Mai 1938.
ingetragene Genossenschaft mit be⸗
chränkter Haftpflicht. 8 mtsgericht Bautzen, den 24.
Mai 1938.
[13318]
In unser Genossenschaftsregister ist eute eingetragen worden: Bei Nr. 2319 enossenschaft Berliner Optiker, G. m. b. H. Aufgelöst durch Beschluß er Generalversammlung vom 29. 4 938. Bei Nr. 2091 Milchlieferungs⸗ jenossenschaft Marwitz e. G. m. b. H. Zegenstand des Unternehmens ist jetzt sie Verwertung der von den Mitglie⸗ ern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Nilch auf gemeinschaftliche Rechnung ind Gefahr. Die Genossenschaft be⸗ chränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den kreis ihrer Mitglieder. Bei Nr. 1168 Agrarenhaus e. G. m. b. H. Die Fivma ist geändert in: Gemeinschafts⸗ zilfe Agraria zu Berlin e. G. m. z H. Der Sitz ist Berlin⸗Charlotten⸗ zurg. Gegenstand des Unternehmens ist etzt: Wirtschaftliche Anlage des Ge⸗ iossenschaftsvermögens im Kapital narkt zwecks Gewinnung von Erträgen ür Beihilfen an Mitglieder. Amts⸗ jerich: Berlin, Abt. 571, 27. Mai 1938.
Beuthen. Bz. Liegnitz. [12102]
Im Genossenschaftsregister Nr. 14 — Flektrizitäts ⸗Genossenschaft e. G. m. „ H. Bielawe — ist heute eingetragen gemäß Generalversammlungsbeschluß vom 11. 2. 1936 die neue Firma: Elek⸗ rizitäts⸗Genossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Amtsgericht Beuthen a. Oder, 11.5. 1938. Blomberg, Lippe. [13586]
Genossenschaftsregister Nr. 9 — Zen⸗ kralmolkerei Amt Schwalenberg e. G. m. u. H. in Lothe — Veränderung: Die in Nr. 93 dieser Beilage bekannt⸗ gemachte Eintragung der Firmenände⸗ rung ist heute von Amts wegen gelöscht worden. Die Firma heißt wie bisher, wie oben und nicht, wie im ersten Absatz der Bekanntmachung in Nr. 93 ange⸗ ben. Heute ist weiter eingetragen: Die Sitzangabe „Mittel — Niese — Mühle“ ist in „Lothe“ geändert. Amtsgericht Blomberg, 23. Mai 1938. Einbeck. [13319]
In das Genossenschaftsregister ist am 27. Mai 1938 zu der unter Nr. 68 ein⸗ getragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haft⸗ pflicht zu Stöckheim, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 38. Mai 1938 ist die Firma geändert in „Spar⸗ und Darlehnskasse Stöckheim, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Stöckheim, und ein ces⸗Einheitsstatut angenommen. De gensihnd des Unternehmens ist 1 der Betrieb einer Spar⸗ und . naskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und vr ditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel sowie von Brenn⸗ stoffen und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse): 3. zeir Förderung der Maschinenbenutzung.
Amtsgericht Einbeck.
Essen. [13587]
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 17, betr. die Essener Milchhandels⸗ Genossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen, am 21. Mai 1938 eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. März 1938 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst. Amtsgericht Essen.
Herzberg, Harz. [13320] Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 37 ist heute zu der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Hattorf, eingetragen: Nach dem Beschluß der Generalversammlung vom 8. Mai 1938 ist der Gegenstand des Unternehmens ausgedehnt auf den „Betrieb einer Dämpfkolonne“. Amtsgericht Herzberg (Harz), 23.5. 1938.
Limbach, Sachsen. [13321] Im Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 33, den Bau⸗ und Sparver⸗ ein Bräunsdorf e. G. m. b. H. betr., eingetragen worden: Oswald Albin Weißbach ist nicht mehr Mitglied des Vorstandes. 1 Amtsgericht Limbach, Sa., 27. Mai 1938.
Mainz. [13322]
Gn.⸗R. II 83. In unser Genossen⸗ h esregicger wurde heute bei der irma „E. K. C. Kolonialwaren⸗ Großhandel, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Mainz eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm lung vom 20. März 1938 wurde das Statut geändert und schließlich ein voll⸗ kommen neues Statut angenommen.
