Reichs⸗
1
und Staatsanzeiger Nr. 46 vom 24. Februar 1938. S. 4.
Fortsetzung des Handelsteils.
Berlin, 23. Februar. mittel. (Verkaufspreise handels für 100 Kilo frei weiße, mittel 40,00 bis 41,00 ℳ, verlesen 46,00 bis 48,00 ℳ, Linsen, 54,00 ℳ, Linsen, mittel, käferfrei große, käferfrei 58,00 bis 66,00 ℳ, gelbe 45,00 bis 46,00 ℳ, Speiseerbsen, bis 50,00 ℳ. Speiseerbsen
des
54,00 ℳ, Geschl. glas. gelbe Erbsen II 61,00. bis 62,00 ℳ, ’ glas. gelbe Erbsen III 56,00 bis 57,00 ℳ, Reis, nur für Speise⸗ Rangoon 25,50 bis 26,50 ℳ, Saigon 29,00 bis 30,00 ℳ, Italiener, ungl. 30,50 bis 31,50 ℳ, Gersten⸗
zwecke notiert, und zwar:
Preisnotierungen für Nahrungs⸗ Lebensmittelgroß⸗ Haus Groß⸗Berlin.) Langbohnen, kleine, 54,00 Speiseerbsen, Vict. Riesen, gelbe 48,00 Vict. extra Riesen, gelbe 51,00 bis
Weizenmehl, grieß, Bohnen, weiße, hand⸗ käferfrei 50,00 bis 58,00 ℳ, Linsen, Vict. Konsum,
bis
bis bis
Geschl. 558,00 ℳ
Type 450 39,40 bis 37,78 ℳ, Zucker Melis (Grundsorte) 67,90 bis —,— ℳ ( schläge nach Sortentafel), Roggenkaffee 38,81 bis —,— ℳ, Gersten⸗ kaffee 40,08 bis —,— ℳ. Malzkaffee, glasiert, in Säcken 44,59 bis —,— ℳ, Rohkaffee, gew., Brasil Superior bis Extra Prime bis 350,00 ℳ, Rohkaffee, gew., Zentralamerikaner aller Art 432,00 ℳ, Röstkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 420,00 ℳ, Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 428,00 bis Kakao, stark entölt 130,00 bis 810,00 bis 900,00 ℳ, Tee, 960,00 bis 1400,00 ℳ, äpfel, amerikan, extra choice —,— bis —,— ℳ, Pflaumen 40/50 in Kisten 115,00 bis 121,00 ℳ, Sultaninen Kiup Caraburnu Aus⸗
graupen. C/0 bis 5/0 38,83 bis 40,42 ℳ, Gerstengraupen, C/4 34,41 bis 36 00 ℳ, Gerstengraupen, Kälberzähne 32,50 bis 34,28 ℳ, Gersten⸗ grütze, alle Körnungen und entbittert 40,42 bis 42,34 ℳ, 41,66 bis 43,46 ℳ, Roggenmehl,
32,50 bis
Type 812 (Inland) 34,20 bis 35,20
40,40 ℳ,
8—47. indisch
34,28 ℳ, Haferflocken sp. Hafergrütze, gesotten, alle Körn. Type 1150 24,55 bis. 25,50 ℳ, Kartoffelmehl 36,78 bis
lese † Kisten bis 64,00 ℳ, bis —,— ℳ, bis —,— ℳ, Bratenschmalz Kübeln —,—
—,— bis — entspelzt in Tierces Weizen⸗ bis (Auf⸗ 296,00 ℳ,
306,00 326,00 396,00 chines. echter Edamer 40 % Ring⸗
Tee,
mark.)
Mandeln, süße, handgewählte, ausgewogen — Mandeln, bittere, handgewählte, ausgewogen eee Kunsthonig in ½ kg-Packungen 70,00 bis 71,00 %
—,— ℳ, Berliner Rohschmalz 3 —,— ℳ, Speck, inl.,, ger —,— bis —,— ℳ, Markenbutter ir Tonnen 290,00 bis 292,00 ℳ, Markenbutter, gepackt 294,00 bitz feine Molkereibutter in Tonnen 284,00 bis 286,00 ℳ feine Molkereibutter, gepackt 288,00 bis 290,00 ℳ, Molkereibutter in Tonnen 276,00 bis 278,00 ℳ, Molkereibutter, gepackt 280,00 bis 282,00 ℳ, Landbutter in Tonnen 262,00 bis 264,00 ℳ, Land⸗ butter, gepackt 266,00 bis 268,00 ℳ, s 96,00 bis 100,00 ℳ, echter Gouda 40 % 172,00 bis 184,00 ℳ 172,00 bis 184,00 ℳ,
(vollfett) 220,00 bis —,— bis —,— ℳ, Harzer Käse 68,00 bis 74,00 ℳ. (Preise in Reichzs⸗
—
ℳ, Korinthen choice Amalias 5800
—
—,— bis —,— ℳ, Bratenschmialz in
7
bis
Allgäuer Stangen 20 %,
bayer. Emmentaler
ℳ.. Allgäuer Romatour 20 % 120,00
ffentlicher Anzeiger.
