Zentral andelsregtsterbeitage zum
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 111
vom 16. Mai 1939. S. 6
Hannover. 111“ In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 12 bei der Hannoverschen anpteierverwertung eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Hannover⸗S, eingetragen worden: Ge⸗ Henstand des Unternehmens ist jetzt: 1. Die “ Verwertung der von den Geflügelhaltern des Genossenschafts⸗ bezirks (§ 3 des Statuts) gelieferten Eier und der sonstigen Erzeugnisse der Geflügelhaltung nebst Wild. 2. Die He⸗ bung und Förderung der Geflügelzucht. Amtsgericht Hannover, 3. Mai 1939. Hannover. [8896] In das Genossenschaftsregister beim Amtsgericht Hannover ist heute unter Nr. 376 eingetragen die Genossenschaft Arbeitsgemeinschaft für Kraftwagen⸗ behälterverkehr eingetragene Genossen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht mit em Sitz in Hannover. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung von Kraftwagenbehältern und Kraft⸗ wagengeräten sowie die Entwicklung und Förderung derartiger Verkehre durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb der Genossen. Das Statut ist am 13. April 1939 errichtet. Amtsgericht Hannover, 8. Mai 1939.
E [8897] Auf Blatt 345 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Firma Drechsler⸗ Genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht in eipzig, ist heute eingetragen worden: Der Sitz ist nach Berlin verlegt.
Amtsgericht Leipzig, den 10. Mai 1939.
Neuenbürg. [8898] Amtsgericht Neuenbürg. Eintragung in das Genossenschafts⸗ register vom 5. Mai 1939 bei der Kraftverkehr —-Schwarzwald e. G. m. b. H., Sitz Neuenbürg: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. März 1939 hat sich die Genossenschaft auf⸗ elöst. Zu Liquidatoren wurden be⸗ tellt: 1. Alfred Ferber, Kaufmann in Stuttgart, Schwarenbergstr. 139; 2. Otto Müller, Kaufmann in Freudenstadt,
Forststraße 6 Neutitschein. [8899] Genossenschaftsregister Amtsgericht Neutitschein. Abt. 1. Neutitschein, 25. April 1939. Veränderungen: n.⸗R. II 73 Spar⸗ und Darlehenskasse registrierte Genossenschaft mit unbeschränkter Haf⸗ tung in Hausdorf, Ger.⸗Bez. Neu⸗ titschein. Franz Grosser, Wirtschafts⸗ besitzer Nr. 15 in Hausdorf, als Vor⸗ tandsmitglied eingetragen und das bis⸗ erige Vorstandsmitglied Ferdinand
öhm gelöscht.
Neutitschein. [8900] Genossenschaftsregister Amtsgericht Neutitschein. Abt. 4. Neutitschein, am 2. Mai 1939.
Veränderung: Gn.⸗R. I 117 Stadt Liebauer Vorschußverein registrierte Genossenschaft mit be⸗ schränkter Häaftung in Stadt Liebau. Wilhelm Meier, Oberteilherrichter in Stadt Liebau Nr. 45, als Kassier ein⸗ Fer und der bisherige Kassier Adolf Schmidt gelöscht.
Oberweissbach. [8901] Amtsgericht Oberweißbach. Genossenschaftsregister Nr. 18 (4. 5. 1939). Die Verbrauchergenossenschaft Scheibe⸗Alsbach eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht hat ihre Satzung geändert: Die Annahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen sowie die Herstellung und Beschaffung von Wohnungen zum Ver⸗ mieten sind nicht mehr Gegenstand des
Unternehmens.
Petershagen, Weser. 8902]
Bei dem im hiesigen Genossenschafts⸗ register unter Nr. 9 eingetragenen Windheimer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, e. m. u. H. in Windheim, ist folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. 3. 1939 tritt an Stelle des bisherigen Statuts ein neues Sta⸗ tut vom gleichen Tage.
Petershagen, Weser, 4. April 1939.
Das Amtsgericht.
siegen. 1eg In unser Genossenschaftsregister ist am 10. Mai 1939 unter Nr. 10 bei der Firma Spar⸗ und Darlehnskasse einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oberschelden folgendes eingetragen worden: „An Stelle des bisherigen Statuts ist ein anderes getreten zufolge des Be⸗ schlusses der neralversammlung vom 16. März 1939. Amtsgericht Siegen.
Stadtroda. [8904] Genossenschaftsregister.
Der Tröbnitzer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. hat Sitz in Geisenhain, nicht Geisenheim.
Stadtroda, den 2. März 1939.
