Zentralhandelsregisterbeilage zum
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 69 vom 24. März 1937. S. 4
schaft will in erster Linie durch ihre ge⸗ schäftlichen Einrichtungen die wirtschaft⸗ lich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“.
Darmstadt, den 18. März 1937.
Amtsgericht. 8 Emmerich. [74929] Bekanntmachung. — unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 28 die Genossenschaft der Firma Milchlieferungsgenossen⸗ schaft Praest, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Praest eingetragen worden. Das Statut ist am 15. Januar 1937 festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist die Verwertung der von ihren Mitgliedern in ihrer Wirtschaft ge⸗ wonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossen⸗ schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb
auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Emmerich, den 17. März 1937.
Das Amtsgericht. 1u“
Erfurt. [74930]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 168 ist heute bei der Einkaufsvereinigung Deutscher Schuhwarenhändler, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Erfurt, eingetragen: Durch Beschluß der Gegeralversamm⸗ lung vom 1. März 1937 ist die Satzung verschiedentlich geändert, insbesondere § 1 (Firma) dahin, daß die Genossen⸗ schaft in Zukunft die Firma führt: „Ringia⸗Einkaufs⸗Vereinigung, Erfurt (Ringia⸗E. V. E.) eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Haftpflicht“.
Erfurt, 17. März 1937.
Amtsgericht. Abt. 14.
In heute unter
Essen. [74931]
In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 30, betr. die Genossenschaft Spar⸗ verein Assindia eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen, am 17. März 1937 eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Februar 1937 aufgelöst. Die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder sind Liquidatoren.
Amtsgericht Essen.
Glauchau. [74932]
Auf dem für die Verbrauchergenossen⸗ schaft Glauchau, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Glauchau, geführten Blatt 2 des Ge⸗ nossenschaftsregisters ist eingetragen wor⸗ den: An die Stelle der Satzung vom 14. März 1926 tritt die Satzung in der Fassung vom 21. März 1936; Urschrift der Satzung Bd. VI Bl. 37 fg. der Re⸗ gisterakten. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist nach der Satzung vom 21. März 1936 der Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung; die Herstellung und Be⸗ arbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben; die Annahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen ge⸗ mäß der Sparordnung; die Herstellung und Beschaffung von Wohnungen zum Zwecke der Vermietung; die Vermittlung von Versicherungen.
Amtsgericht Glauchau, 10. März 1937. Kempten, Allgäu. [ĩ74933] Genossenschaftsregistereintrag. Spar⸗ und Darlehenskassenverein Hei⸗ ligkreuz eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Heiligkreuz: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 26. April 1936 wurden die §§ 1 und 2 des Statuts geändert. Der Gegenstand des Unternehmens ist auch die Aelpung von Jungvieh. Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ und Darlehenskasse Heiligkreuz eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in
Heiligkreuz. Amtsgericht Kempten (Registergericht), den 19. März 1937.
Labiau. Bekanntmachung. [74934] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Kaltbluthengsthaltungsge⸗ nossenschaft Leischen e. G. m. b. H. (Nr. 43 des Registers) folgendes einge⸗ tragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lungen vom 11. 12. 1936 und 2. 12. 1936 aufgelöst. Amtsgericht Labiau, den 12. März 1937.
M.-Gladbach. [74936] Genossenschaftsregistereintragung. Am 5. 2. 1937, Gen.⸗Reg. 33, Land⸗
wirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatz⸗Ge⸗
nossenschaft e. G. m. b. H. in Korschen⸗ broich: Durch Beschluß der General⸗
versammlung vom 13. September 1936
ist das Statut vollständig geändert und
neugefaßt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist jetzt: 1. gemeinschaftlicher
Einkauf von Verbrauchsstoffen und Ge⸗
genständen des landwirtschaftlichen Be⸗
triebs, 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Amtsgericht M.⸗Gladbach. Nürnberg. [74937] Genossenschaftsregistereinträge. 1. Milchlieferungsgenossenschaft
Wassermungenau e. G. m. b. H. in Wassermungenau, G.⸗R. I. 50 Roth: Die Genossenschaft wurde von Amts wegen aufgelöst.
