Fünfte Beilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 47 vom 25. Februar 1938. S. 2.
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(7) Upon adherence having been effected, the Foreign Bank Creditor and the German Debtor shall become parties to this Agreement in respeot of the short-term credit lines so specified and shall thence. forth be entitled to the rights granted to and be subject to the obligations to be assumed by Foreigu Bank Creditors and German Debtors respectively under this Agreement.
1 (7) Nach erfolgtem Beitritt werden der ausländische Hankgläubiger und der deutsche Schuldner hinsichtlich der hierbei bezeichneten kurzfristigen Kreditlinien Vertragsparteien dieses Abkommens. Von diesem Zeitpunkt an stehen ihnen die Rechte zu und übernehmen sie die Verpflichtungen, die diesem Abkommen für die ausländischen Bankgläubiger und für die deutschen Schuldner vor⸗ gesehen sind. . b G (8) Jeder ausländische Bankenausschuß kann mit Zustimmung des Deutschen Ausschusses die Frist verlängern, innerhalb deren einzelne oder mehrere ausländische Bankgläubiger des betreffen⸗ den Landes diesem Abkommen beitreten können. (9) Durch die Bestimmungen dieser Ziffer werden diejenigen der Ziffer 24 nicht berührt.
23. Deutsche Golddiskontbank. “ 23. Deutsche Golddiskontbank. 1 estimmungen der früheren Abkommen über die Garantien seitens der Deutschen (1) The provisions of the previous Agreements relating to guarantees by the Deutsche Golddiskont. 1.“ 28. E ; 8
Goeher decoe in 88 Unterziffern (1) und (13) und der Absätze (d) und (I) der bank, other than sub-Clauses (1), (13) and paragraphs (d) and (i) of sub-Clause (15) of Clause 23 of the h Dieses Abkommen gilt als abe . geüttea. w Unterziffer (15) von Ziffer 23 des 1933⸗Abkommens bleiben mit den in den folgenden Unterziffern 1933 Agreement, shall continue to have effect subject however to the modifications contained in the bza ber Reicospank. Aer Deutschen 219b qeö dem Deutschen Aus⸗ dieser Ziffer enthaltenen Aenderungen in Kraft. 8 following sub-Clauses of this Clause. 6 “ huß 8 ank und von auslandischen Bantevügeshü es,
eä. 8h Unkerzirfer (2) der Zifser 23 des 1933⸗Abkommens werden in Zeile 62 ([des englischen (2) The words in sub-Clause (2) of Clause 23 of the 1933 Agreement in line 62 reading "if in respect 91 1 öö mech Ftn, kurzfristige Kreditlinien 75 Prozent der Fehsn Textes] die Worte „soweit es sich um Erlöse aus einer sich selbst liquidierenden Sicherheit handelt“ of the proceeds of self-liquidating security“ and in lines 64 and 65 reading „and otherwise shall be e 5 L . em Nennwert gerechnet, darstellen. und in den Zeilen 64 und 65 (des englischen Textes] die Worte „andernfalls dagegen auf die reckoned against such payments in reverse order of their maturity“ shall be eliminated. Vollzichung und Beglaubigung
d1e 6 26. Mitteilungen.
In diesem Abkommen vorgesehene schriftliche Mitteilungen sclieblich S 2 „förmlich“ hn gelten 81 Post, durch Telegramm, Funkspruch oder Kabel (unter Voraus ahlung der Gebü
1 . b.t; 8 g Gebühren) an
vom Empfangsberechtigten angegebene Adresse gesandt oder an diese Adresse ücbüchrng e
e 8.eS h keine besondere Adresse bezeichnet, so tritt seine gewöhnliche Geschäfts⸗
-bbö Notiees. Any notice in writing, formal or otherwise, required to be given pursuant to any of the provisions
of this Agreement shall be deemed to have been duly given if sent by post, telegram, radiogram or
cablegram (charges prepaid) to or delivered at an address furnished by the party entitled to receive
the notice or if no such address shall have been furnished, the said party's usual place of business.
