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eʒermrceheeeee
Lübeck.
Lüb sche zur
Haftpflicht, Sitz Lübeck.
Zentralhandelsregisterbeilage zum
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 133
vom 14. Juni 1937. 6. 4
schaft Rauschken, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Rauschken eingetragen worden.
Das Statut ist am 29. April 1937 festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist die Milchverwertung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr und die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforder⸗ lichen Bedarfsgegenständen. 8—
Gilgenburg, den 30. Mai 1937
Amtsgericht. .““ Hamburg. [17743]
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register, 9. Juni 1937. Werkgenossen⸗ schaft selbständiger Sattler und Taupezierer Bezirk Nordmark zu Hamburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. In der Generalversammlung vom 3. Mai 1937 ist die Aenderung des § 1 des Statuts (Firma der Genossenschaft) beschlossen worden. Die Firma lautet jetzt: Landeslieferungs⸗Genossen⸗ schaft Nordmark für das Tapezier⸗ und Sattler⸗Handwerk, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Amtsgericht Hamburg. Abteilung 52.
Kallies. [17744] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1, Rohstoffverein der Leder⸗ arbeiter zu Kallies, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Kallies, am 7. Juni 1937 einge⸗ tragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß des Amtsgerichts vom 23. 4. 37 aufgelöst. Amtsgericht Kallies.
Kempten, Allgän. [17745] Genossenschaftsregisterneueintrag. Stromverbraucher ⸗ Genossenschaft Zwieselberg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Zwie⸗ selberg. Das Statut ist vom 26. 2. 1937. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Vertei⸗ lung elektrischer Energie, die Beschaf⸗ fung und Unterhaltung eines Strom⸗ verteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Ge⸗ räten. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäft⸗ lichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und
sittliche Wohl der Genossen fördern nach
dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor
Eigennutz“. Amtsgericht Kempten (Registergericht), den 9. Juni 1937.
Kupp. [17746] Im Genossenschaftsregister ist heute
bei Nr. 4, Spar⸗ und Darlehnskasse
e. G. m. u. H., Brünne, eingetragen:
Die Abgabe von Waren an Nichtmit⸗ lieder ist zulässig, soweit es sich um
ee; handelt, die ihrer Natur nach
lediglich für den landwirtschaftlichen
Betrieb bestimmt sind. Das Statut ist durch Beschluß vom 22. geändert. 1 in der Schlesischen ländlichen Genossen⸗
August 1936
Bekanntmachungen erfolgen
chaftszeitung. Kupp, den 4. Mai 1937. Amtsgericht. [17747] Am 7. Juni 1937 ist in das hiesige Genossenschaftsregister unter der Nr. 88 olgendes eingetragen worden: Erste Wirtschaftsgenossenschaft Wohnungsgewinnung Jürgen im Paradies“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter z Das Statut st am 13. März 1937 festgestellt und am 8. Mai 1937 in § 14 Abs. 2 (Entlassung von Aufsichtsratsmitgliedern) und § 19 Abs. 2 (Zuständigkeit der Generalver⸗ send esh abgeändert worden. Gegen⸗
„St.
tand des Unternehmens: Die Verschaf⸗ ung von Neubauwohnungen für die Genossen. Amtsgericht Lübeck.
[17748]
Ochringen. vom
Genossenschaftsregistereinträge 2. Juni 1937:
Bei der Milchverwertungsgenossen⸗ schaft Oehringen und Umgebung e. G. m. b. H. in Oehringen: Die Firma heißt jetzt: Milchverwertungsgenossenschaft Oehringen, e. G. m. b. H., in Oehrin⸗ gen. Der Gegenstand des Unternehmens ist weiter: Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Krets ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäft⸗ lichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz: Gemeinnutz geht vor Eigennutz.
Neu: Kleedreschgenossenschaft Oehrin⸗ gen, e. G. m. b. H. mit dem Sitz tn Untermaßholderbach. Das Statut ist vom 28. Februar 1937. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Aus⸗ dreschens des Kleesamens und Verwer⸗ tung des Samens und anfallenden Strohs. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Ein⸗ richtungen die wirtschaftlich Schwachen
tärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz: Gemeinnutz geht vor Eigen nutz. Amtsgericht Srnngen. 111“ 8 8 8
orfenburg, Baden. 117749] Genossenschaftsregistereintrag Bd. II O.⸗Z. 7, zu Landw. Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft Hofweier, Amt Offenburg, e. G. m. b. H.: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 18. April 1937 ist der Gegenstand des Unternehmens erweitert um die Ziffer 4: Die Beschaf⸗ fung, Herstellung und Veräußerung von Unterlagsschnittholz, Edelreisschnittholz und Pfropfreben. Offenburg, 21. Mai 1937. Amtsgericht — Registergericht.
