Fünfte Beilage zum Reichs, und Ttaataanzekaer Nr. 142 vom 23 Jüuni 1939. S. 4

„ 8 8 1. 8 * 1 11111XX12“X*“*“ 11n

8 ges 8 “ 1 88 1 8 S ch st 9* B L i la 0 82 18 “ 82 8 “ meiner pflichtgemäßen Prüfung auf Grund)/ 1000,— abzüglich 10 % Kapitalertrag⸗] [17353] schreibungen bis spätestens 28 Junj “ 8 4 1— 111A““ 9

. — der Bücher und Schriften der Gesellschaft steuer wird gegen Rückgabe des Divi⸗ 6 % Teilschuldverschreibungsanleihe 1939 einschließli 84 * ““ Vermögen. R. A ₰☛, sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗ dendenscheins Nr. 5 bei folgenden Stellen 2 der bei der Siten, oder Den en eichsanzei er⸗ und reu 1 St 6,5b3b91 oe Anlagevermögen: klärungen und Nachweise entsprechen die ausbezahlt: Gorkauer Spocietäts⸗Brauerei bei einem Notar oder 1I anzeiger 8 u. 8 5 1“ b “ 8b 5 8 9 8 8 3

Berlin, Freitag, den 23. JZunim v“

Geschäfts⸗ und Wohnge Geschäftsbericht den gese bliche V Dresdner Bank, Filiale Mann⸗ Hiermit berufen wir eine Versamm⸗ (Seehandlung) oder

bäude: Stand am 1. 3. schriften. 8* heim, in Mannheim, lung der Inhaber der von uns im bei einer anderen preußisch 1588 (— 88 Berlin, 10. März 1939. 8 een; -g Heidel⸗ 1927 4qy öffentlichen Bankanstalt 8⸗ en ca. 2 % Abschr. 1 400,— 65 Dr.⸗Ing. K. L. Müller, Wirtschaftsprüfer berg, in Heidelberg, schreibungsan eihe auf Montag, den bei der Dresdner Bank, Berli 1 abrikgebäude: Stand a. 8 Ra Wesdes für das ee. E“ in “ n Juli ew. um 18 Uhr in die und deren inländischen Nieder, Gesellschaften Noch: Ostelbisches Brannkohlensyndikat. zelnen Teilhaber inhaltlich übereinstimmen. Aenderungen des Inhalts der Anzeigen 1. 1. 1938 . 554 400,— 1938 in Höhe von 4 % =— FE. o 4,— für v 1; es Hankhauses Harde lassungen oder 3. Die Gesellschafter haben die von ihnen übernommenen Stammeinlagen bedürfen gleichfalls einer übereinstimmenden Erklärung aller Teilhaber der Lieferungs⸗ ca. 4 0% Abschr. 22 000,— 532 400 ¹ Höhe vo 70 G „ Tonwarenindustrie Wieslo (& Co. G. m. b. H., Berlin W 8, Mark⸗ bei dem Bankhause Hardy A G . an die Geschäftsfü it 250, 1 22 82 gemeinschaft. Im Streitfalle entscheidet d 3 h Sene-d-ℳ

Neubau Favdfgerküe w8 501186 die, Altie über nom. 8 % 100,— b;w. Altiengesellschaft. grafenstr 36, gemüß 8 3 des Schuld. G. m. . ., Veriin, he. 8e m Einzchlungen sehe de Eesetfchegteer eserheiehekahlen. Den Zeitpuntt der weiteren gemeinschast. Im Strei ceibet der Anfsichtsrat darüber, ob die Anzeigen

Neubau Fabrikgebäude. ee 8 88 2 EEEEööö ² „ 8 en se Besellschasterversammlung fest. 3 — 8

ETE“ Rℳ 40,— für die Aktie über nom hr “ Der Vorstand. “ Eöö“ vom 4. Dezemder bei dem Bankhause E. Heim ann, . 8 * 8 4. Die Geschäftsanteile (Btemalielapn) un vererblich, aber unter mehreren Beginn und Ende einer Lieferungsgemeinschaft dürfen nur mit dem Beginn P-eghc mit folgender agesordnung ein: Breslau, Erben nicht teilbar und der Gesellschaft gegenüber nur durch eine Person vertretbar. und Ende eines Geschäftsjahres der Gesellschaft zusammenfallen. Bei Begiun des

geschluß der Gesellschafter der Die völlige oder teilweise Abtretung von Geschäftsanteilen ist den Gesellschaftern Geschäftsjahres 1939/40 ist für den Beginn einer Lieferungsgemeinschaft eine Frist

veex. 78 1“ .““ ung. ersammlung dort belassen und ü 1g it 6 8 von 4 Wochen zulässi 1938 19 883,78 8 . 1 - 1 übe 1c 1- G nur mit Genehmigung der Gesell tervers I ttet. hen zulässig. ““ Norddeutsche Seekabelwerke, Aktiengesellschaft. 2. Bekanntgabe: die geschehene Hinterlegung einen Hin⸗ 2₰ Karl Fay Gesellschaft mit be⸗ Geschäftsaneils, die he Teeee,ee pezerhe bbgr Scheiden ein oder mehrere Teilhaber der Li

