1938 / 119 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 24 May 1938 18:00:01 GMT) scan diff

83 Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 1¹9 vom 24. Mai 1938. S. 2.

Uebersicht über die Einnahmen ¹) des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben im Monat April 1938.

Aufgekommen sind

im Monat

April 1938 April 1937 RM Mill. RM

2 111“

Bezeichnung der Einnahmen im Monat

und Verkehrsteuern Einkommensteuer: a) Steuerabzug vom Arbeitslohn

(Lohnsteuer) 1.“ 6) Steuerabzug vom Kapitaler⸗

trag (Kapitalertragsteuer).. y) veranlagte Einkommensteuer.

zusammen lfde. Nr. 1.

Abgabe der Aufsichtsratsmitglieder Wehrsteuer . Körperschaftsteuer.. Krisensteuer.. Vermögensteuer . . Aufbringungsumlage Erbschaftsteuer.. . Umsatzsteuer... Grunderwerbsteuer ²) Kapitalverkehrsteuer: a) Gesellschaftsteuer. b) Wertpapiersteuer... c). Börsenumsatzsteuer.

8EEEEITI11““

159 596 433,80

14 514 577,92 60 558 410,63

234 669 422,35

993 377,32 1446 174,27 32 567 270,46 37 152,40

6 155 133,40

1 386 261,59 7528 338,62 273 696 581,28 2 943 751,52

2 95 292 22

1 633 422,12 142 251,42

1 364 591,50 4 112 737,49 12 915 267,55 7453 819,21

—ö—

Z.90, S. bo dͤnm 9o S.n. bdo E & S S8 ½SEE*

Urkundensteuer”2) Kraftfahrzeugsteuer . Versicherungsteurr..

Rennwett⸗ und Lotteriesteuer: a) Totalisatorsteuerrt . b) andere Rennwettsteuerü..

zusammen lfde. Nr. 13a u. b

c) Lotteriesterrre Wechselsteirr Beförderungsteuer: a) Personenbeförderug 9 682 848,57 b) Güterbeförderuug .. 15 301 575,34 Steuer zum Geldentwertungsaus⸗ 1 gleiche bei Schuldverschreibungen 1 1 (Obligationensteuer) 1 ö Reichsfluchtsteuer .. 8 8 232 555,47 W 8 439 865,32 631 425 416,89

9

1 151 080,81 1 961 718,84

3 112 799,65

1 164 172,89 4 446 047,15

und Verbrauchsteuern 1“ Zölle.. 159 404 464,27 Tabaksteuer: 1 a) Tabaksteuer. .. b) Materialsteuer (einschl. Tabak⸗ ausgleichsteuery)y. .

c) Tabakersatzstoffabgabe .. 8 zusammen lfde. Nr. 20 . Zuckersteuer.. 8 Salzsteuer 8

Biersteuer. 8 Aus dem Spiritusmonopol

59 188 667,66

15 222 070,17 10 920,60

74 421 658,43

16 302 175,60 4 505 481,20 22 900 018,71 19 082 504,10 189 000,05

1 024 489,05 249 694,00 878 283,23 176 431,05 411 768,55 24 387,80 7 523,80

Zündwarensteurr.. Aus dem Zündwarenmonopol Leuchtmittelsteuer Spielkartensteuer .. Statistische Abgabe . Süßstoffsteuer .. Branntweinersatzsteuer. Ausgleichsteuer auf Mineralöle

(Mineralölsteuer) Fettsteuer 8

lachtsteuer: a) Schlachtsteuiurer.. b) Schlachtausgleichsteuer.

zusammen lfde. Nr. 35 14A““ 386 549 306,08

Im ganzen. 1 017 974 722,97 Berlin, 14. Mai 1938. 8 Riteichsfinanzministerium.

—₰+

r

SSSSSS.F”SS

6 893 784,77 24 223 095,93

25950 SSmdo 8⸗ Se

82 8*

15 124 580,88 729 964,66

15 854 545,54

Hierzu wird amtlich ergänzend mitgeteit: Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben betrugen in Millionen Reichsmark:

im Monat April

1937 560,ͦ5

Besitz⸗ und Verkehrsteuern Zölle und Verbrauchsteueeren.. 350,1

Summen. 1 018,0 910,6

Laufende Zahlungen und Vorauszahlungen waren im April 1938 bei den meisten Abgabenarten nach den gleichen Vor⸗ schriften wie im April 1937 fällig. Auf Rohkautschuk wird seit 13. Mai 1937 ein Zoll erhoben. Ab dem 1. September 1937 ist die Wehrsteuer eingeführt worden. Die Wandergewerbesteuer wird vom Kalenderjahr 1938 ab als Reichssteuer erhoben. Bei den vierteljährlichen Zahlungen handelte es sich um die Vorauszahlungen der kleinen Umsatzsteuer⸗

pflichtigen auf die Umsatzsteuer. Ferner waren im April die Zölle

aus den vierteljährlichen Zollagerabrechnungen zu entrichten.

Besitz⸗ und Verkehrsteuern.

