Erste Beilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 226 vom 1.
Oktober 1937. S. 2.
Staatssekretär Reinhardt gegen Steuererhöhungsvorschläge.
Staatssekretär Reinhardt hat vor einigen Tagen auf einer Fachwissenschaftlichen Tagung der Betriebsprüfer der Reichsfinanzverwaltung, die in München stattgefunden hat, zur Frage allgemeiner Steuererhöhungen das Folgende ausgeführt: „Es wird seit einiger Zeit viel geredet und geschrieben von Steuererhöhungen, es werden in einer Wirtschaftszeit⸗ schrift Steuererhöhungen geradezu gefordert. Ich kann dazu nur sagen, daß im Reichsfinanzministerium sich mit Plänen zur Erhöhung von Steuern nie mand befaßt und auch in absehbarer Zeit nicht befassen wird. Wir befassen uns im Reichsfinanzministerium nicht mit der Frage allgemeiner Steuererhöhungen, sondern wir sinnen einzig und allein unentwegt, wie wir die Leistungsfähigkeit der Reichsfinanzverwaltung fortgesetzt steigern und grundsätzlichl im Rahmen der bestehenden Steuergesetze ein weiteres bedeutendes Mehr an Steuerauf⸗ kommen erzielen können. All unser Sinnen und alle unsere Maßnahmen laufen auf eine restlose Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichmäßigkeit der Be⸗ steuerung hinaus. Solche Maßnahmen durchzuführen, ist
für die Reichsfinanzverwaltung zwar wesentlich schwieri⸗ ger und arbeitsreicher als die bequeme Maßnahme der
allgemeinen Steuererhöhung; wir glauben jedoch, daß die Steuerpflichtigen für eine fortgesetzte Verfeine⸗ rung der Veranlagungs⸗ und Erhebungs⸗ technik und für einen Ausbau der Betriebs⸗ prüfung der Reichsfinanzverwaltung mehr Verständnis haben werden als für allgemeine Steuererhöhungen. Ein unerläßliches Mittel zur Erreichung des Zieles, die in den Steuergesetzen vorgesehenen Steuergegenstände restlos zu erfassen, ist auch die Betriebsprüfung. Die Betriebs⸗ prüfung darf niemals zu einer Einrichtung werden, der die Steuerpflichtigen abgeneigt sind, sondern sie muß eine Ein⸗ richtung sein, die auch durch die Steuerpflichtigen als geeignete Maßnahme, die Unternehmer und die Einzelperson vor allgemeinen Steuererhö⸗ hungen möglichst zu bewahren, anerkannt und ge⸗ schätzt wird. Die Betriebsprüfung ist nicht in der Hauptsache da, um gegen verdächtige Personen eingesetzt zu werden,
e.
sondern sie ist da, um alle in der Deutschen Volkswirtschaft vor⸗
Grundlagen der Wirtschaft im nationalsozialistischen Staate.
20. Reichsfachtagung Deutscher Treuhand⸗ gesellschaften in München. — Erster Tag. Auf der vom Treuhandverband e. V., Berlin, in der Zeit
vom 1.— 3. Oktober in München veranstalteten 20. Reichsfachtagung Deutscher Treuhandgesellschaften sprach als erster Redner SS.⸗
ruppenführer Wit 98 „Hamburg, über „Grundlagen der Wirt⸗
schaft im nationalsozialistischen Staat“. Der Redner ging aus von dem Zustand, in dem sich die Wirtschaft vor der Machtergreifung befunden hat und schilderte die Stellung, Bedeutung und Auf⸗ gaben, welche der deutschen Wirtschaft in den vergangenen vier Jahren unter der nationalsozialistischen Wirtschaftsführung zuge⸗ fallen sind, und wies darauf hin, daß die Wirtschaft erst dann ihren Wert und ihre Aufgabe besitzt, wenn sie nicht Ausdruck irgendeiner Wirtschaftsform oder ⸗art, sondern im Letzten: Mittel zum Zweck, Dienerin am Ganzen, volksverpflichtete Wirtschaft ist. Wirtschafts⸗ auffassungen und Wirtschaftstheorien formen nicht die Menschen, sondern es sind gerade die Menschen, die die Wirtschaft gestalten. Der Redner entwickelte sodann die Gesichtspunkte, die heute im nationalsozialistischen Staat von einem Wirtschaftsführer verlangt werden, nämlich Charakter und Leistung. Während damals das Ziel der Absatz war, gilt heute die Produktion und das Produ⸗ ierenkönnen als die wichtigste Aufgabe. Eine Produktionsnot ist
ervorgerufen durch den Mangel an Rohstoffen, besonders an solchen, welche wir importieren müssen. In diesem Zusammen⸗ hang ging der Redner ausführlich auf den Vierjahresplan ein. Abschließend faßte er die Grundlagen unserer nationalsozialistischen Wirtschaft in folgenden vier Stichworten zusammen: 1. Volksver⸗ pflichtete Wirtschaft, die dem Ganzen dient, infolgedessen, 2. Men⸗ schen, die der Verpflichtung der Nation gegenüber sich bewußt sind, d. h. Nationalsozialisten, 3. Sozialismus, als Ausdruck des Zu⸗ sammenschlusses und der Zusammengehörigkeit, wahre Kamerad⸗ schaft, 4. Eingliederung und Unterordnung der Wirtschaft unter die großen Aufgaben der Nation, nämlich a) Aufbau der Wehr⸗ macht, b) Erringung der wirtschaftlichen Freiheit durch eigene Kraft.
