Reichs.

Treitel, Peter, geb. am 11. 1. 1911 in Berlin⸗ Schöneberg,

Treuherz, Max, geb. am (Kreis Crossen), 1 1 Unger, Hans, geb. am 1. 2. 1904 in Berlin,

1893

27. 7. 1886 in Kurtschow

Wallheimer, Alfred Israel, geb. am 25. 3. in München⸗Gladbach, 8 Wehner, Richard Herhert, geb. am 11. 7. 1906 in Dresden, Wehner, Charlotte Luise Johanna, geb. Loebinger, geb. am 10. 10. 1905 in Kattowitz, ₰ Weil, Samuel, geb. am 28. 5. 1897 in Gailingen (Kreis Konstanz) „Weil, Rosa, geb. Frieser, geb. am 31. 1. 1897 in Wien, 16 8 Weil, Friedl, geb. am 15. 1. 1926 in München 8 Werner, Elise, geb. Schönlank, geb. am 26. 1. 1871 in Posen, Wildgrube, Elfriede, geb. Heilfron, geb. am 30. 8. 1882 in Alexandrowo, 1 Wolff, Alexis Hans, geb. am 9. 3. 1885 in Berlin, „Wolff, Martha, geb. Herz, geb. am 3. 1. 1893 in Köln, 1 . Wolff, Peter, geb. am 23. 11. 1932 in Berlin⸗ Schmargendorf, . Wollstein, Willi, geb. am 13. 4. 1898 in Berlin⸗ Schöneberg, “ Wollstein, Helene, geb. Tugendhat, geb. am 26. 1. 1901 in Berlin⸗Charlottenburg, 1 Wollstein, Hans, geb. am 12. 9. 1926 in Berlin, Wollstein, Anita, geb. am 7. 7. 1930 in Berlin Schöneberg, Zuns, Wilhelm Ifrael, geb. am 5. 11. 1877 Würzburg, — Zuns, Helene Sara, geb. Isenburg, geb. am 6. 1891 in Marburg / Lahn, Zuns, Irmgard Sara, geb. am 15. 1. 1922 München⸗Gladbach, 1 Zuns, Gerhard Ifrael, geb. am 25. 12. 1923 München⸗Gladbach.

Berlin, den 12. Juni 1939. Der Reichsminister des Innern.

“ Bayerische Staatsschuldenverwaltung.

Die Auslosung der Bayerischen 4 ½ (6) % igen Serienanleihe vom Jahre 1933.

Anleihebedingungen vorzunehmende zwölfte Serienziehung findet am Montag, dem 10. Juli 1939, vorm. 8 ½ Uhr, im Dienstgebäude der Bayerischen Staatsschuldenverwaltung in München, Königinstraße 17, Erdgeschoß, öffentlich statt. as wird eine Serie im Gesamtnennbetrage zu 2 000 000 Reichsmark.

Das Ergebnis der Ziehung wird im amtlichen Teil des Völkischen Beobachters, Münchener Ausgabe, und im Deut⸗

en Reichsanzeiger veröffentli, dge weiens tonnen von der Hauptkasse der Bayer. Staatsschuldenverwaltung, Kapitalien⸗ buchhaltung in München, Königinstraße 17, unentgeltlich be⸗ zogen werden. 8 ““

München, den 10. Juni 1939.

Die nach den

Verordnung

über den Verlauf der Zollbinnenlinie im Stadtgebiet Kiel füdlich des Kaiser⸗Wilhelm⸗Kanals und öftlich des Kieler 8 Hafens.

88 Auf Grund des § 4 Abs. 2 des Zollgesetzes vom

20. März 1939 verordne ich hiermit folgendes:

1. Im Stadtgebiet Kiel südlich des Kaiser⸗Wilhelm⸗ Kanals und östlich des Kieler n Se. die Zoll⸗ binnenlinie wie folgt: Von uchsdorf durch den Steenbeker Weg, 2 Straße in Richtung Kiel, Holtenauer Straße bis zur Esmarchstraße, Es⸗ marchstraße bis Tirpitzstraße, Tirpitzftraße Hospital⸗ straße, Dahlmannstraße, artensdamm, Willestraße,

ühlenbach, Holstenstraße, Ziegelteich, Sophienblatt bis Hummelwiese, Gablenzbrücke, Gablenzstraße, Werftstraße in nördlicher Richtung bis Karkstal, Karls⸗ tal, Kaiserstraße bis Augustenstraße Augustenstraße in Richtung Pickertstraße, Pickertstraße bis Gebhardt⸗ traße, Gebhardtstraße, Franziusallee in nördlicher

ichtung, Werftstraße in nördlicher Richtung, Schön⸗ berger Straße, Schwentinebrücke, Schönkirchener Straße zur Schönberger Landstraße.

Meine Verordnung über die Erweiterung des Grenzbezirks in der Provinz Schleswig⸗Holstein auf beiden Ufern des Kaiser⸗Wilhelm⸗Kanals vom 20. Mai 1936 (Amtsblatt der Regierung zu Schleswig, Stück 22 wird hierdurch entsprechend abgeändert.

2. Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1939 in Kraft.

Kiel, 12. Juni 1939.

Der Oberfinanzpräsident Nordmark in Kiel.

11“

Anordnung 8

über die Festsetzung von Preisen für Fischkörbe aus .1“ vom 10. Juni 1939. luf Grund des § 2 ig de Vierjahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die Preisbildung — vom 29. Oktober 1936 (RGBl. I S. 9227) ordne ich mit Zustimmung des Beauftragten für den Vier⸗ jahresplan an: 91

(1) Für Fischkörbe aus grünen Weiden werden folgende Handelspreise festgesetzt: “

grünen

und Staarsanzetger Nr. 131 vom 14 Jüuni 1939. S.

des Gesetzes zur Durchführung des

Faffung

8 Maße in em für: in Zentnern G

Höhe obere Weite

46/37 55/43 63/49

37/29 26 49 6633 4909 37 11“ 65/51 9o 65 8

1686866 47 247 05

47 58 50 60 54 62 659 67 NE1“ 70

54 e1116“

A11u6“ b335 64/42 2 33 68/⁄X4 5 35 272/46 36

77/50

9

J“ 56/37 8 64/42 68/45 8 72/46 77/50 Die Preisbemessung für Fischkörbe in anderen, vor⸗ beheic nicht vrsgenemnesn Maßen hat im Verhältnis zu den estgesetzten Preisen zu erfolgen. b fetegeses . üra. und Deckel getrennt verkauft werden, ist für den Korb allein vom festgesetzten Preis % abzuziehen. Für den Deckel allein ist % des festgesetzten Preises zu zahlen. “ 1¹) Die in § 1 genannten Preise verstehen sich frachtfrei Empfangsstation. G 49 Die Preise dürfen weder werden. Rakbeatte, Skonto⸗Gewährungen, sonstige Preisnachlässe sind unzulässig. § 3 (1) Wer den Bestimmungen dieser Verordnun oder den zu ihrer Durchführung oder Ergänzung erlassenen Vorschriften oder Anordnungen vorsätzlich oder fahrlässig zuwiderhandelt,

über⸗ noch unterschritten Zugaben und

wird mit Gefängnis und Geldstrafe, letztere in unbegrenzter Höhe, oder 8 dieser Strafen bestraft. Dabei kann die Einziehung des erzielten Entgelts und der Ge enstände, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, ie öffentliche Bekanntmachung des Urteils verfügt werden. 8

2) Die Strafverfolgung tritt nur auf Antrag ein; der 8 kann zurückgenommen werden. 1b

(3) Wird ein Strafantrag nicht gestellt oder wird er zu⸗ rückgenommen, so kann die örtlich zuständige Preisüber⸗ wachungsstelle gegen das Unternehmen und gegen die schul⸗ digen Personen Üaegee. in unbegrenzter Höhe Daneben kann die Schließung des Betriebes, in dem 8- Zuwiderhandlung begangen worden ist, auf Zeit oder auf Dauer verfügt oder seine Weiterführung von Auflagen ab⸗ hängig gemacht werden. Auch kann den schuldigen Einzelper⸗

8 „) Für ovale Fischkörbe einschl. Deckel:

runde Fischkörbe einschl. Deckel:

c) für „Hollänvder“ Fischtörbe einschl. Deckel:

Diese entscheidet endgültig.

— “

om 14 Juni 1939. g. 3

“

n “ 8 8 1 und Staatsanzeiger Nr. 134 p

Verkaufspreis bei einer Lieferungsmenge von: 1 — 250 Stüch 251 —1000 Stüc 1001 und mehr Stůc in h. in Rpf. ns in Rpf. I“ 9 89 107 105 126 124 140 137 162 168 184 214

Nichtamtliches. Aus der Verwaltung.

ine Zollpaffterscheine mehr im Kraftfahrzeug⸗ derehr zwischen dem Protektorat Böhmen und 1 Mähren und dem übrigen Reichsgebiet.

Kraftfahrzeuge, die im Protektorat Böhmen und Mähren oder ” übrigen Reichsgebiet einschließlich Ostmark und Sudetengau

1

ihren Standort haben, können vom 15. Zollgrenze zwischen beiden Reichsteilen zum vorüber ehenden Ausenthalt im anderen Reichsteil über chreiten, ohne daß ein Passierschein (Triptyk), Zollpa sierscheinheft (Carnet de passage) oder ein sonstiges Zollpapier für das Krastfahrzeng erforderlich ist.