Das Aufkommen an Einkommensteuer im April 1938 über⸗ stieg dasjenige im gleichen Monat des Vorjahres um 39,6 Millio⸗ nen Reichsmark, und zwar bei der Lohnsteuer um 21 Millionen

RNeichsmark, bei der Kapitalertragsteuer um 2,2 Millionen Reichsmark und bei der veranlagten Einkommensteuer um 16,4 Millionen Reichs⸗ mark. . An Umsatzsteuer sind im April 1938 27,8 Millionen Reichsmark mehr aufgekommen als im April 1937. Bei den nicht aufgeführten Besitz⸗ und Verkehrsteuern war bas Aufkommen im April 1938 etwa ebenso hoch wie im April 1937. Im ganzen sind im April 1938 an Besitz⸗ und Verkehrsteuern 70,9 Millionen Reichsmark mehr aufgekommen als im April 1937.

¹) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern usw. über⸗ wiesenen Anteile usw. 2

²) Hierin ist die von Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer

nicht enthalten⸗

Zölle und Verbrauchstenern. Bei den Zöllen und Verbrauchsteuern betrug das Aufkommen im

April 1938 gegenüber April 1937: bbei den Zöllen..

-.. mmehr 35,5 Millionen Reichsmark der Tabaksteuer... . weniger 1,0 Zuckersteuer.. 5 38 CC1“

Biersteuer.. mehr 2, 8 Mineralölsteuer.. 8 ,

Schlachtsteuer 1,0 Bei den nicht genannten Verbrauchsteuern war das Aufkommen

im April 1938 etwa ebenso hoch wie im April 1937.

Die Zölle und Verbrauchsteuern ergaben im April 1938 zusammen

36,5 Millionen Reichsmark mehr als im April 1937.

Gesamtbild. Im April 1938 sind gegenüber April 1937 aufgekommen: an Besitz⸗ und Verkehrsteuern. mehr 70,9 Millionen Reichsmark Zöllen und Verbrauchsteuern 36,5 1 hjinsgesamt mehr.. 107,4 Millionen Reichsmark

I. Stand der Reichsschuld.

1“

Betrag (in Mill. RM)

Bezeichnung der Schuld en 31. 12.37] 34. 3. 38

A. Fundierte Schuld.

I. Auf Reichsmark lautende Schuld:

4 % auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1938, Erste Folle,e ... 4 ½ % Anleihe des Deutschen Reichs 4dan 1938 8 Sch 8 6— % auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1937, Dritte Folge .. .... 4 ½ % auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1937, Zweite Folge.. ö 4 ½ % auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1937, Erste Folge.. .. 4 ½ % Anleihe des Deutschen Reichs von 199319 4 % Schatzanweisungen des Deutschen Reiches on 4 ½ % Schatzanweisungen des Deutschen Meichs v Schuldbuchforderungen, eingetragen auf Grund von § 65 des Gesetzes zur Regelung der landwirtschaftlichen Schuldverhältnise .. 4 ½ % auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1936, Dritte Folge ... 4 ½ % auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1936, Zweite Follgeg . .. 4 ½ % Schuldscheindarlehn von 1936. 4 ½ % Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1936 .. 4 % Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1936ͤ0 2 4 ½ % auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1935 9. 4 % Schuldscheindarlehn von 1935. 4 ½ % Anleihe des Deutschen Reichs vohr 1935 55 ,18 desgl., 2. Ausgabe . . . 4 ½ % Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1935 . .. .. . .. 4 % Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1935 3 . . 4 % Anleihe des Deutschen Reichs r, 19831 11“X“ 4 ½ % Schatzanweisungen des Deutschen; Reichs von 19343 ... 4 % Arbeitsschatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1933 . . 5 % Schatzanweisungen des Deutschen⸗ Reichs von 1932 .„ . 4 ½ % (6 %) Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1932 .. Reichsschuldbuchforderungen für frei- willigen Arbeitsdienst Reichsschuldbuchforderungen, einge⸗ tragen auf Grund: a) des Kriegsschädenschlußgesetzes b) der Polenschädenverordnung. Schuldscheindarlehn von 1928 .. 5 % Anleihe des Deutschen Reichs von 9J““ ee-sreakag deschee des Deutschen

eichs: a) mit Auslosungsrechten.. b) ohne Auslosungsrechte... Rentenbankdarlennn . Schuld des Reichs bei der Reichsbank

f* 2 * 82

5,1

841,9 173,4 32,0

314,6

890,9 173,4 32,9

325,9

2 884,6 61,9 408,8 173,1

2 895,9 62,7 408,8 174,3

(in Mill. RM)

Bezeichnung der Schuld ig. 31. 12.37] 31. 3. 38

B. Schwebende Schuld. 8 1“

a) Zahlungsverpflichtungen aus der Begebung unverzinslicher Schatz⸗ anweisungen mit Gegenwert..

b) Zahlungsverpflichtungen aus der Baeranae unverzinslicher Schatz⸗

1 491,3

anweisungen ohne Gegenwert.. 7 Umlauf an Reichswechselen . 39 Kurzfristige Darlehen.. . Betriebskredit bei der Reichsbank.. 4 Summe der Zahlungsverpflichtungen] 2 018,2 Schatzanweisungen zum Zwecke von icherheitsleistungen u w.. 369,8 2 388,0

Summe der schwebenden Schuld

4 9 6 3

2 345,2

—.

