—
Rottenburg:
niederlassung N. S. Wacht.
8 “
lich haftender
Zentralhandelsregisterbeilage
Stuttgart. 1651585]
Umtsgericht Stuttgart.
Handelsregistereintrag 5 vom 30. November 1938. . Veränderung:
B 5 N. S. Presse Württemberg Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Stuttgart:
I. Die Prokura des Karl Heinz Wahl, Schwäb. Gmünd, ist erloschen. Dem Verlagsleiter Emil Kröttinger, Schwäb. Gmünd, ist Prokura erteilt unter Beschränkung auf die Zweig⸗ niederlassung in Schwäb. Gmünd. Dem Verlagsleiter Karl Heinz Wahl, Rott⸗ weil, ist Prokura unter Beschränkung auf die Zweigniederlassung in Rottweil erteilt. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Die gleiche Eintragung erfolgt, soweit sie die betr. Zweignie⸗ derlassungen betrifft, durch die Amts⸗
erichte in Schwäb. Gmünd und
ottweil. Die Zweigniederlassungen führen die Firmenzusätze, und zwar in Schwäb. Gmünd: „Zweignieder⸗ lassung Gmünder Zeitungsverlag“, in Rottweil: „Zweigniederlassung N. S. Volkszeitung.“
II. Die Gesamtprokura der Proku⸗ risten Matthias Bidell und Robert Herdieckerhoff ist erloschen. Matthias Bidell, Stuttgart, hat nun Einzelpro⸗ kura. Robert Herdieckerhoff, Stutt⸗ gart, und Hans Müller, Stutt⸗ gart, haben Gesamtprokura der⸗ art, daß beide zusammen zeich⸗ nungsberechtigt sind. Als nicht einge⸗ tragen wird veröffentlicht: Die gleiche Eintragung erfolgt durch die Amts⸗ gerichte in Göppingen, Heilbronn, Künzelsau, Leonberg, Marbach, Nürtingen, Oehringen, Rottenburg (Neckar), Rottweil, Schwäübisch Gmünd, Stuttgart und Ulm für die dortigen Zweigniederlassungen und durch das Amtsgericht Oberndorf für die Zweigniederlassung in Schramberg. Die Zweigniederlassungen führen Fir⸗ menzusätze, und zwar in Göppingen: Zweigniederlassung Der Hohen⸗ staufen, in Heilbronn: Zweignieder⸗ lassung Heilbronner Verlagsdrucke⸗ rei, in Künzelsau: Zweignieder⸗ lassung Kocher⸗ und Jagstbote, in Leonberg: Zweigniederlassung Lin⸗ denberger'sche Buchdruckerei, in Marbach: Zweigniederlassung Mar⸗ bacher Zeitung, in Nürtingen: Zweigniederlassung Nürtinger Tag⸗ blatt, in Oehringen: Zweignieder⸗ lassung Hohenloher Rundschau, in Zweigniederlassung Rottenburg⸗Horber Zeitungsverlag, in Rottweil: Zweigniederlassung N. S. Volkszeitung, in Schwäbisch Gmünd: Zweigniederlassung Gmün⸗ der Zeitungsverlag, in Stuttgart: Zweigniederlassung Untertürkheimer Zeitung in Untertürkheim, in Ulm: Zweigniederlassung Ulmer Sturm⸗ Verlag, in Schramberg: Zweig⸗
Tapiau. [51586] Amtsgericht Tapiau, 24. Nov. 1938. In unser Handelsregister A ist bei der unter Nr. 142 eingetragenen Firma Königl. privil. Apotheke Dr. Ger⸗ hard Kunze in Tapiau heute folgen⸗ des eingetragen: 1“ Die Firma ist geändert in: „Königl. Privil. Apotheke Dr. Gerhard Kunze Inh. Erich Urbschat.“ Ort der Niederlassung: Tapiau. Ge⸗ Apotheker Erich Urb⸗ chat, Tapiau.
Eine Haftung des Inhabers Erich Urbschat für Verbindlichkeiten, welche vor dem 1. Oktober 1936 entstanden bezw. begründet sind, ist ausgeschlossen.
Tost. [51859] Handelsregister Amtsgericht Tost, O. S. Neueintragung: b A 118 Kaufhaus Julius Bujak (Handel mit Textil⸗, Kurz⸗ und Schuh⸗ waren sowie Herren⸗ und Damen⸗ konfektion) in Langendorf. Inhaber: Julius Bujak, Kaufmann, Langendorf.
Traunstein. Amtsgericht Traunstein, 2. 12. 1938.
Handelsregisterneueintrag:
A 157 Gummimantel⸗Fabrik „Donar“ Fanny Lohmeier, R85 Rosenheim. Gesch.⸗Inh.: Franziska Lohmeier, dort. (Herstellung u. Ver⸗ trieb von Gummimänteln.)
Troppau. [51861]
In das Handelsregister Abt. A Band VII Blatt 251 wurde eingetragen: Firma „Franz Bayer Kommandit⸗ gesellschaft“ mit dem Sitze in Troppau und dem Betriebsgegenstande: Handel mit Kohle und Baumaterialien. Persön⸗ Gesellschafter: Franz Bayer, Kaufmann in Troppau, der die vertritt und für dieselbe zeichnet.
in Kommanditist.
Troppau, den 19. Oktober 1938.
Landgericht.
Troppau.
In das Handelsregister Abt. X Band V Seite 181 wurde bei der Firma „Jos. Adensamer & Cie.“ in Zuckmantel eingetragen: Die Löschung des offenen Gcselsce ters Dr. Alexander Adensamer und der Ein⸗
[51862]
Egbert Adensamer, beide in Wien, als Gesellschafter.
Troppau.
Band I Blatt 104 wurde bei der Firma Brankaer sellschaft in Troppau die Löschung des Mitgliedes des Verwaltungsrates Dr. Robert Robitschek eingetragen.
Troppau.
Band VII Blatt 75 wurde bei Firma J. F. Kromer in Troppau eingetragen: Die Löschung schafters Rudolf Naisar. gegenstand wurden die letzten 4 Worte „für eigenen Bedarf“ gelöscht.
Troppau. register Abt. A Band III Blatt 97 die
Aenderung der Firma „Lewinsky & Tichy“ in „Tichy & Lewinsky“.
Troppau.
Vertretungsbefugt
wei Gesellschafter
Troppau, den 21. Oktober 1938. Landgericht.
