1937 / 121 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 31 May 1937 18:00:01 GMT) scan diff

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Zentralhandelèretzisterbeikage zum Neichs⸗ und Staatsauzeiger Nr. 1

20 bvom 29. Mai 1937 S. 6

register.

Alsfeld, Hessen. [13810]

In unser Genossenschaftsregister Band II Nr. 75 wurde heute die Satzung vom 12. Februar 1937 der Dreschgenossenschaft. Oberbreidenbach⸗ Strebendor e. G. m. b. H. in Ober⸗ breidenbach eingetragen. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. das selbstgebaute Getreide der Mitglieder mit der Dreschmaschine zu dreschen; 2. Anschaffung und Benutzung sonstiger landwirtschaftlicher Maschinen.

Die zum Antrieb der Dreschmaschine vorhandene Kraftmaschine kann auch für andere Zwecke gebraucht werden, worüber die Generalversammlung zu be⸗ stimmen hat.

Alsfeld (Oberhessen), 24. Mai 1937.

Amtsgericht.

Braunschweig. 113476]

In das Genossenschaftsregister ist am 25. Mai 1937 bei dem Rautheimer Spar⸗ und Darlehnskassen Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Rautheim, ein⸗ getragen, daß die Firma in Spar⸗ und Darlehnskasse Rautheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, geändert ist und daß das Statut eine neue Fassung erhalten hat. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs wund zur Förderung des Sparsinnes, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ ug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel sobbie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse). Amts⸗ gericht Braunschweig.

Esens, Ostfriesl. [13478] Im hiesigen Genossenschaftsregister unter Nr. 14 bei der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. in Nenndorf ist heute folgendes eingetragen worden: Die Firma ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Februar 1937 geändert; sie lautet jetzt: „Spar⸗ und Darlehnskasse Nenndorf, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht“. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes. Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Amtsgericht Esens, 1. April 1937.

Goldberg, Schles. [13480]

In unser Genossenschaftsregister ist eINNn; Gengllenlch SWrvrriivern, vrr⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk ter Haftpflicht in Ober⸗Lobendan, Schlesien, vermerkt worden: Neue Satzung vom 25. April 1937. Die Firma lautet jetzt: Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Amtsgericht Goldberg, Schles., den 10. Mai 1937.

Kiel. [13817]

Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register am 18. Mai 1937 bei Nr. 92, Kleinwohnungsbaugenossen⸗ schaft Holtenau, e. G. m. b. H., Holtenau: Die Genossenschaft ist durch Gerichtsbeschluß vom 15. April 1937 aufgelöst. Amtsgericht Kiel.

Lcer, Ostfriesl. [13818] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., Detern, eingetragen: Die Firma ist geändert in: Spar⸗ und Darlehnskasse Detern, eingetragene Genossenschaft mit unbe schränkter Haftpflicht, Detern. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns. Amtsgericht Leer, den 14. Mai 1937.

Limbach, Sachsen. [13819] Auf Blatt 31 des Genossenschafts⸗ registers, die Wohnungsbau für Hand⸗ werk, Handel und Gewerbe e. G. m. b. H. in Limbach/ Sa. betr., ist heute eingetragen worden: Satzung abgeän⸗ dert und durch neue ersetzt. Gegenstand des Unternehmens Bau und Betreuung von Wohnhäusern für eigene oder fremde Rechnung. Amtsgericht Limbach/Sa., 26. Mai 1937.

Lübz. [12567 Genossenschaftsregistereintrag vom 19. Mai 1937 zur Molkereigenossen⸗ schaft in Lübz, e. G. m. b. H. in Lübz: J der Generalversammlung vom 28. Dezember 1936 ist ein neues Statut beschlossen worden. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr, die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behand⸗ lung und Beförderung der Milch er⸗ forderlichen Bedarfsgegenständen. Amtsgericht Lübz. Lübz. [12566] Genossenschaftsregistereintrag vom 19. Mai 1937 zum Kreiener Spar⸗ Und Darlehnskassen⸗Verein e. G. S. s . in Kreien. 1 8 In der Generalversammlung vo 20. Dezember 1935 ist ein neues Stabut beschlossen worden.

der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗

418 2*¼ S;ees Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, zur Pflege des Warenver⸗ kehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ schaftlicher Erzeugnisse), zur Förderung der Maschinenbenutzung.

Amtsgericht Lübz.

Naugard. 13482] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 46 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Kartzig e. G. m. b. H. in Kartzig eingetragen: Die Firma lautet jetzt: Elektrizitäts⸗ und Maschinenge⸗ nossenschaft Kartzig, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Kartzig. Das neue Statut ist vom 10. April 1937. Amtsgericht Naugard, 24. April 1937.

