anzeiger Nr. 92 vom 22. April 1938. S. 2.

Die öffentliche Vorführung des Films: “

R„Das Lied von der feuerroten Blume“ (Sängen om den Elröda Bloman) (Einkopierte deutsche Titel) 5 Akte /2547 m, 3 1 agsteller: A. G. für Filmverleih G. m. b. H., Berlin SW 68, Friedrichstr. 225, Hersteller: A. S. Wivefilm, Stockholm, Schweden, ist 828 28. März 1938 unter Nummer 48 012 verboten worden.

Berlin, den 21. April 1938. 8 Der Leiter der Filmprüfstelle.

Antr

nlegung des Vermögens der Träger der Reichs⸗ versicherung. 8

Vom 14. April 1938. Auf Grund des § 27 f der Reichsversicherungsordnung .z.

wird verordnet 8

(1) Das Vermögen der Invaliden⸗, der Angestelltenver⸗ sicherung und der knappschaftlichen Pensionsversicherung sowie die Rücklagen der Kranken⸗ und Unfallversicherung sind bis zur Hälfte in verbrieften Forderungen gegen das Reich oder in Forderungen, die in das Schuldbuch des Reichs eingetragen sind, anzulegen.

(2) Solange der Betrag nach Abs. 1 nicht erreicht ist, müssen mindestens drei Viertel des jährlichen Zuwachses an Vermögen (Rücklage) in den bezeichneten Forderungen ange⸗ legt werden. 52

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1938 in Kraft. Mit Wirkung vom gleichen Tage tritt die Bekanntmachung über die Anlegung des Vermögens der Träger der Sozialversicherung vom 14. Juli 1923 (Reichs⸗ gesetzbl. I S. 646) außer Kraft. .

Berlin, den 14. April 1938. Der Reichsarbeitsminister. In Vertretung des Staatssekretärs.

8

Bekanntmachung KP 522 der überwachungsstelle für unedle Metalle vom 21. April “ 1938, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Über⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden für die nachstehend auf⸗ geführten Metallklassen anstelle der in den Bekannt⸗ machungen KP 518 vom 13. April 1938 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 88 vom 14. April 1938), KP 519 vom 14. April 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 89 vom 19. April 1938) und KP 521 vom 20. April 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 91 vom 21. April 1938) festgesetzten Kurspreise die fol⸗ genden Kurspreise festgesetzt: 8

Kupfer (Klassengruppe VIII) Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII ahn RNM 55,50 bis 58,—

Kupferlegierungen (Klassengruppe IX) Messinglegierungen (Klasse IXA). RM 40,— bis 42,50 Rotgußlegierungen (Klasse IXB) . . „ 54,75 „ 57,25 Bronzelegierungen (Klasse IX C). „ „ 278,— „ 81,— Neusilberlegierungen (Klasse IXP) . „ 52,— „ 54,50

Zinn (glassengruppe XX)

Zinn, nicht legiert (Klasse XX A) RM 211,— bis 221,— Banka⸗Zinn in Blöcken . 223,— „ 233,— ““1“X“ je 100 kg Sn⸗Inhalt RM 18,75 bis 20,75

je 100 kg Rest⸗Inhalt .RNRM 211,— bis 221,— je 100 kg Sn⸗Inhalt

RM 18,75 bis 20,75

je 100 kg Rest⸗Inhalt⸗

2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. 1 Berlin, den 21. April 1938.

Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

.„ .„ 2„ „ 9 0

8

8 11“

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Lötzinn (Klasse XX

Bekanntmachuug.

Die am 21. April 1938 ausgegebene Nummer 58 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:

Verordnung über Aenderungen in der Gliederung von Arbeitsgerichtsbehörden. Vom 8. April 1938.

Verordnung zur Aenderung der Verordnung über die Musterung und Aushebung. Vom 14. April 1938. 1 4

Verordnung über die Anlegung des Vevmögens der Träger der Reichsversicherung. Vom 14. April 1938.

Vierte Verordnung zur Durch Hee. des Gesetzes über den mit Tieren und tierischen Erzeugnissen. Vom 14. April

38. Verordnung über die Einführung des Reichsarbeitsdienstes im

Lande Oesterreich. Vom 19. April 1938.

Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversen⸗ dungsgebühren: 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser ostscheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 22. April 1938. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich. 8

Bekanntmachung. Die am 21. April 1938 ausgegebene Nummer 59 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält: Verordnung über die Preisbildun dem Lande Oesterreich und dem ü⸗ 15. April 1938. 8 “

im Warenverkehr zwischen rigen Reichsgebiet. Vom

Umfang: ¾¼ Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversen⸗ dungsgsbiscen⸗ 0,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin IW 40, den 22. April 188. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.