Untersuchungs⸗ und Strafsachen, Zwangsversteigerungen. Aufgebote, 8 Oeffentliche Zustellungen, Verlust⸗ und Fundsachen, 8 Auslosung usw. von Wertpapier Aktiengesellschaften,
10.
Kommanditgesellschaften auf Aktien, Deutsche öö Gesellschaften m. b. H.
11. Genossenschaften,
18.
Unfall⸗ und Invalidenversicherungen, Bankausweise,
14. Verschiedene Bekanntmachungen.
Ane Druckaufträge müssen auf einseitig beschriebenem Papier
völlig druckreif eingesandt werden.
Anderungen redaktioneller
Art und Wortkürzungen werden vom Verlag nicht vorgenommen. Berufungen auf die Ausführung früherer Druckaufträge sind daher gegenstandslos; maßgebend ist allein die eingereichte Druckvorlage. Matern, deren Schriftgröße unter „Petit“ liegt, können nicht verwendet werden. Der Verlag muß jede Haftung bei Druckaufträgen ablehnen, deren Druckvorlagen nicht völlig druckreif eingereicht werden.
1. Untersuchungs⸗ und Straffachen.
[69279] Steuersteckbrief
und Vermögensbeschlagnahme.
Der Ernst Auerbach, geboren am
September 1898 zu Krotoschin, Kr. Krotoschin, und seine Ehefrau Berta geborene Böltz, geboren am 13. April
899 zu Heilbronn, zuletzt wohnhaft in Berlin N. 24, Friedrichstraße 129, zur Zeit im Auslande, schulden dem Reich eine Reichsfluchtsteuer von 12 711 RM, die am 1. Juni 1937 fällig gewesen ist, mebst einem Zuschlag von 5 vom Hun⸗ dert für jeden auf den Zeitpunkt der 8 F folgenden angefangenen hal⸗ ben Monat (ab 1. 1. 1938 1 v. H. für eden Monat).
Gemäß § 9 Ziffer 2 ff. des Reichs⸗ fluchtsteuergesetzes (Reichssteuerbl. 1934 S Reichsgesetzbl. 1 1931 S. 699: 32 571; 1934 S. 392, 941; 1935
850) wird hiermit das inländische Vermögen der Steuerpflichtigen zur Sicherung der Ansprüche auf Reichs⸗ fluchtsteuer nebst Zuschlägen, auf die emäß § 9 Ziffer 1 des Reichsflucht⸗ euergesetzes festzusetzende Geldstrafe nd alle im Steuer⸗ und Strafverfahren entstandenen und entstehenden Kosten bees gheaent
Es ergeht hiermit an alle natürlichen und juristischen Personen, die im In⸗ land einen Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt, ihren Sitz, ihre Geschäfts⸗ leitung oder Grundbesitz haben, das Verbot, Zahlungen oder sonstige Lei⸗ stungen an die Steuerpflichtigen zu be⸗ wirken; sie werden hiermit aufgefordert, unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats dem unterzeichneten Finanzamt Anzeige über die den Steuerpflichtigen 11“ Forderungen oder sonstigen Ansprüche zu machen.
Wer nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung zum Zwecke der Er⸗ füllung an die Steuerpflichtigen eine Leistung bewirkt, ist nach § 10 Absatz 1 des Reichsfluchtsteuergesetzes hierdurch dem Reich gegenüber nur dann befreit, wenn er beweist, daß er zur Zeit der Leistung keine Kenntnis von der Be⸗ schlagnahme gehabt hat und daß ihn auch kein Verschulden an der Unkennt⸗ nis trifft. Eigenem Verschulden steht das Verschulden eines Vertreters gleich.
Wer seine Anzeigepflicht vorsätzlich oder fahrlässig nicht erfüllt, wird nach § 10 Absatz 5 des Reichsfluchtsteuer⸗ gesetzes, sofern nicht der Tatbestand der Steuerhinterziehung oder der Steuer gefährdung (§§ 396, 402 der Reichs⸗ abgabenordnung) erfüllt ist, wegen Steuerordnungswidrigkeit (§ 413 der Reichsabgabenordnung) bestraft.
Nach § 11 Absatz 1 des Reichsflucht⸗ steuergesetzes ist jeder Beamte des Poli⸗ zei⸗ und Sicherheitsdienstes, des Steuer⸗ fahndungsdienstes und des Zollfahn⸗ dungsdienstes sowie jeder andere Be⸗ amte der Reichsfinanzverwaltung, der zum Hilfsbeamten der Staatsanwalt⸗ schaft bestellt ist, verpflichtet, die Steuer⸗ pflichtigen, wenn sie im Inland be⸗ troffen werden, vorläufig festzunehmen.
Es ergeht hiermit die Aufforderung, die obengenannten Steuerpflichtigen, falls sie im Inland betroffen werden, vorläufig festzunehmen und sie gemäß § 11 Absatz 2 des gesetzes unverzüglich dem Amtsrichter
—
Reichsfluchtsteuer⸗
des Bezirks, in welchem die Festnahme
1“
erfolgt, vorzuführen. Der Steuersteck⸗
brief vom 2. August 1937 (Reichs⸗
anzeiger vom 5. 8. 1937) ist aufgehoben.