Substanzent⸗ Bilanz zum 31. Dezember 1938. 8* genh Erklärung der Firma terlegungsschein in der Glaubiger. Almter Haftung in Darmstadt vom veräußert werden, verfallen der Eingiehung nach 24 des Gesedes über Fie Gesellichasten

r. Arnhold in Abwicklung, Ber⸗ vetsammlung vorlegen. i 1939 ist das Stammkapital mi 8 d s i ämtliche übri — Gebr. old - g, Be mni 1939 mit beschränkter Haftung. aus der Gesellschaft beendigt, es sei denn, daß sämtliche übrigen Teilhaber unter Angabe nascnee und 7383,78 Besitzteile. Eℳ “ ö b89 Foceemchortan⸗ den 20. Juni 1338, icjelschaft um 100 000 K.ℳ herab⸗ 8. Die fahigkeit, Mitglietz der Gesellschaft zu sein oder zu werden, bestimmt sich eines neuen für sie maßgebenden Verhaltnisses (Ziffer 1) übereinstimmend der Geeli⸗ ““ eeh. isen ergabe laufenden Gorkauer Societäts⸗Brauerei vorden. nach den jeweiligen gesetzlichen ; . 8 ft schaft erklären, daß sie die Lieferungsgemeinse aft fo - . S g g 8 Geschäftes die Dresd Bank merei nlp worden. 1ba gen gesetzlichen Vorschriften über die Regelung der Kohlenwirtschaft 2 gsg schaft fortsetzen wollen. Maschinen: Stand am 1. 8 Bebaute Grundstücke mit: “ 88 8 8 8 scha e fom 5 1v8 L11“ Aktiengesellschaft. kllaubiger der Gesellschaft wer⸗ und nach den Vorschristen dieser Satzung (vgl. besonders § 8). 3. Der Abschluß einer Lieferungsgemeinschaft hat zur Folge, daß in den Fällen 1“ g 9 a) Geschäfts⸗ oder Wohngebäuden: Stand am 1. Ja⸗ ber dhü e. 12.9 85 g- t 8— Der Vorstand. vdebkbhgeefordert, sich bei ihr zu Soweit Personen, bei denen die gesetzlichen Voraussetzungen für die Mitglied⸗ der 8† 7, 16, 17 Ziffer 3— 6, 85 18, 21 Ziffer 1 und 2, 8§ 24, 27 Ziffer 3 die Lieferungs⸗ 9 185,09 “ 8 eg gc der Teil ertreter Eg n. 1 schaft bei der Gesellschaft vorliegen, nicht Mitglieder der Gesellschaft sind, bleibt ihre gemeinschaft an die Stelle der einzelnen ihr angehörenden Gesellschafter tritt. 150 885,05 Ie“ 8 der Inhaber 88 ei “ ———— walleinige Geschäftsführer Aufnahme in die Gesellschaft vorbehalten. „. Im übrigen werden die Rechte und Pflichten der einzelnen Gesellschafter aus SHnoh 7o'92 ngen, nach dem Inha t der n⸗ brauerei Karl Fay Gesellschaft Wenn Mitglieder der Gesellschaft ausscheiden oder neue Mitglieder aufgenommen dieser Satzung durch ihre Zugehörigkeit zu einer Lieferungsgemeinschaft nicht berührt. Betriebsgeräte und Ein⸗ Abschreibungen.... . . 13 791,92 2 ingungen und gemäß § 1189 10 Gefellschaften nit beschränkter Haftung. werden, oder wenn die Beteiligung von Gesellschaftern am Stammkapital derjenigen. Soweit aus der Bildung einer Lieferungsgemeinschaft dieser Pflichten der Ge⸗ richtungen: Stand am b) Fabrikgebäuden oder anderen Baunlschkesten: b) einer Erklärun der Pretzduar * Rathgeber. faam Gesamtjahresabsatze (§ 5) nicht mehr entspricht, so kann die Gesellschafterversamm⸗ “ haften die Teilnehmer der Lieferungsgemeinschaft Stand am 1. Januar 1988. „„687 700,— Bank, Berlin, über ihr Einverständ⸗ ˖— lung das Stammlapital entsprechend zu erhöhen oder zu vermindern oder r, und zwar gesamts hHuldnerisch mit ihr, für die Erfüllung dieser Pflichten. 1“ Fagans 7 539,/55 nis, an Stelle der Firma Gebr 5 ¹ “ 8 2 2 eränderung des⸗Stammltapitals einen Ausgleich unter den Gesellschaftern 5 7. — 25 % Abschr. 14 530,70 dese gs 4* e. , “ . Hert 889 harlasse E * e, 8 8 n9 S-vnE⸗ kann mit dritten Personen eine Verkaufsgemeinschaft bilden, 1. Die Gesellschafter er. hnse,gg “ verpflichtet, ihre ge⸗ 8 —’ bEEEEEEEnEEö111““ 88 1 artin Au üů . „ ohne daß diese Gesellschaft erden. Ei in der Gesellschafte 1 8 8 8 Gieisanlagen: Slaid. am 2 1 Aedchehdnnxen nach dem Inhalt der 6. 84. Frm. Untel⸗ 8 al für den . ezem er 2 ter Ein Stimmrecht in der Gesellschafterversamm “ büer Sre4—. Braunkohlenschwelkoks, Trockenbraun⸗ TEö“ Unbebaute Grundstüce .. . . . . . .. 5 1189 86 98 z4 übernehmen 5 Gen⸗Vers. v., 9. 2, 1939 beschloser: Us ttwa. RA [9 1. Die Versammlung der Gesellschafter kann beschließen, daß die Gesellschafter rung zu ubelesite“ der Gesellschaft nach Maßgabe der Sahung zur Weiterveräuße⸗ schreeihmnhx. Maschinen und maschinelle Anlagen: Stand am 1. Fa⸗ 8 c) einer Erklbun der Gorlauer Das Stammkapital der Ges. wird ülcheten u. Grund⸗ zur Deckung einer Unterbilanz weitere Einzahlungen (Nachschüsse) im Verhältnis ihrer 2. Von der Ueberlafi die Gesellschaft sind f 8 Auto⸗ u. Fuhrpark: Stand nuar 1038, „ “ Societäts⸗Braue 1g Akti esel⸗ Bum ℳ 46 500,— auf ℳ 20 500,— n, lfd. getilgt.. 593 266 19] Stammeinlagen leisten müssen. Die Gesamtnachschüsse dürsen den Betrag der Stamm⸗ b 8 “ * schaft sind folgende Mengen ausgeschlossen 1,— 1ee“ äts⸗Brauerei iengesell⸗ herabgesetzt. Die Gläubiger der Ges. 900 — seinlage nicht übersteigen. 1I1 “ 2729a0.h der Eigenbedarf der Gesellschafter. Eigenbedarf sind: die Brennstoff