Das Amtsgericht.
Stavenhagen. [8905] In unser Genossenschaftsregister ist zur Elektrizitätse⸗ und Maschinen⸗ senssemn helt Wackerow, eingetragenen enossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, folgendes eingetragen: 1
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 30. Oktober 1938 ist die Firmen⸗ bezeichnung geändert in: Elektrizitäts⸗ genossenschaft Wackerow e. G. m. b. H., Wackerow bei Stavenhagen. Amtsgericht Stavenhagen, 12.5. 1939.
[8906] Landw. Bezugs⸗ und Absatzverein e. G. m. b. H. Ludwigshafen a. See. Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist beendigt; die Firma ist er⸗ loschen. Stockach, den 10. Mai 1939. Amtsgericht.
Vechelde. ü168907] Amtsgericht Vechelde, 5. Mai 1939. efesenetfeftrenästi 8: Molkerei⸗
genossenschaft Bortfeld, eingetragene henossenschaft mit beschränkter Haft⸗
pflicht: Die Genossenschaft ist aufgelöst.
Verden. [8908]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 36 bei der Genossen⸗ schaft eweposgen chaftzras. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Verden“, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. März 1939 ist das Sta⸗ tut geändert und neu gefaßt. Die Firma ist geändert in „Spar⸗ und Kreditbank, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Verden / Aller“. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ verkehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinnes.
Amtsgericht Verden, 24. April 1939.
Wiesloch. [8909] „Im Genossenschaftsregister Band 1 ist zu O.⸗Z. 26, Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Hor⸗ renberg Amt Wiesloch e. G. m. b. H., Sitz in Horrenberg, Amt Wiesloch, ein⸗ etragen: Am 12. März 1939 wurde irma geändert in „Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Horrenberg Amt Heidelbevg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Erwei⸗ terter Gegenstand des Unternehmens ist: Die gemeinschaftliche Benützung von genossenschaftlichen Einrichtungen, Ma⸗ schinen und Geräten. ““ Wiesloch, 10. Mai 1939. Amtsgericht.
Stockach.
5. Mufterregister.
Gross Gerau. [8910]
In unser Musterregister wurde bei dem unter Nr. 67 eingetragenen Muster der Firma Adam Opel, A.⸗G., Rüssels⸗ heim a. Main, — 2 Abbildungen den vorderen Teil eines Kraftwagens mit dem Kennzeichen A 0 6332/33 — ein⸗ getragen: Die Schutzfrist ist um sieben Jahre auf 10 Jahre verlängert.
Groß⸗Gerau, den 4. Mai 1939.
Das Amtsgericht.
Velbert, Rheinl. b
In das Musterregister wurs folgendes eingetragen:
M.⸗R. 558. August Löh & Co. Kom.⸗⸗ Ges., Heiligenhaus, versiegeltes Paket, enthaltend eine Fenstero live, Fabrik⸗ Nr. 365/90, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1939, 11,45 Uhr.
Firma Gebrüder Hülsdell in Hei⸗
ligenhaus. M.⸗R. 413. Für die Nummern Huthaken 3705,
Schirmhalter 3707,
3226, Endstütze 3698, Profil rund, vierkäntig, rechteckig, flachoval, Endstütze 3699, Profil rund, vierkäntig, rechteckig, flachoval, Olive 3678, 3677, Ringgriff 3618, Fensterschließer mit Platte 3691, Pendeltürgriff 3639, Profil flachoval, 3757 Profil rechteckig, 3636 Profil flach⸗ oval, 3752 Profil rechteckig, 3753 Profil rund, Schiebetürmuschel 3634, Brief⸗ schild 3632, Handhabe 3648,
M.⸗R. 414. Für die Nummern 3627, 3621, 3604, 3602, 3600, 3750, 3598, ES 82 88”-. 5
⸗R. 485. Für den Drückergri Fabrik⸗Nr. 1935, voriff ist die Verlängerung der Schutzfrist um 3 Jahre am 3. Mai 1939, 8,15 Uhr, an⸗ gemeldet worden.
Velbert, den 12. Mai 1939. Das Amtsgericht. zeitz. [8912] In unser Musterregister ist folgendes
eingetragen worden: Nr. 818. Wilhelm Landschreiber, Zeitz, 1 Muster für plastische Erzeugnisse, und zwar 1 Muster einer Packung für „Fux Kräutertee“, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ semeldet am 6. Mai 1939, 7 Uhr 30 Minuten. 8 Zeitz, den 10. Mai 199. Amtsgericht Zeitz.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
1 [9183. Bad Homburg v. d. Höhe.
Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 3. Ja⸗
nuar 1939 verstorbenen Kaufmanns
Fritz Israel Kahn, zuletzt wohnhaft
gewesen in Oberursel, ist am 3. Mai 1939. 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter Rechtsbeistand Otto Maurer in Bad Homburg vor der Höhe, Schöne Aus⸗ sicht Nr. 4. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin den 1. Juni 1939, vormittags 10 Uhr, Zimmer 32. Anmeldefrist und offener Arrest, sowie Anzeigepflicht bis 25. Mai 1939.
Bad Homburg vor der Höhe, 10. Mai 1939.
G Das Amtsgericht.
Hildesheim. 1“
Ueber den Nachlaß des am 15. 2 ber 1934 zu Hildesheim verstorbenen Gastwirts Heinrich Wächter ist heute, am 12. Mai 1939, um 10.30 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Sander, Hildesheim. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 3. Juni 1939, um 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 24. Juni 1939, um 9 Uhr. An⸗ meldefrist bis zum 10. Juni 19239. Offener Arrest mit Aneigepflicht bis zum 10. Juni 1939.
Hildesheim, den 12. Mai 1939.
Der Urkundsbeamte
der Geschäftsstelle 8 des Amtsgerichts.
Iburg. b (nsel Ueber das Vermögen des Tischler⸗ meisters Josef Beckmann in Kloster⸗ Oesede, ist heute, am 13. Mai 1939, 11. Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter ist Rechts⸗ anwalt Schnöckelborg in Iburg. Frist zur Anmeldung von Konkursforderun⸗ gen: 5. Juni 1939. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfung der ange⸗ meldeten Forderungen: 12. Juni 1939, 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht: 5. Juni 1939. Amtsgericht Iburg. Jüterbog. [9186] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 19. 11. 1936 zu Jüterbog verstorbenen Ober⸗ gerichtsvollziehers Willy Liesche, ver⸗ treten durch Justizinspektor a. D. Wich⸗ mann in Jüterbog als Nachlaßpfleger wird heute, am 5. Mai 1939, vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Rechtsan⸗ walt und Notar Rudolf Kehrl in Jüter⸗ bog. Anmeldefrist für Konkursforde⸗ rungen: 24. Mai 1939. Erste Gläubiger⸗ versammlung zugleich Prüfungstermin am 31. Mai 1939, 9 Uhr, Amtsgericht, Zimmer 10. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache derte Befriedigung in Anspruch neh⸗ men, dem Konkursverwalter bis zum 22. Mai 1939 Anzeige zu machen.
Das Amtsgericht Jüterbog.
Lindau, Bodensee. [9287] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Lindau hat am 12. Mai 1939, nachm. 5 Uhr, über das Vermögen des Buchhändlers Johann Georg Paulus in Lindau, Inhabers der Fa. Franz Unterberger, Buch⸗ handlung in Lindau, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Stock in Lindau. Offener Arrest ist kälassen Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 1. Juni 1939. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses sowie all⸗ gemeiner Prüfungstermin am Sams⸗ tag, den 10. Fn 1939, vorm. 8 Uhr, im Zimmer Nr. 1 des Amtsgerichts Lindau.
Lindau, den 12. Mai 1939.
eschäftsstelle des Amtsgerichts Lindau⸗Bodensee.
Memel. [9187] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Benzion (Lanzian) Weinstein in Memel, Otto⸗Böttcher⸗Straße 24, wird heute, am 10. Mai 1939, 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Arved Ogilvie in Memel, Schuhstraße 4, wird zum Konkursver⸗ walter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 16. Juni 1939 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung ist auf den 9. Juni 1939, 9 Uhr, Termin zur Prüfang der an⸗ emeldeten Forderungen auf den 3. Juni 1939, 9 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer 36, anbe⸗ raumt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 3. Juni 1939 ist an⸗ geordnet.
Memel, den 10. Mai 1939.
Das Amtsgericht.
Memel. [9188] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Gebrüder Lewy, Memel, Gesellschafter Schlumas Mendel Lewy und Roche Lewy geb. Idelsack, wird heute, am 10. Mai 1939, 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Kurt Joswig in Memel. Polangenstraße 39, wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderun⸗
gen sind bis zum 14. Juni 1939 bei
dem Gericht anzumelden. Erste Gläu⸗ bigerversammlung ist auf den 7. Jnni
939, 9 Uhr, Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 21. Juni 1939, 9 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer Nr. 36, an⸗ beraumt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 3. Juni 1939 ist an⸗ geordnet.