[51863]
In das Handelsregister Abt. Sp
Eisenwerke Aktien⸗Ge⸗
Troppau, den 22. Oktober 1938. Landgericht.
[51864] Abt. A
das der
Handelsregister
In
des Gesell⸗ Im Betriebs⸗
Troppau, den 22. Oktober 1938. Landgericht.
[51865]
Eingetragen wurde im Handels⸗
Troppau, am 24. Oktober 1938. Landgericht.
[51866] In das Handelsregister Abt. A Band VII Blatt 253 wurde eingetragen die Firma E. Kral & Co., Darm⸗ und Gewürzgroßhandlung sowie Handel mit Fleischereibedarfs⸗ artikeln mit dem Sitze in Troppau. Offene Gesellschaft seit 1. April 1938. Gesellschafter: Emilie Kral, Handels⸗ frau, Simon und Augustin Langer, Kaufleute, sämtlich in Troppau. Ver⸗ tretungsbefugnis und Firmenzeichnung steht der Emilie Kral allein zu. Sie zeichnet die Firma mit „E. Kral“. Troppau, den 25. Oktober 1938. Landgericht.
Troppau. [51867] In das Handelsregister Abt. C Band II Blatt 23 bei der Firma Kalk⸗ werke Kotoué Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung mit dem Sitze in Stauding wurde eingetragen, daß die Vertretungs⸗ und Zeichnungsbefugnis der bisherigen Geschäftsführer Dr. Leopold Mannaberg und Dr.⸗Ing. Ru⸗ dolf Zankl auf die Dauer der kom⸗ I“ Leitung außer Kraft gesetzt wird.
Troppau, den 4. November 1938.
Landgericht.
Troppau. [51868] In das Handelsregister Abt. A Band VII Blatt 255 wurde eingetragen die Firma „Drahtbürstenfabrik Silesia Inh. L. Mathis, Komorau ei Troppau“ mit dem Sitze in Gilschwitz und dem Inhaber Ludwig Mathis in Gilschwitz.
Troppau, den 10. November 1938.
Landgericht.
Troppau. [51869] In das Handelsregister Abt. A Band VII Blatt 257 wurde eingetragen die Firma „Franz Görlich“ in Lie⸗ benthal mit dem Betriebsgegenstande Fleischergewerbe und Viehhandel und mit dem Inhaber Franz Görlich in Liebenthal.
Troppau, den 10. November 1938.
Landgericht.
Troppau. [51870]
Im Handelsregister Abt. A Band II.
Blatt 82 wurde “ en, daß die
„Miska eier“ in roppau in „Mitschka & Meier“
abgeändert wurde.
Tropßau, den 15. November 1938.
Landgericht.
Troppau. [51871] Im Handelsregister Abt. A Band V Blatt 121 wurde bei der Firma „Jokl & Strahler“ in einge⸗ tragen: Der Beschluß der Gesellschaf⸗ ter auf Auflösung der Gesellschaft und Eintritt in die Liquidation. Die Liqui⸗ dationsfirma lautet: Jokl & Strahler in Liquidation. Zu Liquidatoren wurden bestellt der bisherige Gesell⸗ schafter Otto Strahler und Josef Schorn, Buchsachverständiger in Jägerndorf, welche unter die Liquida⸗ tionsfirma gemeinsam ihren bürger⸗ Namen schreiben.
roppau, den 15. November 1938.
1 Landgericht.
Troppau. [51873] m Handelsregiser Abt. C Band II. Seite 184 wurde eingetragen die Firma „Neue Tageszeitung erlagsgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitz in Jägerndorf. Betriebs⸗ egenstand ist die Herausgabe von eltungen eitschriften, Werken und üchern, die Errichtung und der Betrieb einer Druckerei
und einer Verlags⸗ sowie alle Ggschän, die damit zusammenhängen. esellschaftsvertrag vom 2. öhe des Stammkapitals heleistete Barzahlung 2400 üüstssigre Karl Porsche,
eiter
ovember 1938.
lun stets sweß Geschäftsführer oder einen
Firmazeichnung:
oder ein ö und ein Pro⸗ kurist fügen aut Unterschriften bei, letzterer mit einem die Prokura andeutenden Zusatz.
Troppau.
Band IV Blatt 154 wurde die Löschung der Firma „Karl Frieb“ in Troppau eingetragen.
Troppau.
10 000 RM, darauf RM. Ge⸗ Verlags⸗
Geschäftsführer durch Ge⸗ einen Prokuristen. Der Geschäftsführer eziehungsweise zwei Geschäftsführer
mehrerer
chäftsführer und
em Firmawortlaut ihre
Troppau, den 16. November 1938. Landgericht.
[51874]
In das Handelsregister Abt. Jd
Troppau, den 18. November 1938. Landgericht.
[51875] In das Handelsregister Abt. A Band III Blatt 84 wurde bei der Firma „Rudolf Kausch“ in Freiwaldau eingetragen: Die Löschung des Rudolf Kausch sen. über Ableben. Allein⸗ inhaber der Firma ist nun der ver⸗ bleibende Gesellschafter Rudolf Kausch jun. Der Betriebsgegenstand erweitert um den Handel mit Leinen⸗, Baumwoll⸗ u. Schafwollwaren, färbigen Kleidern, Wäsche sowie Linoleum, Teppichen u. Bettfedern. Firmazeichnung: Der In⸗ haber schreibt den Firmawortlaut eigen⸗ händig nieder.
Troppau, den 18. November 19238. Landgericht.
Ueberlingen. [51877] Handelsregister A Band 3 Nr. 136 Firma Franz Nabholz in Ueberlingen. Inhaber Franz Nabholz, Meister des Kraftfahrzeughandwerks in Ueberlingen. Angegebener Geschäftszweig: Kraftfahr⸗ zeuge und Fahrräder.
eberlingen / Bodensee, 1. Dezbr. 1938.
Amtsgericht.
Ueckermünde. [51876] Amtsgericht Ueckermünde, 30. 11.38. Veränderung:
2 H.⸗R. A 277 Gustav Rambow, Torgelow: Die Söhne, Zimmermeister Gustav Rambow jun., Torgelow, und Kaufmann Helmut Rambow, Torgelow, sind als Gesellschafter in das Geschäft aufgenommen. Offene Handelsgesell⸗ schaft seit 1. Januar 1938. Die Firma ist nicht geändert. Zur Vertretung der Gesellschaft ist Gustav Rambow sen. allein, jeder der beiden übrigen Gesell⸗ schafter dagegen nur in Gemeinschaft mit Gustav Rambow sen. berechtigt.