. 3 597,50 8 eeeerK w- schaft über ihre Zustimmung zu werden aufgefordert, sich bei dersel 4 ige 2cr .. 40 500 8 der in Zifser 1 genannten Art, soweit sie für die eigenen Betriebe de 194 991,81 den Erklärungen unter a und b. ˖v fgef „ sich selben ulge Hypo G 8 Gesellschafter, insbesondere für Abraum, Grube und Praftwerk erforder

5 3 ⸗ Lr 2 . i j Si is 8 2 2 8 3 598,50 Abschreibungen 90 989,81 „Beschlußfassung der Gläubigerver⸗ zu melden und searnen a ”b Sie Aieite, ausgez. Dar Grundlagen der Beteiligung lich sind, ferner der Bedarf für die Erzeugung von Produkten, die un

Abgang 1938 . 1 232,— 54 Iq⸗ — 1 der Herabsetzung zustimmen oder wegen .1“ 15 18509 Frer⸗ 8 — üee C am 1. Januar 1938 1 b S 88 1“ ihrer Ansprüche befriedigt oder sicher⸗ ltmsgez. 50 661,— 1I. Die Grundlage für die Rechte und Pflichten der Gesellschafter, insbesondere 8 mittelbar aus den in Ziffer 1 genannten Brennstoffen hergestellt werden, 8 6665ööäqe 1 7 2 4

8. eeb2. 580 in Ar iefe Beteili Seamtialeges sowie Deputate an die Gefolgschaftsmitglieder; Abschreibung . 2 365,50 — 1988 717,88 treter der Inhaͤber der Teilschuld⸗ gestellt werden wollen. ¹ 1“ 79 415 in Ansehung der Lieferungen, bildet ihre Beteiligung an der Gesamtjahresmenge der olgschaftsmitglieder;

ili Stand am schrei 8 — bei Banken 52 708 Beteiligungen: Stand am— -““ 12 400,— verschreibungen nach dem Inhalt 8 bar. 8 1. 1. 1938 . 189 675,— gang 1575 32718 der Anleihebedingungen und gemãß [16482] rbei anderen.. 1

ebaute Grundstücke: Buchführung, der Jahresabschluß und der Dresdner Bank, Berlin, Aktiengesellschaft, Zobten⸗Gorkau. bei der Preußischen Staatsbank 1 tr. 142 8

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8 8 in oder me . eferungsgemeinschaft aus der Ge⸗ sellschaft aus, so wird die Lieferungsgemeinschaft mit dem — ihres Ausscheidens

80 2 . 2 2 2 . 2 2 68 von der Gesellschaft zu vertreibenden Erzeugnisse. 8 b) die Lieferungen der Gesellschafter an Werke ihrer Interessengemein-⸗ . s 61 Aüeueen * 2 “ Gesellschafter wird durch Beschluß Interessengemeinschaft liegt vor, wenn einer oder mehrere Zugang 1938 71 600,— Abschreibungen 277 913,88 1 698 401 § 1189 B66B. an Stelle der Firma Die Firma „Megrafa“ Metal⸗ Al⸗ .8 2. Pie aee.n Heede., zisser ist die Grundlage für die Bemessun Gesellschafter den Verbraucher oder der Verbraucher den liefernden v“ “ 1 bees Gebr. Arnhold in Abwicklung, Gravüren⸗Fabrik G. m. b. H. Leip⸗ Aleunge — 1 des Stin ichtes 88 Mitali gungszu 0). Bei d g-i- c e. g Gesellschafter wirtschaftlich maßgeblich beherrscht, oder Verbraucher und Abgang 1938 71 600, 189 675 Werkzeuge, Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung: Stand Berlin, gemäß Ziffer 2 der Tages⸗ zig, C 1, Thomasiusstr. 24, ist auf⸗ Aleungen an g-v. 5 lli eeeer Lns 23 IImAAennööge Gesellschafter dem gleichen Konzern im Sinne des Aktien esetzes ange⸗ gang 71 600,— am 1. Jamuar 10 9183 „„ ordnung. gelöst. Ich fordere die Gläubiger auf, tsr. 3 420,58 teiligungsziffer sind 2,5 t Rohbraunkohle oder I1e Braunkohlenschwelkols oder 1 t 889 g9 e