Neckarsulm. [13483] Eintragungen im Genossenschaftsregister: a) vom 14. April 1937:

1. bei der Unterländer Volkszeitung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz in Nekar⸗ sulm: Durch Beschluß der Generalver⸗ se c. vom 16. März 1937 wurde ie Genossenschaft aufgelöst. Als Liqui⸗ datoren sind bestellt: Otto Welker, Ge⸗ schäftsführer, Alfons Diemer, Kauf⸗ mann, beide in Neckarsulm.

b) vom 11. Mai 1937:

2. bei dem Einkaufsverein der Unter⸗ länder Gemischtwarenhändler, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Neckarsulm: Die Genossenschaft wurde nach Art. III des Gesetzes zur Aenderung des Genossen⸗ schaftsgesetzes vom 30. 10. 1934 durch Beschluß des Amtsgerichts Neckarsulm vom 18. Januar 1934, rechtskräftig seit 5. Februar 1937, aufgelöst. Als Liqui⸗ datoren wurden bestellt: Emil Müller, Kaufmann in Eppingen, Christian Bayha, Bäckermeister in Lochgau, Kr. Besigheim. 8

3. bei der Siedlungsgenossenschaft Kochendorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Kochendorf: Durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 7. Dezember 1936 wurde die Fortsetzung der Genossen⸗ schaft beschlossen. Weiter wurde die Verschmelzung mit der Baugenossen⸗ schaft Bad Friedrichshall, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz in Bad Friedrichshall, welche die übernehmende Genossenschaft ist, beschlossen. 8

4. bei dem Bau⸗ u. Sparverein Jagst feld, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Jagstfeld: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ sertherige Firma der Genossenschaft ge⸗

—+

Der Gegenstand des Unternehmens

4. Genofsenschafts⸗ S

Oppeln. .

r. Genossenschaftsregister Ft e. G. m. u. H.“, in Oppeln, eingetragen worden: Durch die Beschlüsse der Gene⸗ ralversammlung vom 26. 2. und 30. 3. 1937 ist die Genossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Oppeln, den 21. Mai 1937.

Ravensburg. 113823]

In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen am 21. Mai 1937 die Milchverwertungsgenossenschaft Blitzen⸗ reute, eingetragene Genossenschaft. mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Blitzen⸗ reute. Statut vom 11. Februar 1937. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung.

Amtsgericht Ravensburg.

Schleswig. 1 113824]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 1 ist bei der Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Taarstedt“ heute folgendes eingetragen:

Das Unternehmen dient jetzt auch dem Zweck der gemeinsamen Maschinen⸗ haltung.

Schleswig, den 19. Mai 1937.

Das Amtsgericht III.

Ueberlingen. . [13825]

Zum Genossenschaftsregister Band III O.⸗Z. 7 wurde heute eingetragen: „Pfropfrebengenossenschaft „Bodensee“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Hagnau, Amt Ueberlingen. Statut vom 27. Januar 1937. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung, Herstellung und Veräußerung von Unterlagsschnittholz, Edelreisschnittholz und Pfropfreben. Edel⸗ reisschnittholz darf auch an Nichtmit⸗ glieder veräußert werden.

Ueberlingen, den 18. Mai 1937.

Amtsgericht Registergericht.

Wertheim. 8 [13826] Genossenschaftsregistereintrag Bd. II Z. 5: Wertheim eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Wertheim. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bau und die Be⸗ treuung von Wohnungen im eigenen Namen. Statut vom 23. April 1937. Wertheim, den 25. Mai 1937. Amts⸗ gericht.

O

D.

Wiesbaden. [13827]

Genossenschaftsregistereintragungen vom 19. Mai 1937. 3

G.⸗-R. 126. Handwerker⸗Baugenossen⸗

schaft Wiesbaden e. G. m. b. H., Wies⸗

baden: Die Firma ist in: Bauhand⸗

nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht

ändert. in Baugenossenschaft Bad Friedrichshall, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Bad Friedrichshall, und die Ver schmelzung mit der Siedlungsgenossen schaft Kochendorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Kochendorf, unter der Firma der übernehmenden Baugenossenschaft Bad Friedrichshall, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Bad Friedrichshall, beschlossen. Neu: Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwoh nungen im eigenen Namen. Der Gegen stand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Kreises Neckarsulm beschränkt.

5. Neu: Weidegenossenschaft Kreßbach, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz in Kreßbach. Statut vom 23. Januar 1937. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Jungviehweide.

