1939 / 233 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 Oct 1939 18:00:01 GMT) scan diff

Reichs⸗ und Staatsanzetger Nr. 233 vom 5. Oktober 1939.

8

S. 2

Nr. 39 215 vom 3. Mai 1935 „Sonne, Wind und Welllen“ Verfalltag: 2. September 1935. Gültig nur Nr. 52 019 vom 19. August 1939.

Nr. 51 847 vom 25. Juli 1939 Vorspann „Es war eine rauschende Ballnacht“ Verfalltag: 8. September 1939. Gültig nur Nr. 52 070 vom 25. August 1939. Nr. 49 442 vom 18. Oktober 1938 „Aromatisch“

Verfalltag: 31. August 1939. Gültig nur Nr. 51 902 vom 17. August 1939 mit neuem Haupttitel: Aromatisch (Werbe⸗ tonfilm).

Nr. 34 664 vom 5. Oktober 1933 „Kakteen⸗ jagd“ (Schmalfilm/Stumm) Verfalltag: 12. Sep⸗ tember 1939. Gültig nur Nr. 52 078 vom 29. August 1939

mit neuem Haupttitel: Jagd auf Riesenkakteen (Schmalfilm /

Berlin, den 3. Oktober 1939. 8

Der Leiter der Filmprüfstelle. Dr. Bacmeister.

Anorbdnung Nr. 19 der Reichsstelle „Chemie“. Vom 5. Oktober 1939.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 18. August 1939 (Reichsgesetzblatt I Seite 1430) und der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungsstellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 209 vom 7. Sep⸗ tember 1934) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Waren⸗ verkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers an⸗ geordnet:

Lösungsmittel, die mehr als 10 v. H. Terpentinöl jeg⸗ licher Art enthalten, dürfen zur Herstellung von Leder⸗ und Schuhpflegemitteln nicht verwendet werden. ö

§ 2 1. Die Bestimmungen des § 1 gelten nicht für Leder⸗ und Schuhpflegemittel, die für Zwecke der Ausfuhr hergestellt werden. § 3

Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser An⸗ ordnung fallen unter die Strafvorschriften der §§ 10, 12 15 der Verordnung über den Warenverkehr. 8

(1) Diese Anordnung tritt am Tage nach der Veröffent⸗ lichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Sie gilt auch für die Ostmark und den Reichsgau Sudetenland.

(2) Gleichzeitig tritt die Anordnung Nr. 17 vom 17. Ja⸗ nuar 1939 der Reichsstelle „Chemie“ (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 14 vom 17. Januar 1939) außer Kraft.

Berlin, den 5. Oktober 1939. Der Reichsbeauftragte für „Chemie“. Dr. Claus Ungewitter.

Bekanntmachung. 8

5

Die am 4. Oktober 1939 ausgegebene Nummer 196 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:

gWweite Verordnung zur Durchführung der Verordnung gegen Volksschädlinge. Vom 27. September 1939. 3 8 Verordnung zur Einführung des Gesetzes über die Beförde⸗ rung von Personen zu Lande in der Ostmark. Vom 28. Sep⸗ tember 1939.

Verordnung zur Aenderung der Verordnung über das Ver⸗ halten im Straßenverkehr (Straßenverkehrs⸗Ordnung StVO —). Vom 3. Oktober 1939.

Umfang: ½¼ Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RℳD. Postversen⸗ dungsgebühren: 0,03 Rℳ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 5. Oktober 1939.

Deutsches Reich.