Osterode, Harz. [17750]
In das Genossenschaftsregister Nr. 46 ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., Harriehausen, am 9. 6. 1937 eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung ist ein neues Statut vom 25. April 1937 angenom⸗ men. Amtsgericht Osterode (Harz).
Pforzheim. [17751] Genossenschaftsregistereintrag vom 7. 6. 1937. Eisenbahnkantine Pforzheim einae tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Pforzheim. Die Firma ist geändert in „Reichsbahnkantine Pforzheim eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist jetzt die Verpflegung des Reichsbahnpersonals laut Statutenänderung vom 5. April
1936 und 11. April 1937. Amtsgericht Pforzheim.
Rendsburg. [17752]
In das Genossenschaftsregister Nr. 26 ist bei der Meierei⸗Genossenschaft e. G. m. u. H. zu Stafstedt als weiterer Gegenstand des Unternehmens einge⸗ tragen: 4. Verdämpfen der von den Mitgliedern angelieferten Kartoffeln. Versorgung der Mitglieder mit Brenn⸗ stoffen, Oel. Fett, Wattescheiben, Konto⸗ büchern, Bürsten und Papier.
Rendsburg, den 29. Mai 1937.
Das Amtsgericht. Saarbrücken. [17753]
Genossenschaftsregistereintragung Nr. 15 vom 21. Mai 1937 bei der Firma Ver⸗ brauchergenossenschaft „Asko“ eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Saarbrücken: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 18. April 1937 ist das Statut geändert.
Amtsgericht Saarbrücken. Saarbrücken. [17754]
Genossenschaftsregistereintragung Nr. 7 vom 7. Juni 1937 bei der Firma Ver⸗ brauchergenossenschaft Güdingen & Um⸗ gegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Güdingen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. April 1937 wurde das Statut geändert.
Amtsgericht Saarbrücken. St. Wendel. [17755]
In unserm Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 88 bei der Molkereige⸗ nossenschaft Marpingen, e. G. m. b. H. in Marpingen, folgendes eingetragen worden:
Auf Grund Generalversammlungs⸗ beschlusses vom 24. 4. 1937 ist das so⸗ genannte Einheitsstatut eingeführt worden. Der Name der Genossenschaft lautet jetzt: Milchlieferungsgenossen⸗ schaft Marpingen, e. G. m. b. H. in Marpingen.
St. Wendel, den 8. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Seelow. [17756] In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts ist unter Nr. 39, betr. die Stromversorgungs⸗Genossen⸗ schaft Jahnsfelde e. G. m. b. H. in Jahns⸗ felde folgendes eingetragen worden:
Der Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Ver⸗ teilung elektrischer Energie, die Be⸗ schaffung und Unterha tung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 13. Juni 1936 ist ein neues Statut errichtet.
Seelow (Mark), den 7. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Springe. [17757]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 22 bei der Landwirtschaftlichen Wirtschaftsgenossenschaft Völksen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Völksen, folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 6. Oktober 1936 ist das bis⸗ herige Statut aufgehoben und das vom Reichsverband der deutschen landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaften — Raiff⸗ eisen — e. V. herausgegebene Einheits⸗ statut vom 6. Oktober 1936 angenommen. Amtsgericht Springe, 20. Februar 1937.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veroöffentlicht.)
