Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 134 vom 13. Junt 1938. S. 4.

a) Witwe Paul Robbert, Maria geb. Hartmann, Kauffrau, Lünen, b) Ferdi⸗ nand Robbert, Kaufmann, Lünen, c) Marianne Robbert, ohne Beruf, Lünen. Zur Vertretung der Gesell⸗ schaft sind nur die Witwe Paul Rob⸗ bert, Maria geb. Hartmann, und der Kaufmann Ferdinand Robbert gemein⸗ sam berechtigt. Josef Grotefels, Lünen, ist Einzelprokurist. Magdeburg. [16296] Handelsregister Amtsgericht Magdeburg. Magdeburg, den 8. Juni 1938.

1 Neueintragung:

X 6139 Richard Friedrich Tabak⸗ waren⸗Großhandlung in Magde⸗ burg.

Inhaber ist der Fabrikant Richard Friedrich in Magdeburg.

Veränderungen:

A 3521 Jürgens & Co. Möbel⸗ haus in Magdeburg.

Dem Fritz Bloem in Magdeburg ist Einzelprokura erteilt.

A 1080 Carl Untucht & Co. in Magdeburg.

Der Ort der Niederlassung ist Magde⸗ burg. Der Gesellschafter Friedrich Carl Untucht heißt Carl Untucht. Der Ge⸗ sellschafter Dr. Friedrich Untucht ist Kaufmann in Berlin.

B 1406 Burbach⸗Kaliwerke Aktien⸗ gesellschaft mit dem Sitz in Magde⸗ burg.

Durch Beschluß der Hauptversamm⸗ lung vom 25. Mai 1938 ist die Satzung in Anpassung an das Aktiengesetz ge⸗ ändert und neugefaßt worden. Die Zahl der Vorstandsmitglieder bestimmt der Aufsichtsrat.

Mainz. [16297] H.⸗R. A 2935. In unser Handels⸗ register wurde heute bei der Firma „August Ott vormals F. Petry“ in Mainz, Gr. Bleiche Nr. 14, einge⸗ tragen: Wilhelm Sebastian Klein, Uhr⸗ macher und Feinmechaniker in Mainz, ist in das Geschäft als persönlich haf⸗ tender Gesellschafter aufgenommen. Die so entstandene offene Handelsgesell⸗ schaft hat am 1. Januar 1938 begonnen, hat ihren Sitz in Mainz und wird unter der geänderten Firma „August Ott Nachf.“ geführt. Mainz, den 8. Juni 1938. Amtsgericht.

Mannheim. [16298] Handelsregister Amtsgericht Mannheim. F.⸗G. 3 b. Mannheim, den 4. Juni 1938. Neueintragung:

A 907 Adam Watzel & Sohn, Mannheim (Hoch⸗, Tief⸗ und Eisen⸗ betonbau, Collinistraße 27).

Offene Handelsgesellschaft seit 30. Juni 1936 mit Adam Watzel und Karl Watzel, beide Baumeister in Mannheim, als persönlich haftenden Gesellschaftern.

Veränderungen:

B 28 Rheinische Hypothekenbank, Mannheim (A 2, 1).

Die Hauptversammlung vom 24. März 1938 hat beschlossen: a) die bestehenden Vorzugsaktien in Höhe von 5000 RM durch die Aktiengesellschaft zu Lasten einer freien Rücklage zu erwerben und alsdann einzuziehen. Dieser Beschluß sowie die Einziehung sind durchgeführt; das Grundkapital beträgt 12 000 000

Reichsmark; b) die Abänderung der Satzung durch Wegfallen zahlreicher Bestimmungen, die lediglich gesetzliche Bestimmungen wiedergeben, Anpassung anderer Bestimmungen an das Aktien⸗ gesetz vom 30. Januar 1937, Aende⸗ rung der Gesellschaftsblätter, Wegfall der Vorzugsaktien, Bestimmungen über den Aufsichtsrat und Beschlußgegen⸗ stände für die Hauptversammlung und die Satzungsneufassung nach dem In⸗ halt der eingereichten Niederschrift, auf welche Bezug genommen wird. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist jetzt: Der Betrieb einer Hypothekenbank im Sinne des Hypothekenbankgesetzes vom 13. Juni 1899. Die Gewährung von Darlehen in Hypothekenpfandbriefen der Bank zum Nennwert ist mit Zustimmung des Schuldners möglich. Die gleiche Eintragung wird auch’ im Handels⸗ register des Amtsgerichts Berlin für die dortige Zweigniederlassung erfolgen. Als nicht eingetragen wird veröffent⸗ licht: Bekanntmachungen der Gesell⸗ schaft erfolgen im Deutschen Reichs⸗ anzeiger.

