1937 / 150 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 03 Jul 1937 18:00:01 GMT) scan diff

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Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 149 vom 2. Juli 1937. S. 4

Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kre⸗ ditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel sowie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. Die Genossenschaft be⸗ schränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. 8 Amtsgericht Einbeck.

Greifswald.

In das Genoss bei der Verkaufsstelle für hauswirtschaftliche und Gartenerzeug⸗ nisse, e. G. m. b. H., in Greifswald Nr. 69 des Registers am 24. Juni 1937 eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. De⸗ zember 1936/16. April 1937 aufgelöst.

Amtsgericht Greifswald.

Halberstadt. [22199]

In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 91, Milchlieferungs⸗Genossenschaft Eilenstedt e. G. m. b. H. in Eilenstedt, und bei Nr. 92, Milchlieferungs⸗Ge⸗ nossenschaft Klein⸗Quenstedt e. G. m. b. H. in Klein⸗Quenstedt, am 28. Juni 1937 eingetragen: Die Genossenschaft ist gemäß §§ 2 und 3 des Gesetzes vom 9. Oktober 1934 von Amts wegen ge⸗ löscht.

Amtsgericht Halberstadt.

IHamburg. [22200 Eintragungen in das Genossenschafts⸗ register.

26. Juni 1937: Hanseatische Bausparkasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht: In der Gene⸗ ralversammlung vom 13. Juni 1937 ist das Statut u. a. in § 1 (Name der Ge⸗ nossenschaft) geändert. Die Firma lautet: Hanseatische Eigenheim⸗ beteiligungs⸗Genossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft be⸗

schrünkter Haftpflicht. 28. Juni 937.

Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Wäschereibesitzer von Groß⸗ Hamburg eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 52.

Horb. 122201] Genossenschaftsregistereintrag vom Juni 1937: Die Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Horb, ist aufgelöst. Amtsgericht Horb a. N.

Körlin, Persante. [22202]

Gn.⸗R. 6, Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Ro⸗ man: Die Firma ist in „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Roman, e. G. m. u. H. in Roman über Kolberg“ ge⸗ ändert.

mit

52

25

Amtsgericht Körlin (Pers.), 24. 6. 1937.

Leer, Ostfriesl.

In unser Genossenschaftsregi heute unter Nr. 90 bei der El⸗ genossenschaft Groß⸗ und Kl.

ktrizitäts⸗

eingetragen: Die Firma ist geändert in: Landwirtschaftliche Bezugs⸗, Absatz⸗ und Elektrizitätsgenossenschaft Groß⸗ und Klein⸗Oldendorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Großoldendorf. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. der Bezug, die Be⸗ nutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhal⸗ tung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten; 2. gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes sowie von Brennstoffen; 3. ge⸗ meinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse. Amtsgericht Leer, 24. Juni 1937. Lörrach. [22204] Genossenschaftsregistereintrag vom 25. Juni 1937: „Landw. Konsum⸗ und Absatzverein Holzen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“, Holzen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Januar 1937 wurde das Statut geändert und neu gefaßt. Die Firma lautet jetzt: „Landw. Konsum⸗ und Absatzverein Holzen, Amt Lörrach eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht.“ Gegenstand des Unternehmens ist ferner die Milchverwertung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr. Amtsgericht Lörrach. Pirna. [22205] Auf Blatt 52 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Wirtschaftsgenossen⸗ schaft der Festbesoldeten für Dohna und Umgegend e. G. m. b. H. in Dohna, ist heute eingetragen worden, daß nach Be⸗ endigung der Liquidation die Firma und die Vertretungsmacht der Liquida⸗ toren erloschen sind. Amtsgericht Pirna, den 7. Juni 1937.

