weiterführt. Die Firma ist erloschen. Hierzu wird veröffentlicht: Den Gläu⸗ bigern der Aktiengesellschaft steht es frei, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können, binnen sechs Monaten seit dieser Bekanntmachung Sicherheitsleistung zu fordern. Wertheim, den 3. Mai 1937. Amtsgericht.

Wiesbaden. .[8831] Handelsregistereintragungen: Vom 26. April 1937:

H.⸗R. B 210. Firma Conrad Tack & Cie., G. m. b. H., Wiesbaden: Durch Gesell⸗ schafterbeschluß vom 29. Dezember 1936 ist die Umwandlung der Gesellschaft auf Grund des Gesetzes vom 5. Juli 1934 durch Uebertragung ihres Vermögens unter Ausschluß der Liquidation auf den alleinigen Gesellschafter, die Conrad Tack & Cie., Aktiengesellschaft in Berlin, be⸗ schlossen worden. Die Firma ist erloschen. Denjenigen Gläubigern der Gesellschaft, die sofortige Befriedigung nicht verlangen können, steht es frei, binnen 6 Monaten seit dieser Bekanntmachung Sicherheits⸗ leistung zu verlangen.

Vom 28. April 1937:

H.⸗R. A 3203. Firma Oskar Winter & Co., Wiesbaden. Persönlich haftende Gesellschafter sind: 1. Kaufmann Oskar Winter, 2. Frau Klara Winter Wwe. ge⸗ borene Sommer, beide in Wiesbaden. Offene Handelsgesellschaft. Die Gesell⸗ schaft hat am 27. April 1933 begonnen.

H.⸗R. A 3204. Firma Vogel & Prenner Nachf., Wiesbaden. Inhaber ist Kaufmann Karl Wilhelm Thielmann in Wiesbaden.

H.⸗R. B 1000. Firma Deutsche Bank und Disconto⸗Gesellschaft, Filiale Wiesbaden, in Wiesbaden: Die Prokura des Dr. Ernst A. Mandel sowie des Max Schaenzle ist erloschen. Dem Wilhelm Römer in Wies⸗ baden ist Prokura erteilt mit der Maßgabe, daß er befugt sein soll, die Firma Deutsche Bank und Disconto⸗Gesellschaft Filiale Wiesbaden in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied oder mit einem Proku⸗ risten der Gesellschaft oder mit einem Pro⸗ kuristen der Filiale Wiesbaden zu zeichnen.

Vom 29. April 1937:

H.⸗R. B 454. Firma Wiesbadener Auto⸗ verkehrs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Wiesbaden: Bruno Berlitt ist als Geschäftsführer ausgeschieden. Heinrich Kniese ist zum weiteren Geschäftsführer bestellt.

Amtsgericht, Abt. 2, Wiesbaden.

Wilhelmshaven. . [8832] In das Handelsregister Abteilung A ist bei der Firma Wilhelm Ortgies, weigniederlassung in Wilhelmshaven, Hauptniederlassung in Bremen, unter Nr. 516 heute folgendes eingetragen worden: Die Prokura des Heinrich Hart⸗ leb ist erloschen. — Wilhelmshaven, den 4. Mai 1937.80 9 9 Amtsgericht. S-

ö8833] 22. April

Wismar. Handelsregistereintrag vom 1937 zur Firma „Wismarsche Hobelwerke,

Aktiengesellschaft“, in Seestadt Wismar:

Die Firma ist erloschen.

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. Januar 1937 ist die Aktien⸗ gesellschaft auf Grund des Gesetzes vom 5. Juli 1934 über die Umwandlung von Kapitalgesellschaften und der dazu ergan⸗ genen Durchführungsverordnungen in eine

leichzeitig errichtete Kommanditgesell⸗ chaft mit der Firma Wismarsche Hobel⸗ werke Schreyer & Co. und dem Sitz in Seestadt Wismar umgewandelt worden unter Uebertragung ihres Vermögens ein⸗ schließlich Schulden unter Ausschluß der Liquidation auf diese Gesellschaft. Die Aktiengesellschaft ist damit aufgelöst.

Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der Aktiengesellschaft, die sich binnen sechs Monaten nach der Be⸗ kanntmachung der Eintragung des Um⸗ wandlungsbeschlusses in das Handels⸗ register zu diesem Zweck melden, ist Sicher⸗ heit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung erlangen können. 1

Unter Nr. 890 des Handelsregisters ist die Kommanditgesellschaft mit der Firma „Wismarsche Hobelwerke Schreyer & Co.“ und dem Sitz in Seestadt Wismar einge⸗ tragen worden. 8 Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kaufmann Wilhelm Schreyer in See⸗ stadt Wismar. Zwei Kommanditisten sind vorhanden. Die Gesellschaft hat am 22. April 1937 begonnen. Dem Kaufmann Friedrich Schreyer in Hildesheim ist Pro⸗

zura erteilt worden.

Amtsgericht Seestadt Wismar.

Worbis. [8834] Im Handelsregister B ist unter Nr. 32. bei der Firma Straßenwalzenbetriebe, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Zweigniederlassung Weißenborn⸗Lüde⸗ rode, am 27, April 1937 eingetragen: Durch Gesellschafterbeschluß vom 30.12. 1934 ist die Gesellschaft auf Grund des Gesetzes vom 5. 7. 1934 durch Ueber⸗ tragung des Vermögens der Gesellschaft auf den alleinigen Gesellschafter, Straßenbau⸗Aktiengesellscafs in Nieder⸗ lahnstein, umgewandelt worden. Die Firma ist erloschen. Das Amtsgericht Worbis. Ziegenhals. [8835] Im Eö A Nr. 146 wurde bei der Firma Georg Tengler, Berlin, Zweigniederlassung in Ziegenhals, ein⸗ 5 en: Die Gesellschaft ist ausceis die Firma ist auf den Kaufmann Willi

übergegangen. i

Verbindlichkeiten ist bel dem Erwerb des Geschäfts durch Willi Henning jun. aus⸗

geschlossen. 1 Amtsgericht Ziegenhals, 29. April 1937.

Zittau. getragen worden:

hard Schneider Söhne: 29. April 1937. Die Prokura des Kaufmanns Bernhard Schneider in Zittau ist am 1. Oktober 1936 erloschen.