Schwelm. [17762]
Im Musterregister 8 unter Nr. 1422 bei der Firma Paul Garthe in Milspe i. W. eingetragen: ein einmal versiegel⸗ ter Pappkasten mit F.e. Nachbil⸗ dungen von Nr. 1 Stvaßenbahn, Nr. 2
Post⸗Omnibus, Nr. 3 Personen⸗Kraft⸗ wagen, groß, Nr. 4 Personen⸗Kraft⸗ wagen, klein, Nr. 5 Fuhrwerk mit einem Pferd, Nr. 6 Fuhrwerk mit zwei Pfer⸗ den, Nr. 7 Lastkraftwagen, Nr. 8. Last⸗ kvaftwagen⸗Anhänger, Nr. 9 Handkarren, Nr. 10 Verkehrsampel, Nr. 11 Verkehrs⸗ schupo, Nr. 12 Fußgänger (Erwachsener), Nr. 13 Fußgänger (Kind), Nr. 14 Mo⸗ torradfahrer mit Beiwagen, Nr. 15 Motorradfahrer ohne Beiwagen, Nr. 16 Radfahrer, Nr. 17 Anschlagsäule, Ge⸗ schäftsnummern 1—17, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Mai 1937, 10 Uhr 55 Minuten.
Amtsgericht Schwelm, 31. Mai 1937.
Strausberg. [17764]
In das Musterregister ist heute zu M.⸗R. 81 eingetragen worden: Oswald Münch, Perlmutterwaren und Knopf⸗ fabrik, Strausberg bei Berlin, zwei miteinander verbundene Umschläge mit Mustern für Knöpfe bzw. Schnallen, versiegelt, Geschäftsnummern 14518, 14519, 14533, 14594, 14642, 14676, 14890, 14958, 15255, 15 281, 15306; 7139, 7406, 7457, 7528, angemeldet am 5. Juni 1937, 11 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Strausberg, den 7. Juni 193.
1 DTDas Amtsgericht.
Weisswasser.
In das Musterregister bei dem Amts⸗ gericht Weißwasser, O. L., ist am 5. Mai 1937 für die Vereinigte Lausitzer Glas⸗ werke, Aktiengesellschaft, Weißwasser, O. L., eingetragen:
a) unter Nr. 277, eine versiegelte Kiste, enthaltend: a) Zeichnungen mit Glasmustern für Bierglas, Bierseidel, Bierbecher, Kelch mit Stielschliff, Kelch mit Stielschliff und geschliffener Fuß⸗ platte, Kelch mit Stielschliff und ge⸗ schliffener Fußplatte, Kelch mit Stiel⸗ schliff und geschliffener Fußplatte, Kelch mit Stielschliff und geschliffener Fuß⸗ platte, Kelch mit Stielschliff, Kelch mit Stielschliff, Kelch glatt, b) Zeichnungen ohne Glasmuster für Vase, große Vase, große Vase für herzustellende Gegen⸗ stände in hellem und farbigem Glas, Fabriknummern 37/36, 37/30, 37/32, 37/27, 37/50, 37,/51, 37/49, 37/48, 37/47, 37/46, 36/109 — 4, 36/118, 36/98, 36/99;
b) unter Nr. 278: eine versiegelte Kiste, enthaltend Muster für Weißbier⸗ glas und 7 Vasen, für herzustellende Ge⸗ genstände in hellem und farbigem Glas, Fabriknummern 35/59 — 36/95 — 2 — 36/96 — 2 — 36/93 — 4 — 36/114 — 36 / 115 — 36/110 — 36/97 — 3.
Zu a und b: plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. April 1937, vormittags 8 Uhr 30 Minuten.
Weißwasser, O. L., den 1. Juni 1937.
Amtsgericht. 11“
Zwickau, Sachsen. [17766] In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 459. Singer, Oskar, Schürzenfabrikant in Wilkau⸗ Haßlau, 1 Muster für einen aus zwei Schrägbandstoffteilen hergestellten in der Mitte mit einer Naht zusammengehal⸗ tenen Soutach⸗Besatz, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 912 bis 923, 3 Jahre Schutzfrist, angemeldet am 3. Juni 1937, vormittags 11 Uhr 30 Min. Amtsgericht Zwickau, den 4. Juni 1937.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Bielefeld. Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kolonial⸗ warenhändlers Hubert Gottlob, Bielefeld, Arndtstraße 43, wohnhaft daselbst, Siechen⸗ marschstraße 37 b. Tönsmeise, ist heute, 12 Uhr 40 vormittags, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Bücherrevisor Hermann Koppe, Bielefeld, Wertherstraße 53. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis zum 10. Juli 1937. Erste Gläubigerversamm⸗ lung zwecks Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände am 3. Juli 1937, vormittags 10 ¼ Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Detmolder Str. Nr. 9, Zimmer Nr. 23. Prüfungstermin am 31. Juli 1937, vormittags 10 ¼ Uhr, daselbst.