Ruhland. [22206] In unser Genossenschaftsregister ist eute bei der unter Nr. 2 eingetragenen par⸗ und Darlehnskasse, eingetragene

Weimar.

in⸗Olden⸗ dorf e. G. m. u. H. in Groß Oldendorf

Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, in Hohenbocka, Kreis Hoyers⸗ werda, eingetragen worden, daß durch Generalversammlungsbeschluß vom 2. Oktober 1935 das frühere Statut ab⸗ geändert und vollständig neu gefaßt ist. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zur Förderung des Spar sinnes; 2. zur Pflege des Warenver⸗ kehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 3. zur gemeinschaft⸗ lichen Benutzung von Maschinen.

Amtsgericht Ruhland, 25. Juni 1937.

Seesen. [22207] Im Genossenschaftsregister ist bei dem Engelader Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. u. H. in Engelade heute eingetragen: Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ u. Darlehnskasse Engelade e. G. m. u. H. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ u. Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenumsatzes (Bezug landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel sowie von Brenn⸗ stoffen und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung.

Seesen, 11. Juni 1937. Amtsgericht.

steinach, Thür. [22208]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 14 eingetragenen Heimstätten Baugenossenschaft der Ge⸗ meinde Ernstthal e. G. m. b. H. in Ernstthal eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 31. März 1937 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst worden. Als Liquidatoren sind die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder Ernst Jäger, Otto Wiegand, Hugo Müller⸗Schlatter in Ernstthal bestellt.

Steinach, Thür. Wald, 10. Juni 1937.

Das Amtsgericht. Abt. I.

[22209]

Genossenschaftsregister I Nr. 71: Kreditgenossenschaft der Mitteldeutschen Industrie eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Weimar. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Juni 1937 aufgelöst worden.

Weimar, den 24. Juni 1937. Das Amtsgericht. Weissensee. Thür. [22210] In das Genossenschaftsregister ist bei dem Weißensee'er Spar⸗ und Darlehns kassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu

Weißensee i. Thür. eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. Juni 1937 aufgelöst. Die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder sind die Liquidatoren.

Weißensee (Thür.), den 24. Juni 1937.

Das Amtsgericht.

5. Musterregister.

Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) 222

Kahla. [22211]

In unser Musterregister ist bei Nr. 153 Porzellaufabrik Kahla in Kahla und deren Zweigniederlassun⸗ gen Tafel⸗ u. Kaffeeserviceform Nr. 84 „Atlantis“ I, eingetragen wor⸗ den: Schutzfrist verlängert um 7 Jahre.

Kahla, den 25. Juni 1937.

Das Amtsgericht

122212]

Kempen, Rhein. 1 Girmes

M.⸗R. 169. Firma Johs. & Co., A.⸗G. in Oedt bei Krefeld, 2 Muster Kunstseidenplüsch, unver⸗ schlossen, Fabriknummer 6759/73, Dessin Nr. 4978/1, Schutzfrist 3 Jahre, Tag der Anmeldung: 3. Juni 1937, vorm. 10 Uhr, eingetragen am 28. Juni 1937.

Kempen⸗Niederrhein, 28. Juni 1937.

Das Amtsgericht.

Pirna. [22213]

In das Musterregister ist eingetra⸗ gen worden: Nr. 151. Kaufmann Curt Augustin in Dohna, ein versiegeltes Paket, enthaltend 4 Muster aus Che⸗ nille für Aehrenrispen usw., Fabrik⸗ nummern 34511, 41516, 21511 blüh., 32016 blüh., plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1937, vormittags 10 Uhr.

25—

Amtsgericht Pirna, den 1. Juli 1937.

dopn-

Radebeul. [22214] In das Musterregister ist eingetra⸗ Nr. 117. Firma Otto E. Weber,

Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗

tung in Radebeul, ein offenes Paket

mit 8 Mustern für Streuer für Würz⸗ und Säuerungsmittel in verschiedenen

Fruchtformen aus Porzellan und ande⸗

ren Massen, Geschäftsnummern 3, 5, 6,

7, 9, 10, 11, 12, plastische Erzeugnisse,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

5. Juni 1937, vormittags 11 Uhr

15 Minuten.

Amtsgericht Radebeul, 30. Juni 1937.