. Milchlieferungsgenossenschaft
Abenberg e. G. m. b. H. in Aben⸗ berg, G.⸗R. I. 49 Roth: Die Genossen⸗
schaft wurde gem. §§ 2 und 3 des Ge⸗ setzes vom 9. Oktober 1934 gelöscht. Nürnberg, den 19. März 1937. Amtsgericht — Registergericht. oldenburg, oldenburg. [74938] In das Genossenschaäftsregister ist heute bei nachstehenden Genossenschaf⸗ ten folgendes eingetragen: 1. Bei Nr. 182, Gemeinnützige Spar⸗ und Kreditgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Oldenburg i. O.; 2. bei Nr. 194, „Gefa“ Genossenschaft für Arbeitsbeschaffung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Oldenburg i. O.: Die Genossenschaft ist durch rechtskräf⸗ tigen Beschluß des Amtsgerichts Olden⸗ burg vom 13. Februar 1937 auf Grund des Gesetzes zur Aenderung des Ge⸗ nossenschaftsgesetzes vom 30. Oktober 1934 von Amts wegen aufgelöst. Oldenburg i. O., den 16. März 1937. Amtsgericht.
Rheinbach. Bekanntmachung.
In dem Genossenschaftsregister Nr. 49, betr. die Spar⸗ und Darlehnskasse Ober⸗ und Niederdrees, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Oberdrees, ist heute folgendes vermerkt worden:
Durch Beschluß des Vorstandes vom 13. Januar 1937 sind zur Angleichung des Statuts an das Gesetz zur Aende⸗ rung des Genossenschaftsgesetzes vom 20. Dezember 1933 in § 14 Ziff. 6 des Statuts die Worte „sowie unmittelbar ihren Gläubigern“ gestrichen.
Rheinbach, den 17. März 1937.
Amtsgericht.
[74939]
Saarlautern. [74940]
In unser Genossenschaftsregister sind heute unter Nr. 118 bis 121 folgende Milchlieferungsgenossenschaften, einge⸗ tragene Genossenschaften mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Ober⸗ esch, Bisten, Ittersdorf und Ueberherrn. Sitz der Genossenschaften sind die an⸗ gegebenen Orte.
Das Statut ist festgestellt am 14. 12. 1936 für die Genossenschaft Oberesch, am 16. 12. 1936 für Bisten und Ueber⸗ herrn und am 17. 12. 1936 für Itters⸗ dorf.
Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mit⸗ gliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Saarlautern, den 19. Februar 19397. Das Amtsgericht. Saarlautern. [74941] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 89 wurde heute bei der Landwirt⸗ schaftlichen Bezugs⸗ und Eierverwer⸗ tungsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Saarlautern folgendes eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 15. 11. 1936 ist der Sitz der Ge⸗ nossenschaft von Saarbrücken nach Saar⸗ lautern zurückverlegt. Die Zweignieder⸗
lassung Saarlautern ist aufgehoben.
Saarlautern, den 27. Februar 1937.
Das Amtsgericht. Schlawe, Pomm. [74942]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 80 die Genossenschaft unter der Firma ‚Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Neupaalow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Neupaalow“, mit dem Sitze in Neupaalow, eingetragen worden. Die Satzung ist am 6. Februar 1937 errichtet worden. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und Be⸗ trieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Amtsgericht in Schlawe, den 17. März 1937. schleswig. [74943]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 131 ist bei der Genossenschaft „Elektrizitäts⸗ Genossenschaft zu Brekling (Ausbau) e. G. m. b. H. in Brekling“ heute fol⸗ gendes eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Ja⸗ nuar 1937 aufgelöst.
Schleswig, den 16. März 1932.
Amtsgericht. III. sobernheim. [74944]
Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 37 die „Bullenhaltungs⸗ genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Steinhardt“ eingetragen worden.
Die Satzung ist am 2. 3. 1937 fest⸗ gestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist die Haltung eines Bullens.
Sobernheim, den 13. März 1937.
Das Amtsgericht.
Straubing. [74946] Genossenschaftsregister. Firmenänderung: „Handelsgesellschaft der Kolonialwarenhändler“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, Sitz: Straubing. Nunmehr: „Edeka⸗Großhandel Straubing, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht“, Sitz: Straubing. Straubing, den 18. März 1937.
Amtsgericht — Registergericht.
