Dritte
Zentralhandelsregisterbeilage
„Deutschen Reichsangeiger ud Preußischen Staatsanzeiger
z3zugleich Zentralhandelsregister für das Deutsche Reich
(Erste Beilage) Verlin, Montag, den 27. März 15
0 —
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit⸗Zeile 1,10 6.ℳ. Anzeigen nimmt die An⸗ zeigenstelle an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungs⸗ termin bei der Anzeigenstelle eingegangen
[74007] Mittwoch, den 12. April 19 nachmittags 17 Uhr, im Künh haus, Leipzig C, Nikischplat außerordentl. 1 Hauptversammlung. T.⸗O.: Beschluß über den A des Vorstandes und Aussichts betr. Uebertragung des Versichenn bestandes. Ausweis: Letzte Beit quittung. Vertretung durch Mit s möglich gem. § 15 der Satzung -- Leipziger Glasversicherung V. Hippold, Vorsitzer
des Vorstandes (im Behinderungsfall durch ein Vorstandsmitglied); letzterer leitet die Vertreterversammlung. 2. Anträge an die Vertreterversammlung können vom Aufsichtsrat, vom Vorstand oder von Mitgliedern der Vertreterversammlung gestellt werden. Anträge von Mit⸗ liedern des Vereins sind auf die Tagesordnung zu setzen, wenn sie von mindestens 800 Mitgliedern beim Vorstand eingereicht sind. Für eine ordentliche Vertreter⸗ versammlung muß die Einreichung spätestens bis zum 1. 3. eines Jahres und für eine außerordentliche Vertreterversammlung 8 Tage vor der Vertreterversammlung er⸗ folgen; die Anträge für außerordentliche Vertreterversammlungen werden nicht bekannt⸗ gegeben, es sei denn, daß sie bei der Berufung bereits bekannt waren. 3. Jede ordnungsgemäß berufene Vertreterversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vertreter beschlußfähig. Die Beschlüsse nach § 13, Buch⸗ stabe d, g und i bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen. Für die übrigen Beschlüsse nach § 13 genügt einfache Stimmenmehrheit. Stimmen⸗ gleichheit gilt als Ablehnung. “ 4. Soweit durch Gesetze einer Minderheit gewisse Rechte gewährt sind, stehen sie einer Minderheit von 10 Vertretern zu. 5. Ueber die Beschlüsse der Vertreterversammlungen ist eine notarisch aufgenom⸗
Nied erschrift zu fertigen.
II. Verwaltung. § 5. e des Vereins.
Drgan
r. 723
Erscheint an
Organe des Vereins 5 1. der Vorstand, 2. der Aufsichtsrat, 3. die Mitgliedervertretung (
Vertreterversammlung).
§ 6. 8 Der Vorstand. Zusammensetzung und Befugnisse. “
1. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzer und 3 weiteren Vorstandsmitgliedern, die vom Aufsichtsrat auf die Dauer von 5 Jahren bestellt werden. .
2. Der Vorsitzer mit einem weiteren Vorstandsmitglied oder einem Prokuristen oder in Vertretung des Vorsitzers zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam oder ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. “ 1—8— 1
3. Dem Vorsitzer oder in seiner Behinderung einem weiteren Vorstands⸗ mitglied obliegt im übrigen die oberste Leitung und Durchführung der Geschäfte.
4. Der Vorstand bestellt und widerruft die Bestellung von Prokuristen. Er bedarf zur Bestellung der Zustimmung des Aufsichtsrates.
5. Der Vorsitzer und die weiteren Vorstandsmitglieder nehmen an allen Sitzungen des Aufsichtsrates teil. 42 5 8
4.
Aufsichtsrat. Zusammensetzung, Wahl und Amtsdauer. 8 1. Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens 10 und höchstens 20 Personen, die Mitglieder des Vereins und mindestens 25 Jahre alt sein müssen. . .
2. Der Aufsichtsrat wird von der Vertreterversammlung durch einfache Stimmenmehrheit der Vertreter gewählt. 8H
3. Die Amtsdauer der Mitglieder des Aufsichtsrates läuft bis zur Beendigung der Vertreterversammlung, die über die Entlastung für das 4. Geschäftsjahr nach der Wahl beschließt, wobei das Geschäftsjahr nicht mitgerechnet wird, in dem gewählt wird. Ersatz⸗ oder Ergänzungswahlen für ausscheidende oder neu F ee. Aufsichtsratsmitglieder finden nur für den Rest der Wahlzeit (Satz 1) tatt. Ersatz⸗ wahlen für ausscheidende Aufsichtsratsmitglieder müssen stattfinden, wenn die Zahl der Aufsichtsratsmitglieder unter 10 fällt.
4. Das Amt eines Aufsichtsratsmitgliedes erlischt dutch Widerruf der Zaß seitens der Vertreterversammlung oder mit dem Zeitpunkt, in dem die Mitgliedschaft beim Verein erlischt, oder durch Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland oder durch Rücktritt. Zum Widerruf der Wahl ist eine Mehrheit von drei Vierteln der von den Vertretern abgegebenen Stimmen erforderlich.
5. Die Mitglieder des Aufsichtsrates erhalten für Reisen Fahrtkosten und Tage⸗ gelder und eine von der Vertreterversammlung festzusetzende Entschädigung.