„Es wird jedo darauf hingewiesen, daß die Zollgrenze zwischen beiden Rei hsteilen vorerst noch bestehen bleibt Lund daß dactndC, Waren auch weiterhin zollamtlich abgefertigt werden

Juni d. J. ab die

müssen. Ebenso bleiben die devisenrechtlichen und paßrechtlichen Bestimmungen unverändert. 1 paßrechtlich

140

162

184

214

246

286 X““

die Durchführung und Finanzierung der großen Aufgaben des Reiches.

ein Vortrag des Staatssekretärs Reinhardt.

m Hotel „Esplanade“ fand gestern eine Vortragsveran⸗ volttung des Vereins Berliner Kaufleute statt, auf der der Vor⸗ gende des Vereins Prof. Dr. Hunke, den Staatssekretär seinhardt begren konnte. 8 4 Staatssekretär Reinhardt sprach über die Durchführung ud die Finanzierung der großen Aufgaben des Reiches. Eingangs hiderte Reinhardt die geschichtlichen Großtaten des Führers, besondere die Wehrhaftmachung des Reiches, die Heimführung Deutschen in der Ostmark, im Sudetenland, in Böhmen sowie n Memelland ins Reich. Taten, die mehr noch als die voran⸗ sangenen Maßnahmen zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit den inanzbedarf des Reiches in Anspruch genommen hätten. einhardt wies darauf hin, daß die Sicherung und Fortent⸗ selung der Lebensrechte des Reiches nur durch ne starte Wehrmacht möglich gewesen seien. er Vortragende wandte sich insbesondere gegen die Leute, te die Ansicht vertreten, man hätte den Aufbau der Wehrmacht uf eine größere Anzahl von Jahren erstrecken sollen. „Ich faube“, so führte er wörtlich aus, „daß nur ein Narr oder ein nesgesprochener Feind des Deutschen Volkes diese Frage bejahen dunte“ Allerdings wären dann die bisherigen Kosten für die zilitärischen Zwecke kleiner gewesen und die Kosten für die mauung des Westwalles nicht erstanden, dafür aber wäre rutschland im vorigen Jahr höchstwahrscheinlich ein Frie auf⸗ ewwungen worden, dessen Kosten bestimmt um ein Vie faches wißer gewesen wären.

Zu der so häufig aufgeworfenen Frage, woher das ganze ed komme, verwies Reinhardt auf die ständig steigende Finanz⸗ gft des Keiches. Die Vorbelastung des Reichshaushaltes, die h aus dem bisherigen außergewöhnlichen Finanzbedarf insoweit zsie das Steueraufkommen übersteige, ergeben habe, 18 gemessen an der Größe und Leistungskraft der deutschen Volks⸗ irischaft — als klein tn bezeichnen. Der noch vorhandene Spiel⸗ hum werde nur zum Teil in Anspruch genommen werden, betrug ich das Steueraufkommen des Reiches

im Rechnungsjahr 1932 6,6 Milliarden,

dagegen im Rechnungsjahr 1938 17,7 Milliarden,

tnim laufenden Rechnungsjahr wahrscheinlich eine Höhe von — Milliarden Reichsmark zu erreichen und 1940 noch größer Das Mehr des Steueraufkommens im Jahre 1938 gegenüber

1909 “ 146 162 184

123

143

158

180 “

sonen auf dem Gebiet, auf dem die Zuwiderhandlung erfohgt ist, jede Tätigkeit untersagt oder ihre weitere Tätigkeit von Auflagen abhängig gema t werden.

(4) Ist jemand im gerichtlichen eeSg rechtskräftig zu einer Strafe verurteilt oder ist gegen ihn eine Ordnungs⸗ ftrafe festgesetzt worden, so kann ihm die Preisüberwachungs⸗ stelle auferlegen, die Kosten, die durch die Ermittlung der Fu⸗ widerhandlung erwachsen sind, der die Untersuchung führenden Stelle zu erstatten. Mehrere Verpflichtete haften als Gesamt⸗ schuldner.

(5) Gegen die Festsetzung einer Ordnungsstrafe und gegen alle nach Absatz 3 Satz 2 und 3 ergehenden Entscheidungen, soweit sie der Reichskommissar für die Preisbildung nicht selbst trifft, steht den Betroffenen die Beschwerde zu. Die Beschwerde ist bei der Preisüberwachungsstelle innerhalb einer Woche nach Zuftellung des Strafbescheides schriftlich einzureichen. Erachtet die Preisüberwachungsstelle die Bes werde für be⸗

ründet, so hat sie ihr abzuhelfen; andernfalls ist die Be⸗ eeag⸗ an die zuständige Preisbildungsstelle weiterzuleiten, Die Beschwerde hat keine auf⸗

(1) Die Anordnung tritt am Tage ihrer Verkündung d Kraft. 1 18 Die Anordnung über die Festsetzung von Preisen sit Fischkörbe aus grünen Weiden vom 3. Juni 1938 (Deutscha⸗ Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 131 ven 9. Juni 1938) tritt gleichzeitig außer Kraft. Berlin, den 10. Juni 1939. 8 Der Reichskommissar für die Preisbildun . . I Flottmann.

F

schiebende Wirkung.

Anordnung Nr. 15) (Papier Nr. 7) 3

der Uberwachungsstelle für Papier und Verpackungswesen (Herstellung von Schuhkartonagen). 6

Vom 15. Juni 1939. “

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (Reichsgesetzbl. 1 S. 816) in der Fassung der Berordnung vom 28. Juni 1937 (Reichsgesetzbl. I S. 761) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung von Uberwachungsstellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 209 vom 7. eptember 1934) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers

§ 1.

angeordnet:

Schuhkartonagen im Sinne dieser Anordnung sind aus Deckel und Boden bestehende Schachteln, die als rpackung für jeweils ein einzelnes Paar Lederschuhe, Stiefel, Haus⸗ schuhe, Gummischuhe und dergleichen bestimmt sind.