8 183 L. Weil & Reinhardt Ak⸗ tiengesellschaft, Mannheim (Eisen⸗ großhandlung, L 15, 1).

Georg Grieser, Mannheim⸗Secken⸗ heim, Georg Renz, Mannheim, Ro⸗ bert Wilhelm, Heidelberg, haben der⸗ art, Gesamtprokura, daß jeder von ihnen gemeinsam mit einem Vorstands⸗ mitglied oder einem anderen Proku⸗ risten vertretungs⸗ u. zeichnungsberech⸗ tigt ist.

8 9 Aktiengesellschaft für Seil⸗ industrie vormals Ferdinand Wolff, Mannheim Neckarau).

Die Hauptversammlung vom 7. Mai 1938 hat die Satzung abgeändert und neugefaßt, insbesondere zwecks Anpas⸗ sung an die Vorschriften des Aktien⸗ gesetzes vom 30. Januar 1937 nach dem Inhalt der eingereichten Niederschrift, auf welche Bezug genommen wird. Der Aufsichtsrat kann beim Vorhan⸗ densein mehrerer Vorstandsmitglieder einzelnen derselben Einzelvertretungs⸗

befugnis verleihen.

Gegenstand des

Unternehmens ist jetzt: a) die Verarbei⸗ tung von Hart⸗ und Weichfasern zu Gespinnsten aller Art; b) die Weiter⸗ verarbeitung von Gespinsten und son⸗ stigen Materialien zu Seilen, Stricken, Kordeln., Bindfäden, Zwirnen und Treibriemen; c) den Handel mit den bezüglichen Rohstoffen, Halb⸗ und Ganzfabrikaten; d) die Herstellung ähnlicher Erzeugnisse und den Handel mit denselben.

B 55 J. Münch & Co., Fernver⸗ kehr Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Mannheim (Prinz⸗Wil⸗

helm⸗Str. 10).

ZJZosef Heitger ist nicht mehr Ge⸗ schäftsführer. Zu Geschäftsführern sind bestellt: Andreas Zieringer, Kaufmann, und Philipp Zieringer, Ferntransport⸗ unternehmer, beide in Bensheim. Durch Gesellschafterbeschluß vom 1. Juni 1938 ist in Abänderung des Gesellschaftsver⸗ trags bestimmt, daß jeder Geschäfts führer allein zur Vertretung der Ge⸗ sellschaft berechtigt ist.

Vermögensverwaltung Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Mannheim (¶D 2, 1).

Willi Hilb ist als Geschäftsführer ausgeschieden. Walter Levi, Kaufmann in Mannheim, ist zum Geschäftsführer bestellt.

Josef Fuld K.⸗G., Mannheim (Schälmühle, Industriestr. 17— 19). Als weitere persönlich haftende Ge⸗ sellschafter sind eingetreten: Gustav Th. A.” Sievers, Carl Heinrich Sievers und Joachim Sievers, alle Kaufleute in Bremen.

R. & J. Wenninger, Mannheim (Chemigraph. Kunstanstalt, Rhein⸗ dammstr. 40).

Die offene Handelsgesellschaft ist auf⸗ gelöst. Alleininhaber ist nunmehr der Kaufmann Rudolf Wenninger in Mannheim. Einzelprokura hat Elisabeth Wenninger in Mannheim.

Eilboten⸗ Gesellschaft „Blitz“ Rote Radler, Mannheim ( 3, 11).

Das Geschäft samt Firma, jedoch unter Ausschluß der Forderungen und Ver bindlichkeiten ist übergegangen auf den Spediteur Karl Greiner in Mannheim.

Erloschen:

Eigenheim⸗Baugesellschaft mit be⸗

schränkter Haftung i. L., Mann⸗

heim. nach beendeter Ab⸗

Die Firma ist wicklung erloschen. Mannheim, den 8. Juni 1938. Veränderung: 8ö27 Estol⸗Aktiengesellschaft, Mannheim (Industriehafen).

Die Hauptversammlung vom 17. Mai 1938 hat die Satzung in Anpassung an die Bestimmungen des Aktiengesetzes vom 30. Januar 1937 abgeändert und neugefaßt nach dem Inhalt der einge⸗ reichten Niederschrift, auf welche Bezug genommen wird. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt: 1. Herstellung und Vertrieb von Margarine und anderen Erzeugnisfen der Fett⸗ und Oelindustrie, 2. Herstellung und Vertrieb von Roh⸗ waren, Hilfsstoffen und sonstigen Ge⸗ genständen, die der Erzeugung der zu 1 genannten Erzeugnissen dienen.

. Erloschen: A 417 Zoll & Cie., Mannheim. Die Firma ist erloschen.

Marburg, Lahn. [16299] Im Handelsregister A Nr. 168 ist heute eingetragen worden, daß die Firma Moritz Spieß, Marburg, er⸗ loschen ist. “

Marburg, den 7. Juni 1938.