„c) vom 20. Mai 1937:

6. bei der Bezirksmolkerei Kochertal, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Neuenstadt g. K.: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 11. April 1937 wurde das Statut abgeändert. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. t Amtsgerich Neuhaldensleben. [13821] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Landeslieferungs⸗Ge⸗ nossenschaft der Kürschner und Mützen⸗ macher für Mitteldeutschland e. G. m. b. H. in Neuhaldensleben (Nr. 81 des Registers) am 22. Mai 1937 folgendes eingetragen worden: Die §§ 10, 11, 14 und 16 der Satzung sind auf Grund des Generalversammlungsbeschlusses vom 30. März 1937, der § 3 der Satzung auf Grund des Generalversammlungs⸗ beschlusses vom 3. Mai 1937 geändert. Amtsgericht Neuhaldensleben.

Northeim, Hann. [13484] „In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 36, „Verbrauchergenossenschaft für Northeim und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Northeim“ ist am 7. Mai 1937 folgendes eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Fe⸗

bruar 1937 aufgelöst.

Liquidatoren sind: 1. Geschäftsführer August Metge in Seesen, Markt I, 2. Kohlenhändler Wilhelm Günther in Northeim, Rosenstraße, 3. Lagerhalter August Friedrichs ine Edesheim Nr. 123.

Wiesbaden, geändert. Der Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Bau und die Betreuung von Wohnhäusern für eigene und fremde Rechnung. Der Ge⸗

schäftsbetrieb ist auf den Kreis Wies⸗ Wiesbaden.

baden beschränkt.

Amtsgericht, Abt.

Wismar. [13828]

Genossenschaftsregistereintrag zur Firma „Dreschgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Luttersdorf“ in Luttersdorf:

„Durch Beschlüsse der Generalversamm⸗ lung vom 20. 2. 1937 und 6. 3. 1937 ist die Genossenschaft aufgelöst worden. Zu Liquidatoren sind die Bauern Gustav Ischebeck und Martin Krüger, beide in Luttersdorf, gewählt worden.“

Seestadt Wismar, den 12. Mai 1937.

Amtsgericht.

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2,

5. Musterregister.

(Tie ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Bonn. [13829] In das Muͤsterregister 1126 ist am 25. Mai 1937 eingetragen worden: Firma A. W. Andernach Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Beuel, ein unverschlossener Umschlag, enthaltend die Zeichnung eines Spezialmessers für Asphalteure und Dachdecker, dadurch ge⸗ kennzeichnet, daß das Messer keinerlei Spitze und keine offene Schneide hat. An der oberen Stelle A der Zeichnung ist das Messer vollkommen stumpf. An⸗ der ganzen Seite C ist das Messer eben⸗ falls stumpf. Nur in dem Winkel B ist das Messer scharf, wird geschliffen, Fa⸗ briknummer 419, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Mai 1937, vorm. 10 Uhr. Amtsgericht, Abt. 5 b, Bonn.

Osnabrück. .[13830] In unser Musterregister ist unter Nr. 114 am 13. Mai 1937 eingetragen: Spalte 1 (Lfd. Nr.): 114. Spalte 2 (Firma des Anmeldenden): F. H. Hammersen A.⸗G., Osnabrück. Spalte 3 (Tag und Stunde der Anmeldung): 4. Mai 1937, 12,40 Uhr. Spalte 4 (Bezeichnung des angemeldeten Musters): 1 Paket mit 131 Mustern, zwei⸗ fach versiegelt, und zwar für Sportstoff u. Maco⸗Popeline⸗Sportstoff Nr. 437: Tirol Nr. 1/2, 1/3, 1/5, 1/6, 2/2, 2/3, 2/5, 2/6, 3/2, 3/3, 3/5, 4/2, 4/3, 4/4, 4/5, 4/6; Kärnten Nr. 1/2, 1/3, 1/5, 1/6, 2/2, 2/3, 2/5, 2/6, 3/2, 3/3, 3/5, 3/6, 4/2, 4/3, 4/5, 4/6, 5/2, 5/3, 5/5, 5/6; Steiermark Nr.

Amtsgericht Northeim, 7. Mai 193

3/5,

1/2, 1/5, 1/6, 2/2, 2/3, 2/5, 2/6, 3/2, 3/3, 3/6; und Maco⸗Popeline „Onyx“:

[18822†] unter

2 2 2 7 77/5, 77/6, 78/2, 78/8, 78/5, 78/6, 79/2,

81/2, 81/3, 81/5, 81/6, 82/2, 82/3, 82/5, 82/6, 83/2, 83/8, 83/5, 83/6, 84/2, 84/8, 84/5, 84/6, 761/2, 761/3, 761/5, 761/8, 770/2, 770/, 770/5, 770/6, 771/2, 771/8, 771/5, 771/6, 780/2, 780/8, 780/5, 780/6, 781/2, 781/8, 781/5, 781/6, 790/2, 790/8, 790/5, 790/6, 791/2, 791/8, 791/5, 791/6, 800/2, 800/8, 800/5, 800/6, 810/2, 810/3, 810/5, 810/6, 820/2, 820/3, 820/5, 820/6, 830/2, 830/8, 830/5, 830/6, 840/2, 840/8, 840/5, 840/6. Spalte 5: Flächenerzeug⸗ nisse. Spalte 6 (Schutzfrist): 3 Jahre. Amtsgericht Osnabrück.