Bielefeld, den 9. Juni 1937.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Breslau. .[18010]
Ueber das Vermögen der Firma Ar⸗ beitsgemeinschaft Schlesischer Damen⸗ schneider und Damenschneiderinnen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Breslau 1, Reuschestr. 20/21, ist am 9. Juni 1937 um 10,50 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Kaufmann Martin Pöhlemann, Breslau 5, Museumplatz 7. Als vorläufige Gläubigerausschußmitglie⸗ der werden Herr Alexander Klose in Bres⸗ lau, Schießwerderstr. 51, und Kaufmann Alfred Neubarth in Breslau, Höschenstr. 89, bestellt. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis einschließlich den 5. Juli 1937. Gläubigerversammlung zur Beschlußfassung über a) die Beibehaltung
.18009]
des ernannten oder die Wahl eines an⸗ deren Verwalters, b) die Bestellung eines Gläubigerausschusses, c—) die Hinter⸗ legungsstelle für die Konkursmassen⸗ gelder, Wertpapiere und Kostbarkeiten, d) die sonstigen Gegenstände des § 132 der Konkursordnung am 7. Juli 1937 um 10 Uhr, und Prüfungstermin am 13. Juli um 10 Uhr vor dem Amtsgericht, hier, Museumstr. Nr. 9, Zimmer Nr. 439, im II. Stock. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 5. Juli 1937 einschließlich. (42 N. 25/37.)
Breslau, den 9. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Leipzig. .[18012] Ueber den Nachlaß des am 23. Januar 1937 in Leipzig N 22, Magdeburger Straße 37, verstorbenen Rechtsanwalts und Notars Max Krause wird heute, am 10. Juni 1937, nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Rechtsanwalt Justizrat Jo⸗ hannes Schatz in Leipzig C 1, Nikolai⸗ straße 17. Anmeldefrist bis zum 8. Juli 1937. Wahltermin am 9. Juli 1937, vor⸗ mittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 27. Juli 1937, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 24. Juni 1937. ““ Amtsgericht Leipzig, Abt. 107, den 11. Juni 1937. 8
Lübeck. .[18013]
Ueber den Nachlaß des Kaufmanns Henry Schröder, alleinigen Inhabers der Firma Wilhelm Dierk, Kurzwaren⸗ und Drogengroßhandlung in Lübeck, Meng⸗ straße 56, ist am 9. Juni 1937, 12,20 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Bücherrevisor Wilhelm Sanitz in Lübeck, Brömbsenstr. 19. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 9. Juli 1937. Anmeldefrist bis zum 15. August 1937. Erste Gläubigerversammlung: 9. Juli 1937, 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 3. September 1937, 10 Uhr.
Lübeck, den 9. Juni 1937.
Das Amtsgericht. Abt. 11.
Nürnberg. .[18014]
Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen des Schreinermeisters Johann Georg Goetz in Nürnberg, Schanz⸗ äckerstraße 37, Alleininhaber der Firma Johann Goetz, Bau⸗ und Möbelschreinerei in Nürnberg, Schanzäckerstraße 37 u. 37a, am 11. Juni 1937, vormittags 9 ½ Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursver⸗ walter: Rechtsbeistand August Bamberger in Nürnberg, Krellingstraße 45/1I. Offe⸗ ner Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 12. Juli 1937. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 19. Juli 1937. Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und über die in den §§ 132, 134 und 137 der Konkursordnung bezeichneten Angelegen⸗ heiten Termin am Donnerstag, den 15. Juli 1937, vormittags 9 Uhr; allge⸗ meiner Prüfungstermin am Donnerstag, den 29. Juli 1937, vormittags 9 Uhr, je im Zimmer Nr. 452/0 (Westbau) des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Philippsburg, Baden. .[18015] Ueber den Nachlaß der ledigen Berta Koch, wohnhaft in Neudorf und daselbst am 20. Mai 1937 verstorben, wurde heute, 14 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Philipp Schmitt, Rechtsbeistand in Phi⸗ lippsburg. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist sowie Anmeldefrist bis 1. Juli 1937. Erste Gläubigerversammlung und Prü⸗ fungstermin am 5. Juli 1937, nachm. 15 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer 2. Philippsburg, den 7. Juni 1937. Amtsgericht.