Nummer 40 des Ministerialblatts des Reichs⸗ und Preußi⸗ schen Ministeriums des Innern (herausgegeben vom Reichsmini⸗ sterium des Innern) vom 4. Oktober 1939 hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 25. 9. 39, Zulagen f. Kriegsbeschädigte in d. Ostmark. RdErl. 27. 9. 39, Krankenbezüge. RdErl. 28. 9. 39, Dienstsitz d. Behörden im westl. Grenzgebiet. RdErl. 28. 9. 39, Verwertg. d. Wahl⸗ materials d. Volksabstimmg. u. d. Wahlen z. Großdt. Reichstag als Altpapier. Kommunalverbände. RdoeErl. 23. 9. 39, Kraftfahrz.⸗Steuerverteilgn. RdErl. 25. 9. 39, Kriegsbeitr. d. Gemeinden. RdErl. 26. 9. 39, Befreig. v. d. Vorschr. d. Eigen⸗ betriebsVO. RdErl. 27. 9. 39, Besond. Dienstordng. gem. § 16 ATXO. RdErl. 28. 9. 39, Bekanntgabe d. Grundsteuer. RdErl. 28. 9. 39, Lohnsteuer, e. u. Bürgersteuer; Aus⸗ schreibg. d. Lohnsteuerkarten 1940 durch d. Gemeinden. RdErl. 30. 9. 39, Haushaltsführg. d. Gemeinden. (GV.) im Reichsgau Sudetenland u. in den in die Länder Preußen u. Bayern ein⸗ gegliedert. sudetendt. Gebietsteilen im RF. 1939. Polizei⸗ verwaltung. RodErl. 25. 9. 39, Fürsorge f. d. Familien⸗ angeh. verwund. u. gefall. Angeh. d. unif. Ordn Pol. RdErl. 28. 9. 39, Verwendg. d. Musikkorps (D.) d. unif. Ordn Pol. während d. Kriegszustandes. RdErl. 29. 9. 39, Strafbest. f. d. verstärkt. Pol.⸗Schutz. RdErl. 23. 9. 39, Rechtsmittel in Ver⸗ sorgungssachen d. SchP.⸗Beamten alten Rechts. RdErl. 26. 9. 1939, Befolg. d. Best. d. V’PaV. RdErl. 28. 9. 39, Vergütg. f. Benutzg. v. Kraftfahrz. d. staatl. Pol. Zu besetzende Gend.⸗ Oberm⸗Stellen. RdErl. 24. 9. 39, Luftschutz in Dienstellen der NSDAP., ihrer Gliedergn. u. 2eaeattse erb. Erl. 26. 9. 39, VO. z. Aenderg. d. 1., 2., 3., 4., 6., 7., 8. u. 9. Durchf.⸗ BO. z. Luftschutzges. RoErl. 2 ⁄¼. 9. 39, Betriebsluftschutzplan

d. Betriebe d. erweit. Selbstschutzes. AdErl. 28. 9. 39,

Ausf.⸗Best. z. § 1 d. 2. Durch.⸗BO. z. Luftschutzges. (Sonder⸗ baubest.). RdErl. 28. 9. 39, Wa diens in d. z. erweit. Selbst⸗ schutz gehörenden Behörden. RdErl. 26. 9. 89, Geschäftsverein⸗

Handschriftl.

fachg. im Pol.⸗Sanitätswesen. RdErl. 29. 9. 39, Einführg. d. Blutuntersuchg. auf Alkohol im Sudetengau. Verkehrs⸗ wesen. RdErl. 25. 9. 39, Straßensperrgn. u. Hindernisse auf d. Fahrbahn. Personenstandsangelegenheiten. RdErl. 26. 9. 39, Erleichterg. bei beschleunigt. Eheschließg. Wehrangelegenheiten. RdErl. 29. 9. 39, Wehrüberwchg. Vermessungs⸗ u. Grenzsachen. RdErl. 25. 9. 39, Ausf.⸗Best. z. VO. üb. d. Ausbildg. u. Prüfg. f. d. höheren ver⸗ messungstechn. Verw.⸗Dienst (3. Nachtr.). Volksgesund⸗ heit. RdErl. 28. 9. 39, Vertrieb v. Luftschutzsanitätsgerät. RdErl. 30. 9. 39, Bezug d. Zeitschrift „Die Gesundheitsführun

Ziel u. Weg“. RdErl. 28. 9. 39, Lehrapotheken. RdErk. 23. 9. 39, Herstellg. v. Marmeladen. Uebertragb. Krankh. d. 36. Woche. Veterinärverwaltung. Kdrl. 25. 9. 39, Maßnahmen z. Vereinfachg. d. Vet.⸗Verw. Verschiedenes. Berichtig. Neuerscheinungen. Zu beziehen dur alle Postanstalten. Carl Heymanns. Verlag Berlin W 8, Mauerstr. 44. Vierteljährlich 1,85 ℛℳ für Aus⸗ gabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,40 Rℳ für Ausgabe B (ein⸗ seitig bedruckt).

Postwesen.

Postzahlungsdienst mit Finnland.

Nach einer Mitteilung der finnischen Postverwaltung sind vo sogleich an Postanweisungen aus Finnland nach Deutschland un Postaufträge aus Deutschland nach Finnland nur noch bis zum Höchstbetrag von 2500 finnische Mark zugelassen.

Fernsprechdienst mit Amerika.