G Sodann hielt Amtsgerichtsrat Herbig, Referent im Reichs⸗ justizministerium, Berlin, einen Vortrag über „Welche Aende⸗ rungen kommen für Aktiengesellschaften durch Inkrafttreten des neuen Aktiengesetzes am 1. Oktober 1937 in Betracht?“ Der Vor⸗ tragende erinnerte zunächst daran, daß das Aktiengesetz vom 30. 1. 1937 mit dem heutigen Tage, dem 1. 10. 1937, in Kraft getreten sei. Nunmehr gelte es für alle Gesellschaften, die das isher zurückgestellt hätten, die Satzungen dem neuen Recht an⸗ zupassen und auch in ihrer Geschäftsgebarung dem neuen Rechts⸗ denken Rechnung zu tragen. Er gab der Hoffnung Ausdruck, daß alle Gesellschaften die notwendige Ueberprüfung ihrer Satzungen zum Anlaß nehmen möchten, die Satzungen von überflüssigem Ballast zu befreien. Der Vortragende erläuterte dann zunächst, welche Wirkungen die neuen Vorschriften über das Mindest⸗
rundkapikal von 500 000 NM für die bestehenden kleinen, mitt⸗
ren und größeren Gesellschaften habe und welche Auswirkungen sich aus der grundsätzlichen Rückkehr zur 1000⸗RM⸗Aktie ergeben. Namentlich betonte er, daß es den kleinen Gesellschaften mit einem Grundkapital von weniger als 100 000 RM, wenn sie aus irgend⸗ welchen Gründen auf die Erhaltung der Rechtsform der Aktien⸗ gesellschaft Wert legen müßten, auch jetzt noch möglich sei, durch Erhöhung des “ auf mindestens 100 000 RM dem Zwang zur Auflösung oder Umwandlung zu entgehen. Besonders ausführlich erläuterte der Vortragende die Bestimmungen über die Verfassung der Aktiengesellschaft, über die Abgrenzung der
Tätigkeitsbereiche von Vorstand, Aufsichtsrat und Hauptversamm⸗
lung und legte dar, wie das Gesetz jeder Gesellschaft die Möglich⸗ keit gebe, allen berechtigten Belangen zu genügen. Er wandte sich entschieden gegen jeden Versuch, die neuen Bestimmungen, nament⸗ lich die über die Bezüge der Vorstandsmitglieder und über das angemessene Verhältnis zwischen Gewinnbeteiligungen und frei⸗ willigen sozialen Leistungen der Gesellschaft, zu umgehen.
Einen breiten Raum nahmen die “ über die Rechnungslegung, namentlich über das Verfahren zur Feststellung 2 .
kommenden Betriebe planmäßig zu prüfen. Sie ist da, um falschen Glauben, der da und dort etwa vorhanden sein sollte, festzustellen, und in mündlicher Besprechung Zweifels⸗ fragen zu klären und Mißverständnisse und Mei⸗ nungsverschiedenheiten zu beseitigen.
Das Verhältnis zwischen Finanzbehörde und Steuerpflichtigen muß ein solches gegenseitigen Verständnisses und gegenseitigen Vertrauens werden. Das setzt selbst⸗ verständlich voraus, daß der Steuerpflichtige sich nicht als un⸗ ehrlich oder böswillig erweist. Und umgekehrt hat jeder ehrliche Steuerpflichtige ein Recht darauf, daß der Finanz⸗ beamte ihm höflich gegenübertritt und alles unterläßt, was geeignet sein könnte, ihn in seiner Ehre zu kränken.“
Staatssekretär Reinhardt wies auch mit besonderem Nachdruck auf die unbedingte Notwendigkeit, das Steuergeheimnis zu wahren, hin. Er gab eine Reihe von Grundsätzen bekannt, die die Be⸗ triebsprüfer bei der Durchführung von Betriebsprüfungen in Zu⸗ kunft besonders beachten sollen, und er kündigte zum Schluß eine Beseitigung der Bewertungsfreiheit für kurzlebige Wirtschaftgüter des Anlagever⸗ mögens an. Dazu führte er das Folgende aus:
„Es ist nach Beseitigung der Massenarbeitslosigkeit und bei der gegenwärtig bestehenden Rohstoffknappheit nicht mehr vertretbar, die Vorschrift des § 6 Ziffer 1 Satz 4 EStG. über die Bewer⸗ tungsfreiheit für kurzlebige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens bestehen zu lassen. Diese Vorschrift war in das Einkommensteuergesetz vom Oktober 1934 als Maßnahme im Kampf um die Verminderung der Arbeitslosigkeit und zur Erhöhung der Lei⸗ stungsfähigkeit der betrieblichen Anlagen auf⸗ genommen worden. Sie hat ihren Zweck nunmehr durchaus erfüllt. Es würde im Gegenteil volkswirtschaftlich verfehlt sein, sie in der Zeit der Vollbeschäftigung der Maschinenindustrie und der Rohstoffknappheit bestehen zu lassen. Auch der außergewöhnliche Finanzbedarf des Reichs ge⸗ bietet, daß die Möglichkeit der Erzielung steuerlicher Er⸗ sparnisse nunmehr beseitigt wird. Die Vorschrift des § 6 Ziffer 1 Satz 4 EStG. wird demnächst, und zwar mit Wirkung bereits für das Wirtschaftsjahr 1937, aufgehoben werden.
Es ist selbstverständlich, daß andere Zeiten andere Maßnahmen erfordern. Ich bin überzeugt, daß jeder Unter⸗ nehmer die Beseitigung der Vorschrift über die Bewertungsfreiheit für kurzlebige Wirtschaftsgüter als volkswirtschaftliches und finanzwirtschaftliches Erfordernis nur billigen wird.“
des Jahresabschlusses, über die Gewinnverteilung und über den Geschäftsbericht ein. Die für die Wirtschaftsprüfungsgesellschaften besonders bedeutsamen Bestimmungen über die Prüfung des Jahresabschlusses wurden gesondert erörtert. Kürzer wurden die Bestimmungen über die neuen Maßnahmen der Kapitalbeschaffung und der Kapitalherabsetzung und über die neuen Möglichkeiten der Verschmelzung und der Umwandlung erläutert. 1
“ 8
Lage und Aussichten des deutschen Gastgewerbes.
