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1““ EI141“

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1937

1 Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich. 8

C und sonstige Personalveränderungen. Verordnung des Führers und Reichskanzlers über Stiftung des „Verdienstordens vom Deutschen Adler“ vom 1. Mai 1937. Verleihungen von Deutschen Olympia⸗Ehrenzeichen. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Bekanntmachung des Reichsführers⸗ 9h und Chefs der Deutschen Polizei über die Aufhebung des Verbots einer ausländischen Druckschrift. 6 Anordnung einer Meldepflicht über abgeschlossene, bisher den Prüfungsstellen nicht gemeldete Ausfuhrgeschäfte. Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im April 1937. Anordnung 32 der Ueberwachungsstelle für Lederwirtschaft (Abhäutung von Kadavern). Vom 30. April 1937. Die Inderziffer der Großhandelspreise vom 28. April 1937. Euu““ für die Lebenshaltungskosten im April

8

Bekanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,

1 Pvreußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung über die Umwandlung von gesellschaften.

88

Der Nichtamtliche Teil enthält:

Monatsausweis über die Einnahmen und Ausgaben des Landes Preußen im Monat März des Rechnungsjahres 1936.

Deutsches Reich.

896 und Reichskanzler hat den Legations⸗ Konsul des Reichs in Curitiba

sekretär Rudolf Müller zum (Brasikien) ernannt.

Der Führer und Reichskanzler hat zum heuti folgende 1“ Hertehihn⸗ u“

a) den Adlerschild des Deutschen Reichs G“

dem Schriftsteller Prof. Adolf Bartels in Weimar,

die Gzethe⸗Medaille für Kunst und Wissenschaft

dem Archivar des Goethe⸗ und Schiller⸗Archivs in

Weimar, Prof. Dr. Max Hecker in Weimar.

en . 6

6

b)

Landgerichtsdwektor Ungewitter in Frankfurt (Main) ist zum Sedatspräsidenten daselbst ernannt.

Zu Landgerichtspräsidenten sind ernannt: die Oberstaats⸗

anwälte Dr. Rogivue in Halle (Saale), daselbst, Dr. Beutner bei der Smatsanwaltschaft bei dem Ober⸗ landesgericht Zweibrücken in Frankenthal.

Verordnung des Führers und Rüchskanzlers, betreffem Stiftung des „Verdienstordens vom Deutschen Adler“, vom 1. Mai 1937.

ausländischer Staatsengehöriger durch das tifte ich den Jerdienstosden vom Deutschen

ur Ehrun eutsche Reich f dler.

Die Einzelheiten der Auseestaltung, Einteilung und Form der Verleihung des Orbene vesanche die Sen d. .

rlassende Satzung. Berlin, den 1. Mai 1937. G Der Führer und Reihskanzler Adolf Hitler. * Der Reichsminister des Aswärtigen Frhr. v. Neurahh.

Der Reichsminister des Nnern

Satzung des Verdienstordens vom Deutschen Adler. Vom 1. Mai 193

Artikel 1. Zweck des Ordens.

Der Verdienstorden vom Deutschen Adler wird Ehrung ausländischer Staatsangehöriger, die sich um das Dautsche Reich verdient gemacht haben, auf Vorschlag des Reichsministers des Auswärtigen vom Führer und Reichs⸗ kanzler verliehen.

Artikel 2.

Einteilung des Ordens. Der Orden ist in fünf Gruppen eingeteilt. Die Ordens⸗ zeichen werden bezeichnet als: 1. das „Großkreuz des Ordens vom Deutschen Adler“, 2. das „Verdienstkreuz des Ordens vom Deutschen Adler mit dem Stern“, 3. das „Verdienstkreuz des Ordens vom Deutschen Adler erster Stufe“, 4. das „Verdienstkreuz des Ordens vom zweiter Stufe“, 5. das „Verdienstkreuz des Ordens vom Deutschen Adler dritter Stufe“. Der Reichsminister des Auswärtigen trägt bei außen⸗ politischen Anlässen das Großkreuz des Ordens. ha eeT”

Ferner wird für verdienstliche Leistungen für das Deutsche Reich die „Deutsche Verdienstmedaille“ verliehen.

