1938 / 28 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 03 Feb 1938 18:00:01 GMT) scan diff

Zeutralh

andelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeige

r Nr. 27 vom 2. Februar 1

38. S. 8.

E11““

angenommen. Gegenstand des Unter⸗ ööee Bezug, Benutzung und Ver⸗ teilung elektrischer Energie, die Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ same Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten.

Grevenbrück. [64176] Bekanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister ist

heute bei der unter Nr. 13 eingetragenen

‚Zuchtgenossenschaft für Rindviehzucht⸗

enrode“ folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. 12. 1937 aufgelöst.

Grevenbrück, den 26. Januar 1938. Das Amtsgericht. Hohenstein, Ostpr. [64177]

Im Genossenschaftsreg. ist bei Nr. 15, Inkasso⸗Gesellschaft e. G. m. b. H. Hohen⸗ stein, heute eingetragen: Die Fa. ist erloschen.

Hohenstein, Ostpr., 25. Januar 1938.

Amtsgericht. Kamenz, Sachsen. [63644]

Betr. Ralbitzer Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, in Ralbitz. Auf Blatt 4 des hiesigen Genossenschafts⸗ registers ist heute folgendes eingetragen worden:

Die Firma lautet künftig: Spar⸗ und Darlehnskasse Ralbitz eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Ralbitz. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse; 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder.

Amtsgericht Kamenz, 26. Januar 1938.

[64178]

In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:

Bei Nr. 300, „Wohlfahrt“ Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Beamten und Arbeiter der Güterabfertigung, Köln⸗ Gereon eingetragene Genossenschgft. mit beschränkter Haftpflicht, Köln: Zufolge des Beschlusses der Generalversamm⸗ lung vom⸗rg. Dezember 1937 ist nun⸗ Maht Gegenstand des Unternehmens die Förderung der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder mittels. gemeinschaftlichen Ge⸗ schäftsbetriebs, durch den Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Ab⸗ gabe im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung.

Köln, den 26. Januar 1938.

Amtsgericht. Abt. 24. Kreuzburg, Ostpr. [64179]

In unser Genossenschaäftsregister zu Nr. 11, Elektrizitätsgenossenschaft Dom⸗ tau⸗Schlauthienen e. G. m. u. H. ist heute folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. No⸗ vember 1937 aufgelöst

Amtsgericht Kreuzburg, Ostpr., den 20. Dezember 1937.

Labes. [64180] Gn.⸗R. 16. Genossenschaftsbrennerei Muhlendorf. Die Satzung ist am 4. No⸗ vember 1936 neu gefaßt. Die Firma ist geändert in Genossenschaftsbrennerei Muhlendorf eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Muhlendorf. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung von angeleeferten Kar⸗ toffeln auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr durch den Betrieb einer landwirtschaftlichen Brennerei. Amtsgericht Labes, 24. Januar 1938.

Landau, Pfalz. [64181] Neu eingetragen wurde Milchliefe⸗ rungsgenossenschaft Rülzheim e. G. m. b. H. in Rülzheim. Statut vom 7. Ja⸗ nuar 1938. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Landau i. d. Pf., 28. Januar 19838. Amtsgericht.

Landshut. [64182] In das Gen.⸗Reg. Rottenburg I 32 wurde eingetragen: Molkereigenossen⸗ schaft Pfeffenhausen u. Umgebung e. G. m. b. H, Sitz Pfeffenhausen: Durch Be⸗ schluß der G.-⸗V. vom 6.12.1936 um⸗ gewandelt in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. andshut, den 27. Januar 1938. Amtsgericht.

Langen, Bz. Darmstadt. [64183]

Im Genossenschaftsregister ist bei der Dreschgenossenschaft II. e. G. m. b. H. in Dietzenbach am 26. Januar 1938 einge⸗ tragen worden:

Statut vom 19. April 1936 (E. 758). Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Dreschen des selbstgebauten Getreides der Mitglieder mit der Dreschmaschine, 2. Anschaffung und Benutzung sonstiger landwirtschaftlicher Maschinen, 3. Lohn⸗

drusch. Amtsgericht Langen

Langen, Bz. Darmstadt. [64184]

Im Genossenschaftsregister ist bei dem Raiffeisenverein e. m. u. in Dietzenbach am 27. Januar 1938 einge⸗ tragen worden:

Statut vom 18. September 1937 (E 2). Gegenstand des Unternehmens: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ zug landwirschaftlicher Bedarfsartikel üund Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗

nisse).

und Verwertung e. G. m. b. H. in Ser⸗

Amtsgericht Langen.

Namslau. [64185] In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 79, Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Noldau e. G. m. b. H. zu Noldau, Kreis Namslau, eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. De⸗ zember 1937 zum 31. Dezember 1937 aufgelöst.

Namslau, den 20. Januar 1938.