Wesermünde-Lehe. .[18016] Ueber das Vermögen des Bäckermei⸗ sters Theodor Jacobs in Wesermünde⸗ Lehe, Hafenstraße 61, ist durch Beschluß des Amtsgerichts am 11. Juni 1937, 10 Uhr 35 Min., das Konkursver⸗ fahren eröffnet, da er seine Zahlungs⸗ unfähigkeit dargetan hat. Zum Konkursver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Dr. Rindfleisch in Wesermünde⸗Lehe ernannt. Offener Axrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Juli 1937. Frist zur Anmeldung der Forde⸗ rungen bis zum 10. Juli 1937. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 2. Juli 1937, vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 5. August 1937, vorm. 11 Uhr, im Ge⸗ richtsgebäude, Nordstraße 10, Zimmer 26. Amtsgericht Wesermünde⸗Lehe
11. Juni 1937. 8 .[18017]
Arolsen. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Händlers Franz Göcke in Mengeringhausen wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. 8 Arolsen, den 8. Juni 1937. Das Amtsgericht.
Bielefeld. Beschluß. .[18018] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kolonialwarenhändlers Hermann Zängerling in Bielefeld, Güters⸗ loher Straße 102, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 13. März 1937 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 15. März 1937 bestätigt ist, hierdurch aufgehob Bielefeld, den 7. Juni 1937. Das Amtsgericht. ö“
2
Ehrenfriedersdorf. .[18019]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schnittwarenhändlers Max Emil Wiedemann in Ehrenfriedersdorf wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Ehrenfriedersdorf, den 7. Juni 1937.
Grevenbroich. .[18020] Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Burrack & Co. G. m. b. H. in Grevenbroich wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufge⸗ hoben. Grevenbroich, den 9. Juni 1937. Amtsgericht.
Schneidemühl. .[18021] Die Firma offene Handelsgesellschaft
Hermann Hoffmann in Schneidemühl,
über die am 9. Juni 1937 der Konkurs
eröffnet ist, führt im Geschäftsverkehr
üblicherweise den Zusatz „Elektrisches
Ziegelwerk Neukamerun“. Schneidemühl, den 10. Juni 1937.
Amtsgericht.
Stuttgart. .[18022] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Adolf Schock, Kaufmanns,
Inh. der Firma Baumann und Etter, Handel mit Mühlenfabrikaten in Stutt⸗
gart, wurde am 9. Juni 1937 nach rechts⸗ kräftiger Bestätigung des Zwangsver⸗ gleichs aufgehoben.
Amtsgericht Stuttgart I.
Templin. .[18023] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Arztes Dr. Felix Königs⸗ berger, früher in Basdorf (Uckermark) und in Berlin, jetzt in Paris, Rue Gallile 9, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. (4. N. 1/34.)
Amtsgericht Templin, den 4. Mai 1937. n
Treuburg. Beschluß. .[18024]
In dem Verfahren betr. den Konkurs über das Vermögen der Frau Gertrude Rymkuß⸗Nicolovius in Treuburg wird die Vornahme der Schlußverteilung ge⸗ nehmigt. Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Beschlußfassung über etwaige nicht verwertbare Vermögensstücke ist auf Montag, den 5. Juli 1937, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer Nr. 11, bestimmt. — 6 N. 3/36.
Treuburg, den 7. Juni 1937.
Amtsgericht.
2.
Weimar. .[18025]
Konkurs über den Nachlaß der ver⸗ storbenen Frau Emma Frenzel geb. Hemme in Weimar. Das Verfahren wird aufgehoben nachdem die Schlußver⸗ teilung stattgefunden hat.
Weimar, den 8. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Camburg, Saale. .[18026]
Die Camburger Maschinenfabrik G. m. b. H. in Camburg hat am 14. 5. 1937 beantragt, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über ihr Vermögen zu eröffnen. Nach § 11 der Vergl.⸗O. wird als vorläufiger Verwalter der Rechtsanwalt und Notar Roth in Camburg bestellt.
Camburg, den 31. Mai 1937.
Amtsgericht.
