1937 / 209 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 10 Sep 1937 18:00:01 GMT) scan diff

Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 208 om 9 September 1937. S. 4.

4. Genossenschafts⸗ regifter.

Delitzsch. [35755]

Bekauntmachung. 1 In unser böö1“ heute bei Nr. 19, betreffend Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Zwochau e. G. m. b. H., in Spalte 3 unter Gegenstand des Unternehmens weiter eingetragen worden:

Des gemeinsamen Bezuges landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel für die Mit⸗ glieder sowie des gemeinsamen Ab⸗ satzes der landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nisse derselben. u“

Delitzsch, den 31. 8. 1937.

Amtsgericht. 2 Kempten, Allgäu. [35757] Genossenschaftsregistereintrag.

Kurhaus Oberstdorf eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Oberstdorf: Aufgelöst durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. 5. 1937.

Amtsgericht Kempten (Registergericht), den 9. September 1937.

[35564]

Koblenz-Ehrenbreitstein.

In das Genossenschaftsregister unter dr. 9 bei der Horchheimer Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Koblenz⸗Horchheim wurde folgendes eingetragen:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 13. 9. 1936 ist ein abgeändertes Statut vom 13. September 1936 an⸗ enommen worden. Neues Normal⸗ tatut des Reichsverbandes der deut⸗ schen landwirtschaftlichen Genossenschaf⸗ ten Raiffeisen e. V.

Koblenz⸗Ehrenbreitstein, 31. 8. 1937.

Das Amtsgericht. München. [35758]

1. Milchabsatzgenossenschaft Er⸗ ling u. Umgebung eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz Erling: Gegenstand des Unternehmens ist nun die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr.

2. Bayerische Schuhwarenein⸗ kaufsvereinigung eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz München: Esc fistane des Unternehmens ist nun: 1. der gemein⸗ same Einkauf der zum Betrieb des Schuhwarenhandels erforderlichen Roh⸗ stoffe, Halb⸗ und Fertigfabrikate und sonstiger mit der Branche zusammen⸗ hängender Artikel, 2. Verkauf dieser Artikel an Mitglieder, 3. die Schaffung günstiger Einkaufsbedingungen für die Mitglieder, 4. Abschlüsse von Verträgen mit Fabrikanten für die Mitglieder, 5. Vermittlung für Abschlüsse zwischen Fabrikanten und den Mitgliedern, 6. die Vornahme ähnlicher Rechts⸗ geschäfte. Geänderte Firma: Baye⸗

rische Schuhwaren⸗Einkaufsvereini⸗

gung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht (B E V). München, den 4. September 1937. Amtsgericht.

Nürnberg. [35759] Genossenschaftsregistereinträge.

1. Verbrauchergenossenschaft Nürn⸗ berg⸗Fürth e. G. m. b. H. in Nürn⸗ berg. G.⸗R. IV. 63: Die Vertreter⸗ versammlung vom 5. Juni 1937 hat die Annahme einer neuen Satzung be⸗ schlossen. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist nun: a) der Einkauf von Be⸗ darfsgütern im großen und die Ab⸗ gabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, b) die Herstellung und Bearbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben, §„) die Annahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen gemäß er Sparordnung, d) die Herstellung uind Beschaffung von Wohnungen zum

wecke der Vermietung, e) die Ver⸗ nittlung von Versicherungen. Die Ge⸗

ossenschaft beschränkt den Geschäfts⸗ erkehr auf den Kreis der Mitglieder.

2. Darlehenskassenverein Unter⸗ eichenbach e. G. .H. in Unter⸗ eichenbach. G.⸗R. I. 7 Schwb.: Die Generalversammlung vom 26. Juni

937 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen. Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr der Be⸗ trieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ verkehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns, 2. zur Pflee des Warenverkehrs Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung.

3. Prünster Spar⸗ und Darlehens⸗ kassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Prünst. G.⸗R. I. 27 Schwb.: Die Generalver⸗ sammlung vom 11. Juli 1937 hat die Annahme eines neuen Statuts be⸗ schlossen. Gegenstand des Unternehmens ist nun der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse), 3. zur För⸗ derung der Maschinenbenutzung. Nürnberg, den 3. September 1937.

Amtsgericht Registergericht.