Das Amtsgericht in Memel. Memel. [9189] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Tauer & Fried⸗ mann Bernstein⸗Schleiferei Fabrik in. Memel, Gesellschafter Kaufmann Tauer und Kaufmann Prede Fried⸗ mann, wird heute, am 10. Mai 1939, 10 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Kaufmann Akved Ogilvie in Memel, Schuhstraße 4, wird zum Kon⸗ kursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 15. Juni 1939 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubi⸗ gerversammlung ist auf den 8. Juni 1939, 9 Uhr, Termin zur Prüfung der ange⸗ meldeten Forderungen auf den 22. Juni 1939, 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 36, anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 3. Juni 1939 ist angeordnet.
Das Amtsgericht in Memel.
Pössneck. [9190] Konkursverfahren.
N. 3/39. Ueber das Vermögen: 1. des Schlossers Frauz Gruner in Pößneck, 2. des Werkmeisters Otto Schaller in Pößneck wird heute, am 12. Mai 1939, mittags 12 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet, fähigkeit und Ueberschuldung vorliegt. Zum Konkursverwalter wird der Rechtsanwalt Dr. Feustel in Pößneck bestellt. Konkursforderungen sind bis zum 3. Juni 1939 bei Gericht anzu⸗ melden. Am 6. Juni 1939, vorm. 10 Uhr, beschließen die Gläubiger dar⸗ über, ob ein anderer Konkursverwalter gewählt und ob ein Gläubigerausschuß bestellt werden soll. Gleichzeitig wer⸗ den die angemeldeten Forderungen ge⸗ prüft. Wer etwas besitzt, was zur Kon⸗ kursmasse gehört, muß es dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 26. Mai 1939 anzeigen, auch wenn er sich aus der Sache abgesondert befriedigen will.
Pößneck, den 12. Mai 1939.
Das Amtsgericht. Abt. 2.
Potsdam. [9191] Ueber das Vermögen der Frau Eva von Kalkstein geb. Kaaß⸗ zuletzt in Ketzin (Havel) wohnhaft, ist am 11. Mai 1939, 12 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Konkurs⸗ verwalter ist der E““ a. D. Paul Zieke, Werder „(Havel), Potsdamer Str. 21. Erste Gläubiger⸗ versammlun⸗ am Mittwoch, den 31. Mai 1939, 11 Uhr, Saal KA 58 1. Prüfungstermin der angemeldeten For⸗ derungen am Mittwoch, den 21. Juni 1939, 11 Uhr, Saal A 58 I. An⸗ meldefrist bis 11. Juni 1939. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bei dem Kon⸗ kursverwalter bis 30. Mai 1939. Potsdam, 11. Mai 1939. Amtsgericht. Abt. 8. (8. N. 2/39.)
[9192]
Bad Kreuznach. Beschluß.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 2. 2. 1938 verstorbenen Drogisten Rudolf Deul zu Bad Kreuz⸗ nach wird, nachdem der Schlußtermin abgehalten ist, aufgehoben.
Vod Kreuznach, den 11. Mai 1939.
Das Amtsgericht. Abt. 9. Balingen. 8 [9193] „Amtsgericht Balingen.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 6. 6. 1938 verst. Wil⸗ helm Rapp, gew. Kaufmanns in Tail⸗ fingen, wurde am 6. Mai 1939 nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben.
Linz, Rhein. 9194] Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma J. Engels G. m. b. H. in Kasbach b. Erpel am Rhein wird, nachdem der Sclutermim worden ist, aufgehoben.
inz (Rhein), den 10. Mai 1939. Amtsgericht.
Nagold. [9195] Amtsgericht Nagold.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Gottlieb Walz, In⸗ Faben eines Marmorgeschäfts in Alten⸗ teig, Kreis Calw, wurde am 12. Mai 1939 nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzugs der Schlußverteilung auf⸗
gehoben.
Norden. 19196] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß der am 1. Mai 1937 zu Nor⸗ derney verstorbenen Elfriede Wolff ist der Schlußtermin auf den 9. Juni
939, 10 ½ Uhr, vor dem Amts⸗ gericht hier, Fräuleinshof Nr. 13, I. Stockwerk, Zimmer Nr. 10, bestimmt. Der Termin dient zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur
Erhebung von Einwendungen gegen
Kaufmann in Pforzheim, Alleinin *
weil Zahlungsun⸗,
das Schlußverzeichnis der bei teilung zu berücksichtigendereader
gen und zur Prüfung nachtrüäl erxun. n ch an⸗
gemeldeter Forderungen. Amtsgericht Norden, den 12 eeeaagzaca aaese. ü e . “ belgn as Konkursverfahren ül Vermögen des Asahren über da
Mai 19399.