0 2011 B Nr. 17/37 St.⸗Nr.
35/1712.
Berlin NW 7, 3. Februar 1938.
Finanzamt Mitte. Unterschrift.)
[69278] Der Reichs⸗ und Preußische Minister für die kirchlichen Angelegenheiten. Beschlußstelle in Rechtsangelegenheiten der Evangelischen Kirche. 8 BS. 35/37. i⸗ Beschluß.
In Sachen der Evangelischen Kirchen⸗ gemeinde Oberwalden, Kreis Rosenberg, O. S., vertreten durch den Gemeinde⸗ kirchenausschuß, Klägerin, Prozeßbevoll⸗ mächtigter: Rechtsanwalt Gebel in Kreuzberg, O. S., Ring 16, gegen den Landwirt Karl Klarowitz in Ober⸗ walden, Kreis Rosenberg, S., ver⸗ treten durch seinen Sohn Karl Klaro⸗ witz, Beklagten. — Amtsgericht Rosen⸗ berg, O. S. Nr. 4 0 398737
Die Beschlußstelle in Rechtsangelegen⸗ heiten der Evangelischen Kirche hat auf Grund des Gesetzes über das Beschluß⸗ verfahren in Rechtsangelegenheiten der Evangelischen Kirche vom 26. Juni 1935 — R.⸗G.⸗Bl. I S. 774 — auf die Vor⸗ lage des Amtsgerichts Rosenberg vom 30. November 1937 (Blatt 15 der Ge⸗ richtsakten) folgenden Beschluß gefaßt:
1. Die Einsetzung des Gemeinde⸗ kirchenausschusses Oberwalden ist rechts⸗ gültig.
2. Diese Entscheidung ergeht ge⸗ bührenfrei. Die Besschußstelle 8. dabei erwogen, daß die Einsetzung des Ge⸗ meindekirchenausschusses Oberwalden ge⸗ mäß den Bestimmungen der Ersten Verordnung zur Durchführung des Ge⸗ setzes zur Sicherung der Deutschen Evangelischen Kirche vom 3. Oktober 1935 — R.⸗G.⸗Bl. I S. 1221 — in Ver⸗ bindung mit den Vorschriften der Ver⸗ ordnung des Landeskirchenausschusses für die Evangelische Kirche der alt⸗ preußischen Union vom 26. Februar 1936 über die Vertretung der Kirchen⸗ kreise und Kirchengemeinden in der Evangelischen Kirche der altpreußischen Union — Ges.⸗Bl. der Deutschen Evan⸗ gelischen Kirche 1936 S. 19 — zulässig war und ordnungsmäßig erfolgt ist.
Berlin, den 17. Februar 1938.
Kerrl. Dr. Stahn.
O 8
Ruppel.
3. Aufgebote.
[69285]
Das mit Beschluß vom 11. 9. 1937 auf Antrag der Kreissparkasse Nagold (Wttbg.) erlassene Aufgebot und die gleichzeitig ergangene Zahlungssperre an die Rheinische Hypothekenbank in Mannheim bzgl. folgender Urkunden: Mäntel zu: 5 ½¼ % Liqu.⸗Goldpfandbriefe der Rheinischen Hypothekenbank Mann⸗ heim 1/100 er⸗Reihe 1905 Lit. B Nr. 54 159, 1/50 er⸗Reihe 909 Lit. A Nr. 17 147, wird aufgehoben. Mannheim, 16. Februar 1938. Amtsgericht. B.⸗G. 3.
[69282] Aufgebot.
Der Bauer Nikolaus Marquardt in Avendorf a. F. als Erbe des verstorbe⸗ nen Rentners Heinrich Marquardt in
Burg a. F. hat das Aufgebot folgender Schuldverschreibung nebst Auslosungs⸗ schein der Ablösungsanleihe der Stadt Burg a. F. beantragt: Nr. 285 über 25,— RM, lautend auf den Namen des Rentners Heinrich Marquardt in Burg a. F. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 2. September 1938, vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 5, anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Burg a. F., den 17. Februar 1938.
Das Amtsgericht.
[69280] Aufgebot. 3 Der Vorstand der Kreissparkasse zu
Bad Wildungen hat das Aufgebot des
Aufwertungssparbuchs Nr. 2313, Eigen⸗ tümer Frau Adolf Ulrich, Elisabeth geb. Michel, Mandern, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefor⸗ dert, spätestens in dem auf den 8. Sep⸗ tember 1938, mittags 12 Uhr, vor
dem unterzeichneten Gericht anberaum⸗
ten Aufgebotstermin seine Rechte anzu⸗
melden und die Urkunde vorzulegen,
widrigenfalls die Kraftloserklärung der
Urkunde erfolgen wird.
Bad Wildungen, 8. Februar 1938. Amtsgericht.
[69281] Aufgebot.