Recklinghausen. .[18027] Der Kaufmann Adolf Bringewald als alleiniger Inhaber det Firma Joh. Bringe⸗ wald, Wohnungseinrichtungen in Reckling⸗ hausen, Große Geldstraße Nr. 21, hat durch einen am 10. Juni 1937 eingegangenen Antrag die Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens zur Abwendung des Kon⸗ kurses über sein Vermögen beantragt. Gemäß § 11 der Vergleichsordnung wird bis zur Entscheidung über die Eröffnung des Vergleichsverfahrens der Rechts⸗ anwalt Dr. E. Wiesmann in Reckling⸗ hausen zum vorläufigen Verwalter bestellt. Recklinghausen, den 10. Juni 1937. Das Amtsgericht. 7 VN. 2/37.
Neidenburg. .[18028] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Leo Gensch in Neidenburg als Inhaber der Firma Leo Gensch wird aufgehoben. Amtsgericht Neidenburg, den 5. Juni 1937.
8. Verschiedenes.
[18029]J. Bekanntmachung.
Der an der Strecke Eisenach —Meiningen gelegene Tarifbahnhof Oberrohn wird zum 1. 8. 1937 für den öffentlichen Stück⸗ gutverkehr geschlossen; für den Stückgut⸗ verkehr des angeschlossenen Werkes bleibt er bestehen. 8 Deutsche Reichsbahn Reichsbahndirektion Erfurt.
Verantwortlich für Schriftleitung, Anzeigenteil und für den Verlag: J. V. Rudolf Lantzsch in Berlin⸗ Schöneberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin,
Wilhelmstraße 32
17 UU. 193 8
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0 1 Erscheint an jedem Wochentag abends.
die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32.
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Bezugspreis durch die Pos⸗ monatlich 2,30 Rℳ einschließlich 0,48 R.ℳ Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ℛℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer Einzelne Nummern dies Ausgabe kosten 30 STp, einzelne Beilagen 10 Tp. Sie werden yü gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.
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1 g. B unterstrichen) oder durch
b 1 hervorgehoben werden sollen. — Befristete An vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten „ einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit⸗ nzeigen nimmt an die Anzeigenstelle lin
einzusenden, insbesondere welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) eigen müssen 3 Tage
2
Berlin, abends
Dienstag, den 15. Funi,
29 3 4 2
“ 88
Poftscheckkonto: Berlin 41821
in deutsche Währung umgerechnet.... .
S
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
ekanntmachung über den Londoner Goldpreis. rlasse des Reichs⸗ und Preußischen Arbeitsministers über die Zusammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter in den Regierungsbezirken Königsberg und Trier.
nordnung Nr. 6 der Ueberwachungsstelle für Ruß (Ein⸗ schränkung der Verwendung von aktivem Gasruß). Vom 14. Juni 1937. ekanntmachung K P 348 der Metalle vom 14. Juni Metalle.
Ueberwachungsstelle fur unedle
1937 über Kurspreise für unedle
Deutsches Reich.
ekanntmachung über den Londoner Goldpreis
mäß § 1 der Verordnung vom 10. Sktober 1931 zur
enderung der Wertberechnung von Hypotheken und
nstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark)
lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).
Der Londoner Goldpreis beträgt am 15. Juni 1937 u*
für eine Unze Feingod = 140 sh 5 ⁄ d,
in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 15. Juni 1937 mit RM 12,345 umgerechnet.
für ein Gramm Feingold demnach..
8
RM 86,6979, pence 54,1900, RM 2,78740. Berlin, den 15. Juni 1937. 8 istische Abteilung der Reichsbank. Rieinhardt.
18 .
Erta ß über die Zusammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter im Regierungsbezirk Königsberg.
Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 — Gesetz⸗
hand. S. 165 — bestimme ich in Abänderung der Bekannt⸗
achung vom 28. März 1934:
Am 1. Juli 1937 werden die Gewerbeaufsichtsämter bnigsberg I und Königsberg II zu einem Gewerbeaufsichts⸗ t Königsberg (Pr.) vereinigt.
Das Gewerbeaufsichtsamt Königsberg (Pr.) umfaßt den egierungsbezirk Königsberg. Berlin, den 11. Juni 1937. Der Reichs⸗ und Preußische Arbeitsminister. J. V.: Dr. Krohn.
Erlaß
über die Zusammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter im Regierungsbezirk Trier. .
Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 (Gesetz⸗ mml. S. 165) bestimme ich in Abänderung der Bekannt⸗ achung vom 5. Juli 1920:
Am 1. Juli 1937 werden die Gewerbeaufsichtsämter
ier I und Trier II zu einem Gewerbeaufsichtsamt Trier
reinigt.
