Zentrathandelsregisterbeilage zum
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 171
vom 28. Juli 1937. S. 4
tätsgenossenschaft Ostgroßefehn, e. G. m. b. H. in Ostgroßefehn, ist durch Gene⸗ ralversammlungsbeschluß vom 19. NS 1937 aufgelöst. Amtsgericht in Aurich.
Blankenheim, Eifel. 27889] In unserem Genossenschaftsregister Nr. 48 ist am 20. 7. 1937 bei der Heim weberei des Grenzkreises Schleiden, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Lommersdorf folgendes eingetragen worden: 4
Die Firma der Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. März 1937 geändert in „Kunsthandwerkliche Weberei, Lom⸗ mersdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht (im Ver⸗ band der Heimwebereien des Grenz⸗ kreises Schleiden)“.
Blankenheim (Ahr), 23. Juli 1937. Das Amtsgerichk. Eilenburg. [27890] In das Genossenschaftsregister Nr. 42 ist am 24. Juli 1937 bei den Vereinig⸗ ten Möbel⸗Werkstätten Eilenburg, ein⸗ getragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Eilenburg, ein⸗ getragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Juni 1937 aufgelöst. Die Tischler⸗ meister Otto Schulze, Alfred Schmidt und Fritz Claus sowie der Bücherrevisor Fritz, Schwenn in Eilenburg sind Liquldatoren.
Amtsgericht Eilenburg.
Gehren, Thür. [27891] Im Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: Der Masserberger Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Masserberg i. Thür., ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. März 1937 aufgelöst worden. Amtsgericht Gehren, 22. Juli 1937.
Grumbach, Glan. [27892]
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Kirchenbollenbacher Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Kirchenbollenbach, die neue Satzung vom 4. Juli 1937 und als Ge⸗ genstand des Unternehmens eingetra⸗ gen: Der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, beschränkt auf den Kreis der Mitglieder der Genossenschaft, zur 1. Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. Förderung der Maschinenbenutzung.
Grumbach (Glan), den 23. Juli 1937. Amtsgericht.
[27893] Isenhagen-Hankensbüttel. „In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 64 die „Handwerker⸗ baugenossenschaft, eingetragene Genossen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht, Isen⸗ hagen⸗Hankensbüttel“ eingetragen. Sta⸗ tut vom 8. Juni 1937. Sitz der Ge⸗ nossenschaft ist Isenhagen⸗Hankensbüttel. Gegenstand des Unternehmens ist die Erbauung von Häusern zum Verkauf und zur Vermietung. Amtsgericht Isenhagen⸗Hankensbüttel
8. Juli 1937.
2
Jever. [27894]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 52 zu der Milchverwertungs⸗ e. G. m. b. H. Tettens olgendes eingetragen:
Gegenstand des Unternehmens ist die Milch⸗ und Eierverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr.
Jever, den 25. Juni 1937.
Amtsgericht. Abt. I.
Kiel. [27895]
Eingetragen in das Genossenschafts register am 20. Juli 1937 bei Nr. 110, Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft für Gartenbau und Kleintierzucht, e. G. m. b. H., Mönkeberg bei Kiel: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Juni 1937 aufgelöst.
Amtsgericht Kiel.
Mayen. [27896]
In das Genossenschaftsregister wurde bei der Milchlieferungsgenossenschaft für den Kreis Mayen, e. G. m. u. H. in Mayen, am 20. Juli 1937 heheah. Die Firma lautet jetzt: olkerei⸗ genossenschaft für den Kreis Mayen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Mayen. Ge⸗ genstand des Unternehmens ist weiter die Versorgung der Mitglieder mit den ür die Gewinnung, Behandlung und der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen. In der General⸗ versammlung vom 6. Juli 1937 ist ein neues Statut angenommen worden. 8 Amtsgericht in Mayen.
irnberg. [27897]
Genossenschaftsregistereinträge. 1. Kriegsgefangenen⸗Erholungs⸗ heim „Elsa“ e. G. m. b. H. i Nürnberg. G.⸗R. V 14: Die Ge⸗ ossenschaft ist gem. Art. III Abs. 3 des Gesetzes vom 30. Oktober 1934 auf⸗ gelöst.