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gen ot enach „ ein⸗ als ordnungsmäßig erfolgt, wenn sie mit der
(8) Any Foreign Bankers' Committee may, with the consent of the German Committee, extend the time within which any one or more Foreign Bank Creditors in its country may adhere to this Agr
27. Randnoten und Ueberschriften.
Randnoten und Ueberschriften dienen nur fü ; 5 8; 3 legung dieses Abkommens ohne Bedeutung. für Zwecke der Bezugnahme und sind für die Aus⸗
27. Marginal Notes and Headingggs. ““ Marginal Notes and Headings are intended for reference only and are not intended in any way to govern the construction of this Agreement. 111“ “
88
(9) The provisions of this Clause are subject to the provisions of Clause 2 hereof
28. Requisite Signatures. h 8
This Agreement shall become effective when signed by the German Committee, the Reichsbank, the Deutsche Golddiskontbank and by Foreign Bankers' Committees representing Foreign Bank Creditors whose short-term credit lines constitute 75 per cent in face value of the short-term credit lines outstanding. —
erwähnten Raten in der umgekehrten Reihenfolge ihrer Fälligkeit“ gestrichen. 1
(3) In Unterziffer (5) (b) der Ziffer 23 des 1933⸗Abkommens werden in Zeile 121 ldes englischen Textes] die Worte „dieses Abkommens“ durch die Worte „des 1933⸗Abkommens, des 1934⸗Abkommens, des 1935⸗Abkommens, des 1936⸗Abkommens, des 1937⸗Abkommens oder dieses Abkommens“ ersetzt. 8
(4) Vorbehaltlich der Bestimmungen der Unterziffern (5) und (6) dieser Ziffer wird die Zahlung der nach den Bestimmungen der Ziffer 23 des 1932⸗, des 1933⸗, des 1934⸗, des 1935⸗, des 1936⸗Abkommens und des 1937⸗Abkommens an ausländische Bankgläubiger zahlbaren und fälligen Garantieraten der Deutschen Golddiskontbank vorbehaltlich erneuter Erwägung nach Maßgabe der Bestimmungen der Ziffer 16 dieses Abkommens aufgeschoben, jedoch keinesfalls über die Laufzeit dieses Abkommens hinaus. Die Anwendung der Unterzi fern (4) bis (9) einschließlich von Ziffer 23 des 1933⸗Abkommens wird entsprechend hinsichtlich aller dieser Raten aufgeschoben.
() Alle Garantieraten der Deutschen Golddiskontbank, die zugunsten ausländischer Bank⸗ gläubiger fällig und zahlbar geworden sind, oder zu irgendeinem späteren Zeitpunkt fällig und zahlbar werden, sind, soweit dies möglich, durch Streichung der am 28. Februar 1938 unbenutzten Teile der betreffenden Kreditlinien (oder im Falle teilweise garantierter Kreditlinien durch Streichung des anteilmäßigen Betrages der unbenutzten Linien gemäß Ziffer 4 (9) (V) zu erledigen [satisfled]. Alle Raten, gleichviel ob sie vor oder nach dem 1. März 1938 fällig werden, sind mit Wirkung von diesem Tage zu erledigen. Unbenutzte Teile garantierter Linien nach dem Stande vom 15. Februar 1938 (im Falle teilweiser garantierter Kreditlinien einschließlich des anteil⸗ mäßigen Betrages der unbenutzten Linie gemäß Ziffer 4 (9) (V) dürfen nicht wieder in Anspruch
genommen werden. Jeder ausländische Bankgläubiger, bei dem solche offenen Linien [unavailments] vorliegen, hat spätestens am 15. April 1938 der Deutschen Golddiskontbank unter Angabe der Höhe der offenen Linie und der betreffenden Kreditlinie Mitteilung zu machen.
(6) Jeder ausländische Bankgläubiger hat das Recht, die Bezahlung einer jeden nach Unter⸗ ziffer (4) dieser Ziffer aufgeschobenen Rate (oder eines so aufgeschobenen Ratenteiles) in Reichs⸗ mark frühestens am ursprünglichen Fälligkeitstage der Rate oder des Ratenteiles zu verlangen; er muß dies der Deutschen Golddiskontbank schriftlich mit einer Frist von mindestens 4 Wochen mitteilen. Die so gezahlten Reichsmark sind von dem ausländischen Bankgläubiger als volle Befriedigung der betreffenden Raten oder Ratenteile anzunehmen und stellen Register⸗Guthaben im Sinne der Ziffer 10 dieses Abkommens dar. Die Umwandlung dieser Raten oder Ratenteile in Reichsmark wird auf Grundlage des amtlichen Berliner Mittelkurses vom letzten Werktage vor dem Tage der tatsächlichen Zahlung vorgenommen.