7 . 2 8 1 b der Firma Gustav Wenning in 9 ber
heim, wurde nach rechtskraͤfti sor⸗ stätigung des Zwangsv 8 begecgeg. des Schangsvergleichs a9 Pforzheim, den 4. Mai 1999. Amtsgericht. Rottweil. . 1 Amtsgericht Rottweil „HH0ch Das Konkursverfahren über h Vermögen der Firma S. Schn. G. m. b. H hoi⸗ weil a. N., wurde am 5. Mai 1939 kis Abhaltung des n1 gehoben.
.
t Schlußtermins 1u
Schwandorf. vhbieg . as Amtsgericht Schwandorf j. hat die Konkursverfahren lre8 Nachlaß des am 5. Dezember 1934 ver⸗ storbenen Buchhändlers Josef Zwick von Schwandorf und über das Ver⸗ mögen der Firma „Bagyernwalze Vereinigte Konservenfabriken A6 in Schwandorf als durch Schlußvertei⸗ lung beendigt aufgehoben. Schwandorf, den 13. Mai 1939. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Stuttgart. [9200p Amtsgericht Stuttgart.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Arthur Großkops Spezialhaus für Radio⸗, Photo⸗, Kinv⸗ Projektion in Stuttgart⸗S., Tübinger Straße 1, und Photogeschäft in Korn⸗ tal, wurde am 13. Mai 1939 nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben.
Stuttgart-Bad Cannstatt. Holl Amtsgericht Stuttgart⸗Bad Cannstatt. Im Konkurs über das Vermögen des Eugen Killinger, Maurers in E1“ fr. Inhabers eines augeschäfts in Stuttgart⸗Untertürt⸗ heim, 19, ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung des Kon⸗ kursverwalters, zur Erhebung von Ei⸗ wendungen gegen das Schsußverzein⸗ nis und zur Prüfung der nachträglich angemeldeten öö auf Sams⸗ tag, den 10. Juni 1939, vormit⸗ tags 9 Uhr, vor das Amtsgericht Stuttgart⸗Bad Canstatt, Wilhelmstr. ½ Sitzungssaal, bestimmt.
Weiler, Allgäu. Bekanntmachung.
N. 2/39. Mit Beschluß des Amtsge⸗
richts Weiler⸗Lindenberg — Konkurs⸗
onkursverfahren über den Nachlaf des Kaufmanns Adolf Wiedemann in Lindenberg mangels einer die Kosten des Verfahrens deckenden Masse ein⸗ gestellt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Weiler⸗Lindenberg.
Witten. Iwm dem Konkursverfahren über das Vermögen des polnischen Staats⸗ angehörigen Herschel Mlühlbauer, früher in Witten, Bahnhofstraße W jetzt in Mikuliczyn, Kreis Nadworna (Polen), wird zur Prüfung der nach⸗ träglich angemeldeten orderungen Termin auf den 24. Mai 1930, 9 ⁄⅛ Uhr, Zimmer 25, bestimmt. Amtsgericht Witten.
Würzburg. Bekanntmachung. Das Amtsgericht Würzburg — Kon⸗ kursgericht — hat mit Beschluß vom 13. Mai 1939 das Konkursverfahrer über den Nachlaß des früheren Kan⸗ tinenpächters Karl Schwimmer in Würzburg nach Abhaltung des Schluß⸗ termins und Prüfung der vom Kon⸗ kursverwalter auf Grund des Schluß⸗ verzeichnisses vorgenommenen Vertei⸗ lung wegen Schlußverteilung aufze⸗ hoben. 1 Würzburg, den 13. Mai 1939. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Medingen. L”doS
Beschluß.
Ueber das Vermögen des minderiiß rigen Bauern und Mühlenbesitzer, Friedrich Wendt in Eddelstorf, ber treten durch seinen Pfleger anes Wilhelm Saucke aus Altenmedingen, heute das Vergleichsverfahren dr, öffnet. Vertrauensperson: Bücherren sor Oetke, Bevensen. Vergleichsterm am 6. Juni 1939, 11 Uhr. Amtsgericht Medingen, 4.
Marienwerder, Westpr. Lodaz Das Vergleichsverfahren über 9. Vermögen der Ursula Sarawins 4 Inhaberin der Firma Schappler a, Schluff in Marienwerder, Adolf⸗Hi und Straße 7, wird na Hestätigunm 8 Erfüllung des Vergleichs au 9
Marienwerder, den 11. Mai 1930. Aumetsgericht. 1
Be⸗
(Anordnung über die Anerkennung der Wirtschaftsgruppe
C922-
eericht — vom 12. Mai 1939 wurde das
Weiler im Allgäu, den 12. Mai 198h.