MNichtamtliches. “ Deutsches Reich. 1

Nummer 17 des Ministerial⸗Blatts des Reichs⸗ und Preußi⸗ schen Ministeriums des Innern vom 20. April 1938 hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 13. 4. 38, Bekanntgabe v. polit. Beurteil. an Beamte. — RdErl. 13. 4. 38, Durchf. d. Ges. üb. d. Ausgleich bürgerl.⸗rechtl. Ansprüche v. 13.12. 1934 u. d. Ges. üb. d. Gewährg. v. Entschädig. bei d. Einzieh. od. d. Uebergang v. Vermögen v. 9. 12. 1937. — RdErl. 14. 4. 38, Dienstbesprech. d. Kreisoberinsp. — RdErl. 14. 4. 38, Feier d. 1. Mai 1938. — RdErl. 16. 4. 38, Neue Form d. Ernennungs⸗ urkunden. — Kommunalverbände. RdErl. 6. 4. 38, Erheb. v. Verw.⸗Gebühren f. Anerkenn. u. Entscheidungen auf Grund d. His üb. d. Hergeen. teuer. — RdErl. 8. 4. 38, Steuer⸗ verteil. — RdErl. 12. 4. 38, Zusammenarbeit d. Gemeinden (GV. m d. dt. Tagespresse. — RdErl. 12. 4. 38, Bürgersteuer. — RdErl. 12. 4. 38, Bekanntgabe v. Namens⸗ u. Grenzänd. im RBliV. — RdErl. 12. 4. 38, Milderg. v. Härten aus Anlaß d. Zmesentg — RdErl. 13. 4. 38, Sicherstell. d. Feuerlöschwasserversorg. f d. Luft⸗ schutz. — RdErl. 13. 4. 38, Ausschreib. hauptamtl. verwalt. Stellen v. Bürgerm. u. Beigeordn. — RdErl. 14. 4. 38, Erstatt. v. Fahr⸗ kosten f. Beamte, die an Veranstalt. d. Verw.⸗Akad. teilnehmen. — RdErl. 19. 4. 38, Fich Billigkeitsmaßnahmen auf d. Gebiet d. Grundsteuer. — Gemeindebestand⸗ u. Ortsnamen⸗Aenderungen. — Wohlfahrtspflege u. Jugendwohlfahrt. RoErl. 5. 4. 38, Versorg. d. Jugendherbergen u. Lager d. HJ., d. BDM., d. Jungvolks sowie d. Landdienstes d. HJ. mit Konsummargarine. — RdErl. 11. 4. 38, Vordrucke f. Lehrverträge in d. Fürsorge⸗ erziehung. — Polizeiverwaltung. RoErl. 21. 3. 38, Ver⸗ bot d. Sekte „Darbysten — 2. Richtung — Kindtäufer“. — 2. RdErl. 10. 4. 38, Reichsmeldeordn. — RdErl. 11. 4. 38, Schutz dt. Brauchtums. — RdErl. 9. 4. 38, Amtl. Fachzeitschr. „Krimi⸗ nalistik“. — RdErl. 13. 4. 38, Offz.⸗Ersatz der SchP. (außer Wasserschutzpol.). — RdErl. 13. 4. 38, Wachtm.⸗Ersatz in d. SchP. — RdErl. 14. 4. 38, Ersatz f. mot. Gend. — RdErl. 11. 4. 38, Vor⸗ läuf. Best. üb. d. Verpfleg. im Standort. — RdErl. 13. 4. 38, Nachw. üb. d. Bestand an Pol.⸗Hunden u. deren Einsatz. — RdErl. 13. 4. 38, Beschaff. v. Unfallgerätekästen bei d. SchP. d. Ge⸗ meinden. — RdErl. 13. 4. 38, Bremsprüfgerät f. Kraftfahrz. — RdErl. 14. 4. 38, Hiesera eech . Handschuhe. — RdErl. 13. 4. 38, Sicherstell. d. Feuerlöschwasserversorg. f. d. Luftschutz. — RdErl. 14. 4. 38, Feuermelder. — Wehrangelegenheiten. RdErl. 11. 4. 38, Behandl. v. Strafregisterauszügen v. im Aus⸗ land geborenen Dienstpflichtigen. — RdErl. 12. 4. 38, Ftüfenthalis. u. Zuzugsmeld. üb. Dienstpflichtige. — Volksgesundheit. RdErl. 11. 4. 38, Prüf.⸗Ordn. f. Apotheker; Vorexaminierte. — Uebertragb. Krankh. d. 11. Woche. — Veterinärwefen. RdErl. 14. 4. 38, Mitteil. üb. d. mit Maul⸗ u. Klauenseuche stärker verseucht. Reichsteile. — Neuerscheinungen. — Stellen⸗ ausschreibungen v. Gemeindebeamten. — Zu be⸗ ziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin W 8, Mauerstr. 44. Vierteljährlich 1,75 RM für Ausgabe A gweiseitig bedruckt) und 2,30 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt).

B Deutsche Reichspost verbessert den Fernsprechdienft.

Wenn Reisende vor Antritt einer Fahrt nicht wissen, wo sie an ihrem Reiseziel ein Unterkommen finden werden, konnten bisher ihre Angehörigen, Geschäftsfreunde oder Bekannte Gespräche mit ihnen erst anmelden, nachdem sie die Rufnummer des. Reisenden an seinem Aufenthaltsort erfahren hatten. Um die Herstellung von Gesprächsverbindungen in solchen Fällen zu erleichtern, hat

8

die Deutsche Reichspost vom 1. Mai 1938 an Huge esan⸗ daß Ge⸗ spräche mit Voranmeldung (V⸗Gespräche) ohne gabe einer

Rufnummer am Bestimmungsort angemeldet werden können. Die Reisenden dem Fernamt ihres Aufenthaltsortes die Rufnum⸗ mer des Fernsprechanschlusses ihrer Unterkunft mitteilen. Für sie ankommende Gesprächsverbindungen werden dann mit dem ange⸗ gebenen Fernsprechanschluß hergestellt. Für die Entgegennahme der Aufenthaltsmeldung wird keine Gebühr berechnet. Nähere dsküt erteilen die Fernsprechvermittlungsstellen und die Post⸗ ämter.

Kounst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater

Sonnabend, den 23. April. Staatsoper: Der Ri nig des Nibelungen. Vorabend: Das Rheingold. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn: 20 Uhr. Schauspielhaus: Hamlet von Shakespeare. Beginn 20 Uhr.

Staatstheater — Kleines Haus: Lauter Lügen. Komödie von Schweikart. Beginn: 20 Uhr.

Filmschau. Olympia — Fest der Völker (I. Teil).