Amtsgericht. Abt. 3. Marburg, Lahn. [16300]

Im Handelsregister A Nr. 234 ist eingetragen worden, daß die Firma von Amts wegen neu nach H.⸗R. A Nr. 13 unter gleichzeitiger Aenderung des bisherigen Firmeninhabers über⸗ tragen wurde.

Im H.⸗R. A Nr. 13 ist eingetragen die Firma Hans Michaelis⸗Braun, 1777 gegr. Universitätsbuchhand⸗ lung, vorm. Adolf Ebel, Buch⸗ und Kunsthandlung in Marburg. Allein⸗ inhaber ist der Buchhändler Hans Michagelis⸗Braun in Marburg. Die in dem Betrieb des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten des früheren In⸗ habers gehen auf den neuen Inhaber nicht über.

Marburg, 7. Juni 1938. 8

Amtsgericht. Abt. 3.

Marklissa. [16301] Amtsgericht Marklissa, 24. Mai 1938.

In unserem Handelsregister B ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Aktiengesellschaft Concordia Spinne⸗ rei und Weberei mit Zweignieder⸗ lassung in Bunzlau folgendes einge⸗ tragen worden:

Die Prokura des Kaufmanns Ger⸗ hard Rebmann in Bunzlau ist er⸗ loschen.

Die gleiche Eintragung wird für die Zweigniederlassung bei dem Amts⸗ gericht in Bunzlau erfolgen. Meerane, Sachsen.

Handelsregister

Amtsgericht Meerane (Sachs.).

Meerane (Sachs.), den 7. Juni 1938. Veränderung:

B 1 J. H. Bornemann Aktien⸗ gesellschaft in Meerane.

Die mehrfach geänderte Satzung vom 11. Mai 1922 ist durch die neue Satzung vom 30. Mai 1988 ersetzt wor⸗

“

[16302]

den. Gegenstand des Unternehmens ist die Ausnützung des der Firma gehö⸗ rigen Grundbesitzes. Zur Vertretung der Gesellschaft sind weiter zwei Bevoll⸗ mächtigte befugt.

Meinerzhagen. [16303] Handelsregister Amtsgericht Meinerzhagen. Meinerzhagen, den 4. Juni 1938. Veränderungen:

A 225 Pollmann & Sohn, Vollme. Hans Peter Pollmann zu Vollme ist

Prokura erteilt.

[16046]

München. Handelsregister Amtsgericht München. München, den 4. Juni 1938Z. I. Neueintragungen:

A 732 — 2. 6. 1938 — Ludwig Pe⸗ tersen, München (Vertretungen, Lie⸗ bigstraße 28).

Geschäftsinhaber: Ludwig Petersen, Kaufmann in München.

A 733 — 2. 6. 1938 — Dr. Karl Petersen, München (Vertretungen, Liebigstr. 28).

Geschäftsinhaber: Dr. Karl Petersen, Kaufmann in München.

A 734 — 2. 6. 1938 — Karl Weisser, München (Verkauf von elektromedizini⸗ schen Apparaten, Höhensonnen und Röntgenfilmen, Mariahilfstr. 3).

Geschäftsinhaber: Karl Weisser, In⸗ genieur in München; dieser als Inhaber gelöscht; nunmehrige Inhaberin: Ba⸗ bette Weisser, Ingenieurswitwe in München.

A 736 — 3. 6. 1938 — Ludwig Ortner, München ([Milcheinzelhandel und Molkerei, Goethestr. 20).

Geschäftsinhaber: Ludwig Milchhändler in München.

A 738 — 4. 6. 1938 — Oskar E. Stöckel, München (Vermittlung, Fi⸗ nanzierung und Verwaltung von Haus⸗ und Grundbesitz, Theresienstr. 126/1).

Geschäftsinhaber: Oskar Eduard Stöckel, Kaufmann in München.

A 739 — 4. 6. 1938 — Petralia & Holzinger, München (Import und Großhandel mit Obst, Gemüse und Süd⸗ früchten, Thalkirchner Str. 128/I1).

Offene Handelsgesellschaft. Beginn: 1. März 1938. Gesellschafter: Candido Petralia und Friedrich Holzinger, Kauf⸗ leute in München. Die Gesellschafter sind nur gemeinschaftlich zur Vertretung der Gesellschaft ermächtigt.

4*4 Bad Tölz — 3. 6. 1938 — Ignaz Schnitzler, Lenggries (Verkauf von Wein und Tabakwaren an Wiederver⸗ käufer und Letztabnehmer, Isarstr. 17).

Geschäftsinhaber: Ignaz Schnitzler, Kaufmann in Lenggries.