(gonsa.
lans
Mai 1989.
“
Bestellgeld; für Alle Postanstalte die Anzeigenstelle Ausgabe kosten
SW 68. Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern die
ei jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post
Erscheint n e einschließlich 048 A2 Zeitungsgebühr, aber ohne Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 Reℳ monatlich. n nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer
30 4y. einzelne Beilagen 10 9. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich
eser
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit⸗Zeile 1,10 ℛℳ, Zeile 1,85 . SW 68, Wilhelmstraße 32. aufträge beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, ist darin auch anzugeben, unterstrichen) oder durch
ervorgehoben werden 3 1 8 8* Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
-—
einer dreigespaltenen 92 mm breiten 122 A¶.,̊ℳ. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin Alle Druckaufträge sind auf einseitig insbesondere welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage
des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.
Nr. 112
Reichsbankgirokonto Nr. 1913 bei der Reichsbank in Berlin
Zerlin, Mittwoch, den 17. Mai, abends
Postscheckkonto: Berlin 41821 1 939
8
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
equaturerteilungen. tlischen einer Erequaturerteilung. . ekanntmachung über den Londoner Goldpreis. 2 8 koronung des Reichswirtschaftsministers zur Aenderung der Steine und Erden. Vom 10. Mai 1939. .
heääg des Reichswirtschaftsministers zur Ergänzung der Anordnung über die Anerkennung der Wirtschaftsgruppe Berabau. Vom 10. Mai 1939.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Leiter des Königlich Jugoslawischen Konsulats in zisseldorf, Generalkonsul Branislav Dimitrijevic, ist umens des Reichs unter dem 12. Mai 1939 das Exequatur
gteilt worden.
dem Leiter des Polnischen Generalkonsulats in Wien, nsul Josef Zaransli, ist namens des Reichs unter dem hesag,n 1939 das Exequatur erteilt worden.
Dem Königlich Schwedischen Wahl⸗Vizekonsul in Duis⸗ -urg, Werner Ahlers, ist namens des Reichs unter dem 2. Mai 1939 das Exequatur erteilt worden.
Dem Königlich Ungarischen Generalkonsul in Prag, dr. Franz Marosy von Marossölymos, ist namens ses Reichs unter dem 11. Mai 1939 das Exequatur erteilt vorden.
Das dem Königlich Schwedischen Wahl⸗Vizekonsul in Dujsburg, Wilhelm Hugo Kellermann, namens des 88 unter dem 1935 erteilte Exequatur ist er⸗
8. W1““
über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und onstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmarh) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. Der Londoner Goldpreis beträgt am 17. Mai 19 für eine Unze Fenpon . . .. .... 11418 gh 5 ⅞ d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 17. Mai 1939 mit R.ℳ 11,675 umgerechnet. = für ein Gramm Feingold demnach .. . in deutsche Währung umgerechnet . ..
Berlin, den 17. Mai 1939.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Einsiedel.
bekanntmachung
Rℳ 86,6625, pence 57,2765, Rℳ 2,78626.
—
88 Anordnung 82 Reichswirtschaftsministers zur Aenderung der Anordnung
ber die Anerkennung der Wirtschaftsgruppe Steine u Erden.
Vom 10. Mai 1939.
Auf Grund des § 1 des Gesetzes zur Vorbereitung des
organischen Aufbaues der deutschen Wirtschaft vom 27. Fe⸗ bruar 1934 venügasesedbr. 8 185) und des § 8 der Ersten berordnung ur Durchführung des Gesetzes zur Vorbereitung des organischen Aufbaues der deutschen Wirtschaft vom 7. November 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 1194) ordne ich fol⸗
gendes an:
In der
— V 1509/34 — ergangenen Anordnung
latt für das gesamte Bauwesen, Nr. 32 vom 8. August 1934) ergänzt durch Schreiben des Leiters der damaligen Haupt gruppe IV der deutschen Wirtschaft an den Leiter der Wirt
ines Erlasses vom 31. Juli 1934 auf Grund meines Erlass 11“
der damali der de i Wirtschaft vom gen Hauptgruppe IV der deutschen A t „August 1“ in „Der Baukurier“, Zentral⸗
Juni 1935 und
nung der Wirtschaftsgruppe Steine und Erden, wird die Ziffer 7 „Schwerspat“ gestrichen.