II. Betrag der Steuergutscheine. 8 ö 88 Betrag (in Mill. RM).

Bezeichnung der Schuld 88 18 31. 12.37] 31. 3. 38

13 854,1 15 450,2

Summe I . II. Auf fremde Währungen lautende Schuld: (in Millionen) 6 % Aeußere Anleihe des Deutschen Reichs von 1930: 1131

8 20 9 . 2 2 . Internationale 5 ½ % ige Anleihe des Sg Reichs 1930:

¹) 298,1 ) ) 760,2

L . Schwed. Kr.. Schweiz. Fr.. 8 FSFelgas .56,3 Ensgr. Aeußere Anleihe von 1924 3 (Nennbetrag) 43,1 (Einlösungsbetrag zu 2 105 %= 45,2 §) Schweiz. Fr... Schwed. Kr.. . .

)*) 311,8 1

Lire 11 8 1 396,1

Summe 22 b 1 13,˙854,1

12) Außerdem sind bei den Justizbehörden an Urkundensteuer fest⸗ . 4

gesetzt worden: im Monat April 1938 = 579 181,72 RM.,

en Schnld. . .-1250.

Steuergutscheine alter Art: a) Im Umlauf befindlich . .. b) Für Zwecke der öffentlichen Arbeitsbeschaffung der Reichs⸗ bank als Sicherheit überlassen. 135,2 Anleihestock⸗Steuergutscheine.. ..

302,8 299,8 135,2 104,9

¹) Die Umrechnung der fremden Währungen in Reichsmark ist zu den Mittelkursen der Berliner Notierung des Stichtags erfolgt, die Umrechnung des auf Belgas lautenden Abschnitts zur neuen Parität.

2) Die infolge Mangels an Devisen nicht transferierten, auf ein Sonderkonto bei der Reichsbank überwiesenen Tilgungsbeträge wurden vom Schuldkapital abgesetzt; sie beliefen sich am 31. März 1938, ebenfalls umgerechnet zu den Mittelkursen der Berliner Notierung des Stichtags oder zur neuen Parität, auf 56,5 Mill. RM. für die Internationale 5 ½ % ige Anjeihe des Deutschen Reichs 1930 und auf 76,6 Mill. RM für die Deutsche Aeußere Anleihe von 1924.

⸗2) Die Unstimmigkeiten in den Aufrechnungen ergeben sich durch

die Abrundungen.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Ruhrrevier: Am 23. Mai 1938: Gestellt 27 073 Wagen.

11G““ Loo Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deut che vrer Dih etsferwe stellte sich laut Berliner Meldung des „D. N. B.“

am 24. Mai auf 51,25 (am 23. Mai auf 51,25 ℳ) für 100 kg

Berlin, 23. Mai. Preisnotierungen für Nahrungs⸗ mittel. (Verkaufspreise des Lebensmittelgroß⸗ handels für 100 Kilo frei Haus Groß⸗Berlin.) Bohnen, weiße, mittel 37,00 bis 38,00 ℳ, Langbohnen, weiße, hand⸗ verlesen 46,00 bis 48,00 ℳ, Linsen, kleine, käferfrei 48,00 bis 52,00 ℳ, Linsen, mittel, käferfrei 54,00 bis 58,00 ℳ, Linsen, große, käferfrei 58,00 bis 66,00 ℳ, Speiseerbsen, Vict. Konsum, gelbe 45,00 bis 46,00 ℳ, Speiseerbsen, Vict. Riesen, gelbe 48,00 bis 50,00 ℳ, Speiseerbsen, Viet. extra Riesen, gelbe 51,00 bis 54,00 ℳ, Geschl. glas. gelbe Erbsen 11 61,00 bis 62,00 ℳ, Geschl. glas. gelbe Erbsen III 56,00 bis 57,00 ℳ, Reis, nur für Speise⸗ zwecke notiert, und zwar: Rangoon 25,50 bis 26,50 ℳ, Saigon 29,00 bis 30,00 ℳ, Italiener, ungl. 30,50 bis 31,50 ℳ, Gersten⸗ graupen, O/0 bis 5/0 40,42 bis 42,10 ℳ, Gerstengraupen, O/4 34,41 bis 36,00 ℳ, Gerstengraupen, Kälberzähne 32,50 bis 34,28 ℳ, Gersten⸗ grütze, alle Körnungen 34,08 bis 35,50 ℳ, Haferflocken, entspelzt und entbittert 42,34 bis 44,10 ℳ, Hafergrütze, gesotten, alle Körn. 43,10 bis 44,45 ℳ, Roggenmehl, Type 1150 24,55 bis 25,50 ℳ, Weizenmehl, Type 812 (Inland) 5180 bis 26,50 7, Weizen⸗ grieß, Type 450 39,50 bis 40,50 ℳ, Kartoffelmehl 37,20 bis 38,20 ℳ, Zucker Melis (Grundsorte) 67,90 bis —,— (Auf⸗ schläge nach Sortentafel), Roggenkaffee —,— bis —,— ℳ, Gersten⸗ kaffee 40,08 bis 40,90 ℳ, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 44,59 bis 55,50 ℳ, Rohkaffee, Robusta u. Westafrikaner 270,00 bis 288,00 ℳ, Rohkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 290,00 bis 330,00 ℳ, Rohkaffee, gewaschen, Südamerikaner 310,00 bis 368,00 ℳ, Roh⸗ kaffee, gewaschen, Zentralamerikaner 326,00 bis 420,00 ℳ, Röstkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 386,00 bis 405,00 ℳ, Röstkaffee,

