Zentralhandelsregisterbeilage zum Reich
und Staatsanzeiger Nr. 130 vom 10. Juni 1937. S. 8
rode e. G. m. b. H. in Bettingerode am 31. Mai 1937 eingetragen: Durch Ge⸗ neralversammlungsbeschluß vom 12. 2. 1937 ist das Statut geändert. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. die Milchverwertung auf tliche Rechnung und Gefahr; 2. die Versor⸗ ung der Mitglieder mit den für die ewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch und Milcherzeugnisse erforderlichen Bedarfsgegenständen. Amtsgericht Bad Harzburg.
Bad Harzburg. [1655²]
In das Genossenschafts Pregister ist am 5. Mai 1937 bei der Firma Consum Verein für Westerode u. Umgegend e. G. m. b. H. eingetragen: Die Firma heißt jetzt: Verbrauchergenossenschaft Weste⸗ rode u. Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Generalversammlung vom 12. März 1936 hat die völlige Abänderung des bisherigen Statuts beschlossen. Dies ist durch eine neue (Einheits⸗) Satzung ersetzt. Gegenstand des Unternehmens: Die Genossenschaft fördert mittels ge⸗ meinschaftlichen Geschäftsbetriebs die Wirtschaft ihrer Mitglieder. Sie kann ihre Tätigkeit erstrecken auf: a) den Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Bar⸗ zahlung, b) die Herstellung und Be⸗ arbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben, c) die Annahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen gemäß der Sparordnung, d) die Her⸗ stellung und Beschaffung von Woh⸗ nungen zum Zwecke der Vermietung, e) die Vermittlung von Versicherungen.
Amtsgericht Bad Harzburg.
Bad wnaungen. [16553]
In das heute bei der Molkerei⸗Genossenschaft e. G. m. u. H. zu Bad Wildungen einge⸗ tragen worden: Durch den auf An⸗ nahme des neuen Statuts b Beschluß der Generalversammlung vom 14. März 1936 ist als Gegenstand des Unternehmens folgendes bestimmt: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. 2. Die Versor⸗ gung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch Herforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen. Durch Beschluß der Ge⸗ “ vom 14. März 1936
ist an Stelle des Statuts vom 18. No⸗ Henher 1911 das Statut vom 14. März 1936 getreten. Amtsgericht Bad Wil⸗ dungen, 25. Mai 1937 1““ [16554]
Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 51 betreffend die Weidegenossenschaft Leitersweiler e. G. m. b. H. in Leitersweiler folgendes ein⸗ getragen worden:
An Stelle des Statuts vom 14. No⸗ vember 1934 ist das neugefaßte Statut vom 12. März 19237 getreten.
Baumholder, den 1. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Breslau. [16892] In unser Genossenschaftsregister Nr. 183 ist heute bei der „Einkaufs⸗ und Lieferungs⸗Genossenschaft der Schlosser⸗ meister, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Breslau, fol⸗ gendes eingetragen worden: Die Firma
ist erloschen. Breslau, den 27. Mai 1937. Amtsgericht.
Breslau. [16893] In unser Genossenschaftsregister Nr. 366 ist heute bei der „Rahmeis⸗ Werke Schlesien Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“, Breslau, folgendes eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 27. Mai 1937 ist die aufgelöst. 8 Breslau, den 1. Juni 1937. Amtsgericht.
Breslau. [16894] In unser Genossenschaftsregister Nr. 442 ist heute bei der „Breslauer Darlehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“, Breslau, folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Breslau, den 3. Juni 1937. Amtsgericht. Glauchau. [16561] Auf dem für die Firma Wasser⸗ leitungsgenossenschaft Lobsdorf, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lobsdorf, geführten „Blatt 42 des Genossenschaftsregisters ist heute eingetragen worden: An die Stelle der Satzung vom 19. August 1927 tritt die Satzung in der Fassung vom 28. März 1937; Urschrift der Satzung Bl. 141 fg. der Registerakten. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist nach der Satzung vom 28. März 1937 der Be⸗ trieb einer Wasserleitung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung zur Beschaffung eines guten Trinkwassers für den Haus⸗ halt und den Wirtschaftsbedarf der
Mitglieder, Amtsgericht Glauchau, 31. Mai 1937.
