1938 / 279 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 30 Nov 1938 18:00:01 GMT) scan diff

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Bemerkung. Die hinter Doppelpunkten angegebenen halbfetten Zahlen bezeichnen jeweils die Nummer des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staats⸗ anzeigers, in der der vorher angeführte Gegenstand enthalten ist.

Abbruch⸗ und Abwrackunternehmungen. Anordnung über ein Verbot der Errichtung von Abbruch⸗ und Abwrackunter⸗ nehmungen v. 17. 8. 1938: 191; 2. Anordnung desgl. v. 29. 12. 1938: 305.

Abkommen. Bekanntmachung über ein deutsch⸗englisches Trans⸗ ferabkommen und über ein Abkommen zur Abänderung des deutsch⸗englischen Zahlungsabkommens v. 7. 7. 1938: 156; Schlußakte zum Protokoll über Aenderung und Ergänzung des Abkommens zur Regelung des Walfangs: 216; Aenderung und Verlängerung der Geltungsdauer der Vereinbarung zur Rege⸗ lung des deutsch⸗columbianischen Austauschverkehrs: 260; Be⸗ kanntmachung über eine deutsch⸗tschechoslowakische Vereinbarung über den tschechoslowakischen Durchgangsverkehr auf der Straße zwischen Hrabacow und Roprachtice: 300; Bekanntmachung über eine deutsch⸗tschechoflowakische Vereinbarung über die Wiederaushändigung zurückgelassener Wohnungseinrichtungen und persönlicher Gebrauchsgegenstände: 301; Bekanntmachung über die Verlängerung der Geltungsdauer des deutsch⸗finnischen Verrechnungsabkommens v. 28. 12. 1938: 304.

Abwertungsgewinne. Bekanntmachung über die Erfassung von Abwertungsgewinnen bei Kontokorrentschuldverhältnissen: 158.

Aerztekammern. Anordnung des Reichsärzreführers über die Bestimmung von Amtsblättern der Aerztekammern und der ihnen nachgeordneten Aerztlichen Bezirksvereinigungen sowie der Landesstellen der Kassenärztlichen Vereinigung Deutschlands und der diesen nachgeordneten Bezirksstellen: 23

Aktien. Bekanntmachung über die Feststellung des Börsenpreises der Aktien der Terrain⸗Gesellschaft Groß⸗Lichterfelde i. L.: 164.

Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Bekanntmachung des Gesellschaftsvertrages der Aktiengesellschaft Reichskohlenver⸗ band: 236. Anleihen, Pfandbriefe, Schuldverschreibungen, Serien⸗ bonds. Bekanntmachung der Bayerischen Staatsschuldenver⸗ waltung über die Auslosung der 4 ½ (6) igen Serienanleihe des Landes Bayern vom Jahre 1933: 156; Bekanntmachung über die 4 ½ higen Schuldverschreibungen der Deutschen Reichs⸗ bahn von 1931 (steuerfreie Reichsbahnanleihe 1931): 158; An⸗ gebot zum Umtausch oder zur Einlösung von fälligen Serien⸗

onds: 179; Bekanntmachung über die 5 Y%ige Anleihe des

Deutschen Reichs von 1927: 184; Bekanntmachung über die Aus⸗

losung der 4 ¼ (8) higen Anleihe des Freistaates Mecklenburg⸗ Schwerin von 1929: 192; Bekanntmachung über die Tilgung der 4 ½ (6) Pigen Anleihe des Landes Bayern von 1927 im Jahre 1938: 193; Angebot zum Umtausch oder zur Einlösung. von fälligen Serienbonds: 203; Bekanntmach ung über die 13. Ziehung

der Auslosungsrechte der auf den Preußischen Staat über⸗

egangenen Ablösungsanleihe des Lübeckischen Staates: 207;