Das Institut für Konjunkturforschung gibt in seinem neuen Wochenbericht einen umfassenden Ueberbie über die Lage und
Aussichten des deutschen Gastgewerbes. In diesem wird zu⸗ sammenfassend die Feeeit dieses Gewerbes im Rahmen der deutschen Gesamtwirtschaft durch folgende gekennzeichnet: Mit einem Umsatz, der im letzten Jahrzehnt zwischen 3,9 und 6,4 Mrd. RM geschwankt hat, bindet das Gastgewerbe einen bedeutenden Teil — rund 8 % — des deutschen Privateinkom⸗ mens. In rund 4¼ Million Betrieben des Gastgewerbes sind, wenn man die Zahlen der gewerblichen Betriebszählung von 1933 zugrundegelegt, 790 000 Menschen beschäftigt; das sind mehr Menschen als das Personal der Reichsbahn, der Privatbahnen und der Straßenbahnen zusammengenommen. Eine besondere soziologische Bedeutung gewährt ihm ferner sein ausgesprochen mittelständischer Charakter: Die Klein⸗ und Mittelbetriebe mit 1 bis 5 Beschäftigten machen nicht weniger als 92 % aller Betriebe aus, auch ist der größte Teil der Arbeitskräfte — rund 69 % — in solchen Betrieben beschäftigt. Eine weitere Besonder⸗ heit endlich ist der starke Prozentsatz mithelfender Familienange⸗ höriger. Von den gesamten im Gastgewerbe beschäftigten Per⸗ sonen sind 63 % Betriebsinhaber oder Angehörige des Inhabers.
Ueber die Aussichten wird abschließend festgestellt, daß die Umsatzentwicklung des Verpflegungsgewerbes heute wohl nicht mehr ausschließlich vom Bierverbrauch beherrscht wird, weil be⸗ sonders in den letzten Jahren der Weinverbrauch an Bedeutung gewonnen hat. Dazu kommt der höhere Branntweinverbrauch und der steigende Umsatz von alkoholfreien Getränken, besonders von Faßbrause. Neben dem Getränkeverbrauch wird mit steigen⸗ dem Einkommen auch der Verbrauch von Eßwaren und Tabak⸗ waren zunehmen. Schließlich wird die allgemeine Tendenz, mehr „persönliche Dienstleistungen“ und damit auch die Dienstleistungen des Verpflegungsgewerbes stärker in Anspruch zu nehmen, im Laufe der nächsten Jahre eine wichtige Rolle spielen. Eine beson⸗ dere Erwähnung verdienen die Mittagstische und alkoholfreien Wirtschaften. Sie haben von 1925 bis 1933 außerordentlich stark — um 68 % — zugenommen. Für die Mehrzahl der übrigen Restaurationsbetriebe bedeuten sie aber vorläufig wohl noch keine erhebliche Verschärfung des Wettbewerbs. Die Aussichten des Verpflegungsgewerbes sind im ganzen verhältnismäßig günstig zu beurteilen, wenn auch infolge der Uebersetzung des Gewerbes dem einzelnen Betrieb die Umsatzsteigerung nicht besonders groß vor⸗ kommen mag. Welchen Einfluß die neuen Formen des kollektiven gesellschaftlichen Verkehrs auf die Entwicklung das Gaststätten⸗ gewerbes haben, läßt sich vorläufig nicht übersehen.
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Devisenbewirtschaftung.
Merkblatt über die Zahlungen im Warenverkehr mit Griechenland.
Im Anschluß an das soeben abgeschlossene neue Verrech⸗ nungsabkommen zwischen Deutschland und Griechenland wird durch den RE. Nr. 135/37 D. St. 44/37 Ue. St. das neue Merk⸗ blatt über die Zahlungen im Warenverkehr bekanntgegeben.
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Rubzkebie Am 30. September 1937: Gestellt 26 739 Wagen,
nicht gestellt 335 Wagen.
Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolntkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „D. N. B.“ am 1. Oktober auf 69,25 ℳ (am 30. September auf 72,75 ℳ)
für 100 kg.
Rotierunge
der Kommission des Berliner Metallbörsenvorstandes vom 1. Oktober 1937. (Die Preise verstehen sich ab Lager in Deutschland für prompte Lieferung und Bezahlung):
iginalhüttenaluminium, 98 bis
Oricggarblttengdzmhe “ 133 RM für 100 kg desgl. in Walz⸗ oder Drahtbarren
v“ 137 5 8
98 —99 % „ — „ „
0 Reinnickel . . 38,30 41, 30
Antimon⸗Regulus. “
Feinsilber fein
In Berlin festgestellte Notierungen und telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorten und Vanknoten. Telegraphische Auszahlung.
1. Oktober
8 Geld Brief Aegypten(Alexandrien und Kairo) 1 ägypt. Pfd. 12,63
Mrooptinion (Buenos
41,97
8,047
30. September b Geld Brief
12,63 12,66 0,744 0,748 41,98 42,06
0,156 0,158
3,047 3,053 55,05 55,17 47,00 47,10 12,33 12,36
67,93 68,07 5,455 5,465 8,26 8,544 2,353 2,357
137,77 138,05 15,32 15,36 55,11 55,23
13,09 13,11 0,719 0,721
5,694 5,706 2,493 2,497 48,90 49,00
41,94 42,02 61,97 62,09 48,95 49,05
47,00 47,10 11,20 11,22
12,66 0 748 05
0157
053 55,17 47,10 36
9907 465 M549 357
8,00 15,35 55,23
13,11 0,721
5,706 2,496 49,00
42,02 62,09 49,05
47,10 11,22
iͤnien (Brüstel 8 Antwerpen) 100 Belga Jreiro) ... 1 Milreis zn arien (Sofia) 100 Leva Fänemark (Kopenhg.) 100 Kronen 55,05 anzig [Canzig) 100 Gulden †47,00
England (London). 1 engl. Pfund 12,33 (Neval / Talinn) . 100 estn. Kr. Finnland (Helfingf.) 100 sinnl. M Frankreich (Paris). 100 Fres. Griechenland (Athen) 100 Drachm. Holland (Amsterdam
100 Rials 100 isl. Kr.
100 Lire 1 Yen
100 Dinar 1 kanad. Doll. 100 Lats
100 Litas 100 Kronen
8,531
2,353
und NHotterkeegnn,.