Der Gegenstand des Unternehmens ist ein Großhandel in Lebensmitteln und z.
verwandten Artikeln zwecks Förderung
der Wirtschaft seiner Mitglieder im
Sinne der Leistungssteigerung gegen⸗
über dem Verbraucher.
Mainz, den 23. Mai 1938. Amtsgericht.
München. [13323]
Darlehenskassen⸗Verein Huglfing, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Hugl⸗
Darlehenskasse Huglfing eingeira⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht. München, den 25. Mai 1938. Amtsgericht.
Neuenbürg. [13591] Amtsgericht Neuenbürg.
Eintragung in das Genossenschafts register beim Amtsgericht in Band II. Blatt 105 bei der Verbrauchergenossen⸗ schaft Calmbach, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschr. Haftpflicht, Sitz: Calm⸗ bach, am 23. 5. 1938: In der General⸗ versammlung vom 7. 11. 1937 wurde die Einheitssatzung des Reichsbunds der deutschen Verbrauchergenossenschaften e. V. als neue Satzung angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder mittels gemeinschaftlichen Ge⸗ schäftsbetriebs ohne dabei — abgesehen von angemessenen Rücklagen, Rückstel⸗ lungen und Ueberschußvorträgen selbst Gewinn erzielen zu wollen. kann ihre Tätigkeit erstrecken auf: a) den Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Bar⸗ zahlung; b) die Herstellung und Bear⸗ beitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben.
Der Vorstand besteht aus mindestens zwei Personen, die Genossen sein müssen. Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen in der Weise, daß mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift hinzu⸗ fügen. Bekanntmachungen erfolgen im Kreisamtsblatt „Der Enztäler“.
Sie
Nürnberg. [13592] Genossenschaftsregister. G.⸗R. I 47 Lauf — 19. 5. 1938 — Wohnungsbauverein Lauf e. G. m. b. H. in Lauf. Die Generalversamm⸗ lung vom 20. April 1938 hat die An⸗ nahme eines neuen Statuts beschlossen. Nürnberg, den 27. Mai 1938. Amtsgericht — Registergericht.
Schleswig. [13593] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 55 ist bei der Genossenschaft „Meierei⸗Genossenschaft e. G. m. u. H. zu Friedrichsfeld (Hollingstedt)“ heute folgendes eingetragen: ie Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist beendet.
Schleswig, den 21. Mai 1938.
Das Amtsgericht.
stendal. [12113]
Im Genossenschaftsregister ist bei der Eier⸗ und Geflügelverwertungs⸗ genossenschaft Stendal um Umgegend eingetragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Stendal am 17. 5. 1938 eingetragen: Gegenstand des Unternehmens ist ferner. Die Beschaffung guter Futtermittel. “
Amtsgericht Stendal.
Wächtersbach. [13324] Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister Nr. 19 wurde am 12. Mai 1938 bei Milchabsatz⸗ genossenschaft Breitenborn A. W., e. G. m. b. H. in Breitenborn, A. W., ein⸗ getragen:
Das Statut vom 27. März 1937 ist durch Beschluß der Mitgliederversamm⸗ lung vom 24. Oktober 1937 angenom⸗ men unter Aufhebung der früheren Satzung.
Wächtersbach, den 25. Mai 1938.
Das Amtsgericht.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Brotterode. [13325]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 54. W. Reum
Ferdinand Reum, Firma Metallwarenfabrik, Trusen, ein offenes Modell, Verschluß für Damenhandtaschen, Fabr.⸗Nr. 584 v. 493, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Mai⸗ 1938, 11,40 Uhr.
Brotterode, den 22. Mai 1938.
Das Amtsgericht.
Brotterode. [13326]
In das Musterregister ist eingetragen worden: . —
Nr. 55. Firma Albert Winges, Metallwarenfabrik in Trusen, ein verschlossenes Paket mit a) 34 Stück Taschenbügeln, Fabriknummern 885, 886, 888, 891, 892, 893, 894, 895, 896, 897, 898, 899, 900, 901, 902, 903, Aufl. Beziehen, 903 Aufl. Galalith, 904
Eröffnung
1“
fing. Geänderte Firma: Spar⸗ und
Aufl. z. Beziehen, 905 Aufl. Galalith, 907, 908, 909, 910, 911, 912, 913, 915, 916, 918, 919, b) 10 Stück Verschlüsse zu Taschenbügeln, Fabviknummern 905,
906, 907, 908, 909, 910, 911, 912, 913,
914, ce) 1 Stück Grifföse für Taschen⸗ bügel, Fabriknummer 28, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 10. Mai 1938, 10,45 Uhr. Brotterode, den 22. Mai 1933. Das Amtsgericht.