Umlaufvermögen: Zugaaauaig 26 088,34 8 Teilnahme an der Abstimmung sich bei ihr zu melden müige. — 5 286,05 Trockenbraunkohle oder 1t Kohlenstaub gleichzusetzen einer Tonne Briketts. B“ rne veaae esenden vs „Hilfs⸗ 8 . 1 28 — H * 8 88 3 eren 7 ie ird wie der Ge hafter. 8-SO . 48 711 — 26 059,34 sind diejenigen Inhaber von Teilschuld⸗ Der Liquidator: kindige Erträge.. “ 5 5. Interessengemeinschaftslieferungen werden zunächst die in der Anlage IV

rtige Erzeugnisse.149 494— e1“ am “ . 506 602,51 Fer. Free ee“ Baass „„“ 1. Die Beteiligungen der einzelnen Gesellschafter an den Jahresabsatzmengen “ “ -h

rtpapiere (darunter nom. * Uebertrag von Wertberichtigungs⸗ 506 601,51 . Mvortrag sind in der Anlage III enthalten, die einen Bestandteil der Satzung bildet. der abgegebenen Stimmen fest en Asdan as “ 8 — w2

Rℳ 300,— eig. Aktien) 255 10 postennn .506 601,51 [14350]ü. Aenderung der Satzung. 1 Die Beteiligungen in Braunkohlenschwelkols, Trockenbraunkohle und Kohlen⸗ setzun 2 — estgestellt hat, daß die vorgenannten Vorau Grundschuld . . . 5 920— 1 Durch den vom Reichskohlenrat genehmigien Beschluß der Gesellschafterver, Ae 1h8. 1 6 990 — staub sind jeweils auf Antrag eines Gesellschafters entsprechend seiner tatsächlichen 8 a

— int ili 1“ 116“” vom 18. März 1939 lautet u Firma mit Wirkung ab 1. 4. 1939 & vrer Aenderungen in den Interessengemeinschaftsverhältnissen sind Forderungen auf Grund Beteiligungen . ö“ sammlung vom 18. März autet unsere Firma irkung 301077 75 Leistungssähigkeit festzusetzen. der Gesellschaft unverzüglich zu melden:

von Warenlieferungen u. Umlaufsvermögen: b 2. Jeder Gesellschafter der Niederlausitzer Gruppe ist berechtigt, mit Wirkung 8 ; — 8 Leistungen.. 10 102188 Bestnnbe; de Ostelbisches Braunkohlensyndikat om 1. BSri I0a as einmalig eine Erpöhung semer Hentetseteütnent un de sen E——

1“ 9 500 Hoc F .. 8 e Gesfellschaft mit beschränkter Haftung. . 2 29⸗, eis — 1““ EEq11“— 1 22e vge — des Empfängers ohne Benutzung einer öffent⸗ 11““ 5 . 8 8 v““ es 8 ; ’ 9 85 8 — weimn 1 r 8 lnchen Eisenbahnanlage abgesetzten Erzeugnisse. Eine Benutzung im . e “ 7 320 Fertige Erzeugnise 50 644,89 “ unserer Gesellschaft erhielt durch den gleichen Beschluß den nach⸗ el ngen.. 1 100 Peeheng durch g Sachverständigenausschuß als festgestellt ansieht, daß 8 — Sinne dieser Vorschrift legt nscht vor, ere glich eine

1 2 82 sche Reichs⸗ 1 Wertpapiere.. .. ’ Ostelbisches Braunkohlensynditat rchtigungsposten. 1 499 fähigkeit der Anlagen des Gesellschafters der von 1ö“”“ eteiligung Herührung einer Bahnanlage stattfindet.

Bank nth 65 1“] 143 945 Hypotheken .6.. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. 8 ebindlichkeiten: üeeere Der Gesellschafter hat den Zeitpunkt, 2. ee. Solche bereits vor dem 1. April 1939 erfolgten Lieferungen . nc 3 Ford ö 8 Forderungen: 5 8 8 2 “ uget. Sparguthaben: vee⸗ will und den Vx in welchem er vrenge 2 —2 . vv-ee * Ig-s* werden auch künftig anerkannt. Die Uebernahme neuer Verpflichtungen

Ro stige 55 erungen.. „ auf Grund von Anzahlungen . 886 153,07 8 Die Geschäftsführung. r. Hotze. ““ digte 641 604,10 8 onatsersten der Gese schaft durch eingeschrie 4 — xg2 die Fei van vng zu solchen Lieferungen sind der Gesellschaft anzumelden. Racharinsgregge nfn ge. auf Grund von Warenlieferungen und öe“ bnnlgte 8,, 878 1 vecgen ““ ve Ete He; e 1 jed E eFven eee eie eee. emh

schaften Rℳ 10 000,— Z1“ llschaften .... 1. 18722 Satzung gültig ab 1. April 1939. † ir 8071 3. Bis zum 1. November jedes Jahres hat die Gesellschaft diejenigen Gesell⸗ Die öe die Gesellschaft zu erfolgen