Der Vorstand der Kreissparkasse zu Bad Wildungen hat das Aufgebot der Aufwertungssparbücher Nr. 4090 und 4609, Eigentümer Fräulein Auguste Ulrich, Mandern, beantragt. Der In⸗ haber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 8. Sep⸗ tember 1938, mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anbe⸗ raumten Aufgevotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzu⸗ legen, widrigenfalls die Kraftloserklä⸗ rung der Urkunde erfolgen wird.
Bad Wildungen, 18. Februar 1938.
Amtsgericht.
[69283] Aufgebot.
Der Wachmann Georg Olfermann in Steinhorst Nr. 31, früher wohnhaft in Grebshorn, hat das Aufgebot des Hypothekenbriefes vom 19. April 1929 über die für ihn im Grundbuch von Grebshorn Band I Blatt 5 in Abtei⸗ lung III unter Nr. 15 aus der Urkunde vom 8. März 1929 eingetragene Ab⸗ findungsforderung von 5000 RM bean⸗ tragt. Der Inhaber des Hypotheken⸗ briefes wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 9. September 1938, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer 9, anberaumten Aufge⸗ botstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen⸗ falls deren Kraftloserklärung erfolgen wird.
Amtsgericht Isenhagen⸗Hankens⸗
büttel, 17. Februar 1938.
[69284] Aufgebot.
Die Frau Elisabeth Söchting geb. Schlemm in Berlin⸗Steglitz, Schloß⸗ straße 67, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Dr. Bitter in Berlin W9, Linkstraße 6, hat das Aufgebot des Hypothekenbriefes vom 18. Februar 1926 über die im Grundbuche von Köthen Band XX Blatt 1223 Abt. III Nr. 20 eingetragene Aufwertungshypo⸗ thek von 1241,61 GM der Witwe Hed⸗ wig Kirchner geb. Reinicke in Halle a. S. beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 27. Mai 1938, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt Zimmer 5 anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumel⸗ den und die Urkunde vorzulegen, widri⸗ genfalls die Kraftloserklärung der Ur⸗ kunde erfolgt. „
Köthen, den 17. Februar 1938.
Das Amtsgericht. 5
[69287]
Aufgebot. Der Landwirt Albert Heinrich Süß in Graben bei Karlsruhe, Bismarckstr. 45, hat beantragt, den ver⸗ schollenen Friedrich Wilhelm Süß, Landwirt, geboren am 4. 9. 1852 in Graben, zuletzt wohnhaft in Graben, für tot zu erklären. Der Genannte wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf Dienstag, den 6. September 1938, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, III. Stock, Zim⸗ mer 246, anberaumten Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todes⸗ erklärung erfolgen wird. Alle, die Aus⸗ kunft über Leben oder Tod des Ver⸗ schollenen geben können, werden auf⸗ gefordert, dies spätestens im Aufgebots⸗ termin dem Gericht anzuzeigen. Karls⸗ ruhe, den 17. Februar 1938. Amts⸗ gericht. A 3.
[69288] Aufgebot.
Der Kaufmann Peter Frings in Lim⸗ burg, Lahn, hat als Abwesenheitspfleger beantragt, den verschollenen Karl Hepp, geboren am 1. Januar 1847 in Wer⸗ schau, zuletzt wohnhaft in Dehrn, für tot zu erklären. Der bezeichnete Ver⸗ schollene wird aufgefordert, sich späte⸗ stens in dem auf den 14. September 1938, vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine zu melden, widrigen⸗ falls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spä⸗ testens im Aufgebotstermine dem Ge⸗ richt Anzeige zu machen.
Limburg, Lahn, 18. Februar 1938.
Das Amtsgericht.
[69289] Aufgebot.
Der Kaufmann Peter Frings in Lim⸗ burg, Lahn, hat als Abwesenheitspfleger beantragt, den verschollenen Hubert Hepp aus Dehrn, Sohn des gleichfalls verschollenen Karl Hepp, zuletzt wohn⸗ haft in Dehrn, für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufge⸗ fordert, sich spätestens in dem auf den 14. September 1938, vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine zu mel⸗ den, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Aus⸗ kunft über Leben oder Tod des Ver⸗ schollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Auf⸗ gebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen.
Limburg, Lahn, 18. Februar 1938.
Das Amtsgericht.
[69286]
Am 1. Mai 1915 ist in Plagwitz, Kreis Löwenberg, der. Hospitaldiener Johann August Gustav Binder ohne Hinterlassung einer Verfügung von Todes wegen verstorben. Am 1. Juni 1926 ist in Dresden der Reinhold Ri⸗ chard Binder ohne Hinterlassung einer Verfügung von Todes wegen ver⸗ storben. Gesetzliche Erben nach beiden Erblassern sind unter anderen die Brüder beider Erblasser Karl Theodor Herrmann Binder und Herrmann Friedrich (Fritz) Binder oder deren Ab kömmlinge. Dieselben werden aufge⸗ fordert, ihr Erbrecht bei dem unterzeich⸗ neten Gericht innerhalb einer Frist von zwei Monaten anzumelden. Bei nicht rechtzeitiger Anmeldung kann eine Berücksichtigung des Erbrechts im an⸗ hängigen Erbscheinsverfahren nicht er⸗ folgen. (43 VI 19 — 20/36.)