(7) Für den Fall, daß von der Reichsbank während der Laufzeit dieses Abkommens Devisen zur Bezahlung von solchen Verpflichtungen an ausländische Bankgläubiger, für die die Deutsche Golddiskontbank die Garantie übernommen hat, verfügbar gemacht werden, sollen diese Devisen in der Rangordnung und in der Art und Weise verwendet werden, wie der Vereinigte Ausschuß von Vertretern der Bankenausschüsse es entweder vor der Unterzeichnung dieses Abkommens ge⸗ billigt hat, oder wie der Beratende Ausschuß es während der Laufzeit dieses Abkommens billigen mag, und zwar in beiden Fällen in Uebereinstimmung mit dem Deutschen Ausschuß, der Reichs⸗ bank und der Deutschen Golddiskontbank.
24. Gläubigerbanken, die unter (Zahlungs⸗) Beschränkungen stehen.
11) Falls ein Bankier oder eine Bankfirma in einem der in der Einleitung zu diesem Ab⸗ kommen aufgeführten Länder (außer Deutschland) seine Zahlungen eingestellt hat, oder wenn eine solche Firma durch Beschluß der zuständigen Verwaltungsbehörden oder Gerichte geschlossen oder unter Konkursverwaltung gestellt worden ist und in der Führung des Bankiergewerbes Be⸗ schränkungen unterworfen ist, oder wenn eines dieser Ereignisse vor Ablauf dieses Abkommens eintritt, so gelten während der Dauer eines solchen Zustandes die folgenden Bestimmungen: 2)
1 kommen nicht verpflichtet sein, zu irgendeiner Zeit während der Laufzeit des Ab⸗ kommens weitere Kredite über den Betrag ihrer kurzfristigen Kreditlinien hinaus zu gewähren, der im Zeitpunkt des Eintritts einer der vorerwähnten Ereignisse in Anspruch genommen war oder, falls diese Inanspruchnahme in der Folgezeit gekürzt wird, über den Restbetrag hinaus. Wenn solche Bankiers oder Bankfirmen nicht bereits vorher diesem Abkommen beigetreten waren, so kann der Beitritt gleichwohl von ihnen bewirkt werden, aber nur mit der Summe ihrer im Zeitpunkte des Bei⸗ tritts in Anspruch genommenen kurzfristigen Kreditlinien. Die Bestimmungen der Ziffer 22 dieses Abkommens, die den Beitritt zu dem 1932⸗Abkommen oder dem 1933⸗Abkommen oder dem 1934⸗Abkommen oder dem 1935⸗Abkommen oder dem 1936⸗ Abkommen oder dem 1937⸗Abkommen zur Voraussetzung des Beitritts zu diesem Abkommen machen, gelten für solche Bankiers oder Bankfirmen nicht.
Solche Bankiers oder Bankfirmen haben ein Recht auf Vorzugszahlungen nach Ziffer 4 dieses Abkommens erst dann und nur insoweit, als der Gesamtbetrag ihrer in Anspruch genommenen Kreditlinien nicht den Betrag der kurzfristigen Kreditlinien übersteigt, den die betreffenden Bankiers oder Bankfirmen häͤtten aufrechterhalten müssen, falls sie diesem Abkommen beigetreten wären und den Bestimmungen dieser Ziffer nicht unterliegen würden. Keinesfalls dürfen die Vorzugszahlungen an solche ürkiets oder Bankfirmen den Betrag der nach Ziffer 4 zuständigen Normalquote übersteigen.
Kein solcher Bankier und keine solche Bankfirma ist im Falle eines Beitritts der oben beschriebenen Art verpflichtet, irgendwelche Wechsel im Rahmen ihrer kurz⸗ fristigen Kreditlinien zu akzeptieren, und alle Inanspruchnahmen solcher kurzfristigen Kreditlinien, abgesehen von denjenigen, die bereits in Barvorschüssen bestehen, sollen seit und nach dem Fälligkeitstage des betreffenden Wechsels für die Zwecke dieses Abkommens als übgüfbare Barvorschüsse sdemand cash advance] im Sinne der Bestimmungen der Ziffer 7 (12) oder 8 (3) gelten.
Unter Bankiers und Bankfirmen im Sinne dieser Ziffer sind auch Konkursverwalter (trustee in bankruptcy), öffentliche Vertrauenspersonen (receiver), Liquidatoren sowie andere kraft Gesetzes vom Gericht oder von der Verwaltungsbehörde zur Füh⸗ rung der Geschäfte der Bank bestellte Amtspersonen zu verstehen, die in dieser Eigenschaft tätig sind.
Keine Bestimmung dieses Abkommens soll die Wirkung haben, daß durch sie ein Bankier oder eine Bankfirma, die nach den Vorschriften dieser Ziffer beitreten, irgendeines ihnen zustehenden Rechts gegen einen deutschen Schuldner oder gegen eine andere Vertragspartei dieses Abkommens verlustig ginge.