Als Schuhkartonagen in diesem Sinne gelten auch un⸗ geheftete, flachliegende Schachtel⸗Zuschmitte 8

Zur Herstellung von Schuhkartonagen v nur solche

Pappensorten bezogen und verarbeitet werden, ie ausschließ⸗ lich aus Altpapier oder Strohstoff hergestellt find, insbesondere Maschinengraupappe (Graukarton), Handgraupappe und Strohpappe.

Die Pappen dürfen einseitig kaschiert und auch un⸗ kaschiert verarbeitet werden.

1 § 3. “

Die bei den Herstellern von Schuhkartonagen vorhan⸗ denen Lagerbestände an Pappen, die für die Herstellung von Schuhkartonagen bestimmt sind, aber dem § 2 Abs. 1 nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 1. August 1939 zur Her⸗ stellung von Schuhkartonagen aufgebraucht werden.

84 8—

Die Erfüllung bestehender Lieferungsabschlüsse zwischen den Herstellern von Schuhkartonagen einerseits und den Pappen⸗ und Kartonfabriken andererseits kann vom In⸗ krafttreten dieser Anordnung ab nur im Rahn n der Vor⸗ schriften des § 2 verlangt werden.

§ 5.

Die Überwachungsstelle für Papier und Verpackungs⸗ wesen kann in besonders begründeten Fällen Ausnahmen von dieser Anordnung zulassen.

8

3 “ u“

8 6.

Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung allen unter die Strafvorschriften der §8§ 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr.

*) Betrifft nicht die Ostmark und die sudetendeutschen Gebiete.

1 in Kraft. 4

e“ Reichsbeauftragte für Papier und Ve⸗

der Überwachungsstelle für Metalle vom 13. Juni 1969,

List nur in einer Höhe von 400 Millionen Reichsmark auf die zommer vorigen Jahres vorgenommene Erhöhung der Körper⸗ 500 Millionen Reichs⸗ kouf die bis Ende März dieses Jahres aufgekommene Juden⸗ ggensabgabe zurückzuführen. seinhardt betonte, daß die Aufwärtsentwicklung des 3 raufflommens nicht nur auf den gewaltigen Aufschwung der S 0 eutschen Volkswirtschaft isKesufüsren sei, s auf die ge⸗ 2 uttheggerte haian der 8 eichsfinanzverwaltung. r habe rpackungswefen Verwaltungsmaßnahmen den Apparat der Reichsfinanzver⸗ 11“ Atung so gestaltet, daß jeder Betrag, der dem Reich auf Grund 8 tbestehenden Gesetze zusteht, auch tatsächlich erfaßt werde.

8 vheissteuer und in einer Höhe von rund

Diese Anordnung tritt am Tage ihrer Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiget

“

b 1 3 1 6 in wichtiges Mittel zur Gewährleistung dieser t;

t sei die Betriebsprüfung der

Reichsfinanzverwaltung. Je Vera. agungg der Betriebseinkünfte 22 f

u Grunde lägen, we rüher später durch eine lanmäßige seetriebsprüfung ergänzt. Diese b ee * Hetrisbe 8 S. frjaffen v28 89 Kurspreise für Metalle. ier Reihenfolge durchgeführt. Die Betrie sprüfung werde die betr. Ku rA. der Über⸗ nerliche Gleichmäßigkeit gewährleisten. Sie biete außerdem die wachungsstelle für unedle 8 e-n , 1985 ben g. leit, Zweifelsftagen zu klären, und Meinungsverschieden⸗ achungsstelle für un e .Juli 1935, b sien zu beseitigen. 1“ Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Bei eingehenden Darlegungen über die Notwendigkeit einer Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden für die nachstehend dechten und wirtschaftlich tragbaren Verteilung der Steuern . 7 astelle der in der Bekannt⸗thüörte Staatssekretär Reinhardt aus, daß die steuerlichen Vor⸗ aufgeführten Metallklassen anstelle r in de eit b— 8 een, vaß die steuerf 1 KP 738 vom 12. Juni 1939 (Deutscher Reicht⸗Alheisten zwar die Mannigfaltigkeit und Bielgestaltigkeit des wirt⸗ machung Jun ) festgesetzten Kursprest nstlichen Lebens Rechnung tragen müßten, daß er aber Wert

Bekanntmachung KP 739

“ 1. Auf Grund des 8

anzeiger Nr. 133 vom 13. Juni 1939 die folgenden Kurspreise festgesetzt:

Kupfer (Klassengruppe 111X“] b Luypser, nicht legtert (lasse vIIIA). . . H2 8,— bis 89130% ber Weltbraunkohlenförderung

Kupferlegierungen (Klassengruppe IX) 1 entfielen 1938 auf Großbeutschland.