2. Grosz⸗Einkaufsgenossenschaft Edeka e. G. m. b. H. in Nürnberg:
1““
Die Generalversammlung vom 29. Juni 1937 beschloß eine Aenderung des § 1 des Statuts. Die Firma lautet nun: Edeka⸗Großhandel Nürnberg e. G. m. b. H. Nürnberg, den 23. Juli 1937. Amtsgericht — Regiftergericht.
Oberndorf, Neckar. [27898]
Genossenschaftsregistereinträge. Neu am 10. Mai 1937 die Firma Milchver⸗ wertungsgenossenschaft Lauterbach, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Sitz Lauterbach. Statut vom 17. Januar 1937. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Am 10. Mai 1937 bei der Produktiv⸗ genossenschaft Schwarzwälder Volks⸗ wachtdruckerei e. G. m. b. H. in Schram⸗ berg: Die Genossenschaft ist auf Grund Gesetzes vom 9. 10. 1934, R.⸗G.⸗Bl. I 914, gelöscht.
Amtsgericht Oberndorf a. N.
[27899] Bekanntmachung.
Genossenschaftsregistereintrag Nr. 43 vom 20. Juli 1937: Molkereigenossen⸗ schaft Unterwesterwald eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Selters.
Statut vom 11. Mai 1937. Gegen⸗ stand des Unternehmens: 1. die Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr; 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewin⸗ nung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegen⸗ ständen. 8
Selters, Westerwald, 17. Juli 1937.
Das Amtsgericht.
Staufen. eeg; Zum Genossenschaftsregister Bd. I O.⸗Z. 11 wurde heute eingetragen: „Markgräfler Pfropfrebengenossenschaft Staufen im Breisgau eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Staufen. Gründung und Statut vom 23. Mai 1937. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Beschaffung, Herstellung und Veräußerung von Unterlagsschnitt⸗ holz, Edelreisschnittholz und Pfropf⸗ reben. Edelreisschnittholz darf auch an Nichtmitglieder veräußert werden. Staufen, den 24. Juli 1937. Amtsgericht — Registergericht.
Trebnitz, Schles. [27901]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 143 eingetragenen Milchlieferungs⸗Genossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bingerau, Krs. Trebnitz, eingetragen worden, daß die Genossen⸗ schaft durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 10. Juli 1937 aufgelöst ist. Amtsgericht Trebnitz, 19. Juli 1937.
Tuttlingen. [27902]
Genossenschaftsregistereintrag vom 23. Juli 1937:B. Milchverwertungs⸗ genossenschaft Stetten, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Stetten a. Donau.
Das Statut ist am 26. Febr. 1937 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rech⸗ nung. Amtsgericht Tuttlingen.
VlIotho. [27903]
In unser Genossenschaftsregister ist folgendes eingetragen worden:
1. am 7. 5. 1937 bei der Gemein⸗ nützigen Baugenossenschaft e. G. m. b. H. in Valdorf (Nr. 16 des Registers): Durch Beschluß vom 11. 4. 1937 haben die §§ 31 c und 34 des Statuts folgen⸗ den Wortlaut erhalten: § 31 c. Der Be⸗ schlußfassung der Generalversammlung unterliegen nur: pp. c) die Genehmi⸗ gung der Bilanz, die Verteilung des Reingewinns oder die Deckung eines Verlustes, die Entnahmen aus der ge⸗ setzlicheen Rücklage und der Hilfsvück⸗ lage und die Entlastung des Vorstan⸗ des und des Aufsichtsrats. § 34. pp. Sodann werden sie (Anm.: Bilanz, Verlust⸗ und LE11“ mit dem Prüfungsbericht und den Vorschlägen über die Verteilung des Gewinnes oder die Deckung des Verlustes der General⸗ versammlung unter Erstattung eines Geschäftsberichtes zur Beschlußfassung und Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrats vorgelegt.
2. am 19. 7. 1937 bei dem Valdorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Valdorf (Nr. 4 des Re⸗ gisters): Durch Beschluß vom 18. 12. 1934 ist der § 13 Ziff. 6 des Statuts wie folgt geändert: Die Mitglieder haben die Pflicht: pp. 6. für die Ver⸗ bindlichkeiten der negce dieser nach Maßgabe des enossenschafts⸗
esetzes mit ihrem ganzen Vermögen zu hosten (unbeschränkte Haftpflicht).
Vlotho, den 19. Juli 1987.