Traunstein. [74947] Genossenschaftsregister. „Milchverwertungsgenossenschaft Hem⸗ hof eingetr. Gen. mit unbeschränkter Haftpfl.“, Sitz: Hemhof. Gen.⸗Vers. v. 9. 6. 1934 hat Umwandlung beschlossen. Firma lautet nun: „Milchlieferungsge⸗ nossenschaft Hemhof, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.“ Gegenstand des Unternehmens ist nun die Milchverwertung auf gemeinschaftl. Rechng. u. Gefahr sowie Betrieb einer
Milchsammelstelle. Amtsgericht Traunstein, 19. März 1937.
Uslar. [74948] Eintragung im Genossenschaftsregister Nr. 5 vom 17. März 1937, Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Scho⸗ ningen: Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ und Darlehnskasse Schoningen eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Schoningen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel sowie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse; 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Amtsgericht Uslar, den 17. März 1937.
Waldbröl. [74949]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 13. März 1937 unter Nr. 141 bei der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Agger, e. G. m. b. H. in Allenbach, fol⸗ gendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. März 1937 aufgelöst. “
Waldbröl, den 19. März 1932.
Amtsgericht. 1
Wehen, Taunus. [74657] Neues Statut vom 10. März 1937 der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ & Absatz⸗ genossenschaft e. G. m. b. H., Wehen i. Ts., ist am 18. März 1937 in das Genossenschaftsregister Nr. 27 einge⸗ tragen. Wehen i. Ts., den 18. März 1937. Das Amtsgericht. Zweibrücken. [74950] Genossenschaftsregister. Genossenschaftsregister Zweibrücken wurde
Milchlieferungsgenossenschaft Kübel⸗ berg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Kübelberg. Statut vom 28. November 1936. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Verwer⸗ tung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Zweibrücken, den 17. März 1937.
Amtsgericht.
beim
Im — ein⸗
Amtsgericht getragen:
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Bamberg. [74951] Musterregistereintrhg. Bamberger Klosettpapierfabrik Georg Brückner, Sitz Bamberg, angemeldet am 13. März 1937, 7,45 Uhr, 1 Muster für ein ausgestanztes Etikett zur Um⸗ hüllung von Klosettpapierrollen, Ge⸗ schäftsnummer S 400, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 10 Jahre. Bamberg, den 19. März 1937. Amtsgericht — Registergericht.
Eisenach. [74952]
Im Musterregister ist bei Nr. 359 heute eingetragen worden:
Firma Heros⸗Gummiwerk G. m. b. H., Erfurt, hat am 18. März 1937 für die 4 offenen Muster von Papphüllen, zur Verpackung von Präservativs die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf drei Jahre angemeldet.
Eisenach, den 18. März 1937.
Amtsgericht.
Geislingen, Steige. 74953]
Musterregistereinträge für die Württ. Metallwarenfabrik in Geislingen (Steige) vom 20. 3. 1937, Band IV Nr. 783:
Glas: Schale 1525, 1526, 1527, 1528, 1529, 1530, 1531, 1532, 1533, 1534, 1535, 1536, 1537, 1538, 1539, 1540, 1541, 1542, 1553, 1554, 1555, 1556, 1557, 1558, 1560, 1561, 1562, 1563, Blumenhalter 1543, 1544, 1545, 1546, 1547, 1548, 1549, 1550, 1551, 1552, 1559, 1564, 1565, 1566, 1567, 1569, Dose 1568, Schutzfrist 3 Jahre, Tag der Anmeldung: 19. 3. 1937, 9,50 Uhr, plastische Erzeugnisse. Nr. 784: Glas: Blumenhalter 1570, 1571, 1572, 1573, 1574, 1575, 1579, 1580, 1581, 1582, 1583, 1585, 1586, 1587, 1588, 1589, 1590, 1591, 1592, 1593, 1594, 1596, 1597, 1599, 1600, 1603, 1604, 1605, 1606, 1607, Schale 1576, 1577, 1578, 1584, 1598, 1602, Blumenschale 1595, Likör⸗ flasche 1601, Schutzfrist 3 Jahre, Tag der Anmeldung: 19. 3. 1937, 9,50 Uhr, plastische Erzeugnisse.
Amtsgericht Geislingen (Steige).
Ludwigsburg. [74955] In das Musterregister wurde einge⸗
“ r. 390. Wilhelm Hirschmann, Ober⸗
lederzuschneider in Ludwigsburg, Bau⸗
hofstr. 11, ein Modell für Schuheinleg⸗ sohlen in offenem Umschlag, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 5. März 1937, nachm. 5 Uhr 30 Minuten.