1s 11lh Die Bezirksgruppe Mitteldeutscher Braunkohlenbergbau der Messinglegierungen er e IX A4a)h h.ℳ 40 bn hnchaftsgruppe Bergbau und der Deutsche Braunkohlen⸗ Rotgußlegierungen (Klasse IX B) . . . . 57,26 „ 1 ttrie⸗Verein legen den Bericht über das Geschäftsjahr vom Bronzelegierungen (Klasse IX Ch. . . . „ 83,50 „ 2178 T Lpril 1938 bis 31. März 1939 vor, der, wie üblich, ein umfang⸗ Neusilberlegierungen (Klasse IX D). . . „ 52,25 „ 1” EW. Die Weltbraunkohlenförderung betrug im Kalenderjahre pnach vorläufigen Erhebungen 262 414 000 1 gegen 254 348 000 t b hre. Die Zunahme be äuft sich demnach auf 3,2 %. An der

üches satistisches Material über die Braunkohlenwirtschaft ent⸗ 2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Le

öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. . 8 büeaunkohlenförderun des Jahres 1938 war das Altreich mit

Berlin, den 13. Juni 1939. bbech t. d. h. mit 14, G orjaßs 72,6 c„) beteiligt. Auf Der Reichsbeauftragte für Metalle. 2 Pmark entfielen 3 317 000 t (Vorjahr 3 242 000 t) oder 1,3 % nermann “ sn weltbraunkohlenförderung. Die Braunkohlenförderung des

Zimn 1 8 z und der Ostmark belief sich demnach im Kalenderjahre

b- Buf 198,3 Mill. t, d. h. 75,6 der Weltbraunkohlenförderung. t zaunkohlenförderung des Sudetenlandes und des Protekto⸗ Ps bomen und Mähren ist 1938 mit 15,0 Mill. t anzusetzen da U Braumnfohlenfüörderung Großdeutschlands im Jahre 1938 se de ill, t oder 81,3 % der Weltbraunkohlenförderung betrug. bereutsche vrzunfohlenförderung des Kalenderjahres 1938 — dhmecchnet auf Steinkohleneinheiten — hatte an der großdeutschen din 6 enförderung dieses Jahres einen Anteil von 25,8 %. Es

1 gcge gestellt, daß die großdeutsche Kohlenförderung des Kalen⸗ S 1938 — um erechnet in Steinkohleneinheiten — auf der nerike Weltkohlenkänder nach den Vereinigten Staaten von snfoteden zweiten Platz behauptet. Setzt man die Weltbraun⸗ vnerung des Jahres 1918 ⸗ 100, so beträgt die des

*%. Die Braunkohlenförderung des Altreichs ken auf das Jahr 1913 — 223,5 %

—

Bekanntmachung. 2 Die am 13. Juni 1939 ausgegebene Nummer 1 Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält: 4 Verordnung über Strafen und Strafverfahren L handlungen gegen Preisvorschriften. Vom 3. Juni Luftrech Zweite Verordnung über die Einführung Cr. Von in der Ostmark und in den sudetendeutschen 0. . 5. Juni 1939. 1 Borschriften Berordnung zur Einführung der Vorschr 99. res 1938 90. Magnesiumlegierungen in der Ostmark. Vom 6. Juni Sen Zäan⸗ 203 13 4. Umfang: 1 Bogen. Berkaufspreis: 0,15 22 ndung ah Ir 211,7 1 126,6 % (Vorjahr 123,7 %) sendungsgebühren: 0,04 ℳ für ein Stück bei Vore des Protektorats Böhmen und unser Postscheckkonto: Berlin 96 200. 161 rjaßr 78,4 %). 1a ei 1866 ; i 1999. rung des res 1938 beli⸗ au 1 Berlin NW 40, den 14. Juni 1 geg 7 Mill. t im FFrea 1g Die Zunahme beläuft Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich hdes 20, . Die kag auförderung des Föhres 1938 übertrifft 1t blicporsjahres um 6,3 %, Die Tiesbaufördevung des Jahres

seb hinter der des Vorjahres um 3,5 9% zurück. Es hat dem⸗

8

wird demnach durch e

wie im Vorjahre.

darauf lege, die steuerlichen Vorschriften nach dem Gru Einfachheft und Klarheit 18 ueshr⸗ G

Reinhardt wies darauf hin daß er auch die Reichsfinanz⸗ beamten angewiesen habe, den 2 mit den Steuerpflichtigen 5 einfach wie möglich zu gestalten. Er führte als Beispiel einige Leitsätze der neuen Dienstordnung für die Finanzämter aus, in denen es u. a. heißt:

Die Ausführungen im Verkehr mit den Steuerpflichtigen müssen durch einen Volksgenossen mit Volksschulbildung ohne weiteres verstanden werden, sie müssen kurz und bündig sein, jedoch alles besagen, was der Empfänger erfahren soll oder muß.

Reinhardt ging dann auf den neuen Finanzplan ein. Er hob hervor, das Einkommensteuergesetz vom Februar 1939 und die Mehreinkommensteuer seien die letzten Maßnahmen, durch die eine bessere Anpassung des Steuersystems an die Leistungskraft der Steuerpflichtigen vorgenommen worden sei. Weitere Maß⸗ nahmen solcher Art seien nicht mehr zu erwarten und würden auch finanzpolitisch und steuerpolitisch nicht mehr erforderlich sein.