Hamburg. [16563] 1“ in das Genossen⸗ schaftsregister. 3. Juni 1937. .ngengges ss2 Finkenwärder eingetra g Genossen⸗
Genossenschaftsregister ist
schaft mit beschränkter Haftpflicht. In der Generalversammlung vom
Mai 1937 ist u. a. die Aenderung des Statuts hinsichtlich der Firma beschlossen worden. Die Firma ist ge⸗ ändert in: Baugenossenschaft Fin⸗ kenwärder eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.
4. Juni.
Bauverein der Hamburger Ver⸗ kehrsangestellten (der Hamburger Hochbahn A.⸗G.) zu Hamburg Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. In der Ge⸗ neralversammlung vom 26. Mai 1937 ist die Aenderung des Statuts hin⸗ sichtlich der Firma der Genossenschaft beschlossen worden. Die Firma ist ge⸗ ändert in Bauverein der Verkehrs⸗ angestellten eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗
pflicht. 5. Juni.
Gartenhaus⸗Baugesellschaft zu Lok⸗ stedt eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Lokstedt: Die Genossenschaft ist aufgelöst.
Amtsgericht Hamburg. Abteilung 52.
Landshut. [16565] Spar⸗ & Darlehenskasse Ottering, eGmuH., Sitz Ottering: Annahme des Einh. Ziat eingetragen.
Landshut, 3. 6. 1937. Amtsgericht.
Maulbronn. [16566]
Im Genossenschaftsregister wurde am 3. Juni 1937 bei der Weingärtner⸗ genossenschaft Großvillars, eGmbH. in ] (Großvillars, eingetragen:
In der Generalversammlung vom 8. Oktober 1936 wurde das Statut ge⸗ ändert. Gegenstand des Unternehmens ist nun:
1. die gemeinsame Kelterung und Ver⸗ wertung der in der Wirtschaft der Mitglieder geernteten Weintrauben unter möglichst sorgfältiger Sortie⸗ rung nach Lage und Qualität ge⸗ mäß den von der Generalversamm⸗ lung beschlossenen Richtlinien;
die gemeinsame Gewinnung best⸗ gepflegter Weine und die gemein⸗ same Herstellung von Nebenerzeug⸗ nissen aus Weinabfällen, ferner ihre bestmöglichste Verwertung auf ge⸗ meinsame Rechnung und Gefahr;
. die Hebung des Weinbaus der Mit⸗ glieder durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen, vornehmlich durch ge⸗ meinsame Bekämpfung der Reb⸗ krankheiten und ⸗schädlinge;
der gemeinsame Bezug der für den Weinbau und die Kelterwirtschaft erforderlichen Bedarfsgegenstände.
Amtsgericht Maulbronn.
Meiningen. [16567] Genossenschaftsregister.
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 28 einge⸗ tragenen Genossenschaft „Bauerbacher Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Bauerbach“ fol⸗ gendes eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. 4. 1937 aufgelöst.
Meiningen, den 3. Juni 1937
Das Amtsgericht. Abt. 3. Nauen. [16895]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 24, „Grünefelder Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. unb. H. in Grüne⸗ feld, Kreis Osthavelland“, ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden:
Der § 44 der Satzung ist geändert; die Pflichteinzahlung auf den Ges schäfts⸗ anteil insbesondere beträgt 100 RM.
Nauen, den 4. Juni 1937.
Das Amtsgericht. 8 Neumagen. [16896]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 7, betr. den Dhroner Spar⸗ und⸗ Darl ehuskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Dhron in Liquidation, heute folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. April 1937 ist § 46 der Satzung wie folgt geändert:
Der Betrag, bis zu dem sich die ein⸗ zelnen Mitglieder beteiligen können (Ge⸗ schäftsanteilh, wird auf 300 RM be⸗ stimmt. Jedes Mitglied ist verpflichtet, den Geschäftsanteil sofort bar einzu⸗ zahlen. Die Uebertragung des Ge⸗ schäftsguthabens an einen 69,' ist ausgeschlossen.
Neumagen, den 4. Mai 1937.
Das Ametsgericht.
Nü h. [16568] Genossenschaftsregistereinträge. 1. Milchlieferungsgenossenschaft
Dechendorf e. G. m. b. H. in
Dechendorf, G.⸗R. II. 43 Schwb.: Die
Genossenschaft ist aufgelöst.