12 Geschäftsordnung. 1. Der Aufsichtsrat wird vertreten durch seinen Vorsitzer oder dessen Stell⸗
vertreter. . 1 2. Der Aufsichtsrat wählt mit einfacher Stimmenmehrheit aus seiner Mitte
einen Vorsitzer und einen stellvertretenden Vorsitzer. 3. Der Vorsitzer oder in dessen Behinderung der stellvertretende Vorsitzer
beruft und leitet die Sitzungen des Aufsichtsrates. Eine Sitzung ist einzuberufen, wenn ein Mitglied des Aufsichtsrates oder der Vorstand es beantragen. Beschlüsse können nur gefaßt werden, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder, darunter der Vorsitzer oder der stellvertretende Vorsitzer, anwesend sind. 4. Die Beschlüsse des Aufsichtsrates werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefaßt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzers. Beschlüsse fönnen auch auf schriftlichem Wege gefaßt werden, wenn kein Mitglied des Auf⸗ sichtsrates widerspricht. 8 5. Der Aufsichtsrat kann aus seiner Mitte einen oder mehrere Ausschüsse be⸗ stellen und diesen in bestimmtem Umfang entscheidende Befugnisse übertragen. 6. Ueber die Verhandlungen und Beschlüsse des Aufsichtsrates soll eine Nieder⸗ schrift angefertigt werden, die der Vorsitzer oder sein Stellvertreter zu unterzeichnen hat. § 9.
Rechte und Pflichten.
Dem Aufsichtsrat liegen außer den sonstigen gesetzlichen Rechten und Pflichten folgende Aufgaben ob: a) Prüfung des Geschäftsberichtes, des Jahresabschlusses, des Vorschlages
über die Gewinnverteilung und Bericht darüber in der Vertreter⸗
versammlung. b) Erklärung über den Jahresabschluß gegenüber dem Vorstand inner⸗ halb eines Monats nach Vorlegung. c) Bestimmung eines Prüfers gemäß §§ 58, 59 des Gesetzes über die Beaufsichtigung der privaten Versicherungsunternehmungen und Bau⸗ sparkassen, und zwar vor Ablauf eines Geschäftsjahres.
m Wochentag abends. Bezugs⸗ 7
preis monatlich 1,15 ℛℳ einschließlich 0,30
Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbst⸗ abholer bei der Anzeigenstelle 0,95 ℳ.ℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeidenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. —— Nummern kosten 15 h. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ein⸗ sendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Inhaltsübersicht. 1. Handelsregister. — 2. Güterrechtsregister. — 3. Vereinsregister. — 4. Genossenschaftsregister. — 5. Musterregister. — 6. Urheberrechtseintrags⸗ rolle. — 7. Konkurse und Vergleichssachen. — 8. Verschiedenes.
Der Aufsichtsrat. W.
[73105] Der Bund der Auslandsdeutn E. V. — Bund der ehemals im land ansässigen Reichsdeutschen . Berlin SW 11, Dessauer Straße gh durch Beschluß des Bundesleiters 28. Januar 1939 aufgelöst. Liquidator 8 Pg. Ferdinand Nia meyer. Die Gläubiger werden mit aufgefordert, ihre Ansprüche dem Liquidator bis spätestens 31 1939 anzumelden. 1 Berlin SW 11, den 20. März 1 Der Liquidator: Niedermer
[73106]
Infolge Liquidation des Bundez! Auslandsdeutschen E. V. der ehemals im Ausland onsäs Reichsdeutschen —, Berlin Dessauer Straße 38, werden alle sonen, denen Außenstände zuzum des Bundes bekannt sind, aufgefan dem unterzeichneten Liquidator Aul R sprechende Mitteilung zu mach sida Berlin SW 11, den 20. März ulr Der Liquidator: Niedermeh
[731077 Die Gläubiger des am 19. Fan 1936 in Plessa verstorbenen Ba Hermann Müller werden hiermt efordert, ihre Ansprüche binnens Konaten von heute ab gerechnet der Witwe Lina Müller geb. Schun — 1 — . ucas in terwe Hauptstraßetltt. S itzsch j anzumelden, anderenfalls die Falttegch 8. deas 2061 B. G.B. eintreten weülsegen und als Kommanditistin mit Für die Miterbin Müller: Lus lage von 10 000 N. Aℳ ei Rechtsanwalt und Notar, Elstem 98 “ kommanditgesellschaft hat
[74298]
Einladung zur ordentlichen u. 1939 begonnen. gliederversammlung am Sonnabnh k. A 1574 Albin Vetter, Inh. — Staatsanzeiger Rothenburg ülhleunn verw. Better, Apolda.
Firma lautet setzt: „Albin
dem 29. April 1939, 12 mittags, im großen Saal des Deujer“. Inhaber: Geschäftsführer er Haidle in Neussen i. W.
Ausland⸗Club, Berlin W 9, Leig
Platz 16. Tagesordnung: . B 157 Industrie⸗Wohnbau⸗ 1. Erstattung des resberichte Aschaft m. b. H. in Apolda. Hervorgehoben wird: G . 8 2. Erstattung des enberichts 2se Gesellschafterversammlung vom Uüernesene ist die — 8 * der —— 1. 1988 hat die Erhöhung des der Vertrieb von Bier eena Ge⸗ 8. Ver r4. —2 Sn auf 200 000 R ℳ be⸗ n 82 281— dazu⸗ Die Mitgliedskarte berechtigt t. 8 156 Thüringische Elektri⸗ Lebörigen oder damit in Zusammenhang
A 2 . 1 8 n. b t. 9 Deutscher Ausland⸗Clus , e a Vorstand aus einer Person besteht,
8 8 nenstar 8 durch diese, und 8 r
e vn der Bau, der Erwerb, der Betrieb, b ö 22* Dr. Kurt Anhalt. achtung, Verpach⸗ mitglieder oder durch ein Vorstands⸗
Leräußerung, P . ul und sonstige Verw itglie it ei
W. Freiherr von Keyserle en —— — “
74297] —
men
WII1“
§ 13. 1 Aufgaben der Vertreterversammlung. 88 Die Aufgaben der Vertreterversammlung sind, soweit die Gesetze nichts weiteres vorsehen, die folgenden: b
a) Entgegennahme des Geschäftsberichtes, des Jahresabschlusses und des
Prüfungsberichtes des Aufsichtsrats, 1 b) Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns, c) Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrats,
d) Beschlußfassung über Aenderung der Satzung, e) Beschlußfassung über Aenderung der Versicherungsbedingungen und ) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrate6,
Beschlußfassung über Widerruf der 8h zum Mitglied des Aufsichtsrats,
Beschlußfassung über die Höhe der Entschädigung für die Mitglieder des
Aufsichtsrats,
Beschlußfassung über Auflösung des Vereins (s. § 18), Beschlußfassung über Bestandsübertragung gemãß § 14 des Gesetzes über die Beaufsichtigung der privaten Versicherungsunternehmungen und Bausparkassen vom 6. 6. 1931. 1““
II11. Rechnungswesen. § 14. 8 8 Rechnungslegung.