Warstein. 1 [13831]

In unser Musterregister ist heute fol⸗ gendes eingetragen: Nr. 93. Warsteiner und Herzoglich Schleswig⸗Holsteinische Eisenwerke, Aktiengesellschaft in War⸗ stein, versiegelt übergebenes Lichtbild des „Großraumofens Nr. 14¼ plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. Mai 1937, 11,15 Uhr.

Warstein, den 20. Mai 1937.

Das Amtsgericht.

7. Konkurse und Vergleichsfachen.

Eisleben. 14145]

Ueber das Vermögen des Kürschner⸗ meisters Ernst Naumann in Eisleben, Sangerhäuser Straße 24, wird heute, am 26. Mai 1937, 9,42 Uhr vormittags, Konkurs eröffnet. Konkursverwalter; Kaufmann Walter Hetsch in Eisleben. Konkursforderungen sind bis zum 15. Juni 1937 beim Gericht anzumelden. Termin zum Beschluß über Beibe⸗ haltung des ernannten oder Wahl eines neuen Verwalters, Wahl eines Gläu⸗ bigerausschusses und eintretendenfalls die im § 132 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände und Termin zur Prüfung angemeldeter Forderungen am 24. Juni 1937, 9 Uhr vorm., vor unter⸗ zeichnetem Gericht, Zimmer 21. Wer eine zur Konkursmasse gehörende Sache besitzt oder zur Konkursmasse etwas schuldet, darf nichts an den Schuldner verabfolgen oder leisten und muß den Besitz der Sache und die Forderungen, für die er aus der Sache abgesonderte Befriedigung fordert, dem Verwalter bis zum 31. Mai 1937 anzeigen.

Eisleben, den 26. Mai 1937.

Frankfurt, Main. [13837]

42 N. 65/37 ac. Ueber das Vermögen ornv ran⸗suanns Pans Wilttmann, Alleininhaber der Firma „Möbelhaus Hans Wittmann“ in Frankfurt am Main, Wohnung und Geschäft: Bleich⸗ straße 38, ist heute, am 25. Mai 1937, vorm. 11,30 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Layerer in Frankfurt am Main, Gr. Eschenheimer Straße 29, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist und Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 25. Juni 1937. Erste Gläubigerver⸗ sammlung 25. Juni 1937, 10 ½¼ Uhr; allgemeiner Prüfungstermin 9. Juli 1937, 9 ¹¼% Uhr, an Gerichtsstelle, Klapperfeldstr. 3, 2. Stock, Zimmer Nr. 16.

Frankfurt a. M., den 25. Mai 1937.

Amtsgericht. Abt. 42.

Stuttgart. [14146]

Ueber das Vermögen der Lina Enke geb. Pfliegel, Inhaberin eines Obst⸗ und Lebensmittelgeschäfts in Stuttgart⸗ Bad Cannstatt, Königstraße 36, wurde am 25. Mai 1937, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Bezirksnotar Schrade in Bad Cannstatt. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht sowie Anmeldefrist bis 17. Juni 1937. Erste Gläubigerver⸗ sammlung mit Tagesordnung gemäß §§ 110, 132, 134 K.⸗O. und Prüfungs⸗ termin am Samstag, den 26. Juni 1937, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Bad Cannstatt, Wil⸗ helmstr. 4, II. Stock, Sitzungssaal. Amtsgericht Stuttgart II.

Berlin. [14147] Das Konkursverfahren über das Vermögen der Kauffrau Fanny Schwarz geb. Abramowicz, Berlin⸗Charlotten⸗ burg, Wilmersdorfer Str. 147 Da⸗ menhutgeschäft —, ist infolge Bestäti⸗ gung des Zwangsvergleichs aufgehoben worden. Berlin, den 26. Mai 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 354. Coburg. Beschluß. [14148] Tas Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Adolf Alten⸗ städter in Coburg, Steintor 6, Allein⸗ inhabers der Firmia Gottlieb Schneider daselbst, wird nach Abhaltung des aufgehoben. Coburg, den 25. Mai 1937. Amtsgericht. Homburg, Pfalz. Beschluß. Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Schreinermeisters Georg Halter aus Homburg in Homburg wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗

[14149]

Das Amtsgericht.

termins, nachdem Schlußrechnunmg stellt und Schlußverteilung nach aufgehoben. Homburg⸗Saarpfalz, 29. April Amtsgericht.