Dieser Film, den Leni Riefenstahl im huftrag des Führers gestaltete, ist nicht nur der größte Sportfilm der Welt, sondern viel mehr: überzeitliches Sinnbild einer menschheitsverbindenden Idee. Er macht die jener glanzvollen 16 Tage der ö Spiele zu Berlin, in denen 52 Nationen um den Siegeslorbeer rangen, in staunenswerter Eindringlichkeit und Dichte wieder lebendig, vor allem aber — und das gibt diesem Filmdokument seine zeitlose Gültigkeit als Kunstwerk — wird eine innere Haltung und die Kraft der tragenden Idee deutlich, die als unvergänglicher olympischer Geist die Brücke von der Antike zur Gegenwart schlägt. Hier knüpft auch der Film im Prolog, einer vollendet gelungenen filmischen Dichtung, an. Die Säulen der Akropolis, des Parthenon und Erechtheion leuchten vor uns auf, die Statuen und Köpfe der Götter und Kämpfer, unsterbliche Zeugen einer Epoche, die die Ideale von Kraft, Schönheit und Anmut geformt hat. Und wenn aus der Gestalt des Diskuswerfers von Myron durch das Wunder der Kamera ein Diskuswerfer unserer Tage herausgeblendet wird, sind zweieinhalb Jahrtausende überbrückt.

Der Fackellauf von Olympia nach Berlin ist dann die Ueber⸗ leitung zu den Wettkämpfen im Stadion zu Berlin. Der Film wird zu einem Hohelied auf menschliche Größe und Haltung, man wird ein Teil jener Hunderttausend, die das Stadion säumten, und wird erfüllt von dem mitreißenden Schwung und der drama⸗ tischen Wucht der Kämpfe. Ob es der 100⸗m⸗Lauf der sechs schnell⸗ sten Läufer der Welt ist, der Hoch⸗ und Weitsprung, Hürdenlauf Hammerwerfen, Speerwerfen, die Staffelläufe und zum Schlu die körperliche und seelische Zerreißprobe des Marathonlaufes, alle diese Kämpfe der leichtathletischen Disziplinen erstehen von neuem und mit ihnen die Spannung und fiebernde Atmosphäre, die bei den großen Entscheidungen über den Zehntausenden liegt.

Uns dieses Erlebnis aus der unmittelbarsten Nähe zu be⸗ scheren, das kleinste Detail, aber, auch die roße Uebersicht der Kämpfe einer Jugend, die mit dem rnsah er letzten Kraft zu kämpfen und zu siegen weiß, aber auch mit Anstand verlieren kann, das alles einzufangen, waren vierzig der besten deutschen Kamera⸗ leute eingesetzt. Die so gewonnenen 430 000 m Reportagefilm

in eine filmische Dichtung, deren äüußerer Umfang nur 5000 Meter

betragen durfte, nach den Regeln einer ausgefeilten Dramaturgie

umgegossen zu habech ist das bleibende Verdienst Leni Riefen⸗ stahls. Der technischen Vollkommenheit des Films entspricht die Musik, die Herbert Windt komponiert hat; als künstlerisches Element höchsten Ranges, das die “ Vorgänge dentlich macht, gibt sie dem Film, seiner Dynamik und seinem Rhythmus, die letzte Vollendung. Der Olympia⸗Film wird, dessen darf man sicher sein, einen Siegeszug durch die ganze Welt antreten. Er ist ein stolzes Zeug⸗ nis deutscher Kunst. Wie die olympischen Spiele, die er besingt, ist er ein Sinnbild der Lebensbejahung; zugleich sient aber dieses einzigartige Filmdokument einen Künder deut chen Friedens⸗ willens dar, der die olympischen Spiele in ihrer völkerverbindenden Macht klassischen Sportgeistes wie noch nie zuvor erstehen ließ.

Die industrielle Ausfuhr Deutschlands seit 1926.

Im Anschluß an frühere Untersuchungen hat das Institut für Konjunkturforschung in seinem Wochenbericht Nr. 16 eine Neu⸗ aufgliederung der „industriellen Ausfuhr“ nach Investitions⸗ gütern, Verbrauchsgütern und Gütern mit allgemeinem Verwen⸗ dungszweck durchgeführt. Anlaß dazu gab einmal die Umstellung der deutschen Außenhandelsstatistik seit Anfang 1936, die eine Weiterführung der bisherigen Außenhandelsreihen nicht mehr ohne weiteres zuließ, dann aber auch die Tatsache, daß sich durch das jetzt H notwendige Zurückgehen auf die einzelnen Nummern des „Deutschen Statistischen arenverzeichnisses“ eine wesentliche Verfeinerung der Gruppenbildung erzielen läßt.

Da die landwirtschaftliche Erzeugung Deutschlands auf der egenüber der Vorkriegszeit erhebli verkleinerten Bodenfläche für den Bedarf der wachsenden Bevölkerung im Inland gebraucht wird, kommt für die erstrebte Steigerung der deutschen “ ausfuhr heute 8 ausschließlich die „industrielle“ Ausfuhr in Frage. Dementsprechend bestanden nach den Berechnungen des Instituts für Konjunkturforschung im Jahre 1937 bereits 98,8 96 der gesamten Ausfuhr aus Waren industrieller Herkunft. In der roßen Linie gesehen, bewegen sich die Werte der „industriellen Kugfuhr Deutschlands im Einklang mit der konjunkturellen Lage bei unseren Abnehmerländern, doch wird diese Grundtendenz zum Teil durch politische Einflüsse überlagert. So haben seinerzeit die Reparationslieferungen und die Russenaufträge die industrielle Ausfuhr vorübergehend überhöht, während der Wegfall der Re⸗ fartativnn das Abstoppen der russischen Aufträge und die eben⸗

alls politisch bedingte, zeitweise spürbare Abschließung eines Teils der Welt gegen deutsche Waren seit 1933 das nach der Wirtschaftslage in der Welt zu erwartende Wiederansteigen der deutschen Ausfuhr . und gehemmt haben. Hinzu kamen weiter die Währungsabwertungen bei den meisten “ konkurrenten Peusschlands, die die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Ausfuhrindustrie seit 1932 schwer beeinträchtigten. Auch wenn sich im Aufschwung häufiger ein der Ausfuhr hinter der “ Konjunktur beobachten ließ, sind dieses Mal doch wohl diese im weitesten Sinne politi⸗ chen Faktoren ausschlaggebend dafür gewesen, daß die deutsche In ustrieausfuhr nach ihrem Höchststand im Jahre 929 viel stärker und länger zu⸗

rückging als der Welthandel. Seit 1935 ist zwar die Industrieaus⸗ fuhr Deutschlands von Jahr zu Jahr wieder gestiegen, wobei sich der Anteil der industriellen Ausfuhr an der gesamten Ausfuhr erhöht hat.