Soweit in dieser Ziffer nichts anderes bestimmt 88 sollen Bankiers und Bank⸗ institute, die diesem Abkommen gemäß den Vorschriften dieser Ziffer beitreten, als ausländische Bankgläubiger im Sinne dieses Abkommens gelten und alle Be⸗ stimmungen dieses Abkommens sollen auf sie in der gleichen Weise und mit den gleichen Wirkun en Anwendung finden wie auf andere ausländische Bankgläubiger, die den Vorschriften dieser Ziffer nicht unterliegen. (2) Bei einer Beendigung des in der Unterziffer (1) dieser Ziffer geschilderten Zustandes wird ein Beitritt, der nach s Vorschriften dieser Unterziffer erfolgt ist, wirkungslos; jedoch sollen der Bankier oder die Bankfirma oder im Falle einer Reorganisation oder Uebernahme die reorganisierte Firma oder die übernehmende Nachfolge⸗Bank berechtigt sein, bei Wiederaufnahme eines uneingeschränkten Bankbetriebes diesem Abkommen gemäß Ziffer 22 mit Zustimmung des Deutschen Ausschusses und des betreffenden ausländischen Bankenausschusses beizutreten. Penn im Falle einer Uebernahme die Nachfolge⸗Bank ein ausländischer Bankgläubiger ist, so ist sie zum Beitritt verpflichtet und es bedarf demgemäß der obigen Zustimmungen nicht.
(3) Bei einer Uebertragung nach den Bestimmungen der Unterziffern (4) oder (5) der Ziffer 9 dieses Abkommens, die während der Dauer des oben geschilderten Zustands erfolgt, soll der Betrag der kurzfristigen Kreditlinie, mit dem der neue Gläubiger diesem Abkommen bei⸗ zutreten hat, derjenige Betrag sein, mit dem der bisherige Gläubiger ursprünglich diesem Ab⸗ kommen beigetreten war, abzüglich aller seitdem empfangenen Dauerkürzungen, oder derjenige Betrag, mit dem er hätte beitreten können, wenn jener Zustand nicht eingetreten wäre, abzüglich des Betrags aller seither empfangenen Dauerkürzungen.
25. Ausfertigung und kurze Benennung des Abkommens.
(1) Originalausfertigungen dieses Abkommens mit den Unterschriften des Deutschen Aus⸗ schusses, der Reichsbank, der Deutschen Golddiskontbank und der betreffenden ausländischen Banken⸗ ausschüsse sind über die betreffende Zentralnotenbank der Bank für Internationalen Zahlungs⸗ ausgleich zwecks sicherer Verwahrung für alle beteiligten Parteien zu übersenden.
2) Für Zwecke der Bezugnahme kann dieses Abkommen als „das Deutsche Kreditabkommen von 1938“ bezeichnet werden. “ 8 8
26* 8
7
Solche Bankiers oder Bankfirmen sollen im Falle ihres Beitritts zu diesem Ab⸗
„ (3) The words in sub-Clause (5) (b) of Clause 23 of the 1933 Agreement in line 121 reading “this Agreement’ shall be substituted by the words “'the 1933 Agreement or of the 1934 Agreement or of
the 1935 Agreement or of the 1936 Agreement or of the 1937 Agreement or of this Agreement'.
(4) Subject to the provisions in sub-Clauses (5) and (6) hereof the payment of the instalments due and payable to Foreign Bank Creditors under the guarantee of the Deutsche Golddiskontbank pursuant to the provisions of Clause 23 of the 1932, 1933, 1934, 1935, 1936 and 1937 Agreements shall be suspended subject to reconsideration in accordance with the provisions of Clause 16 of this Agreement but in no event beyond the period of this Agreement and the operation of sub-Clauses (4) to (9) inclusive of Clause 23 of the 1933 Agreement shall be correspondingly suspended in respect of all such instalments,
(5) Any instalments which have become or may at any time hereafter become due and payable to Foreign Bank Creditors under the guarantee of the Deutsche Golddiskontbank shall be satisfied by cancelling unavailed portions of the respective credit lines (or in the case of partially guaranteed credit lines the unavailed portion apportioned thereto in accordance with Clause 4 (9) (v) existing at 28th February, 1938 in so far as such instalments can be so satisfied. All such instalments whether falling due before or after 1st March, 1938 shall be satisfied as of that date. Unavailed portions of guaranteed credit lines existing on 15th February, 1938 (including in the case of partially guaranteed credit lines the unavailed portion apportioned thereto in accordance with Clause 4 (9) (V)) shall not be reavailed of. Every Foreign Bank Creditor having such unavailments of guaranteed credit lines shall give notice to the Deutsche Golddiskontbank not later than 15th April, 1938 stating the amounts of such unavailments and the relative credit lines.