Das Gewerbeaufsichtsamt Trier umfaßt den Regierungs⸗
birk Trier. 8 Berlin, den 3. Juni 193127. 8 Der Reichs⸗ und Preußische Arbeitsminis JTJ. V.: Dr. Krohn.
Anunordnung Nr. 6 t Ueberwachungsstelle für Ruß (Einschränkung der Ver⸗ .““ wendung von aktivem Gasrußh)h. “ Vom 14. Juni 1937. 1 ““ Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom September 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 816) in Verbindung der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs⸗ en vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger 1.209 vom 7. September 1934) wird mit Zustimmung des ichswi tschaftsministers angeordnet:
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§ 1.
Zur Herstellung der nachstehend aufgeführten Waren darf anderer als inländischer Oel⸗, Flamm⸗ oder Azetylenruß nicht verwendet werden:
Dichtungsplatten,
Fahrradgriffe,
Fahrzeugsatteldecken
Gummiläufer, Belege, Platten
Gummizement,
Hartgummiwaren aller Art,
Hupenbälle,
Isolierband,
Kabel und Leitungen aller Art, sofern die verwendete Gummimischung nur einen Rohkautschukgehalt bis zu 59 Volumenprozent aufweist,
Kinderwagen⸗ und Rollerreifen,
Kohlepapier,
Kreide,
Kunstharzpreßmassen,
Lakritze,
Mannlochbänder,
Massivgummireifen mit Ausnahme solcher für Zug⸗ maschinen und der für die Wehrmacht bestimmten EC1“
Nitrozellulose⸗Lacke,
Ofenputzmittel,
Papiere und Pappen aller Art, mit Ausnahme von Photopapieren, 8
Pedal⸗ und Bremsgummi,
Siegellack, 11“ 1 8
Sohlen für Tennis⸗, Turn⸗ und Hausschuhe,
Schallplattenmasse,
Schallplatten mit Ausnahme von Selbstaufnahme⸗ platten,
Schuhpflegemittel,
Wasserschläuche der Normalqualität.
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(1) Die Ueberwachungsstelle für Ruß kann Ausnahmen von der Vorschrift des § 1 bewilligen.
(2) Die Ausnahmebewilligung kann jederzeit widerrufen oder von Bedingungen und Auflagen abhängig gemacht werden. 6
AX“ § 3. 6(1) Die Vorschriften des § 1 dieser Anordnung gelten nicht für Waren, die für Zwecke der Ausfuhr hergestellt werden.
(2) Die unter Verwendung von anderem als in § 1 be⸗ zeichneten Ruß für Zwecke der Ausfuhr hergestellten Waren der im § 1 bezeichneten Art dürfen im Inland nicht in den Verkehr gebracht werden.
(3) Die Ueberwachungsstelle kann in einzelnen besonders gelagerten Fällen eine Ausnahme von der Abs. 2 bewilligen. 3
Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung und die
gemäß § 2 festgesetzten Bedingungen und Auflagen fallen unter die Strafvorschriften der §§ 10, 12 — 15 der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (Reichs⸗ gesetzbl. I S. 816).
§ 5.
Diese Anordnung tritt 14 Tage nach ihrer lichung in Kraft.
Veröffent⸗
r Reichsbeauftragte für Ruß. Jehle.
Bekanntmachung KP 348
der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 14. Juni 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden die folgenden Kurs⸗ preise festgesetzt: 8 Aluminium (Klassengruppe 1): Aluminium, nicht legiert (Klasse I A) .. RM 144,— bis 148,— Aluminiumlegierungen (Klasse IB)... .. „ 67,— „ 70,—
Blei (Klassengruppe III):
Blei, nicht legiert (Klasse III A) . . . . . ..
Hartblei (Antimonblei) (Klasse II B). . . . . „ Kupfer (Klassengruppe VIII1):
Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII aa‚a . RNM 76 25 bis 78,75
111A1“
RM 26,25 bis 28.25 28,75 „ 30,75
“
8
Vorschrift des
Kupferlegierungen (Klassengruppe IX): Messinglegierungen (Klasse IX Aa)An „ RM 56,— bis 58,50 Rotgußlegierungen (Klasse IX B) . „ 76,— „ 78,50 Bronzelegierungen (Klasse IX Co „ 104,50 „ 107,50 Neusilberlegierungen 761416688
Nickel (Klassengruppe XIII): Nickel, nicht legiert (Klasse XIII A) ..