A 741 — 4. 6. 1938 — Alfred Dultz, München (Sortimentsbuchhandlung und Antiquariat, Promenadestr. 15/3).

Geschäftsinhaber: Alfred Dultz, Buch⸗ händler und Antiquar in München⸗ Pasing.

Ortner,

II. Veränderungen: A 735 — 2. 6. 1938 — Jg. Pruner, München (Korsettengeschäft, Peters⸗ platz 10).

Karoline Zimmermann als Inhaberin

gelöscht; nunmehrige Inhaberin: Maria Hellmuth, Korsettscheidermeisterin in München.

A 737 — 3. 6. 1938 — L. Fischer & Comp., München (Weinhandlung, Theklastr. 1).

Die offene Handelsgesellschaft ist auf⸗

elöst. Der bisherige Gesellschafter Ernst Fischer ist nun Alleininhaber.

A 740 — 4. 6.1938 — Gebr. Röch⸗ ling, München.

August Röchling, Dr. Karl Röchling, Karl Hee Röchling und Dr. Achim von Mosch sind als Gesellschafter aus⸗ geschieden. Seit 4. Juni 1938 umge⸗ wandelt in eine Kommanditgesellschaft. Ein Kommanditist ist eingetreten.

A 62 — 2. 6. 1938 — Deutscher National⸗ Verlag Elise Giersch Zweigniederlassung München.

Der Vorname des Prokuristen Eiser⸗ mann lautet richtig: Heinrich (nicht Erich).

B 101 — 2. 6. 1938 — Bayerische Warenvermittlung landwirtschaft⸗ licher Genossenschaften Aktiengesell⸗ schaft, München.

1. Heinrich Ries, München, Gesamt⸗ prokura mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen unter Beschränkung auf die Hauptnieder⸗ lassung München. Die gleiche Eintra⸗ gung wird zu Nr. 2 bei dem Gericht der Zweigniederlassung Nürnberg unter gleicher Firma mit dem Zusatz Zweig⸗ niederlassung Nürnberg erfolgen.

B 189 — 3. 6. 1938 — Bayerische Handelsbank, München.

Die Hauptversammlung vom 21. April 1938 hat Aenderungen der Satzung nach Niederschrift sowie deren Neufassung be⸗ schlossen. Die Gesellschaft wird durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch eines mit einem Prokuristen vertreten. Das Grundkapital ist eingeteilt in 500 Aktien zu je 100 und in 13 950 zu je 1000 RM. Gegenstand des Unternehmens sind nun: A. Die Geschäfte, welche die Gesellschaft auf Grund der Statuten vom 11. April 4. Juni 1869 teilweise seit ihrer Grün⸗ dung (Bank⸗Abteilung), teilweise durch ihre Bodenkreditanstalt, seit 1871 (Hypo⸗ theken⸗Abteilung), nach wie vor dem 1. Mai 1898 (vgl. § 46 des Hypotheken⸗ bankgesetzes) betrieben hat. B. Geschäfte, welche die Gesellschaft nach Maßgabe des Hypothekenbankgesetzes zu betreiben be⸗ rechtigt ist.

B 232 — 3. 6. 1938 — Vereinigte

“

Gaswerke Aktiengesellschaft, Mün⸗ en.

ea- Hauptversammlung vom 11. Mai 1938 hat die Neufassung der Satzung, im besonderen Aenderungen des Gegen⸗ standes des Unternehmens, sowie fol⸗ gende beschlossen: Sind mehrere Vor⸗ standsmitglieder bestellt, sind zwei oder einer mit einem Prokuristen vertre⸗ tungsberechtigt. Der Vorstand ist für höchstens fünf Jahre nach Eintragung dieser Satzungsänderung ermächtigt, das Grundkapital bis zum Nennwert von 125 000 RM durch Ausgabe neuer Ak⸗ tien gegen Einlagen zu erhöhen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist nun die Er⸗ richtung, der Erwerb, die Pachtung und der Betrieb von Anlagen zur Erzeugung, zum Bezuge und zur Abgabe von Licht⸗, Wärme⸗ und Kraftmitteln aller Art so⸗ wie Wasser, die Beteiligung an solchen und sonstigen Anlagen und Unterneh⸗ mungen sowie die Befassung mit allen den Gesellschaftszwecken unmittelbar oder mittelbar dienenden Geschäften.

B 233 — 4. 6. 1938 — Isarwerke Aktiengesellschaft, München.