(6) Any Foreign Bank Creditor shall be entitled to requ payment in Reichsmarks of any instal. ment or of any part of any instalment payment of which is suspended under sub-Clause (4) hereof on or at any time after the original due date for payment thereof on giving the Deutsche Golddiskontbank at least 4 weeks' previous notice in writing. Any Reichsmarks so paid shall be accepted by the Foreigr Bank Creditor in full satisfaction of such instalment or of part of such instalment as the case may b and shall constitute registered credit balances within the meaning of Clause 10 of this Agreement. Th conversion of such instalment or part thereof into Reichsmarks shall be made at the official Berli middle rate quoted on the first working day preceding the day on which such payment is actually made,
(7) In the event that foreign exchange shall be made available by the Reichsbank during the currency of this Agreement for the payment of indebtedness to Foreign Bank Creditors under the guarantee of the Deutsche Golddiskontbank such foreign exchange shall be applied in such order and manner as may have been approved by the Joint Committee of Representatives of Bankers' Committees prior to the signing of this Agreement or as may be approved by the Consultative Committee during the period of this Agreement in both cases in agreement with the German Committee the Reichsbank and the Deutsche Golddiskontbank. 8 8
24. Creditor Banks under Restr cetions.
(1) In the event that any banker or banking institution in one of the countries (other than Gen many) named in the Preamble to this Agreement has heretofore or shall prior to termination of this Agreement have suspended payment or been closed by order of competent governmental or judicial authority or had a receiver appointed and shall not be doing an unrestricted banking business then during the continuance of such condition the following provisions shall apply: —
s.a) Such banker ör banking institution adhering to this Agreement shall not be requind hat any time thereafter during the continuance of this Agreement to extend further credit beyond the amount of its short-term credit lines availed of at the time of the happening of any such event or (in the event that such availments are at any time there- after reduced) beyond such amount as so reduced. If such banker or banking institution has not before adhered to this Agreement adherence may nevertheless be made by such banker or banking institution to this Agreement for the amount of its short-term credit lines availed of on the date of such adherence. No such banker or banking institution shall be required under the provisions of Clause 22 hereof to adhere to the 1932 Agreement or to the 1933 Agreement or the 1934 Agreement or the 1935 Agreement or the 1936 Agreement or the 1937 Agreement as a condition of adhering to this Agreement.
Such banker or banking institution shall not be entitled to any preferential repayments under the provisions of Clause 4 of this Agreement unless and until and to the extent (not in excess of the total reductions to which it would have been entitled under Clause 4 had it not been subject to this Clause) that the aggregate amount of its short-term credit lines availed of are in excess of the amount of short-term credit lines which such banker or banking institution if it had adhered to this Agreement and not been subject to this Clause would have been requiręd to maintain.
No such banker or banking institution after such adherence shall be required to accept any bill under any of its short-term credit lines and all availments of such short-term credit lines other than those already consisting of cash advances shall from and after the date of the maturity of the relative bill be deemed for the purposes of this Agreement a demand cash advanoe of the nature of those provided for in Clause 7 (12) or 8 (3) hereof.
Every reference in this Clause to a banker or banking institution shall include the trustee in bankruptcy, receiver, liquidator or other official appointed by law or by court or governmental authority to administer its affairs and acting in such capacity.
Nothing in this Agreement contained shall operate to waive any rights that any banker or banking institution adhering in accordance with the provisions of this Clause may have against any German Debtor or against any other party to this Agreement.
Except as otherwise provided by this Clause any banker or banking institution adhering to this Agreement in accordance with the terms of this Clause shall be deemed a Foreign Bank Creditor under this Agreement and all the provisions of this Agreement shall be applicable with the same force and effect as with respect to other Foreign Bank Creditors not subject to the provisions of this Clause. 8
5
(2) Upon any termination of the condition referred to in sub-Clause (1) of this Cauns any adherence made in accordance with the provisions of that sub-Clause shall cease to be effective but nevertheless the banker or banking institution upon resuming an unrestricted banking business or a reorganised or successor banker or banking institution so doing shall thereupon be entitled to adhere to this Agree- ment in accordance with the provisions of Clause 22 hereof and with the consent of the German Com- mittee and of the respective Foreign Bankers' Committee as specified therein. If, however, such successor banker or banking institution is a Foreign Bank Creditor it must so adhere to this Agreement and such consents shall not be required.