Singen. Musterregister. [22215]

Musterregistereintrag Bd. III O.⸗Z. 117 für die Firma Maggi Gesellschaft m. b. H. in Singen a. H. (Zweig⸗ niederlassung in Berlin), ein versiegel⸗

ter Umschlag mit 1 Muster für Pro⸗ spekt für Maggi’s Bratensoße in den Farben gelb⸗rot, Fabriknummer 1394, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1937, 14,30 Uhr. Singen a. H., den 17. Juni 1937. Amtsgericht. II.

Steinach, Thür. [22216]

Im hiesigen Musterregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden:

Nr. 473. Fa. Theodor Luthardt, Steinach, Thür. Wald, ein versiegeltes Paket, enthaltend: a) eine zerlegbare Puppenstube aus Holz und Preßpappe oder Preßstoff hergestellt, die im zu⸗ sammengelegten Zustande als Versand⸗ karton dient, b) Puppenbauernmöbel und Truhen in verschiedenen Aus⸗ führungen aus Hartholz mit altdeutscher Handmalerei, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juni 1937, vorm. 11 Uhr 30 Min.

Steinach, Thür. Wald, 28. Juni 1937.

Das Amtsgericht. Abt. I. steinach, Thür. [22217]

Im hiesigen Musterregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden:

Nr. 474. Fa. Eg. M. Luthardt in Steinach, Glasauge in allen Größen und Farben für Puppen und andere Spielwaren, als feststehendes und be⸗ wegliches Schlafauge zu verwenden, mit der Wirkung, daß das Auge den Anschein erweckt, als sehe es nach allen Seiten, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juni 1937, vorm. 8 Uhr 30 Min.

Steinach, Thür. Wald, 28. Juni 1937.

Das Amtsgericht. Abt. I.

Triberg. [22218] Ins Musterregister O.⸗Z. 166 wurde eingetragen: Firma Alfred Hollmann in Tri⸗ berg, angemeldet am 14. Juni 1937, vorm. 8,10 Uhr, ein Muster für Ziffer⸗ blatt für Stil⸗ und Fassadeuhr, da⸗ durch gekennzeichnet, daß nicht die ganze Fassade, sondern nur der Zahlenreif oder die Zahlen durchsichtig oder durch⸗ leuchtend angeordnet sind. Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre. Triberg, 25. 6. 1937. Amtsgericht.

7. Konkurse und Vergleichssachen.

Berlin. [22506]

Ueber das Vermögen des Willy Seege⸗ brecht, Berlin⸗Neukölln, Saalestr. 2 Ffrüher Berlin NO0 55, Pasteurstr. 26), Fabrik für automatische Gesellschafts⸗ und Heimspiele, ist heute, 14,30 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. 354. N. 127. 37. Verwalter: Kauf⸗ mann Wunderlich, Berlin⸗Tempelhof, Manfred⸗von⸗Richthofen⸗Straße 6. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 13. August 1937. Erste Gläubiger⸗ versammlung: 28. Juli 1937, 12,45 Uhr. Besondere Tagesordnung: Aufbringung eines Vorschusses zwecks Vermeidung der Einstellung des Verfahrens mangels Masse. Prüfungstermin am 15. Sep⸗ tember 1937, 11 Uhr, im Gerichts⸗ gebäude, Berlin N 65, Gerichtstr. 27, Zimmer 314, III. Stockwerk. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 26. Juli 1937.

Berlin, den 28. Juni 1937. Amtsgericht Berlin. Abteilung 354.

ernn

Berlin. 22507]

Ueber den Nachlaß des am 8. Februar 1937 verstorbenen Amtsgerichtsrats Otto Schurig, zuletzt wohnhaft gewesen Ber⸗ lin⸗Schöneberg, Martin⸗Luther⸗Str. 29, ist heute, 12,45 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. 354. N. 129. 37. Verwalter: Kaufmann Wun⸗ derlich, Berlin⸗Tempelhof, Manfred⸗ von⸗Richthofen⸗Straße 6. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis 12. August 1937. Erste Gläubigerver⸗ sammlung: 28. Juli 1937, 11,45 Uhr, Prüfungstermin am 13. Sevptember 1937, 11,30 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N 65, Gerichtstr. 27, Zimmer 314, III. Stockwerk. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 26. Juli 1937.