Die Hauptversammlung vom 18. Mai 1938 hat die Neufassung, insbesondere die Aenderung der Satzung hinsichtlich des Gegenstandes des Unternehmens, be⸗ schlossen. Sind mehrere Vorstandsmit⸗ glieder bestellt, sind zwei oder eines mit einem Prokuristen vertretungsberechtigt; doch kann der Aufsichtsrat einzelnen Vorstandsmitgliedern die Befugnis der Alleinvertretung erteilen. Gegenstand des Unternehmens ist nun der Erwerb, der Ausbau, die Ausnutzung und die Verwertung von Wasserkräften in der Isar mit zugehörigen Wärmekraft⸗ anlagen als Reserven; ferner die ge⸗ werbsmäßige Erzeugung, Ausnutzung und Verwertung elegtrischer Arbeit in jeder Art und zu jedem Zwecke.

B 234 — 4. 6. 1938 — Aktiengesell⸗ schaft für Licht⸗ und Kraftversorgung, München.

Die Hauptversammlung vom 20. Mai 1938 hat die Neufassung der Satzung, im besonderen hinsichtlich des Gegen⸗ standes des Unternehmens, beschlossen. Der Vorstand ist für höchstens fünf Jahre nach Eintragung dieser Satzungs⸗ änderung ermächtigt, das Grundkapital bis zum Nennbetrag von 1 500 000 RM durh Ausgabe neuer Aktien gegen Ein⸗ lagen zu erhöhen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nun die Errichtung, der Erwerb, die Pachtung und der Betrieb von Anlagen zur Erzeugung, zum Be⸗ zuge und zur Abgabe von Licht⸗, Wärme⸗ und Kraftmitteln aller Art so⸗ wie Wasser, die E“ an solchen und sonstigen Anlagen und Unterneh⸗ mungen sowie die Befassung mit allen den Gesellschaftszwecken unmittelbar oder mittelbar dienenden Geschäften.

III. Euloschen.

2. 6. 1938 — Hugo Seidl in Liqui⸗ dation, Fürstenfeldbruck.

Die Liquidation ist beendet, Firma erloschen.

2. 6. 1938 — Ludwig Reitmayer Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation, München.

3. 6. 1938 — Verkaufsgesellschaft Süddeutscher Parkettfabriken Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation, München.

Neumünster. [16304] A 971 Willi Zornig, Neumünster. Inhaber: Kaufmann Willi Zornig,

Neumünster⸗Tungendorf.

Neumünster, den 2. Juni 1988. Das Amtsgericht.

Norden. [16305] Amtsgericht Norden, 12. 5. 1938. In das hiesige Handelsregister A

Nr. 51 B, betr. die Firma Baltrum

Linie Küper, Meyer, Fischer & Co.

ist heute folgendes eingetragen: Die

Firma ist geändert in: Baltrum

Linie Küper, Meyer, Fischer u.

Ulrichs, Baltrum. Fährschiffer

Georg Küper, Baltrum, ist aus der

Gesellschaft ausgeschieden.

Norden. [16306] Amtsgericht Norden, 31. 5. 1938. Die nachstehenden, im hiesigen Han⸗

delsregister A eingetragenen Firmen

sollen gemäß § 31 Abs. 2 des Handels⸗ gesetzbuchs und § 141 des Gesetzes über

Freiwillige Gerichtsbarkeit von Amts

wegen gelöscht werden. Es werden des⸗

halb die Inhaber der Firmen oder ihre Rechtsnachfolger hierdurch auf⸗ gefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Löschung binnen drei Mo⸗ naten bei dem unterzeichneten Gerichte geltend zu machen, widrigenfalls die

Löschung erfolgen wird. H.⸗R. A 34 Joh’s Jürjens, H.⸗R. A 107 A. Koppel, Norden. H.⸗R. A 165 W. H. von Höveling, H.⸗R. Norden. A 242 Onno Menken, Norden. H.⸗R. A 116 Gebrüder v. d. Wall, H.⸗R. A 136 Heinrich Kraack, Kur⸗ hotel Bellevue, Norderney. Norderney. H.⸗R. A 238 Max Löwy, Nor⸗ H.⸗R. A 240 Hoffmanns Hotel Falk, Norderney.

Norden. Norden. A 225 Otto Gelhoet,

H.⸗R. Norderney.

H.⸗R. A 235 Andreas Ahlburg, derney.

⸗R. A 258 Palastkaufhaus Nor⸗ 8 8b

derneyn, Inhaber Paul Nötzs Norderney. H.⸗R. A 254 Ignatz Maurer, Bi felder Wäschehaus, Norderney. H.⸗R. A 256 Gladbacher Handel bank K. Gillrath u. Co., Komma ditgesellschaft in M.⸗Gladba Zweigniederlassung Norderney. 0 H.⸗R. A 257 Friedrich Aug Brockmann, Norderney. H.⸗R. A 22 Hermann Bourbe Hage. b H.⸗R. A 31 Jakob Weinber. Hage.