Iran (Teheran).. Island (Reykiavik). Italien (Nom und Mailand). Fenn (Tokio u. Kobe) ugoslawien (Bel⸗ grad und Zagreb). Canada (Montreal). Lettland (Niga).. Litauen (Kowno/ Kau⸗ nass Norwegen (Oslo) .. Kroner Oesterreich (Wien) 100 Schilling Polen (Warschau, Kattowitz, Posen) . 100 Zloty Portugal (Lissabon). 100 Escudo
15,31 55,11
13,09 0,719
5,694 2,492 48,90 41,94 61,97 48,95 47,00 11,20 63,70 57,35 17,02 8,719 1,982 1,461
2,497
63,58
57,21
16.98 8,706 1,978 1,459
63,20 57,35 17,02 8,724 1,982 1,461
63,58 57,23
16,98 8,701 1,978
Rumänien (Bukarest) 100 Lei Schweden, Stockholm und Göteborg) 100 Kronen Schweiz (Zürich, Basel und Bern). 100 Franken Spanien (Madrid u. Barcelona) .100 Peseten Tschechoslow. (Prag) 100 Kronen Türkei (Istanbul). . 1 türk. Pfund Ungarn (Budapest) 100 Pengö — Uruguay (Montevid.) 1 Goldpelo 1,459 Verein. Staaten von Amerika (New York) 1 Dollar 2,492 2,496 2,493
Ausländische Geldsorten und Banknoten.
1. Oktober Geld Brief 20,38 20,46 16,16 16,22 4,185 4,205
2,454 2,474 2,454 2,474 0,716 0,736 41,84 42,00 0,136 0,156
54,90 55,12 47,01 47,19 12,305 12,345 12,305 12,345
541 5745 8,9 8553 13748 138,04
13,07 5,68 2,454
4170 61,81
30. September Geld Brief 20,38 20,46 16,16 16,22 4,185 4,205
2,455 2,475 2,455 2,475 0,716 0,736 41,84 42,00 0,137 0,157
54,90 55,12 47,01 47,19 12,305 12,345 12,305 12,345
5,41 5,45 8,485 8.,525 137,53 138,09
13,07 13,13 5,68 5,72 2,455 2,475
41,70 41,86 61,81 62,05
100 Schilling 48,90 48,90 49,10 100 Zloty 47,01. 47,01 47,19
100 Lei — — — 100 Lei — — 100 Kronen 63,41 63,41 63,67 100 Frs. 57,06 7,08 57,30 100 Frs. 57,06 7,08 57,30 100 Peseten — — —
100 Kronen 100 Kronen 1 türk. Pfund 100 Pengö
1““
Notiz für [1 Stüch
1 Dollar
1 Dollar
1 Pap.⸗Peso 100 Belga
1 Milreis 100 Leva
100 Kronen 100 Gulden 1 engl. Pfund 1 engl. Pfund 100 estn. Kr. 100 finnl. M. 100 Frs.
100 Gulden 100 Lire
100 Lire
100 Dinar
1 kanad. Doll. 100 Lats
100 Litas 100 Kronen 100 Schilling
Sovereigns.. 20 Francs⸗Stücke.. Gold⸗Dollars.. Amerikanische:
1000 — 5 Dollar.
2 und 1 Dollar.. Argentinischhe.. Belgische.. Brasilianische.. Bulgarische . Dänische1 Danziger . Englische: große..
1 £ u. darunter Estnischeö. Finnische ..272 2 Französisce.. Holländische.. Italienische: große.
100 Lire u. darunt. Jugoflawische.. Kanadischee . Lettländische.. Litauisch Norwegische.. Oesterreich.: große..
100 Schill. u. dar. Volnische.16“ Numänische: 1000 Lei
und neue 500 Lei unter 500 Lei.. Schwedischehe .. Schweizer: große..
100 Frs. u. darunt. Spanische.. Tschechoslowakische:
5000,1000 u. 500 Kr.
100 Kr. u. darunter Färt6 Ungarischhe..
Berichte von auswärtigen Warenmärkten.
Bradford, 30. September. (D. N. B.) Am Wollmarkt entwickelte sich ziemlich umfangreiches Geschäft auf einer ungefähren von 34 d für 64 er Kette. Für Garne war die Tendenz
etig.
Ausweise ausländischer Notenbanken.
Paris, 30. September. (D. N. B.) Ausweis der Bank von Frankreich vom 24. September 1937 (in Klammern Zu⸗ und Abnahme im ee eer. zur Vorwoche) in Millionen Franken. Aktiva. Goldbestand 55 805 (unverändert), Auslandsguthaben 12 (Abn. 3), Wechsel und Schatzscheine 10 914 (Zun. 855), davon: diskontierte inl. Handelswechsel 9344, Zentralkasse der Lolksbanken 400, diskontierte ausl. Handelswechsel 15, zu⸗ sammen 9759 (Zun. 857), in Frankreich gekaufte börsenfähige Wechsel 362, im Ausland gekaufte börsenfähige Wechsel 793, zu⸗ sonmen 1155 (Abn. 2), Lombarddarlehen 3806 (Abn. 138), Bonds der Autonomen Amortisationskasse 5637 (unverändert), Vorschüsse an den Staat Artikel 1, 2 und 3 v. 18. 6. 1936 22 099, vom 30. 6. 1937 3900, zusammen 25 999 (Abn. 9). Passiva. Notenumlauf 88645 (Abn. 195), täglich fällige Verbindlichkeiten 19 479 (Zun. 615), davon: Tresorguthaben 75 (Zun. 5), Guthaben der Autonomen Amortisationskasse 2261 (Zun. 22), Privatguthaben 17069 (Zun. 600), Verschiedene 74 (Abn. 12), Deckung des Bank⸗ notenumlaufs und der täglich fälligen Verbindlichkeiten durch Gold 51,61 % (51,81 %).