Hermann Werner & Co. G. m. b. H. in Zittau i. S.: 30. April 1937. Das Ver⸗ der Gesellschaft ist durch Beschluß er 28. April 1937 auf Grund des Gesetzes über die Umwandlung von Kapitalgesell⸗ schaften vom 5. Juli 1934 auf die Fabrik⸗ besitzer a) Johannes Werner in Cottbus, b) Fritz Werner in Zittau übertra worden, die den bisherigen Geschäfts⸗ betrieb unter der Firma Hermann Werner & Co. weiterführen. All nicht eingetragen wird veröffentlicht gemäß § 6 des vorge⸗ nannten Gesetzes vom 5. J — Gläubigern der Gesellschaft steht es frei, soweit sie nicht Befriedigung erlangen können, binnen sechs Monaten nach dieser Bekanntmachung Sicherheitsleistung zu verlangen. — Die F

die Firma Hermann Werner & Co. in Zittau. Die Fabrikbesitzer a) Johannes Werner in Cottbus, b) Fritz Werner in Zittau sind persönlich haftende Gesell⸗ schafter. Jeder der beiden Gesellschafter ist allein zur Geschäftsführung und zur Vertretung der Firma berechtigt. Die Ge⸗ sellschaft ist am 28. April 1937 errichtet worden.

Mech. Weberei Wagner & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Olbersdorf: 3. Mai 1937. Das Vermögen der Gesell⸗ schaft ist durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 28. April 1937 auf

wandlung von Kapitalgesellschaften vom 5. Juli 1934 unter Ausschluß der Liqui⸗ dation auf die, zwecks Fortsetzung des bisherigen Geschäftsbetriebes neu richtete Firma Mech. Weberei Wagner

Durch

Die Hauptniederlassung st nach Bernau bei Berlin verlegt. Der ebergang der in dem Betriebe des Ge⸗ chäfts begründeten Forderungen und

.[8836] In das hiesige Handelsregister ist ein⸗

1. auf Blatt 1781, betr. die Firma Bern⸗

2. auf Blatt 1655, betr. die Firma

Gesellschafterversammlung vom

en uli 1934: Den

irma ist erloschen. 3. auf Blatt 1948 am 30. April 1937

4. auf Blatt 1845 betr. die Firma

Grund des § 1 des Gesetzes über die Um⸗

er⸗

& Co. in Olbersdorf übertragen worden. Die Firma ist erloschen.

Als nichteingetragen wird veröffent⸗ licht gemäß § 6 des vorgenannten Gesetzes vom 5. Juli 1934: Den Gläubigern der Gesellschaft steht es frei, soweit sie nicht Befriedigung erlangen können, binnen sechs Monaten nach dieser Bekanntmachung Sicherheitsleistung zu verlangen.

5. auf Blatt 1947 am 3. Mat 1937 die Firma Mech. Weberei Wagner & Co. in Olbersdorf. Der Fabrikant Albert Wagner in Olbersdorf ist persönlich haftender Gesellschafter. Er ist allein ver⸗ tretungsberechtigt. Drei Kommanditisten. Die Gesellschaft hat am 3. Mai 1937 be⸗ gonnen. .

Zittau, am 4. Mai 1937.

Der Registerführer des Amtsgerichts.

4. Genossenschafts⸗ register. Aachen. [8878]

In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: 8 Am 29. April 1937 bei der „Par⸗ fümerie⸗Einkau eehegesalchet Aachen, eingetragene enossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Aachen: Die Liquidation ist beendet. Die Firma ist erloschen. Am 30. April 1937 bei der „Allge⸗ meinen Kreditanstalt für den Mittel⸗ stand, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Aachen: Durch Beschluß vom 18. März 1937 ist das Statut abgeändert worden. Amtsgericht, 5, Aachen.

Ahrweiler, [8882] In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 17 ein⸗ getragenen Genossenschaft Mayschosser Winzer⸗Verein, e. G. m. u. H. in May⸗ folgendes eingetragen: Die §§ 13 iff. 7, 4 Ziff. 1, 30, 35 Ziff. 15 der Statuten, betr. Haftung der Fenaslen für die Verbindlichkeiten der Genossen⸗ schaft, Form der Beitrittserklärung, Einberufung der Generalversammlung, 8 durch Beschluß der Generalver⸗ ammlung vom 27. Dezember 1936 ge⸗ ändert. Ahrweiler, den 26. April 1937. Das Ametsgericht.

schoß,

“ [8879] Altenkirchen, Westerwald. Bekanntmachung. Gen.⸗Reg. 36, Lichtgenossenschaft Am⸗ teroth eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Amteroth: Generalversammlungsbeschluß vom 14. April 1937 ist die Genossen⸗ schaft 8. Altenkirchen, den 4. Mai 1937. Amtsgericht. 8 Amberg. (16161P16ö6““ Genossenschaftsregistereintrag vom 3. Mai 1937 bei Firma „Darlehens⸗

gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, Sitz Kemnath b. Fuhrn: irma nun: „Spar⸗ und Darlehenskasse emnath bei Fuhrn, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. In der Gen⸗Vers. vom 18. April 1937 ist eine neue Satzung eingeführt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes, zur Pflege des Warenver⸗ Föss (Bezug landw. Bedarfsartikel und Absatz landw. Erzeugnisse) und zur För⸗ derung der Mas 11. Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder. 1 Amtsgericht — Registergericht —

Amberg. Angermünde. “ 18881] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zu Nr. 71 — Elektrizitäts⸗Verwertungs⸗ genossenschaft Grünow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ flicht in Grünow bei Schönermark, Kr. Angermünde — eingetragen: Es ist ein Statut vom 25. Oktober 1934 neu eingeführt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt der Bezug, die Be⸗ nutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unter⸗ altung eines Stromverteilungsnetzes 85 gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und Betrieb von landwirtschaft⸗ lichen Maschinen und Geräten. Das Amtsgericht Angermünde, den 5. Mai 1937.

8

Arys. 8883] Der Aryser Raiffeisenverein Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Arys hat unterm 14. 7. 1936 ein neues Statut errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns. Dieses ist heute im Genossenschafts⸗ register bei Nr. 2 eingetragen. Arys, den 27. April 1937. Amtsgericht.