Bei einer Aufgliederung der deutschen Industrieausfuhr nach Investitionsgütern, Verbrauchsgütern und Gütern mit allge⸗ meinem Verwendungszweck zeigen sich besonders deutlich die vom Strukturwandel im „Gefälle der Weltwirtschaft“ und von der konjunkturellen Lage bei unseren Außenhandelspartnern aus⸗ gehenden Einflüsse.

Das heute erreichte Verhältnis zwischen den drei Gruppen — Investitionsgüter 42,9 %, Güter mit allgemeinem Verwen⸗ dungszweck 34,4 % und Verbrauchsgüter 22,7 % der Industrie⸗ ausfuhr — ist das Ergebnis eines sehr unterschiedlichen Entwick⸗ lungsprozesses gewesen. Im Jahre 1927 bestand die Industrie⸗ ausfuhr Deutschlands noch zu 37,5 % aus Verbrauchsgütern, während damals die Güter mit allgemeinem Verwendungszweck 31,4 % und die Investitionsgüter 31,1 % der Industrieausfuhr stellten. Demnach scheint sich der seit Jahrzehnten zu beobachtende „Strukturrückgang“ der Verbrauchsgüterausfuhr auch nach dem Kriege fortgesetzt zu haben; umgelehrt zeigt sich die Aus⸗ fuhr von Investitionsgütern — und zum Teil auch die von Gütern mit allgemeinem Verwendungszweck — weiter strukturell begünstigt. Die Ursache für diese langfristig wirksame Entwick⸗ lung liegt vor allem in der seit dem Weltkrieg verstärkt in Gang gekommenen Industrialisierung der halb⸗ un neukapitalistischen Wirtschaftsräume. Immer mehr verlagert sich der Export von den einfachen Massenverbrauchsgütern zu den Investitionsgütern, zu den Gütern mit allgemeinem Verwendungszweck, soweit bei ihnen eine natürliche oder erworbene Monopolstellung besteht (z. B. Kohle, Koks, Treibstoffe, Chemikalien uw.) und schließlich u den hochqualifizierten Verbrauchsgütern (½ 111“

hotoapparaten, optischen Artikeln u. ä. m.). on dieser langs ristigen Strukturänderung der Industrieausfuhr wird die eutsche Ausfuhrindustrie auf die Dauer eher begünstig als be⸗ nachteiligt werden, weil gerade 5 in der Herstellung hochwertiger

alitätserzeugnisse be onders leistungsfähig ist. Daneben wird

.“

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 92 vom 22. April 1938. S. 3.

jedoch die industrielle Ausfuhr Deutschlands in ihrer Zusammen⸗ setzung auch kurzfristig durch die Konjunkturentwicklung im Aus⸗ land beeinflußt. Eine Trennung dieser beiden verschiedenartigen Faktoren ist zwar wegen der Kürze des Beobachtungszeitraums zuverlässig heute noch nicht möglich. Immerhin ergeben sich auch vom Standpunkt der kurzfristigen Schwankungen in der Ent⸗ wicklung der drei großen Ausfuhrgruppen erhebliche Unter⸗ schiede.

Abschließend stellt das Institut für Konjunkturforschung als Ergebnisse dieser Untersuchung folgendes fest:

1. Die industrielle Ausfuhr Deutschlands war 1937 mit 98,8 % an der deutschen Gesamtausfuhr beteiligt. Die deutsche Ausfuhr besteht also gegenwärtig fast ausschließlich aus Erzeug⸗ nissen industrieller Herkunft.

2. Die industrielle Ausfuhr Deutschlands hat sich zwar seit ihrem Tiefpunkt im Jahre 1934 wieder von Jahr zu Jahr er⸗ holt, hat aber noch nicht die Hälfte ihres Standes von 1929 er⸗ reicht. 8 Die industrielle Ausfuhr Deutschlands ist, im Gegensatz zu der deutschen Binnenwirtschaft, die in den letzten Jahren „krisenfest“ gemacht werden konnte, von der konjunkturellen Lage bei unseren Abnehmerländern abhängig geblieben. Das zeigte

Die Reichswirtschaftskammer

zur Neform des Kreditficherungsrechts.

Die Reichswirtschaftskammer, die vom Reichswirtschafts⸗ ministerium zu einer gutachtlichen Aeußerung über den gesamten Fragenkreis des Kreditsicherungsrechts (Eigentums⸗

vorbehalt, Sicherungsübereignung und Sicherungsabtretung) er⸗

sucht worden ist, hat nunmehr ihr Gutachten den zuständigen Re⸗ gierungsstellen vorgelegt. Es beruht auf längeren Beratungen vor allem mit den Reichsgruppen Industrie, Handel, Handwerk und Banken.

Die Reichswirtschaftskammer hält im Einklang mit den in letzter Zeit auch in der Oeffentlichkeit bekanntgewordenen Aeuße⸗ rungen aus Wirtschaft, Rechtsleben und Wissenschaft die gegen⸗ wärtige Praxis auf dem Gebiet des Eigentumsvorbehalts nicht für befriedigend. Sie sieht die Mängel nicht in der Rechtsfigur des Eigentumsvorbehalts als solchen, Ferchern in den in der Verbands⸗ praxis der letzten Jahre mehr und mehr eingebürgerten Er⸗ wie der Kontokorrentklausel, der Ausdehnung

es Vorbehalts auf die aus gelieferten Rohstoffen vom Abnehmer Erzeugnisse und der Vorwegabtretung der durch

eiterverkauf des Vorbehaltsgutes entstehenden Kaufpreisforde⸗ rungen. Die schematische, ohne Rücksicht ouf die Eigenart des einzelnen Geschäfts zur Regel gewordene Verwendung derartiger Klauseln in den Geschäftsbe ingungen von Verbänden und Einzel⸗ unternehmungen entspringt einem aus den Nachkriegs⸗ und Krisenverhältnissen wohl erklärlichen, heute aber nicht mehr zu rechtfertigenden Bedürfnis des Warenlieferanten nach Sicherung um jeden Preis.