1“ an befreundete Gese 8 dertrett . .. m . vU* hrten Mengen kommen für die Berechnung der Beteili⸗ Schulden 1707 098 6 Sonfige u“ 2. ZE“ . 22 785,32 863 867 . A. Aufbau der Gesellschaft. 6“ I“ 6 169 74 schafter der Niederlausitzer Gruppe, die von dem Recht gemäß Ziff. 2 in g-nn. Ler gung und des Stimmrechts innerhalb der Gesellschaft nicht in eNeewaneg 8. sab jeboch Be- Frign⸗ — sienk⸗p b öe “ 8 8 hendige Zahlungen. 372 81 fange Gebrauch gemacht haben, mittels Einschreibebriefes zu fragen, ob und welche zur Berechnung des Skimmrechts der Gesellschaft im Reichskohlenverbande unter Ab⸗ Grundkapital: Kassenbestand einschl. Guthaben der Reichsbank 9 — Brikettmengen sie im folgenden Geschaftsjahre über ihre Beteiligung hinaus zu liefern zug des Werks lbstverb stzustell üdsichti 1 25 “ =— 13 500 6 e8. gan h. ah vee w.. “ Firma, Sitz, Dauer, Geschäftsjahr. 801 074,75 bereit sind. Die Gesellschafter haben die Frage bis zum 31. Dezember einschließlich Ziüfer aa gervarhage rauches festzustellen und zu berücksichtigen (vergl. auch g öeoo1“ 50 0 ndere Bankguthaben.. 2 148 1. Die auf Grund des Gesetzes vom 20. April 1892/20. Mai 1898 gegründete l. 8 mittels Einschreibebriefes zu beantworten. 3. Die I 1 fli f Maß⸗ Rücklagen: 8 Posten der Rechnungsabgrenzung 14 235 gesellschaft fahu die Firma: 2 — — Uebersteigt die Mögsichteit des Absatzes von Briketts der Niederlausitzer Gruppe gabe seiner e- eecr-esa.e-eIreüe geeeereee Gesetzliche Rücklage: Std. 1 Verlust: Vortrag aus 1937 744 348 . it “ nufwend 8 das Aeferbermsgen, das alle Gesellschafter der Niederlausitzer Gruppe im Rahmen Jeder Gesellschafter ist zur Lieferung der gejamt 22122h b. ri. 1. 888I 306 820 960, 437 527 “ 1.M“ vEAS ges. ihrer Beteiligung insgesamt besiben, so wird der Mehrbedarf auf diejenigen Gefell⸗ Beteil büner Hesenhs den 8. meeser 8 „ 1— 8 1 üßkosten: u“ ihrer Beteiligung insgesamt besitzen, so wird der Mehrbed gen Beteiligungsmengen verpflichtet. 5

Zuweisung 11“ 3 5561 034 Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Fe 3 552, 65 schafter, welche sich zur Mehrliesferung über ihre Beteiligung hinaus bereiterklärt 8 1938. 6 000,— 1 —— 2. Sitz der Gesellschaft ist Berlin. 8 .“ haben, verteilt, und zwar untereinander jeweilig im Verhältnis ihrer Anteile an der “

Andere Rücklagen —— 15 000 Schuldteile. . 3. Die Dauer der Gesellschaft ist unbeschränkt. 1 abgaben 8 118,45 Gesamtbrikettbeteiligung der Niederlaufitzer Gruppe. 8 Besondere Rechte und Pflichten der G esellschafter.

Rückstellungen für unge⸗ vv“ 2 400 000 Jeder Gesellschafter ist berechtigt, die Gesellschaft erstmalig zum 31. März 1942 ea, 878,80 It bei einem dieser Gesellschafter die angezeigte Mehrmenge durch Zuteilung 1. Falls ein Gesellschafter seine im Erzeugungsgebiete des Syndikats gelegenen wisse Schulden 9 000 Dispositionsfonds für soziale Zwece b 300 000 und von da ab in dreijährigen Zeitabschnitten, d. h. zum 31. März 1945, 1948 usw. e Kofen— erschöpft, so finden die weiteren Vanteilungen unter die verbleibenden Gesellschafter Werke alle oder einzeln veräußert, ist er gehalten, seinen Geschäftsanteil im entsprech nden Delkrederekonto. 12 000 Wertberichtigungen zu Forderungen auf Grund . zu kündigen. 5. Kosten: 2 950 der Niederlausitzer Gruppe, welche sich zur Lieferung über ihre Beteiligung hinaus Umfange an den Erwerber abzutreten und ihn ausdrücklich zu verpflichten, sich den Verbindlichkeiten: Warenlieferungen und Leistungen. 30 300 Jede Kündigung kann nur für das Ende eines Geschäftsjahres erfolgen und it feionen .. 14 702/50 bereiterklärt haben, nach dem Verhältnis der diesen Gesellschaftern jeweilig zustehenden Bestimmungen dieser Satzung und den daraus sich ergebenden Verpflichtungen zu

Anzahlungen v. Kunden 12 351 Rückstellungen für ungewisse Schulden an eine Frist von 6 Monaten gebunden. . 18 veag Anteile an der Gesamtbrikettbeteiligung der Gruppe untereinander statt. Nach diesem unterwerfen.

Verbindlichkeiten a. Grund Verbindlichkeiten: Sie hat durch eingeschriebenen Brief zu Händen der Geschäftsführung zu ge⸗ Afenn Karch Verfahren werden alle angezeigten rmengen bis zur vollen Befriedigung des Solange das nicht geschehen ist, ruhen die gesamten Rechte aus dem betreffenden von Warenlieferungen u. auf Grund von Warenlieferungen und Leistungen 125 193 8 schehen. Die Rücknahme einer Kündigung ist bis zur Beschlußfassung über die ber⸗ 982 Bedarfes der Gesellschaft vertellt. Geschäftsanteil. Diese Rechte können zugunsten der Gesellschaft für verfallen erklärt Heisftmtgen“ 44 625 gegenüber befreundeten Gesellschaften.. 56 946 68 setzung der Gesellschaft (Ziffer 4) zulässig, sie bedarf nicht der Zustimmung der Gesel⸗ nmngslief — Gesellschafter, welche die Anzeige verspätet erstatten, haben erst nach voller werden, wenn der Aufforderung zu ihrer Abtretung und zur Uebernahme aller Pflichten

Nicht erhobene Dividende 1 124 gegenüber Bankenrn 1011 848 schaft. . . g. Beiträ; ega. Berücksichtigung aller Gesellschafter, die fristgemäß angezeigt haben, Anspruch auf durch den neuen Erwerber nicht binnen einer Frist von drei Monaten entsprochen wird.