[51878] Handelsregister.
1. Eintrag A Band 3 Nr. 192 Dr. August Heisler Sanatorien Luisenruhe und Kinderweide Kom⸗ manditgesellschaft Königsfeld in Königsfeld i. Schw. Dr. Wyldbore Heisler, Assistenzarzt in Würzburg, ist in die Gesellschaft als persönlich haften⸗ der Gesellschafter eingetreten. 2. Eintrag A Band 3 Nr. 193 Jamaica Deutsche Handelsgesell⸗ schaft Harder & Meiser Zweig⸗ niederlassung Villingen i. Schw. Die Firma ist geändert in Harder, Meiser & Co. Zweigniederlassung Villin⸗ gen i. Schw. 3. Eintrag A Band 3 Nr. 210 Haus Gustav Raff in Villingen i. Schw. Inhaber ist Gustav Raff, Kaufmann
in Berlin⸗Tempelhof. 4. Eintrag B Band 3 Nr. 17 Schwarzwälder Tagblatt G. m. b. H. in Villingen i. Schw. Dr. Walter Mehls ist als Geschäftsführer abberufen. Friedri Streit, Verlagsleiter in Villingen i. Schw., ist als Geschäfts⸗ bestellt. illingen i. Schw., 1. Dezember 1938. Amtsgericht. I.
Villingen, Baden.
Waltershausen. [51879] Handelsregister Amtsgericht Waltershausen, Thür. Abt. 3. Waltershausen, Th., 2. 12. 1938.
Veränderung:
A 343 Kurt Amthor, Winterstein
Tabakwarengroß Sngen Straße der SA 50). Die Firma lautet fortan: Kurt Amthor, Tabakwarengroß⸗
handlung. Erloschen: A 337 Franke, Kaiser & Co. In⸗ haber Otto Franke, Waltershausen. Die Firma ist erloschen.
Warstein. 451880]
In unser Handelsregister B ist heute unter Nr. 1 bei der Firma Warsteiner und Herzoglich Schleswig⸗Hol⸗ steinische Eisenwerke Aktiengesell⸗ schaft in Warstein folgendes einge⸗ tragen: Durch Aufsichtsratsbeschluß vom 19. Juli 1938 ist der Diplomingenieur Direktor Gerhard Benteler in Prim⸗ kenau zum ordentlichen Vorstandsmit⸗ glied bestellt. Seine Prokura ist damit erloschen. . 1“
Die gleiche Eintragung wird für die Zweigniederlassung bei dem Amtsgericht in Sprottau erfolgen.
Warstein, den 2. November 1938.
Das Amtsgericht.
Werdau. [51881] Handelsregister
Amtsgericht Werdau, 26. 11. 1938. Veränderungen:
H.⸗R. 977 Albin Burkhardt Mühlen⸗ bau in Langenhessen bei Werdau in
in Langenhessen ist 82 Die
Mühlenbauer in Langenhessen, Richard Ewald Burkhardt, Kaufmann in Lan⸗2 genhessen, Albin Erich Burkhardt, Kauf⸗ mann in Langenhessen, Selma Clara vhl. Königswalde hardt, n Helmut Herbert Burkhardt, Schlosser in Langenhessen, 1 geschäft unter der bisherigen Firma in ungeteilter Erbengenweinschaft fort.
Burkhardt ist erloschen.
Werdau.
Amtsgericht Werdau, 30. Nov. 1938. Werdau.
Werdau ist in das Geschäft als per⸗ sönlich haftender
Wolfenbüttel.
Walter
Erben Otto urkhardt,
Gottesmann geb. Burkhardt in Felix Wiegand Burk⸗ in Langenhessen, und
Tischler
führen das Handels⸗
Die Prokura des Richard Ewald
151882] Handelsregister
Veränderungen: b H.⸗R. A 211 Emil Hupfer in
Der Kaufmann Helmut Friedrich in
Gesellschafter ein⸗
getreten.
88 [51883] Handelsregister Amtsgericht Wolfenbüttel. Veränderung: Am 22. November 1938: A IV 16 Braunschweigische Kon⸗ serven⸗ und Marmeladenfabrik Röver u. Fischer in Thiede. Die Kommanditistin ist ausgeschieden, ein Kommanditist ist eingetreten. Löschungen: Am 27. Oktober 1938: A I 166 Huth & Daniel, Wolfen⸗
büttel. Am 10. November 1938. A I1 53 Johann Thiele, Wolfen⸗
büttel.
Am 24. November 1938: A I 326 Sally Pohly, Wolfen⸗ büttel.
Zella-Mehlis. Handelsregister B Nr. 9.
Bei der Thüringischen Hotel⸗
betriebsgesellschaft mit beschränkter
Haftung i. Liqui. in Oberhof ist
heute eingetragen worden:
Die Firma ist erloschen.
Zella⸗Mehlis, den 1. Dezember 1938. Amtsgericht.
Zella-Mehlis. 51890] Handelsregister A Nr. 356. Bei der Firma Kuhnert u. Co. in Zella⸗Mehlis ist heute eingetragen worden: Dem Bruno Kuh⸗ nert in Zella⸗Mehlis ist Prokura er⸗ teilt. Zella⸗Mehlis, den 3. Dezember 1938. Amtsgericht.
Zwickau, Sachsen. Handelsregister Amtsgericht Zwickau, 2. Dez. 1938. Veränderungen:
B 8 Erzgebirgtischer Steinkohlen⸗ Aktienverein, Zwickau (Lothar⸗Streit⸗ Straße 24). Durch Beschluß der Hauptversamm⸗ lung vom 7. September 1938 ist die Satzung im § 5 Gestellung des Vor⸗ stands) geändert worden. Durch den gleichen Beschluß sind die gemäß § 8 des Finftchrungsgesetes zum Aktiengesetz außer Kraft getretenen Bestimmungen im § 7 der Satzung (Aufsichtsrat) wie⸗ der in Kraft gesetzt worden. B 11 Terrain Gesellschaft West⸗ stadt Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Zwickau (Werdauer Str. 7). Durch Beschluß der Gesellschafter vom 29. Oktober 1938 ist der Gesellschafts⸗ vertvag im § 7 (Vertretungsbefugnis) geändert. B 76 Handelsgesellschaft Schocken Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Zwickau. 8 Durch Beschluß der Gesellschafter vom 29. Oktober 1938 ist der Gesellschafts⸗ vertrag geändert und neugefaßt. B 13 „Liga“ Aktien⸗Gesellschaft für kaufmännische Versicherungen, Zwickau (Werdauer Str. 7).