Homburg, Pfalz.

8 Beschluß. Das Konkursverfahren üben Nachlaß des Sattlermeisters 8. Roth aus Homburg wird nach eiz Abhaltung des Schlußtermins, m. Schlußrechnung aufgestellt und 8 verteilung nach Maßgabe beider

fand, gemäß § 163 K.⸗O. aufgeh Homburg⸗Saar, den 29. April Amtsgericht.

Marne. Beschluß. Das Konkursverfahren über Vermögen des Bauern Johann gens in Trennewurth wird mal Masse eingestellt.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 ℛℳ einschließlich 0,48 52. Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ℛℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 70, einzelne Beilagen 10 0f. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließli⸗ des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

Marne, den 21. Mai 1937. Das Amtsgericht.

Plauen, Vogtl. 8 Das Konkursverfahren über Vermögen des Tabakwarengroßhän

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Berlin, Montag, den 31. Mai, abends

Arno Herbert Grünewald in Pa alleinigen Inhabers der im Han register eingetragenen Firma 8a Grünewald in Plauen, Schulber wird eingestellt, da eine den . des Verfahrens entsprechende Kon masse nicht vorhanden ist. 16

Plauen (Vogtl.), den 27. Mai

Das Amtsgericht.

schneeberg. .1l

Das Konkursverfahren über Vermögen des Kurzwarengesch inhabers Paul Lorenz in Schne wird nach Abhaltung des Schlußten aufgehoben. (N 1/36.) Amtsgericht Schneeberg, 25. Mai!

Waldheim. Das Konkursverfahren über Vermögen des Knopffabrikanten Au Werner Möbius, alleinigen Inha der eingetragenen Firma J. A. in Hartha, Leipziger Straße 1,] nach Eintritt der Rechtskraft des stätigten Zwangsvergleichs vom 17. 1937 aufgehoben. Amtsgericht Waldheim, Sa., den 21. Mai 1937.

ekan

In dem Konkursverfahren über Nachlaß des verstorbenen Fideikomn besitzers Eberhard von Bredow Ihlow ist zur Abnahme der Sch rechnung und Anhörung der Gläub⸗ über die Gewährung von Vergütun an den Konkursverwalter und die glieder des Gläubigerausschusses min auf Freitag, den 25. 1937, vormittags 10 Uhr, Sitzungssaal des Amtsgerichts Wrie bestimmt. (1 a N. 3/29.) Amtsgericht Wriezen, den 26. Mai 11

sgaft

J

er

Königswinter. 1141 Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des C. Braun, Inhaber der Firma A. Drau in Honnef am Rhein, ist am 25. M 1937, 10 Uhr, das fahren zur Abwendung des Konkun eröffnet worden. Vergleichsverwalte Rechtsanwalt Unterberg in Honnef à Rhein. Vergleichstermin am 24. Inr 1937, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Königswinter, Drachenfelser Stra Nr. 39, I. Stockwerk, Zimmer Nr. Die Gläubiger werden aufgeforden ihre Forderungen anzumelden. Der A⸗ trag auf Eröffnung des Verfahren nebst seinen Anlagen und das Ergebn der weiteren Ermittlungen sind auf de Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilit ten niedergelegt. Königswinter, den 25. Mai 1937. Amtsgericht.

Windecken. Vergleichsverfahren. Ueber

das b der Jakob S

[14151

Vermögen Firm ob Schütz Gesellschaft mit beschränk ter Haftung, Ziegelei in Ostheim, Kre Hanau, ist am 26. Mai 1937, 9 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwenh dung des Konkurses eröffnet worde Vergleichsverwalter: Rechtsanwalt Drh Schrader in Hanau (Main), Römer

straße 2. Vergleichstermin am 24. Jund

1937, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Windecken, Schloßbergstraße Nr. 7 Zimmer Nr. 1. Die Gläubiger werden

aufgefordert, ihre Forderungen alsbald

anzumelden. Der Antrag auf öffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. (V. N. 1/37.)