Amtsgericht Ludwigsburg.
7. Konkurse und Vergleichsfachen.
Berlin. [75202] Ueber den Nachlaß des am 24. Sep⸗ tember 1936 gestorbenen, zuletzt in Ber⸗ lin⸗Adlershof, Volkswohlstr. 88, wohn⸗ haft gewesenen Tischlermeisters Anton Steckemetz ist heute, 11 Uhr, das Anschlußkonkursverfahren eröffnet worden. — 354 N. 67. 37. — Verwal⸗ ter: Kaufmann Kurt Ackermann, Ber⸗ lin⸗Niederschöneweide, Britzer Str. 18. Frist zur Anmeldung der Konkursfor⸗ derungen bis 8. Mai 1937. Erste Gläubigerversammlung: 16. April 1937, 11,30 Uhr. Prüfungstermin am 31. Mai 1937, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Ber⸗ lin N 65, Gerichtstr. 27, III. Stock, Zim⸗ mer 314. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 13. April 1937. Berlin, den 22. März 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 354
Rochlitz, Sachsen. [75203] Ueber das Vermögen des Bierhänd⸗ lers Karl Paul Estler in Geringswalde wird heute, am 22. März 1937, nach⸗ mittags 3 ¼½ Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Kaufmann Grünberger, Gerings⸗ walde. Anmeldefrist bis zum 25. April 1937. Wahltermin am 14. 4. 1937, vor⸗ mittags 10 % Uhr. Prüfungstermin am 28. 4. 1937, vormittags 10 ½¼ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 25. April 1937. Amtsgericht Rochlitz, 22. März 1937.
Wiedenbrück. [75204]
Ueber das Vermögen des Tischler⸗ meisters Christoph Reckord in Herze⸗ brock⸗Groppel ist heute, 12,50 Uhr mit⸗ tags, der Konkurs eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist der Rechtsanwalt Knöbel in Wiedenbrück. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. April 1937, Anmeldefrist bis zum 31. Mai 1937. Erste Gläubigerversammlung am 16. April 1937, vorm. 11 Uhr, im hiesi⸗ gen Amtsgericht, Zimmer Nr. 13, Prü⸗ fungstermin am 18. Juni 1937, vorm. 9 Uhr, daselbst.
Wiedenbrück, den 22. März 1937.
Das Amtsgericht.
Berlin. [75205] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Ww. Helene Dreyer, geb. Otto, zuletzt wohnhaft gewesen Berlin SW 61, Eylauer Str. 3, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 17. März 1937. Amtsgericht Berlin. Abteilung 351.
Berlin. [75206] Das Konkursverfahren über das Vermögen der Fleisch u. Wurstwaren Fabrikation⸗ u. Handelsgesellschaft m. b. H., Berlin SW 68, Wilhelmstr. 40 a, ist infolge Schlußperteilung nach Abhal⸗ tung des Schlußtermins aufgehoben worden.
Berlin, den 17. März 1937. Amtsgericht Berlin. Abteilung 351.
Berlin. G [75207] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 18. 11. 1935 verstorbe⸗ nen Frau Elise Klix, geb. Becker, zuletzt wohnhaft gewesen Berlin W 50, Eis⸗ lebener Str. 4, ist infolge Schlußvertei⸗ lung nach Abhaltung des⸗ Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 19. März 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 352. 1 [75208] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Hespe in Güsten wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. 8 Bernburg, den 12. März 1937. Das Amtsgericht.
Gi. ve-e . Das Konkurs Nachlaß der Witwe geb. Wirslitzki in nach Abhaltung des aufgehoben. 8
Bernburg, den 12. Mac 1937
Das Amtsgericht.
Bonn. Beschluß. [752¹0] Das Konkursversahren über das Ver⸗ mögen der Firma Quantius & Schwip⸗ ar, 81. Handelsgesellschaft in onn, Vonngasse 2, ist nach rechts⸗ kräftig bestätigtem Zwangsvergleich aufgehoben. Bonn, den 18. März 1937. Amtsgericht. Abteilung 8.
Coburg. Beschluß. 6 [75211] Das Konkursverfahren über den
Nachlaß des am 4. 12. 1936 verstorbe⸗
nen Stadtoberinspektors Friedrich Thiel
in Coburg wird eingestellt, da eine den
Kosten des Verfahrens entsprechende
Konkursmasse nicht vorhanden ist Coburg, den 19. März 1937.