Zink (Klassengruppe XIX): Feinzink (Klasse XxIX Aa) . . .. . Rohzink (Klasse XIX C) . . . ..... “
Zinn (Klassengruppe XX): Zinn, nicht legiert (Klasse XXA) . RM 305,— bis 315,— Banka⸗Zinn in Blöcken... „ 317,— „ 327,— Mischzinn (Klasse XX B) . „ 305,— „ 315,— je 100 kg Sn⸗Inhalt RM 26,25 bis 28,25 je 100 kg Rest⸗Inhalt RM 305,— bis 315,— je 100 kg Su⸗Inhalt RM 26,25 bis 28,25
see 100 kg Rest⸗Inhalt. ““ Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Gleich⸗ zeitig tritt die Bekanntmachung KP 347 außer Kraft. Berlin, den 14. Juni 1937. “ Reichsbeauftragte für unedle Metalle. SFtinns
24,75 „ 26,75
9„
Lötzinn (Klasse XXx D).
Nichtamtliches. 3
Deutsches Reich.
Der Botschafter der Union der Sozialistischen Sowjet⸗ Republiken Jakob Suritz hat Berlin am 11. d. M. end⸗ gültig verlassen. Bis auf weiteres führt Botschaftsrat Astachoff die Geschäfte der Botschaft.
Verkehrswesen.
Kein besonderer Sammlermarkendienft bei der jugoflawischen Poftverwaltung.
Die jugoslawische Postverwaltung erhält von Privatpersonen oft Bestellungen auf bereits erschienene oder noch auszugedende jugoflawische Postwertzeichen oder Anfragen wegen solcher Wert⸗ zeichen. Die jugoslawische Post hat keinen besonderen Dienst ür den Verkauf von Postwertzeichen an Briefmarkensammler einge⸗ richtet, auswärtige Sammler müssen sich die jugoslawischen Poft⸗ mrtzeichen demnach durch Vermittlung ihrer Geschäftsfreund E“ oder der Markenhändler in Jugoflawien eschaffen.
Fernsprechverkehr mit Britisch Indien und Ceylon.
Vom 1. Juni 1937 ab werden für Gesprüche im Verkehr mit Britisch Indien und Ceylon Montag dis Freitag unr die er⸗ mäßigten Gebühren für Sonnabendgespräche erhoden. Dieser Verkehr wird damit um 20 RM’ je Gesprächseinheit verdilligt
Fernsprechverkehr mit Südafrika.
Von sofort an können Gespräche mit der Südafrikamischem Union. Nord⸗ und Südrhodesia und Suüdwestafrita Momtag bes Freitag von 9.00 bis 18.00 Uhr, an Sonnabenden vom 9.00 dis 16.00 Uhr ausgetauscht werden. Gespräche mit Sudafrika, die Montag bis Freitag nach 15.00 Uhr vermittelt werden, keosten nur die ermäßigten Gebühren fuür Gespruche an Sonnadenden.
d. h. sie werden um 20 RM je Einheit verd
’nn
Aus der Verwaltung.
Verlängerung des Umwandlungs⸗Steuergesetzes.
Wie uns vem Reichsfinanzministerium mitgeteilt wird, ward in den nächsten Tagen eine Verordnung erscheiten, durch die dee Geltungsdauer des Umwandlungs⸗Steuergesetzes keter 4982 zwar in der Weise verlängert wird. daß UmwanRüungen A lösungen steuerdegünstigt auch in der Jeit zwischen dem B. Jnnt und dem 31. Dezember 1937 vorgenommen werden können. Der Kreis der umwandlungsfähigen Gesellschaften wird dadurch er⸗ weitert werden, daß auch Gesellschaften, die in der Zeit zwischen dem 1. Juli 1934 und dem 1. Januar Ir gegründer warden sind, die steuerlichen Begünstigungen dei der UmnwanRung ee⸗ hehan werden. Gleichzeitig wird der Neichsiustizminister dime weitere Durchführungsvererdnung zum Umwandennggeseh er⸗
69,—
RM 236,— bis 246,—
R 28,75 bis 30,75
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