8
sean r
Forst, Lausitz. [13327] Musterregister.
In das hiesige Musterregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden:
Nr. 1533. Fa. G. Müller, Poesch⸗ mann & Co., Döbern, N. L., einge⸗ gangen am 8. Mai 1938, 8,10 Uhr ein offen niedergelegtes Modell eines Be⸗ leuchtungskörpers aus Glas mit far⸗ biger Ausgestaltung in allen möglichen Farben, Fabriknummer 4011 N, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre.
Nr. 1534 bis 1535. Fa. G. Miüller, Poeschmann & Co., Döbern, N. L., eingegangen am 8. Mai 1988, 8,10 Uhr, zwei offen niedergelegte Mo⸗ delle zweier Beleuchtungskörper aus Glas mit farbiger Ausgestaltung in allen möglichen Farben, Fabriknum⸗ mern 4012 a N, 4012 b N, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Nr. 1536. Fa. G. Müller, Poesch⸗ mann & Co., Döbern, N. L., einge⸗ gangen am 8. Mai 1938, 8,10 Uhr, ein offen niedergelegtes Modell eines Be⸗ leuchtungskörpers aus Glas nebst Zeichnungen mit farbiger Ausgestal⸗ tung in allen möglichen Farben, Fabriknummern 4013 a N, 4013 b N, 4013 c N, 4013 d N, 4013 e N 4013 f N, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Amtsgericht Forst (Lausitz),
den 21. Mai 1938.
7. Konkurse und Vergleichsfachen.
Berlin. [13559] Ueber das Vermögen der Kauffrau Solan, Inhaberin der nicht eingetrage⸗ nen Firma „Rekord“ Spiegel & Co., Herrenkleiderfabrik in Berlin C 2, Rosenstr. 17, Privatwohnung bisher: Berlin⸗Charlottenburg, Waitzstr. 11, ist heute, 10,30 Uhr, das Konkursverfah⸗ ren eröffnet worden. — 354 N. 93. 38. Verwalter: Volkswirt Ernst Neitzel in Berlin NW 40, Calvinstr. 15 a. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 8. Juli 1938. Erste Gläubigerver⸗ sammlung: 27. Juni 1938, 11,15 Uhr. Prüfungstermin am 22. August 1938, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N 65, Gerichtstr. 27, III. Stock, Zimmer Nr. 314. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 23. Juni 1938.
Berlin, den 27. Mai 1938. Amtsgericht Berlin. Abt. 654. .“
Hamburg- [13560]
Ueber das Vermögen 1. des Kauf⸗ manns Wilhelm Götz, Hamburg, Gras⸗ keller 8 III, 2. des Kaufmanns Gustav Joseph Goetz, Hamburg, Kuhmühle 1 b, hptr., früher Gesellschafter der offenen EE“ in Firma Gebrüder
zötz, Käse⸗Großhandel, Hamburg, Gr. Reichenstraße 53, ist heute, 12 Uhr 50 Min., Konkurs eröffnet. Verwal⸗ ter: Wirtschaftsprüfer Ludwig Schüne⸗ mann, Hamburg, Königstraße 21/23. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 18. Juni 1938. Anmeldefrist bis zum 25. Juli 1938. Erste Gläubigerver⸗ sammlung: Dienstag, den 21. Juni 1938, 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin: Dienstag, den 23. August 1938, 10 Uhr. .
Hamburg, den 25. Mai 1938.
Amtsgericht Hamburg. Abteilung 65 (Konkurssachen).
Hamburg. [13561] Ueber das Vermögen der Grumpelt Propellerbau Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung, Hamburg, Fluchafen, ist heute, 12 Uhr, Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: Wirtschaftsprüfer Friedrich C. J. Busch, Hamburg, Gertrudenkirchhof Nr. 10. Offener Arrest mit Anzeigefriß bis zum 18. Juni 1938. Anmeldefrist bis zum 27. Juli 1938. Erste Gläubiger⸗ versammlung: Dienstag, den 21. Juni 1938, 10 ¼ Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin: Dienstag, den 16. August 1938, 10 Uhr. Hamburg, den 27. Mai 1988. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 65 (Konkurssachen).