Augsburg. [8884] 11“ Bei ,Darlehenskassenverein Gesserts⸗ hausen eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, Sitz Gesserts⸗ hausen: Die Gen.⸗Vers. vom 2. Mai 1937 hat das Statut neu gefaßt. Gegen⸗ stand des Unternehmens: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse. irma ist geändert in „Spar⸗ und Darlehenskasse Gessertshausen 8 Augsburg, den 3. Mai 1937. Amtsgericht — Registergericht.

68 Aurich. 18885 In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 96, Verband der Elektrizitäts⸗ genossenschaften von Wiesmoor und Um⸗ gebung, e. G. m. u. H., heute eingetra⸗ gen: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 13. März 1937 aufgelöst. Aurich, den 22. März 1937.

Amtsgericht.

Aurich. 1 8 [8886] In unser Genossenschaftsregister Nr. 70, Elektrizitätsgenossenschaft Timmel und Umgegend, e. G. m. u. H., Timmel, ist heute folgendes eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 288 Föfeng 1937 ist die Genossenschaft aufgelöst. Der Bauer Hinrich Andreessen und der Versteigerer Johannes Lukas, beide in Timmel, sind zu Liquidatoren

bestellt. Aurich, den 16. April 1937. Das Amtsgericht.

Aurich. öI111

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist am 18. Dezember 1933 bei dem Land⸗ wirtschaftlichen Konsumverein, e. G. m. b. H. in Aurich, eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß v. 13. No⸗ vember 1933 ist die Firma geändert, sie lautet nunmehr: Landwirtschaftliche Be⸗ zugs. und Absatzgenossenschaft, e. G. m.

Aurich, den 27. April 1937. Das Amtsgericht.

Breisach, ““] Genossenschaftsregistereintrag Bd. 1 O.⸗-Z. 56: Winzergenossenschaft Burk⸗ Amt Freiburg, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Burkheim: Gegenstand des Unternehmens ist ferner: Durch ein⸗ heitliche Behandlung bestgepflegte Weine zu gewinnen und diese sowie die aus den Weinabfällen hergestellten Nebenerzeug⸗ nisse (Branntweine usw.) auf gemein⸗ same Rechnung und Gefahr bestmöglichst zu verwerten. (Neues Statut vom 13. Dezember 1936.) Haftsumme 2000 Reichsmark; höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile zehn. b Amtsgericht Breisach, 30. April 1937.

Breisach,V [8889]

Genossenschaftsregistereintrag Bd. 2 O.⸗Z. 5: Winzergenossenschaft König⸗ schaffhausen, Amt Emmendingen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit eschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Königschaff⸗ hausen. Gegenstand des Unternehmens ist ferner: Durch einheitliche Behand⸗ lung bestgepflegte Weine zu gewinnen und diese sowie die aus den Weinabfällen hergestellten Nebenerzeugnisse (Brannt⸗

heim,

Statut

Haftpflicht in Döbeln.

- b Amtsgericht Breisach, 4. Mai

—

Bremervörde.

Im hiesigen Genossenscha ist unter Nr. 8, e. G. m. u. H.“ tragen:

in Ebersdorf,

mit beschränkter Haftpflicht“ in dorf. sammlung vom 26. M vom 1. 4.

ärz 1936 1929 ne worden.

Crivitz. Im Genossenschaftsregis am 30. 4. 1937 bei der nossenschaft mit unbeschränkter pflicht, eingetragen:

gefaßt. Gegenstand des Untern

ist: 1. die

Versorgung der Mitgl die Gewinnung, Be förderung der Mi

ihrer Mitglieder. eckl.).

Kreis Crivitz (

Deggendorf. Bekanntmachung.

schaftsbank Regen e. G. m. b. dem Sitze in Regen eingetragen Durch Beschluß der Generalve

Stelle des bisherigen ein neues angenommen. Der Unternehmens ist nunmehr der von Bankgeschäften aller Art zur

der Mitglieder. Die unterhält eine Sparkasse.

Amtsgericht — Registergeri

Döbeln. Auf Blatt 21 des schaftsregisters, betre

ist am 21. April 1937 worden:

gene Genossenschaft mit Unternehmens ist der Bau und treuung von oder fremde Rechnung. Der

Wohnungen Amtsgericht

— O—

Duisburg. 1 1 In das Genossenschaftsregister ist am

28. April 1937 unter Nr. 133 Genossenschaft Milchversorgung

in Duisburg eingetragen worde

eingetragene

Amtsgericht Duisburg.

Elsfleth. 5 In das hiesige Genossenschaftsregister

ist heute zu der unter Nr. 4 ein nen Landwirtschaftlichen

olgendes eingetragen worden: urch Beschlu

eine Genossenschaft mit Haftpflicht umgewandelt.

Haftsumme 300 RM. Ein G anteil

Gehren, Thür.

spfing,

ist aufgelöst. Amtsgericht Gehren, 5. Mai

Gengenba

Zum Geno O.⸗Z. 17 wurde zur sche tliche Ein⸗ und schaft Gengenbach, e. Gengenbach, eingetragen: lautet jetzt: Landw.

ch. ssenschaftsregister

erkaufs G. m.

urg, beschränkter Ha tpflicht.

vom 28. Februar 1937. 29. April 1937. Amtsgericht.

Güstrow. 8 Zum Genossenschaftsregister

gene Genossenschaft Haftpflicht“ neu eingetragen.

Henning jun. in Bernau bei Berlin

kassenverein Kemnath/ Fuhrn, eingetra⸗

weine usw.) auf gemeinsame Rechnung

Genossenschaft ist Lalendorf.

und Gefahr bestmöglichst zu verwerten. Neues Statut vom 10. November 1935.)

ftsregister „Molkerei Ebersdorf,

Die Firma ist geändert in „Mol Ebersdorf, eingetragene Genossenschaft

Durch Beschluß der Generalver⸗

Amtsgericht Bremervörde, 4. Mai 1937.

ter Nr. 2 ist Molkerei⸗ genossenschaft Crivitz, eingetragene Ge⸗

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Januar 1937 ist das Statut geändert und neu

ilchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr; 2. die ieder mit den für ndlung und Be⸗ sch erforderlichen Be⸗ darfsgegenständen. Die Genossenscha beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Amtsgericht

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Gewerbe⸗ und Landwirt⸗

lung vom 13. April 1937 wurde an Gegenstand

rung des Evwerbes und der Wirtschaft Genossenschaft

Deggendorf, den 29. April 1937.