Vom 1. Oktober 1939 an werden die Gebühren für Gesprächg mit den Vereinigten Staaten von Amerika, die nachts (22 878 10 Uhr) und Sonntags (0 bis 24 Uhr) über die Funkverbindung Rom New York ausgetauscht werden, ermäßigt. Gleichzeitig wird der Gesprächsaustausch mit Kolumbien, Kuba, Mexiko und den mittelamerikanischen Gebieten Costarica, Dominikanische Republik, Guatemala, Haiti, Nikaragua, Panama, Porto Rico und Salvador über den Weg Rom New York aufgenommen. Ueber die Höhe der Gebühren geben die Vermittlungsstellen Auskunft.

Wiriscaftsten.

Berliner Börse am 5. Oktober.

Die Aktienmärkte wurden am Donnerstag durch fast völlige . ekennzeichnet, die auch darin zum Ausdruck kam, daß zahlreiche Marktgebiete ““ Strichnotizen aufwiesen. Die Kursveränderungen waren nicht umfangreich, wobei leichte Besserungen überwogen. Den ersten Kursen lagen vielfach nur Mindestorders zugrunde.

Am Montanmarkt verloren Hoesch und Klöckner je M und Verein. Stahlwerke %, während Harpener 1, Rheinstahl 1 ¼ und Mansfelder Bergbau 1 ½ % gewannen. In Braunkohlen⸗ werten lagen die Erstnotierungen, soweit solche zustande kamen, auf Vortagsschlußbasis. Von chemischen Werten wurden Farben um ℳ¼, Goldschmidt um *% und Rütgers um ½6 % hereaigesehe

In Gummi⸗ und Linoleumwerten bestand Fees. Verkaufs⸗ neigung, wodurch Conti Gummi ½¾ und Deutsche Linoleum 1 % verloren. Elektro⸗ und Versorgungswerte hatten bei ruhigem Leschäft keine einheitliche Kursgestaltung. Während Bekula ℳ, Dessauer Gas 1 .¶⅛ und Accumulatoren 2 % verloren, kamen AEG %, EW Schlesien N und HEW *% % höher an. Kabel⸗ und Draht⸗ sowie Autoaktien und Textilwerte konnten sich behaupten. Die Anteile von Maschinenbaufabriken lagen überwiegend freund⸗ lich, wobei Rheinmetall ½¼, Orenstein ¾ und Berliner Maschinen „½ % gewannen. Zu erwähnen sind noch Junghans und Westdtsch. Kaufhof mit + 1 und Zellstoff Waldhof mit +† 1 ¼ %.

Im Verlaufe blieb die Kursgestaltung weiter uneinheitlich. Eine große Zahl von Kursen war im Vergleich zum Anfang un⸗ verändert. Junghans und EW Schlesien gaben hingegen um je 1 % nach. Andererseits stiegen u. a. Berliner Maschinen um 1 % und BMW um *⁴% %. 3

Gegen Ende des Verkehrs war die Umsatztätigkeit sehr ruhig. Farben schlossen mit 157 4 auf dem Anfangsstand. Verein. Stahl waren mit 93 abgeschwächt, Felten mit 135 merklich befestigt.

Am Kassamarkt blieben Banken größtenteils unverändert. Auch für Hypothekenbanken traten nur kleine Schwankungen ein. Hervorzuheben sind lediglich Meininger Hyp. mit einer 1 Tigen Einbuße. Bei den Kolonialaktien konnten sich Doag um 4 % und Kamerun gegen letzte Notiz um 3 ½ % befestigen. Neuguinea waren gegen den 29. 9. um 1 abgeschwächt. Für die zu Ein⸗ heitskursen gehandelten Industrieaktien traten, soweit sich Ver⸗ änderungen ergaben, meist Beherangen von 2 4 % ein. Sachsen⸗ werk stiegen gegen letzten Kurs um 5 %. Andererseits gingen Zeiß⸗IJkon um 2 % und Germania Portland gegen letzte Notiz um 3 % zurück.

Im variablen Rentenverkehr stieg die Reichsaltbesitzanleihe auf 132,90 gegen 132 1% und die Gemeindeumschuldung auf 93,10 % (+ 10 Pfg.).