Breslau, den 17. Februar 1938.
Das Ametsgericht.
4. Heffentliche 8 Zustellungen.
[69290] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Milda Kühnast geb. Schill⸗ bach in Dessau, Giebelweg 27, Prozeß⸗
bevollmächtigter: Rechtsanwalt Franke in Dessau, klagt gegen ihren Ehemam, den Kellner Albert Kühnast, früher i Dessau, jetzt unbekannten Aufenthaltz auf Grund des § 1568 B. G.⸗B. mt dem Antrage auf Ehescheidung. Dae Klägerin ladet den Beklagten zu mündlichen Verhandlung des Rechtz⸗ streits vor die 4. Zivilkammer des Landgerichts in Dessau auf den 6. Mai⸗ 1938, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalt als Prozes⸗ bevollmächtigten vertreten zu lassen.
Dessau, den 17. Februar 1938.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[69296] Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Auguste Emilie Sichtig geborene Schmalz in Altenbreitungern, Werra, Prozeßbevollmächtigter: Rechtz⸗ anwalt Dr. Caccia, Erfurt, Anger 18. klagt gegen den Maler Alfred Walter Sichtig, ihren Ehemann, früher i Altenbreitungen, Werra, auf Eheschei⸗ dung aus §§ 1567 II ², 1568 B. G. ℳ und Schuldigerklärung des Beklagten gemäß § 1574 Abs. 1 B. G.⸗B. A. Klägerin ladet den Beklagten mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die 3. Zivilkaͤmmer de Landgerichts in Erfurt auf der 25. Rlpril 1938, 10 %¼ Uhr, Zin mer 99, mit der Aufforderung, sic durch einen bei diesem Gericht zugre⸗ lassenen Rechtsanwalt als Prozef⸗ bevollmächtigten vertreten zu lassen. Erfurt, den 19. Februar 1938. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
Dis A
zur zur
[69291]
Maria Karoline Blanke, geb. Hech, in Stuttgart⸗Degerloch, Reginenstr. 48 klagt gegen Ferdinand Wilhelm Blanke, Hoteldiener, mit unbekanntem Aufenr⸗ halt abwesend, wegen Ehescheidung aus § 1568 B. G.⸗B., und ladet den Bo⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung vor den Einzelrichter der 5. Zivig⸗ kammer des Landgerichts Stuttgarg auf Montag, den 25. April 1935 vormittags 9 Uhr.
[69292] Oeffentliche Zustellung. Die Frau Ella Martha Heumanm geb. Haupt in Zwickau, Wettiner⸗ straße 81 III, Prozeßbevollmächtigter Rechtsanwalt Ullrich in Zwickau, klagt gegen ihren Ehemann Baptist Joham Heumann, z. Zt. auf Wanderschaf unbekannten Aufenthaltes, mit dem Antrage auf Ehescheidung. Die Klägern ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts . Zwickau (Sachs.) auf Dienstag, den 12. April 1938, vormittags 9 Uhr⸗ mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten vei⸗ treten zu lassen. . Zwickau (Sachs.), Februar 19 . Der Urkundsbeamte der Geschäftsstell bei dem Landgericht.
22
Verantwortlich: für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für des “ Verlag: 1 Präsident Dr. Schlange in Potsdam für den Handelsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin⸗ Schöneberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und, Verlags⸗Aktiengesellschaft. Berlin, Wilhelmstr. 32.
Fünf Beilagen (einschließlich Börsenbeilage und zwei Zentralhandelsregister⸗Beilagen,
6 8 “
Neiner
1938 bei der Stadthauptkasse in Pforz⸗
um Deutschen Re
Nr. 46
Erste Beilage ichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Verlin, Donnerstag, den 24. Februar
1938
4. Heffentliche Zustellungen.
[69293] Oeffentliche Zustellung.
Ladung in Sachen des minderjäh⸗ rigen Hans⸗Dieter von Sobiesky, ge⸗
1 8 2, vertreten durch das Jugendamt der Stadt Görlitz als Friseur Görlitz,
Zur Rechts⸗ das 2, Neue Stockwerk, auf den
boren am 5. Juli 1937,
Amtsvormund, gegen den Ewald Zvepke, früher in wegen Unterhaltsforderung. mündlichen Verhandlung des streiis wird der Beklagte Amtsgericht in Berlin Friedrichstraße 12/15, 2. Quergang 7, Zimmer 271 9. April 1938, 9 Uhr, geladen.
Berlin, den 18. Februar 1938.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts
Berlin. Abteilung 154.
vor 6,9
——ö— —
6. Auslosung usw. von Wertpapieren.
[69298] Bekanntmachung.
Durch Verordnung des Bad. Staats⸗ ministeriums zur Durchführung des Reichsgesetzes über die Ablösung öffent licher Anleihen vom 16. Juli 1925 (Reichsgesetzblatt I S. 137) vom 15. Fe⸗ bruar 1938 ist bestimmt worden, daß die von Gemeinden und Gemeindever⸗ bänden des Landes Baden begebenen Anleiheablösungsschulden ohne Aus⸗ losungsrechte — sog. Neubesitzanleihen — von den Schuldnern am 2. Januar 1970 in einer Summe zum Nennwert einzu lösen sind.