Artikel 4. Form und Trageweise der Ordenszeichen.

Das Ordenszeichen ist ein achtspitziges, weißemailliertes, golden gefaßtes “ in dessen Winkeln je ein goldener deutscher Adler mit gesenkten Flügeln auf einem das Haken⸗ kreuz umschließenden Eichenkranz steht.

Das Band des Ordens ist rot mit weiß⸗schwarz⸗weißem

um. 1. Das Großkreuz hat einen Durchmesser von 60 mm und wird am 100 mm breiten, von der rechten Schulter zur linken Hüfte führenden Bande getragen. Hierzu gehört ein silberner achteckiger, aus Strahlenbündeln gebildeter Bruststern von 80 mm Durchmesser, der mit dem Ordens⸗ zeichen von 45 mm Durchmesser belegt ist. Der Bruststern wird an der linken Seite getragen.

2. Das Verdienstkreuz mit dem Stern gleicht dem nachstehend (unter 3) beschriebenen Verdienstkreuz erster Stufe; es gehört jedoch hierzu noch ein silberner sechseckiger, aus Strahlenbündeln gebildeter Bruststern von 75 mm Durch⸗ messer, der das Ordenszeichen von 45 mm Durchmesser trägt und ebenfalls an der linken Seite getragen wird.

3. Das Verdienstkreuzerster Stufe hat Durchmesser von 50 mm und wird am 45 mm breiten um den Hals getragen.

4. Das Verdienstkreuz zweiter Stufe hat ebenfalls einen Durchmesser von 50 mm und wird ohne Band an der linken Brustseite getragen.

5. Das Verdienstkreuz dritter Stufe hat einen Durchmesser von 45 mm und wird am 40 mm breiten Bande an der linken Brustseite getragen.

Artikel 5. A“

Form und Trageweise der Verdienstmedaille.

Die Verdienstmedaille ist silbern, rund und hat 38 mm

Durchmesser. Sie trägt auf der Vorderseite die Abbildung

des Ordenskreuzes und auf der Rückseite die dreizeilige In⸗

schrift: „Deutsche Verdienstmedaille“ in Frakturschrift. Sie

wird am 37 mm breiten Bande des Ordens an der linken Brustseite getragen.

Artikel 6.

Rückgabeverpflichtung. 5 Die Ordenszeichen sind bei der Verleihung einer höheren Klasse von dem Inhaber einer niedrigeren Stufe des Ordens an die Ordenskanzlei zurückzugeben; beim Ableben des In⸗

habers verbleiben sie seinen Erben als Andenken. Artikel 7.

zur

.“

Deutschen Adler

Sa

einen Bande

8 A1XX“X“ Die Vorschläge (Art. 1) werden vom Reichsminister des

Auswärtigen der Präsidialkanzlei zugeleitet, welche sie dem

Führer und Reichskanzler zur Entscheidung vorlegt.

Die Verleihung des Großkreuzes und des Verdienstkreuzes mit dem Stern ersolgt jeweils durch besonderen Erlaß, der vom Deutschen Reichskanzler vollzogen und vom Reichs⸗ minister des Auswärtigen und dem Chef der Ordenskanzlei

mitgezeichnet ist. Die Verleihung der anderen Stufen des

der Verdienstmedaille erfolgt listenweise durch Erlaß des Deutschen Reichskanzlers unter Mitzeichnung des Reichsministers des Auswärtigen und des Chefs der Ordenskanzlei. Die mit diesen Auszeichnungen Beliehenen erhalten eine Besitzurkunde, welche einen Auszug aus dem Verleihungserlaß und die Unterschrift des Chefs der Ordens⸗ kanzlei enthält. Die Besitzurkunden aller Ordensstufen tragen außerdem das große, die Besitzzeugnisse der Deutschen Ver⸗ dienstmedaille das kleine Reichssiegel.

Die Geschäfte der Ordenskanzlei nimmt die Präsidial kanzlei wahr. Berlin, den 1. Mai 1937.