. [75209] ursverfahren über den Franziska Hoppe Leopoldshall wird Schlußtermins
Amtsgeri
Hamburg. [7521²2] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Julius Stie⸗ fel, Hamburg, Maria⸗Louisen⸗Str. 105, alleinigen Inhabers der Firma Julius Stiefel, Großhandel in Zucker, Hamburg, Gröninger Straße 10, ist am 18. März 1937 nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 45. Leipzig. [75213] Das Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft unter der im Handelsregister eingetra⸗ genen Firma „Oswald Dufour“, Kom⸗ missionsgeschäft in Leipzig C 1, Hinden⸗ burgstraße 4, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Leipzig, Abt. 107, am 16. März 1937. [75214] Neubrandenburg, Mecklb. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Werner Stuhr in Neubrandenburg wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Neubrandenburg, den 19. März 1937. Amtsgericht.
[75215]
Reichenbach, Eulengeb.
Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Masurek in Reichenbach. Eulengebirge, wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termin vom 29. Januar 1937 angenom⸗ mene Zwangsvergleich durch rechtskräfs tigen Beschluß vom 29. Januar 1937 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Reichenbach, Eulengebirge, 18. 3. 1937.
Amtsgericht. — 6 N. 8/36.
Schwiebus. 175216] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 15. 9. 1934 verstorbenen Bauunternehmers Emil Paech in Kutsch⸗ lau wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Schwiebus, den 13. März 1937. Das Amtsgericht.
Selb. Bekanntmachung. [75217] Mit Beschluß des Amtsgerichts Selb vom 19. März 1937 wurde das Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen 1. der Firma Zeidler & Purrucker, Por⸗ zellanfabrik in Selb⸗Plößberg, 2. ihres alleinigen Inhabers Gustav Purrucker, Fabrikbesitzer in Selb nach Abhaltung des Schlußtermins und erfolgter Schluß⸗ verteilung aufgehoben. 8 Geschäftsstelle des Amtsgerichts Selb. Stuttgart. [75218] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Heinrich Selg, Uhr machermeisters, früh. in Stuttgart, Rote⸗ bühlstraße 23, jetzt in Munderkingen wurde am 18. März 1937 nach Abhal⸗ tung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Stuttgart 1.
Pulsnitz, Sachsen. 175219 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesell schaft in Firma Gebr. Kaiser, Fabri kation von Lederwaren, Gürteln, Hosen⸗ trägern und Trachtenträgern in Ohorn Nr. 90 B, wird heute, am 17. März 1987 nachmittags 15 ¼ Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Tr. Schröpfer in Pulsnit wird als Vergleichsverwalter bestellt Termin zur Verhandlung über den Ver gleichsvorschlag wird auf Freitag, de 16. April 1937, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Pulsnitz bestimmt. Die Ver gleichsgläubiger haben ihre Forde rungen alsbald anzumelden. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahreng nebst seinen Anlagen und das Ergebnitk der weiteren Ermittelungen sind auf des Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig⸗ ten niedergelegt. Amtsgericht Pulsnitz, 17. März 1937.
Magdeburg. [75220
Nachdem die Firma H. Heinen & Co⸗ Kommanditgesellschaft in Magdeburg Helmholtzstr. 5, den Antrag auf Erö nung des gerichtlichen Vergleichsver fahrens über ihr Vermögen beantrag hat, wird der Kaufmann Erich Römmert Magdeburg, Gr. Diesdorfer Str. 7, zuß vorläufigen Vergleichsvevwalter bestellt Der Antrag ist am 20. März 1937 u 11 Uhr 30 Min. bei Gericht eingegangen Amtsgericht A, Magdeburg, 20. 3. 193
sSangerhausen. [7522 Beschluß in dem Vergleichsve fahren über das Vermögen des Uhr machers Otto Steinert in Sangerhausen 1. Der in dem Vergleichstermin von 27. Februar 1937 angenommene Ver gleich wird hierdurch bestätigt. 2. Da Verfahren wird aufgehoben. Sangerhausen, den 27. Februar 193 Das Amtsgericht.