(3) Upon any transfer in accordance with the provisions of sub-Clauses (4) or (5) of Clause 9 hereof during the continuance of the condition above referred to, the amount of the short-term credit line for which the transferee shall be required to adhere to this Agreement shall be that amount for which the transferor had adhered originally to this Agreement less any permanent reductions since received, or the amount for which he could have adhered if such condition had not arisen, less the amount of any permanent reductions since received.
““ 25. Execution and Short Title.
11) The original parts of this Agreement executed by the German Committee, the Reichsbank, the Deutsche Golddiskontbank and the respective Foreign Bankers' Committees shall be forwarded through the respective Central Banks to the Bank for International Settlements for retention by that institution in safe custody for all parties interested therein.
2 For purposes of reference this Agreement may be referred to as“the German Credit Agreement 0 1 8“. ( 8 6 8 5 11““ 8 1Iöu“ 8
Zur Beurkundung des Vorstehenden ist dieses Abkommen von den Vertra
ihrem Namen vollzogen worden. “ 31. Januar 1938. 1
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).
Londoner Goldpreis beträgt am 25. Februar 1938 fuͤr eine Unze Feingold .. ... . = 139 sh in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 25. Fe⸗ bruar 1938 mit RM 12,415 umgerechnet = RM 86,7757, für ein Grämm Feingold demnach ... = pence 53,9329, in deutsche Währung umgerechnet.. = RM 2,78990. Berlin, den 25. Februar 1938.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.
8 9 ½ d,
Bekanntmachung. Betr. Verbot einer ausländischen Druckschrift.
Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗ aufklärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im Inlande
die Verbreitung der in Antwerpen erscheinenden Broschüre „De bruine Bolsjewisme“ von Dr. Flor. Peeters verboten. Berlin, den 21. Februar 1938.
Bekanntmachung.
„ 1½ . 2* 24 4 4 4
Betr. Verbot einer ausländischen Druckschrift.
Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗ aufklärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im Inlande die Verbreitung der im Verlag Alberts’ Druckereien, Sittard, Belgien, erscheinenden Broschüre
„De Bloed-Mystiek van het Nationa socialisme“ 14“
von Dr. A. v. d. Wey, O. Carm., verboten. Berlin, den 21. Februar 1938.
Der Reichsführer „% und Chef der Deutschen
G ur Polizei im Reichsministerium des Innern. 8
Bekanntmachung. Betr. Verbot einer ausländischen Druckschrift.
Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗ aufklärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im Inlande die Verbreitung der in Posen erscheinenden polnischen Zeitung
„Przewodnik Katolicki“ verboten.
Berlin, den 21. Februar 118..
Der Reichsführer h und Chef der Deutschen P im Reichsministerium des Innern. J. A.: Dr. Best.
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Verordnung über die Arbeitszeit der privaten Kraftomnibusunternehmer.
Vom 17. Februar 1938. Auf des § 39 der Gesetzes über die Beförderung von Personen zu Lande in der Fassung vom 6. Dezember 1937 Reichsgesetzbl. I S. 1320) wird verordnet:
Die Vorschriften der auf Grund des Gesetzes zur Ord⸗ nung der nationalen Arbeit erlassenen Tarifordnung für das private Kraftomnibusgewerbe gelten, soweit sie die Arbeitszeit und deren Ueberwachung betreffen, nach näherer Bestimmung des Reichsverkehrsministers auch für die Unternehmer und für die im Betriebe beschäftigten Personen, die nicht im Arheitsverhältnis stehen.
§ 2.
Die Verordnung tritt am 1. April 1938 in Kraft Berlin, den 17. Februar 1938. Der Reichsverkehrsminister.
Dr. Dorpmüller.
u
11
arteien oder in
31st January, 1938.