Durch Beschluß der Hauptversamm⸗ lung vom 29. Oktober 1938 ist die Satzung geändert und neu gefaßt wor⸗ den. Die Bestimmungen über Gegen⸗ stand des Unternehmens, Geschäftsjahr und Vertretungsbefugnis des Vorstands sind geändert worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Abschluß von⸗ Versicherungsverträgen lediglich mit der Schocken Aktiengesellschaft und den Firmen, an denen die Schocken Aktien⸗ gesellschaft beteiligt ist, sowie die Ver⸗ mittlu von Versicherungsverträgen für 89 Firmen. Die Vertretung der Gesellschaft erfolgt durch zwei Vor⸗ sandene ieder oder durch ein Vor⸗ tandsmitglied gemeinschaftlich mit einem Prokuristen. Der Aufsichtsrat kann bestimmen, daß einzelne Vor⸗ tandsmitglieder allein zur Vertretung er Gesellschaft berechtigt sein sollen.
4. Genossenschafts⸗ register.
Ballenstedt.
(51893]
2 „Ländliche Spar⸗ und a
Unternehmens Förderung der Maschinenbenutzung.
Bamberg.
feld, unbeschränkter Schlüsselfeld:
schaft Wiesenburg e. G. m. b. H., Wie burg / Mark:
Bremen.
sse Badeborn, eingetragene Genossen⸗
chaft mit beschränkter Haftpflicht zu
adeborn“
olgendes eingetragen: § 2 der 8
atzung — Gegenstand des — ist dahin ergänzt:
den 1. Dezember 1938
Ballenstedt, Amtsgericht.
[51638] Genossenschaftsregister Amtsgericht Bamberg.
Bamberg, den 21. November 1938.
Spar⸗ und Darlehenskasse Schlüssel⸗
eingetragene Genossenschaft mit
Haftpflicht, Sitz
Die Mitgliederversammlung vom
29. Oktober 1937 hat die Beendigung der Liquidation und die Fortsetzung de Genossenschaft beschlossen.
[51894] 3 Gn.⸗R. 60 Milchlieferun 1..
Die Genossenschaft ist durch Beschluß
der Generalversammlung vom 8. 10. 193 aufgelöst. Amtsgericht Belzig, 28. November 1938.
[51895 Amtsgericht Bremen. Genossenschaftsregister.
Bremen, den 3. Dezember 1938.
Gn.⸗R. 101 Elektrizitäts⸗Genossen⸗
schaft Gemeinde Lesumbrok einge tragene Genossenschaft mit beschränk ter Haftpflicht, Lesumbrok: Beschluß der Generalversammlun 5. März 1938 ist das ge
Statut geändert und völlig neu gefaßt. Von den Aenderungen wird hervor⸗ Die Firma lautet nunmehr:
Durch ng vom amte bisherige
lektrizitätsgenossenschaft Gemeinde
Lesumbrok eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht. Begenstand des Unternehmens ist 8
Be vaffung von elektrischem Strom auf gemeinschaftliche Rechnung zur Förde⸗ rung des Erwerbs der Genossen. Die Bentsgent aft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geis e
nossen fördern.
4.
Damme. [51896] ist zu Nr. 17 bei der Viehverwertungs⸗ h e. G. m. b. H., Neuen⸗ irchen i. O., . worden: Der Gegenstand des Unternehmens 18 die gemeinschaftliche Verwertung von
chlacht⸗, Nutz⸗ und Fachivieh aufchech nung und im Namen der Mitglieder. Damme i. O., den 2. Dezember 1938. b Amtsgericht. 8
Gehren, Thür. [51642] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der Verbrauchergenossenschaf Groß⸗ breitenbach, eingetragene Glhofte droß⸗. mit beschränkter Haftpflicht in Groß⸗ breitenbach /Thür., eingetragen worden: Die Generalversammlung vom 22. 10. 1938 hat die §§ 2 Abs. 1, 5, 23, 33 der Satzung geändert und den § 35 ge⸗ strichen. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der e e der Mit⸗ slisden mittels gemeinschaftlichen Ge⸗ chäftsbetriebes, ohne dabei — abgesehen von angemessenen Rücklagen, Rück⸗ stellungen und Ueberschußvorträgen — selbst Gewinn erzielen zu wollen. Die Genossenschaft erstreckt ihre Tätigkeit auf: a) den Einkauf von Bedarfs⸗ gütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung; b) die Her⸗ stellung und Bearbeitung von Bedarfs⸗ gütern in eigenen Betrieben; c) die Ver⸗ mietung von Wohnungen aus eigenem Grundbesitz. Gehren/ Thür., 2. Dezember 1938. Amtsgericht.
Goldap. Genossenschaftsregister Amtsgericht Goldap.
Veränderung: Am 23. November
1938. Gn.⸗R. 32 ö
schaft Gvabowen e. G. m. b. H., Gra⸗
bowen: Die Firma lautet jetzt: Elek⸗
trizitäts⸗Genossenschaft Arnswald e. G.
m. b. H., Arnswald.
[5164
Halberstadt. [51897] Bei der unter Nr. 44 im Genossen⸗ essteregister verzeichneten Ländlichen Spar⸗ un Darlehnskasse Klein⸗Quen⸗ stedt eingetragene “ mit beschränkter Haftpflicht ist am 1. De⸗ ember 1938 als weiterer Gegenstand es Unternehmens eingetragen: Förde⸗ rung der Maschinenbenutzung. Amtsgericht Halberstadt.
Hannover.
Genossenschaft: Glückauf mit be⸗
ist bei Nr. 249 der “
trit 8
r “ Wen und
8 ügernderl ertretungs⸗ 1
befugt der äftsführer, b
Bestel⸗
Langenhessen. D
Mühlenbauer Carl Albin
Nr. 27 ist am 6.