Verantwortlich
amtlicher Teil), Anzeigenteil und den Verlag: Präsident Dr. Schlan in Potsdam; für den Handelsteil und den übrige redaktionellen Teil: Rudolf Lantz in Berlin⸗Schöneberg. Druck der Preubischen Druckeg. und Verlags⸗Aktjengesellschaft, erl
ilhelmstraße 32.
vom 4. September 1934 (Reichsgesetzbl. I S. verordnet: 8“ P1“
Kaffee wird die Ueberwachungsstelle für Ka Si 1— 8 bee mit dem Si jin Hamburg errichtet. 6 1
für Schriftleitung (Amtlicher und Nicht schaftung die Ueberwachungsstelle für Kaffee zuständig ist erfolgt durch besondere Bekanntmachung. hagc st
Geschäftsbereich die Befugnisse aus der Verordnung über den
arenverkehr .
S. 816) übertragen. .
des Portos abgegeben.
r0 Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis du monatlich 2,30 .ꝙ̊ℳ einschließlich 0,48 ℛ.ℳ Eeeehd 88 Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ℛ£ℳ monatlich Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 ℛ, einzelne Beilagen 10 ℛhgf. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließl Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33. 88q
0
eessenreie für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm hohen und
92 mm breiten Berlin 8W 68, eitig beschriebenem t darin auch anzugeben unterstrichen) oder durch
hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzei vor dem Einrückungstermin bei E gen müssen 3 Tage
ile 1,85 7,ℳ. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle ilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind 89 5
Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
gc 1,10 2ℛℳ, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und
telle eingegangen sein.
Donne
n, den 25.
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. 8
Verordnung über die Errichtung der Ueberwachungs ü Kaffee. Vom 22. März 19378 11ö1
8u über handwerkliche Nebenbetriebe. 36E.
Bekanntmachung der Filmprüfstelle über Zulassungskarten.
Bekanntmachung über die Zulassung von Bogenanschlagmittlern.
ür K 8 8 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom . März 1937 über Kursprei ü unedle Metalle. .“ Bekanntmachungen über die Ausgabe
Teil I, Nr. 39 und 40. “
Preußen.
Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Arnsberg über
Einziehung von Vermögenswerten zugunsten Preußens.
ekanntmachung über die Aufhebung einer vie 2
polizeilichen Anordnung. u“
Der Nichtamtliche Teil enthält:
Statistik der Boden⸗ und Kommunalkreditinstitute a) Umlauf an Schuldverschreibungen,
b) Bestand an Hypotheken, Kommunaldarlehen und
sonstigen Darlehen
für Ende Januar 1937.
Vom 24. März
des Reichsgesetzblatts,
Der Deutsche Reichsanzeiger nd Preußische Staatsanzeiger
erscheint nicht in der zeit vom 26.-29. März 1937.
Amtliches.
Deutsches Reich. —
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 25. März 1937 für eine Fh Heingond ˙12 ahh18, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 25. März 1937 mit RM 12,17 umgerechnet. . = RM 86,6098, 5 ein Gramm Feingold demmnach.= pence 54,9134, n deutsche Währung umgerechnee.. = RM 2,78457. Berlin, den 25. März 1937. Statistische Abteilung der Reichsbank. EE8
Gerordnung die Errichtung der Ueberwachungsstelle Vom 22. März 1937. G Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr
über
8 2* 2—— v“ 8 8 “ E1“ 88 * 8
(1) Zur Ueberwachung und Regelung des Verkehrs mit
(2) Die Bestimmung der Waren, für deren Bewirt⸗
§ 2
Der Ueberwachungsstelle für Kaffee werden für ihren
1
vom
1937
Die Ueberwachungsstelle wird bon einem Reichsbeauf⸗ tragten geleitet. Diesem steht ein Beirat zur 8.89
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1937 in Kraft.
Berlin, den 22. März 1937. Der Reichswirtschaftsminister. 88 S. Br Posiaeae
Anordnung über handwerkliche Nebenbetriebe.
Vom 24. März 1937.