Die Reichswirtschaftskammer sieht das — der Rechtsentwick⸗

lung auf dem Gebiete des Eigentumsvorbehalts vor allem darin, dem einfachen, durch keinerlei Erstreckungs⸗ klauseln belasteten Eigentumsvorbehalt wieder die “ zurückzugeben, die ihm nach dem Sinn unseres bürgerlichen Rechts und dem allgemeinen Rechtsempfinden zu⸗ kommen sollte. Diese Aufgabe ist jedoch nach Auffassung der Reichswirtschaftskammer nicht Sache des Gesetzgebers, vielmehr ist die vom nationalsozialistischen Staat geschaffene und seiner Ge⸗ samtführung unterstellte Organisation der Wirtschaft berufen und in der Lage, im Wege der DI die erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Die Reichswirtschaftskammer befür⸗ wortet daher die von den Reichsgruppen Industrie und Handel unternommenen Schritte, im Wege der wirtschaftlichen Selbstverwaltung und unter Einsatz der ihr vom Staat gewährten Aufsichts⸗ und ö rechte die erweiterten Eigentumsvorbehalte für den Regelfall aus der industriellen Wirtschaftspraxis zu entfernen. Eine Stellungnahme zum Fragenkreis der Sicherungs⸗ übereignung war notwendig geworden, weil auf Grund von Beratungen in der Akademie für Deutsches Recht erneut Vor⸗ schläge zur Erörterung gestellt worden sind, die die Sicherungs⸗ übereignung durch ein in ein öffentliches Register einzutragendes Vertragspfandrecht ersetzen wollen. Die Reichswirtschaftskammer ist der Auffassung, daß der allen derartigen Vorschlägen zugrunde liegende Zwang zur Offenlegung der Kreditverhältnisse die Kreditwürdigkeit des Schuldners schwer erschüttern und ihn damit von jeder Art weiteren Kredites abschneiden muß.

Gegenüber dem Einwand, daß die Sicherungsübereignung zu einer Ueberdeckung des Gläubigers führe, weist die Reichswirt⸗ schaftskammer darauf hin, daß es sich hierbei nicht so sehr auf die formale Rechtsstellung des Gläubigers als darauf ankomme, welche Möglichkeiten zur Verwertung des Sicherungsgutes dem Kreditgeber offenstehen. Wird der bisher durch Sicherungsüber⸗ eignungen gedeckte Kreditgeber in die Stellung eines Pfandgläubi⸗

ers zurückgedrängt, so bleibt ihm nur der Weg des Pfandverkaufs.

r muß, wie die Exfahrung lehrt, dann von vornherein mit er⸗ heblichen Verlusten bei der Veräußerung rechnen, denn nur bei vorsichtiger freihändiger Verwertung, unter Ausnutzung aller ver⸗ fügbaren kaufmännischen Erfahrungen, kann der Gläubiger den wirklichen Wert des ihm übereigneten Sicherungsgutes realisieren. Wird dieser Weg versperrt, so bedeutet dies geradezu einen Anreiz 8 den Kreditgeber, sich übermäßige Deckungen aus üubedingen. Somit liegt die Erhaltung des gegenwärtigen echtszustandes im gemeinsamen Interesse von Kreditnehmer und Kreditgeber. Die Reichswirtschaftskammer glaubt daher, daß auch unter den gegenwärtigen Verhältnissen an der Siche⸗

sich wieder besonders deutlich in den letzten Monaten, in denen sich die deutsche Ausfuhr zwar immer noch erhöht, das Wachs⸗ tumstempo aber erheblich abgenommen hat. Die Ausfuhrsteige⸗ rung betrug — jeweils in den Monaten Januar und Februar gegenüber der entsprechenden Vorjahrszeit: 18 1 1996 gegenüber 1935 . 4 25,5 % 8 1937 3 1989 68598

1938 8 199u9u“ + 7,3 %.

4. Von den auf lange Sicht wirkenden Strukturtendenzen und von den Einflüssen der Konjunkturbewegungen werden die drei Gruppen der industriellen Ausfuhr verschieden betroffen. Die Investitionsgüter und z. T. auch die Güter mit allgemeinem Verwendungszweck zeigen sich strukturell begünstigt, während die Verbrauchsgüter (mit Ausnahme besonders hochqualifizierter Verbrauchsgüter) ihren strukturellen Rückgang fortzusetzen scheinen. Auf Konjunktureinflüsse in den Abnehmerländern reagieren die „Güter mit allgemeinem Verwendungszweck“ ver⸗ öö am geringsten; die Extreme werden hier von den

erbrauchsgütern und den Investitionsgütern besetzt. Am stärk⸗ sten wird von 8 außerhalb Deutschlands nach den bisherigen Erfahrungen die Ausfuhr von Verbrauchsgütern betroffen.

rungsübereignung festgehalten werden nns. Es handelt sich um eine Form der Beie Fäeaek die auch heute noch für den ge⸗ werblichen Geschäftsverkehr solange unentbehrlich ist, als der An⸗ wendungsbereich des Personalkredits nicht wesentlich ausgeweitet werden kann.

Aus dem gleichen Grunde wendet sich die Reichswirtschafts⸗ kammer auch dagegen, die Sicherungsabtretung von Außenständen in ein Vertragspfandrecht an Forderungen umzuwandeln, weil hierdurch die sogenannte stille Zession, die mehr und mehr zu einem unentbehrlichen Hilfsmittel des Kredit verkehrs geworden ist, unmöglich gemacht werden würde.