Am Kassarentenmarkte gestaltete sich die Umsatztätigkeit ver⸗ ruhig. Lig⸗. ⸗Br. unterlagen kleinen Schwan⸗ ungen nach beiden Seiten. Hyp.⸗Pf. Br. und Komm.⸗Obl. hatten stillen Handel. Von den meist geütfäcgenen Stadtanleihen stiegen 26er Berlin um ½ %. Provinzanleihen lagen stetig. Interesse bestand dagegen für Altbesitz⸗Emissionen, die verschiedentlich höher ankommen konnten. Reichs⸗ und Länderanleihen konnten sich gut behaupten. 188 L“ war die Tendenz bei ge⸗ ringen Veränderungen freundlich.

„Von Steuergutscheinen I war der Dezember um 10 Pfg. er⸗ mäßigt, der SP um 5 Pfg befestigt. Februar stellte fig auf 97 78 (97,90), März war um 5 Pfg. gebessert, April lag bei unver⸗ ändert 97 %. Steuergutscheine II hielten sich auf letztem Stande.

Der Privatdiskontsatz war mit 2 ¾ % unverändert.

Notierungen

der Kommission des Verliner Metallbörsenvorstandes vom 5. Oktober 1939.

(Die Preise verstehen sich ab Lager in Deutschland für prompte Lieferung und Bezahlung):

Originalhüttenaluminium, Walz⸗ oder Drahtbarren

14“ 9 Reinnickel 45474

FRℳ für 100 kg

98 —- 99 % 2 9 . Feinsilber... 33,30 38,10 1.“

565 5 6 5 5 624356

Welche Fristen sind den GmbH's verlängert?

Wir besitzen zahlreiche kleinere GmbH's, die über keinen großen Verwaltungsapparat verfügen und denen bei der Fülle der Gesetzgebung jetzt manches entgeht, was sich auf das Geschick ihrer eigenen Gesellschaft bezieht. Die „Zeitschrift der Akademie für Deutsches Recht“ hat deshalb in der neuesten Folge (Heft 18 vom 1. 10. 1939) einige wichtige Erläuterungen gegeben zu der Verordnung vom 4. 9. 1939, mit der zahlreiche gesetzliche oder satzungsmäßige Fristen den Kapitalgesellschaften Lalso den Aktien⸗ gesellschaften und GmbH.) verlängert wurden.

1. Nach der neuen Verordnung darf das Registergericht die

und satzungsmäßigen (überwiegend kommen ja nur 5 e bei der Gmb H. in Frage) Fristen verlängern. Keine Anwendung jedoch kann diese Vorschrift da finden, wo eine Ver⸗ sammlung zu berufen ist, weil es das Wohl der Gesellschaft er⸗ fordert 49 II GmbSG.) oder wo sie „unverzüglich“ zu berufen ist 49 III1). Das Registergericht wird hier die Verlängerung nur bewilligen dürfen, wenn ihm ausréichende Gründe nach⸗ gewiesen sind, die die der Frist unmöglich oder wenigstens unzumutbar erscheinen lassen.

2. Ist die Ladung eines Gesellschafters 51 Gmb SG.) un⸗ möglich, so sieht jetzt § 11 der Verordnung die Bestellung eines Vertreters durch das Registergericht auf Antrag eines Beteiligten vor. Dieser Vertreter hat die Einladung entgegenzunehmen und die Gesellschafterrechte bei der Beschlußfassung auszuüben. Es ist sogar weitergehende Ermächtigung des Vertreters statthaft. .

3. Vorerst nicht mehr anzuwenden sind die Vorschriften, di die Verwaltungsträger nötigen, unter Meidung von Strafe bei Zahlungsunfähigkeit einer GmbH. Eröffnung des Konkurses oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens zu beantragen (§§ 64, 71, 84 GmböHG.). Der Grund dürfte darin liegen, daß im Krieg leicht Zahlungsstockungen bei den Schuldnern der Unternehmen auf⸗ treten, die wiederum zu Stockungen für das Unternehmen selbst führen können, ohne dessen Lebensfähigkeit zu bedrohen. In Hlches Fällen wäre die im Bekanntwerden eines Konkurs⸗ oder

ergleichseröffnungsantrags liegende Kreditgefährdung sccai während ein Nutzen nicht einträte. Dagegen will die Vorschrift nicht lebensunfähige oder faule Unternehmen künstlich erhalten, so daß die Antragspflicht bei Ueberschuldung durch die Verord⸗ nung unberührt geblieben ist. Es ist durch die Verordnung eben⸗ 2 nicht beseitigt die Pflicht zur Bekanntgabe des Verlustes es halben Grund⸗ oder Stammkapitals an die Gesellschafter⸗ versammlung 49 III GmbSG.), so daß die Gläubiger gegen eine gewissenlose Verwaltung der GmbH. geschützt sind.