Berlin, den 28. Juni 1937. Amtsgericht Berlin. Abteilung 354. Düsseldorf. [22508] 8 N 78,37. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Peter Traut in Düsseldorf, Scheurenstr. 13, Alleininhabers der nicht im Handelsregister eingetragenen Firma Hein Traut, Weinkellerei, Düsseldorf, Scheurenstr. 6, wird heute, am 28. Juni 937, 10,30 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Anselm Eulenberg in Düsseldorf, Königsallee 76 I, wird zum Konkursver⸗ walter ernannt. Offener Arrest, An⸗ zeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 6. August 1937. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 30. Juli 1937, 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 20. August 1937, 10 Uhr, vor dem hie⸗ sigen Amtsgericht, Mühlenstr. 34, Zim⸗

mer 244. Amtsgericht, Abt. 8, Düsseldorf.

Elbing. 22509] Ueber das Vermögen der Abwicke⸗ lungsstelle ehemaliger Käsewerke, sellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation in Elbing, ist heute um

ze⸗

10 Uhr das Konkursverfahren eröff⸗ net worden. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Teßmann in Elbing. Anmelde⸗ frist bis zum 31. August 1937. Erste Gläubigerversammlung: 27. Juli 1937, 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 24. September 1937, 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 31. August 1937. Amtsgericht Elbing, den 29. Juni 1937. Frankenberg, Sachsen. [22510] Ueber das Vermögen des Geschäfts⸗ inhabers Ernst Albert Johannes Schröder in Frankenberg, Freiberger Straße 2 Handel mit Lebensmitteln, Kaffee, Kolonialwaren u. Artikeln ver⸗ wandter Art wird heute, am 30. Juni 1937, vormittags 8,45 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Walter Schatz, hier. Anmeldefrist bis zum 30. Juli 1937. Wahltermin am 22. 7. 1937, vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 26. 8. 1937, vor⸗ mittags 8 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. 7. 1937. Frankenberg (Sachs.), 30. Juni 1937. Amtsgericht.

Werdau. 8 6 [22511] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ar 6 8 8 8 Mor- Arno Alexander Hauck in Werdau, Reichenbacher Straße Nr. 7, alleinigen Inhabers der im Handelsregister einge⸗ tragenen Firma Paul Hauck in Werdau,

wird heute, am 29. Juni 1937, vormit⸗

tags 9 ½¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Schlicke, Werdau. meldefrist bis zum 17. Juli 1937. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 29. Juli 1937, nachm. 3 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 10. Juli 1937. N 4/37.

Amtsgericht Werdau, den 29. Juni 1937. Amtsgericht in

122512] über das Dampf⸗

Berlin.

Das Konkursverfahren Vermögen der Spree⸗Havel schiffahrtsgesellschaft „Stern“, 8 80 16, Märkisches Ufer 50, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Berlin, den 23. Juni 1937.

Amtsgericht Berlin. Abt. 351. Butzbach. [22513] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Kaufmanns Arnold Lappe Bankier in Butzbach, wird nach erfolg ter Abhaltung des Schlußtermins hier durch aufgehoben.

Butzbach, den 29. Juni 1937.

Amtsgericht.

7

Chemnitz. [22514]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 18. September 1935 in Chemnitz, Altenhainer Str. 8, verstor⸗ benen, daselbst wohnhaft gewesenen Lebensmittelhändlers Richard Edwin Kreher wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Chemnitz, Abt. 35, den 29. Juni 19237.

[22515] über den

Elze, Hann.

Das Konkursverfahren Nachlaß des verstorbenen Hofbesitzers Gustav Oppermann in Nordstemmen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Elze, Hann, 22. 6. 1937. Gera. 22516]

Der Konkurs über den Nachlaß des Tischlermeisters Friedrich Otto Ludwig in Gera ist nach Schlußverteilung auf⸗ gehoben worden.

Gera, den 25. Juni 1937.