1 Amtsgericht. Nürnberg. Genossenschaftsregister.

G.⸗R. V. 10 26. 1. 1938 Nürn⸗ berger Bund Großeinkaufsverband ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Nürnberg. Durch Beschluß der Generalversammlung des Stuttgarter Bund Einkaufsverband eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränker Haftpflicht in Stuttgart vom 7. November 1937 und der Generalver⸗ sammlung des Nürnberger Bund Groß⸗ einkaufsverband eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Nürnberg mit Zweigniederlassung in Essen vom 24. Januar 1938 sowie auf Grund Verschmelzungsvertrages vom 25. Oktober 1937 hat' sich die erst⸗ genannte Genossenschaft mit der letzt⸗ genannten verschmolzen.

G.⸗R. I. 1 Roth 24. 1. 1938 Rittersbacher Spar⸗ und Darlehens⸗ kassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Ritters⸗ bach. Die Generalversammlung vom 14. November 1937 beschloß die An⸗ nahme eines neuen Statuts. Gegenstand des Unternehmens ist nun der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug londwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. Die Genossenschaft beschränkt den Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Firma ist geändert in: Spar⸗ und Darlehenskasse Rittersbach e. G. m. u. H.

G.⸗R. I. 9. Lauf 24. 1. 193. Mkt. Schwander Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Mkt. Schwand. Die Generalversammlung vom 7. November 1937 beschloß die An⸗ nahme eines neuen Statuts nach Maß⸗ gabe des eingereichten Protokolls. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist nun der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel), 3. zur Förderung der Ma⸗ schinenbenutzung.

Nürnberg, den 28. Januar 1938.

Amtsgericht Registergericht.

Schopfheim. [63412]

In das Genossenschaftsregister wurde zu Band II O.⸗Z. 12 zur Firma Milch⸗ genossenschaft Raitbach, e. G. m. b. H. in Raitbach, eingetragen: Die Genossen⸗ schaft ist infolge ihrer Verschmelzung mit dem Landw. Konsum⸗ und Absatz⸗ verein Raitbach, e. G. m. u. H. in Rait⸗ bach, erloschen.

Schopfheim, den 25. Januar 1938. Das Amtsgericht. Sonnenburg, N. M. [64187] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ gengssenschaft Limmritz e. G. m. b. H. 1 Gn.⸗R. 13) folgendes eingetragen worden: Die Satzung ist am 11. Juni 1935 neu errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Be⸗ nutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unter⸗ haltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und Betrieb von landwirt⸗

schaftlichen Maschinen und Geräten. Sonnenburg, Nm., 25. Januar 1938. Amtsgericht.

[64186]

stettin. [64188] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 55, „Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Warsow e. G. m. b. H.“ zu Warsow, eingetragen: Durch Besc— * der Generalversamm⸗ lung vom 30. November 1937 ist an Stelle des bisherigen ein neues Statut (Druckzeichen E 791 n. F.) auf⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist fortan: Der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. Amtsgericht Stettin, 18. Januar 1938.

Weiden. [64189] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: sen

E

Molkereigenossenschaft Tirschenreuth, e. G. m. b. H., Sitz: Tirschenreuth. Das Statut ist errichtet am 25. Oktober 1937. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr, 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Be⸗ förderung der Milch erforderlichen Be⸗ darfsgegenständen, 3. die Errichtung und der Betrieb einer Molkerei.

Weiden (Oberpf.), 28. Januar 1938.

Amtsgericht.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Apolda. [64191] Im Musterregister wurde eingetragen: Walter Kneisel, Wirkermeister, Apolda, Erfurter Straße 35, 1 ver⸗ chlossenes Paket mit 6 Mustern aus Wollgarnen hergestellter Konfektions⸗ stoffe von Rundwirkmaschinen, Artikel⸗ nummer 1— 6, Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist 1 Jahr, angemeldet am 25. Ja⸗ nuar 1938, vorm. 10,20 Uhr. Amtsgericht Apolda, 25. Januar 1938.

Ansbach. [64190]

A. Musterregister. Louis Schmetzer & Co., Kommanditgesellschaft, Sitz Ans⸗ bach, ein mit Lacksiegeln verschlossener Umschlag, enthaltend nach der Auf⸗ schrift: 19 Lichtbilder plastischer Erzeug⸗ nisse in Kinderwagen und Klappwagen der Firma Louis Schmetzer & Co., Ansbach, und zwar Kasten⸗Kinder⸗ wagen, Fabriknummern 6445, 6447, 6457, 6458, 6459, 6460, 6461, 6462, 6463, Korb⸗Kinderwagen, Fabriknummern 6318, 6319, Kinderklappwagen, Fabrik⸗ nummern 3435, 3436, 3437, 1938, 3492, 3493, dann 3439 in neuartiger Form und mit farbigen Armlehnen, 3440 in gleicher Art wie 3439, mit Metallrohr⸗ rahmen, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1938, vormittags 9 Uhr 50 Minuten. (V 265.)