Ingolstadt. [13562] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Ingolstadt bat die
des Vergleichsverfahrens über den Nachlaß des am 25. Oktober 1937 in Manching verstorbenen Dipl.⸗ Ing. Ferdinand Kraus abgelehnt und den Anschlußkonkurs am 25. Mai 1938, nachm. 5 Uhr 50 Min,) eröffnet. Konkursverwalter: R.⸗A. Dr. Huß in Ingolstadt. Frist zur Anmeldung von Konkursforderungen: Dienstag, den 17. Juni 1938 einschl. Beschlußfassung über Beibehaltung des ernannten oder Wahl eines anderen Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und gegebenenfalls über die in § 132 K.⸗O. bezeichneten Gegenstände sowie Prüfung der angemeldeten For⸗ derungen am Samstag, den 25. Juni 1938, vorm. 10 Uhr. 1
Amtsgericht Ingolstadt.
Landeshut, Schles. Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Dünge⸗
mittelhändlers und Landwirts Richard
[13563]
Schömberg i. Schles. wird 27. Mai 1938, nachmittags 15,45 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Bücher⸗ revisor Walter Chemnitz in Landeshut i. Schles., Schömberger Straße Nr. 5. Erste Gläubigerversammlung und all⸗ gemeiner Prüfungstermin am 15. Juli 1938, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zweigstelle Schömberg i. Schles., Markt Nr. 1, Zimmer Nr. 4. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis zum 8. Juli 1938. Amtsgericht Landeshut i. Schles., gZWwoeigstelle Schömberg.
Stief in heute, am
Münchberg. [13564]
Das Amtsgericht Münchberg hat mit Beschluß vom 27. Mai 1938, vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, das Konkursver⸗ fahren über das Vermögen des Tabak⸗ großhändlers August Hahn in Stamm⸗ bach eröffnet. Offener Arrest ist er⸗ lassen. Konkursverwalter: Rechtsbei⸗ stand Christian Primus in Münchberg. Erste Gläubigerversammlung und all⸗ gemeiner Prüfungstermin am Don⸗ nerstag, den 23. Juni 1938, vorm. 8 ¼ Uhr, im Sitzungssaal des Amts⸗ gerichts Münchberg. Frist zur Anmel⸗ dung der Konkursforderungen bis zum 15. Juni 1938.
Geschäftsstelle
des Amtsgerichts — Konkursgerichts.
Nürnberg. [13565
N 25/38. Das Amtsgericht Nürn⸗ berg hat über das Vermögen des Kauf⸗ manns Gustav Schlegel, Mineralöl⸗ großhandlung in Nürnberg, Marien⸗ straße 23, am 27. Mai 1938, vormit⸗ tags 10 ¼ Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsbeistand August Bamberger in Nürnberg, Krelingerstraße 45. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 20. Juni 1938. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 27. Juni 19238. Zur Beschlußfassung über die Wahk eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und über die in den §§ 132, 134 und 137 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Angelegenheiten Termin am Donnerstag, den 23. Juni 19238, vor⸗ mittags 10 ½¼ Uhr, allgemeiner Prü⸗ fungstermin am Donnerstag, den 7. Juli 1938, vormittags 9 Uhr, je im Zimmer Nr. 452/0 (Westbau) des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Rüdersdorf b. Berlin. [13566] Amtsgericht Rüdersdorf b. Berlin. Ueber den Nachlaß der am 10. April
1934 verstorbenen Witwe Hedwig Votel
geb. Roß in Rüdersdorf b. Bln. ist am 25. Mai 1938, 14 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Konkurs⸗ verwalter: Güterdirektor a. D. Jo⸗ hannes Hoffmann, Rüdersdorf b. Bln., Redenstraße 7. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflich bis zum 27. Juni 1938. Erste Gläubigerversammlung und all⸗ gemeiner Prüfungstermin am 5. Juli 1938, 9,15 Uhr, vor dem vorbezeichneten Gericht, Zimmer 10.
Cloppenburg. [13567] Amtsgericht Cloppenburg.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Raymund Heßling in Emsteck hat der Gemein⸗ schuldner einen Antrag auf Auf⸗ hebung des Konkursverfahrens gestellt. Dieser Antrag und die zustimmen⸗ den Erklärungen der Konkursgläu⸗ biger sind auf der Geschäftsstelle nieder⸗ gelegt. — N 4,34.