Windecken, den 26. Mai 1937.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Wuppertal-Barmen. (14158] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Ehefrau Otto Paut Koch, Elisabeth geb. Aufenacker, In⸗ haberin des Seidenhauses Koch, Wupper⸗ tal⸗Barmen, Höhne 8, ist nach Bestäti⸗ gung des Vergleichs im Termin am 22. 5. 1937 aufgehoben worden. Amtsgericht, Abt. 2, Wuppertal⸗Barmen

Bekanntmachung über die Verleihung der Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissenschaft.

gekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

erbnag über die Einlösung der Westpreußischen Anleihe⸗ scheine. jerordnung über die weitere Aenderung der Bekanntmachung, betr ie Inderxziffer der Großhandelspreise vom 26. Mai 1937. bebührenordnung für die Konzertbesorgung durch gewerbsmäßige Konzertvermittler (Konzertagenten). orschriften Konzertvermittlung. Vom 28. Mai 1937.

anleihen.

nennungen und sonstige Personalveränderungen.

Wriezen.

Mal 1937 die Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissen⸗

ekanntmachung über den Londoner Goldpreis

nderung der Wertberechnung von Hypotheken und stigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark)

Vergleichsvc 2

über die Einlösung der Westpreußischen Anleihescheine.

ehb Grund des § 48 des Gesetzes über die Ablösung itli

zi bescheihte vom 10. November 1934 (Reichsgesetzbl. 1937 1

Ansprüche aus dem Besitz von Westpreußischen Anleihescheinen een nur in dem Verfahren geltend gemacht werden, das in den mmungen zur Durchführung der Ablösung der Markanleihen preußischen tlich⸗-rechtlichen Körperschaften geregelt ist.

chriften des deutsch⸗polnisch⸗danziger Abtommens über die sung der Westpreußischen Anleihescheine rechtzeitig angemeldet

der ordentliche Rechtsweg ist ausgeschlossen.

zur Erfüllung der Verpflichtung zur Gewährun

Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.

und

ins

Vom 27. Mai 1937.

das Verbot der Ausfuhr von Waren. Vom 28. Mai 1937.

Vom 28. Mai 1937.

über die Durchführung der gewerbsmäßigen

ntmachung über den Umtausch von Polnischen Kommunal⸗

Preußen.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Führer und Reichskanzler hat dem Kulturhistoriker Dr. Eduard Heyck zu Ermatingen (Schweiz) am

verliehen.

§ 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur

lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).

Londoner Goldpreis beträgt am 31. Mai 1937

für eine Unze Feingdld = 140 sh 9 ½ d,

in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 31. Mai 1937 mit RM 12,31 umgerechnetk. =

für ein Gramm Feingold demmnach..

in deutsche Währung umgerechnetk...

Berlin, den 31. Mai 1937. Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.

Verordnung

RM 86,6573, pence 54,3187, RM 2,78609.

Vom 27. Mai 1937.

er Anleihen vom 16. Juli 1935 eisgeseßtr. I S. 137) wird zur Durchführung des deutsch⸗polnisch⸗ ger Abkommens über die Einlösung der Westpreußischen

S. 16) folgendes verordnet: § 1.

llgemeine Vorschriften. Rei

und sonstigen . Ein Anspruch tnur, wenn er nach diesen Bestimmungen oder nach den

Gemeinden, Gemeindeverbände

9

§ 2. Abgeltung der Ansprüche. 8 1 von Ab⸗ gsanleihen und von Auslosungsrechten an Anleihegläubiger n entsprechende Stücke der vom Deutschen Sparkassen⸗ und erband (jetzt Deutsche Girozentrale Deutsche Kommunal⸗ hin Berlin ausgegebenen kommunalen Sammelablösungs⸗ e gewährt, gegebenenfalls mit Auslosungsscheinen Serie 1, s zum 31. Dezember 1955 ausgelost werden. er Erwerb der in den Schuldverschreibungen der kom⸗ en Sammelablösungsanleihe verbrieften Forderungsrechte den ersten Erwerber unterliegt nicht der Wertpapiersteuer. t die Ablösungsberechtigten mit Schuldverschreibungen ab⸗ en werden, die bereits im Umlauf waren, wird aus Anlaß nteilung der Schuldverschreibungen an die Ablösungsberech⸗ keine Börsenumsatzsteuer erhoben.

Austausch der Anleihestücke. er Umtausch der aus dem Ausland in das Reichsgebiet achten Wertpapiere und die Verbringung der dafür ein⸗

8 G

der Deutschen Girozentrale Deutsche Kommunal in doppelter Ausfertigung dem (Devisenstelle) eingereicht wird.

mit allen für die Unterscheidun⸗ Reihenfolge der Nummern ersich enthalten, .

sendung ins

kommissar für stelle Posen⸗Westpreußen, in Schneidemühl.

chen bedienen.