London, 29. September. (D. N. B.) Wochenausweis der vank von England vom 29. September 1937 (in Klammern zu⸗ und Abnahme im Vergleich zur Vorwoche) in 1000 Pfund ierling: Im Umlauf befindliche Noten 488 470 (Zun. 2500), interlegte Noten 37 940 (Abn. 2500), andere Regierungssicher⸗ heiten der Emissionsabteilung 188 670 (Zun. 20), andere Sicher⸗ seiten der Emissionsabteilung 300 (Abn. 20), Silbermünzen⸗ jestend der Emissionsabteilung 10 (unverändert), Goldmünzen⸗ ind Barrenbestand der Emissionsabteilung 326 410 (unverändert), Depositen der Regierung 21 800 (Zun. 6140), andere Depositen: banken 95 120 (Abn. 10 480), Private 37 180 (Zun. 940), Regierungs⸗ scherheiten 105 840 (Abn. 1030), andere Sicherheiten: Wechsel und Vorschüsse 6190 (Zun. 980), Wertpapiere 20 770 (Abn. 870), bold⸗ und Silberbestand der Bankabteilung 1660 (Zun. 40). LVerhältnis der Reserven zu den Passiven 25.69 gegen 96 270 9“ Fee mgeuse naah sen Millionen, gegen die des Vorjahrs 205 Mil onen weniger.
107 Milliarden Anleihen.
Der franzöft he Haushaltavpranschlag.
Paris, 30. September. Der Finanzausschuß der Kammer ist am Donnerstagnachmi ag zusammengetreten, um mit der Pru⸗ fung des Haushaltsvoranschlages für 1988 zu becehnen. Der sehr umfangreiche Entwurf enthält anfangs die Bemerkung, daß das Schatzamt in der Zeit von 1932 bis 1896 nicht weniger als 107 Milliarden Franken Anleihen aufgenommen hat. Weiter be⸗
handelt der Haushaltsentwurf ausführlich die Finanzgebarung,
die Währungsentwicklung, die Miuisch
entsprechende Woche
8 “
lichen Erzeugnisse. Von dem zu erwartenden rechnerischen Ueber⸗ schu von 1,6 Milliarden sollen 600 Millionen 8 b zivi e Arbeiten ausgeworfen und der Rest von einer Milliarde für
eamtengehaltsaufbesserungen bereitgestellt werden. Die Aus⸗ gaben des ordentlichen Haushalts für 1938 werden dann mit rund 52 Milliarden (41,2 für zivile und 10,9 Milliarden für die mili⸗ tärischen Ministerien) und die Einnahmen mit rund 58,7 Milliar⸗ den Franken errechnet.
Die Frage der belgischen Kohlenpreisgestaltung.
Brüssel, 30. September. Wie aus amtlichen Kreisen verlautet, sollen die belgischen Kohlenpreise bis Ende dieses Jahres entagegen den im Umlauf befindlichen Gerüchten auf ihrer augenblicklichen Höhe gehalten werden. Es heißt, daß der Zechenverband der Re⸗ gierung gegenüber entsprechende Verpflichtungen eingegangen ist. Da sich zur Zeit die Auswirkungen der verkürzten Arbeitszeit in den Gruben noch nicht völlig überblicken lassen, ist es noch nicht sicher, ob diese Preisbasis auch nach dem 1 Januar 1938 aufrecht⸗ erhalten werden kann. 8 1
“ “ 1
Der belgisch⸗luxemburgische Außenhande im Augusft.
Brüssel, 30. September. Im Monat August 1937 erreichte die Einfuhr der belgisch⸗jluxemburgischen Wirtschaftsunion 3 493 000 t gegen 2 809 000 t im gleichen Monat des Vorjahres, was einem Wert von 2184 (1669) Mill. Fr. entspricht. Die Aus⸗ hühe beziffert sich auf 2 104 000 t gegen 2 048 000 t mit einem
arte von 2096 ö1880 Mill. FF.
—
Zur Kontingentierung der Einfuhr Italienisch⸗Ostafrika.
Mailand, 30. September. Durch den Erlaß des Afrika⸗ einisteriums vom 31. Juli wurde bekanntlich die Wareneinfuhr ch Italienisch⸗Ostafrika an eine Kontingentierung gebunden. er Spitzenverband der Kaufleute weist darauf hin, daß zur Er⸗ ichung der wirtschaftlichen Selbständigkeit die örtlichen Versor⸗ ngsquellen in stärkstem Maße ausgewertet werden müssen, vor em auf dem Gebiete der Nahrungsmittelwirtschaft, und daß die sfuhr nach den ausländischen Märkten gesteigert werden muß. e Kontingentierung der Einfuhr aus dem Mutterlande habe den uptzweck, die Initiative des einzelnen zur Erschließung der handenen Reichtümer in den aörikanischen Besitzungen zu dern. Es sollen also in Italienisch⸗Ostafrika jene Erzeugnisse zgenutzt werden, die aus Italien nur mit hohen Lasten durch die örderungskosten und die in ausländischer Währung zu bezah⸗
8
“
Preispolitik in Frankrein, und die Rnerlüng ber landwirrschaft⸗“ lenden Suezkanalgebühren eingeführt werden könnten.