Ich mache hiermit den Gläubigern der Anleiheablösungsschuld ohne Aus⸗ losungsrechte der Stadt Pforzheim das bis zum 30. Juni 1938 befristete An⸗ gebot, die in ihrem Besitz befindlichen Schuldverschreibungen zum Kurse von 28,25 v. H. in bar anzukaufen.
Gläubiger, die von dem Angebot Ge⸗ brauch machen, haben unter Abgabe ei entsprechenden Erklärung die Schuldverschreibungen bis zum 30. Juni
heim einzureichen. Gläubiger, die von dem Angebot leinen Gebrauch machen, können Be⸗ friedigung nur nach Maßgabe der Ver⸗ man vom 15. Februar 1938 ver⸗ ungen. Pforzheim, den 15. Februar 1938. Der Oberbürgermeister der Stadt Pforzheim: Kürz.
7. Aktien⸗ 1 gesellschaften.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. Oktober 1936 ist die Auf⸗ lösung der Grundstücksgesellschaft Stubenrauchstr. 51/2 A.⸗G. be⸗ schlossen. Zum Abwickler ist der Kauf⸗ mann August Schmidt, Berlin W 30, dehenstaufenstr. 67, bestellt. Ich fordere kerdurch sämtliche Gläubiger der Ge⸗
üelschaft auf, umgehend ihre Forderung
bei mir anzumelden.
August Schmidt,
Liquid. d. Grundstücksges. Stuben⸗
rauchstraße 51/2 A. G. i. L., Berlin.
[69317]
Süddeutsche Bodencreditbank. Dierdurch laden wir unsere Aktionäre nn der am Sonnabend, den 19. März
938, um 12 Uhr in unseren Räumen, München, Ludwigstr. 9, statt⸗ sindenden ordentlichen Hauptver⸗ sammlung ein.
Tagesordnung: Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗
und Verlustrechnung und des Be⸗ richtes des Vorstandes und des Aufsichtsrates über das Geschäfts⸗ jahr 1037.
2. Beschlußfassung über die Ver⸗ teilung des Reingewinns; Ent⸗ lastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.
Beschlußfassung über die neue Ge⸗ sellschaftssatzung, die gegenüber der bisherigen u. a. in folgenden wesentlichen Punkten abgeändert ist: Dauer und Gegenstand des Unternehmens; Zusammensetzung es Grundkapitals; Zustimmungs⸗ befugnis des Aufsichtsrates; Auf⸗ sichtsratsvergütung; Stimmrecht der Aktien; Verteilung des Rein⸗ gewinns.
4. Wahl des Abschlußprüfers für das
1 Geschäftsjahr 1938.
8 Aufsichtsratswahlen. 1b
Tielenigen Aktionäre, welche ihr mmrecht in der Hauptversammlung
spateen wollen, haben ihre Aktien eage⸗ ens am fünften Werktage vor selrJauptversammlung bei der Ge⸗
—
straße 9, oder Berlin, Behrenstr. 3 oder Würzburg, “ (früher Bayerische Bodencredit An⸗ stalt), oder Greiz, Carolinenstraße 42 bei dem Bankhause Merck, Finck X Co., München, bei der Bayerischen Vereinsbank, München, und. ihren Zweigniederlassungen, bei der Dresdner Bank, Berlin und Mün⸗ chen, bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, Leipzig, bei einer anderen deutschen Effekten⸗ und vetc aaf S89 bei einem Notar ge⸗
äß § 8 des Gosol fts 3+4 „†& 81 “ Gesellschaftsvertrages zu
München, den 24. Februar 193
Süddeutsche Bodenecreditbank. Der Vorstand.
[69150].
Jahresbilanz
[69316]
Adlerwerke vorm. Heinrich Kleyer Aktiengesellschaft, Frankfurt a. M. Bankdirektor L
ist aus dem Aufsichtsrat der Gesell⸗
Herr
schaft ausgeschieden.
Der Vorstand.
Ludwig
Deutsch
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschä
äftsjahr vom 1. Oktober 1936 bis 30. September 193 88
₰ 72.
8 “ Aufwand. Löhne, Gehälter, Pensionen. Soziale Abgaben. Abschreibungen auf Anlagen
RM ₰ 414 153 29
36 887 42 174 868 39
[68844]
sellschaf
Nach Auflösung der Firma Wayß⸗ & Freytag A.⸗G., Frankfurt, M., werden hiermit die Gläubiger der Ge⸗ aufgefordert, ihre
anzumelden.
Rheinische Treuhand⸗Gesellschaft Aktiengesellschaft
als Abwickler der Wayß & Freytag
A.⸗G. i. A.
Ulmer Brauerei⸗Gesellschaft, Ulm / Donau.
für das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1936 bis 30. September 1937.