B. Musterregister.

& H Junker, Hans Kinderwagenfabrikant, ¹ 9

Schillingsfürst,

Umschlag, enthaltend nach der Auf⸗ schrift: 1- Lichtbild über einen Strom⸗ linien⸗Korbsportwagen, Muster Plasti⸗ scher Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Januar 1938, vor⸗ mittags 11 Uhr 10 Minuten. (V 266.) Amtsgericht Ansbach Registergericht.

Freiburg, Schles. [64192]

In unser Musterregister Nr. 336 ist 8 27. Januar 1938 eingetragen wor⸗ en:

Porzellanfabrik Königszelt. Die Schutzfrist für das Muster Geschirrform Modell Nr. 667 ist vom 23. Februar 1938, vorm. 8 ½ Uhr, ab um weitere drei Jahre verlängert worden. .

Amtsgericht Freiburg, Schl.

Göppingen. [64193] Amtsgericht Göppingen. Musterregistereinträge.

Nr. 544 Firma A. Gutmann & Co., G. m. b. H., Göppingen, Möbel⸗ Jacquard Nr. 794, 796, 806, 808, 203, 211, 213, 215, 217, offen, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist dvei Jahre, angemeldet 88 1938, 11 Uhr, eingetragen 13. 1. 908.

Nr. 515. Dieselbe. Möbel⸗Jacquard Nr. 700, 710, offen, Flächenerzeugnisse, Schutzfvist verlängert um drei Jahre, angemeldet 7. 1. 1938, 11 Uhr, einge⸗ tragen 13. 1. 1938.

Lahr, Baden. [64194] Musterregister Lahr / Bd.

Bd. III Seite 69 Firma Hermann Pfaff in Lahr, angemeldet am 24. 1. 1938, vorm. 11,30 Uhr, ein versiegelter Umschlag, enthaltend fünf Weinflaschen⸗ etiketten in facon. Schildform, Fabrik⸗ Nr. 50 650, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre.

Lahr, 24. Januar 1938. Amtsgericht.

Ludwigsburg. [64195] Amtsgericht Ludwigsburg. Musterregistereintragung.

Nr. 396. Firma Salamander Aktien⸗ gesellschaft Kornwestheim, 43 Abbil⸗ dungen von Schuhmodellen, Bild Nr. 3532 a Schnürschuh mit Garnitur und Riemchenverzierung, Nr. 3551 a Zug⸗ schuh mit Lasche, Garnitur und Schleife, Nr. 3556 a rchbrochener Schnür⸗ pumps, Nr. 3809 Durchbrochener Schnürschuh, Nr. 3859 Durchlochter Stechanenschun⸗ Nr. 3864 Durchloch⸗ ter Stegspangenschuh, Nr. 3867 Durch⸗ brochener Laschenschuh mit Spange, Nr. 3918 Pumps mit Garnitur, Nr. 3924 Zugschuh mit Lasche und Schnalle, Nr. 4565 Durchbrochener Spangenschuh, Nr. 4585 Zugschuh mit Lasche und Spange, Nr. 4769 Steg⸗ spangenschuh, Nr. 4864 Spangenschuch mit durchbrochenem Steg, Nr. 4960 Durchbrochener Stegspangenschuh, Nr. 5785 Durchlochter Sommerschuh mit Steppverzierung, Nr. 5765 Gelochter

chnürschuh, Nr. 6430 Laschenschuh mit

pange, Nr. 6489 Zugschuh mit Lasche und Schleife, Nr. 7417 a Durchbrochener

Schnürschuh, Nr. 7543 a Durchbrochener

Spangen 8 Nr. 7784 a Durchbroche⸗

ner In mit Lasche, Nr. 7785 a

ein mit einem Lacksiegel nerschlossener

Schnürpumps mit Lasche und Garnitur,

Nr. 7802 a Durchbrochener Schnürschuh mit Garnitur, Nr. 7851 a Kreuzspangen⸗ chuh mit Garnitur, Nr. 8432 Kreuz⸗ pangenschuh, Nr. 8453 Laschenschuh mit Spange, r. 8465 Laschenschuh mit Spange und Durchbruch, Nr. 8554 Stegspangen⸗Sandalette, Nr. 8555 Pumps mit Dornschnalle, Nr. 8590 Pumps mit Blattauflage und Zier⸗ schnalle, Nr. 8592 Laschenpumps mit Garnitur, Nr. 8645 a Spangen⸗Sanda⸗ lette, Nr. 8680 Zugschuh mit Lasche und Spange, Nr. 8683 Zugschuh mit Lasche und Schleife, Nr. 8885 Zugschuh mit Lasche und Schleife, Nr. 8888 Laschen⸗ pumps mit Schleife, Nr. 8889 Zugschuh mit Lasche, Nr. 8998 Durchbrochener Zugschuh mit Nr. 9909 Steg⸗ spangenschuh, r. 9930 Stegspangen⸗ chuh. Nr. 9980 Stegspangens ug, Nr. 9996 Durchbrochener Schnürschu Nr. 9997 Durchbrochener Schnürschuh, in versiegeltem Umschlag, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 22. Januar 1938, vormitt. 8 Uhr 10 Minuten.