Nürnberg, den 4. Juni 1937. Artsgerich. — Fenltemeü
Baden. [16569]
CSecfse hafstargstg ennteag zu Band I O.⸗Z Renchtalbank eingetragene Ge⸗ nesseschaf mit unbeschränkter Haftpflicht in Oppenau: Nachdem in der General⸗ versammlung vom 2. Mai 1986 die Um⸗
wandlung der Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht be⸗ schlossen worden war, wurde in der außerordentlichen Generalversammlung vom 24. April 1937 die Satzung in mehreren Paragraphen geändert und neu festgesetzt; demgemäß wurde die Firma der Genossenschaft wie folgt geändert: „Renchtalbank eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Oppenau.“ 8 Oberkirch, den 2. Juni 1937. Amtsgericht. 1u“ Ohlau. [16897] In unser Genosseenschaftsregister Nr. 59 ist unter Nr. 11 heute folgendes eingetragen worden: Elektrizitäts⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H. Der Sitz ist Kresseheim, Kreis Ohlau (früher Niefnig). Das Statut ist neu gefaßt am 20. März 1935. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes, sowie gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. Ametsgericht Ohlau, 19. Mai 1937.
Pade rborn. [16570] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 93 die „Dreschgenossen⸗ schaft Paderborn, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Paderborn“ eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung und die Benutzung der zum Betriebe einer Drescherei, Sägerei und verwandter Unternehmungen geeigneten Maschinen, Anlagen und Betriebsmittel. Das Statut ist vom 25. Februar 8 Paderborn. den 29. Mai 1937. Das Amtsgericht.
Quedlinburg. [16898] Vereinigte Kohlenhändler Thale und Umgegend e. G. m. b. H. in Thale (Harz). Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. April 1937 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren. Amtsgericht Quedlinburg, 5. 6. 1937.
Sonnenburg, N. M. [16899] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 44 die Genossenschaft unter der Firma „Pachtgenossenschaft gre. Friedrich, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Groß⸗Friedrich eingetragen worden. Die Satzung ist am 10. April 1937 neu errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Pachtung von Domänen, staatlichen Wiesen des Rentamtsbezirks Sonnen⸗ burg zwecks Weiterverpachtung an die Genossen. Sonnenburg, N. M., 4. Juni 1937. Das Amtsgericht.
Treuen. 116900]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 4 bei der Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Treuen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Treuen, eingetragen wor⸗ den, daß an Stelle der bisherigen Satzung das in der Generalversamm⸗ lung vom 19. 1936 beschlossene neue Statut vom gleichen Tage zu
treten hat. Amtsgericht Treuen, am 2. Juni 1937.
5. Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Bresl [16902] In unser Musterregister ist im Monat Mai folgendes eingetragen worden: Nr. 1627. Firma Ihlau, Stein & Co., Breslau, Muster für Mützenschild mit angenähter Gummikordel als Sonnen⸗ schutz mit dazu passendem Dreiecktuch, welches mit Druckknöpfen an dem Son⸗ nenschutz zu befestigen ist, hergestellt aus einfarbigen, bedruckten oder in sich ge⸗ musterten Bändern oder Stoffgeweben jeder Art, Filzen und jeglichen Mate⸗ rialien, angemeldet am 27. 8 1937, mittags 12 Uhr. — Nr. 1628 Muster für Schild⸗Sport⸗Mütze für Damen und Herren mit eingearbeitetem Gummizug, hergestellt aus einfarbigen, bedruckten oder in sich gemusterten Stoffgeweben, Filzen oder Materialien jeglicher Art, angemeldet am 27. Mai 1937, mittags 12 Uhr. — Nr. 1629: Muster für Drei⸗ stauch als Kopftuch fertig gesteckt mit ummizug und anknöpfbarem Schild mit Gummikordel, hergestellt aus ein⸗ farbigen, bedruckten oder in sich ge⸗ musterten Bändern oder Stoffgeweben jeder Art. — Nr. 1630: 1 Muster für Sportschilder für Damen und Herren mit aufgemalten, aufgestickten oder auf⸗ genähten Motiven, auch in Verbindung mit angehäkelter oder angestrickter Kappe oder angearbeitetem Kopfteil aus Stoffen oder Geweben jeder Art, Ge⸗ schäftsnummer: I.g 534/546, Mu⸗ ster für plastische Erzeugnisse, ange⸗ meldet am 1. Juni 1937 nachmittags 13 Uhr 30 Minuten, Schutzfrist 1 Jahr. Amtsgericht Breslau.