“
In das Genossenschaftsregister unter 8 cafts 1938 bei der
1
eingetragene enossenschaft
88
en-⸗
und sittliche Wohl der Ge-
In das hiesige Genossenschaftsregister
“
In das hiesige Genossenschaftsregister
Bernhard Struck, Weichenwärter August
Oppenheim.
schränkter Haftpflicht, Hannover, heute folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß vom 25. September 1938 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder nd die Liquidatoren. Amtsgericht Hannover, 2. 12. 1938.
Hasselfelde. 151898] In das Genossenschaftsregister Ifd. Nr. 31 ist eingetragen, daß die Firma Spar⸗ und Gewerbebank e. G. m. b. H. Hasselfelde mit Wirkung vom 1. 1. 1939. geändert ist in: Volksbank Hasselfelde, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Hasselfelde, den 29. November 1938. Das Amtsgericht.
Kempten, Allgäu. [51645] Genossenschaftsregistereintrag. Sennereigenossenschaft I. Kraftisried eingetragene mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz: Kraftisried. Die Generalversammlung vom 21. No⸗ vember 1938 hat die Umwandlung der Genossenschaft in eine solche mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht und demgemäß die Aenderung der Firma beschlossen. Die Firma lautet jetzt: Sennereigenossen⸗ schaft I Kraftisried eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. gericht Kempten (Registergericht),
den 1. Dezember 1938.
Lilienthal. [51900] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 2 is zur Firma Spaxr⸗ und Dar⸗ lehnskasse eingetragene Genossen 88 mit unbeschränkter Haftpflicht „Tor moor“ heute folgendes eingetragen: Firma und Sitz lautet jetzt: Spar⸗ und Darlehnskasse Frankenburg, ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbe⸗ schrärtkter Haftpflicht in Frankenburg. Gegenstand des Unternehmens: Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ ug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel fobie von Brennstoffen und Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur För⸗ derung der Maschinenbenutzung. Amtsgericht Lilienthal, 17. Novbr. 1938.
Nordhausen. [51901]
Gn.⸗R. 43: Die Vaterländische Bau⸗ genossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Nordhausen ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 4. Juni 1938 aufgelöst. Liquidatoren sind die bis⸗ becge Vorstandsmitglieder, die bis⸗
2
erigen Aufsichtsratsmitglieder Kutscher ohann Echterhoff, “ Her⸗ mann Ludwig, Kraftwagenführer Ernst akob, sämtlich in Nordhausen, Buch⸗ alter Alfred Teichler, kaufmännischer ngestellter Gustav Gerlach, Registrator
Knabe, Lokomotivführeranwärter Kurt roßmann, sämtlich in Nordhausen. Nordhausen, den 3. Dezember 1938.
Amtsgericht. Nürnberg.
— [51651] Genossenschaftsregister. G.⸗R. III 62 — 25. 11. 1938 — Möbelverkauf genossenschaft
der Schreiner⸗ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht (Innungsmitglieder) in Nürnberg. ie Genossenschaft ist aufgelöst. G.⸗R. IV 38 — 25. 11. 1938 — Ge⸗ päckträgergenossenschaft Nürnberg Hauptbahnhof e. G. m. b. H. in Nürnberg.
Die Generalversammlung vom 16. November 1938 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen. Der Gegenstand des Unternehmens ist nun insofern geändert, als bei Ziffer 7 die Worte „u. die Beihilfe hierzu“ weg⸗ fallen, bei Ziffer 8 statt des Wortes „Bahnstation“ das Wort „Gepäckabfer⸗ tigung“ gesetzt wird und Ziefer 9 „Uebernahme⸗ und Uebergabedienst an den Zügen“ neu hinzu kommt.
G.⸗R. I 22 Lauf — 29. 11. 1938 — Osternoher Spar⸗ und Darlehens⸗ kassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Osternohe.
Die Generalversammlung vom 12. November 1938 hat die Annahme eines neuen Statuts unter Belassung der Herabsetzung der Pflichteinzahlung auf den Geschäftsanteil beschlossen. Gegenstand des Unternehmens ist nun der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kre⸗ ditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschihengehustüng. Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Firma ist geändert in: Spar⸗ und Darlehenskasse Osternohe eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht.
Nürnberg, den 2. Dezember 1938.
Amtsgericht — Registergericht.
[51902]
Bekanntmachung. In unser Kerreslge chaftsregister ist ei dem Landwirtschaftlichen Consum⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Köngern⸗
Nach dem Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 17. September 1938 lautet die Firma der Genossenschaft nun⸗ mehr: Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nesen chanr mit beschränkter Haftpflicht in Köngernheim.
Oppenheim, den 25. November 1938.
Amtsgericht.
Paderborn. [51903] Amtsgericht Paderborn, 2. Dez. 1938.
In unser Genossenschaftsregister Gn. 24 ist heute bei der Paderborner Molkerei e. G. m. b. H. in Paderborn folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. 11. 1938 ist das Statut neu gefaßt. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. 1. bis 31. 12. jeden Jahres. Bekanntmachungen erfolgen im Wochen⸗ blatt der Landesbauernschaft Westfalen in Münster, notfalls im Reichsanzeiger.
Penzlin. [51904] Im Genossenschaftsregister ist zu Kr. 7 bei der Neuen Elektrizitäts⸗ und
Maschinengenossenschaft e. G. m. b. H.
zu Lehsten die Aenderung des Statuts
durch Annahme eines neuen Statuts vom 16. September 1938 eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt: Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die
Beschaffung und Unterhaltung eines
Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗
schaftliche Anlage, Unterhaltung und
Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗
schinen und Geräten.
Penzlin, den 2. Dezember 1938. Amtsgericht. b
Pillau. 151652] G.⸗R. 11 Gewerbebank für den Kreis Fülchhausen e. G. m. b. H., Pillau. Die irma der Genossenschaft lautet nun⸗ mehr: Volksbank Seestadt Pillau e. G. m. b. H., Seestadt Pillau. Pillau, den 30. November 1938. Amtsgericht.
Saarbrücken. [51654]
Genossenschaftsregistereintragung Gn.⸗ R. Nr. 129 vom 15. November 1938 bei der Firma Landeslieferungsgenossen⸗ schaft des Landesverbandes „Saar“ im Reichsinnungsverband für das Tape⸗ zierer⸗, Sattler⸗, Polsterer⸗ und Deko⸗ rateur⸗Handwerk, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Saarbrücken:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. Mai 1938 ist das Statut in den §§ 1 (Firma), 2 (Gegenstand des Unternehmens) und anderen Bestim⸗ mungen geändert. Die Firma lautet jetzt: Landeslieferungsgenossenschaft „Saar“ für das Sattler⸗, Polsterer⸗ und Dekorateur⸗Handwerk, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.