Mannheim. 164196]

Musterregistereintrag vom 27. Ja⸗ nuar 1938 in Band 1V O.⸗Z. 243:

Rheinische Gummi⸗ und Cellnloid⸗ Fabrik, Mannheim⸗Neckarau, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 1 Zelluloid⸗ puppe, gezeichnet 42, Fabriknummer 602, mit Kopf der Fabriknummer 402/42, Muster für plastische Erzeugnisse, ange⸗ meldet am 12. Januar 1938, 15 Uhr, Schutzfrist drei üe.

Amtsgericht, F.⸗G. 3 b, Mannheim. Radebeul. 8 [64197]

In das Musterregister ist eingetra⸗ gen worden:

Nr. 140. Firma Dr. Madaus & Co. in Radebeul, ein Herz eicdlt e. Paket, enthaltend zwei Arzneiflaschen mit Schraubkapsel, Fabriknummer 1051, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Dezember 1997, nachmittags 3 Uhr 5 Minuten. Amtsgericht Radebeul, 27. Jan. 1938. Reichenau, Sachsen. [64198]

In das Musterregister ist unter Nr. 97 bei der Firma Gustav Horn & Co. in Reichenau (Sachs.) eingetra⸗ gen: 1 verschlossenes Paket mit 40 Mo⸗ dellen für Broschen aus Kunstharz, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 894, 893, 895, 879, 892, 974, 972, 791, 973, 883, 464, 772, 731, 898, 729, 730, 799, 975, 795, 838,

445, 899, 891, 765, 834, 835, 788, 976, 872, 792, 790, 786, 832, 797, 833,

789, 977, 978, 796, 831,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Januar 1938, vorm. 11,45 Uhr. Amtsgericht Reichenau (Sachs.).

Strausberg. [64199]

In das Musterregister ist hier heute unter Nr. 88, betr. Kaufmann Herman Diamant aus Berlin, in Firma Her⸗ man Diamant Fabrik feiner Damen⸗ schuhe in Strausberg, eingetragen: 1 Umschlag mit Abbildungen von Mo⸗ dellen für Luxusschuhe in allen zur Herstellung von Schuhen zur Verwen⸗ dung kommenden Materialien und Farben, versiegelt, Geschäftsnummern Art. 105, Art. 404, 593, Art. 614, Art. 621, Art. 637, Art. 638, Art. 639, Art. 640, Art. 641, Art. 646, Art. 647, Art. 649, Art. 651, H. 176, H. 178, H. 181, H. 191, H. 195, H. 196, H. 198, H. 199, H. 200 m/Mü 124, H. 201, H. 202, H 203 m/Mü 126, H. 204, H. 205, H. 206, H. 207, H. 208. Die Anmeldung ist am 22. Januar 1938 er⸗ folgt. Die Schutzfrist beträgt drei Jahre.

Strausberg, den 27. Januar 1938.

Das Amtsgericht.

Wetzlar. 164200] In das Musterregister ist eingetra⸗ en: Nr. 79. Buderus'sche Eisenwerke, etzlar, ein verschlossener Umschlag,

enthaltend zwei Abbildungen eines

Musters für einen gußeisernen Zimmer⸗

heizofen mit hervorstehenden Seiten⸗

wänden aus Keramik mit beliebiger eAlchonda ctnhh ohne Rücksicht auf das verwendete Material, Fabrik⸗ nummern 687 und 687 a, plastische Er⸗ zeufznisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ meldet am 14. Januar 1938, 12 Uhr mittags.

Wetzlar, den 28. Januar 1938, Amtsgericht.

7. Konkurfe und Vergleichssachen.

Helmstedt. [64457]

Konkursverfahren. Ueber das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Magx Gleits⸗ mann in Helmstedt, Neumärkerstr. 11, Wohnung: Teichstr. 1, II, wird heute, am 29. Januar 1938, nachmittags 12,30 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Gemeinschuldner zaßlungsunfähig ist. Der Rechtsanwalt Dr. Metze in elmstedt wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 19. Februar 1938 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschluß⸗ fassung über die Beibehaltung des er⸗ nannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗

stände auf Sonnabend, den 26. Februar 1938, vormittags 9 ½ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderun⸗ gen auf den gleichen Tag vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 227, Termin anberaumt. Allen Personen, welche einen zur Konkursmasse gehörige

Sache in Besitz haben oder zur Kon

kursmasse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner u verabfolgen oder zu leisten, auch die

erpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache - derte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 19. Fe⸗ bruar 1938 Anzeige zu machen. Helm⸗ stedt, den 29. Januar 1938. Das Amts⸗ gericht.