——V R——⁸ℛéμά XDenéNece Dc Znn„„Ä"»y ,—wVwy»vvwvvvnhngnnggngngnnnnnnn
Berlin, 30. September. Preisnotierungen für Nahrungs⸗ mittel. (Verkaufspreise des Lebensmittelgroß⸗ handels für 100 Kilo frei Haus Groß⸗Verlin.) ohnen, weiße, mittel 42,00 bis 43,00 ℳ, Langbohnen, weiße, hand⸗ verlesen 45,00 bis 49,00 ℳ, Linsen, kleine, käferfrei 50,00 bis 54,00 ℳ, Linsen, mittel, käferfrei 54,00 bis 58,00 ℳ, Linsen, große, käferfrei 58,00 bis 66,00 ℳ, Speiseerbsen, Vict. Konsum, gelbe 45,00 bis 46,00 ℳ, Spweiseerbsen, Vict. Riesen, gelbe 48,00 bis 50,00 ℳ, Geschl. glas. gelbe Erbsen II 63,00 bis 64,00 ℳ, do. III 38,00 bis 59,00 ℳ, Reis, nur für Speisezwecke notiert, und zwar: Rangoon 25,50 bis 26,50 ℳ, Italiener, unglasiert —,— bis —,— ℳ, Moulmein 35,50 bis 36,50 ℳ, Gerstengraupen, mittel und fein 40,00 bis 42,00 ℳ, Gerstengraupen, grob 37,00 bis 38,00 ℳ, Gerstengraupen, Kälberzähne 33,00 bis 34,00 ℳ, Gerstengrütze, alle Körnungen 34,00 bis 35,00 ℳ, Haferflocken, entspelzt und entbittert 40,75 bis 41,75 ℳ. Hafergrütze, gesotten, alle Körn. 44,00 bis 45,00 ℳ, Roggenmehl, Type 1150 24,55 bis 25,50 ℳ, Weizenmehl, Type 1050 29,60 bis 30,60 ℳ, Weizenmehl, Type 812 33,70 bis 34,70 ℳ, Weizenmehl, Type 502 37,60 bis 8,60 ℳ, Weizengrieß, Type 450 38,90 bis 39,90 ℳ, Kartoffel⸗ mehl, hochfein 36,50 bis 37,50 ℳ, Zucker Melis (Grundsorte) 67,70 bis —,— ℳ (Aufschläge nach Sortentafel), Roggenkaffee 88,00 bis 38,50 ℳ, Gerstenkaffee 38,00 bis 39,00 ℳ, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 45,00 bis 47,00 ℳ, Rohkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 318,00 bis 368,00 ℳ, Rohkaffee, Zentral⸗
amerikaner aller Art 330,00 bis 462,00 ℳ, Röstkaffee, Brasil
Superior bis Extra Prime 407,00 bis 436,00 ℳ, Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 432,00 bis 558,00 ℳ, Kakao, stark eentölt bis —,— ℳ, Kakao, leicht entölt —,— bis —,— ℳ, Tee, chines. 810,00 bis 880,00 ℳ, Tee, indisch 960,00 8s 1400,00 ℳ, Ringäpfel amerikan. extra choice —,— bis —,— ℳ, Pflaumen 40/50 in Kisten bis —,— ℳ, Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese ¼ Kisten 74,00 bis 76,00 ℳ, orinthen choice Amalias 57,00 bis 59,00 ℳ, Mandeln, süße, andgewählte, ausgew. —,— bis —,— ℳ, Mandeln, bittere, bandgewählte, ausgew. —,— bis —,— ℳ, Kunsthonig in ½ kg⸗ Packungen 70,00 bis 71,00 ℳ, Bratenschmalz in Tierces —,— is —,— ℳ, Bratenschmalz in Kübeln —,— bis —,— ℳ, zerliner Rohschmalz —,— bis —,— ℳ, Speck, inl., ger., —,— is —,— ℳ, Markenbutter in Tonnen 290,00 bis 292,00 ℳ,
ö
Markenbutter gepackt 294,00 bis 296,00 ℳ, feine Molkereibutter in Tonnen 284,00 bis 286,00 ℳ, feine Molkereibutter gepackt 288,00 bis 290,00 ℳ, Molkereibutter in Tonnen 276,00 bis 278,00 ℳ, Molkereibutter gepackt 280,00 bis 282,00 ℳ, Land⸗ butter in Tonnen 262,00 bis 264,00 ℳ, Landbutter gepackt 266,00 bis 268,00 ℳ, Allgäuer Stangen 20 % 96,00 bis 100,00 ℳ, echter Gouda 40 % 172,00 bis 184,00 ℳ, echter Edamer 40 % 172,00 bis 184,00 ℳ, bayer. Emmentaler (vollfett) 220,00 bis —,— ℳ., Allgäuer Romatour 20 % 120,00 bis —,— ℳ, Harzer Käse 68,00 bis 74,00 ℳ. (Preise in Reichsmark.)
Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertpapiermärkten. Devisen.
Danzig, 30. September. (D. N. B.) Auszahlung London 26,14 G., 26,24 B., Auszahlung Berlin (verkehrsfrei) 212,12 G., 212,96 B., Auszahlung Warschau (verkehrsfrei) 99,80 G., 100,20 B. — Auszahlungen: Amsterdam 291,92 G., 293,08 B., Zürich 121,41 G., 121,89 B., New York 5,2845 G., 5,3055 B., Paris 18,10 G., 18,20 B., Brüssel 89,02 G., 89,38 B., Stockholm 134,83 G., 135,37 B., Kopenhagen 116,62 G., 117,08 B., Oslo 131,34 G. 131,86 B., Mailand 27,85 G., 27,95 B.
Wien, 30. September. (D. N. B.) (Ermittelte Durchschnitts⸗ kurse im Privatelegring. Briefl. Auszahl.] Amsterdam 295,48, Berlin 214,38, Brüssel 90,00, Budapest —,—, Bukarest —,—, Kopen⸗ hagen 118,09, London 26,46, Madrid —,—, Mailand 27,94 (Mittel⸗ kurs), New York 534,78, Oslo 132,91, Paris 18,23, Prag 18,82 ¼8, Sofiag —,—, Stockholm 136,35, Warschau 100,81, Zürich 122,78, Briefl. Zahlung oder Scheck New York 530,63.
Prag, 30. September. (D. N. B.) Amsterdam 15,82, Berlin 11,47 ¼, Hapich 657,25, Oslo 709,25, Kopenhagen 632,50, London 141,65, Madrid —,—, Mailand 151,10, New York 28,61, Paris 97,97, Stockholm 729,75, Wien 530,00, Polnische Noten 518,50, Belgrad 65,80, Danzig 541,50, Warschau 541,00.
Budapest, 30. September. (D. N. B.) [Alles in Pengö.] Wien —,—, Berlin 136,20, Zürich 78,05, Belgrad 7,85.
London, 1. Oktober. (D. N. B.) New York 494,87, Paris 144,53, Amsterdam 8958 ⁄, Brüssel 29,39 ¾, Italien 94,07,
Berlin 12,33 ½, Schweiz 21,54 8, Spanien —,—, Lissabon 110,13, Kopenhagen 22,40, Wien 26,25. Istanbul 620,00, Warschau 26,21, Buenos Aires Import 16.00, Rio de Janeiro 412,00.