ew., Südamerikaner 392,00 bis 500,00 ℳ, Röstkaffee, gew.,

ntralmerikaner 428,00 bis 570,00 ℳ, Röstkaffee, gering 344,00 bis 376,00 ℳ, Kakao, stark entölt 130,00 bis —,— ℳ, Tee, chines. 810,00 bis 900,00 ℳ, Tee, indisch 960,00 bis 1400,00 ℳ, Ring⸗ äpfel, amerikan, extra choice —,— bis —,— ℳ, Pflaumen 40/50 in Kisten —,— bis —,— ℳ, Sultaninen Kiup Caraburnu Aus⸗ lese ¼ Kisten —,— bis —,— ℳ, Korinthen choice Amalias 58,00 bis 64,00 ℳ, Mandeln, süße, handgewählte, ausgewogen —,— bis —,— ℳ, Mandeln, bittere, handgewählte, ausgewogen —,— bis —,— ℳ, Kunsthonig in ½ Fh. Pecangan 70,00 bis 71,00,ℳ, Bratenschmalz in Tierces —,— bis —,— ℳ, Bratenschmalz in Kübeln —,— bis —,— ℳ, Berliner Rohschmalz . bis —,— ℳ, Speck, inl., ger. —,— bis —,— ℳ, Markenblitker in Tonnen 290,00 bis 292,00 ℳ, Markenbutter, gepackt 294,00 bis 296,00 ℳ, feine Molkereibutter in Tonnen 284,00 bis 286, 0. ℳ, feine Molkereibutter, gepackt 288,00 bis 290,00 ℳ, Molkeréibutter in Tonnen 276,00 bis 278,00 ℳ, Molkereibutter, gepackt 280,00 bis 282,00 ℳ, Landbutter in Tonnen 262,00 bis 264,00 ℳ, Land⸗ butter, gepackt 206,00 bis 268,00 ℳ, Allgäuer Stangen 20. % 96,00 bis 100,00 ℳ, echter Gouda 40 % 172,00 bis 184,00 ℳ, echter Edamer 40 % 172,00 bis 184,00 ℳ, bayer. Emmentaler (vollfett) 220,00 hbis —,— ℳ, Allgäuer Romatour 20 % 120,00 bis —,— ℳ, Harzer Käse 68,00 bis 74,00 ℳ. (Preise in Reichsmark.)

veerzögert werden.

lungen für den Einzelfall fort. Die übrigen süddeutschen

8* 2 * 85

Reichs⸗ und Stnatsanzeiger Nr. 119 vom 24. Mai 1938. S. 3.

Die Erschließung des Raumes zwischen Nuhr und Wien durch den Rhein⸗Main⸗Donau⸗Kanal.

In der von Staatssekretär SS.⸗Oberführer Dr. Stuckart herausgegebenen „Deutschen Verwaltung“ schildert Staatssekretär Koenigs vom Reichsverkehrsministerium die weittragende Be⸗ deutung des Rhein⸗Main⸗Donau⸗Gesetzes vom 11. Mai 1938. Karl der Große hatte bereits den Plan gefaßt, den Rhein über den Main mit der Donau zu verbinden, und hatte im Jahre 793 mit den Arbeiten begonnen. Das Werk wurde aber nicht vollendet, und erst gegen das Ende des 18. Jahrhunderts wurde die Idee wieder lebendig. Bei der vherh hie. der Wasserstraßen auf das Reich 1921 verpflichtete sich die bindung von Bamberg über Nürnberg bis Kelheim herzustellen. Die 1922 privatwirtschaftlich aufgebrachten Mittel verfielen jedoch der Inflation. Würden die Bauten in dem gleichen Zeitmaß fort⸗ gesetzt werden, wie sie seit dem Ende der Inflation betrieben wurden, so würden wir, wie Staatssekretär Koenigs errechnet, in 50 8. die Donau erreichen. Das neue Gesetz verkündet jedoch: „Die Reichswasserstraße zur Verbindung des Rheins über den Main mit der Donau soll bis zum Jahre 1945 fertiggestellt wer⸗ den.“ Die programmatische Sprache dieses Gesetzes hat nur ein einziges Vorbild: das Gesetz über die Herstellung des Nord⸗Ostsee⸗ Kanals vom 16. März 1886. Das Problem beschränkt sich nun

nicht mehr auf die Herstellung der Rhein⸗Main⸗Donau⸗Wasser⸗

straße. Es gilt jeßt auch, die Donau auszubauen, der das frühere.