Anspruchs auf Ablösungsanleihe oder losungsrechten durch die in brgsebent der Provinz Grenzmark mür

handelskontrolle S. 2128) wird bestimmt:

Rusfuhr

sanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 220 vom 22. 1923) in der Fassung der Verordnung vom 20. Mai 1937 (Deut⸗ scher Reichsanz und Preuß. Staatsanz. Nr. 114 vom 22. Mai 1937) Aufzählung von Waren, deren Ausfuhr ohne Bewilli⸗ gung verboten ist wird wie folgt geändert:

getauschten Wertpapiere in das Ausland bedürfen keiner devisen⸗ rechtlichen Genehmigung,

wenn ein Verzeichnis der eingetauschten verbringenden von nalbank in Berlin Oberfinanzpräsidenten Berlin Das Verzeichnis, aus dem die Stücke nach Gattungen getrennt, wesentlichen Merkmalen in der er tlich sind, muß die Versicherung die aufgeführten Nummern mit denen der zur Ver⸗ usland bestimmten Stücke übereinstimmen.

§ 4. Schuldner.

Verwaltungsorgan des Schuldners ist der Reichs⸗ und Staats⸗ ie Ueberleitung an Polen Provinzialabwicklungs⸗

in das Ausland zu

Ausland zu verbringenden

§ 5.

Durchführung des Artikels 5 des deutsch⸗

poelnisch⸗danziger Abkommens. Die nach Art. 5 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 3 des deutsch⸗

polnisch⸗danziger Abkommens über die Einlösung der Westpreußi⸗ schen Anleihescheine vom 10. November 1934 Teil II S. 16) bestellte deutsche Stelle, nämlich der Reichs⸗ und Staatskommissar für die Ueberleitung an Polen, Provinzialabwick⸗ lungsstelle Posen⸗Westpreußen, in Schneidemühl, Art. 5 Abs. 1 und 2 des Abkommens bezeichneten Inhaber von Füm Anleihescheinen als Vermittlungs⸗ und Annahme⸗ telle. Sie kann sich zur Durchführung ihrer Aufga

(Reichsgesetzbl. 1937 gilt für die in

ben der Deut⸗

Girozentrale Deutsche Kommunalbank in Berlin

Die Anleihescheine können mit den erfarderlichen Erklärungen

noch bis zum 31. Juli 1937 eingereicht werden

Spruchstelle und Beschwerdestella. Zuständige Spruchstelle für den Fall der Ablehnung eines der Versagung von Aus⸗ § 4 genannte Stelle ist der Ober⸗ Posen⸗Westpreußen in Schneide⸗

Beschwerdestelle ist die Reichsschuld nverwaltung in Berlin.

Diese entscheidet endgültig.

Berlin, den 27. Mai 1937. Der Reichsminister der Finanzen. In Vertretung des Staatssekretärs: Dr. Berger. Der Reichsminister des Innern. In Vertretung des Staatssekretärst Dr. Stuckart.

Verordnung

über die weitere Aenderung der Bekanntmachung, betreffend

das Verbot der Ausfuhr von Waren. Vom 28. Mai 1937.

1 Grund des § 1 der vom 20. Dezember 191

Verordnung über die Außen⸗ (Reichsgesetzbl.

Artikel I

Die Anlage der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der von Waren, vom 17. September 1923 (Deutscher eptember

1. Es wird gestrichen:

„Florettseide (Abfallseide) 2 1 396 und 397“. wird hinzugefügt: 8

„Zellwolle, weder gekrempelt noch gekämmt: I1“; 1113“ Abfälle von Kunstseide und Zellwolle . Zellwolle, gekrempelt oder gekämmt: unge⸗

2. Es

503 A 1 503 A 2 503 A 3

503 B 1 503 B 2r.

färbt . . 9„ 2 272 3 11“ 1““ 3. Es wird ersetzt: b

a) bei „Kunstwolle, ungefärbt usw. 414“ sowie bei „Wolle, gekrempelt AFercchen us.⸗ .. 416 a“ jeweils bas Wort „Kunstwolle“ durch „Reißwolle“;

b) bei „Abfälle von gebleichter oder gefärbter Baumwolle usw. 438 b“ das Wort „Kunstbaumwolle“ durch „Reißbaumwolle“. 1

4. Bei „Gebrauchte Säcke; gebrauchte dichte Gewebe usw.... aus 492/497“ wird hinter „auch gemischt“ eingefügt „mit Zellwolle oder“.

8 *.

Artikel II Diese Verordnung tritt am 5. Juni 1937 in Kraft.

Berlin, den 28. Mai 1937.

Der Reichswirtschaftsminister.

·

Postscheckkonto: Berlin 41821

1992

Die Indexziffer der Großhandelspreise vom 26. Mai 1937.