Neuordnung des Bausparwesens.

Zweite Hypotheken — das Arbeitsfeld der Bausparkassen. — Verkürzung der Vertragszeit.

Der Reichs⸗ und Preußische Wirtschaftsminister hat vor kurzem neue Richtlinien erlassen, nach denen die privaten Bausparkassen die Geschäftspläne sowie die Spar⸗ und Darlehensbedingungen um⸗ stellen sollen. In diesen Richtlinien wird einleitend festgestem⸗ daß das wichtigste Arbeitsfeld der Bausparkassen in der Gewähru zweiter Hypotheken zu erblicken ist, da hieran ein fühlbarer Mange besteht, dem die Bodenkreditinstitute und die Sparkassen nicht ab⸗ helfen können. Der Gewährung einer zweiten Hypothek ist die Ablösung eines entsprechenden, für Neubauzwecke aufgenommenen

wischenkredits oder kurzfristigen Darlehens gleichzuachten. Die

“ sollten daher usparverträge nur noch für zweite Hypotheken abschließen, wenn nicht besondere Verhältnisse in der Person der Bausparer für den Abschluß von Sparverträgen auf die volle Bausumme sprechen. Es gehört zu den Pflichten der Bausparkassen, die nur zweite Hypothek “ den Bausparern die erste Hypothek zu vermitteln. Bausparkassen, die auch weiterhin Bausparverträge auf die volle Bausumme abschließen, haben dafür zu sorgen, daß das Darlehen, soweit es durch eine erste Hypothel gesichert werden kann, von einem anderen Geldgeber zu markt⸗ üblichen Bedingungen bei der Zuteilung des Baudarlehens gewährt wird. Die Bausparkassen sollen die Baufinanzierung gemeinschaft⸗ lich mit den Kreditgebern der ersten Hypothek durchführen. Die Stelle, die die erste Hypothek gibt, soll sich der Bausparkasse gegen⸗ über zur Stillhaltung verpflichten und die auf die erste Hypothek u leiftenden Tilgungsraten so lange in engen Grenzen halten, bis die zweite Bypothek getilgt ist. Die Höhe der Beleihung darf 80 % des Wertes des bebauten Grundstückes nicht übersteigen.

Die Vertragssumme darf bei Darlehen zur Vollfinanzierung von Bauvorhaben in der Regel nicht über 50 000 RM und bei solchen zu ihrer Teilfinanzierung nicht über 25 000 RM liegen. Hinsichtlich der Wartezeiten, deren Länge zu den häufigsten Klagen noch immer Anlaß gibt, heißt es, daß nichts unversucht bleiben sollte, sie auf ein erträgliches Maß zurückzuführen. Zu diesem

wecke kommen An⸗ und Sonderzahlungen, die Verkürzung der

ertvagszeit und die Hereinnahme von Fremdgeld besonders in Betracht. Vertragszeiten, die bei der Finanzierung der zweiten Hypothek über 16 Jahre hinaus und bei Vollfinanzierung ent⸗ Phn hn länger laufen, dürfen wegen der langen Bindung der

ausparer nicht mehr zugelassen werden. Fremdgeld darf nur in Form von Darlehen hereingenommen werden. Da der Bausparer während der Wartezeit unter Beweis stellen soll, daß er willens und imstande ist, einen ansehnlichen Teil der Bausumme aus eigener Kraft aufzubringen, darf eine Zuteilung nicht stattfinden, bevor nicht wenigstens während 18 Monaten Beiträge auf den Bausparvertrag geleistet worden sind. Die Vermittlung von

wischenkrediten, die schon vor Ablauf der genannten Zeit zur

erfügung gestellt werden, wird den Bausparkassen hierdurch jedoch nicht verwehrt. Wird im Geschäftsplan sowie in den Spar⸗ und Darlehensbedingungen eine Anzahlung von mindestens 20 % der Vertragssumme verlangt, so braucht eine Mindestwartezeit nicht bestimmt zu werden.

Die Sparguthaben sind zu verzinsen; der Zinssatz soll den allgemein für Spareinlagen geltenden Zinssätzen entsprechen. Die Kreditkosten bedürfen bei den meisten Bausparkassen einer erheb⸗ lichen Senkung; sie follen auf dem Wege der Zinsspanne erhoben werden. Das haftende Eigenkapital der Bausparkassen muß in einem angemessenen Verhältnis zu ihren Verpflichtungen stehen. Dieses Verhältnis sollte bei fast allen Kassen durch Kapitalerhöhung oder Tilgung von Rücklagen verbessert werden.

—,.

Arbeitsverdienste im Kohlenbergbau im IJahre 1937.

Im Kohlenbergbau überschritten die Förderergebnisse im Jahre 1937 zum ersten Male die geförderten Mengen des bisher besten Jahres 1929. Die hiermit verbundene starke Anspannung der produktiven Kräfte hatte auch ein weiteres Ansteigen der Ver⸗ dienste der Bergarbeiter im Kohlenbergbau zur Folge. Nach einem Bericht des Statistischen Reichsamts in „Wirtschaft und Statistik“ lag im Jahre 1937 der durchschnittliche Schichtverdienst je angelegtem Arbeiter im Steinkohlenbergbau um 1,3 %, im Pechkohlenbergbau um 2,1 % und im Braunkohlenbergbau um 1,7 % höher als im Jahre 1936. Die Zahl der je angelegten Arbeiter verfahrenen Schichten war ebenfalls größer als im Jahre 1936 — im Steinkohlenbergbau um 3,8 %, im Pechkohlen⸗ bergbau Wum 1,2 % und im Steinkohlenbergban um 4,5 %. Somit ergab sich eine Steigerung der Monatsverdienste im Durch⸗ schnitt Wum 8 RM (5,0 %) im Steinkohlenbergbau, um 4 RM. (2,9 %) im Pechkohlenbergbau und um 10 RM (6,5 %) im Braun⸗. kohlenbergbau. eit 1932 sind die durchschnittlichen Monats⸗ verdienste trotz gleichgebliebener tariflicher Schichtlöhne im Stein⸗ kohlenbergbau um 23,3 %, im Pechkohlenbergbau um 16,3 % und im Braunkohlenbergbau um 21,6 gestiegen.