Paris, 30. September. (D. N. B.) (Schlußkurse, amtlich.] Deutschland 11,74. London 144,52. New YPork 29,20 ½, Belgien 491 ⅛, Spanien —,—, Italien 153,85, Schweiz 670,75. Kopen⸗ hagen —,—, Holland 1615,50, Oslo 730,00, Stockholm 748,00, Prag 102,30, Rumänien —,—, Wien —,—, Belgrad —,—, Warschau —,—.
Paris, 30. September. (D. N. B.) [Anfangsnotierungen, Frei⸗ verkehr.] Deutschland 11,74, Bukarest —,—, Prag 102,50, Wien —,—, Amerika 29,22 England 144,54, Belgien 491 ⅜, Holland 1615,50, Italien 153,85 Schweiz 671 ⅛, Spanien —,—, Kopen⸗ hagen —,—, Oslo —,—, Stockholm 747,00, Belgrad —,—, Warschau —,—.
Amsterdam. 30. September. (D. N. B.) [Amtlich.) Berlin 72,60, London 8,95 ½,. New York 1801512, Paris 619,25. Brüssel 30,46, Schweiz 41,55. Italien —,—. Madrid —.—, Oslo 45,00, Kopenhagen 39,97 ¾, Stockholm 46,15, Prag 633,50.
Zürich, 1. Oktober. (D. N. B.) [11,40 Uhr.] Paris 14,91, London 21,55, New York 435 ⅜, Brüssel 73,27 ½. Mailand 22,92 ½, Madrid —,—, Berlin 174,70, Wien: Noten 79,85, Aus⸗ zahlung 81,85 ½, Istanbul 350,00.
Kopenhagen, 30. September. (D. N. B.) London 22,40, New York 453,75, Berlin 181,85, Paris 15,60, Antwerpen 74,40, Zürich 104,20, Rom 24,10, Amsterdam 250,85, Stockholm 115,65, Oslo 112,70, Helsingfors 9,97, Prag 16,00, Wien —,—, Warschau 86,15.
Stockholm, 30. September. (D. N. B.) London 19,40, Berlin 158,00, Paris 13,45, Brüssel 66,50 Schweiz. Plätze 90,50, Amsterdam 217,25, Kopenhagen 86,65, Oslo 97,65, Washington 393,00, Helsingfors 8,60, Rom 20,75, Prag 13,85, Wien 74,50, Warschau 74,50.
Oslo, 30. September. (D. N. B.) London 19,90, Berlin 162,50, Paris 14,00, New York 404,00, Amsterdam 223,75, Zürich 93,50, Helsingfors 8,90, Antwerpen 68,50, Stockholm 102,85, 89,23, Rom 21,50, Prag 14,30, Wien 77,25, Warschau
Moskau, 26. September. (D. N. B.) 1 Dollar 5,30, 1 engl. Pfund 26,22, 100 Reichsmark 212,34.
London, 20. September. (D. N. B.) Silber Barren prompt 19¹⁸⁄1% Silber fein prompt 21 %, Silber auf Lieferung Barren 191¹1⁄6, Silber auf Lieferung fein 21,25, Gold 140,7½.
Wertpapiere.
„Frankfurt a. M., 30. September. (D. N. B.) Reichs⸗Alt⸗ besitzanleihe 128,25, Aschaffenburger Buntpapier 95,00, Buderus Eisen 125 ¼, Cement Heidelberg 170,25, Deutsche Gold u. Silber 262,50, Deutsche Linoleum 165,50,. Eßlinger Maschinen 1221 ⅛, Felten u. Guill. 135,00, Ph. Holzmann 154,00, Gebr. Junghans —,—, Lahmeyer 126,75, Mainkraftwerke 95,00, Rütgerswerke 149,00, Voigt u. Häffner —,—, Westeregeln 117,00, Zellstoff Wald⸗ hof 156,00. 8
Hamburg, 30. September. (D. N. B.) [Schlußkurse.] Dresdner Bank 114,00, Vereinsbank 134,00, Lübeck⸗Büchen 95,00, Hamburg⸗ Amerika Paketf. 84 ⅛, Hamburg⸗Südamerika 47,50, Nordd. Lloyd 85,00, Alsen Zement 190,00, Dynamit Nobel 85,50, Guano 124,50, Harburger Gummi 174,00, Holsten⸗Brauerei 107,50, Neu Guinea —,—, Otavi 32,75.
Wien, 30. September. (D. N. B.) Amtlich. [In Schillingen.] 5 % Konversionsanleihe 1934/59 100,20, 3 % Staatseisenb. Ges. Prior. I-X —,—, Donau⸗Save⸗Adria Obl. 63,30, Türkenlose —,—, 4 ½ % Invest.⸗Anleihe 1937 90,00, Oesterr. Kreditanstalt⸗Wiener Bankverein 275,50, Ungar. Creditbank —,—, Staatseisenbahnges. 27,65, Dynamit Nobel —,—, Scheidemandel A.⸗G. —,—, A. E. G. Union —,—, Brown⸗Boveri⸗Werke —,—, Oesterr. Kraftwerke A.⸗G. 86,40, Siemens⸗Schuckert —,—, Brüxer Kohlen —,—, Alpine Montan 49,75, Felten u. Guilleaume —,—, Krupp A.⸗G., Berndorf 151,50, Prager Eisen —,—, Rima⸗Murany 94,50, Skodawerke —,—, Steyr⸗Daimler⸗Puch A. G. 234,50, Leykam Josefsthal 78,00, Stevrermühl 100,50.