Jena. [64458]

Die Eröffnung des Vergleichsver⸗ fahrens zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Maurermeisters Armin Kirmße aus Jena, Bismarck⸗ straße 19, wird abgelehnt 18 Ziff. 1, 4 der Vergl.⸗Ordg.). Zugleich wird darüber heute, am 31. Januar 1938, 10 Uhr, vormittags, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Lehmann, Jena, Leutrastr. 10. Offener Arrest ist er⸗ lassen. Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis 21. Februar 1938. Prüfungstermin und Gläubigerversammlung: Montag, den 28. Februar 1938, 11 Uhr vorm., vor dem Amtsgericht Jena, Zimmer 71

Jena, den 31. Januar 1938.

Das Amtsgericht.

Bremen. [64459]

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Johannes Kramer, all. Inh. der Firma „Brewa“ Bremer Warenvertrieb Johannes Kra⸗ mer ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins am 20. Januar 1938 aufgehoben.

Bremen, den 28. Januar 1938.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts

Glauchau. [64460]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 27. Oktober 1936 ver⸗ storbenen, zuletzt in Glauchau wohnhaft gewesenen Gastwirts Martin Leibl wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Es sind festgesetzt worden die Vergütung des Konkursver⸗

walters auf 150,— RM, seine Baraus⸗

lagen auf 44,49 RM. (N 28/36.)

Amtsgericht Glauchau, 28. Januar 1938.

Lichtenstein-Callnberg. [64461]

Das Konkursverfahren über das

Vermögen der offenen Handelsgesell

schaft G. & O. Brunner in Lichtenstein⸗

Callnberg wird nach Abhaltung des

Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Lichtenstein⸗Callnberg,

den 28. Januar 1938.

Stargard, Pomm. [63385]

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Bäckermeisters Franz Kramell in Buslar, Kr. Pyritz, soll die Schlußverteilung erfolgen. Dazu sind 182,44 RM verfügbar. Zu berücksich⸗ tigen sind 868,95 RM bevorrechtigte und 8792,84 RM nicht bevorrechtigte Forderungen. Die Schlußrechnung liegt auf der Geschäftsstelle 5 des Amts⸗ gerichts zur Einsicht aus.

Stargard, Pomm., 25. Januar 1938.

Beggerow, Konkursverwalter.

[64462] Beschluß.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Händ⸗ ler, Inh. der Firma H. O. Händler in Wolfenbüttel, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Wolfenbüttel, den 28. Januar 1938.

winsen, Lune. [64463] Ueber das Vermögen des Gärtners Henry Lohse in Winsen, Luhe, Am

krummen Deich, wird heute, am 25. Ja⸗†

nuar 1938, 18 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Erich Daur in Winsen, Luhe, Adolf⸗Hitler⸗ Straße 5, wird zum Vergleichsverwalter ernannt. Termin zur Verhandlun über den Vergleichsvorschlag wird 5 Dienstag, den 15. Februar 1938, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Winsen, Luhe, anberaumt. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, ihre Forderungen alsbald an⸗ umelden.

Amtsgericht Winsen (L.), 25. 1. 1938.

Chemnitz. [64464] Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Sportartikelgeschäftsinhabers Kurt Lux in Chemnitz, Platz der 1, ist durch Beschluß vom 26. Januar 1938 aufgehoben worden. Amtsgericht Chemnitz, 26. Januar 1938.

Magdeburg. [64465 „Der Eisenhändler Helmut Hildebrandt in Magdeburg, Jakobstr. 40, hat seine Antrag vom 24. Januar 1938 auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens zu⸗ rückgenommen. Das Amt des vor⸗ läufigen Vergleichsverwalters ist er loschen. 1 Amtsgericht A, Magdeburg,

den 28. Januar 1938 2 V

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S.KSbe.

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des Portos abgegeben.

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Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 ℛℳ einschließlich 0,48 ℳ. Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ℛℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Tpf, einzelne Beilagen 10 Tpf. Sie werden nux gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

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etit⸗

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Nr. 28

Berlin, Donnerstag, den 3. Februar, abends

Postscheckkonto: Berlin 41821

1938

bei der Reichsbank in Berlin

Inhalt des amtlichen Teiles. 1 Deutsches Reich.

equaturerteilung. ““ kkanntmachung über den Londoner Goldpreis.

nordnung des Reichswirtschaftsministers über die organisa⸗ torische Zugehörigkeit der Hersteller von Beleuchtungskörpern aus Holz. Vom 1. Februar 1938.

richtigung zur Sechsten Verordnung über das Verbot der Umwandlung von Wohnungen in Räume anderer Art vom 20. Januar 1938 in Nr. 19/38. kkanntmachung K P 479 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 2. Februar 1938 über Kurspreise für unedle

Metalle. Preußen.

kanntmachung über die 4 ½ zinsige Preußische Staatsanleihe von 1937.