Gifhorn. [16904] In unser Mauesterregicter ist unter r 1
16 bei der Fa Limberg & Co.,
Gifhorn, eingetragen: 2 Muster für Gläser, plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 7664 und 7665, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 28. Mai 1937, 10,15 Uhr. Gifhorn, den 4. Juni 1937. Amtsgericht. Velbert, Rheinl. [16905] In das Musterregister wurde heute folgendes eingetragen: M.⸗R. 515, Batz & Co. in SHeiligenhaus, versiegeltes Paket, enthaltend einen Türdrücker und eine Fensterolive, Fabrik⸗Nrn. 516, 652, plastische Erzeugnist e, Schütfist. 3 Jahre, angemeldet am 4. Juni 1937, 7,55 Uhr. elbert, den 4. Amtsgericht. ö1132“ I1““ Velbert, Rheinl. [16906] In das Musterregister wurde heute folgendes eingetragen: M.⸗R. 516, Otto eöb G. m. b. H., Velbert, ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend die Zeich⸗ nung einer Fensterolive, Fabrik⸗Nr. 8486 plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 5. Füh 1937, 9,10 Nvar. Velbert, den 7. Juni 1937. Amtsgericht.
Weida. .[16907] In rnisar Musterregister wurde heute unter Nr. 80, betr. die Firma Naundorf & Po Aktiengesellschaft für Teppichfabri⸗ kation in Münchenbernsdorf, eingetragen: 2 Bettumrandungsmuster Fulda 4034, Rom 20080, 2 Bettumrandungs⸗ und Läu⸗ serstoffmuster Genf 30225, 30229,78 Muster für Läuferstoffe Fulda 4035 4036, Genf 30226, 30228, 30230, Hansa 10884, Bouclé M 712/1, 712/4, 712/5, 713/1, 713/2, 714/2, 715/2, 715/4, 715/5, BouclO 5055/1, 5055 /4, 5055/5, 5056/2, 5058 /2, 5058/4, 5058/5, 5059/1, 5059/2, 5060/1, 5060/2, 5060/4, 5060/5, 5061/2, Bouclé R 1070/2, 1071/2, 1071/4, 1071/5, 1073 /2, 1073/4, 1073/5, 1074/1, 1074/4, 1074/5, 1075/2, 1076/2, 1077/2, Bouclé G 8312 /2, 8312/⁄4, 8312/5, 8313/1, 8313/4, 8313 /5, 8314/5, 8315/2, 8316/2, 8316/4, 8319/1, 8319/2, Bouclé C 2815/1, 2816/4, 2816/5, 2817/1, 2817/4, 2817/5, 2818/2, 2820/6, 2821/1, 2821/2, 2821/4, 2821/5, Bouclé D 3482/5, 3484/1, 3485/1, 3485/2, 3485/4, 3485/5, 3486/1, 3487/2, 3487/5, Bouclé Fulda 4037/1, 74037/4 und 4037/5. Weida, den 3. Juni 1937. Amtsgericht.
7. Konkurse und Vergleichsfachen.
Bentheim. .I17156] In dem Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Tischlermeisters Georg Lammers in Bentheim wird das Ver⸗ fahren eingestellt. Ueber das Ver⸗ mögen des Schuldners wird das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Wolff in Bentheim. Offener Arrest ist erlassen. Amtsgericht Bentheim, 24. Mai 1937. Der Beschluß vom 24. Mai 1937, durch den das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des bezeichneten Gemeinschuldners eröffnet worden ist, ist am 1. Juni 1937 rechtskräftig und damit wirksam hevorbent Anmeldefrist bis zum 28. Juni 1937. Prü⸗ fungstermin am 5. Juli 1937, 9 ¾½ Uhr. Anzeigepflicht bis zum 28. Juni 1937. Amtsgericht Bentheim, 7. Juni 1937.