Amtsgericht.
— — —.
Selters, Westerwald.
Waiblingen. [27904] Eintrag im Genossenschaftsregister vom 5. Juli 1937 bei der Genossen⸗ schaft Spar⸗ und Brennstoffverein Fellbach e. G. m. b. H. in Fellbach: Am 24. April 1937 wurde das Ein⸗ heitsstatut des Reichsverbandes der Deutschen landwirtschaftlichen Genossen⸗
schaften — Raiffeisen — e. V. ange⸗ nommen unter Aenderung der Firma in: Ein⸗ und Verkaufs⸗Genossenschaft Fellbach e. G. m. b. H. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Bezug von Brennmaterial und landwixrtschaftlichen Bedarfsartikeln. Amtsgericht Waiblingen.
Waldenburg, Sachsen. 27905] In das Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 16 die Firma Mol⸗ kereigenossenschaft Waldenburg, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Waldenburg eingetragen worden. „Nach den Satzungen vom 7. Mai 19837 ist Gegenstand des Unternehmens: a) die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, b) die Versor⸗ gung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen.
Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind in der Beilage „Genossenschaftliche Mitteilungen“ des Wochenblattes der Landesbauernschaft Sachsen, beim Ein⸗ gehen dieses Blattes bis zur Generalversammlung in dessen Nach⸗ folgeblatt oder einer lokalen Zeitung des zuständigen Registergerichts zu ver⸗ öffentlichen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, in der im § 18 des Statuts vorgesehen Weise.
Der Geschäftsanteil beträgt 20 RM. Jeder Genosse kann sich mit 100 Ge⸗ schäftsanteilen beteiligen.
Die Haftsumme beträgt 60 RM.
3 Geschäftsjahr ist das Kalender⸗ jahr.
Vorstandsmitglieder sind: a) Bauer Florus Wachler in Franken, b) Bauer Waldemar Lichtenstein in Hinteruhl⸗ mannsdorf, c) Landwirt Paul Jost in Waldenburg, d) Bauer Erwin Vogel in Heiersdorf. Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft müssen durch zwei Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsitzende oder sein Stellvertreter erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Amtsgerichts jedem gestattet.
Waldenburg, Sa., den 23. Juli 1937.
Das Amtsgericht.
Wartenburg, Ostpr. [27906]
In unser Genossenschaftsregister zu Nr. 15 ist bei der Landwirtschaftlichen An⸗ und Verkaufsgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Wartenburg eingetragen worden, daß durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung am 23. Juni 1937 ein neues Statut eingeführt worden ist. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt auch die Verwertung landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Wartenburg, den 23. Juli 1937.
Das Amtsgericht.
Züllichau. [27907]
In unser Genossenschaftsregister ist folgendes eingetragen worden:
Am 30. 6. 1937 bei Nr. 51 a, Strom⸗ versorgungsgenossenschaft Briese: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Mai 1937 siad folgende Bestimmun⸗ gen des Statuts geändert: § 33 Abs 7, § 40 Abs. 3, § 41.
Am 13. 7. 1937 bei Nr. 36 a, Elek⸗ trizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Pommerzig: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 16. Juni 1937 ist das Statut unter dem gleichem Datum neu errichtet worden.
Am 29. 6. 1937 bei Nr. 31 a, Weide⸗
genossenschaft Züllichau: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Juni 1937 ist das Statut unter dem gleichen Datum neu errichtet worden. Am 1. 7. 1937 bei Nr. 45 a, Elektri⸗ zitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Goltzen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 4. März 1937 ist der § 2 des Statuts geändert worden.
Züllichau, den 16. Juli 1937.
Amtsgericht.
5. Mufterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Geislingen, Steige. [27908]
Musterregistereinträge für die Württ. Metallwarenfabrik in Geislingen (Steige) vom 22. Juli 1937, Band 1V:
Nr. 793. Platzteller 5331, Pudding⸗ schüssel 5383, 5384, Serviettenring 6515, 6516, Gong 7036, Geleegestell 8893, 8894, Kabarett 9135, 9136, Serviertisch 9138, Butterdose 9691, Butterteller 10 325, Gebäckdose 10 496, Gläserteller 12 474, Bowlenkanne 13 287, Peinlüßter 13 393, 13 395, Bowle 14 071, Likörgestell 14 652, Korb 15 576, 15 581, 15 582, Blumen⸗ halter 17 421, 17 422, 17 420, Rahm⸗ gestell 19 561, Zuckerkorb 19 062, Teesieb mit Abtropfschale 20 018, Brett 22 197, 22 198, 22 199, 22 200, 21 701, Leuchter 22 506, Aschschale 22 779, 22 780, 22 781, 22 782.