stesigen Genossen⸗ ffend die Gemein⸗ nützige Baubank des Döbelner Bau⸗ handwerks, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Döbeln, eingetragen

Die Firma lautet künftig: Baubank des Döbelner Bauhandwerks, eingetra⸗ beschränkter Gegenstand des

ohnhäusern für eigene 8* Zweck des Unternehmens besteht in der Auftrags⸗ beschaffung und Auftragserteilung an die selbständig gewerbetreibenden Mit⸗ glieder, vor allem durch Erstellung von gesunden und zweckmäßig eingerichteten angemessenen Preisen. Pöbeln, den 27. April 1937.

burg und Hamborn eingetragene C. nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. März 1937 ist die Firma geändert in: Milchversorgung Duisburg Genossenschaft mit

schränkter Haftpflicht.

enossenschaft e. G. m. u. H. in

er außerordentlichen Generalversammlung vom 380. tember 1935 ist die Genossenschaft in beschränkter

Amtsgericht Elsfleth, 30. April 1937.

Im Genossenschaftsregister Nr. 31 ist heute beim Konsumverein für Wilden⸗ eingetragene Genossenschaft mit eschränkter Haftpflicht in Wildensprin eingetragen worden: Die Gemossenschaft

. Landwirt⸗

Die F in⸗ u. Verkaufs⸗ enossenschaft Gengenbach, Amt Offen⸗ eingetragene Genossenschaft mit Neues Statut

Gengenbach,

20. April 1937 die „Spar⸗ & schaftsgenossenschaft Lalendorf, eingetra⸗ mit beschränkter

1937. [8891]

einge⸗ olkerei Ebers⸗

ist das ugefaßt

[8892] Haft⸗

ehmens

ft

[8893]

H. mit rsamm⸗ Statut des

Betrieb Förde⸗

cht. [8894]

die Be⸗

[8895]

bei der Duis⸗

n:

be⸗

[8896]

Ptrog⸗ ezugs⸗ erne

Sep⸗

eschäfts⸗

[8897]

7

1937.

.” 1 enossen⸗

H. in

irma

[8899] ist am Wirt⸗

Sitz der

Statut vom 11. Februar 1937. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der gemeinschaftliche Einkauf land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsstoffe und Ver⸗ kauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse, 2. die gemeinschaftliche Ausbesserung und der Betrieb landwirtschaftlicher Maschinen, 3. die Haltung von Zucht⸗ bullen und Zuchtebern, 4. die Regelung des Geldverkehrs. 8 Amtsgericht Güstrow.

Kenzingen. 4 [8900] Im Genossenschaftsre ister Band 1 O.⸗Z. 1 — Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Weisweil, Amt Emmendingen, e. G. m. b. H. in Weis⸗ weil — wurde die in der Generalver⸗ ammlung vom 29. März 1937 be⸗ sene ene Aenderung des Statuts, die in der Weise erfolgte, daß an die Stelle des bisherigen Statuts das neue Statut vom 29. Mürz 1937 getreten ist, einge⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens ist auch die gemeinschaftliche Maschinen⸗ benutzung. Kenzingen, den 26. April 1937. Amtsgericht.

Kenzingen. [890 Im Genossenschaftsregister Band wurde bei O.⸗Z. 5 — Spar⸗ u. Dm⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. in Wyhl, Am Emmendingen — das neue Statut von 21. März 1937 eingetragen. Kenzingen

den 26. April 1937. Amtsgericht. [8900

Kenzingen. 1 9⁰⁷ Im Genossenschaftsre ister Band 1 O.⸗Z. 7.— Landwirtschaftlicher Bezugs⸗ und Absatzverein Broggingen e. G. m u. H. in Broggingen, Amt Emmen⸗ dingen — wurde die in der Generalver⸗ sammlung vom 15. März 1937 be⸗ schlossene Aenderung des Statuts, die in der Weise erfolgte, daß an Stelle des bisherigen Statuts das neue Statu vom 15. März 1937 getreten ist, einge⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens ist auch die Milchverwertung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr Kenzingen, den 26. April 1937. Amts⸗ gericht.

Landshut. [8905 Eintrag im Genossenschaftsregister. Spar⸗ u. Darlehenskassenverein Dor

nach a. Vils, eGmuH. Sitz Dornat

Einh. Statut heute eingetragen.

Landshut, 4. 5. 1937. Amtsgericht.

Lauenburg, Pomm. [8909 In das Genossenschaftsregister ist bes⸗ der unter Nr. 22 eingetragenen Pferde⸗ zuchtgenossenschaft Reckow Bresin e. G. m. b. H. in Birkenhof bei Reckow, Krs. Lauenburg i. P., am 17. April 1937 folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme beträgt. 100 NM. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann, beträgt zehn. Die Satzung ist am 15. März 1937 neu gefaßt. Die Bekanntmachun⸗ gen erfolgen im Wochenblatt der Lan⸗ desbauernschaft Pommern in Stettin, beim Eingehen dieses Blattes in dem Blatt, in dem das Registergericht die amtlichen Bekanntmachungen veröffente licht. 1 .“ Pomm., 30. April 107 Das Amtsgericht.

eipzig. b 8910-

vm Blatt 331 des Genossenschasts⸗ registers, betr. „Hakür“ Sere tgte Zu- richterei⸗ und Färberei⸗Betriebe der Hamster⸗Manipulanten, eingetragen Genossenschaft mit beschränkter Haf⸗ pflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelch Amtsgericht Leipzig, den 30. April 193 ig. [890 Blatt 40 des Genossenschafts die dsrd r chsft Maschinenhalle, eingetragene Genossen schaft mit beschränkter Haftpflicht in Liebertwolkwitz, ist heute eingetrage worden: Die Firma lautet künftig Landwirtschaftliche Bank eingetrageng Genossenschaft mit beschränkter Haft

pflicht. 8 — e euche Leipzig, am 5. Mai 1981

L

Leipz Auf registers, betr.

Bekanntmachung. 1890

Eintragung im Genossenscha tsregis Nr. 12 bei der Bietzerberger Raiffeisen sparkasse eingetragene Genossenscha mit unbeschränkter Faeftastcht 1 Bietzen /Saar: Durch Genera versamn lungsbeschlüsse vom 24. 2. und 29. 1 1935 ist das Musterstatut des Raif eisenverbandes eingeführt und der Ge schäftsanteil auf Reichsmark umgestel worden.