Nortorf. Amtsgericht Nortorf. Handelsregister A Nr. 43, Eintr gung vom 30. 5. 1938 zur Firma Han Hinrich Greve, Nortorf. Die Firma ist erloschen.

[1680

Nortorf.

Amtsgericht Nortorf. Handelsregister A Nr. 103, Eint gung vom 31. Mai 1938 zur Fi Andreas Christiansen u. 61

Nortorf.

Die Firma lautet jetzt: Andran Christiansen u. Cv., Nortorf, haber: Andreas Christiansen. Der e herige Gesellschafter Andreas Christig sen ist alleiniger Inhaber der Fum Die bisherige offene Handelsgesellsche ist aufgelöst.

116300

—

Paderborn. (16 Amtsgericht Paderborn.

In unser Handelsregister Abteilung ist folgendes eingetragen worden:

1. am 10. 5. 1938 unter Nr. 1103)9 Firma Buch⸗ und Kunsthandlun „Am Rathausplatz“ Herbert Poß Paderborn, und als deren Inhabe der Buchhändler Herbert Post, Jader born.

2. am 10. 5. 1938 unter Nr. 1104 b6 der Firma W. Heinrich Todt, Jader born:

Die Firma ist geändert in W. dein rich Todt, Holzhandlung und Säig werk. Offene Handelsgesellschaft se 1. Januar 1938. Gesellschafter sim Witwe Clara Todt, geb. Everke, u Frau Maria Aßhauer, geb. Todt. TDe Rechtsanwalt Josef Aßhauer ist Pn. kura erteilt.

3. am 14. 5. 1938 unter Nr. 1105] Firma Maria Abel, Lebens mitt Paderborn, und als deren Inhat die Frau Maria Abel, geb. Rieke, Paderborn.

4. am 17. 5. 1938 unter Nr. 1106] Firma Hermann Thebille, Pad vorn; Inhaber Frau ziska Thebille, Paderborn, und deren Inhaber Frau Witwe Franzt Thebille in Paderborn.

5. am 27. 5. 1938 unter Nr. 1108 Firma Altenbekener Kalk⸗ und Zem werke Constantin Poßberg Kom Ges. in Altenbeken.

Persönlich haftender Gesellschafter ist Oberingenieur Constantin Poßberg a Paderborn. Dem Kaufmann Ruto Pieper aus Paderborn ist Prokurag th. teilt. Zwei Kommanditisten sind eim handen. Die Gesellschaft hat am 23. M. 1938 begonnen.

6. am 27. 5. 1988 unter Nr. 1109 ng

Firma Herbert Budde, Obst, Ge müse und Südfrüchte, Paderbor und als deren Inhaber der Kaufma Herbert Budde in Paderborn.

Pölitz, Pomm. Amtsgericht Pölitz i. Pomn., 31. Mai 1938. Veränderungen: 1 .H.⸗R. B 17 Feldmühle, Payie und Zellstoffwerke A. G., in Oee münde. Durch Beschluß der Hauptversunmn lung vom 10. Mai 1988 ist die Satzung in Anpassung an die Bestimmungen de Aktiengesetzes geändert und völlig ne

gefaßt worden. b

Die Gesellschaft wird durch zwei Len tandsmitglieder oder durch ein Lor standsmitglied in Gemeinschaft um einem Prokuristen vertreten. Zur Ver pflichtung der Gesellschaft genugt auc soweit die gesetzlichen Bestimmungen zulassen, die Erklärung von zwei Pu kuristen.

Gegenstand des Unternehmens 1 Herstellung und Weiterverarbeitung ve Zellstoff, Papier, Chemikalien, Schlen mitteln und verwandten Stoffen sonl der Vertrieb dieser Waren. Die Gese schaft ist zu allen Geschäften und Mñj nahmen berechtigt, die zur Fördermn des Gegenstandes und des Geschäf zweiges der Gesellschaft notwendig ob nützlich erscheinen.

Verantwortlich:

für den Amtlichen und Nichtamtlih Teil, den Anzeigenteil und für Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdan für den Handelsteil und den übrig redaktionellen Teil:

Rudolf Lantzsch in Berlin⸗

Schöneberg. Megs Druck der Preußischen Druckerei⸗ der. Bereufiiscen, nfschafs

Hierzu eine Beilage.

Ww. Fr

(lau.

des Portos abgegeben.