Nr. 794. Fischfeuerzeug 22 783, 22 983, Zigarrenabschneider 23 094, Taschenfeuer⸗ zeug 23 135, 23 136, 23 137, 23138,
Zigarettenetui 23 407, 23 408, Zigaretten⸗ 8 u“ . 11“ 1“
1“ 11“
kasten 23 741, Zigarrenkasten 23 817, Rauchservice 24 309, Haarbürste 27 973 gr. M., Kleiderbürste 27 974 gr., Kamm 27 975 gr., Handspiegel 27 976 gr. M., Taschenkamm 27 989, 27 990, Bonbonniere 30 502, 30 503, Marmor: Aschschale 144, 145, Schutzfrist drei Jahre, Tag der An⸗ meldung: 22. Juli 1937, 8 Uhr, plasti⸗ sche Erzeugnisse. Amtsgericht Geislingen (Steige).
Mannheim. [27909]
Musterregistereintrag vom 24. Juli 1937 in Band IV O.⸗Z. 209:
Mannheimer Leistenfabrik Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Mannheim, ein Modell für Tapeten⸗ leisten Nr. R 74, Muster für plastische Erzeugnisse, angemeldet am 23. Juli 1937, 11 Uhr 45 Min., Schutzfrist drei Jahre.
Amtsgericht, F.⸗G. 3 b, Mannheim.
Maulbronn. [27910]
Musterregistereintrag vom 23. Juli 1937 bei der Firma Carl Straub in Knittlingen, 16 Abbildungen zu Polster⸗ sesseln (Photos) mit den Nummern 945, 1002, 1024, 1035, 1097, 1041, 1047, 1048, 1054, 1055, 1059, 1069, 1070, 1074, 1075 und 1076, plastische Erzeugnisse, offene Verwahrung, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 23. Juli 1937, 7 Uhr 30 Min. Amtsgericht Maulbronn.
Neuwied. [27911]
In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden:
Nr. 143. Neuwieder Schulbank⸗ fabrik Claus & Glasmachers in Neuwied, eine Abbildung eines Modells, Schulmöbel, bestehend aus Tisch und Stuhl, Geschäftsnummern 34, 35, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Juli 1937, 12 Uhr.
Neuwied, den 20. Juli 1937.
Amtsgericht.
Remscheid-Lennep. [27912]
Im Musterregister N. 221 ist einge⸗ tragen: Fabrikant Gustav Hensel, Radevormwald, offener Umschlag mit einer Abbildung einer Freileitungsein⸗ führung, Fabriknummer 26 100, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Juni 1937, 8 Uhr 30 Minuten.
Remscheid⸗Lennep, 12. Juli 1937
Amtsgericht. Waiblingen. [27913]
Eintrag im Musterregister vom 16. Juli 1937 unter Nummer 48: Firma Karl Oppenländer & Söhne in Waiblingen, ein versiegelter Umschlag mit 12 Abbildungen von sechs Modellen für Holzwaren mit den Fabriknummern 5212, 5213, 5215, 5216, 5217, 5218 und sechs Modellen für Kleinmöbel mit den Fabriknummern 6043, 6332, 6343, 6344, 6347, 6348, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, Verlängerung vorbe⸗ halten, angemeldet am 16. Juli 1937, vormittags 9,45 Uhr.
Amtsgericht Waiblingen.
7. Konkurfe und Vergleichssachen.
Berlin. [28107]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Bernhard Straus in Rio de Janeiro (Brasilien), früher wohnhaft in Berlin⸗ Schöneberg, Meraner Straße 9, Fabrik künstlicher Blumen und Putzfedern, ist heute, am 22. Juli 1937, 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. — 354 N. 131. 37. — Verwalter: Kauf⸗ mann Theodor Baudach, Bln.⸗Ober⸗ schöneweide, Helmholtzstr. 18. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 5. September 1937. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 20. August 1937, 11,30 Uhr. Prufungstermin am 18. Ok⸗ tober 1937, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N 65, Gerichtstr. 27, III. Stock, Zimmer 314. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 18. August 1937.