Bekanntmachung über den Geldwert für die am 1. Oktober 1938 fälligen Zinsscheine zu Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaft⸗ lichen⸗Goldpfandbriefen: 214; Bekanntmachung über den Geld⸗ wert für den am 1. Oktober 1938 fälligen Zinsschein Nr. 13 zu den 4 ¼ öigen Schuldverschreibungen der Deutschen Reichsbahn vom Jahre 1931 und für die vom 1. Oktober 1938 an einzu⸗

lösenden Stücke der steuerfreien Reichsbahn⸗Anleihe: 217; Be⸗ kanntmachung des Mecklenburgischen Staatsministeriums, Abt. Finanzen, über die Ziehung von Auslosungsrechten und über die Auslosung von Schuldverschreibungen: 218; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Bayerischen Ab⸗ lösungsanleihe: 218; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsscheine des Freistaates Anhalt: 219; Bekanntmachung über die Auslosung der 4 ½¼ (8) Sigen Anleihe des Freistaates Mecklenburg⸗Schwerin von 1929: 222; Bekanntmachung über die Auslosung der am 1. März 1939 zum Nennwert einzulösenden Schulverschreibungen und Schuldbuchforderungen der 4 ½ higen Anleihe des Deutschen Reichs von 1935, der Zweiten Ausgabe dieser Anleihe und der 4 ½¾ ͤigen Anleihe des Deutschen Reichs von 1937: 233; Zwölfte Ziehung der Auslosungsrechte der An⸗ leiheablösungsschuld des Freistaates Anhalt: 233; Bekannt⸗ machung über die Zertifizierung österreichischer Fremdwährungs⸗ anleihen v. 10. 10. 1938: 236 (Berichtigung: 239); Bekannt⸗ machung über die 4 ½ (7) hige Anleihe des Freistaͤates Meck⸗ lenburg⸗Schwerin von 1926: 236; Bekanntmachung über die 4 (vormals 6) zinsige Lübeckische Staatsanleihe von 1923 (Schwedenkronenanleihe): 237; Bekanntmachung über die 4 ½¼ (8) Tige Staatsanléihe des Freistaates Mecklenburg⸗ Schwerin von 1928: 241; Bekanntmachung über die 13. Ziehung der Auslosungsrechte der Bayerischen Ablösungsanleihe: 244; Bekanntmachung über die Ziehung der in 4 ige Reichsmark⸗ chulden umgewandelten Schuldverschreibungen der Mecklenburg⸗ Schwerin’'schen Roggenwertanleihe: 244; Bekanntmachung über die Ablösungsanleihe des Lübeckischen Staates: 245; Bekannt⸗ 55 über Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Landes Mecklenburg⸗Schwerin und des Landes Mecklenburg⸗ Strelitz: 247; Bekanntmachung über die Ziehung der Aus⸗ losungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Deutschen Reichs: 249; Entschädigungsangebot für Inhaber österreichischer Schuld⸗ verschreibungen: 249; Bekanntmachung über die 4 ⁄½

rüher 6) ige Anleihe des Landes Baden von 1927: 251; ekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Lande Thüringen für das Jahr 1937: 253; 8 der Konversionskasse für deutsche Auslands⸗ chulden zum Umtausch oder zur Einlösung von fälligen Serien⸗ onds: 255; Bekanntmachung über die 4 .%½ (vorm. 6, urspr. 8) hige Lübeckische Staatsanleihe von 1928: 257; Bekannt⸗ machung über die 4 ¼½ Nigen Anleihen des Deutschen Reichs von 1935 und 1937: 262; Bekanntmachung über die neunte Aus⸗ losung der 4 ¼½ (7 ¼) Zigen Anleihe des Freistaates Mecklenburg⸗ Strelitz von 1930: 267; Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Landes Braunschweig: 268; Bekanntmachung über die 18. Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Deutschen Reichs: 285; Bekanntmachung über die Auslosung der Bayeri⸗ schen 4 ½ (6) Pigen Serienanleihe vom Jahre 1933: 297; Be⸗ kanntmachung über die Auslosung der 4 ½¼ (7 ¼) higen Anleihe des Freistaates Mecklenburg⸗Stre itz von 1930: 300. 11A1AAAXA“X“

Arbeitsbuch. Anordnung zur Einführung des Arbeitsbuches im Lande Oesterreich v. 14. 12. 1938: 298; Anordnung zur Er⸗ gänzung der Arbeitsbuchanordnungen v. 14. 12. 1938: 298.

Arbeitseinsatz. Anordnung über die Sicherstellung der Arbeits⸗ kräfte und des Bedarfs an Baustoffen für staats⸗ und wirt⸗ schaftspolitisch bedeutsame Bauvorhaben im Lande Oesterreich v. 12. 7. 1938: 164; Anordnung zur Durchführung vorstehender Anordnung: 164; Anordnung über die Einführung von Vor⸗ schriften zur Regelung des Arbeitseinsatzes in den sudeten⸗ deutschen Gebieten v. 2. 11. 1938: 257; Durchführungsanordnung zur Anordnung über den verstärkten Einsatz von weiblichen Ar⸗ beitskräften in der Land⸗ und Hauswirtschaft v. 23. 12. 1938: 305.