Koblenz. .[17157] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 27. März 1937 zu Koblenz verstorbenen Georg Habermehl, Inhaber der Firma Georg Habermehl Reedereibetrieb, Koblenz, Rheinzollstraße 6, ist am 3. Juni 1937, vormittags 11 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Hanns Graeff in Koblenz. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin: 26. Juni 1937, vormittags 10 Uhr, Saal 22. An⸗ meldefrist und offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 19. Juni 1937. — 7 N 9,37.
Koblenz, den 3. Juni 1937.
Das Amtsgericht. Ab
Ronneburg. .17158] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des Gastwirts Fried⸗ rich August Sauerbrey in Korbußen ist am 4. Juni 1937, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Gräf in Ronneburg. Konkursforderungen sind bis zum 10. Juli 1937 beim Amts⸗ gericht anzumelden. Erste Gläubigerver⸗ sammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen im Amts⸗ gericht, Zimmer Nr. 1, am Montag, den 12. Juli 1937, vorm. 10 Uhr. Nie mand darf an die Erben des Gemeinschuldners etwas herausgeben oder bezahlen, was er der Konkursmasse schuldet. Wer etwas besitzt, was zur Konkursmasse gehört, muß es dem Konkursverwalter bis zum 10. Juli 1937 anzeigen, auch wenn er sich aus der Sache abgesondert befriedigen will.
Ronneburg, den 4. Juni 1937.
Das Amtsgericht. Dr. Roßner.
Zittau. .[17160] Ueber das Vermögen der Firma Treu⸗ handgesellschaft Zittau Uhlig & Co. in Liquidation in Zittau wird heute, am 7. Juni 1937, 10 Uhr, das Konkursverfahr
Juni 1937. 8
eröffnet. Konkursverwalter: Herr Dipl.⸗ Kaufmann Hellmut Schließer, hier. An⸗ meldefrist bis zum 30. Juni 1937. Wahl⸗ termin am 18. Juni 1937, 9 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 16. Juni 1937, 9 Uhr.
Offener. Arrest mit Anzeigepflicht bis zum
21. Juni 1937. (17 N 18/37). Amtsgericht Zittau, den 7. Juni 1937.
Aurich. .[17161] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Weert Schwarz in Moordorf ist besonderer Prüfungs⸗ termin auf den 30. Juni 1937, 12 Uhr, anberaumt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Aurich.
Bautzen. .[17162] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Gastwirts Max Rucker in Bautzen wird eingestellt, da sich ergeben hat, daß eine die Kosten des Verfahrens deckende Masse nicht vorhanden ist. Amtsgericht Bautzen, den 28. Mai 1937.
Berlin. .[17163]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Walter Schoening, Inhaber der Firma Otto Schoening & Co. (Kolonialwarenhand⸗ lung) in Berlin⸗Friedenau, Niedstr. 40/41, ist infolge Bestätigung des Zwangsver⸗ gleichs aufgehoben worden.
Berlin, den 7. Juni 1937.
Amtsgericht Berlin. Abt. 354. Dt. Eylau. .[17164] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Bernhard Zukowski in Dt. Eylau, Riesenburger Straße 2, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Dt. Eylau, den 4. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Egeln. .[17165] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns und Tischler⸗ meisters Andreas Krüper in Egeln wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Egeln, den 5. Juni 1937. Amtsgericht.
Gumbinnen. .[17166] Das Konkursverfahren über das Vermögen der ehemaligen Deutschnatio⸗ nalen Front, Kreisverein Gumbinnen — 6 N 6/35 — wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Gumbinnen, den 28. Mai 1937. Das Amtsgericht.
Halle, Saale. .[17167]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Allgemeinen Konsum⸗Ver⸗ eins Lettin, e. G. m. b. H. zu Lettin b. Halle (Saale), ist der Schlußtermin auf den 8. Juli 1937, 9 Uhr, vor dem Amts⸗ hier, Adolf⸗ Hitler⸗Ring 13, Zimmmer
r. 42, bestimmt. Der Termin dient zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen und zur Beschlußfassung der Gläu⸗ biger über die nicht verwertbaren Ver⸗ mögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglie der des Gläubigerausschusses. Das Amtsgericht, Abt. 7, in Halle a. S.
Lübbecke. .[17168] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 20. Oktober 1936 ver⸗ storbenen Sparkassenrendanten i. R. Georg Grote, zuletzt wohnhaft in Lübbecke, ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung des Konkursverwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis auf den 22. Juni 1937, mit⸗ tags 12 Uhr, Zimmer Nr. 4, bestimmt. Lübbecke, den 7. Juni 1937. Amtsgericht.