Gegenstand des Unternehmens ist de Vetrieb einer Spar⸗ und Darlehnskaf zur Pflege des Geld⸗ und Kreditven kehrs und zur Förderung des Sparsi und zur Förderung der Maschine benutzung. 1

Merzig, den 3. Mai 1937.

Das Amtsgericht. Abt. 3.

Merzig.

Neckarbischofsheim. 80. Genossenschaftsregistereintrag bei Ler⸗ schußverein Neckarbischofsheim, e. G. 1. b. H. in Neckarbischofsheim: Die F ist geändert in „Volksbank Nedrt bischofsheim, eingetragene Genossenschal mit beschränkter Haftpflicht“. Neckar bischofsheim, 28. April 1937. Am gericht. [8900

Nöm Fgenossenschaftsregister Nr. 38 m eenossenschaftsregister r. 1272 8. 9 enossen⸗

ist bei der Firma Elektrizitätsg

getragen

ast

Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 104 vom 10. Mai 1937. S. 7

e Genossenschaft mit kter Haftpflicht Kleindorf, ein⸗ worden: Das bisherige Statut Beschluß der Generalversamm⸗

vom 15. 2. 1937 aufgehoben und seine Stelle das Statut vom 15. 2. etreten. Der Gegenstand des mens ist der Bezug, die Be⸗ und Verteilung elektrischer die Beschaffung und Unter⸗ baltung eines Stromverteilungsnetzes, owie gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ baltung und Betrieb von landwirtschaft⸗ lichen Maschinen und Geräten. Amts⸗ nericht Neisse, den 4. Mai 1937.

eingetragen

schaft,

ist durch lun an 937 g Unterneh utzung

Energie,

geuburg, Donau, [8910] Die gemeinnützige Pangenossen schas fichstädt, eingetragene Genossenschaft nit beschränkter Haftpflicht, mit dem itze in Höchstädt, ist gemäß § 54 des Genossenschaftsgesetzes von Amts wegen

aufaelöst. (Donau), den 5. Mai 1937.

Amtsgericht — Registergericht.

vordenham. 1 [8911] In das hiesige Genossenschaftsregister st heute zur Landwirtschaftlichen Be⸗ zugsgenossenschaft Einswarden u. Um⸗ gegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Einswarden, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ ung vom 27. März 1937 ist die Ge⸗ ossenschaft aufgelöst. (Gen.⸗R. Nr. 75.) Nordenham, den 22. April 1937. Amtsgericht. Abt. I.

Dldenburg, Holstein. [8912²] In das Genossenschaftsregister wurde m 13. April 1937 unter Nr. 39 die Flektrizitäts⸗Genossenschaft Barensdorf ingetragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht zu Barensdorf ingetragen. Gegenstand des Unter⸗ ehmens ist die Versorgung der Mit⸗ hlieder mit Elektrizität. Amtsgericht Oldenburg i. Holst. QGuakenbrück.

[8913] Bekanntmachung.

In das Genossenschaftsregister Nr. 15 zu der Firma Edeka⸗Großhandel, G. m. b. H. in Quakenbrück, am 26.4. 937 eingetragen:

Die bisherige Satzung ist außer Kraft setzt und an deren Stelle die Satzung som 1. März 1937 getreten. Gegen⸗ fand des Unternehmens ist: 1. der Be⸗ rieb eines Froghandelzunterne smeng um Zwecke der Beschaffung der für das

Gewerbe und die Wirtschaft der Mit⸗

hblieder erforderlichen Waren, 2. die Er⸗ ichtung dem Kolonialhandel dienender

Anlagen und Betriebe zur Förderung es Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, 3. die Förderung der Inter⸗ ssen des Kleinhandels.

Quakenbrück, den 26. April 1987.

Amtsgericht.

slenschastzr⸗ ister ist

chaft Milchverwer⸗ nhagenggeg scaft Remscheid einge⸗ d Genossen 888 mit beschränkter aftpflicht in Remscheid, Nr. 49 des negisters, am 5. Mai 1937 folgendes Fftragen worden: Der Sitz der Ge⸗ isenschaft ist nach Bergisch⸗Born

egt. Amtsgericht Remscheid.

Remscheid. [891⁴] In unser Geno

ei der Genossen

Rhhaunen. [891⁵] Im Genossenschaftsregister Nr. 16 ist ei dem Hundheimer Spar⸗ und Dar⸗ ehnskassenverein e. G. m. u. H. in 81 u. a. heute eingetragen porden:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 17. Oktober 1936 ist an Fie e des Ftatuts vom 17. Januar 1911 das neue Statut vom 17. Oktober 1936 getreten. Rhaunen, den 30. April 1997.

Amtsgericht.

inteln. [8916] In unser Genossenschaftsregister ist eute unter Nr. 31 eingetragen die Passerleitungsgenossenschaft Schaum⸗ rg⸗Rosenthal e. G. m. u. H. in w Gegenstand des nternehmens ist: 1. Bau einer 8 Schaumburg⸗Rosenthal.

des Baues durch Er⸗

siuung in Finanzierun bung einer Anleihe bei der Kreis⸗ harkasse der Grafschaft Schaumburg, weit die Mittel nicht durch Föreintah⸗ ugen der Genossen aufgebracht wer⸗ i können. 3. Erhaltung der Wasser⸗ 8 in gebrauchsfähigem Zustande. — usbau der Wasserleitung beim Hin⸗ reten neuer Mitglieder. Statut vom

„Januar 1937. Amtsgericht Rinteln, 3. Mai 1937.

otenbur [8917] In das Genossenschaftsregister ist gen:

üte eingetra (Zu Ar. 1, Lispenhäuser Spar⸗ und arlehnskassenverein e. G. m. u. H. in spenhausen un

zu Nr. 19 nskassenv aach:

„ Fulda.