1 Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 ℛℳ einschließlich 0,48 R.ℳ Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 Teℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68,. Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 M, einzelne Beilagen 10 f. Sie werden nu gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschlie Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

—1

rr. 135

Reichsbankgirokonto Nr. 1913 bei der Reichsbank in Berlin

Anzeigenpreis für den Petit⸗Zeile 1,10 ℛ⁴ℳ Zeile 1,85 7ℳ. — A SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem ist darin auch unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. vor dem Einrückungstermin

Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten „ einer dreigespaltenen 92 mm breiten 1. nzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin

Papier völlig druckreif einzusenden,

insbesondere anzugeben, welche Worte

etwa durch Fettdruck (einmal

— Befristete Anzeigen müssen 3 Tage bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

Berlin, Dienstag, den 14. Juni, abends

0 11“ “ “

1988

Poftscheckkonto: Berlin 41821

1

8 8

Inhalt des amtlichen Teiles. . Deutsches Reich.

pekanntmachung über den Londoner Goldpreis. bekanntmachungen des Reichsführers „„ Deutschen Polizei ausländischen Druckschriften im Inland.

echzehnte Verordnung zum Aufbau der Sozialversicherung echtsverhältnisse der Bediensteten der Versicherungsträger) vom 9. Juni 1938.

8 und Chefs der über das Verbot der Verbreitung von

bekanntmachung K P 556 der Ueberwachungsstelle für unedle

Metalle vom 13. Juni 1938 über Kurspreise für uned Metalle. Preußen. - 1

geanntmachung über die Ausgabe der Preußischen Gesetz⸗ sammlung Nr. 12.

bekanntmachung der nach dem Gesetze vom 10. April 1872 durch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse, Urkunden usw.

Amtliches.

Deutsches Reich.

u“

ekanntmachung über den Londoner Goldpreis

emäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur

enderung der Wertberechnung von Hypotheken und

onstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).

Der Londoner Goldpreis beträgt am 14. Juni 1938

für eine Unze Feingd. 140 sh 8 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 14. Juni .1938 mit RM 12,325 umgerechnet. = RM 86,6859, für ein Gramm Feingold demnach.. = pence 54,2704, in deutsche Währung umgerechnet — RM 2,78701. Berlin, den 14. Juni 1938. “ Statistische Abteilung der Reichsbank. Reinhardt.

8 Bekanntmachung. 8 Betr. Verbot einer ausländischen Druckschrift. Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗ ftlärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der trordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk nd Staat vom 28. Februar 1933 bis 31. Dezember 1938 schl. im Inlande die Verbreitung der in New York er⸗

heinenden Zeitschrift „Motion Picture Herald“ boten. vV Berlin, den 7. Juni 1938. 8 der Reichsführer zz und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern. 8 SäNmkker

Bekanntmachung.

Betr. Verbot einer ausländischen Druckschrift. * Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗ fllärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der erordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk üStaat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im lande die Verbreitung des im Verlag Freie Schweiz, Basel, scienenen Buches 3. „Das Leben Lenins“ P-Kershenzew verboten.

Berlin, den 7. Juni 11’339. 4 24 — 2 . 2* ver Reichsführer zz und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern.

G I. A.: Mäll

J. A.: Müller.

—

Bekanntmachung. Betr. Verbot einer ausländischen Druckschrift.

9 * „ * „ * 2 4¾ kiom Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗ arung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der

Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im In⸗ lande die Verbreitung der in Paris erscheinenden Wochenschrift „Stimme der Zeit“

vHerboten. 8 Berlin, den 8. Juni 1938. “ Der Reichsführer 99 und Chef der Deutschen Polizei

im Reichsministerium des Innern.

S. A.: Müller.

Bekanntmachung. Betr. Verbot einer ausländischen Druckschrift.

Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗ aufklärung und Propaganda wird auf Grund des 9 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis 31. Dezember 1938 einschl. im Inlande die Verbreitung der in Paris erscheinenden⸗ Wochenschrift “ 8

verboten. Berlin, den 9. Juni 1938. Der Reichsführer 39 und Chef der Deutschen im Reichsministerium des Innern. ZAMiller.

—— 8 88

ABekanntmachung. Betr. Verbot einer ausländischen Druckschrift.

Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗ aufklärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im In⸗ lande die Verbreitung der in Boston, Massachusetts/ US erscheinenden Zeitschrift G . „World Lvouth’e

Polizei

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verboten. Berlin, den 10. Juni 1938. Der Reichsführer und Chef der Deutschen Polizei iii Reichsministerium des Innern.

J. A.

Müller

Sechzehnte Verordnung zum Aufbau der Sozialversicherung (Rechtsverhältnisse der Bediensteten der Versicherungsträger) *).

Vom 9. Juni 1938.

Auf Grund des Gesetzes über den Aufbau der Sozial⸗ versicherung vom 5. Juli 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 577) Abschnitt II Artikel 9 wird im Einvernehmen mit dem Reichs⸗ minister des Innern und dem Reichsminister der Finanzen verordnet: 8 b “

(1) Die Aufgaben der Träger der Reichsversicherung werden, soweit die Voraussetzungen des Deutschen Beamten⸗ gesetzes vom 26. Januar 1937 § 148 Abs. 1 Satz 1 erfüllt sind, durch Beamte, im übrigen durch Angestellte wahr⸗ genommen.