1. Für die Führung und den Abschluß der Bücher des Vereins gelten die gesetz“ lichen Bestimmungen und die vom Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung er⸗ lassenen besonderen Vorschriften.
2. Der Vorstand hat in den ersten 5 Monaten des Geschäftsjahres für das ver⸗ gangene Geschäftsjahr den Geschäftsbericht und den Jahresabschlußbericht, ferner einen Vorschlag für die Gewinnverteilung aufzustellen und dem Aufsichtsrat vorzulegen. 3. Der Vorstand hat unker Beachtung der Bestimmungen in den §8§ 57 ff. des Gesetzes über die Beaufsichtigung der privaten Versicherungsunternehmungen und Bausparkassen den Jahresabschluß und den Geschäftsbericht von den vom Außsichtsrat bestellten Prüfern prüfen zu lassen, bevor sie der Vertreterversammlung zur Entgegen⸗ nahme umterbreitet werden. .. . ...
0
Bad Polzin. * Bekanntmachung. Im hiesigen Handelsregister Abt. A Pr. 247 ist heute bei der Firma Walter Sydow in Bad Polzin eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Bad Polzin, 18. 3. 1939. Amtsgericht.
“
tender Gesellschafter eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur beide Gesellschafter gemeinschaftlich er⸗ mächtigt. Die Firma lautet fortan: W. Beyer & Co. Autoreifen In⸗ haber Scharfe und Guthschlag (NW 21, Alt Moabit 97).
A 93 323 Wilhelm Schneider STpe⸗ zialgeschäft für Wäsche und Woll⸗
waren.
Inhaber jetzt: Kaufmann Walter Braune, Berlin. Die Firma lautet fortan: Walter Braune (NW. 2. Luisenstr. 43/44).
Erloschen:
A 83 342 Erich Batschari, stellung und Vertrieb von retten, nissen,
A. 102 191 Bernhard Federmann:
Die Firma ist erloschen.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. choel ist nunmehr Alleininhaberin Erloschen:
A 23 001 M. Zachart, A 68 106 Wohlfahrts⸗Korrespon⸗ denz Herausgeber Ernst Boerschel, A 79 175 Kurt Ringel, A 79 816 Wilhelm Landauer, 88 e Ir raneae-2 Verlags⸗ usta und Druckerei mann Wegner & Co., esegaeg 4 99 490 Benno Walter & Co. und 4.99 961 Hugo Schendel: Die Firma ist erloschen.
Ina
.
Arnsberg. . Handelsregister A
Amtsgericht Arnsberg,
den 17. März 1939. Veränderungen:
Nr. 405 Firma Wilhelm Lüke.
Der Sitz ist von Freienohl nach
Arnsberg verlegt.
— — —
Handelsregifter.
e Angaben in () wird eine für die Richtigkeit seitens der enstergerichte nicht übernommen.
[7355²]
f
alda. . Handelsregister
Amtsgericht Apolda. Apolda, den 21. März 1939.
Neueintragungen: 8. A 1576 Karl Julius Wün⸗ r. Apolda. Inhaber Karl Julius Fabrikant, Apolda. A 1577 A. Otto Becker, 1G 8 Kaufmann Otto
Bad Polzin. [73557] Bekanntmachung.
Im hiesigen Handelsregister Abt. A
ist heute unter Nr. 265 die Firma erner Fritzke, Fachschuhhaus in
Bad Polzin und als deren Inhaber
Werner Fritzke, Schuhmachermeister
und Schuhwarenhändler, Bad Polzin,
eingetragen.
Bad Polzin, 18. 3. 1939. Amtsgericht.
n- —
Aschaffenburg. Bekanntmachung. Handelsregister Amtsgericht Aschaffenburg. Aschaffenburg, den 16. März 1939. Neueintragungen: Aschaffenburg A 982 „Anton Neu⸗ berger, Kraftfahrzeughandlung u. Reparaturwerkstätte“, Aschaffen⸗ burg, Platanenallee 7. „Obernburg A 207 „Julius Köhler“, Wenigumstadt, Hs. Nr. 14 (Handel mit Schuh⸗ u. Lederwaren, Strümpfen Eisenwaren und Brennmaterialien). Miltenberg A 360 „Georg Geiger“, Miltenberg, Hauptstr. 451 ½ (Fabri⸗ kation und Vertrieb von Mineral⸗ wasser und Limonaden, Bierhandel). Veränderungen: 1 1e. ngs büaere-s Bierbrauerei genann Haylan Schwind“ i Aschaffenburg. 8 8 * — Männche und Paul Zschirpe in Aschaffenburg i Gesamtprokura erteilt. 4 1 „Bayerische Aktien⸗Bierbrauerei Aschaffenburg“ in Aschaffenburg. Durch Beschluß der Hauptversamm⸗ lung vom 6. 2. 1939 wurde die Satzung zwecks Anpassung an die Bestimmungen des Aktiengesetzes vom 30. 1. 1937 neu⸗ gefaßt.
[72597]
8'
Berlin. [73562] „Auttsgericht Berlin. Abt. 561. Berlin, 18. März 1939. Veränderungen:
B 53 258 Dresdner Albumin⸗
papierfabrik Aktiengesellschaft (W9, Lennéstraße 8). Die bisherigen Bestimmungen der Satzung, die den Aufsichtsrat betreffen, sind gemäß § 8 Eieführungsgeses zum Aktjengesetz außer Kraft getreten.