„Auf Grund des § 1 Absatz 2 der Dritten Verordnung über den vorläufigen Aufbau des deutschen Handwerks vom 18. Januar 1935 (Reichsgesetzblatt I Seite 15) in der Fassung der Verordnung zur Abänderung der Dritten Verordnung über den vorläufigen Aufbau des deutschen Handwerks vom 22. Januar 1936 (Reichsgesetzblatt I Seite 42) wird folgendes bestimmt:
(1) Ein handwerklicher Nebenbetrieb im Sinne des § 1
Absatz 2 der Dritten Verordnung über den vorläufigen Aufbau des deutschen Handwerks vom 18. Januar 1935 (Reichsgesetzblatt I Seite 15) in der Fassung der Verordnung vom 22. Januar 1936 Reichsget blatt 1 Seit. 48) liegt vor, wenn in einem Unternehmen des Handels, der Industrie, der Landwirtschaft oder sonstiger Gruppen der Wirtschaft Waren zum Absatz an Dritte auf Bestellung handwerksmäßig hergestellt oder Leistungen für Dritte auf Bestellung hand⸗ werksmäßig bewirkt werden, vorausgesetzt, daß eine solche Tätigkeit nicht nur in unerheblichem Amfange ausgeübt wird, oder daß es sich nicht um einen Hilfsbetrieb handelt. 2) Eine handwerkliche Tätigkeit ist dann als unerheblich im Sinne des Absatz 1 anzusehen, wenn sie den durchschnitt⸗ lichen Umsatz und die durchschnittliche Arbeitszeit eines ohne Hilfskräfte arbeitenden Betriebes des betreffenden Handwerks⸗ zweiges nicht übersteigt.
(3) Hilfsbetriebe im Sinne des Absatz 1 sind nicht selbständige, der wirtschaftlichen Zweckbestimmung des Haupt⸗ unternehmens dienende Handwerksbetriebe, wenn sie insbe⸗ sondere
1. Arbeiten für das eigene Unternehmen ausführen (zum Beispiel Herstellung, Instandhaltung oder Ausbesse⸗ rung von Betriebseinrichtungen und Betriebsmitteln, Anfertigung von Modellen und Mustern, Auf⸗ arbeitungsarbeiten und dergleichen),
2. Leistungen auf Bestellung Dritter bewirken, welche az) als handwerkliche Arbeiten untergeordneter Art zur gebrauchsfertigen Ueberlassung üblich sind (zum Beispiel Verbindung eines elektrischen Be⸗ leuchtungskörpers mit einer bereits gebrauchs⸗ fertig installierten Leitung, Aenderungsarbeiten an Konfektionskleidung), 8 b) in unentgeltlichen Pflege⸗, Instandhaltungs⸗ oder Instandsetzungsarbeiten bestehen, c) in entgeltlichen Pflege⸗, Instandhaltungs⸗ oder Instandsetzungsarbeiten an solchen Gegenständen estehen, die in dem Hauptunternehmen selbst erzeugt worden sind (an anderen Gegenständen nur, soweit ausnahmsweise Aushilfsarbeiten vor⸗ genommen werden), 8) anf einer verträaglichen oder gesetzlichen Gewähr⸗ 8 leistungspflicht beruhen v Garantie⸗ AAKArbet (4) Durch Vereinbarungen ergänzenden Inhalts zwischen den zuständigen Gruppen der gewerblichen Wirtschaft können Besonderheiten einzelner Wirtschaftszweige berücksichtigt wer⸗ den. Diese Vereinbarungen bedürfen der Zustimmung des Reichs⸗ und Preußischen Wirtschaftsministers.
Berlin, den 24. März 1937. Der Reichs⸗ und Preußische Wirtschaftsmii J. V. Dr. Posse. 1
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Bekanntmachung betreffend Zulassungskarten. Folgende Zulassungskarten sind ungültig: 1. Nr. 34 811 vom 24. Oktober 33 „In einem kühlen
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4. September 1934 (Reichsgesetzbl. I.
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Grunde“. Verfalltag: 19. Januar 37. Gültig nur Nr. 44 391 vom 4. Januar 3.
Nr. 44 269 vom 14. Dezember 36 „Tiergärte
14. „ gärten des Meeres“ (Farbenfilm). Verfalltag: 19. Januar 37. Gültig nur Nr. 44 410 vom 4. Januar 37. Nr. 35 850 vom 3. März 34 „Lappland“ (Schmalfilm) Verfalltag: 20. Januar 37. Gültig nur Nr. 44 414 vom 6. Januar 37. Nr. 34 955 vom 9. November 33 „Vom Triglav zur Adria“ (Schmalfilm). Verfalltag: 20. Januar 37. Gültig nur Nr. 44 415 vom 6. Januar 37.
Nr. 44 217 vom 10. Dezember 36 „Unter heißem Himmel“. Verfalltag: 20. Januar 37. Gültig nur Nr. 44 424 vom 6. Januar 37.