Der Führer und Reichskanzler

Adolf Hitler.

Der Reichsminister des Auswärtige Frhr. von Neurath.

Der Reichsminister des Innern Dr. Frick.

Verdienstkreuzes und

Verleihungen von Deutschen Alympia⸗Chrenzeichen. Der Führer und Reichskanzler hat folgende Auszeich⸗ nungen verliehen: 8 a) das Deutsche Olympia⸗ erster Klasse: Generalinspektor für das deutsche Straßenwesen Dr. Fritz Dodt, Berlin, Ministerialrat Günther Schulze, Berlin, bb Ministerialrat Eduard Schonleben, Berlin, SS.⸗Brigadeführer Kurt K aul, Berlin, SS.⸗Gruppenführer Wilhelm Koppe, Berlin, SS.⸗Brigadeführer Paul Moder, Berlin, SS.⸗Oberführer Max Schneller, Berlin, SA.⸗Brigadeführer Erich Reimann, Berlin, 1 Polizeipräsidenten und Obergruppenführer Joachim Meyer⸗Quade, Kiel, 16 Gruppenführer Ludwig Uhland, Berlin, Gruppenführer Heinz Späing, Berlin, b Standartenführer Hubertus von Aulock, Berlin, Oberführer Hellmuth Bode, Kiel, Standartenführer Erich Wiethaus, München, Obergruppenführer Erwin Kraus, München, Obergruppenführer Josef Seydel, Köln, Obergebietsführer Arthur Ax mann, Berlin, Oberbannführer Kurt⸗Erich Günther, Berlin, Oberjungbannführer Bernhard Schneider, Berlin, Präsidenten der Industrie⸗ und Handelskammer in Berlin Staatsrat Friedrich Reinhart, Berlin, R. C. Aldao (Argentinien), Horacio Bustos Moroöͤn (Argentinien), dem Sir Harold Luxton (Australien), dem Baron de Laveleye (Belgien), Seiner Exzellenz R. de Rio Branco (Brasilien), dem Arnoldo Guinle (Brasilien), dem J. Matte Gormaz (Chile), dem Hon. Carlo Montu (Italien), dem Porfirio Franca (Kuba), dem l'Ing. Marte R. Gomez (Mexiko), 8 dem Grafen Geza Andrassy (Ungarn), dem Korvettenkapitän a. D. Friedrich Crüse mann, Kiel, dem Direktor der Lehr⸗ und Forschungsanstalt für Garten⸗ bau Professor E. H. Maurer, Berlin, Regierungsbaurat Hans⸗Hermann Klaje, Berlin, dem SS.⸗Obersturmbannführer Heinrich Müller, Berlin, dem Leiter des Sprunglaufs Guy Schmidt, München dem SS.⸗Oberführer Lothar Beutel, München, dem Gauleiter Ernst Wilhelm Bohle, Berlin, dem öö i. e. R. Benjamin Ernst Reichard, erlin, dem Ministerialrat Professor Dr. Heinrich Hunke, Berlin, dem Weltmeister im Faustkampf Max Schmeling, Berlin, b) das Deutsche Olympia⸗Ehrenzeichen zweiter Klasse: den Ministerialrat Ewald Schütte, Berlin, dem Oberregierungsbaurat Richard Auberlen, Berlin, dem Oberregierungsbaurat Dr. Rudolf Westmeyer, Berlin, Oberregierungsbaurat Xaver Dorsch, Berlin, Regierungsbaurat Konrad Haasemann, Berlin Wilhelm Bonacker, Berlin, Sportlehrer Karl Dietzel, Berlin, SS.⸗Führer Eduard Gebhardt, Berlin, kaufmännischen Abteilungsleiter Martin Klein⸗ schmidt, Berlin, SS.⸗Führer Bernhard Niestädt, Berlin, dem SS.⸗Sturmbannführer Werner Paulisch, Berlin, dem SS.⸗Führer Willy Prager, Berlin,

Ehrenzeichen

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em Oberarzt Dr Teitge, Berlin,