Veränderungen: fv.s 1 4 188 Se . . Tabak und Tabakerzeug⸗ Avolda. Offene Handelsgesell⸗ t Frau Else Trabitzsch geb. Häuser,
st gestorben. Die Gesellschaft ihrer Alleinerbin, Frau Else be geb. Trabitzsch, Chemnitz, als liich haftende Gesellschafterin wei⸗ t. (11. 1. 1939.) Kommandit⸗
Balingen. Handelsregister Amtsgericht Balingen. Aenderung vom 21. März 1939: H.⸗R. A 141 Reinhold Haux Kom⸗ manditgesellschaft (Trikotwarenfabri⸗ ken) in Ebingen. Die Prokura für .v,.2 Oskar Keller ist erloschen. eueintragung vom 21. März 1939. H.⸗R. A 408 Vereinigte Lichtspiele Ebingen⸗Sigmaringen Joh. Dreher, Kommanditgesellschaft, in Ebingen (Kronenstr. 19). Kommanditgesellschaft seit 20. 8. 1938. Zwei Kommanditisten. Persönlich haftender Gesellschafter: Jo⸗ hann Dreher, Beleuchtungsinspektor in Ebingen.
[73558]
Berlin. [73561] Amtsgericht Berlin. Abt. 552. Berlin, 18. März 1939. Neueintragungen:
A 103 797 Erwin Polzin Handels⸗ vertreter, Berlin Vertretungen in Eisen⸗ und Metallwaren, Neukölln, Pflügerstr. 23).
Inhaber: Handelsvertreter Polzin, Berlin.
A 103 798 Charlotte von Reibnitz, Berlin⸗Nikolassee (Transportgeschäft, Beförderungen im Güterfernverkehr mit Lastwagen, Nikolassee, Krottnaurer Straße 14 a).
Inhaberin: verwitwete Frau Char⸗ lotte von Reibnitz geb. Märten, Kauf⸗ frau, Berlin⸗Nikolassee.
A 103 799. Wahlsdorf Apparate Bau Kommanditgesellschaft, Berlin (Berlin⸗Friedrichshagen, Müggelsee⸗ damm 125). “ Kommanditgesellschaft seit 15. Ja⸗ nuagr 1939. Persönlich haftender Ge⸗ sellschafter ist Klaus Wahlsdorf, In⸗ genieur, Berlin. Zwei Kommanditisten sind beteiligt. Dem Hans Birkholz und Hans⸗Georg Scheffler, beide in Berlin, di nit ber, Masgane Prokura erteilt, daß sie die Gese ft nur gemein 8 lich vertreten können. 3 h
Veränderungen:
Berlin. [73563] Amtsgericht Berlin.
Abt. 562. Berlin, 18. März 1939 Veränderungen:
B 54 762 N. Schirokoff Aktien⸗ gesellschaft (Kaviar⸗ und Weingroß⸗ handlung, 80 16, Köpenicker Skraß⸗ Nr. 40/41).
Die Bestimmungen der Satzung über die Zusammensetzung. Wahl und Ab⸗ berufung und die Entsendung von Auf⸗ sichtsratsmitgliedern sind nach Maß⸗ gabe des § 8 Einführungsgesetzes zum Aktiengesetz außer Kraft getreten.
B 2 301 Vaterländische Volks⸗ versicherung Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit zu Berlin (SW 29,. Gneisenaustraße 41).
Dr. jur. et phil. Walter Rohrbeck ist nicht mehr Vorstand. Regierungs⸗ assessor a. D. Friedrich Heintze ist bis zum 1. Juni 1939 aus dem Aufsichts⸗ rat in den Vorstand abgeordnet.
8
§ 15. Erwin Rückstellungen, Verwendung des Ueberschusses und Deckung der Fehl⸗ beträge.
1. Der Verein hat neben der erfordetlichen Schadensreserve ausreichende Rück⸗ stellungen für die Sterbegelder und für das mit dem Lebensalter steigende Krankheits⸗ kostenwagnis und für schwankenden Jahresbedarf zu legen. Ein verbleibender Ueberschuß abzüglich des Uebertrages für das nächste Ge⸗ schäftsjahr dient der Auffüllung einer Sicherheitsrücklage bis zur Höhe von mindestens 1 ½ der Durchschnittsjahresausgabe der letzten 5 Jahre und sodann auf Beschluß der Vertreterversammlung der Bildung einer Rücklage für bevölkerungspolitische Maß⸗ nahmen oder einer Rückstellung für Beitragsrückerstattungen (Gewinnanteile) an die Mitglieder oder für beides zusammen. Ein vom Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung genehmigter Geschäftsplan bestimmt, wie die Rücklagen für bevölkerungspolitische Maßnahmen oder die Rück⸗ stellung für Beitragsrückerstattungen zugunsten der Mitglieder zu verwenden sind. Er kann mit Genehmigung des Reichsaufsichtsamtes für Privatversicherung auch für be⸗ stehende Versicherungsverhältnisse geändert werden. 2. Fehlbeträge, welche sich beim Abschluß eines Rechnungsjahres ergeben, sind zunächst aus der Sicherheitsrücklage zu decken. * Reichen à2 der vorhandenen Sicherheitsrücklage nicht aus oder ergibt sich, daß die Einnahmen zur Deckung der Aus⸗ gaben einschließlich der Zuführung zu den Rückstellungen voraussichtlich künftig nicht ausreichen, so ist eine Erhöhung der Versicherungsbeiträge oder eine Herabsetzung der
am
Bergen, Rügen. In unser Handelsregister Abt. heute unter Nr.