Berlin, den 22. Juli 1937.
Amtsgericht Berlin. Abt. 354.
Berlin. [28108]
Ueber das Vermögen der Steinberg & Co. Holzbearbeitungs⸗G. m. b. H. in Berlin⸗Lichtenberg, Möllendorffstr. 9, ist heute, am 23. Juli 1937, 12,30 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. — 354 N. 116. 37. — Verwalter: Kauf⸗ mann H. Zettelmeyer in Berlin W 8, Unter den Linden Nr. 39. Frist zur Anmeldung der Fereürg de atngsn bis 1. September 1937. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 23. August 1937, 11,30 Uhr. Prüfungstermin am 6. Ok⸗ tober 1937, 11,30 Uhr, im Gerichtsge⸗ bäude, Berlin N 65, Gerichtstraße 27, III. Stock, Zimmer 314. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 21. August 1937.
Berlin, den 23. Juli 1937.
Amtsgericht Berlin. Abt. 354.
Bückeburg.
[28109] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Ehefrau Karoline Strüver in Heessen Nr. 22 ist am 23. Juli 1937, 17,30 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Bövers in Bücke⸗ burg. Anmeldefrist bis 10. August 1937. Erste Gläubigerversammlung: Sonn⸗ abend, den 14. August 1937,
1“ 1“ 8 “
10 Uhr.
Prüfungstermin: Sonnabend, 14. August 1937, 10 Uhr. Offe Arrest mit Anzeigepflicht bis za 7. August 1937.
Amtsgericht, I, Bückeburg.
Nossen. (28tl- N 9/37. Der Antrag des Fabritz sitzers Hermann Otto Putzger in Nose vertreten durch die Rechtsanwälte Dis Kastner, Wald und Thomas II in Dee den⸗A. 1, Altmarkt 2 II, über sein W. mögen das Vergleichsverfahren zur wendung des Konkurses zu eröffner wird abgelehnt. Zugleich wird gemz §§ 19, 102 der Vergleichsördnung hem am 24. Juli 1937, vormittags 10 U. über das Vermögen des Antragstele das Anschlußkonkursverfahren öfinet. Konkursverwalter: Rechtsn walt Dr. Sperling in Siebenlehn. P. meldefrist bis zum 20. September 199 Wahltermin am 18. 8. 1937, vormittae 9 Uhr. Prüfungstermin am 13. 1937, vormittags 9 Uhr. Offener Arn mit Anzeigepflicht bis zum 18. 8. 198 Amtsgericht Nossen, den 24. Juli 199
Berlin. [281 Das Konkursverfahren über N Vermögen der Ww. Luise Harder, ge Scherbarth, Bln.⸗Karlshorst, Friedrih steiner Str. 11, ist infolge Schlußpen teilung nach Abhaltung des Schluh termins aufgehoben worden. Berlin, den 23. Juli 1937. Amtsgericht Berlin. Abteilung
352 [28ln Harburg-Wilhelmsburg.
Das Konkursverfahren über d. Vermögen der Kommanditgesellschet Georg Niemeyer, Hamburg, gewerblie Niederlassung Harburg⸗ Wilhelmsbut Stader Straße 224, persönlich haftende Gesellschafter Kurt Lottmann daselb ist aufgehoben.
Harburg⸗Wilhelmsburg, 23. 7. 19.
Das Amtsgericht. VII.
Hirschberg, Riesengeb. [28ll- Beschluß.
Das Konkursverfahren über d Nachlaß des Geheimen Kommerzienre Oskar Caro in Hirschberg im Riesen gebirge wird nach erfolgter Schlußven teilung hiermit aufgehoben.
Hirschberg im Riesengbeirge, de 22. Juli 1937. 98
Amtsgericht. Limbach, Sachsen. 12811
Das Konkursverfahren über de Vermögen des Paul Otto Klemm Oberfrohna wird nach Abhaltung d Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Limbach. Sa., 23 7, 199 Malchin. Beschluß. (28111
Das Konkursverfahren über da Vermögen des am 5. 7. 1936 vex storbenen Schlachtermeisters Friedrit Hünerjäger, Malchin, wird, nachdem de Schlußtermin abgehalten ist, aufg hoben.