Hamburg. [13568] Das Konkursverfahren über das Nachlaßvermögen des am 12. April 1937 verstorbenen Maurermeisters Carl Her⸗ mann Fensterer, zuletzt wohnhaft ge⸗ wesen Hamburg, Steindamm 27, ist ge⸗ mäß § 204 KO. mangels Masse einge⸗ stellt worden. Hamburg, den 24. Mai 1938. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 65.
Hamburg. 8 [13569]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Alkfred Schrader, Hamburg, Uüferstr. 20, Erdg., in nicht eingetragener Geschäftsbezeich⸗ nung Alfred Schrader jr., Spielwaren⸗ und Kinderwagen⸗Einzelhandel, Ham⸗ burg, Herderstraße 15, Laden, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Hamburg, den 25. Mai 1938. Amtsgericht Hamburg. Abteilung 65.
Hameln. [13570] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Landwirts Curt von Daacke in Kirchohsen wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 23. März 1938 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 23. März 1938 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Hameln, den 19. Mai 1938. Neuss. (13571]
Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Ehefrau Johann Doeren
aus Holzheim wird nach erfolgter Ab⸗
haltung des aufgehoben. Neuß, den 24. Mai 1938. Das Amtsgericht.
Schlußtermins hierdurch
u [1357 In dem Konkursverfahren über .2 Vermögen der Eheleute spen über das und Anna Mai, geb. Woltmann, in An Diedersdorf, ist Schlußtermin auf he 30. Juni 1938, 10 Uhr, vor Amtsgericht in Vietz, Zimmer Nr. 6 8 stimmt. .. Vietz, den 14. Mai 1938. Das Amtsgericht.
Wuppertal-Elberreld. [13573] 13 N 47,/37. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Ehefrau Alfred Zimmermann Agnes geb. Plattfaut in W.⸗Elberfeld, Ronsdorfer Str. 405, In⸗ haberin der Firma Friesia Butterhaus Agnes Plattfaut, wurde nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins am 27. Mai 1938 aufgehoben. Amtsgericht W.⸗Elberfeld.
Elbing. [13571
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Franz Müller, Inhabers der unter der Firma Franz Müller betriebenen Ko⸗ lonialwarengroßhandlung in Elbing Neustädtische Stallstraße 16, ist heute⸗ am 25. Mai 1938, 9 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Kaufmann Max Oppermann in Elbing, Bismarck⸗ straße 2, ist zum Vergleichsverwalter ernannt. Ein Gläubigerbeirat ist nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 23. Juni 1938, 10 Uhr, vor dem Amts⸗ “ in Elbing, Adolf⸗Hitler⸗Straße Nr. 45, Zimmer 114, anberaumt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald anzumelden. Der Eröffnungsantrag mit seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen können bei dem Gericht, Zimmer 115, eingesehen werden.
Amtsgericht Elbing, den 25. Mai 1988. Hannover. [13575] Vergleichsverfahren.
62 VN 3/38. Ueber das Vermögen des Tischlers und Möbelhändlers Fritz Hase in Hannover, Schmiedestraße 1 B, wird heute, am 27. Mai 1938, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Wirt⸗ schaftsberater Emil Wedekind in Han⸗ nover, Volgersweg 44, wird zum Ver⸗ gleichsverwalter ernannt. Ein Gläu⸗ bigerbeirat wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf den 1. Juli 1988, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Han⸗ nover, Volgersweg 65 (krüheres Semi⸗ nar), 2. Stock, Zimmer 151, anberaumt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre
Forderungen alsbald anzumelden. Amtsgericht Hannover, 27. Mai 1938
Hagen, Westf. [13576] Die Firma Mahlwerk Harkorten Blessinger & Co., Hagen⸗Haspe⸗Har⸗ korten (Herstellung von Zementkalk), hat am 25. April 1938 die Eröffnung des Vergleichsverfahrens über ihr Ver⸗ mögen beantragt. Der Rechtsanwalt Dr. Böse in Hagen⸗Haspe ist zum vor⸗ läufigen Verwalter bestellt. . Hagen⸗Haspe, den 28. Mai 1938. Amtsgericht. Hamburg.