Gegenstand des Unternehmens ist jetzt: a) die Uebernahme von Arbeiten der im Reichsinnungsverband des Satt⸗ ler⸗, Tapezierer⸗ und Polsterer⸗Hand⸗ werks vereinigten Handwerkszweige und deren Ausführung durch die Mitglieder; b) der gemeinschaftliche Einkauf von Rohstoffen, Halbfabrikaten und Werk⸗ zeugen; c) die Errichtung und Unter⸗ haltung von Werbe⸗ und Verkaufs⸗ stellen, in denen Polstererarbeiten, Ma⸗ tratzen, Dekorationen und Zubehör⸗ artikel sowie Sattlerarbeiten aus den Betrieben der Genossen verkauft werden.
Das Vorstandsmitglied Reutenauer ist abberufen. Zum weiteren Vorstands⸗ mitglied ist der Sattlermeister August Scherer in St. Wendel besttellt.
Amtsgericht Saarbrücken.
sSaarbrücken. [51655] Genossenschaftsregistereintragung Gn.⸗ R. Nr. 15 vom 18. November 1938 bei der Firma Verbraucher jenossenschaft „Asko“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Saarbrücken: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. September 1938 ist das Statut im § 2 (Gegenstand des Unter⸗ nehmens) und anderen Bestimmungen geändert. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist jetzt: Die Genossenschaft fördert mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes die Wirtschaft ihrer Mitglieder, ohne dabei — abgesehen von angemessenen Rück⸗ lagen, Rückstellungen und Ueberschuß⸗ vorträgen — selbst Gewinn erzielen zu wollen. Sie erstreckt ihre Tätigkeit auf: a) den Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung; b) die Herstellung und Bearbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben; c) die Fercvaltune von Spareinlagen; d) die Vermietung von Wohnungen aus eigenem Grund⸗
besitz. Amtsgericht Saarbrücken.
Saarbrücken. [51656] “ Gun.⸗ R. Nr. 34 vom 2. Dezember 1 bei der Herrensohrer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen⸗Verein eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Herrensohr: Durch Beschlu
beendigt
saarbrücken7. 151906] Genossenschaftsregistereintragung Gn.⸗ R. Nr. 70 vom 18. November 1938 bei der Genossenschaft Wirtschaftsbund für das Baugewerbe im Saarland e. G. m. b. H. in Saarbrücken: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. 4. 1938 ist das Statut in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und in anderen Bestimmungen ge⸗ ändert. Die „Vermittlung und ge⸗ gebenenfalls Uebernahme von Auf⸗ trägen und Lieferungen zwecks Aus⸗ führung durch die Mitglieder“ gehört nicht mehr zum Gegenstand des Unter⸗ nehmens. Amtsgericht Saarbrücken.
st. Wendel. [51653] In dem hiesigen Genossenschafts⸗ Höcgsster 5 BII, der Verbrauchergenossen⸗ schaft Steinbach, ist heute folgendes eingetragen worden: 8 An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Wilhelm Neufang, Erd⸗ arbeiter in Steinbach, wurde Karl Neufang in Steinbach gewählt. Ferner wurde Hermann Neu in den Vorstand berufen. St. Wendel, den 26. November 1938. Das Amtsgericht.
schwelm. [51907] In unser Genossenschaftsregister ist am 1. Dezember 1938 bei Nr. 5 (Wasserversorgungsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Gevels⸗ berg) eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist. Die Firma ist demzu⸗ folge im Genossenschaftsregister gelöscht worden. “ Amtsgericht Schwelm. sStade. [51908] In das Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 9 eingetragenen Meierei Stade, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Stade, heute eingetvagen worden: Die Firma lautet jetzt Meierei Stade eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist auch die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch und Milch⸗ erzeugnisse erforderlichen Bedarfsgegen⸗ ständen. Amtsgericht Stade, 28. November 1938.
5. Musterregister.
Bonn. [51909] In das Musterregister 899 ist am 5. 12. 1938 eingetragen worden: Die Schutzfrist des am 3. Dezember 1929 von der Firma Ferdinand Hoff⸗ stätter in Bonn angemeldeten Musters „ein Emailleabzeichen in runder Form, der Untergrund ist schwarz emailliert, im Außenrand in eißmetall um⸗ geben, in der Mitte des Abzeichens 2 stilisierte ‚S“ in Weißmetall, das Ab⸗ zeichen ist ganz versilbert, Fabrik⸗ nummer 17 446“ ist abermals auf wei⸗ tere drei Jahre verlängert worden. Amtsgericht, Abt. 5 b, Bonn.
Döbeln. [51910] Im hiesigen Musterregister ist ein⸗
getragen worden:
Nr. 643. Die — Rob. Tümm⸗ ler, Döbeln, hat folgendes Muster an⸗ gemeldet: 1 Möbelknopf, Geschäfts⸗ Nr. 879, 3 Möbelgriffe, Geschäfts⸗Nrn. 880 bis 882, plastische Erzeugnisse, ver⸗ losjen. Schütiuh 3 Jahre, angemel⸗ et am 11. November 1938, vormittags 11 Uhr 40 Min.
Döbeln, den 3. Dezember 1938. Amtsgericht.
Freiburg, Schles. [51911] In unser Musterregister ist am 5. Dezember 1938 für die Porzellan⸗ fabrik Königszelt die Verlängerung der Schutzfrist um weitere “ bezüglich ihrer nachstehenden uster eingetragen worden: M.⸗R. 321 vom 17. Januar 1939, vorm. 9 Uhr, ab: Form eines Kaffee⸗, Tee⸗ und Mokka⸗Services „Charlotte“, Modell Nr. 1100. M.⸗R. 323 vom 28. Januar 1939, vorm. 9 Uhr, ab: Form eines Tafel⸗ services „Charlotte“, Modell Nr. 1100. Die beiden Muster sind herstellbar in allen Teilen und Größen. “ Amtsgericht Freiburg, Schl.