889

Offenbach, Main. [35760]

Genossenschaftsregistereintragung vom 3. September 1937:

Zur Metzgerei⸗Rohprodukte, Ein⸗ kaufs⸗ und Verwertungsgenossenschaft der Offenbacher Fleischerinnung, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht zu Offenbach a. M.: Die Firma lautet jetzt: Metzgerei⸗Roh⸗ produkte, Einkaufs⸗ und Verwertungs⸗ genossenschaft der Fleischer⸗Pflicht⸗In⸗ nung Kreis Offenhach am Main, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht.

Amtsgericht Offenbach a. M.

Röbel. [35761] In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist heute unter Nr. 43 die Landwirtschaftliche Betriebs⸗ genossenschaft Solzow eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Solzow einge⸗ tragen worden. Das Statut ist am 18. Juni 1937 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaft⸗ liche Anschaffung und der Betrieb landwirtschaftlicher Maschinen sowie die Haltung von Zuchtbullen und Zucht⸗ ebern. Amtsgericht Röbel i. M., 19. 8. 1937.

Varel, OIldenb. [35762]

In das Genossenschaftsregister Nr. 15 ist bei der Molkerei⸗Genossenschaft e. G. m. u. H. in Neuenburg i. O. am 25. August 1937 folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens itt 1 Milchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr. 2. Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen.

Varel, den 6. September 1937.

Amtsgericht.

5. Mufterregifter. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Kempten, Allgäu. [35763] Musterregistereintrag.

Jutta. Stölzle⸗Ries, Handarbeits⸗ geschäftsinhaberin in Lindenberg i. Allg., ein offenes mehrfarbiges Strickmuster, zum Teil eingestrickt, zum Teil auf⸗ gestickt, Geschäftsnummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 1. September 1937, nachm. 3 Uhr.

Amtsgericht Kempten (Registergericht), den 3. September 1937.

Nürnberg. [35764] Musterregistereinträge.

M.⸗R. Nr. 7011. Hans Reichling, Kaufmann in Nürnberg, 1 Muster eines Rasierpinselständers aus Kunst⸗ horn und anderem Material, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 3. August 1937, nachmittags 2,15 Uhr.

7012. Fa. Schwan⸗Bleistift⸗Fabrik Aktiengesellschaft in Nürnberg, 46 neu⸗ artige Politurenmuster für Bleistifte, Fabr⸗Nr. 216, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. August 1937, vor⸗ mittags 8,40 Uhr.

7013. Fa. Schwan⸗Bleistift⸗Fabrik Aktiengesellschaft in Nürnberg, 30 neu⸗ artige Politurenmuster für Bleistifte, Fabr.⸗Nr. 215, versiegelt, Muster sir⸗ plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. August 1937, vor⸗ mittags 8,40 Uhr.

7014. Jakob Beatus, Geschäfts⸗ inhaber in Nürnberg, 1 Muster eines Miniatur⸗Knusperhäuschens (Falt⸗ schachtel zur Verpackung von Süßig⸗ keiten), Fabr.⸗Nr. 53, offen, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. August 1937, vormittags 7,30 Uhr.

7015. Schreyer & Co. in Nürn⸗ berg, 1 Muster eines Schuco⸗Kom⸗ mando⸗Autos anno 2000, Fabr.⸗ Nr. 2000, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. August 1937, nach⸗ mittags 4 Uhr.

7016. Fa. Georg Radlmaier, Aktien⸗ gesellschaft in Nürnberg, 9 Muster von Kunststeinen Fea Beschreibung in der Anmeldung, offen, lächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. August 1937, nachmittags 5,45 Uhr.

7017. Christian Oppelt, Kunst⸗ in Nürnberg, 8 Muster von

rehstiften in verschiedener Ausfüh⸗ rung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 13. August 1937, vor⸗ mittags 10,30 Uhr.

7018. Fa. Schreyer & Co. in Nürn⸗ berg, 3 Muster von Aufzugschlüsseln für Spielzeugfederwerke, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. August 1937, nachmittags 4 Uhr.

7019. Fa. Schwan⸗Bleistift⸗Fabrik Aktiengesellschaft in Nürnberg, 10 Bleistiftmuster mit neuartigem Poli⸗ turenmuster, Fabr.⸗Nr. 217, dergegelt, Muster für plastische Eezeugnisse Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 17. August 1937, nachmittags 3,30 Uhr.