Nr. 43 607 vom 29. 10. 36 „Aus deutschen In⸗ dustrien“, Küchenarbeit leicht gemacht“. Verfalltag: 21. Januar 37. Gültig nur Nr. 44 432 vom 7. Januar 37. Nr. 44 116 vom 28. November 36 „Fahren — aber mit Verstand“. Verfalltag: 22. Januar 37. Gültig nur
Nr. 44 363 vom 8. Januar 37.
Nr. 42 615 vom 11. 6. 36 „Um das blaue Band der
Schiene“. Verfalltag: 12. Oktober 36. Gültig nur Nr. 42 615 mit Ausfertigungsdatum vom 28. Sep⸗ tember 36.
Nr. 33 677 vom 25. April 33 „Industrieller Luft⸗ ens am 28. Januar 37. Gültig nur tr. om 14. Januar 37 mit ner 8 it Werktuftschuge 88 it neuem Haupttitel
(Werbetonfilm). Verfalltag: 29. Januar 37. Gültig nur Nr. 44 504 vom 15. Januar 37.
.Nr. 44 077 vom 26. November 36 „Gleisdreieck“. Ver⸗ falltag: 28. Januar 37. Gültig nur Nr. 44 077 mit neuem Haupttitel „Gleisdreieck“ (Männer im Dunkeln) und Ausfertigungsdatum vom 14. Januar 37.
.Nr. 44 100 vom 26. November 36 „Zeiß⸗Ikon⸗Herotar, ein Hilfsmittel zur Beseitigung störender Reflexe”“ (Schmalfilm). Guültig nur Nr. 44 100 mit neuem Haupttitel „Zeiß⸗Herotar“, ein Hilfsmittel zur Be⸗ seitigung störender Reflexe“ und Ausfertigungsdatum vom 12. Januar 37 (Schmalfilm).
Nr. 44 424 vom 6. Januar 37 „Unter heißem Himmel“. Verfalltag: 26. Januar 37. Gultig nur Nr. 44 424 mit Ausfertigungsdatum vom 12. Januar 37 (Neue
Länge: 2568 m).
14. Nr. 43 975 vom 13. November 36 „Sonnenschein — Wetterschlag“. Verfalltag: 2. Februar 37. Gultig nur Nr. 44 522 vom 19. Januar 37.
Nr. 43 840 vom 30. Oktober 36 „1857 Gute Llond⸗ Reise 1937“ (Werbetonfilm. Verfalltag: 6. Fedruar
37. Gültig nur Nr. 44 569 vom 23. Januar 37.
.Nr. 42 960 vom 28. Juli 36. Vorspann: „Meuterei auf der Bounty“ (Einkopierte deutsche Titel! Verfalltag:⸗ 6. Februar 37. Gültig nur Nr. 44 5722 vem
Januar 37 mit neuem Haupttitel Vorspann:
„Meuterei auf der Bounty“ (Unterlegte deutsche Sprache). — b
7. Nr. 43 284 vom 5. September 36 und Ausfertigungs⸗
datum vom 14. Septemder 36 Vorspann: „Meuterei
auf der Bounty“ (Unterlegte deutsche Sprachen Ber⸗ falltag: 6. Februar 37. Gultig nur Nr. 44 572 vom
23. Januar 37.
Nr. 32 240 vom 4. Oktoher 32 und Ausfertigungs⸗
datum vom 21. März 35 „Gesundes Brot — gesunde
Menschen“. Verfalltag: 13. Januar 37. Gültig nur
Nr. 44 381 vom 30. Dezember 35.
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Der Leiter der Filmprüfstelle. Zimmermann.
Zulassung von Bogenanschlagmittlern. Auf Grund des § 7 der Zweiten Verordnung zur Du führung des Gesetzes übder Wirtschaftswerdung vem 27. Oktober 1983 (Keichsgesetzdl. Teil 1 Seite 791) wierd folgendes dekanntgegeden: Die nachstehend aufgeführten Bogenanschlagmittler daben schriftlichen Bescheid üder ihre Zulassung als Bogen⸗ anschlagmittler für allee Ortschaften mit einem ordentlichen
Bogenanschlagwesen erhalten: 8
.Nr. 42 942 vom 24. Juli 36 „Das Haus des Pelikan“-“