Malchin, den 24. Juli 1937.
Amtsgericht.
Neustettin. 1 .[28110
In dem Konkursverfahren über da Vermögen des Mehlhändlers Richat Köhn in Neustettn ist zur Abnahm der Schlußrechnung des Verwalters, zu
Erhebung von Einwendungen gegett
das Schlußverzeichnis der bei der Ver teilung zu berücksichtigenden Ford rungen und zux Beschlußfassung de Gläubiger über die nicht verwertbaret Vermögensstücke der Schlußtermin a den 17. August 1937, 9 Uhr, vo dem Amtsgericht hierselbst bestimmt. Neustettin, den 26. Juli 1937. Das Amtsgericht.
Reichenbach, Vogtl. 128111
Das Konkursverfahren über da Vermögen des Materialwarenhändle Otto Pommer in Mylau, Wilhelmstr.; wird nach Abhaltung des Schlußtermin aufgehoben.
Amtsgericht Reichenbach, Vogtl., den 23. Juli 1937.
Chemnitz. 2811 In dem gerichtlichen Vergleichsver fahren zur Abwendung des Konkurse über das Vermögen des Kaufmann Franz Hillebrand in Chemnitz, Sachsen ring 42, all. Inh. der gleichnamige Firma — Herren⸗ und Damenkonfe tion, Maßbekleidung — in Chemnit Jo 2, hat der Vergleichsver walter gemäß § 96 Ziffer 4 der Ver leichsordnung angezeigt, daß der i Termin vom 28. 2. 1936 bestätigte Ver gleich erfüllt worden ist. Infolge de Erfüllung des Vergleichs wird das Ver fahren aufgehoben. Amtsgericht Chemnitz, Abt. 35, den 20. Juli 1937.
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ervorgehoben werden b . 8 1 Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen
dreigespaltenen 92 mm breiten Petit⸗ .— Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin Alle Druckaufträge sind auf einseitig insbesondere
welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal
— Befristete Anzeigen müssen 3 — ein.
sollen.
des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
ntmachung über den Londoner Goldprei untmachung über die Erteilung einer Genehmigung zur sführung amtlicher Prüfungen von Elektrizitätszählern d elektrischen Meßgeräten. 8 untmachung KP 371 der Ueberwachungsstelle für unedle etalle vom 28. Juli 1937 über Kurspreise für unedle
etalle.
alt Inhal
—
Nichtamtliche Teil enthält: konatsausweis über die Einnahmen und Ausgaben des
u Beginn de 82- ehg restli
8
Nichtamtliches.
Preußen. Monatsausweis
(Beträge in Millionen RM.) A. Ordentlicher Haushalt.
1936 zurückgestellten Restbeträge verfügbar
a) nach dem ordentlichen Haushalllt b) nach dem außerordentlichen Haushalt.
zusammen..
über die Einnahmen und Ausgaben des Landes Preußen
im Monat Juni des Rechnungsjahres 1937
s Rechnungsjahres 1937 waren die zur cher Verpflichtungen aus dem Vorjahr
295,4 19,4
314,8
Landes Preußen im Monat Juni des Rechnungsjahres
1937.
Deutsches Reich.
kanntmachung über den Londoner Goldpreis
äh 8. 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur
der Wertberechnung von Hypotheten und
stigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).
er vondoner Goldpreis beträgt am 29. Juli 193
ür eine Unze Feiggodddd. „ nn deutsche Pe Peing nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 29. Juli 1937 mit RM 12,39 umgerechnebk. = für ein Gramm Feingold demnach.. in deutsche Währung umgerechnet...
Berlin, den 29. Juli 1937. 1 Statistische Abteilung der Reichsbank. 8 Reinhardt.
139 sh 9 ⅓ d,
RM 86,6010, pence 53,9329, RM 2,78428.
—
Auf Grund des § 9 des Gesetzes, betreffend die elektri⸗ n Maßeinheiten, vom 1. Juni 1898 Neichsgesechl. 905 — ist den Elektrizitätswerken der Stadt Köln/ ch. Genehmigung erteilt worden, als „Elektrisches 118 t 47“ amtliche Prüfungen und Beglaubigungen Sgh ek⸗ zitätszählern und elektrischen Meßgeräten auszuführen,
zwar mit Gleichstrom bis 400 A 800 V,
mit Wechsel⸗ und Drehstrom bis 1000 A 50 000 V. Berlin, den 14. Juli 1937. Der Reichsminister für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung. JF. A.: (Unterschrift.)