Hamburg. - In das Musterregister ist einge⸗ tragen:
Nr. 6030. eraaslfs Erhard Heinrich Wehrfritz in Hansestadt Hamburg für ein offenes Paket, enthaltend 1. 14 Muster von Glympiaschachfiguren, 2. 2 Muster von Spielbrettern, zu 2 Flächenmuster, 1 Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Fabriknummern zu 1 48 — 61, zu 2 47, 46, Schußfrist rei 8* angemeldet am 5. November 1938, 14 Uhr 45 Minuten.
Nr. 273 Harburg. Firma Harburger Gummiwaren⸗Fabrik Phoenix Ak⸗ tiengesellschaft in Hansestadt Hamburg hat für die am 9. November 1935 unter den Fabriknummern 2538, 2539, 2541,
der Generalversamm⸗ lung vom 29. November 19988 ist das Statut geändert.
400 — 404 eingetragenen 8 Mustern von Badehauben die Verlängerung der
Nr. 6031. Firma Vogel & Halke in Hansestadt Hamburg für einen offenen Briefumschlag, enthaltend 7 Muster, und zwar 1. 1 Muster einer fahrbaren Personenwaage mit ESessel, 2. 1 Muster einer fahrbaren Personen⸗ waage mit Sessel, 3. 1 Muster einer fahrbaren Personenwaage mit ESessel, 4. 1 Muster einer Laufgewichtstisch⸗ waage mit Babymulde, 5. 1 Muster einer Laufgewichtstischwaage mit flacher Plattform, 6. 1 Muster einer Lauf⸗ gewichtstischwaage mit Babymulde, 7. 1 Muster einer Laufgewichtstisch⸗ waage mit aufgesetzter Babyschale (Ab⸗ bildungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern zu 1 163/99, zu 2 163/72, zu 3 42/99, zu 4 150, zu 5 150 d, zu 6 173 a, zu 7 173 b, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. No⸗ vember 1938, 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 6032. Firma Hans Andres in Hansestadt Hamburg für ein versiegeltes Paket, enthaltend ein Muster eines Vormerkregisters, dessen Einzelblätter mit Zweifarben⸗Kenn⸗, Buchstaben⸗, Zahlen⸗ oder sonstigen Bildzeichen auf der Fußleiste sowie im inneren Teil der Blätter versehen sind und der je⸗ weiligen Deckfarbe harmonisch angepaßt werden können, 1 Fabrik⸗ nummer 101, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. November 1938, 13 Uhr.
Altona Nr. 734. Wilhelm Riepe in Hansestadt Hamburg hat für das am 26. November 1935 unter der Fabrik⸗ nummer 1 eingetragene Muster eines Schreibfüllhalters mit Verzierung die Verlängerung der Schutzfrist um wei⸗ tere sieben Jahre angemeldet.
Nr. 6033. Wilhelm Fischer in Hansestadt Hamburg für ein offenes Paket, enthaltend ein Muster eines Kassenbuches der Einheitsbuchführung für Handwerk und Gewerbe, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 28, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. No⸗ vember 1938, 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 5249. Firma Chs. Lavy & Co. in Hansestadt Hamburg hat für die am 27. Dezember 1928 unter den Fabriknummern 1002 und 1003 einge⸗ tragenen Muster von einer Verpackung für Cachenez, Krawatten oder dergl. in Form einer Streichholzschachtel bzw. in Buchform die Verlängerung der Schutz⸗ frist um weitere fünf Jahre ange⸗ meldet.
Hansestadt Hamburg, 1. Dez. 1938.
Das Amtsgericht. Abt. 66.
Hannover. [51667]
In das Musterregister des Amts⸗ gerichts Hannover ist eingetragen:
Am 2. November 1938: Unter Nr. 2859 für den Kaufmann Paul Köhler in Hannover, Lichtbild einer „Vase zum Tragen eines Tan⸗ nenbaumes“ mit der Geschäftsnum⸗ mer 0, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
1. November 1938, 12,25 Uhr.
Am 4. November 1938:
Zu Nr. 2699 bei der Firma Läufer Gummiwarenfabrik Schwerdt & Renner: Die Schutzfrist ist um sieben Jahre auf 10 Jahre verlängert.
Am 26. November 1938:
Unter Nr. 2860 für die Firma H. Bahlsens Keksfabrik A. G. in Han⸗ nover: 1 Paket, enthaltend 6 Muster, bezeichnet: Luxusdosen: Magnolie, Käse⸗Delikatessen, Sehr fein, Bauern⸗ tanz, Käseletten, Jubiläum, mit den Geschäftsnummern 130 — 135, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist sieben Jahre, angemeldet am 25. November 1938, 10 Uhr.
Am 30. November 1938:
Unter Nr. 2861 für die Firma Con⸗ tinental Gummi⸗Werke A. G., Han⸗ nover: 1 versiegelter Umschlag, enthal⸗ tend Abbildung einer Wärmflasche mit abgeschrägter oberer und unterer Kante mit der Geschäftsnummer 2157/38, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. November 1938, 8,45 Uhr.
Unter Nr. 2862 für die gleiche Firma 1 versiegelter Umschlag, enthaltend Ab⸗ bildung einer Wärmflasche mit ge⸗ musterter Oberfläche mit der Fabrik⸗ nummer 2156/38, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 30. November 1988, 8,45 Uhr.