Die Zahl der angelegten Arbeiter war im Jahre 1937 im Steinkohlenbergbau um 13,7 %, im Pechkohlenbergbau um 4,1 % und im Braunkohlenbergbau um 4,8 % höher als im Jahre 1936.

Die Preise in Oesterreich und im übrigen Reichsgebiet. 1

Nach der Wiedervereinigung Oesterreichs mit dem Deutschen Reich muß mit der Eingliederung der österreichischen Wirtschaft auch eine allmähliche Anpassung der Preise erfolgen. Die Grund⸗ lage hierfür bietet das Umtauschverhältnis von Reichsmark und Schilling. Ein Vergleich der Preise ist 8 nicht ganz ein⸗ fach, weil er sich 88 gleichartige Waren und Leistungen (nach Handels⸗ und Lieferbedingungen) erstrecken muß. Ein Versuch nach dieser Richtung wird vom Statistischen Reichsamt im neuen Heft von „Wirtschaft und Statistik“ unternommen, indem die Großhandelspreise wichtiger landwirtschaftlicher Erzeugnisse und edeehesltofse sowie die Einzelhandelspreise wichtiger Lebens⸗ bedürfnisse einander gegenübergestellt werden. Etwa gleich hoch ind in Oesterreich und im übrigen Reichsgebiet die Preise für

oggen, Hafer, Mais, Schweine, Schweinefleisch, Brot, Mehl, Teigwaren, Kartoffeln, Konsummargarine und Bier. Niedriger sind die Preise für Hülsenfrüchte, Rinder, Rindfleisch, Butter, Schmalz, Eier und Flachs. Höher liegen dagegen die Preise für Zucker, Salz, Kaffee, Tee (infolge der höheren Verbrauchsbesteue⸗ rung), Trinkmilch, Kohle, elektrischen Strom und eine Anzahl von industriellen Rohstoffen und Halbwaren.

Aktien nach meist schwächerem Beginn anziehend, Renten freundlich.

Der Börsenbeginn entsprach den 111“¹“ gehegten Erwar⸗ tungen: Bei nur verhältnismäßig kleinen Kaufaufträgen der Kundschaft und Glattstellungen des an den Vortagen wohl etwas sheistaßt engagierten berufsmäßigen Handels ergab sich keine ein⸗ eitliche Linie, doch waren Abschwächungen leicht in der Mehrzahl. Aber schon nach Feststellung der e. trat eine Wendung ein, da, ausgehend von einigen Sonderbewegungen, allgemein wieder lebhaftere Kaufneigung einsetzte. Dadurch wurden die An⸗ fangsverluste zum Teil nicht nur ausgeglichen, sondern darüber hinaus noch kleine Kursgewinne erzielt.

Besondere Beachtung fanden wieder Rheinmetall⸗Borsig, in denen gestern ca. ¾ Mill. RM umgegangen waren. Zum ersten, Wum *% % höheren Kurs wechselten heute etwa 100 000 RM den Besitzer, woraufhin die Notiz sogleich weiter um ½ % bis auf 147 ¾ anzog.

„Nach Durchführung der bekannten Transaktion zeigte sich weiterer Bedarf, der nunmehr nur im offenen Markt zu befrie⸗ digen ist. Lebhafter gefragt waren ferner bei den 11— werten Ligderungen, die um 1 ½ % anzogen, sowie von sonstigen Papieren Westdtsch. Kaufhof; diese rundeten einen Anfangsgewinn von sogleich auf 1 % ab, da man der Hoffnung auf eine 5 ige Dividende Raum gibt. Auch Dtsch. Eisenhandel, die zu⸗ nächst unverändert einsetzten, waren später gesucht und 1 ½ % fester. Hierbei spielen wohl hauptsächlich Rendite⸗Erwägungen eine Rolle. Demgegenüber waren Montanwerte zunächst ange⸗ boten und meist schwächer, so u. a. Klöckner um 1 ¼, Mannesmann um 7% und Rheinstahl um % %. Von Braunkohlenwerten gaben Rheinbraun bei einem Angebot von nur 6000 RM um 2 %½ 9% nach. Durchweg gedrückt waren, ebenfalls bei kleinstem Angebot, Kaliaktien; Aschersleben büßten 1, Westeregeln ¾¼, Salzdetfurth „½ % ein.

In der chemischen Gruppe gingen Farben zunächst um über

*% auf 158 % zurück, Feg. dann aber im Zuge der allgemeinen Becesagnna wieder auf 159 ¼. Ferner sind Conti Gummi mit — 1 ¾¼, Aschaffenburger mit — 1 ¾ und Holzmann trotz des günstigen Berichts mit — 2 % zu erwähnen. Bemberg konnten einen 1 igen Anfangsverlust zur Hälfte wieder ausgleichen.

8 Im Verlauf blieben Spezialwerte im Mittelpunkt des Fmeieasen. Die Führung hatten dabei Rheinmetall⸗Borsig; da ziemlich zuversichtlich mit einer Erhöhung der Vorjahresdividende von 6 auf 7 % gerechnet wird, konnte das Papier einen Kurs von 149 ¼ gegen 147 am Börsenbeginn erreichen. Allerdings traten in der Mitte der zweiten Börsenstunde wieder eine geringe Ab⸗ bis auf 148 1¼ ein. Neben Rheinmetall West⸗

eutsche Kaufhof mit einem weiteren Anstieg bis auf 109 ⅛, d. h. gegen erste Notiz um 1 % , ferner Daimler mit +† ℳ ℳ gegen den Vortagsschluß und Klöckner mit einer Erholung um N¹X % auf.