1 Amtsgericht. . Hamburg. [2251⁷]

Das Konkursverfahren über das Nachlaßvermögen der am 13. März 1934 zu Hamburg verstorbenen Witwe Regine Jacobsen, geb. Offenburg, zu⸗ letzt wohnhaft gewesen Hamburg, Bieberstraße 9 bei Feuchtwanger, allei⸗ nigen Inhaberin der Firma A. 2 Jacobsen Söhne, Hamburg, Repsold⸗ straße 93, Hinterhaus, I, ist am 28. Juni 1937 nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Amtsgericht Hamburg. Abt. 45. Kreuzburg, O. S. [22518]

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Arbeitsgemeinschaft Sto⸗ brawa & Plachta in Ober Ellguth, Kreis Kreuzburg (Oberschles.), wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 8. April 1937 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Kreuzburg (Oberschles.),

den 28. Juni 1937.

Offenbach, Main. Bekanntmachung. Das Konkursverfahren über das Vermögen: 1. des Karl Trott, Kauf⸗ mann in Offenbach a. M., 2. des Christian Stock, Feintäschner, daselbst,

wird mangels Masse eingestellt. b M., 23. Juni 1937.

3 Offenbach a.

Amtsgericht.

H

22519]

Regensburg. 3 (22520] In dem Konkursverfahren über das Vermögen: a) der Fa. Regensburger

Herr An⸗

Berlin

Maschinen⸗ und Werkzeughandlung Meier Katz in Regensburg, b) des Kauf⸗ manns Meier Katz in Regensburg. e) des Kaufmanns Edaurd Apfel in Regensburg, wird die Vornahme der Schlußverteilung genehmigt und gem. § 162 K.⸗O. zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung, zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnis Schlußtermin anberaumt auf Mitt⸗ woch, den 21. Juli 1937, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Regens⸗ burg, Zimmer Nr. 15/0. Dieser Ter⸗ min dient gleichzeitig zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen sowie zur Festsetzung der Vergütung und Auslagen des Verwalters und der Mitglieder des Gläubigerausschusses. Regensburg, den 28. Juni 1937. Amtsgericht Konk.⸗Gericht.

Regenstauf. [22521]

Das Amtsgericht Regenstauf hat mit Beschluß vom 24. Juni 1937 das Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen des Schreinermeisters Georg Dechant in Judenberg nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Die Vergütung des Konkursverwalters wurde auf 572 Reichsmark, seine Auslagen wurden auf 40 RM festgesetzt.

Regenstauf, den 24. Juni 1937.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Regenstauf.

22522

Neisse. Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Destillateurs Paul Hadrian in Neisse, Berliner Straße 11, ist am 28. Juni 1937, 2,20 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Vergleichsverwalter: der Kauf⸗ nann Hugo Schetter in Neisse, Berliner Straße 15. Vergleichstermin am

. Juli 1937, 10 Uhr, vor dem Neisse, Bischofstraße, I. Stockwerk, Zimmer Nr. 103. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald anzumelden. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 111, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. (2 VN 2/37.) Amtsgericht Neisse, den 28. Juni 1937.

[225231

Witten. 1 1 Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Witwe Loko⸗

motivführer Reinhard Michel, Lisette

Freiling in Witten⸗Bommern, 23, Inhabe⸗

,

Handelsgesell⸗

geb. Bommerfelder Straße Nr. rin der Firma Offene schaft R. Michel u. Co., Witten, ist am 29. Juni 1937, 13 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Vergleichs⸗ verwalter: Diplomkaufmann Wilhelm Hoppe in Witten, Surmannsholt, Ver⸗ gleichsterminm am 16. Juli 1937, 9 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht in Witten, Schillerstraße Nr. 17, Zimmer Nr. 18. Die Gläubiger werden aufge⸗ fordert, ihre Forderungen alsbald anzu⸗ melden. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Die der Schuldnerin im Beschluß vom 7. Mai 1937 auferlegten Beschränkungen bleiben gemäß § 24 d. VO. aufrechterhalten.