Der Staatssekretär betonte, der das Steueraufkommen über⸗ Fait e. Finanzbedarf des Reiches sei in den vergangenen Jahren urch kurzfristige oder mittelfristige Schulden gedeckt und dann eeer. langfristige verzinsliche Anleihen des Reiches abgelöst worden.

Dieses Verfahren stelle einen Vorgriff auf künftiges Steuer⸗ aufkommen dar, denn die Verzinsung und Tilgung werde aus künftigem Steueraufkommen bestritten. Es hätten noch viele Milliarden Reichsmark im Anleihewege beschafft werden können, so erklärt Staatssekretär Reinhardt, jedoch hätten die finanz⸗ und kreditpolitischen Grundsätze des Rationaksozeatidienf. geboten, daß der außergewöhnliche Finanzbedarf des Reiches insoweit, als er das Steueraufkommen noch übersteige, anders als bisher ge⸗ deckt werde und insbesondere der privaten Wirtschaft der Geld⸗ und Kapitalmarkt nicht durch das Reich versperrt bleibe.

Der Teil des außergewöhnlichen Finanzbedarfes, der noch nicht durch Steuern gedeckt werden könne, werde grundsätzlich in Zukunft nur noch durch die Ausgabe verzinslicher Steuergut⸗ scheine gedeckt. Diese Steuergutscheine führten nicht zu einer weiteren Vergrößerung der Zinsenlast des Reiches sürcer. nur zu einer Verlagerung von Steuern, die für den Keichshaushalt urchaus erträglich sei.

Infolge der steigenden Steuereinnahmen des Reiches würden voraussichtlich die mit einem insähnlichen Aufgeld ausgestatteten Steuergutscheine II im Rechnungsjahe 1940 nicht mehr, zum mindesten nicht mehr in dem Umfang von 1939, erforderlich sein.

Der Redner erläuterte dann eingehend die Technik und An⸗ wendungsart der Steuergutscheine und nahm auch zu aufgetretenen

Fragen Stellung. Er erwähnte, daß 8 wenn ein Unter⸗ nehmen, 8gg Wirtschaftsjahr mit dem Ka enderjahr zusammen⸗ falle, nicht bis zum 30. Juni den erforderlichen Betrag an Steuer⸗ gtcheinen besäße, ihn vielmehr erst in den ersten Tagen des Juli ekäme, so sei dies unerheblich; diese Firmen könnten gleichwohl die vorgesehene Bewertungsfreiheit in Anspruch nehmen. Selbst wenn ein Unternehmen am Ende des Wirtschaftsjahres die Steuer⸗ gutscheine 1 nur schwer behalten könne, wegen allzu großer In⸗ anspruchnahme seiner flüssigen Mittel, so soile ihm u. U. durch kurzfristige e von Steuern durch das Finanzamt die Mög⸗ lichkeit gegeben wer en, 578 die Steuergutscheine zu behalten. Auch Unternehmen, deren irtschaftsjahr in den Monaten J nuar oder Februar 1940 abschließe, werde die Mögli

die Bewertungsfreiheit in Anspruch zu nehmen.

Zu der einkommensteuerlichen Behandlung der Steuergut⸗ scheine I und II erklärte Reinhardt, daß das esetzliche Aufgeld, mit dem die Steuergutscheine II aus estattet seien, auch in der Hand von Privatpersonen einkommen teuerpflichtig sei.

Zum Schluß wandte sich Reinhardt gegen die uffassung, daß man in dem Steuergutscheinverfahren inflatorische Wirkungen er⸗ blicken könne. Währungsgemäß wirkt ich das Steuergutschein⸗ verfahren in der ent egengesetzten Richtung aus. Wenn das Reich, die Länder, die Gemeinden und die anderen Steuergut chein⸗ pflichtigen und⸗ erechtigten große Summen an Steuergutscheinen statt in Geld zahlten, † lastet, sondern entlastet.

nach der Tagebau im re 1938 den Tiefbau weiterhin erheb⸗ lich zurückgedrängt. Die ebauförderung war an der Gesamt⸗ rderung im Jahre 1938. mit 93,0 % (Vorjahr 92,3 *%), die Tief⸗ bauförderung mit 7,0 % (Vorjahr 7,7 %) beteiligt. Die bewegten Abraummassen des Kalenderjahres 1988 übertrafen mit 367,3 Mill. cbm die des Vorjahres um 12,9 C. Im re 1929 be⸗ trug die deutsche Brau hlenförderu 174,5 Mill. t und die beesch⸗ Steinkohlenförderu ,0 Mill. t (einschl. Saar mit 13,6 Mill. t). Gegen dieses r der letzten Hochkonjunktur mit größter Kohlenförderung zeigt die deutsche Braunkohlenfördevun demnach im Jahre 1938 eine Zunahme von 11,7 %, die deutsche Stein⸗ 2 .B von 5,2 %. Bezüglich der Verteilung der Braun⸗