[73559] “ te Nr. 569 die offene Han⸗ delsgesellschaft in Firma Vereinigte Kieswerke Kämpler & Co. mit dem Sitz in Nipmerow (Rügen) einge⸗ tragen worden. Gesellschafter sind der Spediteur Max Freitag aus Bergen (Rügen) und die Fügrunternehmer Wil elm Kämpler und Karl Dädelow, beide aus Saßnitz (Rügen). Zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft ist entweder der Gesellschafter Freitag und der Ge⸗ sellschafter Kämpler gemeinschaftlich oder der Gesellschafter Freitag und der Gesellschafter Dädelow seemeinschaftlich berechtigt. Die Gesellschaft hat am 20. Januar 1939 begonnen. 1
tal
2¼
8
Berlin. [73564] Amtsgericht Berlin.
Abt. 563. Berlin, 20. März 1939. Veränderungen: 1
gen jeder Art der Energieerzeu⸗
Fortleitung und Verteilung so⸗ Durch Beschluß derselben Hauptver⸗
d) Beschlußfassung über dringende Aenderungen der Versicherungs⸗ bedingungen und Tarife. e) Vornahme von Aenderungen der Satzung, der Versicherungsbedin⸗ gungen und Tarife, die nur die Fassung betreffen oder die von der Aufsichtsbehörde, bevor sie einen Aenderungsbeschluß genehmigt, ver⸗ langt werden. f) Zustimmung zur Beleihung von Grundstücken. g) Entscheidung über Beschwerden der Mitglieder gegen Maßnahmen des Vorstandes, soweit in solchen Fällen die Versicherungsbedingungen ein Beschwerderecht vorsehen. h) Zustimmung zur Bestellung von Prokuristen. i) Bestellung der Mitglieder des Vorstandes und Abschluß der V
mit diesen. 8
k) Enthebung von Vorstandsmitgliedern von ihren Aemtern. § 10. 1 Mit gliedervertretung (Vertreterversammlung).
b 1. Die Vertreterversammlung besteht aus Vertretern der Mitglieder, die nebst ecebenso vielen Ersatzmännern nach einer vom Aufsichtsrat und Vorstand im Einver⸗ nehmen mit der Aufsichtsbehörde aufzustellenden Wahlordnung gewählt werden. Wahlberechtigt und wählbar ist jedes Vereinsmätglied. 2. Mitglieder des Aufsichtsrates, des Vorstandes und Angestellte des Vereins können zu Vertretern nicht gewählt werden. Die Mitglieder des Vorstandes und Aufsichtsrates sind aber verpflichtet, an der Vertreterversammlung teilzunehmen.
3. Die Wahl der Vertreter erfolgt nach Verwaltungsbezirken. Auf je volle 8000 Mitglieder eines Verwaltungsbezirks entfällt ein Vertreter. Verwaltungs⸗ bezirke, die keine 8000 Mitglieder nachweisen, erhalten einen Vertreter. Maßgebend für die Zahl der Vertreter ist die Anzahl der Mitglieder am Schlusse des vorauf⸗ gegangenen Geschäftsjahres. Für jeden Vertreter wird ein Ersatzmann gewählt.
4. Die Amtsdauer (Wahlzeit) der Vertreter beträgt grundsätzlich 5 Jahre. Sie beginnt jeweilig mit der ersten ordentlichen Vertreterversammlung, die auf die Wahl folgt, und endet vor dem Beginn der sechsten ordentlichen Vertreterversamm⸗ lung. Als ordentliche Vertreterversammlungen gelten solche, die über die Entlastung
erträge
des Vorstandes beschließen. Bedingt die Zahl der Mitglieder innerhalb dieser Amts⸗ dauer eine Vermehrung oder Verminderung der Vertreterzahl, so findet für den
Rest der Wahlzeit Ergänzungs⸗ oder Ausscheidungswahl statt. 5. Das Amt als Vertreter erlischt: a) durch freiwilligen Rücktritt, b) durch Eintritt eines die Wählbarkeit ausschließenden Umstandes. § 11. Ort, Zeit und Einberufung der Vertreterversammlung.
1. Die Vertreterversammlungen finden in Koblenz statt. Den Zeitpunkt be⸗ stimmt jeweils der Vorstand im Benehmen mit dem Aufsichtsrat. Die Einberufung der Vertreterversammlung erfolgt, soweit die Gesetze nichts anderes bestimmen, durch den Vorstand.
2. Orbdentliche Vertreterversammlungen finden jährlich einmal, innerhalb der ersten 7 Monate des Geschäftsjahres statt. Ihre Einberufung erfolgt durch den Vorstand mindestens 2 Wochen vorher gemäß § 3 unter Mitteilung der Tagesorbnung.
3. Zur Einberufung einer außerordentlichen Vertreterversammlung ist der Vor⸗ stand verpflichtet, wenn mindestens ein Drittel der Vertreter oder der Aufsichtsrat schriftlich unter Angabe der Gründe eine Einberufung beantragen. Die Bestimmungen über die ordentlichen Vertreterversammlungen finden auch für die hn.gg,9ℳv23 22 Bertreterversammlungen entsprechend Anwendung.
§ 12.
Geschäftsordnung der Vertreterversammlung. 1“
1. Die
Vertreterversammlung wird eröffnet durch den Vorsitzer oder den stell⸗
Versicherungsleistungen vorzunehmen oder beide Maßnahmen miteinander zu verbinden. 5 8 “
8 Vermögensanlage. 3 Soweit die Geldbestände des Vereins nicht zur Deckung der laufenden Ausgabe verfügbar gehalten werden müssen, sind sie gemäß 5§5 68—69 des Gesetzes über die Beaufsichtigung der privaten Versicherungsunternehmungen und Bausparkassen vom 6. Juni 1931 und den dazu ergangenen Vorschriften des Reichsaufsichtsamtes für Privatversicherung anzulegen. IV. Aenderung der Satzung, der Versicherungsbedingungen und Tarife.