Der Klempnermeister Max Heyde, alleiniger Inhaber der Firma L. J. W. Ludolphi & Hevyde, Bauklempnerei, Bedachungsgeschäft und sanitäre Anlagen, Hamburg, Canal⸗ straße 16, hat durch einen am 25. Mai 1938 eingegangenen Antrag die Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens zur Abwendung des Konkurses über sein Vermögen beantragt. Gemäß 8. 11 der Vergleichsordnung wird bis zur Entscheidung über die Eröffnung des Vergleichsverfahrens der vereidigte Bücherrevisor Hans Pohlmann, Ham⸗ burg, Rambachstraße 2, zum vorläufigen Verwalter bestellt.
Hamburg, den 27. Mai 1938. 4 Amtsgericht Hamburg. Abteilung. 65.
[13570] Albert Louis
Köln. [13578] Vergleichsverfahren. Der Kaufmann Wilhelm Jürges, Köln⸗Lindenthal, Landgrafenstraße 89, Inhaber der handelsgerichtlich eingetra genen Firma Wilhelm Jürges (Fabri⸗ kation chem.-⸗techn. Artikel), hat den An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsver⸗ fahrens zur Abwendung des Konkurses über sein Vermögen am 12. 25. Mai 1938 zurückgenommen. Da⸗ mit ist das Amt des Wirtschaftsprüfers Dr. Knorr, Köln, Deichmannhaus, Fernruf: 223 241, als vorläufiger Ver⸗ walter beendet. Köln, den 27. Mai 1938. Amtsgericht. Abt. 78. Wernigerode. [13579] Beschluß in dem Vergleichsver⸗ fahren über den Nachlaß des am 28. Januar 1938 in Schierke verstor⸗ benen Kaufmanns Henry Karsten: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 20. Mai 1938 angenommene Vergleic wird hierdurch bestätigt. 2. Das Ver⸗ fahren wird aufgehoben. Wernigerode, den 25. Mat 1938. Amtsgericht.
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Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
8
v.“ ö Verlin, Mittwoch, den 1. Juni, abends
6
Postscheckkonto:
—
Berlin 41821 1 938
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
eanntmachung über den Londoner Goldpreis. 8 denn für die Lebenshaltungskosten fonntmachungen über die Finanzabteilung beim Evangelischen ssorium der Mark Brandenburg in Berlin und in
im
810 onntmachung über die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf echsmark für die Umsätze im Mai 1938.
unntmachung K P 548 der Ueberwachungsstelle für unedle 882 vom 31. Mai 1938 über Kurspreise für unedle Netalle.
unntmachungen über die Aufhebung der bisherigen Satzung er Reéichsversicherungsanstalt für Angestellte vom 29. No⸗ ember 1932 und der beiden Nachträge dazu vom 1. Januar 985 und 3. Februar 1936 und die neue Satzung der Reichs⸗ ersicherungsanstalt für Angestellte vom 11. Mai 1938. anntmachung des Präsidenten der Reichsversicherungs⸗ nstalt vom 30. Mai 1938.
über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, eil I. Nr. 86.
Preußen. anntmachung des Regierungspräsidenten in Münster über ie Eimzie2hung von Vermögenswerten für Preußen.
AE
Amtliches. Deutsches Reich.
kanntmachung über den Londoner Goldpreis
näß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur derung der Wertberechnung von Hypotheken und tigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. I S. 569). er Londoner Goldpreis beträgt am 1. Juni 1938 für eine vrg Feingold 1*“ . = 140 sh 7 ⅞ d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 1. Juni 1938 mit RM 12,335 umgerechnet. — RM 86,7305, für ein Gramm Feingold demnach. = pence 54,2544, in deutsche Währung umgerechnet. — RM 2,78845.
Lerlin, den 1. Juni 1938.
Statistische Abteilung der Reichsbank. .“ Reinhardt.
8.
Die Reichsindexziffer ür die Lebenshaltungskosten im Mai 1938. Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten stellt
für den Durchschnitt des Monats Mai 1938 auf 125,9 314 = 100). Sie hat gegenüber dem Vormonat (125,6) 02 v. H. angezogen.
Die Inderziffer für Ernährung hat sich um 0,4 v. H. auf serhöht. Dies ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, infolge der ungewöhnlich kühlen Witterung die Preise für nise im Mai noch verhältnismäßig hoch lagen. Daneben lh sich die jahreszeitliche Preisstaffelung für Kar⸗
aus.