Bekanntmachung KP 491
der Überwachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Februar 1938, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Über⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden die folgenden Kurspreise festgesetzt:
Aluminium (Klassengruppe 1) Aluminium, nicht legiert (Klasse IA) . NM 133,— bis 137,— Aluminiumlegierungen (Klasse IB) . 58,— 61,—
2 / 77
Blei (Klassengruppe III) Blei, nicht legiert (Klasse II ah‚nh RM 18,75 Hartblei (Antimonblei) (Klasse II B)) „ 21,25
Kupfer (Klassengruppe VIII) Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII a)n RM 57,25
Kupferlegierungen (Klassengruppe IX) Messinglegierungen (Klasse IX Aa)hhn RNM 41,75 Rotgußlegierungen (Klasse IX B) „ 57,25 Bronzelegierungen (Klasse IX C) „ 82,— Neusilberlegierungen (Klasse X D) . „ 563,50
Nickel (Klassengruppe XIII) Nickel, nicht legiert (Klasse XIII a). . RM 236,— bis 246,—
Zink (Klassengruppe XIX) Feinzink (Klasse XIxX A4.. AKRM. 22,— bis 24,— Rohzink (Klasse XIX .. . „ 18,-— „ 20,—
Zinn (Klassengruppe XX)
Zinn, nicht legiert (Klasse XX A). RM 236,— bis 246,— Banka⸗Zinn in Blöcken.. . „ 248,— „ 258,— Mischzinn (Klasse XX B) . „ 236,— „ 246,— v je 100 kg Sn⸗Inhalt
RM 18,75 bis 20,75
je 100 kg Rest⸗Inhalt .NM 236,— bis 246,— — je 100 kg Sn⸗Inhalt RM 18,75 bis 20,75 je 100 kg Rest⸗Inhalt.
bis 20,75 „ 23,25
bis 59,75
bis 44,25 59,75 85,— 56,—
Lötzinn (Klas
8 6
2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Gleich⸗ zeitig tritt die Bekanntmachung KP 490 außer Kraft.
“ Berlin, den 24. Februar 1938.
Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
Deutsches Reich. Der Polnische Botschafter Jözef Lipsfki hat Berlin am
schaftsrat Lubomirski die Geschäfte der Botschaft.
Ministeriums des Innern vom 23. Februar 1938 hat folgenden Inhalt: Allgem. Verwalt. Anordn. 7. 2. 38, Durchf. d. Erstattungsges. i. Bereich d. Wehrmacht. — RdErl. 14. 2. 38,
22. d. M. verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Bot⸗
Nummer 8 des Ministerialblatts des Reichs⸗ und Preußischen
IN WITNESS whereof this Agreement has been executed by or on
musikalischen Leitung nung Heinz Tietjens Staatsoper zur Aufführung gelangt, singen: P. Buch
Käte Heidersbach, Marg arcte Klose beeööbö herr, Hilde
alf of the parties hereto.
Reichstreubund ehem. Berufssoldaten. — RdErl. 17. 2. 38, Son⸗ derurlaub z. Teilnahme an d. Parteigründungsfeier in d. Haupt⸗ stadt d. Bewegung. — RdErl. 18. 2. 38, Fahrkostenentschädig. d. Landräte. — Kommunalverbände. RdErl. 28. 1. 38, Neu⸗ fassung d. § 36 Abs. 3 u. 4 d. Preuß. Sparkassenmustersatzung. — RdErl. 12. 2. 38, Ausschreib. d. Stellen hauptamtl. BA“ u. Beigeordneter. — RdErl. 14. 2. 38, Vergnügungssteuer: Film⸗ volkstag am 27. 2. 1938. — RdErl. 18. 2. 38, Weitere Milderg. d. Einbehalt.⸗Best. — Beschl. 30. 1.38, Aend. d. Grenzen d. Landkr. Dt. Krone u. d. Stadtkr. Schneidemühl. — Gemeindebestand⸗ u. Ortsnamenänderungen. — Wohlfahrtspflege u. Ju⸗ gendwohlfahrt. RdErl. 12. 2. 38, Kosten d. Weiterleit. aus d. Ausland übertret. hilfsbedürft. Deutscher. — Polizeiver⸗ waltung. RdErl. 14. 2. 38, Feststell. d. Ergebnisse d. Bedeckun⸗ gen v. Stuten durch angekörte Hengste. — RdErl. 17. 2. 38, Melde⸗ register u. Meldekarteien. — RdErl. 15. 2. 38, Anerkenn. f. besond. erfolgreiche Werb. f. d. nat.⸗soz. Presse. — RdErl. 17. 2. 38, Pol.⸗ Vordrucke. — RdErl. 17. 2. 38, Pol.⸗Verw.⸗Beamte. — RdErl. 15. 2. 38, Organisation d. Geh. Staatspol. in Anhalt, Baden, Braunschweig, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg, Olden⸗ burg, Saarland, Thüringen u. Württemberg. — RdErl. 