§ 17. Aenderungen der Satzung in 8§ 1—16 und 18 und Aenderungen der Versiche⸗ rungsbedingungen und Tarife, soweit sie Bestimmungen über den Gegenstand der ——— (§ 1), Aufnahme in den Verein (586 2 u. 3), Vorschriften über die Willenserklärungen (§ 4), Versicherungsbeginn (5§ 5), Obliegenheiten der Mitglieder (58 4 und 8), Beiträge (58 9 — 10), Doppelversicherung, Abtretung, Verpfändung, Auf⸗ rechnung und Verjährung (§§ 11—12), Wartezeiten (§ 13), Art, Umfang und Aus⸗ zahlung der Leistungen (§5 14 — 23), Erfültungsort (§ 24), enthalten, haben Wirkung für alle bereits bestehenden Versicherungsverhältnisse. Die beim Inkrafttreten der Aenderungen durch Eintritt des —veen , e bereits erworbenen Ansprüche werden hiervon nicht berührt. Aenderungen der Satzung sowie der Versicherungsbedingungen und Tarife sind nach der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde unverzüglich den Mitgliedern bekanntzumachen. Die Bekanntmachung erfolgt, soweit nicht durch das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung Ausnahmen gestattet sind, in den Haus⸗Mitteilungen des Vereins oder auf anderem schriftlichem Wege. Die Aenderungen treten, falls nicht mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde ein anderer Zeitpunkt beschlossen wurde, am Schlusse des auf die Bekanntmachung fol⸗ genden Monats in Kraft. Druckstücke von Satzungsnachträgen, Versicherungsbedin⸗ gungen und Tarifen können von den Mitgliedern vom Verein kostenfrei entnommen werden. . V. Auflösung des Vereins
1. Die Auflösung des Vereins findet statt, wenn in einer ausdrücklich zu diesem Zweck einberufenen Vertreterversammlung eine Mehrheit von drei Vierteln der ab⸗ gegebenen Stimmen die Auflösung beschließt. Mitglieder der Vertreterversammlung, die gegen die Auflösung gestimmt haben, können dem Auflösungsbeschluß zur Nieder⸗ schrift widersprechen. Der Beschluß bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbe hörde.
2. Die Versicherungsverhältnisse zwischen den Mitgliedern und dem Verein erlöschen mit der Zeit, die der Beschluß bestimmt, jedoch nicht vor dem Ablauf von 4 Wochen; Versicherungsansprüche, die bis dahin entstanden sind, können geltend ge⸗ macht werden. Die im voraus gezahlten Versicherungsbeiträge können nach Abzug der vom Verein aufgewendeten Kosten zurückgefordert werden.
3. Die Auflösung geschieht durch den Vorstand als Abwickler, sofern nicht durch Beschlüsse der Vertreterversammlung andere Personen bestimmt werden.
18g
1 1b
schüssigen Vermögenswerte dem Reichsminister des Innern zu dem gemeinnützigen
bleibenden Vereinsvermögens darf jedoch nicht vor Ablauf des Jahres na kanntmachung der Auflösung des Vereins erfolgen.
des Vereins rechnen zu den Geschäftsunkosten. 1 6. Die Auflösung des Vereins ist gemäß § 3 bekanntzugeben.
Genehmigt durch Verfügung vom 7. 3. 1939 — Tgb. Nr. III B 1576/65.
4. Nach vollständiger Regelung sämtlicher Verpflichtungen werden die über⸗
Zweck der Bekämpfung von Volkskrankheiten zugewandt. Die Aushändigun 2 er Be⸗
5. Die vertraglichen Forderungen des Vereinsvorstandes sowie der Angestellten
Grevesmühlener Hagelversiche
Hauptversammlung. Die diesjährige ordentliche versammlung der Mitglieder Grevesmühlener Hagelversichen Vereins a. G. zu Schwerin i.? statt am Sonnabend, den 22 1939, vorm. 11,30 Uhr, in Mecklenburg“ zu Schwerin i. M Hitler⸗Str. 144. Tagesordnung: 1. Borlage des Jahresabschlusse des Geschäftsberichtes des F. des für 1938 mit dem Prt bericht des Aufsichtsrats. Entlastung des Aufsichtsrat Vorstandes. 1 Ermächtigung des Vorstame Abweichung von § 33 der 8 Wahlen von Aufsichtsrat dern, Bezirksvorstehern, dere vertreter und Schätzern. 5. Anregungen. Der Jahresabschluß und e schäftsbericht liegen vom 8. M. 21. April 1939 während der Die den in den Geschäftsräumen de eins zur Einsichtnahme aus. Miß die an der Hauptversammlun nehmen wollen, müssen dies m mäßig so rechtzeitig anzeigen, — nicht später 8 19. April 1939 beim Vr Vereins eingegangen ist. 4. Schwerin i. M., den 24. Aü Der Vorstand. Dr. Nölting. Bernuct
11. Genofsenfe it
[73100]
Laut Beschluß der Genere lung vom 15. März 1939 n nossenschaft von der unbescht die beschränkte Haftpflicht umg
Der Geschäftsanmteil ist ams herabgesetzt, die Haftsumn 100,— Hℳ betragen.
Die Gläubiger werden amgt ich hn melden.
olkerei⸗ und Mühlengenene e. G. m. u. H., zu
Der Vorstand.
Fra⸗
Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung.
vertretenden Vorsitzer des Aufsichtsrates, bei deren Behinderung burch den Vorsitzer
8
In Vertretung: ges. Dr. Erman.