München. Bekanntmachung. K. R. 160/26. Am 4. Juni 1937 wurde das am 8. Februar 1926 über das Ver⸗ mögen des Privatmannes Leo Amtmann in München, eröffnete Konkursver⸗ fahren auf Antrag des Gemeinschuldners gemäß § 202 K.⸗O. (Zustimmung der Konkursgläubiger) eingestellt. Amtsgericht München. Geschäftsstelle des Konkursgerichts.
Weimar. .[17159] Konkurs über den Nachlaß des ver⸗ storbenen Büfettiers Otto Krausemann in Weimar. Das Verfahren wird auf⸗ gehoben, nachdem die Schlußverteilung stattge funden hat. Weimar, den 4. Juni 1937. Das Amtsgericht.
.[17169]
“
Düsseldorf. .[17170] 8 VN 6/37. Ueber das Vermögen des Albert Peetz, Alleininhaber der Firma Elektro⸗ und Radiogroßhandlung Albert Peetz in Düsseldorf, Elisabethstr. 67, wird heute, am 7. Juni 1937, 11,55 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Der Dipl.⸗Kaufmann Hermann Janssen, Düsseldorf, Kaiserstr. 43, wird zum Ver⸗ gleichsverwalter ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird bestimmt auf den 2. Juli 1937, 10,15 Uhr, vor dem hiesigen Amts gericht, Mühlenstr. 34, Zimmer 244. Düsfeldorf, den 7. Juni 1937. Amtsgericht. Abt. 8.
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Alle Druckaufträge sind auf einseitig insbesondere welche Worte etwa durch Fettdruck ([einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
equaturerteilungen.
löschen einer Exequaturerteilung.
rleihungen von Deutschen EEE1ü 8 kanntmachung über den Londoner Goldpreis. 8
laß des Reichs⸗ und Preußischen Arbeitsministers über die
Neuabgrenzung der Gewerbeaufsichtsbezirke im Regierungs⸗
bezirk Köln. jaß des Reichs⸗ und Preußischen Arbeitsministers über die
busammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter in den Regierungs⸗
dezirken Westpreußen und Allenstein.
fanntmachung K P 347 der Ueberwachungsstelle für unedle hüale. vom 10. Juni 1937 über Kurspreise für unedle Meta
882
eantmachnmg Regierungspräsidenten in Düsseldorf über Einziehung von Vermögenswerten zugunsten Preußens.
Dem einnischen Wahl⸗ Konsul in Dresden, Walt ter K. pehm, ist namens des Reichs einaeitan 4. Iünh. 1937 ‚Exequatur erteilt worden. 8 “
Dem Königlich Schwedischen Wahl⸗Vizekonsul in Greifs⸗ ld, Dr. Hans Waldemar Freytag, ist namens des ichs unter dem 7. Juni 1937 das Exequatur erteilt worden.
Dem Generalkonsul von Venezuela in Hamburg, illermo Stürup, ist namens des Reichs unter Juni 1937 das Exequatur erteilt worden. 8
1““
Das dem Königlich Niederländischen Wahlkonsul in denburg, Friedrich Strackerjan, namens des Reichs er dem 14. Februar 1930 erteilte Exequatur ist erloschen.
reihungen von Deutschen Auympia⸗Ehrenzeichen.