„Braacher Spar⸗ und Dar⸗ erein e. G. m. u. H. in

r

Die Genossenschaft ist du die cc Censeghe anfäcn abcfüh vor 8 pril 1937 be chlossene 18 ung it dem Rotenburger Spar⸗ und Dar⸗ nskassenverein e. G. m. u. H. in otenburg (Fulda) aufgelöst. Be Las,g⸗ Rotenburger Spar⸗ und

nverein

otenburg (Fulda): 1u“

Auf Grund der Beschlüsse der Gene⸗ ralversammlungen der Genossenschaften: Lispenhäuser Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Lispen⸗ hausen, Braacher Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Braach und Rotenburger Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Roten⸗ burg (Fulda) vom 4. April 1937 sind die vorgenannten Genossenschaften mit dem Rotenburger Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Roten⸗ burg (Fulda) verschmolzen worden.

Rotenburg (Fulda), 19. April 1937.

Amtsgericht.

Rüdesheim, Rhein. [8918]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 69 wurde heute die Pfropfreben⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Geisen⸗ heim am Rhein eingetragen. Statut vom 6. Januar 1937. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung, Herstellung und Veräußerung von Un⸗ terlagschnittholz, Edelreisschnittholz und Pfropfreben. Edelreisschnittholz darf auch an Nichtmitglieder werden.

Rüdesheim am Rhein, 29. A.

Amtsgericht.

Rüdesheim, Rhein. 18919]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 70 wurde heute die Pfropfreben⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Lorch⸗ hausen a. Rh. eingetragen. Statut vom 18. Februar 1937. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung, Her⸗ stellung und Veräußerung von Unter⸗ lagsschnittholz, Edelreisschnittholz und Pfropfreben.

Rüdesheim am Rhein, 29. April 1937.

Amtsgericht.

veräußert pril 1937.

Säückingen, [8920]

Genossenschaftsregistereintvag: Bau⸗ genossenschaft Säckingen e. G. m. vicg. in Säckingen: Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren: Fridolin Röslin, Archi⸗ tekt, und Otto Seiter, Friseurmeister, beide Säckingen. .

Säckingen, 3. Mai 1937,

Amtsgericht.

Sagan. -18921] In unser Genossenschaftsregister Nr. 89 ist bei der Kreditgemeinschaft Kreis Sagan⸗Sprottau, e. G. m. b. H. in Sagan, heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. 2. 1937 aufgelöst. Liquidation unterbleibt man⸗ gels Vermögens. Amtsgericht Sagan, den 19. April 1937.

Salzwedel. 8922]

In hiesiges Genossenschaftsregister ist eute unter Nr. 23 bei der „Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Fütan ae. wedel“ eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Altensalz⸗ wedel eingetragen: Mit dem Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts wird 3. bezweckt die Förderung der ge⸗ meinschaftlichen Maschinenbenutzung.

Salzwedel, den 19. April 1937.

Das Amtsgericht.

Steinhorst, Lauenb. [8923] Bekanntmachung.

Für die Meieveigenofsenschaft, e. G. m. u. H. in Schiphorst (Nr. 5 des Re⸗ gisters), ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 13. März 1937 eine neue Satzung erlassen, nach der nunmehr Gegenstand des Unternehmens ist: Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr sowie Versor⸗ gung der Mitglieder mit den für die Ge⸗ Beirecach. Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegen⸗ ständen. Amtsgericht Steinhorst, Lbg., 4. 5. 1937.

Vilbel. Bekanntmachung. s89241]

In unser Gertocjensce Fstsreetse. wurde heute unter Nr. 58 bei der Milch⸗ absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Büdesheim eingetragen: Das Statut ist gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 256. April 1936 ö und neugefaßt.

Vilbel, den 30. April 1937. 8 Amtsgericht.

Vorsfelde. ’ In unserem Genossenschaftsregister ist am 6. März 1937 bei dem Papenroder Spar⸗ und Darlehnskassenverein einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht folgendes eingetragen: Die Genossenschaft heißt nunmehr: Spar⸗ und Darlehnskasse Papenrode, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Fetere Gegenstand des Unternehmens ist naen ss⸗ der Be⸗ trieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns; 2. zur Pflege des Warenver⸗ kehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartike Fawoi von Brennstoffen und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse). Das Amtsgericht Vorsfelde.

Wiesbaden. [8926] Genossenschaftsregistereintragungen vom 27. April 1937:

G.⸗R. 123, Firma Handwerker⸗Bau⸗ genossenschaft Schierstein e. G. m. b. H. in Schierstein a/ Rh.: Firma und Sitz ist nunmehr: Bauhandwerker⸗Genossen⸗ schaft Schierstein e. G. m. b. H., Wies⸗ baden⸗Schierstein. Gegenstand des Un⸗

die Betreuung eigene oder

nen Preisen.

—

worden.

Würzburg.

Ochsenfurt. nuar 1937.

2

zu dreschen, 2. nutzung

Maschinen.

fremde Zweck des Unternehmens besteht in der Auftragsbeschaffung und Auftragsvertei⸗ lung an die selbständig gewerbetreiben⸗ den Mitglieder, vor allem durch Er⸗ stellung von gesunden und zweckmäßig eingerichteten Wohnungen zu angemesse⸗ Der Geschäftsbetrieb ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt.

Amtsgericht, Abt. 2, Wiesbaden.

[8927]

sonstiger

Rechnung.

Wildeshausen.

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H., Wildeshausen, folgendes eingetragen worden: der Generalversammlung vom 27. April 1937 ist ein neues Statut angenommen

Durch

Würzburg, den 28. April 1937. Amtsgericht — Registergericht.

Sitz Erlach Das Statut ist vom 4. Ja⸗ — Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist: 1. das selbstgebaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine Anschaffung und Be⸗ landwirtschaftlicher

von eenhan⸗ ern für Der

Beschluß

Amtsgericht Wildeshausen, 29. 4. 1937.

1 .1 [8928] Dreschgenossenschaft Erlach b. Ochsen⸗ furt eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht,

Berlin.

Nr. 43 463.