Aus der Wirtschaftsgruppe Steine und Erden scheiden ferner alle diejenigen Unternehmer und Unternehmungen aus, die die Herstellung von religiösen und profanen Figuren, Schaufensterfiguren, Friseurbüsten, Schneiderbüsten, figur⸗ ähnlichen Ständern und anderen plastischen Dekorations⸗ artikeln aus Gips, Papiermaché, Wachs, Kompositionen aus diesen Stoffen sowie rohgummiähnlichen oder anderen für diese Zwecke geeigneten künstlichen oder natürlichen Stoffen, auch mit Holz⸗ oder Metallteilen, betreiben.
Die Wirtschaftsgruppe Steine und Erden umfaßt danach nunmehr alle Unternehmer und Unternehmungen, die im stehenden Gewerbe in einem E111““ folgende Waren gewinnen, herstellen oder earbeiten:
1. Natürliche Gesteine (Marmor, Sandsteine, Kalksteine, Faseeühn, Basalt, Granit und sonstige Hartgesteine, Schiefer usw.)
2. Sand und Kies
3. Ton, Mergel, Lehm
4. Kaolin
5. Kreide
6. Kieselgur
7. Andere natürliche Erden
10. Traß
11. Gips
12. Kalk
13. Zement
14. Mörtel
15. Edel⸗ und Steinputz
16. Terrazzo —
17. euerfeste 2 sänrefaße Erzeugnisse Ton⸗ und Steinzeugröhren
18. Fenner ahl⸗Hachziegel, Bodenplatten usw. aus Ton Kalksandstein 3 3
21. ö und Betonwerkstein (Betonsteine)
22. Schlackensand und Schlackensteine
23. Leichtbaustoffe, Asbestbaustoffe,
—
8
B11““
stoffe 1 24. Feldspatgesteine, ( Vorphyr, Phonolith, Quarzit, Bitukasadsteine b 25. Isoliermassen und Isolierkörper sowie Magnesit und Kieselgur, Filter 26. Mühlsteine 1 27. Naturasphaltsteine. 1 1— ie Wirtschaftsgruppe umfaßt außerdem alle son U,I 190 Unternehmungen, die in einem a⸗ tionsbetrieb Steine und
daraus herstellen, si 1.89 Errichtungsanordnungen
derer Wirtschaftsgruppen gegeben ist. aeen egen über die Anerkennung und
irtschaftsgruppen einzelne Waren beso “ gee Hrteherdem Sammelbegriffe der in
ändigkeit der Wirtschaftsgruppe Steine u 1 Firlscha uffändigkeit dieser anderen
schaftsgruppen nicht berührt. irtschaftsgruppe und 1 bürsend ie irtschndes Mahnabmen nur mit mm migung treffen. 85 Berlin, den 10. Mai 1““ Der Reichswirtschaftsminister.
Baukörper
die
1
Anordnung
8 ö wieisch ’ ; der A des Reichswirtschaftsministers zur Ergänzung über die Anerkennung der Wirtschaftsgruppe Bergbau.
Vom 10. Mai 1939.
Au de
ischen Aufbaues der — e schen 2. giecenesemen S. 185 — und de 1. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur tung des organischen Aufbaues der deuts 27. November 1934 — „ffolgendes an:
E 89
ruppe Bergbau vom 17. Dezember 1934
schaftsgruppe Steine und Erden vom 12. 1h. Juli 1935 (nicht veröffentlicht), betreffend die
3 * 888 1* 8 *
8
Anerken⸗B
eichsanz. und Preuß. Staatsanz.
ge⸗
andere künstliche Bau⸗
Glimmer, Feldspatsande, Pegmatit, 1.“ Kieselerde, Talkum,
aus
ttigen rika⸗ Erden gewinnen 88 it nicht auf Grund anderer Aner⸗ b die Zuständigkeit Soweit in den An⸗ Errichtung anderer onders genannt 8 U⸗
Steine und Erden gehörigen Wirt⸗
ihre Untergliederungen 8 8. Geneh⸗
8
des Gesetzes zur Vorbereitung des
aft vom 27. Fe⸗ deutschen Wirtschaf 1“ 8 8 Vorberei⸗ en Wirtschaft vom Reichsgesetzbl. I S. 1194 — ordne ich
’ ü 6 kennung der Wirtschafts⸗ — Die Anordnung über die Anerke g der 2 üeischahe.