Oesterreich aus Mangel an Mitteln nicht die Fürsorge hatte zu⸗ kommen lassen können, die dieser große Strom erforderte. Die Bedeutung des Gesamtunternehmens liegt, wie der Staatssekretär hervorhebt, nicht in einer Verbindung vom Schwarzen Meer bis nach Rotterdam, denn diese Verbindung ist seit jeher besser und billiger von der Seeschiffahrt bedient worden. Das Ziel ist die Erschließung des Raumes zwischen der Ruhr und Wien für den Binnenschiffverkehr. Gleichzeitig sollen die für uns so wichtigen Wirtschaftsgebiete der unteren Donauländer näher an das Deutsche Reich herangeführt und die Handelsbeziehungen mit ihnen er⸗ weitert und vertieft werden.

„Sctaatssekretär . macht dann noch wichtige Angaben über die Einzelheiten des Bauvorhabens, die innerhalb des Landes Bayern durch die Rhein⸗Main⸗Donau⸗A.⸗G. in München, inner⸗ halb des Landes Oestereich durch die Landesbehörden ausgeführt werden. Im Einverständnis mit Oesterreich wird die Rhein⸗ Main⸗Donau⸗A.⸗G. auch die große Staustufe in der Donau bei Ybbs⸗Persenbeug ausführen, wobei sie ihre Erfahrungen mit der großen Anlage am Kachlet oberhalb Passau verwerten kann. Die ebens h die Bauten bis zu einem Termin fertigzustellen,

der nach den bisherigen Ueberlegungen technisch kaum einhaltbar

sein schien, zwang dazu, die landesrechtlichen Vorschriften des aser und Enteignungsrechts abzuändern. Das Verfahren wird reichsrechtlich soweit vereinfacht, daß ohne Einschränkung der Rechte Dritter die Bauten nicht über das notwendige Maß hinaus 1 Sobald das vorbereitete Reichswasserrecht in Kraft sein wird, fällt die Notwendigkeit gesetzlicher Sonderrege⸗ straßenpläne werden, wie Staatssekretär Koenigs betont, durch das Gesetz nicht abgeschnitten. 1.“

Reichsregierung, eine Kanalver⸗

Errichtung des Hamburgischen Welt⸗ Wirtschafts⸗Inftitutes vollzogen.

Die vor etwa Jahresfrist angekündigte Errichtung des Ham⸗ burgischen Welt⸗Wirtschafts⸗Institutes ist nunmehr im wesent⸗ lichen vollzoogen. In Hamburg bestehen somit zwei sich ergän⸗ zende Einrichtungen: das Hamburgische Welt⸗Wirtschafts⸗Archiv und das Hamburgische Welt⸗Wirtschafts⸗Institut. Das Archiv blickt auf eine nunmehr 30jährige Arbeitsleistung als Sammel⸗ stelle wirtschaftlichen Nachrichtenmaterials zurück. Das Institut wurde als Auswertungsstelle dieses umfassenden. Materials er⸗ richtet. Es hat der Wirtschaft des gesamten Reiches mit wirt⸗ rlellches Informationen und der Ausgabe einschlägigen Tat⸗ achenmaterials zu dienen.

Die Errichtung des Hamburgischen Welt⸗Wirtschafts⸗ Institutes erfolgte durch die Initiative des Reichsstatthalters in Hamburg. Das Institut wird nunmehr in allen wichtigen von sich aus die unmittelbare Ver⸗ ven zdung mit den in Betracht kommenden Wirtschaftskreisen auf⸗ nehmen.

Umwandlung einer Kapitalgesellschaft. Klärung von Rechtsfragen. 3 Wenn eine Kapitalgesellschaft in eine andere Kapitalgesell⸗ schaft umgewandelt wird, so ergibt sich die Frage, ob hierin ledig⸗ lich eine Aenderung der Rechtsform zu erblicken ist oder ob ein völlig neues Rechtsgebilde entsteht. Diese Frage hat nach der „Deutschen Steuer⸗Zeitung“ insofern steuerliche Auswirkungen, als dann, wenn lediglich eine Aenderung der Rechtsform ange⸗ nommen wird, Sh tees eesrhasg, runderwerbsteuer und Wertzuwachssteuer nicht zur Erhebung gelangen würden. Auf eine diesbezügliche Anfrage hat der Reichsminister der

Finanzen in einem Bescheid vom 19. 12. 1937 S 5003 A 70 III.