4. Die Frist des 31. 12. 1939, die als Endtermin für die Kapitalherabsetzung in erleichterter Form vorgesehen war, ist für die GmbH’'s gkeichfalls verlängert.

Wachsende Bedeutung des Donauumschlages. Ostmarkhäfen allen Verkehrsansprüchen ge⸗ wachsfen. 8

dem Südosten und dem Großdeutschen Reich haben die Donau⸗ umschlagsplätze der Ostmark in der Zukunft wachsenden An⸗ forderungen 4g zu werden, zumal manche früheren Verkehrs⸗ wege infolge der kriegerischen Ereignisse jetzt ausscheiden. Es wird 2 8b von den Kreisen der Verlader allgemein begrüßt werden, daß die großdeutsche Donauschiffahrt schon seit längerer Zeit ein Mödernisterungs⸗ und Ausbauprogramm in Angriff genommen hat und daß die beiden führenden Umschlagsplätze der Ostmark,

ien und Linz, über eine Kapazität verfügen, die nicht nur den gegenwärtigen Ansprüchen gerecht zu werden vermag, sondern

können. Die Leistungsfähigkeit der beiden größten Ostmarkhäfen bietet auch heute noch und in Zukunft ausreichende Reserven für den Umschlag von Gütern aller Art, zumal die Voraussetzung für eine erhöhte Umschlagtätigkeit von der Seite der Arbeitskräfte und der Waggongestellung her gegeben sind. Die Umschlags⸗ Ieaee der Fähen Wien und Linz dürften insbesondere immer tärker dem Verkehr zwischen Ost⸗ und Mitteldeutschland auf deß stmark und dem Südosten auf der anderen

ohne Schwierigkeit weiter wachsenden Ansprüchen Reehtn⸗ thüfe

einen Seite und der Seite zugutekommen.

Wirtschaft des Auslandes.

Holland wird eine gesfetzliche Einfuhrzentrale errichten.

Amsterdam, 4. Oktober. Die holländischen Zeitungen hatten verschiedentlich gemeldet, daß in Holland eine Einfuhrzentrale ge⸗ schaf en werden würde, die mit der aus dem Weltkrieg bekannten

.O. T. (Nederlandsche ees Trust Mij.) vergleichbar wäre. Von amtlicher Seite wird jetzt dazu mitgeteilt, daß ein vom Wirt⸗ schaftsministerium dem Parlament angekündigtes Einfuhrorgan anderen Charakter aufweisen würde. Die N. O. T. war ein Füer Organ, die holländische Regierung sei aber der Auf⸗ asfung daß es heute ihre Pflicht wäre, über mit der Einfuhr zusammenhängende Probleme selbst zu entscheiden. Die Regierung verfüge auch über einen gesetzlichen Apparat, der den Anforde⸗ rungen einer solchen Stelle entspreche. Ueber die so zu errichtende staatliche Einfuhrstelle sollen zu gegebener Zeit nähere Mit⸗ teilungen erfolgen.

Höherer Einfuhrliberschuß im dänischen Außenhandel. Kopenhagen, 4. Oktober. Die dänische Außenhandelsbilanz im August se loß mit einem Einfubrüberschuß von 40,2 Mill. Kr gegenüber einem solchen von 5,3 Mill. Kr. im Juli d. J. und von 2,3 Mill. Kr im August 1938. Wertmäßig erreichte die Aus⸗

e“

fuhr im August 131,5 Mill. Kr gegen 125,3 Mill. im gleichen Monat des Vorjahres; der Wert der Einfuhr betrug 171,7 (127,6) Mikl. Kr. Ingesamt ergab der Außenhandel in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres einen Einfuhrüber⸗ schuß von 97,2 (i. V. 40,7) Mill. Kr. 8 L 8

ruch Island hat seine Währung vom Pfund

gelöft. Höchstpreise und Rationierung wiehtiger Verbrauchsgüter.