Der Führer und Reichskanzler hat das Deutsche hmpia⸗Ehrenzeichen zweiter Klasse verliehen:
Gesandtschaftsattachs Hussein Rouchdy⸗ Aegypten), 1. Botschaftssekretär Franciseo de Veyga (Ar⸗ gentinien), Legationssekretär François Nys (Belgien), Seg aron Hervé de Gruben (Belgien), 2 8 Dr. Fernando Nilo de Alva⸗ enga (Brasilien), Handelgattachs Caio de (Brasilien), Handelsrat Lüben Zonew (Bulgarien), 8 Attaché Jaime G. Errazuriz (Chileh), Handelsrat Jorge E 8. everria (Chile), 1. Botschaftssekretär Dr. Wei⸗Kuo Lee “ Botschaftssekretär Nao Ting Chen (China), fitaché . José F. Llach. (Columbien), 2. L Legationssekvetär Dr. Armando Montero (Cuba), 3. Legationssekretär Dr. Miguel Angel (Cuba), Legationssekretär Rolf Kiaer (Dänemark), Honzegpasnche Rudolf Collstrop (Daͤnemard, 8 Legationssekretär Porfirio Rubiro 89 a emin. kanische . Attaché T. Heikkila (Finnland), 1 1. Botschaf fcetezi Albert Lamarle (Frankreich), Handelsattach Jean Lefeuvre (Frankreich), t Handelsrat Admiral a. D. Konstantin Malamos (Griechenland), 1. Botschaftssekretüur J. A. Kirkpatrick (Groß⸗ britannien), Sekretär C. E. Steel (Großbritannien), Legationssekretär Dr. Ali Akbar Da ftary (Iran), Legationssekretär Dr. Resa Kaviani (Iran), Botschaftssekretär Guelfo Zamboni (ZItalien), Botschaftg ekretär Alessandro Fasane eüiehs Marchese di Castelvecchio (Italienn), danbetsre Adelchi eg. (Italien), “
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dem Amtsrat August Herrmann, Berlin, zeSturmbannführer Bruno Gesche,
2. Botschaftssekretär Tadashi Sakaya (Japan), 2. Botschaftssekretär Tomio Takatsu (Japan),
Legationssekretär slawien),
Dr. Stevan Cirkovié (Jugo⸗
Legationssekretär Aleksandar Zvekie (Jugoslawien),
Legationssekretär Konsul Jean S
Sturm (Luxemburg),
3. Legationssekretär Germän L. Rennow (Mexiko),
Legationssekretär Dr.
jur. E. Star Busmann
(Niederlande),
Legationssekretär Dr.
jur. van Houten
H. R.
(Niederlande), Legationssekretär Dr. Heinrich Calice (O esterreich),
Presseattaché Ministerialsekretär Dr. Benjamin S
chier
(Oesterreich), Legationssekretär Dr. Miguel Cerro Cebrian (Peru), 2. Botschaftssekretär Juljusz Skorkowski (Polen), Presseattachéb Dr. Mieczyslaw Wnorowski (Polen),
Handelsrat (Polen),
Dr. Zygmunt Rawita Gawronski
1. Legationssekretär Dr. A. Lopo Sime do (Portugal), Legationsrat Dr. Noti Constantinide (Rumänien), Generalkonsul Constantin Karadja (Rumänien), Handelsrat Victor Geormaneanu (Rumänien),
1. Legationssekretär L. (Schweden),
R. G. Arfwedson
Handelsrat K. T. Vinell (Schweden), 1. Legationssekretär Josef Novy (Tschechoslowakei),
1. Legationsrat Militarattaché Oberst im Generalstab
aml Hoffmann (CTschechoslowakei), Rrnac Martinez
y Martinez (Spanien),
Marineattachs Fregattenkapitän Ramon (Spanien), Handelsrat A.
Agacino
“
J. Bosman (Südafrika),
2. Botschaftssekretär Galib Evcen (Türkei), 2. Botschaftssekretär Kemal K 09 (Türkei),
Handelsrat Avni Sakman (Türkei), Legationsrat (Ungarn),
Dr. Oskar von
Legationssekretär Dr. Elias Toro (Venezuela), 156⸗Sturmbannführer Paul Wernicke, Berlin,
zz⸗Standartenführer Hans Ebhardt,
Berlin,
39⸗Sturmbannführer Erich Kempka, Berlin, Amtsrat Wilhelm Graf, Berlin,
9 — 8 8
Berlin.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark)
lauten (Reichsgesetzbl. 1
S. 569).
Der Londoner Goldpreis beträgt am 11. Juni 1937
für eine Unze
in S Wã 8. shach em urs für ein englisches Pfund vom 11. Juni 1937 mit NR. 2 8
rung nach dem Berliner Nütttel.
2,33 umgerechnet = RM 86,6953,
für ein Gramm Felnzund demnach .= pence 4 251,,
in deutsche Währung umgerechnet.. Berlin, den 11. Juni 1937.
= RM 2,78732
1 über die Reuabgrenzung der e“ im
Auf Grund des Erlasses vom 27.
Regierungsbezirk Köln. April 1891 (GS.