7020. Fa. Emil Putz in Nürnberg, 2, Muster von Bleistiftspitzern, Fabr⸗ Nr. 24/Y, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. August 1937, vor⸗ mittags 7,30 Uhr. ““

7021. Fa. Victoria⸗Werke, A.⸗G. in Nürnberg, 1 Muster eines Motor⸗ Fahrrades gemäß Beschreibung in der Anmeldung, Fabr.⸗Nr. 158, offen Muster sär plastische Erzeugnisse, Sehußfrift 3 Jahre, angemeldet am 31. August 1937, nachmittags 3,30 Uhr.

6568. Fa. Tipp & Co. in Nürnberg, die Schutzfrist N. um weitere sieben Jahre verlängert.

6572. Fa. Tipp & Co. in Nürnberg, die Schutzfrist ist um weitere sieben Jahre verlängert.

6573. Fa. A. W. Faber Castell⸗Blei⸗ stift⸗-Fabrik Aktiengesellschaft in Stein bei Nürnberg, die Schutzfrist wird um weitere sieben Jahre verlängert.

Nürnberg, den 1. September 1937.

Amtsgericht. Registergericht.

7. Konkurse und Vergleichssachen.

Berlin. [35976] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Werner Fründt, Alleininhaber der Fa. Werner Fründt (Strumpfgroßhandel), Berlin C 2, Neue Friedrichstraße 78, Wohnung: Berlin, Klopstockstraße 25, ist heute, 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. 351. N. 105. 37. Verwalter: Kaufmann Dr. Max Müller, Berlin N 20, Badstr. 40/41. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis 25. 10. 1937. Erste Gläubigerversammlung 4. 10. 1937, 11 ½ Uhr. Prüfungstermin am 19. 11. 1937, 11 ½ Uhr, im Gerichts⸗ gebäude, Berlin N 65, Gerichtstraße 27, Zimmer 342, III. Stockwerk. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 25. 10. 1937 Berlin, den 3. September 1937. 8 Amtsgericht Berlin. Abt. 351. 18

Berlin. .[35977] Ueber das Vermögen des Baumeisters Lebrecht Schmidt in Berlin⸗Lankwitz, Bruchwitzstr. 32, ist heute, 13 Uhr, das Anschlußkonkursverfahren eröff⸗ net worden. 354 N. 171. 37 Ver⸗ walter: Kaufmann Willy Meyer, Berlin⸗ Spandau, Schönwalder Str. 13—14. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 16. Oktober 1937. Erste Gläubiger⸗ versammlung 4. Oktober 1937, 12 Uhr. Prüfungstermin am 29. November 1937, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N 65, Gerichtstr. 27, III. Stock, Zimmer 314. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. Ok⸗ tober 1937. Berlin, den 6. September 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 354.

Bigge. .[35978]

Ueber das Vermögen des Fabrikanten Hugo Carl Sauerwald, alleiniger In⸗ haber der Firma Hugo Carl Sauerwald, Schiefertafel⸗Fabrik in Nuttlar, ist heute 10 Uhr der Konkurs eröffnet. Kon⸗ kursverwalter ist der Rechtsanwalt Wolf in Bigge. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 15. Oktober 1937. An⸗ meldefrist bis zum 15. Oktober 1937. Erste Gläubigerversammlung am 27. Sep⸗ tember 1937, 10 Uhr, im hiesigen Amts⸗ gericht. Prüfungstermin am 8. November 1937, daselbst.

Bigge, den 6. September 1937.

Amtsgericht.

Potsdam. .[35979]

Ueber das Vermögen der Fa. Romeylo⸗ werk, Gesellschaft für drahtlose Nachrichten⸗ technik m. b. H., Nowawes, Großbeeren⸗ straße 109 113, ist am 3. September 1937, 13 Uhr 30, das Konkursverfah⸗ ren eröffnet worden. Konkursverwalter: Wirtschaftstreuhänder Edmund Schneider in Berlin⸗Karlshorst, Andernacher Str. 2a. Erste Gläubigerversammlung Freitag, den 8. Oktober 1937, 10 Uhr. Anmeldefrist bis 15. Oktober 1937. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 1. Oktober 1937. All⸗ gemeiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 27. Oktober 1937, 10 Uhr, Zimmer A 57.