(„Industrie und Steuer“ 1938 Teil II S. 10) ausgeführt, daß die in §§ 263 bis 265 Akt G. vorgesehene Umwandlung einer Aktien⸗ gesellschaft in eine Gesellschaft mbH. nicht die Wirkung hat, daß die Aktiengesellschaft aufgelöst und daß eine neue GmbH. errichtet wird, auf die das Vermögen der Aktiengesellschaft übertragen wird. Die Aktiengesellschaft besteht von der Umwand⸗ lung ab als GmbH. weiter. Beim Austausch der Aktien gegen Gesellschaftsanteile erlangen die Rechte an der Gesellschaft die der neuen Rechtsform der Gesellschaft entsprechende rechtliche Gestal⸗ tung. Im übrigen findet im Rahmen der Umwandlung eine Uebertragung des Gesellschaftsvermögens durch Einzel⸗ oder Ge⸗ samtübertragung nach Handelsrecht nicht statt. Bei dieser Rechts⸗ gestaltung entsteht bei der Umwandlung weder Gesellschaftsteuer noch Umsatzsteuer noch Grunderwerbsteuer oder Wertzuwachssteuer.

Entsprechendes gilt für die Umwandlungen im Sinne der §§ 257 bis 262 AktG. (Umwandlung einer AG. in eine KomG. ag. A. und Umwandlung einer KomG. a. A. in eine AG.) und der §§ 269 bis 287 AktG. (Umwandlung einer GmbH. in eine AG., Umwandlung einer bergrechtlichen v. in eine AG., Um⸗ wandlung einer KomG. a. A. in eine GmbH., Umwandlung einer GmbH. in eine KomG. a. A. und Umwandlung einer bergrecht⸗ lichen Gewerkschaft in eine KomG. a. A. 1

. Q B 5‧%.111“

Die Geltung von Anordnungen und Bekannt⸗ machungen der Ueberwachungsstellen im Lande 1 Oesterreich.

Zur Behebung von Zweifeln und Unklarheiten darüber, ob die von den Ueberwachungsstellen auf Grund der Verordnung

über den Warenverkehr vom 4. 9. 1934 in der Fassung der Ver⸗

ordnung vom 28. 6. 1937 zur Regelung der innerdeutschen Bewirt⸗

6 sschaftung erlassenen Anordnungen und Bekanntmachungen auch

im Lande Oesterreich gelten, wird vom Reichswirtschaftsminister folgendes mitgeteilt: ö“ Die Anordnungen und Bekanntmachungen, welche die Ueber⸗

wachungsstellen bisher erlassen haben, gelten einstweilen im

Lande Oesterreich vorbehaltlich einer künftigen Regelung Anordnungen und Bekanntmachungen, die die Ueber⸗ wachungsstellen künftig erlassen, gelten im Lande Oesterreich vorbehaltlich einer späteren Regelung nur insoweit, als dies

in der Anordnung oder Bekanntmachung selbst oder in einer be⸗

Wirtschaft des Auslandes. 8

Gedrosselte Einfuhr Italiens. Die Außenhandelsstatistik für April.

Mailand, 23. Mai. Der italienische Außenhandel für den Monat April zeigt außerordentlich bemerkenswerte Veränderungen. Wie bereits mehrfach darauf hingewiesen worden ist, hat die italienische Handelsbilanz einen derartig hohen Einfuhrüberschuß zu verzeichnen, daß die Regierung unbedingt Maßnahmen ergreifen

mußte, um die daraus entstehende Gefahr für die Zahlungsbilanz

. zu vermindern. Der bedeutendste Ansatzpunkt dazu ist naturgemäß

das Autarkieprogramm, das über kurz oder lang eine fühlbare

Verringerung derjenigen Einfuhr bringen wird, die durch ent⸗

sprechende Produktion im Inland ersetzt werden kann. Erst in den letzten Tagen ist eine wichtige Verordnung erschienen, durch die ein großer Teil der Einfuhrwaren von dem Bolletten⸗System

auf das der Lizenzen umgestellt wurde, wodurch die italienische

Regierung die Einfuhr dieser Waren noch schärfer kontrollieren kann. Eine erste Auswirkung hiervon ist in den Außenhandels⸗

zahlen für April zu erkennen, der gegenüber dem Vormonat einen

Rückgang der Einfuhr um 25 % bringt. Dieser Einfuhrrückgang

6

8

„Produttion ständig erh⸗

ist bei einem Land wie Italien naturgemäß anders zu bewerten als bei England oder den Vereinigten Staaten. Während in

diesen Ländern der Einfuhrrückgang in erster Linie einen Rückgang

der Konjunktur kann davon bei Italien, das seine öht, keine Rede sein. Ein Beispiel dafür

sonderen Anordnung oder Bekanntmachung ausgesprochen ist. Die Aufgaben und Befugnisse wachungsstellen Wien bleiben unberührt.

Das nternationale Landwirtschaftsinstitut

tagt in Nom.

Rom, 23. Mai. Die 14. Generalversammlung des Inter⸗ nationalen Hanveirtseaftsinstitute begann am Montag unter Teilnahme zahlreicher Delegierter der verschiedenen Nationen. Für Deutschland ist Ministerialdirektor Walter vom Reichsernährungs⸗ ministerinm erschienen. Den Vorsitz auf der Generalversammlung

hat der frühere italienische Landwirtschaftsminister Baron Acerbo.