Deutsches Reich.

Dem Königlich Bulgarischen Wahl⸗Generalkonsul in resden, Herbert Gütschow, ist namens des Reichs ter dem 24. Januar 1938 das Exequatur erteilt worden.

ekanntmachung über den Londoner Goldpreis mäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur

benderung der Wertberechnung von Hypotheken und

instigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. I S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 3. Februar 1938 für eine Unze Feingold .. . . . = 139 sh 10 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 3. Fe⸗ bruar 1938 mit RM 12,42 umgerechnet = RM 86,8365, für ein Gramm Feingold de ⸗= pence 53,9489, in deutsche Währung umgerechnet.. . = RM 2,7918

Berlin, den 3. Februar 1938.

Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.

Anordnung s Reichswirtschaftsministers über die organisatorische Zu⸗ hörigkeit der Hersteller von Beleuchtungskörpern aus Holz.

Vom 1. Februar 1938.

Auf Grund des § 8 der Ersten Verordnung zur Durch⸗ hrung des Gesetzes zur Vorbereitung des organischen Auf⸗ nes der deutschen Wirtschaft vom 27. November 1934 seichsgesetzbl. I S. 1194) wird folgendes angeordnet:

In der in Nr. 205 des Deutschen Reichsanzeigers und reußischen Staatsanzeigers vom 3. September 1934 ver⸗ fentlichten Anordnung des Leiters der Hauptgruppe II der eichsgruppe Industrie vom 29. August 1934 wird in Ziffer 1 nter den Worten ‚FElektrische Beleuchtungskörper und euchten“ eingefügt:

„(mit Ausnahme der Beleuchtungskörper aus Holz)“

Berlin, den 1. Februar 1938. Der Reichswirtschaftsminister. qqqq9

In der Sechsten Verordnung über das Verbot der Um⸗ andlung von Wohnungen in Räume anderer Art vom ). Januar 1938 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer taatsanzeiger Nr. 19 vom 24. Januar 1938) muß es im 8 unter Nr. 1 Preußen beim Regierungsbezirk Magdeburg eißen:

„In den Städten Calbe (Saale) und Salzwedel.“

C1“

Bekanntmachung KP 479

er Überwachungsstelle für unedle Metalle vom 2. Februar

1938, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Über⸗ achungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. ichtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger t. 171 vom 25. Juli 1935) werden für die nachstehend auf⸗

4

geführten Metallklassen anstelle der in den Bekanntmachungen KP 474 vom 21. Januar 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 18 vom 22. Januar 1938) und KP 477 vom 28. Januar 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 24 vom 29. Januar 1938) festgesetzten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgesetzt: Kupfer (Klassengruppe VIII)

Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII A) RM 55,75 Kupferlegierungen (Klassengruppe IX)

Messinglegierungen Flase IX A) RM 40,50 bis Rotgußlegierungen (Klasse IX B) . 55,75

bis 58,25

43,— 58,25

82,50

Bronzelegierungen (Klasse IX C). 79,50 55,—

Neusilberlegierungen (Klasse IX D) 8 52,50 Zink (Klassengruppe XIX)

Feinzink (Klasse XIX Aa) RM 21,75 bis 23,75 Rohzint (Klasse XIN C). . 17,75 19,75

2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 2. Februar 1938. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

Preußen.

4 % zinsige Preußische Staatsanleihe von 1937. Die Tilgung der 4 zinsigen Preußischen Staatsanleihe von 1937 ist für das Jahr 1937/1938 durch Ankauf erfolgt.

Berlin, den 1. Februar 1938. Preußische Staatsschuldenverwaltung.

1.“

Nichtamtliches. Deutsches Reich. Der Polnische Botschafter Jozef Lipski hat Berlin

am 31. Januar verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Botschaftsrat Lubomirski die Geschäfte der Botschaft.

Der Chinesische Botschafter Dr. Tien⸗Fong Cheng ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Bot⸗ schaft wieder übernommen.