Amsterdam, 30. September. (D. N. B.) 7 % Deutsche Reichsanl. 1949 (Dawes) 18 ⅞., 5 ½ % Deutsche Reichsanl. 1965 (Poung) 24 , 6 ¾ % Bayer. Staats⸗Obl. 1945 —,—, 7 % Bremen 1935 —,—, 6 % Preuß. Obl. 1952 —,—, 7 % Dresden Obl. 1945 —,—, 7 % Deutsche Rentenbank Obl. 1950 —,— 7 % Deutsche Hyp.⸗Bank Bln. Pfdbr. 1953 —,—, 7 % Deutscher Sparkassen⸗ und Giroverband 1947 —,—, 7 ¾ % Pr. Zentr.⸗Bod.⸗Krd. Pfdbr. 1960 —,—, 7 % Sächs. Bodenkr.⸗Pfdbr. 1953 —,—, Amster⸗ damsche Bank 149,75. Deutsche Reichsbank 67,00, 5 % Arbed 1951 —,—, 5 ¼ % Arbed Obl. 119,00, 7 % A.⸗G. f. Bergbau, Blei u. Zink Obl. 1948 —,—, 7 % R. Bosch Doll.⸗Obl. 1951 —,—, 8 % Cont. Caoutsch. Obl. 1950 —,—, 7 % Dtsch. Kalisynd. Obl. S. A 1950 57,25, 7 % Cont. Gummiw. A. G. Obl. 1956 —,—, 6 % Gelsen⸗ kirchen Goldnt. 1934 —,—, 6 %¶ñHarp. Bergb.⸗Obl. m. Opt. 1949 6 % J. G. Farben Obl. 1945 —,—, 7 % Mitteld. Stahlwerke Obl. m. Op. 1951 —,—. 7 % Rhein.⸗Westf. Bod.⸗Crd.⸗ Bank Pfdbr. 1953 —,—, 7 % Rhein⸗Elbe Union Obl. m. Op. 1946 15 ⅞, 7 % Rhein.⸗Westf. E.⸗Obl. 5 jähr. Noten —,—, 7 % Siemens⸗Halske Obl. 1935 —,—, 6 % Siemens⸗Halske Zert. ge⸗ winnber. Obl. 1930 66 ⁄, 7 % Verein. Stahlwerke Obl. 1931 —,—, 6 ½ % Verein. Stahlwerke Obl. Lit. C 1951 X G. Farben Zert. v. Aktien 41,25, 7 % Rhein.⸗Westf. Elektr. Obl. 1950 —,—, 6 % Eschweiler Bergw. Obl. 1952 —,—, 5 ½ % Kreuger u. Toll Windst. Obl. —,—, 6 % Siemens u. Halske Obl. 1930 —,—, Deutsche Banken Zert. —,—, Ford Akt. (Kölner Emission) —,—.
—.— 7
—. — 27 2
—ÿ—ÿ—ά—ÿ/‚᷑—õ —ÿ—ÿ—ꝛ—'————-’ Offentlicher Anzeiger.
3. Aufgebote,
..
1. Untersuchungs⸗ und Strafsachen, 1 2. Zwangsversteigerungen, h 9.
4. Oeffentliche Zustellungen,
5. Verlust⸗ und Fundsachen, 1“ 6. Auslosung usw. von Wertpapieren, 7. Aktiengesellschaften,
2. Unfa
8. Kommanditgesellschaften auf Aktien, Deutsche Kolonialgesellschaften,
10. Gesellschaften m. ’ H.
11. Feöfeeelercet
1 „ und Invalidenversicherungen,
13. Bankausweise,
14. Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Aktiengesellschaften, Komman⸗ itgesellschaften auf Aktien usw.
erden auf die ihnen nach dem Zeit in hdandelsgesetzbu obliegende Ver⸗ vom 14. 12. flichtung, bestimmte Bekannt⸗
achungen im Reichs, und Staats⸗ nzeiger erscheinen zu lassen, hin⸗ ewiesen.
. Februar 1936 fä 27 447 RM beträgt.
Hörstein (Bayern), zuletzt wohnhaft Ber⸗ lin⸗Halensee, Paulsborner Str. 11, z Prag, erlassene Steuersteckbrief 1936, veröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 302/1936, wird dahin eändert, daß die be. und am
ig gewesene Reichs⸗ fluchtsteuer nicht 12 520 RM, sondern
Berlin W 15, 16. September 1937. Finanzamt Wilmersdorf⸗Nord.
der Band I Artikel 5 in Abteilung III. ur Nr. 1 eingetragene Aufwertungshypo⸗ thek von 208 GM (ursprünglich 831,03 Mark) ausgestellten Schuldurkunde be⸗ antragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf Freitag, den 21. Januar 1938, vormittags 11 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gexicht anberaumten Auf⸗ gebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung der Urkunde
für
1. Unterfuchungs⸗ und
erfolgen wird.
Straffachen.
10026] Steuersteckbrief
und Vermögensbeschlagnahme. Der gegen den Geschäftsführer Moritz mburger, geboren am 15. 11. 1884,
[40027]
3. Aufgebote.
Der Bürgermeister der Stadt Bad Münder (Deister) hat das Aufgebot der über die im Grundbuch von Bad Mün⸗
Bad Münder (Deister), 23. 9. 1937. Das Amtsgericht.
[40028]
Der Rentner Albert Moeck in Groß Poplow, Mühle, vertreten durch den Justizrat Sommer in Bad Polzin, hat .
folgen wird.
das Aufgebot der angeblich verlorenge⸗ gangenen Hypochekend
Grundbuch von Groß Poplow Band V Blatt Nr. 89 (früher Band II Blatt Nr. 25) in Abteilung von 978,12 GM und Nr. 7 von 750 GM die Witwe Marie Diedrich geb. Meyer in Bad Polzin eingetragenen Hypotheken beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 6. April 1938, mit⸗ tags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunden vorzulegen, 8 Kraftloserklärung der Urkunden
ad Polzin, 24. September 1937 88 Amtsgericht.
[40030] Aufgebot.
„Die Frau Wilhelmine Konopka geb. Sezeczinsti in Tannenheim, Krs. Jo⸗ hannisburg, Ostpr., hat beantragt, den verschollenen Bergmann Johann Ko⸗ nopka, geb. am 15. Februar 1879 zu Chmielewen, Krs. Johannisburg, zu⸗ letzt wohnhaft in Bochum⸗Hamme, Gahlenschestraße 191, für tot zu er⸗ klären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 11. April 1938, vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gericht, Zimmer 33, anberaum⸗ ten Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung er⸗ folgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen u erteilen vermögen, ergeht die Auf⸗ aeee spätestens im Aufgebots⸗
riefe über die im
III unter Nr. 4
widrigenfalls die er⸗