Amtsgericht Potsdam, Abteilung 8, 8. N. 9. 37.

Rheydt, Bz. DPüsseldorf. .[35980] Konkurseröffnung.

2a N 6/37. Ueber das Vermögen des Deutschen Vereins gegen den Alkoholis⸗ mus, Bezirksverein Rheydt e. V. in Rheydt, Dr.⸗Frick⸗Straße, ist am 6. Sep⸗ tember 1937, 9 Uhr, das Konkursver⸗ fahren wegen Zahlungsunfähigkeit er⸗ öffnet worden. Verwalter ist der Treu⸗ händer Otto Gather in Rheydt, Wilhelm⸗ Strater⸗Straße 36. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. September 1937. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung, all⸗ gemeiner Prüfungstermin und Verhand⸗ lung über den von der Schuldnerin vor⸗ geschlagenen Zwangsvergleich ist am 4. Oktober 1937, 10 ÜUhr, vor dem Amts⸗ ericht Rheydt, Hindenburgwall 115, liimmer 7. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Geschäftsstelle des Konkursgerichts Zimmer 16 zur Einsicht der Beteilig⸗ ten niedergelegt.

Rheydt, den 6. September 1937.

Amtsgericht Rheydt.

Zeulenroda. .[35982]

Ueber den Nachlaß des am 23. Juni 1937 in Plauen verstorbenen Drechsler⸗ meisters Ludwig Fridolin Seliger, zuletzt in Zeulenroda wohnhaft gewesen, ist am 7. September 1937, vorm. 9 Uhr, das Nachlaßkonkursverfahren eröffnet

worden. Konkursverwalter: der Rechts⸗ anwalt Anton, Zeulenroda. Anmeldefrist bis 27. September 1937; erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 6. Oktober 1937, 9 Uhr vorm. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 21. September 1937.

Zeulenroda, den 7. September 1937. ““ Das Amtsgericht.

2 Schleicher.

Arnstein. [35983] Bekauntmachung.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Johann Schmitt, Bier⸗ brauer in Arnstein, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Anhörung der Gläubigerversammlung über die Festsetzung der Vergütung für die Gläubigerausschußmitglieder der Schluß⸗ termin auf Mittwoch, den 13. Oktober 1937, nachm. 3 Uhr, im Zimmer Nr. 5 des Gerichts bestimmt.

Arnstein, den 6. September 1937.

Amtsgericht Konkursgericht —.

Halbau. [35984]

Im Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Franz Barth, Glashüttenwerke, Augustahütten, Kom⸗ manditgesellschaft in Wiesau wird auf Antrag des Konkursverwalters gemãäß § 87 K.⸗O. ein vorläufiger Gläubiger⸗ ausschuß bestellt. Als Mitglieder werden berufen: 1. Herr Dr. Riege in Sorau, Poststraße 1, 2. S Johannes Keppler in Penzig, Schillerstraße 4, 3. Freifrau von Richthofen in Wiesau.

Amtsgericht Halbau, 7. 9.1937.

Hechingen. .[35985] Bekanntmachung.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Emil Münz aus Hechingen, jetzt in Stuttgart, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben, da nach den Angaben des Konkursverwalters keine verwertbaren Ver⸗ mögensstücke mehr vorhanden sind.

Hechingen, den 26. August 1937. Das Amtsgericht.

Königsberg, Pr. .[35986]

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Fräulein Else Junker, Königsberg (Pr.), Neue Dammgasse 28a, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Amtsgericht Königsberg (Pr.),

den 3. September 1937.

Lippstadt. .[35987] In den Konkursverfahren über das Vermögen I. der Firma Wilhelm Knop Söhne zu Lippstadt, II. 1. des Kaufmanns August Knop, 2. des Kauf⸗ manns Willi Knop jr. zu Lippstadt ist infolge eines von den Gemeinschuld⸗ nern gemachten Vorschlages zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 8. Oktober 1937, 10 ÜUhr, vor dem Amtsgericht in Lippstadt, Zimmer 13, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Geschäftsstelle des Konkurs⸗ gerichts zur Einsicht niedergelegt. Lippstadt, den 6. September 1937. Das Amtsgericht.