Bekanntmachung KP 371 Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 28. Juli 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber⸗ saangesee für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr.
O 8 8 chtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger .171 vom 25. Juli 1935),
werden für die ö“ ührten Metallklassen an Stelle der in der Bekanntmachung 9 369 vom 22. Juli 1937 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 167 im 23. Juli 1037) festgesetzten Kurspreise die folgenden urspreise festgesetzt:
Kupfer (Klassengruppe VIII) gpfer, nicht legiert (Klasse VIII A). RM 80,— bis 82,50
Kupferlegierungen (Klassengruppe IX) essinglegi M 59,— bis 61,50 essinglegierungen (Klasse IXA). . RM 59, 1 tgußlegierungen (Klasse IX B) RM 80,— bis 82,50
b s 8 — bis 113,— onzelegierungen (Klasse IX C) . . . . RM 110, t usilberlegierungen (Klasse IX D) . . RM 69,— bis 71,50
2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ fentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Berlin, den 28. Juli 1937. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
8.
Jahressoll
April /
Rechnungssoll Vorjahrsreste
N der
Darunter
im Juni
Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe
zu⸗
sammen
I. Einnahmen. 1. Steuern Davon ab: Ueberweisungen
Gemeinden meindeverbände) usw.
verbleiben.. 2. Ueberschüsse der Be⸗
triebe
Davon ab: Zuschüsse an Betriebe
verbleiben.
3. Sonstige Einnahmen: a) Soz. Maßnahmen u. Gesundheitswesen b) Verkehrswesen.. c) Schulwesen, Wissen⸗ schaft und Kunst. d) Uebrige Landesver⸗ waltungen
Einnahmen insgesamt
(abzüglich der Steuerüber⸗ weisungen an Gemeinden
usw. und Betriebe
II. Ausgaben. 1. Verwaltung d. Innern
(ohne Ziffer 2).. 2. Soziale Maßnahmen u. Gesundheitswesen Schulwesen, Wissen⸗ schaft und K Verkehrswesen... . Wohnungswesen. Schuldendienst.. Versorgungsgebühr⸗
nisse
usw.).. 1“ Sonstige Ausgaben
Ausgaben insgesamt
n: Mehrausgabe. Mehreinnahme
Mith
Zur Deckung des Fehlbe
I. Einnahmen..
II. Ausgaben. Landeskultur⸗ landw.
1.
wesen
Verkehrswesen.. Sonstige Ausgaben d. Hoheitsverwaltungen Zuschüsse für (Domänen u.
Ausgaben insgesamt
Mithin:
an (Ge⸗
1
51,0
150,1
2
62,0
2⁴ 2 . 2 2⁴ 2 69,3
0,2
69,1
6,7 2,4
17,8
27,3
1760,3
396,7
der Zuschüsse an
unst.
(Ruhegehälter
“
485,8
23,4
8/
25,0 102,7
1828,7
101,6
345,2
—
5,7
B. Außerordentlicher Haushalt.
sind erforderlich 448,5.
47,7 1772
45,8
trages am Schlusse des Rechnungsjahres 1936
05
1,5
18,2
und
iedlungs⸗ Siedlung 53,1
5,2
Betriebe
Forsten) 8,8
Mehrausgabe. Mehreinnahme
soll das den Einnahmen b in, Einnahmen und Ausgaben “ b verwaltung ist unter den Betrieben nachgewiesen, abg Steuern, Re unter I, 1 und den sonstigen außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben, die unter I, 3 und II, 8 erscheinen. Gelder (keine Staatsgelder) sind unberücksichtigt gelassen.
(Staatsanteil) 138,3 chen S 1b Seässe nteen 123,7. Für die preußische Staatskasse sind also bis jetzt insgesamt 26 Ueberschuß b bisher einen Zuschuß von 291,0, b insgesamt eine Mehreinnahme von 51,5 verbleibt.
Abschluß.
A. Ordentlicher Haushalt. Bestand aus dem Rechnungsjahr 1936. 11““ . Mehreinnahme aus den Monaten April/ Juni 1937. 51,5 346,9
B. Außerordentlicher Haushalt. Vorschuß aus dem Rechnungsjahr 1936 (448,5 1 19,4) Mehreinnahme aus den Monaten April/ Juni 1937.