Arbeitslosenunterstützung. Erlaß zur Aenderung des Erlasses über die Prüfung der Hilfsbedürftigkeit bei der Arbeitslosen⸗ unterstützung v. 25. 10. 1938: 254.

Auflösung von Vereinigungen und Verbänden. Auflösungs⸗ verfügung des Reichsführers 5 und Chefs der Deutschen Polizei betr. Vereinigungen und Verbände, die sich mit Aufwertungs⸗ fragen im allgemeinen und mit der Frage des Ersatzes von In⸗ flationsschäden im besonderen (Inflationsverkäuferbewegung) befassen: 259.

Aufsichtsamt für das Kreditwesen. 6. Bekanntmachung: 300.

Ausfuhr⸗ und Einfuhrverbote. Verordnung zur Einführung der deutschen Vorschriften über Aus⸗ und Einfuhrverbote in den sudetendeutschen Gebieten v. 14. 12. 1938: 292: Bekanntmachung auf Grund vorstehender Verordnung. Vom 21. 12. 1938: 298.

Außenhandelsstatistik. Bekanntmachung über den Begriff des Grenzwerts in der Außenhandelsstatistik: 225.

Außenhandelsstellen. Bekanntmachungen von Veränderungen in der Abgrenzung der Bezirke von Außenhandelsstellen unter Berücksichtigung aller inzwischen eingetretener Aenderungen: 181 (Berichtigung 201); Bekanntmachung über die Ergänzung des Verzeichnisses der Außenhandelsstellen: 302.

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Banken. Bekanntmachung über die Bestellung als Urkundsperson der Bank für deutsche Industrie⸗Obligationen: 169.

Bausteine und Ziegel. Anordnung über die Errichtung der uu. Ostmark für Bausteine und Ziegel v. 28. 9. 1938:

Bedarfsscheinpflichtige Rohstoffe. Bekanntmachung über die Ausdehnung des Verfahrens zur Erlangung bedarfsscheinpflich⸗ tiger Rohstoffe (NE-Metalle) auf das Land Oesterreich: 299.

Begründungen von Gesetzen und Verordnungen. Begründung 9. der Verordnung zur Durchführung des Urlaubs der Jugend⸗ ichen: 152; Begründung zum Gesetz über Aenderung des Ge⸗ setzes, betr. Bürgschaften des Reichs zur Förderung des Baues von Kleinwohnungen für Reichs⸗ und Militärbedienstete v. 6. 7. 1938: 156; Begründung zum Gesetz zur Vereinheitlichung des Rechts der Eheschließung und der Ehescheidung im Lande Oesterreich und im übrigen Reichsgebiet v. 6. 7. 1938: 157; Begründung zum Gesetz, betr. die Tarifhoheit über die nicht im Eigentum des Reichs stehenden Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs v. 6. 7. 1938: 157; Begründung zum Gesetz über die Statistik der Fischereifangergebnisse v. 6. 7.1938: 167; Begrün⸗ dung zum Gesetz über Reichsbürgschaften für Wohnhausbauten aus Anlaß der Neugestaltung deutscher Städte: 175; Begründung zum Gesetz zur Aenderung des Handelsgesetzbuches v. 4. 9. 1938: 208; Begründung fars Zweiten Gesetz zur Aenderung des Reichsgesetzes über das Kreditwesen v. 4. 9. 1998: 215; Be⸗ gründung zum Gesetz zur Aenderung des Offizierpensionsgesetzes und des Militärhinterbliebenengesetzes v. 27. 9. 1938: 227; Begründung zum Gesetz zur Aenderung des Reichsversorgungs⸗ gesetzes und des Gesetzes über das Verfahren in Verforgungs⸗ sachen v. 27. 9. 1938: 227; Begründung zum Gesetz über die Ver⸗ sorgung der Kapitulanten der früheren Wehrmacht und ihrer Hinterbliebenen (Kapitulantenversorgungsgesetz) v. 27. 9. 1938: 227; Begründung zum Gesetz zur Aenderung des Gesetzes über die Aufschließung von Wohnsiedlungsgebieten v. 27 9. 1938: 228; Begründung zu der Verordnung über die Einführung einer neuen Eisenbahn⸗Verkehrsordnung v. 8. 9. 1938: 230; Begrün⸗ dung zum Gesetz zur Ordnung der Krankenpflege: 246; Be⸗ gründung zum Entwurf des Preußischen Finanzausgleichs⸗ gesetzes: 266; Erläuterung zu dem Erlaß des Führers und Reichskanzlers über den Nationalsozialistischen Reichsbund für

Leibesübungen: 304. 1

Bekleidungsindustrie. Zweite Anordnung über das Verbot der Errichtung von Betrieben der Bekleidungsindustrie in Berlin v. 21. 12. 1938: 298.