Nummer 5 des Ministerial⸗Blatt des Reichs⸗ und Preußischen Ministeriums des Innern vom 2. Februar 1938 hat folgenden W Allgem. Verwaltung. RdErl. 22. 1. 1938, Erstatt. v.

utachten durch Beamte. RdErl. 25. 1. 1938, Verbuchg. d. Kosten f. Formbl. bei Rettungstaten. RdErl. 25. 1.1938, Amtl. Verkehr mit d. Ausland. RdErl. 25. 1. 1938, Ausweis f. d. Ober⸗Präs., ö“ Landräte usw. RdErl. 28. 1. 1938, Verleg. d. Dienststelle d. Ueberleit.⸗Kommissars in Schleswig nach Hamburg. Kommunalverbände. RdErl. 20. 1. 1938, Steuer⸗ verteil. RdErl. 24. 1. 1938, Einstufg. v. techn. Angestellten mit abgeschloss. techn. Aeeege üldg. oder gleichwert. Kräften mit entsprech. Tätigkeit. RdErl. 26. 1. 1938, Beteilig. d. Lasten⸗ träger f. d. Landstr. II. Ordn. an d. Kraftfahrz.⸗Steuer im R. 1937. Gemeindebestand⸗ u. Ortsnamen⸗Aenderungen. Wohl⸗ fahrtapfägge u. E RdErl. 25. 1. 1938, Reichs⸗ stati tik über d. Tätigkeit d. Jugendämter. EE111 RdErl. 24. 1. 1938, Reichsmeldeordng. RdErl. 26. 1. 1938, Schaustellgn. auf Volksfesten u. Vergnügungsplätzen. RdErl. 24. 1. 1938, Buchstabiertafel. RdErl. 24. 1. 1938, Serg. v. Schreib⸗ u. Zeichenstoffen in Natur. RdErl. 24. 1. 1938, Scha⸗ densersatzanspr. gegen d. Reich (Pol.⸗Verw.) RdErl. 26. 1. 1938, Einheitl. Vordruck z. Anford. weiterer Ausgabemittel aus d. S d. Pol. RdErl. 27. 1. 1938, Gebührenablösg. f. Briefsendgn. RdErl. 28. 1. 1938, Zuteilg. v. Haushaltmitteln bei Kap. 14 Tit. 14 Unterteil 3. RdErl. 25. 1. 1938, Notstands⸗ Heig. im Geschäftsbereich d. RFüuChdDtPol. im RMdJ. RdErl. 26. 1. 1938, Stellenbesetzg. bei d. Gend. u. d. SchP. d. Ge⸗ meinden. Zu besetzende Gend.⸗Oberm.⸗Stellen. RdErl. 22. 1. 1938, Sonderbekleidg. f. mot. Verkehrsbereitsch. d. SchP. RdErl. 27. 1. 1938, Ausschank v. Trinkbranntwein in Pol.⸗ Kantinen. RdErl. 27. 1. 1938, Kraftfahrz. d. Gemeindepol. RdErl. 27. 1. 1938, Offz.⸗Ausbildg. RdErl. 27. 1. 1938, Lehrg. an d. Techn. Pol.⸗Schule in Berlin, Abt. Kraftfahrwesen. RdErl. 24. 1. 1938, Stärke d. Berufsfeuerwehren u. d. mit diesen eine Einheitsfeuerwehr bild. Freiw. Feuerwehren. Volks⸗ gesundheit. RdErl. 25. 1. 1938, Lehrg. an d. Staatsmed. Akad. in Berlin. RdErl. 26. 1. 1938, Fetthalt. Zubereitgn. Ueber⸗ tragb. Krankh. d. 51. Woche. Veterinärwesen. RdErl. 25. 1. 1938, Entseuchg. d. Häute bei Maul⸗ u. Klauenseuche. RdErl. 27. 1. 1938, Mittel ue Maul⸗ u. Klauenseuche. RdErl.

28. 1. 1938, Vollzug d. Hackfleisch⸗VO. RdErl. 28. 1. 1938, Be⸗ nachrichtig. üb. Erstausbrüche u. Erlöschen d. Maul⸗ u. Klauen⸗

111161

seuche. RdErl. 28. 1. 1938, Ausgaben bei Kap. 117 Tit. 51 d. Haushalts d. Verw. d. Innern f. 1937. RdErl. 28. 1. 1938, Portokosten d. Fleis u. Schlachtungsstatistik. Ver⸗ schiedenes. Handschriftl. Berichtig. Bücherausgleich⸗Liste 1. Neuerscheinungen. Stellenausschreibungen v. Gemeinde⸗ beamten. Zu beziehen durch alle Postanstalten. Carl Hey⸗ manns Verlag Berlin W8, Mauerstr. 44. Vierteljährlich 1,75 Reichsmark für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,30 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt).

Verkehrswesfen.

Geänderte Autobahnverbindung Berlins mit dem RNeich.