Gegen Börsenschluß konnte sich das im Verlauf erreichte Niveau meist behaupten. Vereinzelt traten allerdings Rückgänge ein, so insbesondere bei Rheinmetall⸗Borsig, die auf Glattstellungen der sogenannten Mitläufer wieder auf 147 ¾ zurückgingen. Farben schlossen mit 158 4¼. G

Von den zu Einheitskursen gehandelten Bankaktien büßten Dtsch. Ueberseebk. 1¼ % ein, während Dtsch.⸗Asiatische 5 RM ge⸗ wannen. Bei den Hyp.⸗Banken gaben Westdtsch. Bod. Cred. um Nℳ, Dtsch. Centr. Boden um ½⅞ sowie Bayerische Hyp. um ³½ % nach. Am Markt der Industriepapiere stiegen Sachsenwerk und Rostocker Straßenbahn, beide nach Pause, um 4 bzw. 3 % N. Brauns weiger Industrie wurde 3 % höher bewertet. Anderer⸗ seits gaben Augsburg Hasen Brauerei gegen die letzte Notiz um 5 % nach.

Braunschweiger Jute stellten sich 3 2%, önix 3 und Hindrichs / Auffermann 2 ½ % niedriger. Von be⸗ 8 sich Doag um 1 ¾ %, während Schantung 1 % ver⸗ oren. 1

Im variablen Rentenverkehr befestigte sich die Reichsalt⸗ besitzanleihe um 15 Pfg. 88 132,90, während die Umschuldungs⸗ anleihe im gleichen Ausmaß auf 96,10 zurückging. Die Umsätze in beiden Papieren waren verhältnismäßig gering.

Der Kassarentenmarkt bot allgemein ein ruhiges Bild. Pfandbriefe waren weiter beachtet. Liq.⸗Pf.⸗Briefe gaben zumeist um 0,10 % nach. Hann. Bod.⸗Cred.⸗Bk. ermäßigten sich darüber hinaus um 0,40 %. Stadt⸗ und Provinzanleihen wurden etwa auf letzter Basis gehandelt. 28er Brandenburg gaben jedoch um 4 % nach. Von Zweckverbandsanleihen wurde die 5 Pige Schles⸗ wig⸗Holsteinische Elektri itäts⸗Verbandsanleihe nach längerer Pause um *¾ *¹.% heraufgesetzt. Am Markt der Landschaftl. Gold⸗ pfandbriefe büßten Schlesische frühere 5 %ige Roggen⸗Pf.⸗Br. erneut 0,15 % ein.

Reichs⸗ und Länderanleihen veränderten sich kaum. 30er Meckl.⸗Strelitz konnten sich leicht befestigen. Bei den Industrie⸗ papieren stellten sich Aschinger um 0,40 höher und exreichten damit erneut den Paristand. Farben gewannen ½, Klöckner 0,40 %. Andererseits gaben 37er Mittelstahl 26, Bank für Brauindustrie 1 ½, 37er Elektrowerke % und Hoesch⸗Köln⸗Neuessen ½ % her.

Am Geldmarkt wurden für Blanko⸗Tagesgeld unveränderte Sätze von 2 ⁵4 — 3 % gefordert.

Die Markt⸗ und Preisverhältnisse im deutschen Nundfunkwesen.

„Der deutsche Rundfunk besteht nunmehr 15 Jahre, davon 88 Jahre unter zentraler politischer Führung. Ueber seine ntwicklung in dieser Zeit gibt ein Bericht des Statistischen Reichsamts im neuen Heft von „Wirtschaft und Statistik“ Auf⸗ schluß. 1923 war mit einem Sender von 0,25 kW Antennen⸗ leistung begonnen worden, und 1924 wurden Sendungen bereits über 12 Sender mit 3,45 kW abgewickelt. Im Jahre 1937 be⸗ tanden 26 Sender mit 949,75 kW im Deutschen Reich. Die Ge⸗ amtsendezeit, die 1924 11 197 und 1932 48 047 Stunden betragen atte, belief sich im Jahre 1937 han 75 009 Stunden. Die Zahl der Hörer stieg seit 1924 von ½ Mill. auf 4,3 Mill. Ende 1932 und auf über 9 Mill. Ende 1937.

Der sich stetig weitende Absatz von Rundfunkartikeln zeigt mehrfache Strukturwandlungen. Der einst rege Bedarf der Bastler wird heute nur noch auf 2 % des Einzelhandelsumsatzes geschätzt. Das Interesse wendet sich dem fertigen Gerät zu. Seit 1932/33 gilt die Hauptnachfrage dem Netzempfänger (meist Wechselstrom⸗ gerät) mit eingebautem, damals vielfach schon dynamischem Laut⸗ Zunächst überwiegt der Mehrkreiser (rund 50 932). Von 933/34 bis 1935/36 dringt der Volksempfänger (rund 40 %), 1936/37 das Superhetgerät (etwa 27 64) vor. Der Geräteabsatz stieg von 1931/32 bis 1936/37 insgesamt von 1,04 auf 1,46 Mill. Stüͤck, im Inland von 0,82 auf 1,35 Mill. Stück. Der Röhren⸗ im Inland wird für 1936/37 auf 8 Mill. Stück geschätzt.

der verbesserte Volksempfänger wird heute mit 65 RM für

den Wechselstromtyp in einer Preislage geliefert, in der es 1924 noch Detektorgeräte gab. Der Durchschnittspreis für Marken⸗ empfänger (Wechselstromgeräte) sank von 1932/33 bis nach der Pselserma 9688 vom 23. März 1938 von 250,57 auf 201,48 RM. abei haben sich die Preise der Supertypen von 379,— auf 306,15 Reichsmark, die der Mehrkreiser von 262,96 auf 187,85 RM ge⸗ senkt. Nur die Preislage der Einkreisgeräte ist annähernd un⸗ verändert geblieben. Die Preise für Röhren sanken von 1932/33 bis zum 1. April 1938 von durchschnittlich 15,86 auf 10,18 RM.

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