Im Namen der italienischen Regierung wies Landwirtschafts⸗ minister Rossoni auf die Bedeutung der zahlreichen während der kommenden Tage zu behandelnden Themen hin. Auf Vorschlag von Baron Acerbo wurde ein Ehrenausschuß gegründet, in den der Staatssekretär im amerikanischen Landwirtschaftsministerium, Wilson, ferner Lord Ferversham vom englischen Landwirtschafts⸗ ministerium und Staatssekretär Tassinari gewählt wurden.

bietet die Entwicklung des Produktions⸗Index, der im März d. J. mit 114,1 gegenüber 108,4 im März 1937 um 5,3 % höher lag; auch gegenüber dem Februar d. J. mit einem Stand von 112,4 war die Industrieproduktion im März bedeutend höher. Der Rückgang der Einfuhr muß also vor allem auf die staatlichen Maß⸗ nahmen zum Ausgleich der Handelsbilanz zurückgeführt werden. Die Ausfuhr verminderte sich vom April 1937 auf April 1938 nur um 5,6 % auf 645 Mill. Lire; sie lag in den ersten vier Monaten d. J. nahezu immer auf demselben Stand. Der Einfuhr⸗ überschuß hat sich infolgedessen von 540 Mill. Lire im April 1937 auf 272 Mill. Lire im April d. J. oder um 50 % verringert. Gegen⸗ über dem Vormonat (343 Mill.) ist er um 21 % zurückgegangen. Der Außenhandel Italiens ohne Handel mit dem Imperium betrug in den letzten Monaten (in Mill. Lire): äö”

8 88EE111“ 1938 1937 1938 1937 Einfuhr 917 1 223 993 1 064 Aussfuhr.. . ..666 6838 660 591 Einfuhrüberschusß 272 540 343 473

Februar

1938 1937 979 906 649 587 330 319

1

ESFizne Oberhauserklärung— zunm englisch⸗mexikanischen Oelkonflikt.

London, 23. Mai. Unterstaatssekretär Lord Plymouth gab im Operhaus eine Extlärung. über die englisch⸗mexikanischen Beziehungen ab. Die englische Regierung stehe auf dem Stand⸗ punkt, daß nur durch Rückgabe, des englischen Ei

11“

gentums gn.

der Verbindungsstelle der Ueber⸗

die Ausfuhr 54,2 Mill. Kr. gegen 69,6 Mill. Kr.

Berliner Börse am 24. Mai.

Aktien lustlos, Renten ruhig.

Die Aktienmärkte wurden auch heute wieder durch größte Ge⸗ schäftsstille gekennzeichnet, so daß die Kursfestsetzung vielfach nur unter Schwierigkeiten und dann zumeist auf der Basis von Mindestschlüssen vorgenommen werden konnte. Unter diesen Um⸗ ständen war an Hand der Kurse naturgemäß eine Tendenz nicht abzulesen, da oft Zufälligkeiten eine Rolle spielten. Die letzthin bekanntgewordenen günstigen Geschäftsberichte und Jahres⸗ abschlüsse, insbesondere von Felten, blieben angesichts der schrump⸗ fenden Umsätze ohne jeden belebenden Einfluß auf das Geschäft.

Am Montanmarkt konnten Vereinigte Stahlwerke einen An⸗ fangsverlust von %& sogleich wieder aufholen, Harpener gaben nach der vorangegangenen Erholung ¾ wieder her.

Am Braunkohlenaktienmarkt waren Rheinebraun um 1 ¼ % befestigt, Deutsche Erdöl dagegen bei einem Umsatz von nur 6000 Reichsmark um % schwächer. In der chemischen Gruppe konnten die anfänglich um ½ 7 gedrückten Farben diesen Verlust nicht nur aufholen, sondern darüber hinaus noch % % gewinnen (157 ⁄⅛). Goldschmidt waren sogleich ¾ % schwächer, während die übrigen variabel gehandelten Werte dieses Marktgebietes in gleichem Aus⸗ maß zurückgingen. Ohne ersichtlichen Grund um 3 % befestigt waren bei den Elektrowerten Accumulatoren; von Tarifpapieren gaben Schlesische Gas um 1 ¾ nach, während Thüringer Gas gegen letzte Kassanotiz 1 ½ % höher bewertet wurden. Mit auffälligeren Ver⸗ änderungen sind im übrigen nur noch Holzmann mit + 2, Berger, die ausschließlich Dividende gehandelt wurden, mit 1,10, Deutsche Telefon 1 ¼, BMW. mit 1 ¼ und Allgemeine Lokal und Kraft mit 1 ¾ % zu erwähnen.

Im Börsenverlauf setzte sich auf fast allen Marktgebieten eine stärkere Erholung durch, für die Käufe der Großbanken maß⸗ gebend waren. Anregung bot auch die Befestigung der Farben⸗ aktien um % auf 157 %. Gegen die erste Notiz stiegen Deutsche Erdöl und Feldmühle je um %, Berger gewannen 1 ¼ 9%. auf 147, ferner zogen Rütgers um 1, Vereinigte Stahlwerke um Nℳ, Dessauer und Schlesische Gas je um *%, sowie Daimler und BMW je um ½ % an.