Reykjavik, 4. Oktober. Die isländische Regierung hat beg schlossen, die Krone vom Pfund zu lösen, solange das Pfund niedriger als 4,15 USA⸗Dollar noötiert. Die entsprechende No⸗ tierung lautet zur Zeit 4,03. Für Getreide, Brot, Zuckey Kaffee, Kohlen und Benzin wurden Höchstpreise festgesetzt. Delt Verbrauch hat man zugleich rationiert. 8 8

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Genehmigungspflicht für die Ausfuhr bestimmter

Warenkategorien aus Italien. b Rom, 4. Oktober. Der Minister für Z

und der Finanzminister haben die endgültige Liste der Ware bekanntgegeben, deren Ausfuhr aus Italien nur mit besonder

Genehmigung erlaubt ist. Um den Exporthandel zu erleichtern,

1114“

m Zusammenhang mit den sthigengen Transporten zwischen

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 233 vom 5. Oktober 1939. S. 3

kann bei den Zollämtern für die meisten dieser Waren eine Aus⸗ hrbewilligung eingeholt werden. Dagegen ist 8. die Aus⸗

fuhr von Mauleseln, Butter, Getreide, Oelen, Fetten, Seife,

Leder, Pelzen, Schuhen, Futtermitteln und Trockengemüse die besondere Genehmigung des Ministeriums erforderlich.

Argeminischer Spezialeinfuhrturs für beftimmte

Warengruppen. Buenos Aires, 4. Oktober. Ein argentinisches Regierungs⸗

dekret vom 21. 9. hatte, wie bereits einen neuen amt⸗

lichen Spezialeinfuhrkurs von 15 Pesos für bas englische Pfund bzw. 373,13 Pesos für 100 USA⸗Dollar 9. der für be⸗ stimmte Gruppen von Konsumartikeln und Industriematerialien ohne Rücksicht auf die Herkunft gilt. Nunmehr wird eine Liste dieser Gruppen veröffentlicht, deren wichtigste Warenaxrten u. a. sind: Brennstoffe, Schmierstoffe, einzelne Nahrungsmittel (dar⸗ unter Kartoffeln und Speiseöle), Eisenrohre, Eisenbaumaterial, Draht, Hausinstallationsartikel (ausgenommen elektrische), einzelne Säuren, Oele, Drogen, chemische e alle Farb⸗

ktooffe, Lackfarben, Milbenbekämpfungsmittel, medizinische Instru⸗ mente und Apparate, photographische Platten und Filme, Metall⸗

rohstoffe und Halbfabrikate, Garne (außer Kunstseide), Bauholz

im allgemeinen, Sperrholz, Papier, Karton und Zellulofe. Unter⸗

schiede in der Behandlung der Länder bestehen nur noch in der

Mengenzuteilung. Einzelne Artikel bleiben von der Einfuhrliste

überhaupt gestrichen. Ausgenommen sind Uhren aus Edelmetall und Schmuck mit Edelsteinen.

b Die Elektrotytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotis stellte sich laut Berliner Meldung des „D. N. B.“ am 5. Oktober auf 61,50 E.uℳ (am 4. Oktober auf 61,50 R.ℳ)

für 190 bkx. 3

Berlin, 4. Oktober. Preisnotierungen für Nahrungs⸗ mittel. (Verkaufspreise des Lebensmittelgroß⸗ handels für 100 Kilo frei Haus Groß⸗Berlin.) [Preise in Reichsmark.] Bohnen, weiße, mittel —,— bis —,—, Langbohnen, weiße, handverlesen —,— bis —,—, Linsen, kleine, käferfrei —,— bis —,—, Linsen, mittel, käferfrei —,— bis —,—, Linsen, roße, käferfrei —— bis —,—, Speiseerbsen, Vict. Konsum, gelbe bis —,—, Speiseerbsen, Vict. Riesen, gelbe —,— bis —,—, Speiseerbsen Viet. extra Riesen, gelbe —,— bis —,—, Geschl. glas. gelbe Erbsen II (zollverb.) —,— bis —, Geschl. glas. gelbe Erbfen III (zollverb. —,— bis —,— Grüne Erbsen —,— bis —,—, Reis: Rangoon *) 25,50 bis 26,50, Saigon. ungl.*] 29,00 bis 30,00, Italiener, ungl.*) 30,50 bis 31,50, Gerstengraupen, fein, C/0