Unter den übrigen Bedarfsgruppen hat sich die Index⸗ r für Bekleidung um 0,4 v. H. auf 129,9 erhöht. Die erziffer für Heizung und Beleuchtung ist infolge teil⸗
v1“
en Rückgangs der Kohlenpreise (Sommerpreisabschläge)
1,1 v. H. auf 124,1 zurückgegangen. Die Inderziffern für schiedenes“ (142,5) und für Wohnung (121,2) sind gleich
ieben.
Berlin, den
1“ 8 816.
31. Mai 1938. 1 Statistisches Reichsamt
Beranntmachug betreffend die Finanzabteilung beim Evangelischen Konsistorium der Mark Brandenburg in Berlin.
8* Grund § 1 der Fünfzehnten Verordnung zur Durch⸗ —ng des Gesetzes zur Sicherung der Deutschen Evan⸗ 5½ Kirche vom 25. Juni 1937 — Reichsgesetzblatt I. 8 — habe ich die Konsistorialassessoren Dr. Engel⸗
tund Graeger, beide in Berlin, zu Mitgliedern der
enzabteilung beim Evangelischen Kanf segerimn der Mark
enburg in Berlin ernannt. Der Kon
88 BZ“
istorialrat Görs 8* 1“
ist auf seinen Antrag von seiner Dienststellung als Mitglie der 1.56“ entbunden 1,en g als Mitglied
Die Finanzabteilung beim Evangelischen Konsistorium in Berlin setzt sich nunmehr wie folgt sh Vorsitzender: Geschäftsführer von Schmidt, stellvertretender Vorsitzender: Oberkonsistorialrat Siebert, Mitglieder: Konsistorialassessor Dr. Engelhardt,
Konsistorialassessor Graege 1
Berlin, den 30. Mai 1938.
Der Reichsminister für die kirchlichen
111“
Bekanntmachung betreffend die Finanzabteilung beim Evangelischen Konsistorium in Düsseldorf.
8 Auf Grund des § 1 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Sicherung der Deubschen Evangelischen Kirche vom 25. Juni 1937 — Reichsgesetzbl. I. S. 697 — berufe ich den
Oberkonsistorialrat Dr. Wollermann, z. Z. in Düsseldorf, zum Mitglied der Finanzabteilung beim Evangelischen Konsistorium in Düsseldorf.
Der Reichsminister für die kirchlichen Augelegenheiten. Rust.
Bekanntmachung.
Die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im Monat Mai 1938 werden auf Grund von § 5 Absatz 1 Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. 1 S. 942) in Verbindung mit § 40 der Durchführungsbestimmungen zum Umsatz⸗ steuergesetz vom 17. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 947) wie folgt festgesetzt: .
——
—
RM
12,68 65,22
41,96
14,60 3,05 2,47
55,27
47,05
68,20 5,47 7,02 2,36
12,38
137,95
15,38
Fiss
13 8 5,70
49,15
41,98
52,45
62,21
47,05
Einheit
1 Pfund 100 Papierpesos (= 44 Goldpesos) 100 Velgg0, he dnah 2 elg. res. 100 Milreis 100 Lewa 1 Dollar 100 Kronen 100 Gulden 100 Kronen 100 Mark 100 Francs 100 Drachmen 1 Pfund Sterling 100 Gulden 100 Rials 100 Kronen 100 Lire 100 Yen 100 Dinar 100 Lat 100 Litas 500 Francs 100 Kronen 100 Zloty 100 Fskudos 11,24 100 Lei 2,50 100 Kronen 8” 100 Franken 56,9 100 Kronen 8,6b 1 1,98 100 Pengö 61,44 (bei Ausfuhr nach Ungarn) eso 8 1 Dollar
Lfd. Nr. Staat
Aegypten Argentinien
Belgien
Brasilien Bulgarien Canada Dänemark Danzig Estland innland rankreich riechenland Großbritannien
olland ran sland
Italien Japan Jugoslawien Lettland Litauen Luxemburg Norwegen
olen
ortugal Rumänien Schweden
Schweiz ö“ Tschechoslowakei
8 — dbo—
o 8ö.
Fre Ungarn
Uruguay Vereinigte Staaten von Amerika 8 Die Festsetzung der Umrechnungssätze für die nicht in g notierten ausländischen Zahlungsmittel erfolgt etwa am Berlin, den 1. Juni 1938. “
Der Reichsminister der Finanzen.