Sonstige Verbindlichkeiten 29 623 Sonstige ..17272727652 447 860 45] 1 641 849 25 4. Im Falle der Kündigung nach Ziffer 3 können die Gesellschafter, die von ah. kosten ge 6 897,25 29 221 Heranziehung zur Befriedigung des Mehrbedarss. 4 Der Veräußerung der Werke im Sinne der vorstehenden Bestimmungen gleich⸗

Wohlfahrtsverein E. V. Posten der Rechnungsabgrenzuulng . “ 27 485 69 ihrem Kündigungsrecht keinen Gebrauch gemacht oder die Kündigung zurückgenommen ten. . 2 Gesellschafter, die waäͤhrend eines Geschäftsjahres Mehrmengen geliefert haben, zuachten ist auch ihre Verpachtung, die Bestellung eines Nießbrauches und die Auf⸗ (Hartmann⸗Stiftung) . 61 000 5561 037 94 haben, mit einer Mehrheit von vier Fünfteln der abgegebenen Stimmen beschließen, mu. öffentl. A bgaben .1 191 erhalten vom Beginn des nächsten Geschäftsjahres ab die Summe dieser Mehrmengen öͤsung oder Beendigung einer Pachtung oder eines Nießbrauches, so daß also Gesell⸗

Rechnungsabgrenzungs⸗ “ 5 561 034 94 die Gesellschaft über den F.. hinaus fortzusetzen. Wird ein solcher herungsbeiträge... 993 als Erhöhung ihrer Brikettbeteiligung. 3 schafter stets derjenige zu sein hat, welcher das Werk für ei Rechnung bewirtschaftet. Sv 11““ 18 000 Gewinn⸗ und Verlustrechnung zum Dezember 1938. Beschluß gefaßt, so wird die Gesellschaft von den Gesellschaftern, die für die Forsetzung Herungssteuer 4 154 Eine Erhöhung der Beteiligung erfolgt jedoch nur dann, wenn der betreffende 2. Falls ein Gesellschafter aus irgendwelchen Grüͤnden seine Anlagen stillegen Eventualverbindlichkeiten 8 — — — gestimmt haben, fortgesetzt, während die übrigen Gesellschafter verpflichtet sind, b2. 166 11 755 Gesellschafter in keinem Monat des Geschäftsjahres aus eigener Schuld in Minder⸗ oder ihren Betrieb einschränken will, so kann er der Gesellschaft seine Beteiligung ganz aus Bürgschaften R.ℳ 1 Aufwendungen. ER. “ [5₰, Geschäftsanteile zu dem Zeitpunkt, zu dem die Kündigung wirksam wird, gegen — u. 1 lieferung gewesen ist. War das der Fall, so werden die Mengen, mit denen der Gesell⸗ oder teilweise mit dreimonatiger Frist zur Verfügung stellen. In diesem Falle ist er 10 000,— Löhne und Fehalthen“ 1 342 295 33 währung ihres eingezahlten Nennwertes an die Gesellschaft abzutreten. 11 vortrag 193 7.. 1¹2 215 schafter in Minderkieserung war, von den für ihn in Betracht kommenden Zuwachs⸗ verpflichtet, in entsprechendem Maße auch den Geschäftsanteil, soweit er ihm zusteht, Reingewinn: Soziale Leistungen: Gesetzlichh. 2 3 5. Das Geschäftsjahr umfaßt die Zeit vom 1. April eines jeden Jahres bis zu 76 533153 mengen abgesetzt. Eine Minderlieferung liegt nicht vor, solange der Gesellschafter seine gegen Vergutung des bar gezahlten Nennwertes der Gesellschaft oder einer von dieser

Vortrag aus 1111“ 175 749 31. März des folgenden Jahres. 1z 5 volle Beteiligung ausliefert. 3 5 1 zu bestimmenden Person oder Firma zu überlassen. Ein solcher Verzicht kann nur 19327 . 15 713,43 8. Abschreibungen 444 993 50 1 senngegerabten 68 ace, I A.esk * “ “ ,44—eee nde völlige oder teilweise Uebertr 8 Gewinn 1938 56 66 72 373 w. SvJJ114 b 8 2 amg8 “ e jahres ab auch die Gesamtbrike eiligung 2 ppe. . Eine dauer vo rge völlige oder teilwei ebertragung der

Zinsen, soweit sie die Ertragszinsen übersteigeln 89 919 88 Zweck, -S, ., 8ALvr ecae⸗ ed9; Gewinn⸗ ZAulbußgebühren.. 6 83783 4. Ergibt sich aus der Mengenabrechnung, daß ein Gesellschafter nicht ent⸗ Beteiligung auf andere CeFencafteraüahde — der 5 enischaft zuläfsig⸗

1707 098 1“ e.enseehen vrere Ertrag und vom Vermögen 27 2 8 1 1. Die Tätigkeit der Gesellschaft erfolgt nicht zum Zwecke eigener d Jarlehnsregelung 3 28 23 sprechend seiner Brikettbeteiligung liefern kann, so hat der Aufsichtsrat 1 ; Auf jeden Fall darf eine Uebertragung nur in dem Umfange stattfinden, in welchem

eiträge zu Berufsvertretungen hielung. ö“ ungsgebühren... .913 ¾ ändi ß fes s ikettbeteiligung des Gesellschafters di dö ili in bes — Besell⸗