Witten, den 29. Juni 1937.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Dresden. [2252 Vergleichsverfahren.

77 VX 4/37. Frau Margarete Jaffs in Dresden⸗A., Marschallstraße 34 1, die Marschallstraße 34, Eg., unter der nicht eingetragenen Firma Möbel⸗Jaffé, Inz Margarete Jaffs, den Handel mit Mo⸗ beln und Polsterwaren betreibt, hat durch einen am 25. Juni 1937 einge⸗ gangenen Antrag die Eröffnung des Vergleichsverfahrens zur Abwendung des Konkurses über ihr Vermögen bear⸗ tragt. Nach § 11 der Vergleichsordnunz wird bis zur Entscheidung über die Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens der Wirtschaftsprüfer Alexander Mehner ir Dresden⸗A., Vitzthumstraße 7, zum vor⸗ läufigen Verwalter bestellt.

Amtsgericht Dresden, Abt. IV, den 29. Juni 1937. schmalkalden. 2252

V. N. 7,/37. Der Kaufmann Johannes Schneider in Schmalkalden hat als d setzlicher Vertreter seines minderjährige Sohnes Hanns Karl Schneider un Schmalkalden, Inhabers der Firma Friedr. Michel Nachf., Eisenhandlung Schmalkalden, am 28. Juni 1937 d Antrag auf Eröffnung des Vergleich⸗ verfahrens über das Vermögen d Firma C. Friedr. Michel Nachf. gestel Zum vorläufigen Verwalter ist d Bücherrevisor Karl Flindt in Schm kalden, Adolf⸗Hitler⸗Platz 3, bestel worden.

Schmalkalden, den 29. 6. 1937.

Amtsgericht.

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Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Erequaturerteilung.

Verleihung von Auszeichnungen für die Errettung von Menschen aus Lebensgefahr.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Bekanntmachung des Reichsführers z9 und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbot der Verbreitung einer ausländischen Druckschrift im Inland.

Aenderung einer Bekanntmachung des Reichsführers 1h und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbot der Ver⸗ breitung einer ausländischen Druckschrift.

Bekanntmachung über Veränderungen in der Besetzung des Reichsschiedsamts für Zahnärzte und Dentisten. Vom 30. Juni 1937.

Polizeiverordnung über die Festsetzung eines Luftsperrgebietes über München und weitere Umgebung anläßlich des Tages der Deutschen Kunst vom 16. bis 18. Juli 1937.

Anordnung der Ueberwachungsstelle für Papier (Aufhebung der Anordnung Nr. 5: Verwendung von Zellglas) vom 3. Juli 1937.

Bekanntmachung K P 357 Metalle vom 2. Juli 1937 Metalle.

NNNNNZNNNNNNNNNNNN,.

Amtliches.

Deutsches Reich. Der Führer und Reichskanzler hat den Gesandtschafts⸗ rat Dr. Weyrauch zum Konsul des Reichs in Heerlen (Niederlande) ernannt.

der Ueberwachungsstelle für unedle über Kurspreise für unedle

Dem Königlich Niederländischen Wahl⸗Vizekonsul in Stralsund, Dr. Paul Kröger, ist namens des Reichs unter dem 22. Juni 1937 das Exequatur erteilt worden.

Verleihung von Auszeichnungen für die Errettung von Menschen aus Lebensgefahr. Der Führer und Reichskanzler hat folgende Auszeich⸗ nungen verliehen:

a) die Rettungsmedaille am Bande: der Eugenie Fiederer in Blaubeuren, dem Oberfunkmeister Erwin Kowitz in Hanau, dem Dentisten Edgar Krähwinkel in Wuppertal⸗Elber⸗ feld, Offizier Preußen, forstamtlichen Vorarbeiter Karl Zinner in Rothen⸗ kirchen, Bezirksamt Kronach, b) die Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr: dem Studenten Ludwig Bölkow in Berlin⸗Charlotten⸗ burg, Schüler Wilhelm Esders in Körpen, Kreis Aschen⸗ dorf⸗Hümmling, Dentisten Erich Groß in Bischofstein, Studienassessor Derk de Haan in Ilfeld im Harz, Schüler Helmut Jünemann in Ilfeld im Harz, Unteroffizier Dankwart Mienert, Fliegerschule Lud⸗ wigslust, Obergefreiten Walter Sachsen, Leutnant zur See Werner Weber in Kiel, Vertreter Heinz Wiese in Lüneburg.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis

gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmart) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).. Der Londoner Goldpreis beträgt am 3. Juli 1937 für eine Unze Feingold = 140 sh 6 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 3. Juli 1937 mit RM 12,355 umgerechnet. = für ein Gramm Feingold demnach .= in deutsche Währung umgerechne . = Berlin, den 3. Juli 1937. Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt. 8

dem 3. Willy Rebmann in Königsberg in

dem

dem

dem dem dem dem dem Reymann in Freiberg in dem dem

RM 86,7939, pence 54,2061, RM 2,79049.

8 Bekanntmachung betr. Verbot einer ausländischen Druckschrift.

Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für aufkläͤrung und Propaganda wird auf Grund des Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von:

Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im ande die Verbreitung der in Weinfelden, Schweiz, erscheinenden Zeitung

„Thurgauer Tagblatt“ verboten.

Berlin, den 28. Juni 1937.

Der Reichsführer und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern. J. A.; Müller.

Aenderung einer Bekanntmachung Reichsführers S; und Chefs der Deutschen Polizei über Verbot der Verbreitung einer ausländischen Druckschrift

im Inland.

Die in Nummer 146 des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers auf Seite 2 Spalte 2 unten ab⸗ gedruckte Bekanntmachung des Reichsführers und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbreitungsverbot der in Krakau erscheinenden Zeitung „Jlustriwany Kuryer Codzienny“ wird dahin a⸗ändert, deß nie Balbreitenn vresis zum 31. Dezember 1937 verboten ist.

—;

Bekanntmachung über Veränderungen in der Besetzung des Reichsschiedsamts für Zahnärzte und Dentisten. Vom 30. Juni 1937 RSch3. 93/37 A —.

(Zu vergl. die Bekanntmachung vom 29. September 1936 RsSch3. 161,36 A Deutscher Reichsanzeiger Nr. 229 vom 1. Oktober 1936, ARN. 1936 S. IV 301.)

Der Herr Reichsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Deutschlands hat gemäß § 17 Abs. 3 der Verordnung über die Zulassung von Zahnärzten und Dentisten zur Tätigkeit bei den Krankenkassen vom 27. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 541) in der Fassung der Vierten Verordnung vom 9. Mai 1935 (Reichsgesetzbl. I S. 594) bestellt:

als stellvertretenden ehrenamtlichen Vertreter der Zahn⸗

ärzte Herrn Zahnarzt Dr. Heinz Witt, Berlin W 35, Bülowstraße 104, an Stelle des Herrn Zahnarztes Berlin. Berlin, den 30. Juni 1937. Der Präsident des Reichsversicherungsamts Dr. Schäffer

Dr. Fritz Heinz Witt in

Polizeiverordnung über die Festsetzung eines Luftsperrgebietes über München und weitere Umgebung anläßlich des Tages der Deutschen Kunst vom 16. bis 18. Juli 1937. Auf Grund des § 13 des Luftverkehrsgesetzes vom 21. August 1936 in Verbindung mit § 69 der Verordnung über Luftverkehr vom 21. August 1936 Reichsgesetzbl. I S. 653, 659 wird folgendes verordnet: 1. Der Luftraum über der Stadt München und weite⸗ ren Umgebung, gekennzeichnet durch die Verbindungslinie: Friedberg b. Augsburg —Weilheim—Bad Tölz Wasser⸗ pöpurg— Moosburg-—Freising Allershausen Pfaffen⸗ hofen, wird für die Dauer des „Tages der Deutschen Kunst in Mün⸗ chen“ vom 16. Juli 1937, 6,00 Uhr, bis 18. Juli 1937, 24,00 Uhr, als Luftsperrgebiet für alle Luftfahrzeuge erklärt. 2. Der An⸗ und Abflug zum und vom Verkehrsflughafen München ist nur Regierungsflugzeugen und Flugzeugen des planmäßigen Luftverkehrs freigegeben. Der An⸗ und Abflug dieser Flugzeuge darf nur in dem nördlich München liegen den Luftraum stattfinden, der durch die Staatsstraße München⸗Dachau die Amper von Dachau⸗-Allershausen im Westen, durch die Isar von München⸗Freising im Osten, und durch den Nymphenburger Kanal von Gern⸗Oberföhring im Süden gekennzeichnet wird. Beim Einflug in die vorgezeichnete Einflugzone dürfen diese Flugzeuge südlich der Linie Freising -Allershausen nicht höher 500 m über Grund,