3 5/0 *) 41,50 bis 42,50 †), Gerstengraupen, mittel, C/1 * 40,50

41,50 +), Gerstengraupen, Kälberzähne, C/6 *), 34,00 bis

5,00 †, Gerstengrütze*), alle Körnungen 34,00 bis 35,00 †),

Haserflocken*) [Hafernährmittel 45,00 bis 46,00 †), Hafergrütze *) [Hafernährmittel] 45,00 bis 46,00 †), Roggenmehl, Type 24,55 bis 25.50, Weizenmehl, Type 630 (Inland) 35,90 bis —,—, Weizengrieß, Type 450 39,75 bis —,—, Kartoffelmehl, hochfein —,— bis —,— †,, Zucker Melis (Grundsorte) 67,90 bis —,—, Roggenkaffee, lose 38,50 bis 39,50 †), Gerstenkaffee, lose 40,50 bis 41,50 †), Malzkaffee, lose 45,00 bis 46,00 †), Kakao, stark entölt 130,00 bis —,—, Tee, chinej. 810,00 bis 900,00, Tee, indisch 960,00 bis 1400,00, Ringäpfel, amerikan, extra choicee —,— bis Pflaumen 40/50 in Kisten —,— bis —,—, Sultaninen: Type 10 63,00 bis 65,00, Type 9 58,00 bis 60,00, Korinthen choice Amalias 54,00 bis 58,00, Mandeln, süße, 8 ausgewogen —,— bis —,—, Mandeln, bittere, handgewählte, ausgewogen —,— bis —,—, Kunsthonig in ½ E“ —.— bis —,—, Bratenschmalz in Tierces —,— bis —,—, Braten⸗ schmalz in Kübeln 183,04 bis —,—, Berliner Rohschmalz —,— bis —,—, Dtsch. Rindertalg in Kübeln 111,60 bis —,—, Speck, inl., ger. —,— bis —,—, Markenbutter in Tonnen 292,00 bis —,—, Markenbutter, gepackt 296,00 bis —,—, feine Molkereibutter in Tonnen 286,00 bis —,—, feine Molkereibutter, gepackt 290,00 bis —,—, Molkereibutter in Tonnen 278,00 bis —,—, Molkerei⸗ butter, gepackt 282,00 bis —,—, Landbutter in Tonnen 256,00 bis —,—, Landbutter, gepackt 260,00 bis —,— (die Butter⸗ preise verstehen sich frei Bahnhof Berlin zuzüglich 1,30 R.ℳ Rollgeld per 100 kg), Allgäuer Stangen 20 % 96,00 bis 100,00, echter Gouda 40 % 172,00 bis 184,00, echter Edamer 40 % 172,00 bis 184,00, bayer. Emmentaler (vollfett) 220,00 bis —,—, Flg8g2. Romatour 20 % 120,00 bis —,—, Harzer Käse 68,00

is 74,00. —2*2) Nur für Zwecke der menschlichen Ernährung bestimmt. 1]) Die zweiten Preise verstehen sich auf Anbruchmengen.

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Verichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertpapiermärkten. 8 Devisen.

Danzig, 4. Oktober.

sind heute ausgebl eben.

Prag, 4. Oktober. (D. N. B.) Amsterdam 15,58, Berlin —,—, Zürich 655,50, Oslo 664,50, Kopenhagen 564,50, London 116,62 ½ *), Madrid —,—, Mailand 152,20 3 nom., New York 29,16 3⅞, Paris 66,25 *), Stockholm 696,50, Polnische Noten —,—, Belgrad 65,30, Danzia —,—, Warschau —,—. *) 1

*) Für innerdeutschen Verrechnungsverkehr.

Budapest, 4. Oktober. (D. N. B.) (Alles in Pengö.] Amsterdam 202,20, Berlin 136,20, Bukarest 34,50, London 15,31, Mailand 17,7732, New York 380,00, Paris 8,70, Prag 11,86, Sofia 413,00, Zürich 85,20, Slowakei 9,65. .

London, 5. Oktober. (D. N. B.) Von der Bank von England offiziell festgesetzte Kurse: New Yort 402,00 404,00, Paris 176,00 177,00, Berlin —,—, Spanien —,—, Amsterdam 7,52 7,60, Brüssel 23,85 24,10, Italien —,—, Schweiz 17,80 18,00, Kopenhagen —,—, Stockholm 16,70 16,90, Oslo 17,50— 17,70, Buenos Aires Import 16,70 17,30, Rio de Janeiro

(inoffiz.) —,—. 4. Oktober. (D. N. B.) (Schlußkurse, amtlich.]

Paris, 8 London 176 ⅜, New York 43,80, Berlin —,—, Italien —,—,

—.

(D. N. B.) Die Danziger Devisen 1

Belgien 737,00, Schweiz 985,00, Kopenhagen —,—,

—,—, Belgrad —,—. London 176 , New

—,—, Warschau —,—.

Oslo —,—, Stockholm —, Prag (D. N. B.) [Amtlich.