9 Röthemeh v 25s] 9
Verein a. G. zu Schwerin“
die gewerbsmäßige Ausführung Installationen un der Ver e gastechnischer
Erzeu
der Bau, der Erwerb, der Betrieb, Beräußerung, Pachtung, Verpach⸗
und
sschen
Uansvortunternehmungen: der Betrieb von Anlagen zu a Pfur eigene oder fremde Rechnung
für
Pritten,
en und
der Fo Anlagen und Beteiligungen, die
lbung
nen für eitfchlägige und andere nehmungen
brung
fenden Bauarbeiten, die Erwer⸗ umd Berwertung von Patenten zenzen, die Errichtung von Ge⸗ usten für die Herstellung und den eb solcher Anlagen und die Ver⸗ ig solcher Gesellschaftsanteile.
ih Beschluß der Generalversamm⸗ vom 28. 10. 1938 ist die Satzung esaßt worden. Die gesetzliche Ver⸗
aften
b ag der
Vorstand
esteht,
zmitgtieder oder nitglied
* Auffi
er. sümntlichee Mitgliedern 8s die haft allein zu
Protura des Kaufmanns Geor
m 1. s 3 8 t ann ist erloschen. 1 Inge
in Wei
seder
hesellschaft 2hfestgelegten Weise zu
6.
gertretungsbefugnis der Liqui⸗
sieden r, ist aus dem t Kaufmann Georg Schlechtriem, aag- der Ingenieur Karl Am⸗ m. Apolda, sind als stellvertre⸗ orstandsmit
oönen und die Herstellung trieb sämtlicher elektrotech⸗ und anderwei⸗
gnisse;
sonstige Verwertung von und anderen Kleinbahnen
sammlung wurde § 4 der alten Satzung (betr. Umstellung der Vorzugsaktien) geäandert.
„Gebrüder Köhler“ in Aschaffen⸗ burg.
Der Gesellschafter Eugen Peter Köh⸗ ler ist ausgeschieden. Als persönl. haf⸗ tender Gesellschafter ist eingetreten der bisherige Prokurist Arthur Vuhr⸗ Kfm.
gemeinschaftliche Rechnung die Beteiligung bei gleich⸗ anderen Unternehmungen rm, die Veräußerung sol⸗
und Verwertung von Kon⸗
die Vorbereitung, und Vergebung der ent⸗
Gesellschaft erfolgt, falls Laus mehreren Mitglie⸗ entweder durch zwei Vor⸗ durch ein Vor⸗ und einen Prokuristen. chtsrat kann jedoch einzel⸗
Befugnis erteilen, die vertreten.
und des Ingenieurs Kar nieur Dr. Emil Füllner, orstand
glieder gewählt wor⸗ ihnen ist berechtigt, in der durch die vertreten. fmolkerei Oßmann⸗ b. H., Oßmauunstedt.
von
m.
in Aschaffenburg, dessen Gesamtprokura ist erloschen. — Die Firma ist unver⸗ ändert.
„N. Mayer & Cie.“ in Aschaffen⸗ burg.
Eine Kommanditistin ist ausgeschie⸗ den, für sie ist ein Kommanditist ein⸗ getreten.
„Josef Thürmer, Sägewerk u. Holzhandlung Aschaffenburg“, in Aschaffenburg.
Inhaberin des Geschäfts ist seit 24. 11. 1986 die Sägewerksbesitzerswitwe Anna Thürmer, geb. Rubin, in Aschaf⸗ fenburg. — Die Firma ist unverändert.
8 Löschung:
„Kalkwerke Aktiengesellschaft vorm. Hein & Stenger, in Liquidation“ in Aschaffenburg.
Das Liquidationsverfahren ist be⸗ endet, desgleichen die Vertretungsbefug⸗ nis des Liquidators Konrad Haus.
Die Firma ist erloschen.
Aschersleben. [73554] In das Handelsregister A 676 ist am 20. März 1989 bei der Firma Billeter Kilunz, Werkzeugmaschinen⸗ fabrik und Eisengießerei, Aschers⸗ leben, eingetragen: Die Gesamtpro⸗ kura des Karl Born ist erloschen. Aschersleben, 20. 3. 1939. Amtsgericht.
Backnang. [73555 Aurtsgericht Backnang, den 22. März 1939. Eintrag im Handelsregister Abt. B Nr. 7 bei der Firma J. F. Adolff, Akt. Ges. in Vacknaug: Durch Be⸗ schluß des “ vom 13. Febr.
8
1939 ist der bisherige Prokurist Mar⸗ tin Adolff in cknang zum ordent⸗ lichen Vorstandsmitglied bestellt wor⸗ den. Derselbe ist berechtigt, die Firma
Amtsgericht. Berlin. 1773560] Amtsgericht Berlin. Abt. 551. Berlin, 18. März 1939. Neueintragungen: A 103 793 Fees & Co., Berlin (Fabrikation von Damenblusen und Kleidern, SW 19, Kurstr. 15). Offene Handelsgesellschaft feit dem 14. Februar 1939. Persönlich haftende Gesellschafter sind: Schneidermeisterin Frau Elisabeth Fees, geb. Bochynski, Berlin, Kaufmann F. Karl Lorenz, Berlin⸗Biesdorf. Zur Vertretung der Gesellschaft sind beide Gesellschafter nur gemeinsam ermächtigt. A 103 794 Hans Grahl, Berlin (Schweinegroßschlächterei und Mästerei, 9u Se. Inhaber: Schlächtermeister ans Grahl, Berlin. 8 8 A 103 795 Haus Glaser, Berlin (Vertretungen in der Metallindustrie, Charlottenburg, Bayern⸗Allee 27). Inhaber: Handelsvertreter Hans Glaser, Berlin. 1 * A 103 796 E. Brock & Co., Berlin (Düngergroßhandlung, Berlin⸗Wil⸗ helmsruh, Goethestr. 47). Offene Handelsgesellschaft seit dem 1. März 1939. Persönlich haftende Ge⸗ sellschafter sind: Kaufmann Carl Brock, Berlin, Kauffrau Erna Brock, geb. Kaye, Berlin. Veränderungen: A 88 054 Sternberg & Salomon. Alfred und Walter Sternberg sind als persönlich haftende Gesellschafter ausgetreten. Kaufmann Dr. jur. Hans Kraemer, Berlin, ist als solcher in die Gesellschaft eingetreten. Prokuristen sind: Ernst Hornig und Walter Kurth⸗ mann, beide in Berlin. Die Firma lautet fortan: Haus Kraemer Kom⸗ manditgesellschaft (Leinene, baum⸗ wollene, wollene und kunstseidene Fabri⸗ kate, Stoffdruckerei, Nähwerkstätten, C 2, Bischofstr. 25/26). A 90 921 W. Beyer & Co. Auto⸗ reifen. ft
beendet.
usammen t einem anderen Vor⸗ anvamäthlied einem Prokuristen oder Handlungsbevollmächtigten zu zeichnen.