— 3 503 300,770 neten Gebiet die Aufgaben zu erfüllen, die nach den jeweils bestehenden geseßli irk vor⸗ ällgern Eö“ 3 805 40 fähigkeit des Gesellschufters von seiner Beteiligung wesentlich abweicht, so kann die Stimmrecht im gleichen Umfang, wie es dem abtretenden Gesellschafter ohne die Ab⸗ Aufwand. R. ℳ 2 — stimmungen über die Regelung der Kohlenwirtschaft einem für be. Ferungsbeiträge.. 993 88 Gesellschafterversammlung mit einer Mehrheit von ¾ der vertretenen Stimmen tretung gemãß 7 10 Ziffer 10 zugestanden hätte.

Löhne und Gehälter. 527 756 Erträge. ““ z 872- Kohlensynditate zugewiesen sind. Sie bezweckt 1a. 88 Braunkohlen⸗nungssteuer .. 4 154 91 — wobei der betroffene Gesellschafter nicht mitstimmen darf — eine angemessene Er⸗ Eine Beteiligungsübertragung von Gesellschaftern der Niederlausitzer Gruppe

Soziale Ausgaben: Jahresertrag gemäß § 132 II, 1 des Aktiengesetzes 3 036 629 54 der Erzeugung ihrer Mitglieder an Braunkohlenbriketts, dgsz. 6⸗B hrung der genserträge: Zinsen 18 028/23 mäßigung seiner Beteiligung, nicht aber mit Wirkung vor dem 1. April 1940, beschließen, an Gesellschafter der Gruppen Frankfurt, Forst und Görlitz oder von Gesellschaftern

a) gesetzliche.. 3 “ 43 968 Erträge aus Beteiligungen ö. schwelkoks, Trockenbraunkohle und Kohlenstaub unter gleichmäßiger Wa⸗ geErträge... Sang es sei denn, daß die mangelnde Lieferfähigkeit v. 1S-.gs auf eine von dem Gesell⸗ der Gruppen Frankfurt, Forst und Görlitz an Gesellschafter der Niederlausitzer Gruppe

— Gewinn in 1938 „

freiwilli Außerordentliche Erträge . . * * 51 Interessen aller Gesellschafter nach Maßgabe dieser Satzung. jeßli wortrag 1937 19 715,75 ter nicht verschuldete Verzögerung in der Herstellung der Erzeugungsanlagen ist nicht statthaft. 89 lea.s. 8 auf das 84 709 Verlust: Vortrag aus 1937 4 3 421,44 3. Die Gesellschaft kann in den Grenzen der Ziffer 1 Bergwerke einschließlich 1 1938 12 725,75 2 90,— ö . 5 e be 1.-nca. ergh ch die jeweilige Gesanat⸗ ist “ ee

Anlagevenmmbgen 75 365 2 Gewinn in 1938 „ 33 4 9„ . 437 527 65 Nebenbetriebe jeder Art pachten, verpachten und betreiben. 3 ile Deutschlands 176 533,53 brikettbeteiligung der Niederlausitzer Gruppe. solchen unter Gesellschaftern unterliegt keiner Beschränkung und hat keinerlei Aenderung

Zuweisung a. d gese tzliche 3 503 300,70 4. Das Erzeugungsgebiet der Gesellschaft umfaßt die esese te ersichtlich 2 8 Ein Gesellschafter, dessen Beteiligung auf Grund der vorstehenden Bestimmung in der Rechtsstellung der einzelnen Gesellschafter zur Folge.

Eö“ 6 000 N ließenden Ergebnis mei lichtmaßi ü Ueuud nh ber ee““ Gesamtgebiei par73nd, und Heim herabgesetzt worden ist, hat das Recht, jederzeit die Wiedererhöhung seiner Beteiligung 5. Uebertragungen von Grubenfeldern oder von Teilen derselben an Nichtgesell⸗ 1“ 110 278 e. 739 vnrng. 2nn Gegelnr 8 ner pf ichtm bigen 5 fung 8 Auf⸗ sind, Feese ee Sudetenlandes und des Kreises Zerbst. Das esa rlasse G. m. b. H., Hamburg. in dem im Gesellschaftsvertrag vorgesehenen Rahmen zu verlangen, sobald durch den schafter, sei es durch Verkauf, Tausch, Verpachtung oder Einräumung eines Nieß⸗ Seinss, e e.. der Bücher un chrif ken der Gese e. er fglg- dor 5 5 rle 8 d der enthält folgende TeilbezirkPe: 3 8 b ass Junduls. is Sachverständigenausschuß festgestellt wird, daß die Leistungsfähigkeit seiner Anlagen brauches, sind nur gestattet, wenn dem Erwerber Uie Verpflichtung auferlegt wird,

ewwg⸗ 8 3 bs. klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Ja . abschluß und der a) den Bezirk der „Niederlausitzer Gruppe“, 8 em abschließenden Ergebnis sich entsprechend erhöht hat. Ueber ein solches Verlangen beschließt im Streitfalle die Mitglied der Gesellschaft zu werden, falls er während deren Dauer Anlagen zur Aus⸗