Neuwarp. Beschluß. [35988]

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Avpothekers Robert Mowsky, früher in Neuwarp, jetzt in Hamburg, Burggarten 9, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 27. Juli 1937 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 12. Au⸗ gust 1937 bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben.

Neuwarp, den 28. August 1937.

Das Amtsgericht. gez. Wagner, Amtsgerichtsrat.

Nürnberg. .[35989] N 111/36. Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 4. September 1937 das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Georg Fritz Steinmetz in Nürnberg, Theresienstraße 26, Alleininhabers der 1865 Fritz Stein⸗ metz, Kurz u. Spielwarenhandlung, dort⸗ selbst, nach Abhaltung des Schlußtermins als durch Schlußverteilung beendigt auf⸗ gehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Oberglogau. .[35990] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Franz Burosch in Oberglogau wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Oberglogau, den 31. August 1937. Daͤs Amtsgericht. 4 N 1/37.

Oels, Schles. .[35991] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ernst Woite in Oels ist der Schlußtermin auf den 2. Oktober 1937, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer Nr. 31, be⸗ stimmt. Der Termin dient zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke. 2 N 8/36.

Oels, den 2. September 1937.

Das Amtsgericht.

St. Blasien. :[35992]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Sägewerksbesitzers Adolf Kaiser und seiner Ehe frau Paulina, geb. Dilger, in St. Blasien wurde nach Abhaltung des Schlußtermins aufge⸗ hoben.

St. Blasien, 3. September 1937.

Amtsgericht.

Vilbel. 8 [35993]

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Genossenschafts⸗ brunnen e. G. m. b. H. in Vilbel ist nach Abhaltung des Schlußtermins durch Be⸗ schluß vom 2. September 1937 aufge⸗ hoben worden.

Vilbel, den 3. September 1937.

Amtsgericht.

Züllichau. .[35994] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Hahn in Züllichau wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.

Züllichau, den 3. September 1937.

Das Amtsgericht.

HIamburg. .[35995]

Ueber das Vermögen der Inhaberin eines Kleinhandelsgeschäfts in Woll⸗, Kurz⸗ und Handarbeitswaren Emma Krietsch, Hamburg, Jarrestr. 29, Laden, ist am 6. September 1937, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Ver⸗ gleichsverwalter: beeidigter Bücherrevisor Adolph Persihl, Hamburg, Mönckeberg⸗ straße 31. Vergleichstermin am 30. Sep⸗ tember 1937, 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Hamburg, Ziviljustizgebäude, Erdgeschoß, Zimmer Nr. 177a. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen alsbald anzumelden. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt,

Amtsgericht Hamburg. Abteilung 45.

Berlin. .[35997] Die C. Heckmann Chemische Apparate⸗ bau G. m. b. H., Berlin W 15, Pantener Straße 14 (Konstruktionsbüro), hat durch einen am 20. August 1937 eingegangenen Antrag die Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens zur Abwendung des Kon⸗ kurses über ihr Vermögen beantragt. Gemäß § 11 der Vergleichsordnung wird bis zur Entscheidung über die Eröffnung des Vergleichsverfahrens der Konkurs⸗ verwalter Georg Wunderlich in Berlin⸗ Tempelhof, Manfred⸗von⸗Richthofen⸗Str, Nr. 6, zum vorläufigen Verwalter bestell. Berlin, den 3. September 1937. Amtsgericht Berlin. Abteilung 352.

Hamburg. .[35998] Vergleichsverfahren. 8 Der Inhaber eines Garagengeschäftes und Tankstellenbetriebes Karl Arthur Langner, Hamburg 36, Düsternstr. 43/51, wohnhaft Hamburg 33, Stockhausenstr. l, hat durch einen am 3. September 1937 eingegangenen Antrag die Eröffnung des Vergleichsverfahrens zur Abwendung des Konkurses über sein Vermögen be⸗ antragt. Gemäß § 11 der Vergleichs⸗ ordnung wird bis zur Entscheidung über die Eröffnung des Vergleichsverfahrens der Wirtschaftsprüfer Amandus Lange, Hamburg, Lilienstr. 36, zum vorläufigen Verwalter bestellt. Hamburg, den 4. September 1937. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 45.

St. Blasien.