S. 165) bestimme ich in Abänderung der Bekanntmachungen
vom
Gummersbach, Köln⸗Stadt und Köln⸗L werbeaufsichtsamt Köln vereinigt.
7. Oktober 1932 und 9.
November 1933:
Am 1. Juli 1937 werden die Gewerbeaufsichtsämter
Land zu einem Ge⸗ Vom gleichen Tage an
werden die Bezirke der Gewerbeaufsichtsäͤmter im Regie⸗
rungsbezirk Köln neu abgegrenzt.
aufsichtsamt
a) Bonn den Stadtkreis und den
Es umfaßt das Gewerbe⸗
Landkreis Bonn, den
Kreis Euskirchen und den Siegkreis; . b) Köln den Stadtkreis und den Landkreis Köln, den
Kreis Bergheim,
den Oberbergischen Kreis und den
Rheinisch⸗ Bergischen Kreis.
Berlin, den 9. Juni 1937.
Der Reichs⸗ und Preußische Arbeitsminister.
J. VB.: Dr. Krohn. Wö“
Nemeshegyi
oöffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Erlaß über die Zusammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter im Regierungsbezirk Allenstein. Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 — GS.
S. 165 — bestimme ich in Abänderung der Bekanntmachung vom 4. September 1905:
Am 1. Juli 1937 wird das Gewerbeaufsichtsamt Lyck mit dem Gewerbeaufsichtsamt Allenstein vereinigt. Das Gewerbeaufsichtsamt Allenstein umfaßt den “ bezirk Allenstein.
Berlin den 9. Juni 488
—
8
über die Zusammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter im Regierungsbezirk Westpreußen. Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 (GS
S. 165) bestimme ich in Abänderung der Bekanntmachung vom 28. 2. 1933:
Am 1. 7. 1937 werden die Gewerbeaufsichtsämter Marienwerder und Elbing zu einem Gewerbeaufsichtsamt in Elbing vereinigt.
Das Gewerbeaufsichtsamt b.gg umfaßt den Re ie⸗ rungsbezirk Westpreußen. 8 Berlin, den 9. Juni 1937.
Der Reichs⸗ und Preußische Arbeitsminister. J. B.: Dr. Krohn.
Bekanntmachung KP 34
der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 10. Juni 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden die folgenden Kurs⸗ preise festgesetzt:
Aluminium (Klassengruppe I1):
Aluminium, nicht legiert (Klasse IA).. RM 144,— bis 148,— Aluminiumlegierungen (Klasse I B). 67,— 70,—
Blei (Klassengruppe III): Blei, nicht legiert (Klasse II Aa)hn. . KRAM 26,75 b Hartblei (Antimonblei) (Klasse II B5 „ 29, 25 Kupfer (Klassengruppe VIII): Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII Aa‚ah‚ . RM 77 25 bis 79,.715
Kupferlegierungen (Klassengruppe 1X):
Messinglegierungen (Klasse IX A) . RM 56,50 brs 59.— Rotgußlegierungen (Klasse IX B) . 6 77.— „ 9.30
is 28.75 31 25
.
Bronzelegierungen (Klasse IX C). . 195.50 108.50 ierungen (Klasse IX D) „ Er20 „ 60,20
Nickel (Klassengruppe XIII1): Nickel, nicht legiert (Klasse XIII A)
Neusilbe
Feinzink (Klaßf v4“*“ Rohzink (Klasse XIX C)
Zinn (Klassengruppe XX): 8
Zinn, nicht legiert (Klasse X X an. . NM 309,— bis 319,— Banke. Irmm din Möbckemn ——2 p„ 221,— „ .,.— Mischzinn (Klasse XX BBBea..335,309,— „ 319,— je 100 kg Sn⸗Inhalt
KM 28,75 bis 28,7 je 100 kg Rest⸗Inhalt RM 309,— bis 3198,— ie 100 kg Su-Inhault RM 26,75 his 28,75 se 100 kg Keg⸗ Inhalt. Tage nach ihrer Ver⸗ Gleich⸗ zeitig treten die Bekanntmachungen KP 342 bis KP 346
außer Kraft.
Berlin, den 10. Juni 1937.
Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
25,25
„ „ „ „ „ „ „ „ „ „
Lötzinn (Klasse XX P)
2. Diese Bekanntma tritt am