Kunsthorn,

5332, plastische

Knopfkarten, einer

10244, 1024b,

1030, 1031,

1337, plastische

Umschlag mit dem

frist 3 Jahre, an

ternehmens ist nunmehr der Bau und

Isolierflasche“,

nuten. — Nr. 43 461.

einer Wäscheknopfkarte, 8. einer Schachtel für ALKA⸗Sicherheitsfüll⸗ halter, einer Halssteckschachtel, nummern 1023a, 1023 b, 10230, 10236d,

5. Mufterregifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

.[8929]

In das Musterregister des unterzeich⸗ neten Gerichts ist eingetragen worden: Unter Nr. 43 460. Firma Jünger & Geb⸗ hardt Aktiengesellschaft, Berlin, ein ver⸗ siegeltes Paket mit dem Modell einer „Patrizier⸗Alt⸗Lavendel“⸗Talkpuder⸗ Zerstäuber⸗Dose; Fabriknummer 996, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 10. März 1937, 9 Uhr 15 Mi⸗ Firma L. Oehmigke’s Verlagsbuchhandlung (R. Appelius), Ber⸗ lin, ein versiegelter Umschlag mit 2 Ab⸗ bildungen des Musters einer Vignette für den Aufdruck einer Bücherreihe, Geschäfts⸗ nummer 0 E 1, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 10 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1937, 10 bis 11 Uhr. — Nr. 43 462. Firma Arthur Wolf, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit einem Muster für Pelzkragen, Fabriknummer 979 —299, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. März 1937, 9 Uhr 50 Minuten. — 43 4, Firma Scherner Berlin, ein versiegeltes Paket mit 2 Mo⸗ dellen für zwei gestrickte gemusterte Stum⸗ pen, Fabriknummern 1759, 1764, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. März 1937, 14 Uhr 40 Mi⸗ nuten. — Nr. 43 464. Dr. Georg Senftner, Berlin, ein offener Umschlag mit der Ab⸗ bildung eines Modells für Aschbecher in 2. Ausfertigungen, Fabriknummer 100, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. März 1937, 12 Uhr 25 Minuten. — Nr. 43 465. Heinz Kaiser, Berlin, ein offener Umschlag mit 8 Muster⸗ abbildungen für Bunt⸗ und Prägedruck auf Mützenfutter, Mützenzelluloid und Papierspiegel, Geschäftsnummern 312 bis 319, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 11. März 1937, 7—10 Uhr. — Nr. 43 466. Firma Walter Marquardt, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 49 Mo⸗ dellen für Knöpfe aus Kunstharz und Geschäftsnummern 5251— 5253, 5264, 5265, 5274 — 5276, 5283— 5292, 5294 — 5297, 5301 — 5307, 5309, 5310, 5312, 5313, 5315 — 5323, 5326— Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 467. Firma Rudolph Karstadt Aktiengesellschaft, Ber⸗ lin, ein offenes Paket mit 21 Mustern für den bunten Aufdruck und die Auf⸗ schrift von Umschlägen für Stirn⸗, Bubi⸗ kopf⸗, Knoten⸗ und Haubennetze, Dosen für ALKA-⸗Creme, Umbändern für ver⸗ shredenen oenncgene ermekeeehesüsen ür ALKA-⸗Heizkissen, einem Nadelheftchen, Wäscheträgerkarte, Faltschachteln,

Erzeugnisse,

1025a, 1025 b,

1025d, 1025e, 1026, 1027, 1028, 1029, 1032, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. März 1937, 13 Uhr 45 Minuten. — Bei Nr. 41 758 Helmut Hennig, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 23. März 1937, 7 bis 10 Uhr. — Unter Nr. 43 468. Firma Gebrüder Thonet Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit der Abbildung eines Modells für Stahlrohrsessel, Geschäftsnummer B Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1937, 10 Uhr 3 Minuten. — Nr. 43 469. Firma „Epa“ Aktiengesellschaft, Berlin, ein offener uster für den farbigen Aufdruck und Aufschrift des Umbandes Schrank⸗ und Schaukasteneinlage, Fabrik⸗ nummer 118, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗

1033, 1034,

Erzeugnisse,

292

—8.

emeldet am

1937, 8 Uhr 30 Minuten. — Nr. 43 470. Firma „Epa“ Aktiengesellschaft, Berlin, ein offener Umschlag mit einem Muster für den farbigen Aufdruck und Aufschrift des Umbandes „Die bewährte Original

Fabriknummer

Fabrik⸗

& Co.,

1025c, 1035,

März

Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1937, 9 Uhr 15 Minuten. — Nr. 43 471. Else Stein⸗ berg, Berlin, die offene Abbildung eines Modells für Taschentücher, Staubtücher, Wischtücher, welche mit einem oder mehreren als Schirmstock gerollten Tüchern gleicher Art zusammen als kleiner Schirm hergerichtet sind, Geschäftsnummer St. 731, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 17. Februar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Bei Nr. 41 602 Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 15. März 1937, 9 Uhr 20 Minuten. — Nr. 41 610 Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesellschaft,

angemeldet am 15. Februar 1937, 7

ein offener Umschlag mit der Abbildung eines Modells für Staubsauger nebst dem Modell der dazu gehörigen Staubsauger⸗ kappe, Fabriknummer 300a. Bei Nr. 43 473 u. 43 474, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1937, 11 bis 12 Uhr. — Nr. 43 475. Firma Kathreiner Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Verlin, ein versiegeltes Paket mit 3 Reklame⸗

nuten. — Bei Nr. 36 131, Firma Siemens & Halske Aktiengesellschaft, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre, angemeldet am 27. Februar 1937, 8 Uhr 35 Minuten. Nr. 36 297. Firma Parfümerie Scherk Ludwig Scherk, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre, angemeldet am 5. März 1937, 7 bis 10 Uhr. — Unter Nr. 43 476, Firma Landeshuter Leinen⸗ u. Gebildweberei

Umschlag mit 2 Modellabbildungen für Verkaufsaufmachungen aus Staubtüchern und / oder aus Wirtschaftstüchern jeder Art und / oder aus Taschentüchern in der Form a) von Pilzen, einzeln oder in Gruppen mit entsprechendem Ausputz, b) eines Hasen mit Ei, mit entsprechendem Ausputz, Fabriknummern 819129, 819152, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. April 1937, 13 Uhr 30 Minuten. Nr. 43 477. Firma Landeshuter Leinen⸗ u. Gebildweberei F. V. Grünfeld, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Modell für eine Schutzhülle für Augengläser mit ein⸗ farbigem oder bedrucktem Stoff bezogen, Fabriknummer 599 117, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1937, 11 Uhr 45 Minuten. — Nr. 43 478. Firma M. Sann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 25 Mustern für Bilder auf Kartonpapier oder sonstigen Unterlagen, Fabriknummern 1606 bis 1622, 1051 bis 1054, 1055, 1058, 1059, 1061, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. April 1937, 12 Uhr 15 Minuten. — Bei Nr. 41 716, Firma Leuchtkunst Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre bezügli