1913 = 100

1937 19. Mai 26. Mai

Ver⸗ änderung in vH

Indexgruppen

I. Agrarstoffe. 1. Pflanzliche Nahrungsmittel. 2. Schlachtvie 3. Vieherzeugnise 4 E Agrarstoffe zusammen. . 5. Kolonialware II. Industrielle Rohstoffe und Halbwaren. “; 7. Eisenrohstoffe und Eisen⸗ Metalle (außer Eisen). W1114“*“ 10. Häute und Leder. 11. Chemikalien ’1) 12. Künstliche Düngemittel 13. Kraftöle und Schmierstoffe. 5585 15. Papierhalbwaren und Papier 16. Baustofe . Industrielle Rohstoffe un Halbwaren zusammen. III. Industrielle Fertig⸗ waren. ²) 17. Produktionsmitttel . 18. Konsumgüter . Industrielle Fertigwaren zu⸗ am. Gesamtinder.

115,5

86,2 107,9 107,8 1091

(,9

115,4 86,1 107,8 107,8 104,0 97,5

8SSSS —S—S—

SH —₰

111,8 102,9 67,4 92,0 74,9 103,0 57,5 105,2 40,9 102,4 117,0

96,5

111,8

8 SS —2+2—

SS

S —,S

2 „„„ „„

S

113,2 132,4 124,2 105,8

+ +

—+

¹) Monatsdurchschnitt April.

²) Die wöchentliche Indexziffer der Fertigwarenpreise gibt die von einem Viertel der BericheEstellen in der Berichtswoche ge⸗ meldete Veränderung der Preise gegenüber dem Stand vor einem Monat wieder; sie läßt nur die jeweilige Monatstendenz der Preise erkennen.

Die Indexziffer der Großhandelspreise stellt sich für den 26. Mai auf 105,9 (1913 = 100); sie ist gegenüber der Vorwoche . wenig verändert. Die Indexziffern der Hauptgruppen auten: Agrarstoffe 104,0 (— 0,1 %), Kolonialwaren 97,5 (unver⸗ ändert), industrielle Rohstoffe und Halbwaren 96,6 (—+ 0,1 ½) und industrielle Fertigwaren 124,3 (+ 0,1 *%).

Im einzelnen ist bei den Agrarstoffen neben einer weiteren Preisabschwächung für Hopfen ein leichter Rückgang der Kälber⸗ preise und eine Erhbhung der Preise für Schafe zu erwähnen.

An den Märkten der industriellen Rohstoffe und Halbwaren haben die Preise der Nichteisenmetalle, Kupfer, Blei, Zink, Zinn und der zugehörigen Halbfabritate angezogen. In der Gruppe Textilien lagen die Preise für Baumwollgarn im Durchschnitt etwas höher als in der Vorwoche, während Rohjute im Preis rückläufig war. In der Indexziffer für künstliche Düngemittel wirkte sich die Berücksichtigung der für die Zeit ab 16. Mai geltenden Ermäßigung der Kalipreise aus.

Unter den industriellen Fertigwaren sind vereinzelt Preis⸗

erhöhungen für Textilwaren eingetreten.

Berlin, den 29. Mai 1937. Reichs

Gebührenordnung für die Konzerthesorgung durch gewerbsmäßige Konzert⸗ vermittier (Konzertagenten). Vom 28. Mai 1937.

Auf Grund des § 3 der Verordnung zur Durchfüh⸗ des Gesetzes über Arbeitsvermittlung, Berufsberutung

und Lehrstellenvermittlung vom 26. November 1935 (Reichs⸗ gesetbl. 1 S. 1361) in Verbindung mit § 22 Abfatz 2 Ziffer 3 der Vorschriften über die E der gewerbsmüßigen Konzertvermittlung vom 28. Mai 1937 (Deutschen Reichs⸗ anzeiger Nr. 121 vom 31. Mai 1937) bestimme ich folgandes:

§ 1.

Die gewerbsmäßigen Konzertvermittler (Konzertagenten) dürfen für die Veranstaltung von Instrumentalkonzerten, Vokalkonzerten, Gesangsvorträgen oder anderen Vonträgen (Linschließlich von hei denen ein döheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft obwaltet, für Rechnung eines anderen (Konzertbesorgung, Arrangement) eine Gebühr von nicht mehr als 10 v. H. der Bruttoeinnahme deanspruchen. 8 1u

Konzertvermittler und Künstler können vor Stattfinden der Veranstaltung einen geringeren ——] als 10 ver⸗ abreden, jedoch ist es nicht zulässig, geringere Gehühren als die nachstehend genannten zu vereindaren: