Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs
11“
und Staatganzetger Nr. 115 vom 22 Mat 1939. G. 4
4. Genoffenschafts⸗
regisfter.
u“ 6“ 8 Derlin. “
In unser Genoössenschaftsregister ist heute bei Nr. 150 Pankower Bank e. G. m. b. H. eingetragen worden: Die Firma ist geändert in Volksbank Pankow e. G. m. b. H. Der Sitz ist Berlin⸗Pankow. Amtsgericht Berlin, Abt. 571, den 17. Mai 1939.
randenburg, Havel. [10015] Bekanntmachung. Amtsgericht Brandenburg (Havel), den 4. Mai 1939.
In das Genossenschaftsregister Nr. 70 st bei der Genossenschaft Kriegerheim⸗ stätten Brandenburg (Havel), einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Brandenburg (Havel), eingetragen: § 2 der Satzung ist ge⸗ ändert, er lautet nunmehr: 1. die Schaffung und der Erwerb von Wohn⸗ heimstätten (Eigenheim mit Nutz⸗ “ 2. die Annahme von Sparein⸗ agen der Genossen zur Verwendung im Betriebe der Genossenschaft, 3. die Be⸗ schaffung von Wirtschaftsbedürfnissen für Haus und Garten. Der Zweck der Genossenschaft ist ausschließlich darauf gerichtet, minderbemittelten Personen und Famitten gesicherte Heimstätten zu verschaffen. Als Heimstättner kommen nur solche Personen in Frage, die den Bestimmungen des § 5 Abs. g des Preußischen Stempelsteuergesetzes vom 30. Juni 1909 entsprechen. Der Ge⸗ schäftsbetrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis seiner Mitglieder be⸗ schränkt. Die Vergebung bzw. Verkauf der Heimstätten darf nur zu solchen Be⸗ dingungen geschehen, die jegliche Spe⸗ kulation mit ihnen ausschließt (Ulmer Wiederkaufsrecht). Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre ge⸗ 8 Einrichtungen die wirt⸗ chaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittlkiche Wohl der Genossen ire nach dem Grundsatz: „Einer ür alle, alle für einen.“
Braunsberg, Ostpr. [10016] Genossenschaftsregister.
In das Genossenschaftsregister ist bei der Landwirtschaftlichen An⸗ und Verkaufsgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Tiedmannsdorf (Nr. 33 des Re⸗ gisters) am 22. März 1939 folgendes eingetragen worden:
Sp. 2 (Firma und Sitz): Raiffeisen An⸗ und Verkaufsgenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ Srn Haftpflicht, zu Tiedmannsdorf,
2
Sp. 6a: Die Firma ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 12. Dezember 1938 geändert. Amtsgericht Braunsberg, 22. 3. 1939.
Fee Genossenschaf [10017] In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 47, betr. die Genossenschaft C hü Großhandel Essen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht am 15. Mai 1939 eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 19. März 1939 ist die Satzung geändert und vollständig nenn gefaßt. — Zeibicentmachungen erfolgen durch die Zeitschrift „Deutsche Handelsrundschau“, Brtschrif 9. Amtsgericht Essen.
Essen. [10018] In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 222, betr. die Genossenschaft Meistergilde, Vereinigung Rheinisch⸗ Westfälischer Handwerksmeister einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen, am 15. Mai 1939 eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Fe⸗ bruar 1939 ist das Statut in § 1 Abs. 3 Gehenstana) geändert. mtsgericht Essen.
—
Trankenstein, Schles. s10019] Amtsgericht Frankenstein, Schles., “ den 15. Mai 1939. „Bei der Edeka Großhandel einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfli t. Frankenstein, Schles., in rankenstein, Schles., ist im enossen⸗ schaftsregister unter Nr. 42 ein etragen worden: Durch ordentlichen General⸗ versammlungsbeschluß vom 27. März 1939 sind die §§ 1, 2, 19, 29 und 37 des Statuts geändert worden. Die Genossenschaft dient nicht mehr zur övderung der Interessen des Klein⸗ andels, sondern zur Förderung, Er⸗ altung und Schafung gesunder, selb⸗ ständiger Existenzen im Kolonial⸗ waren⸗ und EE1 und Sicherung ihrer Leistungsfähigkeit im Dienste an der Käuferschaft. Glogau. [10020] Im Genossenschaftsregister Nr. 136 ist bei der Strom⸗Einkaufsgenossen⸗ schaft Glogau⸗Ost eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Weißholz, Kreis Glogau, das neue Statut vom 4. April 1938 einge⸗ tragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt Bezug, Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, Beschaffung und veee; eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗
schaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten.
Amtsgericht Glogau, 10. Mai 1939. Goch. [10021] Genossenschaftsregister 17.
Bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. Asperden ist eingetragen: Gegenstand des Unternehmens ist auch der Betrieb und Vertrieb landwirt⸗
schaftlicher Maschinen und Geräte. Amtsgericht Goch, den 22. April 1939.
Hameln. [10022] In das hiesige Genossenschafts⸗ register ist am 26. April 1939 in Gn.⸗R. 11 bei der Firma Molkerei Börry eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haßtpfticht in Börry fol⸗ gendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist: Milchverteilung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr und die Versor⸗ gung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beför⸗ derung der Milch und Milcherzeugnisse erforderlichen Bedarfsgegenständen. Das neue Statut trägt das Datum vom 25. Februar 1939. ö6 Amtsgericht Hameln. Hannover. [10023 In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 273 bei der „Lefach“ Großeinkaufsverein der Lebensmittel⸗ Fachhändler zu Hannover, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen worden: Gegen⸗ stand des Unternehmens ist jetzt ferner: Förderung, Erhaltung und Schaffung esunder, selbständiger Existenzen im olonialwaren⸗ und Lebensmittel⸗ einzelhandel und Sicherung ihrer Lei⸗ stungsfähigkeit im Dienste an der Käuferschaft. Amtsgericht Hannover, 11. 5. 1939.
Ingelheim. [10024] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 43, Raiffeisenkasse Wackernheim e. G. m. b. H. in Wackern⸗ heim, eingetragen worden: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 17. April 1939 wurde die Firma der Genossenschaft in „Bäuerliche Geld⸗ und Warengenoss enschaft e. G. m. b. H.“ geändert. Ingelheim, den 15. Mai 1939. Amtsgericht.
Jena. [9167]
Im Genossenschaftsregister wurde heute bei der Edeka Großhandel Jena, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Jena, ein⸗ getragen:
An Stelle der Bestimmung der Ziffer 3 des Eintrags unter Nr. 15 ist folgende “ getreten: Förde⸗ rung, Erhaltung und Schaffung ge⸗ sunder, selbständiger Existenzen im Kolonialwaren⸗ und Lebensmitteleinzel⸗ hander und Sicherung ihrer Leistungs⸗ ähigkeit im Dienste der Käuferschaft.
Jena, den 13. Mai 1939. 8
Das Amtsgericht.
Lauenburg, Pomm. [10025]
In das hiesige Genossenschafts⸗ register Nr. 24 ist heute bei der Mol⸗ Greigfne senschaft Krampe eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht eingetragen worden: Die Ge⸗ “ ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. April 1939 aufgelöst. Lauenburg i. P., den 29. April 1939. Das Amtsgericht.
Leonberg. [10026] Amtsgericht Leonberg. Genossenschaftsregistereintragung bei Milchgenossenschaft Heimsheim e. G. 1. H. in Heimsheim vom 16. 5. Firma der Genossenschaft geändert in: Milchverwertungsgenossenschaft Heimsheim e. G. m. b. H. Heimsheim.
Meerane, Sachsen. [10027] Auf Blatt 4 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, die Se-ee s ft eerane, eingetragene Saeers schaft mit beschränkter Haftpflicht in Meerane betr., ist heute eingetragen worden: § 2 Abs. 1 des Statuts lautet jetzt: Die Genossenschaft fördert mittels emeinschaftlichen Geschäftsbetriebs die irtschaft ihrer Mitglieder, ohne dabei — aeghen von angemessenen Rücklagen, Rückstellungen und Ueber⸗ schußvorträgen — selbst Gewinn er⸗ zielen zu wollen. Sie erstreckt ihre Tätigkeit auf: a) den Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Ab⸗ gabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung;
b) die Herstellung und Bearbeitung
von Bedarfsgütern in eigenen Be⸗ trieben; c) die Vermietung von Woh⸗ nungen aus eigenem Grundbesitz.
Amtsgericht Meerane, 15. Mai 1939.
München. [10028]
1. Molkerei⸗Zentrale München ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Sitz: München. Das Statut ist errichtet am 2. April 1939. Gegenstand des Unternehmens ist 1. Uebernahme und Weiterführung des Geschäftsbetriebes der Münchener
114“” das t
Förderung und Regelung der Trin milchanlieferung nach München, Preis⸗
“
der Genossenschaft be Rüdesheim a. Rh., den 15. Mai 1989.
angleichung der verarbeiteten Trink⸗ milch durch Stützung auf zentralem Verrechnungsweg, Erhebung und Ab⸗ führung der festgesetzten Ausgleichs⸗ beträge und Durchführung der damit zusammenhängenden Maßnahmen nach den vom Milch⸗ und Fettwirtschafts⸗ verband Bayern erteilten Aufträgen Gund Weisungen. 2. Marktbeobachtung und Absatzregelung für Milcherzeug⸗ nisse. 3. Verwertung und Vertrieb von Milch und Miilcherzeugnissen. 4. Beteiligung an milchwirtschaftlichen Unternehmungen.
2. Kreiswohnungsbauhilfe Pfaffen⸗ hofen, gemeinnützige Baugenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz: Pfaffen⸗ hofen a. d. Ilm. Das Statut ist er⸗ richtet am 7. Juni 1938. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau, die Erwerbung und Betreuung von Klein⸗ wohnungen im eigenen Namen.
3. Landeslieferungsgenossenschaft des Karosserie⸗ u. Fahrzeugbauhandwerks
Bayern eingetragene Genossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht. Sitz: München. Geänderte Firma: Landeslieferungs⸗ genossenschaft des Karosserie⸗, Fahr⸗
zeugbau⸗ und Schmiedehandwerk Bayern
eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht. 4. Einkaufsgenossenschaft der Einzel⸗
händler mit Tabakwaren eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz: München. Gegenstand des
Unternehmens ist nun: Gemeinsamer
Einkauf von Waren, um für die Mit⸗
glieder und andere Einzelhändler, die mit Tabakwaren handeln, günstige Ein⸗ kaufspreise zu erzielen. München, den 17. Mai 1939. Amtsgericht.
Neisse. 10029]
Im Genossenschaftsregister Nr. 111 Firma: Cgetrisets sge goshenscheft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Tannenberg, ist einge⸗ tragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. März und
7. Mai 1939 ist die Genossenschaft auf⸗
gelöst. Amtsgericht Neisse, 11. Mai 1939.
Neustadt, Orla. [10030] Genossenschaftsregister Amtsgericht Neustadt (Orla), 12. 5.1939.
Gn.⸗R. 5 Neustädter Bank e. G. m. b. H. in Neustadt (Orla).
§ 1 Satz 1 der Satzung ist geändert. Die Firma der Genossenschaft lautet jetzt: Volksbank Neustadt⸗Orla, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Neutitschein. [10031] Genossenschaftsregister Amtsgericht Neutitschein.
Abt. 1. Neutitschein, 5. Mai 1939.
Veränderungen: Gn.⸗R. III 273. Spar⸗ und Dar⸗
lehenskasse Selbsthilfe, registrierte Ge⸗
nossenschaft mit unbeschränkter Haf⸗
tung in Bautsch, Ger.⸗Bez. Stadt⸗
Liebau, Wilhelm Gabriel, Grund⸗
besitzer in Bautsch Nr. 282, als Vor⸗
standsmitglied eingetragen. Das bis⸗ herige Vorstandsmitglied Johann Fell gelöscht.
Rheinsberg, Mark. [10032] In das Genossenschaftsregister Nr. 3, betr. Zechliner Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Flecken echlin, ist folgendes eingetragen: Die Genossenschaft heißt jetzt: Zechliner Spar⸗ und Dar hhsrasg. eingetragene Genossenschaft mit vE Haft⸗ pflicht zu Flecken Zechlin (Krs. Ost⸗ prignitz). Haftsumme 1500 RMA. Höchstzahl der Geschäftsanteile 10. Neugefaßtes Statut vom 18. März 1939 mit einigen Aenderungen gegen⸗ über dem früheren. Amtsgericht Rheinsberg / Mark, den 8. Mai 1939.
—
Rüdesheim, Rhein. [9746]
Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 48 Gemeinnützige Baugenossen⸗ schaft E. G. m. b. H. Geisenheim a. Rh. ist heute eingetragen: Durch Beschluß
der Generalversammlung vom 3. 1.
1934 ist die Füuflofung und Liquidation schlossen.
Amtsgericht.
sSchwaan. — Die im hiesigen Genossenschafts⸗ register unter Nr. 52 eingetragene „Edeka⸗Großhandel Schwaan (Meckl.), eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“, hat durch Gene⸗ ralversammlungsbeschluß. vom 14. März 1939 die bisherige Vorschrift des § 1 Abs. 3 Ziffer 3 des Statuts (Gegen⸗ stand des Unternehmens) durch fol⸗ gende Bestimmung ersetzt: „Förderung, Erhaltung und Schaffung Fefendgr. selbständiger Existenzen im Kolonial⸗ waren⸗ und Lebensmitteleinzelhandel und Sicherung ihrer Leistungsfähigkeit
im Dienste an der Käuferschaft.“ Schwaan, den 8. Mai 1939. 1““ Das Amtsgericht.
seligenstadt, Hessen. 10099
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 22 (Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse e. G. m. b. H., Babenhausen, Hessen) eingetragen worden:
1““
machungen erfolgen durch dngn g
Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 1. Februar 1939 und 9. Februar 1939 aufgelöst. Liquidatoren sind: Dr. Müller, Frankfurt a. Main, und Karl Schabacker, Babenhausen (Hessen).
Seligenstadt, den 15. April 1939.
. Amtsgericht.
Simmern. 8 0035]
Gn.⸗R. 32. In das Genossenschafts⸗ register Nr. 32, woselbst der Sargen⸗ rother Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Sargenroth einge⸗ tragen steht, ist heute folgendes ein⸗ getragen worden: :
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. Mai 1939 wurde das Musterstatut des Reichsverbandes der deutschen landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaften — Raiffeisen — e. V. mit einigen Abänderungen angenommen.
Simmern, Hunsrück, 12. Mai 1939.
Amtsgericht.
Traunstein. [10036] Genossenschaftsregister Amtsgericht Traunstein, 17. Mai 1939.
Spar⸗ und Darlehenskasse Obing
eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz: Obing. Weiterer Gegenstand: Pflege der ge⸗ meinschaftl. Maschinenbenutzung. Worms. [10037] Gn.⸗Reg. I. 16. Firma Einkaufs⸗ genossenschaft der Friseure, e. G. m. b. H. in Worms. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. April 1939 wurde die Auflösung der Ge⸗ nossenschaft zum 1. Mai 1939 be⸗ schlossen. Liquidatoren sind: Karl Gerich und Konrad Kohlmann, beide
Friseurmeister in Worms.
Eingetragen am 9. Mai 1939. Amtsgericht Worms.
Würzburg. [10038] Genossenschaftsregister Amtsgericht Würzburg.
Am 16. Mai 1939. Gn.e. Brückenau 1/31. Spar⸗ und Darlehenskassenverein Platz ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Platz. Die
Firma der Genossenschaft lautet nun⸗
mehr: Spar⸗ und Darlehenskasse Platz
eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht.
Wüstegiersdorf. [10039] Bekanntmachung. In unserm Genossenschaftsregister Nr. 9 ist heute bei der Elektrizitäts⸗ genossens ft e. G. m. b. H. in Dorf⸗ ach folgendes eingetragen worden: Die bisherigen Vorstandsmitglieder Emil Proll und Landwirt Adolf Weiß in Dorfbach sind Liquidatoren. Die Genossenschaft ist durch die Beschlüsse vom 11. Juni 1938 und 4. Februar 1939 aufgelöst. Wüstegiersdorf, den 12. Mai 1939. Das Amtsgericht.
Znaim. [10040] Genossenschaftsregister Amtsgericht Znaim, Abt. 6/7, een 15. Mai 1939. Eintragung einer Genossenschaft. Firm. 337/39 — Dr VIII 99/2. Ein⸗ getragen wurde in das Genossenschafts⸗ register, Sitz der Genossenschaft: Rausenbruck, Genossenschaftsfirma: Winzer⸗Genossenschaft Rausenbruck, registrierte Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Gegenstand des
Unternehmens: Gemeinschaftliche Ver⸗
arbeitung und Verwertung der von den Mitgliedern selbst gewonnenen landwirtschastlichen Erzeugnisfe ins⸗ besondere der Produkte des Weinbaues. Genossenschaftsvertrag (Statut) vom
ebruar 1939. ie ekannt⸗
der Kundmachungstafel der Genossen⸗ schaft. Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern. Vorstandsmitglieder sind: Johann Waach, ndwirt in Rausen⸗ bruck 48, Obmann, Franz Unger, Land⸗ wirt in Mitzmanns 82, Obmannstell⸗ vertreter, Johann Fraunberger, Land⸗ wirt in Rausenbruck 127, Johann
Thristan, Landwirt in Mitzmanns 107,
eodor Schwanzer, Landwirt in Rausenbruck 53. Vertretungsbefugt: Zwei Vorstandsmitglieder, von denen eines der Obmann oder dessen Stell⸗ vertreter sein muß. Firmazeichnung: Der Firmawortlaut wird gemeinsam unterfertigt von den vertretungs⸗ befugten Fherfc wen.
5. Mufterregister.
Essen. [10041]
In unser Musterregister ist unter Nr. 227 bei dem Kunstmaler Paul Po⸗ mierski, Essen⸗West, Oberdorfstr. 75, am 15. Mai 1939 eingetragen: Ein Paket, enthaltend je ein Muster für 2 photographische Vergrößerungen mit aufgelegtem Metallhintergrund, und
6 zwar: 1. mit Zee sctens ilber, 2. mit
aufgelegtem Gold, Geschäftsnummer PP 75/76, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1939,
vormittags 9 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Essen. S
G K.göchang Umschla Te
Geislingen, Steige. (1000 Amtsgericht Geislingen (Steigon Musterregistereinträge für die Pa). Württ. Metallwarenfabrik in deen lingen vom 15. Mai 1939 unter Nr eis Versilberte Metallwaren: Saucierenn Schlagrahmschale 6310, 6311 Sal 7514, Kabarett 9197, 9198 9464, Käseglocke 10 008, Zw 10 051, Butterglocke 10 109, dadne 10 149, Butterteller 10 330, Kork 1h Likörgestell 14 678, Tafelschippe un ⸗bürste 16 044, Teekannen⸗Untena 20 225, Brett 21 719, Puderdose Zer 30 386a, 30 390, Tag der Anmeben 18. Mai 1939, 10 Uhr, plastische Erzen⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre. b
Gräüfenthal. [100g
In unser Musterregister ist eing tragen: Nr. 679 Firma Weiß, Küͤbnen & Co., Kommanditgesellschaft Gräfenthal, 1 Muster für einen gi⸗ zellangegenstand mit der Geschäfts
nummer 11 045, Brause für Wäsch⸗
sprenger mit Korken, auf irgendwele Glasflasche passend, plastisches Erzeng nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet ant 11. Mai 1939, vormittags 11,15 Uhr. Gräfenthal, den 11. Mai 1939. Das Amtsgericht.
Iserlohn. (1001g
In unserm Musterregister ist sol⸗ gendes eingetragen:
Die Firma Geldermann & 6o. Metallwarenfabrik G. m. b. H. Iserlohn hat für das unter M.⸗R. gg eingetragene Muster Huthaken Ar⸗ 6olh die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.
M.⸗R. 4203. ilhelm Lenz Mir⸗ kische Rohrwalzerei und Zieherei in Hemer, ein versiegelter Umschlag, m⸗ geblich enthaltend 3 Zeichnungen wn Huthaken Nr. 3206, 3207, 3208, plasti
sches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, m⸗
gemeldet am 5. Mai 1939, 15 Uhr. Iserlohn, den 13. Mai 1939. Amtsgericht.
Jülich. . 100gg
In das Musterregister ist folgendes eingetragen worden: Fa. P. Heint, Coenen, Metallwarenfabrik, Herd⸗ u. Gasherdfabrik in Linnich, die Verlängerung der Schutzfrist bezgl. des Musters für Gasherde „Coenen Gas⸗ herd Elite 514/16“ ist am 16. November 1937, 9 Uhr, auf weitere drei Jahn angemeldet. .
Amtsgericht Jülich.
Kahla. [100ℳ' In unser Musterregister vh.ha eingetragen worden: Nr.: 195, Porzel⸗ lanfabrik Kahla in Kahla und ihn sämtlichen Zweigniederlassungen, ein 8 enthalten 4 Zeichnungen der Teile der 88 Tafel⸗ und Teeservice⸗Form A lö'lh, Muster für plastische Erzbugnigg Schut⸗ frist 5 Jahre, Schutz nach Maßgabe des Eintragungsantrages vom 15. Miaf 1939, angemeldet am 15. Mai 190, 16,30 Uhr. 8 Kahla, den 16. Mai 1939. Das Amtsgericht.
Waldenburg, Schles. (1000
Musterregister. Verlängerunzz Nr. 509. Krister Porzellan⸗Manw⸗ faktur Aktiengesellschaft, Walden burg, Schles.: Verlängerung der Schut⸗ frist für Kaffee⸗ und Teegeschirr, Fom 1500, um 5 Jahre, vom 20. Mai l h, 12 ¼ Uhr, ab.
Amtsgericht Waldenburg, Schles,
15. Mai 1939.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Nürtingen. (10ood desere. Nürtingen.
Das Konkursverfahren über
Vermögen des Eugen Osft, Inhaͤden
eines im Handelsregister natsn
enen Baugeschäfts in izishausa wurde, nachdem der in dem ergleihe termin vom 3. April 1939 angenun⸗ mene Snagencelran durch rech
p
termins aufgehoben.
kräftigen Beschluß vom 5. April 1069 kefcftigen 89 nach erfolgter 1. 1
des Schlu
(10o.
Kiel. Beschluß 25 a V N 1/39. Der Malermeste Friedrich Krützfeldt in Kiel, Exerzie
platz 31, hat die Eröffnung des gerij
lichen Vergleichsverfahrens zur des Konkurses beamtraß. Zum vorläufigen Ver⸗ leichsverme 8 der Dipl.⸗Kaufmann Strunz in Fne, Dammstr. 50 a, bestellt. Kiel, den 17. Mai 1939. Das Amtsgericht. Abt. 25 a.
—
Verantwortlich: 1 für den Amtlichen und Nichtamtlite Teil, den Anzeigenteil und für Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potesögg für den Handelsteil und den ü redaktionellen Teil: Ne in Berlin⸗ harlottenburg. 8 un Druck der Preußischen Druckerei⸗ Verlags⸗Aktiengesellschaft,
Frscheint an jedem Wochentag abends. Bezugepreis durch die Post monatlich 2,30 ℛ ℳ einschließlich 0,48 ℛℳ Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ℛℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 , einzelne Beilagen 10 ¶. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.
11“
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Perichtiung der Liste von Vermögensträgern, in eren Ver⸗ mögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront
eingewiesen ist. . Ver rdnung über Zolländerungen. Vom 22. Mai 1939.
Die Indexziffer der Großhandelspreise vom 17. Mai 1939. über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts
Bekanntmachung üb seichenliste.
Amtliches.
Deutsches Reich. 1
1“
ekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstgen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark)
lauten (Reichsgesetzbl. I S. 569).
Der Londoner Goldpreis beträgt am 23. Mai 1939 für eine Unze See 1“ in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 23. Mai
1939 mit Rℳ 11,67 umgerechnet = R.ℳ 86,6254, für ein Gramm Feingold demmnacch. = pence 57,2765, in deutsche Währung umgerechnet =— Rℳ 2,78507.
Berlin, den 23. Mai 1939.
Statistische Abteilung der Reichsbank. TDr. Einsiedel.
8
Berichtigung.
In der in Nr. 89 des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers vom 18. April 1939 veröffent⸗ lihten Liste der auf Grund des § 24 Abs. 4 des Gesetzes über die Gewährung von Entschädigungen bei der Einziehung dder dem Uebergang von Vermögen vom 9. Dezember 1937
8. 1333) bekanntgegebenen Vermögens⸗ trüger, in deren Vermögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront eingewiesen wurde, ist in Abschnitt II, Buchstabe A, Nr. 5 (Sondervermögen), vorletzter Absatz, hinter „Baugenossenschaft“ einzusetzen: „Kirschau eingetragene
Reichsgesetzbl. I
Genossenschaft“ ... Berlin, den 17. Mai 1939.
Vom 22. Mai 1939.
„Auf Grund des § 49 Absatz 2 des Zollgesetzes wird Einvernehmen mit dem Reichswirtschaftsminister verordnet:
Der Zolltarif ist wie folgt zu ändern:
Jö
A 1. In der Tarifnr. 230 (Portlandzement usw.) ist in der nmerkung 2 an Stelle von „31. Mai 1939“ zu setzen
71. Dezember 19397.
2. In der Tarifnr. 673 sind die Worte „entwertete Brief⸗ ürtten⸗ zu ersetzen durch „Briefmarken, auch entwertete
anzsachen“.
§ 2.
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 1939 in Kraft.
Berlin, den 22. Mai 1939. “
Der Reichsminister der Finanzen.
„In Vertretung des Staatssekretärs: Wucher.
Die YInde
Verlin, Dienstag, den 23. Mai, abends
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit⸗Zeile 1,10 22ℳ, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit- Zeile 1,35 .,ℳ. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete An müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenfte e
eingegangen sein.
“
111“
Postschecktonto: Berlin 41821 1 939
rxziffer der Großhandelspreise vom 17. Mai 1939.
unterzeichneten Amt in die Normalwasserzeichenliste einge⸗ tragen worden:
1913 — 100
Indexgruppen
10. Mai] 17. Mai
Wortlaut
Lfd. Nr. Firma des Wasserzeichens
I. Agrarstoffe.
flanzliche Nahrungsmittel. 3. Vieherzeugnise.. Futtermitteel Agrarstoffe zusammen.
5. Kolonialwaren.. II. Industrielle Noh und Halbwaren.
7. Eisenrohstoffe 8. Metalle ..... 9. Tertilien . . . .... äute und Leder 11. Chemikalien*) .. 12. Künstliche Düngemittel 13. Kraftöle und Schmierstoffe 14. Kautschuk EEEE6““ eeüeee und Papie Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen.. III. Industrielle Fertig⸗
w 17. Produktionsmittel.... Konfumgüter ... ndustrielle Fertigr sammen .. Gesamtinder .
*) Monatsdurchschnitt April.
Die Indexziffer der Großhandelspretse stellt sich für den 17. Mai, wie in der Vorwoche, auf 106,5 (1913 = 100). Die Indexziffern der Hauptgruppen lauten: Agrarstoffe 107,7 (unverändert), Kolonialwaren 94,1 (unverändert), industrielle Rohstoffe und Halbwaren 94,2 (— 0,1 v. H.) und industrielle Fertigwaren 125,8 (unverändert).
An den Märkten der Nichteisenmetalle waren die Preise für Kupfer und Kupferbleche weiter leicht abgeschwächt, wäh⸗ rend die Zinnpreise sich etwas erhöht hatten. In der Index⸗ ziffer für Textilien stand ein Rückgang der jute einer leichten Erhöhung der Preise für über. Der Rückgang der Indexziffer für künstliche Dünge⸗ mittel ist durch die jahreszeitliche Preisstaffelung für Kali verursacht.
Berlin, den 22. Mai 1939. Statistisches Reichsamt
und Eisen
11““
= 148 sh 5 ⅛ d,
A1A1A1X1“4“X“
Bekanntmachung. Mai 1939 ausgegebene Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:
Polizeiverordnung gegen den Mißbrauch des Badenweiler Marsches. Vom 17. Mai 1939.
Verordnung zur
Die am 22.
Verordnung 19. Mai 1939.
Umfang: ½ Bogen.
119,4 90,7 111,2 109,3 107,7 94,1
112,0 103,8 50,8 80,4 69,2 101,4 54,2 106,9 42,8 106,0 122,3
94,2 112,9 135,6 125,8
106,5
1
für Roh⸗ apwolle gegen⸗
Nummer 94 des
Aenderung der Gebührenordnung Maßnahmen im Straßenverkehr. Vom 17. Mai 1939.
Verordnung zur Aenderung der Wertgrenzen bei der Wert⸗ fortschreibung der Einheitswerte und bei
der Neuveranlagung der Vermögensteuer und Aufbringungsumlage.
Vom 18. Mai zur Sicherung der Zivilversorgung. Vom
Verkaufspreis 0,15 nℳ. Postversen⸗ dungsgebühren: 0,03 RH.ℳ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 23. Mai 1939.
Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich⸗
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119 Papierfabrik Steyrermühl, Steyrermühl Steyrermühl O.⸗O. Normal...
Berlin, den 15. Mai 1939.
Staatliches Materialprüfungsamt Berlin⸗Dahlem. Der Stellvertreter des Präsidenten. .“ Kindscher. .
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. Nr. 25 des Reichsministerialblatts vom 20. Mai 1939 ist
soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin NW 40 Scharnhorststraße 4, zu beziehen. Inhalt: 1. Allgemeine Ver⸗ waltungssachen: Ernennung eines Reichstreuhänders der Arbeit — Dritte Anordnung über städtebauliche Maßnahmen in der Stadt Augsburg. — Vierte Anordnung über städtebauliche Maß⸗ nahmen in der Stadt Augsburg. — 2. Justizwesen: Einrichtung und Führung des Schiffsregisters und des Registers für Pfand⸗ rechte an im Bau befindlichen Schiffen (Schiffsregisterverfügung). — 3. Maß⸗ und Gewichtwesen: Bekanntmachung über die Ein⸗ reihung einer Stromwandlerform als Zusatz. — 4. Steuer⸗ und Follwesen: Verordnung über Anderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif. — Verordnung über die Neuregelung der örtlichen Zuständigkeit von Hauptzollämtern im Oberfinanzbezirk Ost⸗ 8 sähetag (Königsberg, Pr). — Berichtigung der Tabaksteuerdurch⸗
ührungsbestimmungen. — 5. Versorgungswesen: Verzeichnisse der en Versorgungsanwärtern (Militäranwärtern) vorbehaltenen Be⸗
amtenstellen — Geschäftsbereich des Reichspostministeriums —.
Verkehrswesen.
Das endgültige Auskunftsheft des Seedienstes
Ostpreußen.
Das bewährte Auskunftsheft des Seedienstes Ostpreußen hat
der Norddeutsche Lloyd Seebäderdienst in Bremen soeben in neuem Gewande herausge eben. Die vielfachen Pläne des See⸗ dienstes Ostpreußen zu 8 Fahrte b
münde, Memel, Riga, Libau, Helsinki), die mannigfachen Maß⸗ nahmen für den Herbst (täglicher Dienst im September, Fahr⸗ plan bis Ende Oktober, stark ermäßigte OHS⸗Tarife für Reit nach dem hen) sind mit allen Einzelheiten aus dem Auskunfts⸗ eft zu erse
bela, B aus den reichen Binnenschiffsfahrplänen
ingsten (Fahrten nach Kiel, Trave⸗
en
en. Der durch Ostpreußen und Danzig Reisende
für die ostpreußischen Gewässer die schönsten Pläne zusammen⸗ stellen. itteilungen über Devisenbestimmungen und Geldver⸗ kehr bei Reisen nach Danzig und Finnland ergänzen das Heft, das in allen Reisebüros zu erhalten ist.
Preußen.
Bekanntmachung.
Auf Grund des Absatzes 2 b, Seite 11, der in Nr. 4 d Preußischen Besoldungsblattes“ vom 2. Februar 1926 ver⸗ ffentlichten, am 10. Januar 1926 in Kraft getretenen
„Vorschriften für die Lieferung von Papier an preußische Staatsbehörden“ . wasserzeichen folgender Papierfabrik bei dem
ist das Normal
11—12 Uhr im Deutschen Museum: Albrecht Dürer. Dr. Metz.
Kunst und Wifsenschaft. Aus den Staatlichen Museen.
Vorträge und Führungen. In der Zeit vom 31. Mai bis 3. Juni finden in den Staat⸗
lichen Museen die folgenden Führungen und Vorträge statt:
Mittwoch, den 31. Mai.
11 — 12,20 Uhr im Neuen Museum (Aegyptische Abteilung): Ein⸗
leitungsfragen der bildenden Kunst Aegyptens (Arbeits⸗ gemeinschaft). Dr. Anthes.
11 — 12 Uhr im Alten Museum: Hellenistische Skulpturen im Alten
Museum. Prof. Blümel.
12 —13 Uhr im Kaiser⸗Friedrich⸗Museum: Byzantinische Kunst
(Arbeitsgemeinschaft). Dr. Schlunk. Donnerstag, den 1. Juni. “
Freitag, den 2. Juni. 8
11 — 12,30 Uhr im Staatl. Institut für Deutsche Musikforschung.
Abt. III: Rundgang mit Vorführungen an den Instru⸗ menten. Dr. Reinhard.
Sonnabend, den 3. Juni.
11,30 — 12,30 Uhr im Neuen Museum: Rundgang durch die Aegyp⸗
tische Abteilung. Außerdem finden im Pergamon⸗Museum täglich — außer
Montag — von 11—12 und 12—13 Uhr Rundgänge statt.
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