Berufsgenossenschaften (siehe auch Prämientarife). Bekannt⸗ machung über die Festsetzung des Jahresbeitrags für die Zweiganstalt der See⸗Berufsgenossenschaft v. 30. 6. 19388: 153. Verordnung über die Aufhebung der Sektionen der preußischen landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften v. 1. 7. 1938: 154.

Bier. Nachweisung der im Mai 1938 versteuerten und steuer⸗ frei abgelassenen Biermengen: 153; Juni 1938: 188 (Berich⸗ tigung: 192); Juli 1938: 204; August 1938: 234; September 1938: 263; Oktober 1938: 282; November 1938: 305.

Binnenschiffahrt. 28. Verordnung zur Durchführung des Ge⸗ setzes zur Bekämpfung der Notlage der Binnenschiffahrt v. 16. 6. 1933: 170; 27. Verordnung usw. wie vorstehend: 175; Anordnung über die Eingliederung der Werkhäfen und Werk⸗ umschlagsbetriebe in die Reichsverkehrsgruppe Binnenschiffahrt: 234; 29. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Be⸗ kämpfung der Notlage der Binnenschiffahrt v. 16. 6. 1933. Vom 25. 10. 1938: 251.

Bisamratte. Richtlinien zur Bekämpfung der Bisamratte: 183.

Blechpackungen. Anordnung über das Verbot von Blechpackungen, Pappkartons und sog. Faltschachteln bei der Verpackung von Tabakfabrikaten, die als „steuerbegünstigte Feinschnitte“ im Sinne des § 7 Abs. 3a A. B. zum Tabak⸗ steuergesetz in der Steuerklasse C 1 (Kleinverkaufspreis RM 10,— je Kilo) versteuert werden: 301. W

zur Verwendun

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Bleivergiftung bei Anstricharbeiten. Verordnung zur Aende⸗ rung der Verordnung zum Schutze gegen Bleivergiftung bei Anstricharbeiten v. 28. 11. 1938: 280.

Bleiweiß, Bleimennige usw. 4. Anordnung über Beschränkung der Herstellung von Bleiweiß, Bleimennige und Bleiglätte, Zinkweiß, Litophone, Bunt⸗ und Erdfarben v. 29. 12. 1938: 305.

Boden⸗ und Kommnnalkreditinstitute. Statistik der Boden⸗ und Kommunalkreditinstitute. Stand am 31. 5. 1938: 152; 30. 6. 1938: 185; 30. 7. 1938: 207; 31. 8. 1938: 236; 30. 9. 1938: 263; 31. 10. 1938: 283; Nachweis über den Umlauf und die Deckung der Schuldverschreibungen der Boden⸗ und Kom⸗ munalkreditinstitute am 30. 6. 1938: 185; 30. 9. 1938: 263.

Branntwein (siehe auch Trinkbranntwein). Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im 3. Viertel des Betriebsjahres 1937/38: 162; 4. Viertel des Betriebsjahres 1937,38: 243. Bekanntmachung über die Regelung des Brenn⸗ rechts, der Uebernahmepreise für Branntwein und des Monopolausgleichs für das Betriebsjahr 1938/39: 221 (Fest⸗ setzung des besonderen Zuschlags für Kornbrannwein: 25385)5C.

Braustoffverbrauch, Bierversteuerung usw. im deutschen Zoll⸗ gebiet in den Monaten April bis Juni 1938: 190; Juli bis September 1938: 265.

Brennereien. Verordnung über die Verarbeitung von Roh⸗ stoffen in landwirtschaftlichen und gewerblichen Brennereien im Betriebsjahr 1938/39: 227; Verordnung über die Ver⸗ arbeitung von Rohstoffen in landwirtschaftlichen Klein⸗ und Abfindungsbrennereien und in gewerblichen Abfindungs⸗ brennereien im Betriebsjahr 1938/39 v. 28. 11. 1938: 280; Ver⸗ ordnung über die Verarbeitung von Rohstoffen in landwirt⸗ schaftli 8 Brennereien im Betriebsjahr 1938/39 v. 27. 12. 1938: 303.