Trapp.
Bekanntmachung KP 548
der Überwachungsstelle für unedle Metalle vom 31. Mai 1938, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Über⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden für die nachstehend auf⸗ geführten Metallklassen anstelle der in der Bekanntmachung KP 547 vom 30. Mai 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 124 vom 31. Mai 1938) festgesetzten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgesetzt: 1“
Kupfer (Klassengruppe VIII)
Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII a)An . RM 48,25 bis 50,75
Kupferlegierungen (Klassengruppe 1X)
Messinglegierungen (Klasse X Aah. RNRM 34,75 Rotgußlegierungen (Klasse IX B) 48,— „ E“ (Klasse IX C) 70,50 „ Neusilberlegierungen (Klasse IX D) 47,25
Zinn (Klassengruppe XX)
Zinn, nicht legiert (Klasse XX A)... RM 204,— bis 214,— Banka⸗Zinn in Blöcken “ . „ 216,— „ 226 Mischzinn (Klasse XX 1 1 1 204,— „ 214,—
8 48 He. . —
bis 37,25 50,50 73,50 49,75
je 100 kg Sn⸗Inhalt RNM 16,25 bis 18,27
Deerr Leiter der Reichsversicherungsanstalt für Ange
8 je 100 kg Rest⸗Inha 3 afte'tiz. je 100 kg Sn-Inhatch 88. Ra 16,25 bis 18,21. er. 1“ je 100 kg Rest⸗Inhalt. 2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Berlin, den 31. Mai 1938. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
No n „ „ 868 NMN 20 u — ,18 212
Nach Artikel 5 § 5 der Verordnung zur Ergänzung von sozialen Leistungen vom 19. Oktober 1932 (Reichsgesetzblatt I. S. 499), Abschnitt II, Artikel 7, § 1 des Gesetzes über den Aufbau der Sozialversicherung vom 5. Juli 1934 (Reichs⸗ gesetzblatt IS. 577) und Abschnitt II, Artikel 1, §§ 11 und 12 der Fünften Verordnung zum Aufbau der Sozialversicherung vom 21. Dezember 1934 (Reichsgesetzblatt I S. 1274) bestimme ich nach Anhören des Beirats der Reichsversicherungsanstalt und mit Zustimmung des Reichsversicherungsamtes:
1. Die Satzung der Reichsversicherungsanstalt für Ange⸗ sttellte vom 29. November 1932 „Mehrleistungen in
der Angestelltenversicherung“ (Amtliche Nachrichten für Reichsversicherung 1932 Seite IV, 512) und der Zweite Nachtrag dazu vom 3. Februar 1936 (Amtliche Nach⸗ richten für Reichsversicherung 1936 Seite IV, 66) werden mit Wirkung vom 1. Januar 1938, der Erste Nachtrag „Stellvertreter des Leiters der Reichsver⸗ sicherungsanstalt für Angestellte“ vom 1. Januar 1935 (Reichsanzeiger 1935 Nr. 9) wird mit Wirkung vom heutigen Tage aufgehoben. 8 Die am 1. Januar 1938 laufenden Mehrleistungen werden weitergewährt, solange die Voraussetzungen vorliegen, auf Grund deren sie bewilligt worden sind, wenn kein Anspruch auf Weitergewährung der Waisen⸗ rente oder des Kinderzuschusses nach dem Gesetz über den Ausbau der Rentenversicherung vom 21. Dezembe 1937 (Reichsgesetzblatt I S. 1393) besteht. wu1ue“
Berlin⸗Wilmersdorf, den 11. Mai 1938. “
stellte.
Grießmeyer, Präsident
1 Bekanntmachung. 8
Nach Artikel 5 § 5 der Verordnung zur Ergänzung von sozialen Leistungen vom 19. Oktober 1932 (Reichsgesetzblatt I. S. 499), Abschnitt II, Artikel 7, § 1 des Gesetzes über den Aufbau der Sozialversicherung vom 5. Juli 1934 (Reichs⸗ gesetzblatt IS. 577) und Abschnitt II, Artikel 1, §§ 11 und 12 der Fünften Verordnung zum Aufbau der Sozialversicherung
vom 21. Dezember 1934 (Reichsgesetzblatt I S. 1274) erlasse