Ansprüche
Abschreibungen.. 158 365/69 14AA6“*“ 97 248 89 Besitzsteuern “ 113 759 25 Bier⸗ und Umsatzsteuern 2e. 928 015 — Uebrige Aufwendungen göö166““ 306 258 56 Reingewinn: Jahresgewinn 1936/37
8 27 370,72 Vortrag vom Jahr 1935/36
7 1 189,46 28 560 18
2258 116 67 Ertrag aus Bier nach Abzug der vncshe Ertrag aus Bier nach Abzug der Ausgaben für Roh⸗, Hilfs⸗ Be⸗
triebsstoffe . 8 8 1 8 1 . “ Gewinnvortrag aus dem Geschäftsjahr 1935/,365 „„
2 256 927 21 1 189 46
2258 116,67
8
Ulm/ Donau, den 17. Januar 1938.
Aktiva.
I. Anlagevermögen: g6 Grundstücke: Brauerei und Mälzerei
Wirtschaften
L
84 405,— 3 000,—
Gebäude: Brauerei und Mälzerei Huge
Abschreibung Wirtschaften..
Zugang.
Abgang.
Abschreibung
. 722 000,— 3 820,25
725 820,25
8 820,25 —. 403 000,— 489,58 403 489,58 15 000,— 388 489,58 19 989,58
5
717 000
368 500
Maschitttztzt Zugang.
Abschreibung und Tank „ Zugang.
Faßzeug
Abschreibung . und Fahrgeräte “
Zugtiere
Abschreibung ..
Zugang ...
Abschreibung „ Wirtschaftsinventar.. „ Zugang
Abschreibung „ Wirtschaftseinbauten und
Umlaufvermögen: Vorräte: Effekten und Anteile: Bestand . Hypothekdarlehen: Bestand ... Darlehen: Bestand Laufende Außenstände: Bestand
Abschreibung 4“ Schecks ...
Banksuthaben* Sonstiges Vermögen: Agio:
Abschreibung..
der Anleihe von 193151 Abschreibung Konto Kundenerwerb. Abschreibung IV. Bürgschaften 168 464,— Wechselgiro 2 080,—
Passiva. Stammaktien. Vorzugsaktien. . Gesetzlicher Reservefonds . . . . Wertberichtigung für Außenstände Anleihe: Obligation von 1931¹)
Rückzahlungsagio Hypotheken: Hypotheken auf Verbindlichkeiten:
Aufwertungsdarlehen.
Darlehen . . .. ...
Einlagen
Kautiovnen.
Biersteuerkredit...
Grundkapital:
Akzepte . . Verbindlichkeiten
618 90 9 198757 . 656 Rücklage für Kundenerwerb... Bürgschaften 168 464,—
Wechselgiro 2 080,— Gewinn⸗ und Verlustkonto: Bruttogewinn . . . . .. Abschreibungen Reingewin. .. Vortrag 1935/36 ..
Umlaufende Genußrechte RM
sellschaftskasse in Müuchen, Ludwig⸗
Flaschenbier⸗ und Weizenbiereinrichtung.
fliegende Kantinen Abgang beRö“
Abschreibung . 8
Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebsstoffe
Kasse einschl. Reichsbank⸗ und Postscheckguthaben
Rückzahlungsagio der Anleihe von 1931. .
Begebungsdisagio (auf den begebenen Teil)
Verbindlichkeiten aus Warenlieferungen u. Leistung.
gegenüber Banken.. Rückständige Dividenden, anteilige Obligationzinsen
Gesamtpassiva 109 500,—.
¹) Die Anleihe von 1931 ist durch eine Sicherungshypothek auf dem Brauerei⸗ und Mälzereibesitz sichergestellt. .
. 2
.„ 22 77⸗
19 8780
110 000 1 785 111 785 14 785
485 703 48 169 60
36 000 — 3 000 — 40 000 — 10 000 — 157 980 —
97 196—
N
205 000—-
81 405 —
205 000 —
224 878 07 19 878 04
50 50 50 75 500 — 14 021 95 89 021 95 24 021 93 13 110 50 65 110 50 25 110[50 80 000 — 16 362 57 96 362 57 30 362 57 35 000 — 1 100 — 33 900 — 28 900 —
5
273 664 62
347 984 33
RM
286 405
1 085 500
4
785 289 93 460 910/08 437 534 08 9 526 31 4 944 86 4 295 44
33 000 —
30 000 —
70 784—
9
₰
5 000 —
621 648 95 16 537 50
Sörsiter des Aufsichtsrats. Freiherr Marcus von Freyberg⸗Schütz. Der Vorstand. Hermann Mayser. Car Reischach. Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflicht d Prüf f
abschl rgebnis gemäßen Prüfung auf Grund 8 3141“ sowie der vom Vorstand Aufklä⸗
gen und Nachweise entsprechen Buchführung, Jahresabschluß und äftsberi den gesetzlichen Vorschriften. C Ulm / Donau, den 17. Januar 1938.
Diplomkaufmann Alfred Würtz, Wirtschaftsprüfer.