Bühnenvermittlung. Anordnung Nr. 58 des Präsidenten der Reichstheaterkammer über die Durchführung der gewerbs⸗ mäßigen Bühnenvermittlung: 170; Anordnung Nr. 59 über die Gebührenordnung für die Bühnenvermittlung: 170.

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Central⸗Landschaft für die Preußischen Staaten. Nachtrag zum Statut der Central⸗Landschaft für die Preußischen Staaten über die Ausgabe 5 P%iger landschaftlicher Central⸗Goldpfand⸗ briefe (Liquidationspfandbriefe): 218.

Dampfkessel⸗Ueberwachung. Anordnung über Zusammen⸗ schlüsse für die technische Ueberwachung der Dampfkessel und der sonstigen überwachungspflichtigen Anlagen: 276.

Deutsche Arbeitsfront. Berichtigung der in Nr. 97/1988 ver⸗ öffentlichten Bekanntmachung der ersten Liste der Vermögens⸗ träger, in deren Vermögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront eingewiesen ist: 175; Weitere Berichti⸗ gungen zur Bekanntmachung in Nr. 97: 218; 228; Bekannt⸗ machung einer weiteren Liste von Vermögensträgern, in deren Vermögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeits⸗ front eingewiesen ist: 206 (Berichtigung: 215; 258); 228; 270; 274; 275; 293.

Deutsche Seefischerei und Bodenseefischerei im Mai 1998: 152; Juni 1938: 189; Juli 1938: 200; August 1938: 230; September 1938: 256; Oktober 1938: 278.

Deutsche Siedlungsbank. Bekanntmachung über die Aende⸗ rung der Satzung der deutschen Siedlungsbank: 296.

Deutsche Spar⸗ und Girokassen siehe Spar⸗ und Girokassen

Deutsche Verrechnungskasse. Bekanntmachung der Deutschen Verrechnungskasse über Erteilung und Erlöschen von Voll⸗ machten: 169, 256; Bekanntmachung zur Aenderung der Satzung v. 30. 9. 1938: 231.

Devisenbewirtschaftung. Bekanntmachung über die vorläufige Durchführung der Devisenbewirtschaftung in den sudeten⸗ deutschen Gebieten v. 29. 10. 1938: 254.

Draht. Anordnung über die Verarbeitung von Flußeisenwalz⸗ draht, Flußeisendraht, Stahlwalzdraht und Stahldraht im Lande Oesterreich v. 19. 12. 1938: 297.

Drahtgeflecht. Dritte Anordnung zur Marktregelung auf dem Gebiete von viereckigem Drahtgeflecht v. 30. 9. 1938: 229.

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Edelsteine und Diamanten. Zweite Anordnung über Bearbei⸗ tung von Edelsteinen und Diamanten v. 28. 12. 1938: 304.

Einfuhr von Getreide, Butter, Käse und Eiern im Juni und in dem Zeitraum Januar bis Juni 1938: 159; Juli 1938 und Janugr bis Juli 1938: 184; August 1938 und Januar bis August 1938: 211; September 1938 und Januar bis September 1938: 237; Oktober 1938 und Januar bis Oktober 1938

Einfuhr siehe auch Waren (Einfuhr und Ausfuhr). 8

Einnahmen des Reichs. Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben in der Zeit v. 1. 4. bis 30. 6. 1938: 173; 1. 4. bis 31. 7. 1938: 200; 1. 4. bis 31. 8.1938: 216; 1. 4. bis 30. 9. 1938: 248; 1. 4. bis 31. 10. 1938: 270; 1. 4. bis 30. 11. 1938: 294.

Einnahmen und Ausgaben des Landes Preußen in den Mo⸗ naten April und Mai des Rechnungsjahres 1938: 156; April / Juni des Rechnungsjahres 1938: 179; Juli 1938: 215; August 1938: 238; September 1938: 267; Oktoder 1938: 287.

Einziehung von Vermögenswerten. Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Marienwerder über die Einziehung von Vermögenswerten für Preußen: 151; desgl. Reg. Präs. in Breslau: 163, 286; Reg.⸗Präs. in Wiesbaden: 166, 294; Reg.⸗Präs. in Frankfurt / Oder: 172; Oldenburgischer Minister des Innern für Oldenburg: 173; Reg.⸗Präs. in Düsseldorf:

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