8eb 5,à.9 .ö“ 2 937,50 Geschäftsbericht, er den Faͤlzrezabschtuß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften. vbd' den Vezirk der Gruppe“, 3 ve. e Prüfung auf Gesellschafterversammlung mit einfacher Mehrheit. nutzung dieser Felder errichtet. Ausnahmen gelten im Sinne des § 7 Ziffer 2c. Ferner e⸗ aus .“ Dr. 5. Hasenamp Wirtschaftsprüfer 3 8 Bezie 8 „JFerstter Ceppee⸗ 1 1 ind d39⸗ n, be esg hemet. 5. Die Bestimmungen zu Ziffer 2 und 3 finden sinngemäß Anwendung auf die unterliegen keiner Beschränkung die oben erwähnten Rechtsgeschäste, wenn sie mit dem “ 3 898 4 grant 1 a . 1EEE banburg fotwi häfts. Gesellschafter der Randgruppen. 1. Reiche oder dem Staate geschlossen werden. b as EiA Hn)., 5 Der Vorstand besteht aus den Herren: Felix M. Connemann, Julius Engler lls aus Anlage I dieser Satzung ergeben kanburg, sowie der von der Geschäfts⸗ — 1“ Gewinn 1936 56 660,22 72 373 I1n 2 ö⸗ b esteht a H Felix „3 gler, deren Grenzen sich ebenfalls aus Anlag s tzung ergeben. agerteilten Aufkloͤrungen und Rach⸗ 5 6. 1 6. Handelt ein Gesellschafter den Besti jen in Ziffer 1 oder 5 zuwider,

392 3 so hat er den entstehenden Schaden zu ersetzen, mi aber eine Vertragsstrafe 873 443] Beränderungen im Aufsichtsrat: Für den am 1. August 1988 verstorbenen 82* ansprechen die Buchführung, der 5esnes-abgse oneeneicheunxc⸗ 10 9n9,080 K, n enreicen.

irektor H tag, Berlin Stammkapital, Gesellschafter, Stammeinlagen, engsabschluß und der Geschäfts⸗ 1. Die Gesellschafter der einzelnen Gruppen sind berechtigt, sich mit den ihnen “ üreis ige B iften genügend beachtet sind

A. IASIZ“ 2 he1 12 I wurde Herr Direktor Kurt Sontag, „ bef chaftsnnteile, 89 4 chschüsse. 29,½ ewest er den Rechnungsabschluß zustehenden Brikettbeteiligungen zu Lieferungsgemeinschaften innerhalb ihrer Gruppen hat “ ob 1hge Besshrasge 8g 2 . bea.

— e aus Beteil ungen 7 272 — Der Aufsichtsrat besteht nunmehr aus den Herren: Generaldirektor Fritz 1. Das Stammkapital beträgt 600 000 Reichsmark (sechshunderttausend Ulnen UUlenth den gesetzlichen Vorschriften. zusammenzuschließen, und zwar dergestalt, daß die Lieserung der ihnen insgesamt besen, dessen — —2 gten Geschäft den Gesellschafter schütt.

8 gag. 2 83671 Lehmann, Köln⸗Mülhetm, Vorsitzer; Direktor Dr. Erich Thürmel, Berlin⸗Siemens⸗ 2. Die Mitglieder der Gesellschaft, ihre Gruppenzugehörigkeit, die — 2- me Llrni urg, den 4. Mai 1939. zustehenden ven b. een an die Gesellschaft von ihnen gemeinsam nach “ 7. Die Gesellschafter sind verpflichtet, Rechtsnachfolger eines Gesellschafters,

EEEE 5 900,59 stadt, stellv. Vorsitzer; Ministerialdirektor a. D. Geheimer Oberpostrat Dr. Peter auf das Stammkapital übernommenen und bu übernehmenden Einlagen (S vleich⸗le „köhrle, Wirtschaftsprüfer. untereinander festgestellten erhältnis erfolgt. 5 b denen die Pflicht zum Eintritt in die Gesellschaft auferlegt ist, demnächst auch als Vortrag aus 1937 1 15 71343 Craemer, Bückeburg; Direktor Theodor Frenzel, Berlin⸗Siemensstadt; Direktor Kurt einlagen) und die Geschäftsanteile der Gesellschafter sind aus der Anlage II, die gle Aufsichtsrat besteht aus den 2. Der Abschluß einer Lieferungsgemeinschaft, deren Teilhaber und Dauer Gesellschafter aufzunehmen und die dazu nötigen Beschlusse herbeizuführen.

8 1 — Sontag, Berlin; Dr. Georg Zapf, Gut „Schluifeld“, Weßling (Oberbayern). falls einen Bestandteil des Gesellschaftsvertrages bildet, ersichtlich. Walter Völschau, . Doren⸗ sowie das Verhältnis, nach dem die Lieferung an die Gesellschaft stattfinden soll, sind gilt gegenüber einem Außenseiter im iche der Gesell⸗

[1 6859]. 873 443,92 Nordenham, den 14. Juni 1939. “ eilage. ee Heuser, Prof. Dr. Theodor 8 „ vree einzelnen ee ee en. Hierbei . 8 schaft, sobald er derelt ist, sich der Satung und der zu unterwerfen.

1 F ’ 3 8 8, Heinrich Reimers. der die Lieferungsgemein t der Gesellschaft gegenüber vertritt. Die Lieferung 1“ Süg Seehs, vedhs Zecher Subt tethrhac eesis Feezesgzai 66 28 8 Igemeinschaft benegg ber Gesellschaft gegenüͤber nur dann, wenn die Anzeigen der ein⸗ “ (Fortsetzunga auf der folgenden Seite)

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