Zum Börsenschluß war der Grundton freundlich. Farben gingen mit 157 ⁄% aus dem Markt, AEG und Rheinstahl, die sich im Verlaufe auf 120 ¾¼1 bzw. 141 befestigt hatten, blieben ohne Schlußnotiz. Reichsbahn Vorzüge erholten sich auf 126 %.

Von den zu Einheitskursen gehandelten Bankaktien gaben Berliner Handelsgesellschaft um ¼ % nach, während Deutsche Uebersee ¾¼ % gewannen. Bei den Hypothekenbanken traten.. kaum Veränderungen ein. Meininger Hyp. schwächten sich um 4 % ab. Von Industriepapieren stiegen Halle Maschinen um 2 ¾ , Schönbusch Brauerei und Siemens Glas sowie Tuch⸗ fabrik Aachen je um 2 %. Berliner Kindl Stammprioritäten wurden nach Pause um 5 %, Busch Optik gleichfalls nach Unter⸗ brechung um 3 ½ % heraufgesetzt. Andererseits gaben Dresdner Baugesellschaft und Wrede Mälzerei, beide gegen die letzte Notiz, um 5 % bzw. 3 % % nach. Berthold Messing und Karton Dresden verloren je 2 %. Von Kolonialwerten stellten sich Doag und Schantung je 2 % niedriger.

Im variablen Rentenverkehr stellte sich die Reichsaltbesitz⸗ anleihe zunächst auf unverändert 133 ⅛, später auf 133,20, die Gemeindeumschuldungsanleihe auf unverändert 96,15.

Am Kassarentenmarkt war die Kursbewegung bei ruhigem Geschäft gering. Von Reichs⸗ und Länderanleihen befestigten sich die 34er Reichsanleihe und 39er Postschätze je um ½⅛ %. Von Pfandbriefen lagen Liquidationspfandbriefe nicht einheitlich. West⸗ deutsche Bodenkredit⸗Liqu büßten ¼ % ein. Von Stadtanleihen gaben beide Breslau um ½ % nach. Am Markt der Landschaft⸗ lichen Goldpfandbriefe büßten Westfalen⸗Abfindung 0,22 ⁄1½ % ein. Von Zweckverbandsanleihen gaben 6. und 8. Schleswig⸗Holstei⸗ nische Elektrizitätsverband um ¼ % nach. Am Markt der Indu⸗ sirieobligationen befestigten sich Farbenbonds und Daimler⸗Benz

je um ½ *%, Harpener und Chemische Werke, Essen Steinkohle

wurden je um ¼ % heraufgesetzt. 37er Mittelstahl sowie Gelsen Benzin schwächten sich je um % %, HEW um *ℳ% % ab.

Am Geldmarkt waren für Blanko⸗Tagesgeld wieder 2 ¾¼ bis 2 ½ % anzulegen. .

Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung wurden das engl. Pfund mit 12,386 und der Dollar mit 2,494 unverändert festgesetzt. Der holl. Gulden erholte sich auf 137,68 (137,47). Der frz. Franc wurde mit 6,935 (6,92) und der schweiz. Franken mit 56,85 (56,81) bewertet.

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mexikanischen Oelfeldern dem Rechtsstandpunkt Genüge getan werden könne. Wenn die amerikanische Regierung sich auch bis⸗ her darauf beschränke, eine zu erhalten, so habe sie doch volles Verständnis für die Haltung der englischen Regierung. Der Entschluß der mexikanischen Regierung, die diplomatischen Beziehungen zu England abzubrechen, zwinge England, zu erwägen, welchen Kurs man jetzt verfolgen solle. Die Regierung habe es in dieser unglückseligen Angelegenheit für ihre Pflicht gehalten, sich das Recht vorzubehalten, alles in ihrer Macht Lie⸗ gende zu tun, um britische Interessen im Auslande zu schützen

Zrische 10⸗Millionen⸗Anleihe aufgelegt. UHUaeberzeichnung erwartet.

Dublin, 23. Mai. In Dublin ist am Montag die 10⸗Mil⸗ lionen⸗Anleihe zur Zeichnung aufgelegt worden. Der Andrang war so stark, daß man mit einer schnellen Ueberzeichnung der An⸗ leihe rechnet. Diese irische Staatsanleihe dient zur letzten Zahlung an England für die bei den Revolten in Irland entstandenen Schäden an englischem Eigentum.

Norwegens Außenhandel im April.

I11““ Oslo, 23. Mai. Im April 1938 betrug die norwegische Ein⸗ fuhr 106,8 Mill. Kv. gegen 130,8 Mill. Kr. im April 1937 und 8 fuhr Der Einfuhr⸗ überschuß ist daher im Vergleich mit April 1937 von 61,2 Mi

Kronen auf 58,6 Mill, Kr. zurückgegangen. Für die ersten 4 Mongte 1938 stellt sich die Gesamteinfuhr auf 408 Mill. Kr.

(gegen 422,5 Mill. Kr. im Vorjahr) und die Gesamtausfuhr auf 1,8. (Sl, 4) Mill. Kr.