Die Firma K. F. Stadelberger, g sien, Gem. Warengeschäft, Inh. Luise Stadelberger Wwe. in St. Blasien, hat heute Antrag auf Eröffnung des gericht⸗ lichen Vergleichsverfahrens zur Aöb⸗ wendung des Konkurses gestellt. Zum vorläufigen Verwalter wird Diplomkauf⸗ mann Otmar Nohe in Waldshut bestellt.

St. Blasien, 6. September 1937.

Amtsgericht.

Burg, Bz. Magdeb. .[35999.

In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Bernhard Harnau in Burg b. M., Inhabers der Firma Bernhard Harnau in Burg b. M,, wird zum vorläufigen Verwalter der Bücherrevisor Schäpkowitz in Burg b. M, Unterm Hagen 33, bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens ist am 2. September 1937, 11 Uhr 40 Mi⸗ nuten, eingegangen.

Burg b. M., den 4. September 1937.

Das Amtsgericht.

Kirchen. enaf. 36000]

Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der Ehefrau des anh Walter Lenz, Helene geb. Clemens, Betzdorf, Bahnhofstraße 18, ist aufge⸗ hoben, nachdem der am 14. August 1937 angenommene Vergleich gerichtlich be⸗

stätigt wurde. b Kirchen, den 14. August 1937. Das Amtsgericht. 8

8 85 8ꝙ

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Verlin, Freitag, den 10. September, abends

Deutsches Reich.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. die Umsatzsteuerumrechnungs n Berlin notierten aus ätze im August 1937.

Verordnung über eine Sonder⸗ beiter in der Textilindustrie.

Bekanntmachung über Reichsmark für die 1 Zahlungsmittel für die Ums

Verordnung zur Ergänzung der hilfe für langfristige Kurzar Vom 10. September 1937.

Berichtigung der Verordnung über die Marktre gewerblichen Absatz von

Druckfehlerberichti Ueberwachung

gelung für den Nadel⸗Schnittholz.

igung der Bekanntmachung KP 392 der sstelle für unedle Metalle 1937 über Kurspreise für unedle Metalle

Bekanntmachungen über die Teil I, Nr. 99 und 100.

vom 8. September

Ausgabe des Reichsge

Deutsches Reich. achung über den Londoner Gold

g vom 10. Oktober 1931 zur erechnung von Hypotheken und Feingold (Goldmark) 1 S. 569).

Bekannim gemäß § 1 der Verordnun Aenderung der Wertb sonstigen Ansprüchen,

lauten (Reichsgesetzbl.

beträgt am 10. September 1937

Der Londoner Goldpreis = 140 sh 7 d,

für eine Unze in deutsche Währung nach dem Berliner Mitte kurs für ein englisches Pfund tember 1937 mit R.⸗M 12,3; für ein Gramm Feingold der in deutsche Wäh

vom 10. Sep-. 1

35 umgerechnet =RM 86,7305, . ⸗= pence 54 2544, rung umgerechnwe = RM 2,78845.

Berlin, den 10. September 1937.

stische Abteilung der Re Reinhardt. 2

Bekanntmachung.

steuerumrechnungssätze auf R

schen Zahlungs⸗ Bekanntmachung vom r. 201 vom 1. September Umsätze im Monat

Die Umsatz für die nicht i mittel werden im Nachgang zu der 1937 (Reichsanzeiger 9 euerblatt S. 1000) f 37 wie folgt festgesetzt:

n Berlin notierten ausländi

1. September 1937, Reichsst August 19

100 Dollar 100 Rupien 8

100 Dollar 100 Pesos 2

Britisch⸗Hongkong

Britisch⸗Indien

Britisch⸗Straits⸗ Settlements

China⸗Shangh

Südafrikanische Union Union der Sozialisti⸗ schen Sowjetrepubliken

Berlin, den 10. September 1937. Der Reichsminister der Finanz J. A.: Schlut

O0o 22 08—-

100 Sowjetru

ordnung zur Ergänzung der Verordnung über eine Sonderhilfe für langfristige Kurzarbeiter in der Textilindustrie. Vom 10. September 1937.