429,1 13,3
“
Mithin Vorschuß.. 68,9
Stand der schwebenden Schulden Ende Juni Schatzanweisungen. 11ö1“A“
Bemerkungen zu A: Bei den, Einnahmen ist als Jahres⸗ Haushaltssoll ohne Voriahrsreste angegeben. Unter und Ausgaben sind auch die außerplanmäßigen Die allgemeine Finanz⸗ abgesehen von den
Die hinterlegten
Bis Ende Juni d. Js. betragen die Reichssteuerüberweisunge die preußischen Steuern und Abgaben
2,0 Steuern vereinnahmt. Die Betriebe haben einen Die Hoheitsverwaltungen erfordern
von 80,5 ergeben. Hoheitev 898 e. b so daß bis Ende Juni d. Js.
Sportklubs, des Sportklubs am 31. 7. NSKOV. (Frontsoldatentag) am 1. 8. werde amt im Schwimmstadion am 31. 7. und 1. 8.
Verkehrswefen. Sonderpostanstalten auf dem Reichssportfeld.
Anläßlich des Internationalen Sportfests des Berliner Sportklubs Charlottenburg und des Deutschen und 1. 8. sowie des Reichstreffens der n das Sonderpost⸗ und das Presse⸗ ostamt im Oberring des Olympiastadions auf dem Reichssport⸗ feld am 1. 8. für den allgemeinen Verkehr in Betrieb gesetzt. Sie geben Postwertzeichen ab, nehmen gewöhnliche und dtng schriebene Briefsendungen und Telegramme an und Bertüe 8 Ferngespräche. Das Pressepostamt verwendet einen Taesgesethe mit der Inschrift „Berlin⸗Charlottenburg 5, Reichstresfen Hereeh 1937“ und der Abbildung des Abzeichens der NSKOV. und gi Gefälligkeitsstempel ab.
Reiseverkehr Europa⸗Nordamerika betrãächtlich gestiegen. In der zweiten Hälfte dieses Jahres hat der Fhehe das Amerika nach Europa hauptsächlich infolge der englischen I krönung eine weitere Steigerung gegenüber dem e hre Sb fahren. Prozentual doppelt so stark wie die Fm West⸗Ost⸗Richtung war die Verkehrszunahme in “ t 3 Europa⸗Nordamerika. Sie dürfte nicht nur auf die wesenttich ge. besserte Wirtschaftslage in den Vereinigten. Sfgas t, emne allem auch auf das stetig wachsende Interesse für USA. als Re 8 ziel zurückzuführen sein. Bis zur ersten Juli Woche Fgtcan; 8 Hamburg⸗Amerika⸗Linie ihren Verkehr nach Nordamerika. gegen⸗ über der entsprechenden Zeit des Vorjahres um nicht weniger als
21,5 % steigern.
Aus der Verwaltung.
In einem Erlaß, den der Reichs⸗ und Preußische Innen⸗ minister im Einvernehmen mit dem Reichsfinanzminister und Preußischen Finanzminister herausgegeben hat, wird das Ziel verkündet, in absehbarer Zeit ein für das ganze Reichsgebiet geltendes einheitliches Beamtenbesoldungsrecht zu schaffen. Dieses Ziel könne nur erreicht werden, wenn überhöhte Bezüge den Be⸗ teiligten nicht auf Lebenszeit belassen werden. Die Kommunal⸗ aufsichtsbehörden werden daher ersucht, Bestrebungen der Ge⸗ meindebeamten auf Gehaltsverbesserungen, mit denen sie sich über die Besoldung der gleichbewertbaren Reichsbeamten hinaus⸗ heben würden, entgegenzutreten. Um die notwendige Angleichung zu erleichtern und zu beschleunigen, hat die Reichsregierung eine angemessene Uebergangsfrist für die Angleichung zugelassen. In Härtefällen kann statt der sofortigen Angleichung ein allmählicher Abbau gutgeheißen werden. Der Erlaß spricht die Erwartung aus, daß die Aufsichtsbehörden in allen eines Härteausgleichs bedürfenden Fällen von dieser Ermächtigung nicht engherzig Ge⸗
brauch
11“