Köln. [51912] In das hiesige Musterregister wurde im Monat November 1938 folgendes ö Nr. 3611. Frau Sofie Cremer, Werkstätten für Kinderkleider in Köln⸗ Ehrenfeld, Ottostr. 64, sieben Muster für Stickereien an Kinder⸗ und Jung⸗ mädchenkleidern mit den Modellbezeich⸗ nungen: a) Blumen, b) Aermelzacken, c) Urselzacken, d) Ursel, e) Noppen, f) Ecken, g) Trude, versiegelt in einem Paket, Flächenerzeugnisse, Fabriknum⸗ mern 88 102 — 38 108, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Oktober 1938, 8 Uhr 80 Minuten. Nr. 9612. Theodor Milles, Werbe⸗ vertreter in Köln, Barbarossaplatz 7, Muster einer derveschüehe betitelt „Kölner Einzelhändler stellen sich vor“, mit der Photographie des 1..He. Geschäftsinhabers in Verbindung mit Reklametext seines eigenen Unterneh⸗ mens, offen im amtlichen Briefumschlag,
55/38, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. November 1938, 13 Uhr 45 Min. Nr. 3613. Jean Hiedemann, Spezial⸗ Fabrik für Druckwalzen, Prägewalzen, Prägeplatten und Prägemaschinen in Köln⸗Ehrenfeld, Hospeltstr. 42, 30 Präge⸗ muster in einem versiegelten Umschlag, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5256, 5257, 5262, 5263, 5294, 5278, 5279, 5280, 5282, 5283, 5284, 5285, 5286, 5295 5296, 5300, 5301, 5302, 5311, 5315, 5316 5327, 5328, 5330, 5331, 5332, 5333, 5348, 5350, 5356, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 12. November 1988, 11 U. 35 Minuten. Nr. 3614. Wie vor, 41 Prägemuster in einem versiegelten Umschlag, pla⸗ stische Erzeugnisse, Fabriknummern 5106, 5107, 5110, 5141, 5153, 5157, 5158, 5159, 5173, 5197, 5210, 5238, 5245, 5246, 5250, 5251, 5255, 5260, 5264, 5268, 5269, 5270, 5271, 5272, 5273, 5303, 5310, 5312, 5313, 5317, 5318, 5319, 5320, 5322, 5323, 5324, 5325, 5326, 5336, 5349, 5355, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. November 1938, 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 3615. Fritz Singer, Kaufmann in Köln⸗Ehrenfeld, Melatengürtel 61, zwei Modelle gerahmter keramischer Grundkörper als Träger von Abzieh⸗ bildern, die durch auf kaltem Wege au gebrachte Schutzschichten hindurch sicht⸗ bar sind, in einem Paket, plastische Er⸗ zeugnisse, Geschäftsnummern A 26 u, A 27, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. November 1938, 12 Uhr 15 Mi⸗ nuten.
Nr. 3616. Wie vor, 25 Modelle kera⸗ mischer Grundkörper als Träger von Abziehbildern, die durch auf kaltem Wege aufgebrachte Schutzschichten hin⸗ durch sichtbar sind, in einem Paket, pla- stische Erzeugnisse, Geschäftsnummern A 1 bis A 25, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 28. November 1938, 12 Uhr 15 Minuten.
Amtsgericht, Abteilung 24, Köln.
Leipzig. “ [51668
In das Musterregister ist eingetra⸗ worden:
Nr. 17 258. Firma Saweco A.⸗G. zu Basel in der Schweiz, 1 Paket mit 32 Mustern für Seiden⸗ und Kunst⸗ seidenstoffe, bedruckt und unbedruckt, versiegelt, Fabriknummern 1500, 1601, 1613, 1614, 1615, 1618, 1619, 1621, 1626, 6005, 6019, 6125, 6126, 6127, 6203, 6213, 6214, 6215, 6216, 6218, 6652, 6811, 6812, 6813, 6814, 6865, 6867, 6868/6869, 6870, 6872, 6020, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 3. Novem⸗ ber 1938, 8 Uhr 25 Minuten.
Nr. 17 259. Firma Mergenthaler Linotype Company zu Brooklyn in Amerika, 1 Schrift für Druckerei⸗ zwecke, offen, Geschäftsnummer Fair⸗ field 228, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. November 1938, 8 Uhr 25 Minuten.
Nr. 17 260. Firma Leopold Palda in Wien, 1 Paket mit a) 20 Trachten⸗ dekormustern und b) 1 Muster einer Laternenflasche, offen, 1115 641, 731, 647, 674, 673, 671, 660, 8 786, 675, 659/669, 646/652, 617, 654/653, 785, 655/833, 651, 650, 668, 644 und 647/1/4 L, zu a) Flächenerzeugnisse, zu b) plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Oktober 1938, 10 Uhr. Für diese Anmeldung ist die Priorität der Hinterlegung in Oester⸗ reich vom 4. Oktober 1938 beansprucht. Nr. 17 261. Rudolf Fricke in Leip⸗ zig, 1 Paket mit 5 Mustern, betr. Lot⸗ terie⸗Reklame, versiegelt, Geschäftsnum⸗ mern 3997/1—5, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. November 1938, 10 Uhr 15 Minuten.
Nr. 17262. Firma Berson⸗Kautschuk⸗ Gesellschaft m. b. H. in Wien, 1 Gummi⸗Schuhsohle, versiegelt, Ge⸗ schäftsnummer 55, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Oktober 1938, 9 Uhr.
Nr. 17263. Firma „Semperit“ Oesterreichisch⸗Amerikanische Gum⸗ miwerke Aktiengesellschaft in Wien, 1 Veloreifen⸗Dessin, versiegelt, Ge⸗ schäftsnummer 273, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. November 1938, 11 Uhr 15 Mi⸗ nuten.
Nr. 17 264. Firma Alfred Hollen⸗ stein & Co zu Lustenau (Vorarl⸗ berg) in Oesterreich, 1 Paket mit 40 Stickereimustern, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 10 945 — 10 946, 10 957 — 10958 10 966 — 10 967, 10 997 - 11 017, 11026 bis 11 030, 11 034 — 11 037, 11058 bis 11 061, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 38 Jahre, angemeldet am 8. November 1938, 8 Uhr 30 Mimuten.
Nr. 17 265. Firma American Opti⸗ cal Company zu Southbridge in Amerika, 1 Brillengestell, offen, Fabrik⸗ nummer 2, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 38 Jahre, angemeldet am 13. No⸗ vember 1938, 9 Uhr⸗
Nr. 17 266. Firma Emil Hohberger in Markkleeberg bei Leipzig, 1 Schau⸗ tellgerät für Waren aller Art, ins⸗ besondere Zuckerwaren, offen, Fabrik⸗ nummer 1938, 8 Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. November 1938, 10 Uhr 30 Minuten. Nr. 17 267. Firma Tafel⸗ und Fat⸗ benglaswerke G. m. b. H. in Zuck⸗ mantel bei Teplitz⸗Schönau, 1 Paket mit 12 Mustern von Glaserzeugnisselt, insbesondere Ziergußgläsern, offen, Fabriknummern 200 — 211, plastische Ex⸗ seugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ et am 15. November 1938, 11 üir
im, eingetragen en:
Amtsgericht Saarbrücken. “
Schutzfvist um weitere 2 Jahre ange⸗
Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummer
Nr. 17 268. Firma Julius Süß; in