Auf Grund des Kapitels 1 Artikel 1 en Teiles der Notverordnun 273) verordne ich im Ein und dem

Abs. 1 Nr. 3 des Juni 1932 (Reichs⸗

g vom 14. 1— rnehmen mit dem

gesetzbl. I S. wirtschaftsminister Finanzen:

rordnung über eine Sonderhilfe

Kurzarbeiter in der Textilindustrie vom 12. September 1936

882

1. In § 1 wird folgender Absatz 2 eingefügt: 962) § 130 Abs. 2 des Gesetzes über Arbeitsvermitt⸗ lung und Arbeitslosenversicherung findet Anwendung.“ Vor den ersten Worten des § 1 „Ist in einem Betriebe“ wird die Ziffer (1) eingesetzt.

.In § 3 Abs. 1 treten an die Stelle der Worte „bis zum 12. September 1937“ die Worte „bis auf weiteres“. .“

§ 2

Diese Verordnung tritt am 13. September 1937 in Kraft. Berlin, den 10. September 1937. .u“ Der Reichsarbeitsminister. In Vertretung des Staatssekretärs: . 6“ 2 8

VBerichtigung.

„In der Anlage 2 der in Nummer 207 de eutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers vom 8. September 1937 abgedruckten Verordnung über die Markt⸗ regelung für den gewerblichen Absatz von Nadelschnittholz es im Preisgebiet VIII und IX bei der Preisgruppe II in der Zeile „Verkehrsüblicher Zuschlag für Stärken über 19 cem“ RM 1,— je „em“ statt „lid. m“ heißen. 16

Druckfehterberichtigung.

In der Bekanntmachung KP 392 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle, abgedruckt im Deutschen Reichsanzeigex und Preußischen Staatsanzeiger Nummer 208 vom 9. September 1937 muß die letzte Zeile des ersten Absatzes lauten: „1937) festgesetzten Kurspreise die folgenden urspreise festgesetzt:“

““ Bekanntmachung.

Die am 9. September 1937 ausgegebene Nummer 99 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:

Erste Verordnung über Wasser⸗ und Bodenverbände (Erste Wasserverbandverordnung), vom 3. September 1937.

Umfang: 3 Bogen. Verkaufspreis: 0,60 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: 0,08 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 10. September 1937.

8 Bekanntmachung.

Die am 9. September 1937 ausgegebene Nummer 100 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:

Verordnung über die Zuständigkeit des Reichssportamts, vom 1. September 1937;

Verordnung über die Stempel der Eichbehörden, vom 3. Sep⸗ tember 1937;

Zwölfte Verordnung zur Neuordnung der Krankenversiche⸗ rung, vom 6. September 1937; 8

Verordnung zur Aenderung der Verordnung über den Verkehr mit Nutz⸗ und Zuchtvieh, vom 6. September 1937.

Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 10. September 1937.

ö111“

Reichsfinanzminister Graf Schwerin von Krosigk über Lohnsteuer und Grundsteuer.

Reichsfinanzminister Graf Schwerin von Krosigk sprach am Mittwoch vor 1400 Beamten der Reichsfinanzverwaltung, die sich in Würzburg zu einer fachwissenschaftlichen Tagung versammelt haben, über die Bedeutung der Lohnsteuer und der Grundsteuer.

Sowohl die Lohnsteuer wie die Grundsteuer, so führte der Minister etwa aus, sind für die Gestaltung des öffentlichen Haus⸗ halts des Reiches, der Länder und Gemeinden von größter Bedeu⸗ tung, wenn auch das Aufkommen aus diesen Steuerarten verschie⸗ denen Steuergläubigern zufließt. Die Lohnsteuer fließt dem Reich zu, das seinerseits die Länder nach dem Grundsatze des Finanz⸗ ausgleichs an diesem Aufkommen beteiligt. Die Grundsteuer da⸗

eichsgesetzbl. 1 S. 733) wird in folgender Weise geändert:

gegen fließt nach der großen Realsteuerreform vom 1

8

Deutsches Reich.

Der Schweizerische Gesandte Paul D inichert hat di Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

„Der Polnische Botschafter Jozef Lipski ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die eitung der Botschaft wieder über⸗ nommen.

Verkehrswesen.