1934 — in der Fassung der 2. und 3. Anordnung über die Anerkennung 8, Fadlatshafinsruppe Bergbau vom 8. August 1936 und 5. Mai 1937 — Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 188 vom 14. August 1936 und Nr. 103 vom 8. Mai 1937 erhält zu Ziff. 2 folgende Fassung:
Der Wirtschaftsgruppe werden alle Unternehmer und 11“ Ftagevüiche und juristische Personen) 22 schlossen, die im stehenden Gewerbe Steinkohle, Braunkohle, Eisenerz, Metallerz, Kali, Salz, Flußspat, Schwerspat, Graphit und Bernstein “ (einschl. der Salinen) oder im betrieblichen und ört ichen Zusammenhange mit Bergbaubetrieben weiter verarbeiten, sowie selbständige Brikettfabriken und Kokereien, die nicht im betrieblichen und örtlichen Zusammenhange mit Bergbaubetrieben stehen, ferner vom 1. April 1937 ab alle Unternehmungen, die im stehen⸗ den Gewerbe Bohrungen auf verleihungsfähige Mineralien, bergbaulichen Schachtbau oder bergbauliche Untertagearbeiten ausführen. Sie haben ihren Betrieb bei der Wirtschaftsgruppe Bergbau anzumelden. Die Vorschriften meiner Anordnung über die Anerkennung der Wirtschaftsgruppe Kraftstoffindustrie vom 8. August 1936 bleiben unberührt.
ilt au ür solche Unternehmer und Unter⸗ v die 88 sür, anschen Betrieb neben anderer
Gewerbetätigkeit ausüben. Berlin, den 10. Mai 19939.ͤ Der Reichswirtschaftsminis
J. A.: Schmeer.
1““
er.
Nichtamtliches. b chard, hat Berlin
Abwesenheit sind Haiti in
1“ Der Gesandte von Haiti, Herr Fou 8 z den verlassen. Während seiner Schreiben zu richten an das Generalkonsulat von Behlin Zehlendorf, Heimdallhöhe 9.
8 postwesen.
Umfang des Poftscheckdienstes im April 1939.
i ril 1939 um 1 der Postscheckkonten ist im April — 853 1 vmg- i 85,1 Millionen Buchungen 20,1 Milliarden f1⸗ zt; da⸗ bei 36n nig Mealiarden 9 oder 88sich v . — Guthaben auf den Postsche 8 g. a- Porden. des e2 ehentsohen R.ℳ, im Monatsdurchschnitt
1359 Millionen H.A. 8 8
“ 8 8 Umfang des Postsparkassendienstes. 5 ind 77 P üche tellt April 1939 sind 77 700 Post parbücher ausges . “ Moaß aunmehr seit Aufnahme des Postsparkassendienstes 2 Januar 1939) rd. 475 000 neue Postsparbücher “ worden sind. Auf diese 8 bisher insgesamt 71,2 Mi⸗ 1 Eℳ eingezahlt und 18,5 M ee . Einkagezuwachs beträgt etwa 719 000 -eens neuen Postsparbüchern war Ende April ein Gesamtgu ge d.e.s 52,7 Millionen R.ℳ 1“¹“ vtfänt giich nach z. Zt. ein Durchschnittsgut aben 8 “” S a der bereits vor Axsdehnung des Postsarta 6 Altreich in der Ostnark ausgestellten Postsparbi⸗ ee ZosNparbücher des Po tsparkassenamts Beamchab es n einem Gesamtguthaben von rd. 151,7 Mil
sondere Genehmigung auch
8 Postsparbuch Lann ohne besondere Genehmig zazüch bei as. Sedele rensean⸗ mitgenommen werden. Bei * L. kehr ins Reich besteht dann die Möglichkeit, sich durch Abhebung
aus dem Postsparbuch bei dem nächsten
mit deutschem Bargeld zu versorgen. “ 8
Rrachsendungen von Postsendungen in der 1 Reisezeit. 1“
gese s önnen in Bade⸗, Kurorten und in esandte Postsendungen können in „ ö“ Lacgesereaa 8 dann unverzögert und richtig zugesten, wer den, wenn in der Anschrift des Empfängers b näher angegeben ist. Man versäume haher nicht; sendungsanträgen, dg. di.e et.. enlos amtliche Formblätter abe nel 1 ocbenlcassprtes und der Straße auch Hausnummer und Namae des Vermieters der Sö angngec 8 e. wennend Wohnung vorher nicht bekannt ist, sie nachtraglich der, te 8 üec ascbeer möglichst bald nach der Ankunft mitzuteilen.
Nr. 296 vom 19. Dezember
“ 8 8
1
illionen Rℳ ausgezahlt worden. 8 Auf den
Postamt sogleich wieder
Wohnung in den Nach⸗
Briefzusteller dem Namen des
die