17. 2. 38, Feststell. d. bei Kap. 9 Unterteil d d. Einzelplans XVII benötigt. Unterstütz.⸗Mittel. — RdErl. 18. 2. 38, Vorläufige Pol.⸗Kosten⸗ beiträge d. Gemeinden mit staatl. Pol. f. 1938. — RdErl. 15. 2. 38, Durchf. d. § 29 d. Dt. PBG. — RdErl. 16.2. 38, Erstatt. an d. Zivilpensionsfonds. — RdErl. 16. 2. 38, Reise⸗ u. Umzugskosten⸗ vergütung usw. f. SchP.⸗Beamte bei Uebernahme in andere Dienstzweige d. staatl. Pol. u. d. Pol.⸗Dienst d. Gemeinden. — RdErl. 18. 2. 38, Einstell. u. Ausbild. d. Anw. f. d. Sicherheitspol. u. d. SD. d. RFß. — Zu besetzende Gend.⸗Oberm.⸗Stellen. — RdErl. 12. 2. 38, Best. f. d. SchP. d. Gemeinden. — RdoErl. 14. 2. 38, Kommandoflaggen bei d. Ordn.⸗Pol. — RdErl. 14. 2. 38, Anerkenn. v. Lehrg. — RdErl. 15. 2. 38, Anerkenn. f. besond. sportl. Leistgn — RdErl. 18.2. 38, Futterhafer f. d. Dienstpferde d. SchP. u. Gend. — RdErl. 18. 2. 38, Ausstatt. v. Fahrrädern d. SchP. mit Doppeltorpedonaben. — RdErl. 18. 2. 38, Ausbild. d. Wachtm.⸗Ersatzes. — RdErl. 18. 2. 38, Bedarfsanzeigen üb. Pol.⸗ Bekleidg. — RdErl. 19. 2. 38, Dt. Pol.⸗Skimeisterschaften am Oberjoch. — RdErl. 15. 2. 38, Herstell. u. Abbrennen v. Brand⸗ sätzen. — RdErl. 17. 2. 38, Umzugskosten u. Trennungsentschädig. f. d. hauptamtl. Brandschauer. — Volksgesundheit. RdErl. 12. 2. 38, Krim.⸗Biolog. Dienst. — RdErl. 17. 2. 38, Lehrmittel⸗ dienst f. d. Gesundheits-. — Uebertragb. Krankh. d. 2. u. 3. Woche. — Veterinärwesen. RdErl. 15. 2. 38, Wiedererkrank. an Maul⸗ u. Klauenseuche. — RdErl. 19. 2. 38, Entseuch. d. Futter⸗ mittelsäcke. — Verschiedenes. Handschriftl. Berichtig. — Neuerscheinungen. — Stellenausschreibungen v. Gemeindebeamten. — Zu beziehen durch alle Post⸗ anstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin W 8, Mauerstraße 44. Vierteljährlich 1,75 RM für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,30 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt).
—.— „
I. Stand der schwebenden Schuld des Reichs.
Am Am 31. 12.37 31. 1.1938
in Millionen RM
a) Zahlungsverpflichtungen aus der Begebung unverzinslicher Schatz⸗ anweisungen mit Gegenwert.
b) Zahlungsverpflichtungen aus der egebung unverzinslicher Schatz⸗ anweisungen ohne Gegenwert.. Umlauf an Reichswechseln.. Kurzfristige Darleen Betriebskredit bei der Reichsbank..
Summe der Zahlungsverpflichtungen
Schatzanweisungen zum Zwecke von Sicherheitsleistungen uw..
Summe der schwebenden Schuld.
II. Betrag der ausgegebenen S
4 Im Umlauf befindlich.. 2 Für Zwecke der öffentlichen Arbeits⸗ beschaffung der Reichsbank als Sicherheit überlassen.
Kunst und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater Sonnabend, den 26. Februar. Staatsoper: Die Zauberflöte. Musikal. Lei 8 E“ üne . Musikal. Leitung: Beecham Schauspielhaus: Das Käthchen vo Hei Heinrich von Kleist. Beginn: 192 ruhr 111ö1“
Staatstheater — Kleines Haus: Emilia
Lessing. Beginn: 20 Uhr. Galotti
von
Siegfried Wagners „Der Schmied von Marienburg“ gelangt
in der Staatsoper am Sonntag, den 6. Mär E ffü Musikalische Leitung: Robert Heger; 8— Erhäufführugg. Gesamtausstattung: Emil Preetorius.
Regie: Edgar Klitsch a. G.;
In Richard Wagners „Götterdämmerung“, die unter der von Karl Elmendorff und in der Inszenie⸗
am Sonntag, den 27. Februar, in der
S Rut Berglund, Elfri 8 Scheppan, - „Elfriede Mar
Prohaska und Engen Fu
Ln2 Lorenz, Josef v. Manowarda, Jaro
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