Ein Schalter für den Verkauf von Sammler⸗ marken. Die Deutsche Reichspost wird künftig den Bezug vo Sammlermarken, der bisher nur auf schriftlichem Wege bei de Versandstelle für Sammlermarken in Berlin W 30 möglich war durch die Einrichtung eines Schalters bei dieser Versandstell (Berlin W. 30, Geisbergstr. 7 III) vom 15. September ab er leichtern. Es werden an diesem Schalter ungebrauchte deutsch

Postwertzeichen und Dienstmarken gegen Barzahlung und ohn Erhebung eines Aufgeldes an jedermann abgegeben. Lediglich bei Sonderwünschen (z. B. bei der Abgabe von Eck⸗ Ober⸗, Unter⸗ randstücken usw.) ist unter Verwendung eines am Schalter erhält lichen Formblatts ein schriftlicher Antrag zu stellen. In solchen Fällen wird eine Gebühr von 5 Rpf. erhoben. Der chalter ist

auf Sammlermarken werden unter den bisherigen Bezugsbedin⸗ gungen auch weiter ausgeführt.

Kunst und Wissenschaft.

Die Staatsoper eröffnet ihre diesjährige Spielzeit am Mittwoch, den 15. September 1937, mit einer Aufführung von Richard Wagners „Die Meistersinger von Nürnberg“,

Es folgen: am Donnerstag, den 16. 9., „Madame Butterfly“ von Puccini,

am Freitag, den 17. 9., „Der fliegende Holländer“ von Richard Wagner, 1

am Sonnabend, den 18. 9. „Martha“ von Flotow, 8 am Sonntag, den 19. 9., „Macht des Schicksals“ von Verdi.

Der Vorverkauf bis einschl. Dienstag, den 21. 9., beginnt bereits Sonntag, den 12. d. M.

Rudolph Wagner⸗Rsgeny, dessen Ballett „Der zerbrochens Krug“ (Handlung nach Kleist) von Lizzie Maudrik im Auftrage des Generalintendanten Staatsrat Heinz Tietjen lomponiert wurde und am 21. September in der Staatsoper zur Urauf⸗ führung gelangt, hat bereits eine Reihe stark beachteter Bühnen⸗ erfolge hinter sich. An erster Stelle steht „Der Gunstling“, Text nach Victor Hugo von Caspar Neher, der im Frühjahr 1935 in Dresden uraufgeführt wurde. Die Oper kam bisher an mehr als 40 Bühnen herans und ist in sechs Ländern gespielt worden. U. a. in Dresden, München, Brüssel, Graz, Brünn, Hermannstadt, Ljubljana.

Seine „Orchestermusik mit Klavier“ kam in Dresden unter Böhm zur Uraufführung und unter demselben Dirigenten in Wien heraus. Schuricht dirigierte es mit dem Komponisten am Flügel kürzlich in München. Die Staatsoper führte es in den neuen Sonntagskonzerten im Winter 1936/37 mit Wagner⸗Régeny am Klavier unter Schüler auf.

Wagner⸗Rsgeny arbeitet gegenwärtig an zwei neuen Opern, deren eine wieder Caspar Neher zum Textdichter hat und

kurz vor der Vollendung steht. Sie heißt: „Die Bürger von Calais“.

1936 künftig ausschließlich den Gemeinden zu. Die große Bedeu⸗ tung dieser beiden Steuern wird durch die Verschiedenheit der Steuergläubiger nicht beeinflußt. Denn für eine finanzpolitische Betrachtung muß uneingeschränkt der Grundsatz gelten, daß die öffentliche Hand in ihrer Gesamtheit eine Einheit bildet.

Der Minister ging sodann näher auf die Lohnsteuer ein, die sowohl volkswirtschaftlich als auch finanzpolitisch für den Haushalt des Reiches von großer Bedeutung ist, was schon aus der gewal⸗ tigen Zahl der Steuerquellen hervorgeht. Nicht weniger als 22 bis 23 Millionen arbeitende Volksgenossen unterliegen den Bestim⸗ mungen des Lohnsteuerrechts, wenn auch nicht in allen diesen Fällen tatsächlich eine Lohnsteuer zu entrichten ist. Rund 1 ½8 Mil⸗ liarden Reichsmarkt betrug im Rechnungsjahr 1986 das Auf⸗ kommen an Lohnsteuer. Für das Rechnungsjahr 19387 rechnen wir

mit einem Lohnsteu üstkommen von 1,7 Milliarden Mark und

werktäglich von 8 bis 15 Uhr geöffnet. Schriftliche Bestellungen 1