(2) Dienstherr der Beamten ist, soweit sie nicht im un⸗ mittelbaren Dienste des Reichs, eines Landes, einer Gemeinde oder eines Gemeindeverbandes stehen, der Versicherungsträger.

§ 2 Der Reichsarbeitsminister bestimmt im Einvernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen das Nähere, namentlich welche Stellen bei den einzelnen Versicherungsträgern die Voraussetzungen für die Einrichtung von Amtsstellen erfüllen und in welche Besoldungsgruppen der Reichsbesoldungs⸗ ordnung sie eingereiht werden.

(1) Der Reichsarbeitsminister ernennt die Beamten, versetzt sie in den Ruhestand und entläßt sie, soweit gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist. Er kann das Recht zur Ernennung und zur Beendigung des Beamtenverhältnisses auf andere Stellen übertragen.

(2) Der Reichsarbeitsminister regelt im Einvernehmen mit dem Reichsminister des Innern das Ausbildungs⸗ und Prüfungswesen.

(3) Der Reichsarbeitsminister regelt die Vereinheitlichung der bestehenden Ruhegehaltsversicherungen. “

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§ 4 “ Verordnung tritt, soweit es sich um Maßnahmen zu ihrer Durchführung handelt, mit dem Tage der Verkündung, im übrigen am 1. April 1939 in Kraft. Berlin, den 9. Juni 1938. Der Reichsarbeitsminister. T1“

*) Betrifft nicht das Land Ssterreich.

Bekanntmachung KP 556 der überwachungsstelle für unedle Metalle vom 13. Juni 1938, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Über⸗ wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935) wird für die nachstehend auf⸗ geführte Metallklasse anstelle des in der Bekanntmachung KP 555 vom 10. Juni 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 133 vom 11. Juni 1938) festgesetzten Kurspreise der folgende Kurspreis festgesetzt:

Kupfer (Klassengruppe VIII)5ꝰ Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII A). RM 49,— bis 5 —

2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 13. Juni 1938.

Überwachungsstelle für unedle Metalle. Die Stellvertreter des Reichsbeauftragten: Wieprecht. Helbing.

Preußen.

Bekanntmachung.

Die heute ausgegebene Nummer 12 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 14439. Siebente Preußische Verordnung zur rung des Milchgesetzes vom 31. Juli 1930 (Reichsgesetzbl. I Vom 9. Juni 1938.

Umfang: ½¼ Bogen. Verkaufspreis: —,20 RM, zuzüglich einer Versandgebühr von 3 Rpf. u beziehen durch: R. v. Decker’'s Verlag (G. Schenck), Ber⸗ 9, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel.

Berlin, den 14. Juni 1938. Geschäftsstelle der Preußischen Gesetzsammlung.

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lin

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekanntgemacht:

1. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 10. De⸗ zember 1937 über die Genehmigung des 47. Nachtrags zu den Neuen Satzungen der Landschaft der Provinz Sachsen durch das Amtsblatt der Regierung in Merseburg Nr. 51 S. 188, ausgegeben am 18. Dezember 1937;

2. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom

10. März 1938 über die Verleihung des Enteignungsrechts an das Deutsche Reich, innere Verwaltung, für die Anlage eines Uebungsplatzes der 5⸗Verfügungstruppe in der Ge⸗ narkung Harksheide durch das Amtsblatt der Regierung

in Schleswig Nr. 15 S. 131, ausgegeben am 16. April 1938;

3. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 17. März 1938 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt Celle zur Errichtung eines Instituts für den

Seidenbau durch das Amtsblatt der Regierung in Lüne⸗ burg Nr. 13 S. 32, ausgegeben am 2. April 1938;

4. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 28. März 1938 über die Verleihung des Enteignungsrechts an das Land Preußen (Landwirtschaftliche Verwaltung) für die Herstellung des Dragedurchstichs in der Gemarkung Neu⸗

hochzeit durch das Amtsblatt der Regierung in Schneidemühl

Nr. 17 S. 97, ausgegeben am 30. April 1938; ·

5. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom

2. April 1938 über die Verleihung des Enteignungsrechts an das Deutsche Reich (Reichsfiskus — Heer —) zum Bau einer Kaserne in Celle durch das Amtsblatt der Regierung in Lüneburg Nr. 15 S. 37, ausgegeben am 16. April 1938;

der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 5. April 1938 über die Verleihung des Enteignungsrechts

an die Stadtgemeinde Trier zur Sicherstellung der Wasser⸗ versorgung (Gemarkungen Euren und Zewen) durch das Amtsblatt der Regierung in Trier Nr. 17 S. 49, aus⸗ gegeben am 23. April 1938;