Fabriknummern 1934/1 und 1934/6, an⸗ gemeldet am 3. April 1937, 7 bis 10 Uhr. — Unter Nr. 43 479 u. 43 480, Firma Jünger & Gebhardt Aktiengesellschaft, Berlin, bei Nr. 43 479, ein versiegeltes Paket mit 6 Modellen für Faltschachteln mit Tuben für Creme, Fabriknummern 2590, 2591, 2580, 2581, 2570, 2571, bei Nr. 43 480, ein versiegeltes Paket mit 3 Modellen für Faltschachteln mit Topf für Creme, Fabriknummern 2592, 2582, 2572, bei Nr. 43 479 u. 43 480, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. März 1937, 10 Uhr 15 Minuten. — Nr. 43 481. Firma Careel Parfümerien Korngut & Hescheles, Berlin, ein offenes Paket mit dem Modell des Augenwimper⸗ tuschkästchens „Ladycil“ in Metalluxus⸗ ausführung mit Tusche und Bürstchen⸗ einlage in verschiedenen Farbtönen, Ge⸗ schäftsnummer 20, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 23. März 1937, 7 bis 10 Uhr. — Nr. 43 482. Firma Landeshuter Leinen⸗ u. Gebildweberei F. V. Grünfeld, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 3 Modell⸗ abbildungen für a) Verkaufsaufmachung aus Scheuertüchern und oder Staub⸗ tüchern und / oder Wirtschaftstüchern jeder anderen Art und oder Taschentüchern in

der Form eines sitzenden Hasen mit Kohl⸗

kopf, b) Verkaufsaufmachung aus Scheuer⸗

tüchern und / oder Staubtüchern und

oder Taschentüchern und /oder Wirt⸗

schaftstüchern jeder Art, auch in Ver⸗

bindung mit einem die Blüte darstellenden

445,

Metalltopfreiniger, in der Form einer

Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 22. März 1937, 8 Uhr 30 Minuten. — Nr. 41 613. Firma „Epa“ Einheitspreis Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 22. März 1937, 8 Uhr 30 Minuten. — Nr. 43 332. Firma Werckmeister & Retz⸗ b. dorff G. m. b. H., Berlin, das Schutzrecht erstreckt sich nicht auf die Ulmer Borken⸗ stangen, sondern auf deren Staniol⸗ packung. — Unter Nr. 43 472. Firma Egon Eich, Berlin, ein offener Umschlag mit der Abbildung eines Zuschneide⸗ modells für eine neuartige Reißverschluß⸗ abdichtungsleiste, Geschäftsnummer 1, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jähre, is 10 Uhr. — Nr. 43 473 u. 43 474. Firma Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Ber⸗ lin. — Bei Nr. 43 473, ein offener Um⸗ schlag mit 3 Abbildungen eines Modells für einen elektrisch beheizten Herd, Fabrik⸗ nummer T 030/34. — Bei Nr. 43 474,

mustern: 1 Standplakat, 1 Ladenplakat und eine gebundene Werbeschrift, Fabrik⸗ nummern 1700, 1701, 1702, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. April 1937, 9 Uhr 40 Mi⸗

Tulpe im Topf, c) Verkaufsaufmachung aus Taschentüchern und / oder Staub⸗ tüchern und / oder Wirtschaftstüchern an⸗ derer Art in einem ovalen oder runden Behälter mit oder ohne Bügel und ent⸗ sprechendem Ausputz in der Nachbildung eines Blumenkorbes, Fabriknummern 8— 19158, 8 — 19159, 3— 93, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1937, 12 Uhr 50 Minuten. — Nr. 43 483 bis 43 485. Firma Max Fritsch, Berlin, bei Nr. 43 483, ein versiegelter Umschlag mit 3 Mustern für Einschlag⸗ papier, Geschäftsnummern 193, 195, 180, bei Nr. 43 484, ein versiegelter Umschlag mit 3 Mustern für Papierservietten, Ge⸗ schäftsnummern 231, 226, 3975, bei Nr. 43 485, ein versiegelter Umschlag mit 3 Mustern für Papierservietten, Ge⸗ schäftsnummern 3945, 3961, 3952, bei Nr. 43 483 bis 43 485, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Februar 1937, 7 bis 10 Uhr. — Bei Nr. 41 635, Firma Porzellanfabrik Ph. Rosenthal & Co. Aktiengesellschaft, Selb (Bay.), Zweigniederlassung der in Berlin unter gleicher Firma bestehenden Haupt⸗ niederlassung, Verlängerung der Schutz⸗ frist bis auf 6 Jahre bezüglich Fabrik⸗ nummer 1150, angemeldet am 5. März 1937, 10 bis 12 Uhr. — Unter Nr. 43 486, Firma Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin, ein offener Umschlag mit der Modellabbildung eines Staubsaugers, Fabriknummer 300c, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. März 1937, 16 bis 18 Uhr. — Nr. 43 487. Hans Wendriner, Berlin, ein offener Umschlag mit der Abbildung eines Modells für Rauchtisch mit Lampe, Fabriknummer 456, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. März 1937, 10 Uhr. — Nr. 43 488. Firma Allgemeine EGlektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin, ein offener Umschlag mit 3 Abbildungen eines Modells für einen elektrischen Antriebsmotor für Küchen⸗ maschinen, Fabriknummer 32 718, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 19. März 1937, 7 bis 8 Uhr. — Nr. 43 489. Firma Glöckner Edel Liköre Actiengesellschaft, Berlin, eine glocken⸗ förmige Likörflasche, offen, Geschäfts⸗ nummer 8346, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 10 Jahre, angemeldet am 15. März 1937, 13 Uhr 25 Minuten. — Nr. 43 490. Firma Vermögensverwaltung der Deut⸗ schen Arbeitsfront Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, ein offener Umschlag mit 9 Modellabbildungen für Sitzmöbel, Fabriknummern 203, 205, 205a, 206 bis 209, 209a, 210, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. Januar 1937, 14 Uhr 25 Minuten. — Nr. 43 491 Firma Lach⸗ mann & Co., Berlin, ein versiegeltes