als

südlich der Linie Dachau— Schleißheimerkanal⸗Garching

nicht höher als 200 m über Grund fliegen.

Wird die Landung dieser Flugzeuge nach dem Flugsiche

rungsverfahren für Luftfahrzeuge bei Schlechtwetterlag (Durchstoß⸗ZZ⸗Landefunkfeuerverfahren) erforderlich, hat An⸗ flug und Landung nach den Weisungen der Bodenfunk⸗ und Peilstelle München zu erfolgen. 3. Zuwiderhandelnde werden gem. Luftverkehrsgesetzes mit einer Geldstrafe oder mit Haft bestraft, soweit nicht nach a eine höhere Strafe verwirkt ist.

München, den 30. Juni 1937.

Luftamt München. (Unterschrift.)

31 Ziffer 1 des en Strafgesetze

5 S bis 1

2 nderen S

öL48“

der Ueberwachungsstelle für Papier (Aufhebung der Anordnung Nr. 5: Verwendung von Zellglas)

vom 3. Juli 1937.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 816 ff.) in Verbin⸗ dung mit der Verordnung über die Errichtung von leber⸗ wachungsstellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 209 vom 7. Sep⸗ tember 1934) wird mit Zustimmung des Reichswirtschafts⸗

minis rs an vord et: vkn c ministers angeordnet 8 nder 1s

Die Anordnung Nr. 5 der Ueberwachungsstelle für Papier (Verwendung von Zellglas) vom 20. Februar 1937 (veröffent⸗ licht im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 44 vom 23. Februar 1937) wird aufgehoben.

§ 2.

Diese Anordnung tritt am Tage nach der Veröffentlichung

im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger in Kraft. 1 8 Berlin, den 3. Juli 1937.

Der Reichsbeauftragte für Papier.

1 8 Dr. Loos.

1 8 8— .

8

Bekanntmachung KP 357

der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 2. Juli 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden für die nachstehend auf⸗ geführten Metallklassen an Stelle der in den Bekannt⸗ machungen KP 354 vom 25. Juni 1937 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 144 vom 26. Juni 1937) und KP 356 vom 29. Juni 1937 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 147 vom 30. Juni 1937) festgesetzten Kurspreise die folgenden Kurs⸗ preise festgesetzt:

Kupfer (Klassengruppe VIII): Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII A) . RM 78,50 bis 81,

Aus: Zinn (Klassengruppe XX): 8 Zinn, nicht legiert (Klasse XX àAa) RM 316,— bis 326,— Banka⸗Zinn in Blöcken.. 328,— 338,— 88 Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Berlin, den 2. Juli 1937. 8 Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

8 Sonntag, den 4. Juli. 1 der Neuinszenierung: La Traviata. Musikal. Leitung

Schüler. Beginn: 20 Uhr. (Vorstellung für die NS. « Kulturgemeinde.) 8 Schauspielhaus und Kleines Haus geschlossen.

Montag, den 5. Juli.

In der Neuinszenierung: Ein Maskenball. tung: Schüler. Beginn: 20 Uhr. NS.⸗Kulturgemeinde.)

Schauspielhaus und Kleines Haus geschlossen.

In

II. Musikal. Lei (Vorstellung fur die