le örderung des Altreichs im Jahre 1938 auf die einzelnen -eee zeigt sich, daß über dem Förderzuwachs des Alt⸗ reichs im Jahre 1 gegen das Vorjahr in Höhe von 5,6 % lediglich Ostelbien mit 7,8 % lliegt. Das telbische Gebiet hatte einen Zuwachs von 4,8 %, das niederrheinische Gebiet von 4,9 %. Beide Gebiete blieben demnach unter dem sichehurchschnitt. Die tellung belief sich im Jahre 1938

deutsche Braunkohlenbriketthe f ill. t im Vorjahre. Die Je Zee

auf 44,0 Mill. t gegen 42,0 pogen das Vorjahr beläuft sich demnach auf 4,8 %. Im Jahre 929 Sser sich die deutsche Braunk lenbrikettherstellung auf 42,1 ill. t. Die Braunkohlenbriket rstellung dieses Hoch⸗ die Braunkohlenbrikett⸗ 8 tellung des Berichtsjahres mit 4,5 % übertroffen. Von der vaunkohlenförderung des Jahres 1988 entfielen 42,9 *% auf das Mitteldeutsche Fpeuntalen⸗Inditat (Vorjahr 43,3 %), 30,0 % auf das Rheinische raunkohlen⸗Syndikat (Vorjahr 30,2 %), 25,6 % auf das Ostelbische Braunko len⸗Syndikat Heor 25,0 9%) und 1,5 % auf das lensyndikat für das rechtsrheinische Bayern Von der deutschen Braunkohlenbrikett⸗ steine) des Jahres 1938 entfielen auf 8 Mitteldeuts e Brau len⸗Syndikat 44,0 % (Vorjahr 43,8 %), auf das Ostelbische Braunkohlensyndikat 28,5 % (Vorjahr 27,8 %), auf das inische Bvaunkohlen⸗Syndikat 27,1 % (Gorjch⸗ 28,0 7) und auf das Kohlensyndikat für das rechtsrheinische Bayern wie im Vorjahre 0,4 %. Die deutsche Braunkohlenschwelkokserzeugung im Jahre 1938 ist mit 3 273 233 t u veranschlagen gegen 3 010 3388 t im Vorjahre. Die Zunahme beläuft sich a 8,7 %.

erstellung (einschl. Naßpre

Kapita

o werde dadurch die Währung nicht be⸗

Aktien eher nachgebend — Renten ruhig. Steuergutscheine gefragt.

Entgegen vorbörslichen Erwartungen auf eher anziehende

Kurse, die man x Grund der am gestrigen Börsenschluß ein⸗

getretenen kleinen efestigungen gehegt hatte, setzte der Verkehr heute bei eher nachgebenden Notierungen ein. 48 Angebot war

zwar nur mäßig, es lagen auch wieder eini e Anschaffungen der

Kundschaft vor; der Berufshandel schritt 2 ℳ bei der sehr ge⸗

ringen * “ der sogenannten zweiten Hand zu Glatt⸗

tel ungen, die au Kursniveau drückten. Das Ereignis des ages bildete die vom Börsen räsidenten angeordnete Aussetzung

der Kursnotiz der Reichsbankanteile wegen der im Gange be⸗ indlichen neuen Reichsbankgesetzgebung, die kurz vor dem Ab⸗ chluß steht, und wegen der damit verbundenen Aenderung der beteiligung und der Gewinnverteilung. Die Veröffent⸗ lichung der neuen diesbezüglichen Bestimmungen steht der Anord⸗ nung zufolge bevor. —

Von Montanwerten gaben Rheinstahl in Reaktion auf die vorangegangene Erhöhung in der ersten halben Stunde um über 1 % nach, Klöckner waren um ℳ%, Hoesch und Vereinigte Stahl⸗ werke um je N *%o schwächer. Chemische Werte hatten nur ge⸗ ringste Veränderungen aufzuweisen; Farben gingen um ℳ auf 170 % zurück, während Rütgers und

1 Schering in ähnlichem Aus⸗ maß gebessert. waren. Fast durchweg niedriger eröffneten Elektro⸗ werte, an der Spitze ucert und

1 Siemens mit — 1 ¾% bzw. 1 1 %. Letztere erhöhten den Verlust sogleich auf 2 ¼ Y. Unter

den Versorgungswerten bildeten EW⸗Schlesien mit † 1 % eine Ausnahme, bei eher schwächeren Notierungen. Mit auffälligeren Rückgängen sind ferner noch Demag und Bremer Wolle (je — 1) sowie Holzmann (— 1 ¼) zu nennen. Bemberg wurden erstmals ohne Dividende, und zwar ca. *% höher, notiert.

Im Vörsenverlauf nahm das Geschäft eher weiter an Umfang ab, wobei die Notierungen vielfach erneut leicht zur Schwäche neigten. Daimler, Gesfürel und Mannesmann verloren je ½ N, ferner gaben Farben auf 150 %¾ nach. Andererseits stiegen Accu⸗ mulatoren um und Klöckner um 95 %.

Am Börsenschluß war die Kursgestaltung uneinheitlich. Das Geschäft blieb weiterhin klein. Während Farben um h c auf 151 anzogen und Schering N, gewannen, büßten Lahmeyer % ein, ferner gaben Schuckert auf 176 nach.