In der Hauptversammlung vom 14. Februar 1938 wurde die Ausschü 1“ öt mmlung 4. Fe. 938 Ausschüttung einer Dividende von 600 auf die Vorzugsaktien genehmigt. Demgemäß bern der Dividendenschein Nr. 2 der Vorzugsaktien mit RM 6,— bzw. RM 60,— abzüglich Kapitalertragssteuer sofort zur Einlösung, und zwar bei folgenden Stellen:
Gesellschaftskasse, Ulm,
Gewerbebank Ulm e. G. m. b. H., Ulm,
Saherische ö und Wechselbank, München, mmerz⸗ und Privat⸗Bank Aktien gesellschaft, Fili 1— burg in Augsburg, “
Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, Filiale Stuttgart in Stutt gart,
8 Gebr. Arnhold, Bankgeschäft, Berlin,
Bank für Brau⸗Industrie, Berlin. Das turnusgemäß aus dem Aufsichtsrat auszuschei fsichtsratsmitgli G tuꝛ 4 szuscheidende Aufsichtsratsmitglied Herr Rudolf Eberhardt, Fabrikbesitzer, Ulm, wurde einstimmi wi ewa edergewählt.
Ulm Donau, den 15. Februar 1938. Der Vorstand. Hermann Mayser. Carl Reischach. 2.
[68853].
Schloßgartenbau⸗Aktiengesellschaft, Stuttgart⸗N.
Bilanz auf 31. Dezember 1937.
I. Anlagevermögen: Bebaute Geschäfts⸗ und Wohngrundstücke: Stand am 1. 1. 1935 2 961 000,— Abschreibung für 1937 ... Mobilien: Stand am 1. 1. 1937.8 — 9HIJ0J11“
RM
31 000,— L . . ö28 111 Abschreibung für 197 2234,74 1 II. Umlaufvermögen: V Wertpapiere einschl. Steuergutscheinen 549 056/87 Miet⸗ und sonstige Forderungen ... 9 967 52 Kassenbestand einschl. Postscheckguthabe 2 940/81 Pankguthaben 1 73 993 /89 III. Posten der Rechnungsabgrenzung E
B. Verbindlichkeiten. 8 Grundkapital: 3 ““ Vorzugsaktien mit 27 600 Stimmen 276 000 — Stammaktien mit 27 240 Stimmen 2 724 000
54 840 Stimmen
I.
Rücklagen: Gesetzliche Rücklage .. . . Rücklage für soziale Zwecke Zuweisung 1937 „ Mekstallangqhen.....8 Verbindlichkeiten: Vorauszahlungen an Mieten „ Laufende Verbindlichkeiten .. Noch nicht eingelöste Dividenden V. Posten der Rechnungsabgrenzung VI. Reingewinn: Gewinnvortrag 8 Neugewin
8
300 200— 20 000 — 320 — 143 300
569 — 8 549 87 10 211 40
V 17 979,50 6 889 43
64 119 14 71 008,57 13 571 618 34 1937.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf 31. Dezember
8 1 150 000— 350 000 —
1 400 000 42 000,—
38 401 8 29 908 71 47 944 88 36 716/84
126 963,08
—·
360 604/8S0 333 234 08
1 189 46
1 500 128 000 — 150 G
1 442 000— 189 570/60
72 159 10 28 666 50 407 149 15
28 560 18
4 322 376 15
9 934 64
1 A. Ausgaben. .Löhne und Gehälter (im Vorjahr RM 27 780 25) . Soziale Abgaben . . 116“ 8 .Abschreibungen an Gebäuden und .Sonstige Abschreibungen.. 5. 3““ .Gesetzliche Berufsbeiträge ... .Außerordentliche Aufwendungen 8. Sonstige Aufwendungen Reingewinn: Gewinnvortrag. Neugewinn. „
RMN 9, 28 647 85 31 234, 74 55 159 80
179 21575
185 70 25 000 — 29 585 61
Mobilien
₰ℛ 00b5o —
6 889,43 64 119,14 71 008 57
420 596 59
— —
8 6 889 43 25 453 01 8 37 442 62 420 596 59 Der neue Aufsichtsrat setzt sich zusammen aus: 8 Ei S 1 s at se us: Hans Eitel, Stuttgart: W Bean⸗ ö1 1. C1“ Kübler, Stuttgart; Karl “ Stuttgart, Vorsitzer; Karl Meßner, München; (. ilf Oe Stutt, 2. stellv⸗ Vorftger: Oakef ebats dnes hen; Gotthilf Oesterle, Stuttgart, 2. stellv. Nach dem abschließenden Ergebnis uns fli äß üf öö“ m abse rgebnis unserer pflichtgemäßen Prüfung auf G. 11.“ T11“ sowie der vom Vorstand eha h eae gehen neg. se e en die Buchführung, der Jahresabschluß und d schäfts⸗ bericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den E““ Stuttgart, 8 Februar 1938. 1 1 ie Wirtschaftsprüfungs gesellschaft Schwäbische Treuhand⸗Aktiengesellschaft.
Gewinnvortrag 1“ oII83I“ 8 Außerordentliche Erträge.
8
8
Ppe. Dr. Lipfert, Wirtschaftsprüfer. Kull,, Wirtschaftsprüfer.
8 8 6 85