Werner Beyer ist aus der Gesellscha roß Glienicke,
ausgeschieden. Gleichzeitig ist der Kau mann Hans Guthschlag, in die Gesellschaft als persönlich haf⸗
Bergen (Rügen), den 15. März 1939.
A 86 421 Eduard Schmidt (Ei handlung, Neukölln, Bergstr. 15: Die Prokura der Paula Klewitz geb. Awege ist erloschen. A 89 536 Oskar Schunck Komman⸗ ditgesellschaft für Versicherungsver⸗ mittlung (W 62, Keithstr. 8/9). Die Kommanditeinlage einer Kom⸗ manditistin ist herabgesetzt. ₰½ 94 247 Friedrich Schwartzkopf Schnellbautrocknung (W 30, Barba⸗
rossastr. 33). Leonhard Dahmen,
Einzelprokurist: Klein Machnow. A. 94 723 Oscar Rindermann. Die Firma ist geändert, sie lautet Rindermann v. H.⸗G. Vertretungen, S0 36, Hoffmann⸗ br. 7 g Se 387 David Rattner Ko * ditgesellschaft. aheteg Die Firma ist geändert, jetzt: Schmitz K. G. (Herrenausstat⸗ tungsgeschäft, W 50, Tauentzienstr. 1). 97 221 Bereinigte Reinigungs⸗ Institute Lehmann & Müller (W 35 Frobenstr. 9. 1 Einzelprokuristin: Erna Lehmann geb. 18 Max A. Lindner ri⸗ kation von Eisen⸗ und — 80 36, Hoffmanndamm Nr. 59/61). Inhaberin jetzt: Otty Dorothee Lind⸗ ner geb. Röder, verwitwete Kauffrau,
Berlin. „Navigation“
sen⸗
sie lautet
Uäg 99 450 eine Kom. Ges. (Herstellung und Vertrieb optisch⸗feinmechanischer In⸗ strumente. Tempelhof, Ringbahnstvaße
16/20).
er Kaufmann Joseph Veltjens Berlin, ist in die Gesellschaft als 8-.e lich haftender Gesellschafter eingetreten. Einzelprokurist: Karl Baumann, Ber⸗ lin. Die Gesamtprokura des Heinrich
Acht, Berlin, ist in eine Einzelprokura
“
0 643 Karl Wutke Uhren⸗
Juwelen⸗, Gold⸗ und — „Invalidenstr. 16).
handlung, N 4 Offene Handelsgesellschaft seit 1. Ja⸗ ist in
nuar 1939. Lucie Wutke. Berlin, das Geschäft als persönlich haftende Ge⸗ eingetreten.
sellschafterin RNadio⸗Apparate und
Bruno
B 54 599 Benaudi⸗Telephon Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftu (Berlin⸗Wilmersdorf, Spessartstraße Nr. 11). 8 Hildegard Ricart⸗Vidal geborene Hausdorf ist nicht mehr Geschäftsführe⸗ rin. Richard Thomas, Diplom⸗Inge⸗ nieur, Berlin, ist zum Geschäftsführe bestellt.
B 56 543 Otto Heyne Groß⸗ garagen Gesellschaft mit beschränk ter Haftung in Liquidation (W 8 Behrenstraße 14/16).
Otto Nufer ist nicht mehr Liqui
dator. Reinhold Walker, Kaufmann
Berlin, ist zum Liquidator bestellt
Das Alleinvertretungsrecht des Liqui
dators Hans Meitzen ist fortgefallen. Meitzen und Walker dürfen nur ge⸗ meinschaftlich die Gesellschaft vertreten.
B 56 610 Geraer Kammgarn⸗
Webereien⸗Vertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung (SW 19, Haus⸗ vogteiplatz 1). 1 Durch Gesellschafterbeschluß vom
28. Februar 1939 ist die Gesellschaft
aufgelöst. Der Kaufmann Georg Rose,
Berlin, ist Abwickler. Das Amt des
zwischenzeitlich zum Geschäftsführer be⸗
rufenen Kaufmanns Freiherr Bolko
von Richthofen, Berlin, ist erloschen. B 56 653 Herrmann & Passarge Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗
tung (Finanzgeschäfte aller Art, W 15
Kurfürstendamm 213).
Durch Gesellschafterbeschluß vom
22. Dezember 1938 ist die Gesellschaft
zum 1. Januar 1939 aufgelöst. Otto
Ziggel. Kaufmann, Berlin, ist Liqui⸗
dator. Die Prokura für Otto Ziggel
ist erloschen.
90,
Berlin. 1783565] Amtsgericht Berlin. Abt. 564. Berlin, 20. März 1939. Veränderungen: M. N.er -ön Gesell⸗ mit e ukter 4* -e 83). genae ut chluß vom 2. März 1939 ist der Slicafisvertra⸗ bezüüctich § 8 neu gefaßt und dem Vertrag ein neuer § 5 a (Möglichkeit der Bestellun Delegierten) eingefügt. Alfred Greven
eines
Zubehör Buchholz
4 108 800 X& Co. Breite Str. 14). gr
ist nicht mehr Geschäftsführer. 8 Feien Paul 58 b.