Die zu Einheitskursen gehandelten Bankaktien blieben fast durchweg unverändert. Bei den Hypothekenbanken gaben Ham⸗ burger Hyp. um 1 ¼ o nach. Am Markt der Kolonialwerte stiegen Schantung um %, während Doag 1 ½ „ nachgaben.

Andererseits stellten sich Schalle Glas gegen die Notiz vom 2. 5. um 12 % niedri er, wobei allerdings ein Dividendenabschlag von 7,2 % zu berücksichtigen 8,8 Ravensburger⸗Spinnerei ver⸗ loren nach Unterbrechung 4 ½ ä.

Der Kassarentenmarkt lag ruhig und kaum verändert. So wurden Pfandbriefe, Kommunalobligationen sowie Reichs⸗ und Länderanleihen im allgemeinen auf Vortagsbasis notiert. Bei den Stadtanleihen sind 27er Königsberg mit einem Rückgang um % erwähnenswert. III⸗Dekosama gaben um ½ % nach.

Bei den Industrieobligationen, die zumeist etwas freundlicher lagen, stiegen Mont Cenis um und Krupp⸗Treibstoff um % N.

NF⸗Steuergutscheine II stiegen um 10 Pf. auf 98,30, dito Juli gewannen 17 1¼ auf 98,32 ¼. Steuergutscheine I hörte mun mit 102 ½ gegen 102,40. Anleihestocksteuergutscheine blieben un verändert.

Am Geldmarkt waren für Blankotagesgeld unveränderte Sätze von 2 ¾¼ —3 ℳ anzulegen. —

Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung gaben das eng⸗ lische Pfund auf 11,675 (11,68), der holländische Gulden auf 182,46 gegen 132,58 und der franz. Franc auf 6,605 gegen 6,61 nach. Der Belga wurde mit 42,36 gegen 42,34 bewertet. Der Dollar blieb ebenso wie der Schweizer unverändert. 1

““ Börsenkennziffern 8 für die Woche vom 5. bis 10. Juni 1939.

Die vom Statistischen Reichsamt errechneten Börsenkennziffern stellen sich für die Woche vom b. bis 10. Juni 1939 im Vergleich zur

Vorwoche wie folgt: Wochendurchschnitt Monats⸗ bom 5. 6. vom 29. 5. Aktienkurse (Kennziffer bis 10. 6. bis 3. 6. 1924 bis 1926 = 100) Bergbau und Schwerindustrie Verarbeitende Industrie ..

Handel und Verkehr ..

Gesamt.

Kursniveau der 4 ½ % igen tpapiere Pfandbriefe der Hypotheken⸗ aktienbanken .. . Pfandbriefe der öffentlich⸗ rechtlichen Kredit⸗Anstalten Kommunalobligationen .. Anleihen der Länder und Gemeinden „

Durchschnitt...

Außerdem: 5 %ige Industrieobligationen 4 ig⸗ Gemeinde⸗ umschuldungsanleihe .. .

5 105,10

99,14

99,15 98,74

98,49 98,98

99,70 93,66

Der bevorstehende Kongreß der Internationalen Handelskammer in Kopenhagen.

Vom 26. Juni bis 1. Juli wird der X. Kongreß der Inter⸗ nationalen Handelskammer in Kopenhagen stattfinden. An dieser Mitgliederversammlung wird eine sehr erhebliche Anzahl von Teilnehmern aus allen Ländern der Welt erwartet. Die amerika⸗ nische Delegation trifft mit dem Dampfer „Washington“ am 24. Juni in Hamburg ein. Unter den amerikanischen Delegierten befindet sich der rästden. der Internationalen Handelskammer, Thomas J. Watson. Die amerikanische Abordnung wird etwa 70 Personen umfassen. Aus Australien werden 16 Teilnehmer erwartet, aus Kanada 25, Indien 12. 522— rechnet man mit etwa 1000 bis 1100 Teilnehmern. Auf dem letzten Berliner Kon⸗

reß 1937 waren über 1500 Delegierte und no mehrere hundert egleitpersonen und Familienangehörige anwesend.

Das allgemeine Kongreßthema lautet: „Die Notwendigkeit einer Ordnung des Wirtschaftslebens.“ Der Beratung dieser Frage sind vier Plenarsitzungen gewidmet. Unter anderem werden das Wort ergreifen Dr. van Vlissingen (Utrecht, Ehren⸗ Ann der Internationalen Handelskammer), Staatsrat Karl

indemann (Bremen, Präsident der Deutschen Gruppe der Inter⸗ nationalen Handelskammer), Kurt Frhr. von Schröder Er ident der Industrie⸗ und Handelskammer Köln), der italienische Groß⸗ industrielle Dr. Alberto Pirelli (Mailand), ferner bekannte schweizerische, französische, englische, amerikanische und japanische

Industrielle und Bankiers. Auch die Deutsche Gruppe der Internationalen Handels⸗ kammer wird mit einer angemessenen Unzahl von Vertreterr am

Kongreß teilnehmen. 8