Nachdem der Führer auf dem Parteitag der Ehre seinen Plan zur würdigen Umgestaltung der Reichshauptstadt verkündet hatte, mußte auch das Problem Berlin⸗Reichsautobahn neu unter⸗ sucht werden. Der dabei entstandene Plan wird jetzt zum ersten Male durch Regierungsbaurat Dipl.⸗Ing. Carl Schnell, Berlin, in der „Straße“ der Oeffentlichkeit bekanntgegeben. Dank des Projektes des Generalbauinspektors Prof. Speer über das Hauptachsenkreuz kann auch das innerstädtische Verkehrsproblem städtebaulich befriedigend und weit vorausschauend gelöst werden. Es bestehen keine Bedenken mehr, auf den Endpunkten des Haupt⸗ achsenkreuzes starken Verkehr bewußt zusammenzufassen, ja, die Hauptachsen können sogar bis zum Ring der Reichsautobahn durchstoßen. Es ist erwünscht, auf der Nordsüdachse im Zuge der Siegesallee einen möglichst starken Verkehr zu vereinigen. So entstand ein „Autobahnstutzen“, der von der Südtangente bei Jühnsdorf ausgeht und etwa bis Marienfelde führt. Hier wird der Verkehr mit Frankfurt/ O. (Ostmark), Breslau (Schles.) und Dresden (Sachsen) zusammengefaßt. Der Ostmarkenverkehr und der Schlesienverkehr, die beide bisher die Ostrichtung hatten, werden also in die Nordsüdrichtung umgebogen. Der Verkehr aus dem Sektor Ruhrgebiet— Frankfurt /M. —Stuttgart -München wird im wesentlichen ebenfalls über die Südtangente des Ringes ankommen. Die Ostwestachse wird sich etwa zwischen Altlandsberg und Nauen in den Ring einspannen. Der in ihrem Zuge liegende Oststutzen, der bei Seeberg abzweigt, wird etwa bei Lichtenberg in diese Achse übergehen. Der Weststutzen vermittelt den Verkehr mit Hamburg. Er zweigt bei Dallgow aus der Heerstraße ab. Die Kreuzungsstelle mit der Westtangente des Berliner Ringes liegt östlich des alten Finkenkruges. Da von der Reichsautobahnstrecke Berlin —Hamburg auch eine Linie abzweigen soll, die Mecklenburg in der Nordsüdrichtung aufschließt, wird künftig auch ein großer Teil des Mecklenburger Verkehrs über die Westachse gehen.

Bei der besonderen Bedeutung des Ostseeverkehrs für Berlin wird zu gegebener Zeit der Nordstutzen unmittelbar an die Reichs⸗ autobahnstrecke Berlin —Stettin angeschlossen werden müssen. Die bestehenden Verbindungen der Diagonale Berlin— Leipzig über das Stettiner bzw. Leipziger Dreieck behalten ihre besondere Bedeutung bei. Die Verteilung des Verkehrs von den Stutzen auf das gesamte Stadtgebiet wird durch großzügige Ringstraßen er⸗ folgen. Die Pläne werden im einzelnen noch entwickelt; es ist jedoch bald mit ersten sichtbaren Maßnahmen auch hier zu rechnen. Die Stutzen werden in der Mitte eine autobahnartige Schnellspur haben, die einen Schnellverkehr zwischen der Stadt im engeren Sinne und dem übrigen Reich ermöglichen soll. Neben der Schnell⸗ spur sind Straßen geplant, die den Verkehr zwischen der Stadt und den Siedlungen vermitteln. Außerdem bleiben für die Außengebiete die zwanzig Anschlußstellen am Ring und ihre Zubringerstraßen. Mit der Verkehrsübergabe des Berliner Ringes etwa 1941 ist die Hauptarbeit der großen Planung geleistet. Die Avus⸗Verbindung wird ab 1940 zur Verfügung stehen. Der Bau der Zubringerstutzen erfolgt Zug um Zug mit den weiteren Plänen zur Neugestaltung der Reichshauptstadt.

Freitag, den 4. Februar.

Ir der Neuinszenierung: Die lustigen Weiber indsor.

Staatsoper: 1 stig 1 usikal. Leitung Schüler. Beginn:

von

20 Uhr. G Schauspielhaus: Erstaufführung. Der Sturz des Mi⸗

nisters. Schauspiel von E. W. Möller. Beginn: 20 Uhr. Staatstheater Kleines Haus: Lauter Lügen. Komödie von Schweikart. Behinn: 20 Uhe. Wilhelm Furtwängler dirigiert in der Staatsoper am 13. Februar die Vorstellung von „Tannhäuser“, die anläßlich des 55. Todestages des Bayreuther Meisters zur Aufführung gelangt.

8

Das Museum der Preußischen Staatstheater (Schloß) kündel für die nächsten Wochen eine neue Ausstellung an, die unter der Bezeichnung: „Der Held und die Heldin“ eine Ent⸗ wicklungsgeschichte dieser in der Theatersprache vertrauten Typen in Bildern durch drei Jahrhunderte bieten soll. 1