Amsterdam, 4. Oktober. 75,00 London 7,58, New York 188 %, 31,55, Schweiz 42,18, Italien —,—, Madrid —,— Kopenhagen 36,40, Stockholm 44,90, Prag —,—.

Zürich, 5. Oktober. (D. N. B.) 111,40 Ubr.]

106,15, Oslo 101,15, Kopenhagen 86,00. notiert. Kopenhagen, 4. Oktober.

Slo 117,85, Warschau —,—. Stockholm,

Helsingsors 10,45. Prag —,—,

4. Oktober. (D. N. B.) London

Oslo, 4. Oktober. (D. N. B.) London

Kopenhagen 85,50, Rom 23,75, Prag 15,50, Warschau 84,00. Pfund 21,25, 100 Reichsmark 209,35.

London, 4. Oktober. (D. N. B.) Silber Barren prompt 21,25, Silber fein prompt 2217⁄16, Silber auf Lieferung Barren 21,00, Silber auf Lieferung fein 221 ¼⁄½1, Gold 168/—.

Wertpapiere. Frantfurt a. M., 4. Oktober. (D. N. B.) Reichs⸗Alt⸗

Holland 2329,00, Oslo 896,50, Stockholm 1044,00 Prag —,—, Warschau

Paris, 4. Oktober. (D. N. B.) [11,05 Uhr, Freiverkehr,] York 43,80, Berlin —,—, Italien —,—, Belgien 737,00, Schweiz 985,00, Kopenhagen —,—, Holland 2329,00,

Berlin Paris 430,00, Brüssel Oslo 42,80,

Paris 10,20, London 18,00 New York 445,75, Brüssel 74,75, Mailand 22,50, Madrid —,—, Holland 237 ⅞, Berlin 177,50, Stockholm übrige Kurse nicht

(D. N. B.) London 20,85, New York 518,00, Berlin —,—, Paris 11,95, Antwerpen 87,00, ürich 116,55, Rom 26,50, Amsterdam 276,20. 2. 123,60,

adrid —,—,

17,00, Berlin 168,50, Paris 9,75, Brüssel 72,50, Schweiz. Plätze 95,25, Amsterdam 224,50, Kopenhagen 81,25, Oslo 96,00, Washington 420,00, Helsingfors 8,59, Rom 22,00, Prag 14,60, Warschau 81,00. 17,75, Berlin 180,00, Paris 10,50, New York 440,00, Amsterdam 238,00, Zürich 101,00, Helsingfors 9,25, Antwerpen 76,00, Stockholm 105,25,

Magnesit —,— †, Steirische Wasserkraft —,—,

Moskau, 25. September. (D. N. B.) 1 Dollar 5,30, 1 engl.

besitzanleihe 132,75, Aschaffenburger Buntpapier 60,00, Buderus

In Berlin festgestellte Notierungen und telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorten und Banknoten

Telegraphische Auszahlung.

4. Oktober Geld Brief

5. Oktober Geld Brief

Aegypten(Alexandrien und Kairo) . Afghanistaü. Argentinien (Buenos Aires) Australien (Sidney) Belgien (Brüssel u. Antwerpen)... Brasilien (Rio de Janeiro) 1 Brit. Indien (Bom⸗ bay⸗Calcutta)... Bulgarien (Sofia) . Dänemark (Kopenhbg.) England (London).. Estland

1 ägypt. Pfd. 100 Afghani

1 Pap.⸗Pes. 1 austr. Pfd.

100 Belga 1 Milreis

100 Rupien 100 Leva 100 Kronen 1 engl. Pfund

(Reval / Talinn) 100 estn. Kr. Finnland (Helsingf.) 100 finnl. M. Frankreich (Paris). 100 Frcs. Griechenland (Athen) 100 Drachm.

Holland (Amsterdam und Rotterdam).. 100 Gulden 100 Rials

ran (Teheran).. sgland (Reykjavik) . 100 isl. Kr. 100 Lire

18,73 1877 0,578 0,582

41,88 41,96 41,96

0,130 0,132

41,88 0,130 3,047

48,05

3,047 3053

48,05 48,15 48,15

62,44 62,56 4,995 5,005 2,353 2,357

132,52 132,78

14,28 14,30

38,31 88,39

62,44 5,045

2,353 132,47 14,28 38,31

13,09 0,583

5,694 4875 41,94 10,47

62,56

132,73 14,30 38,39

13,11

48,85 42,02 10,49

56,71 56,59 56,71

9,109 9,091 59,41

56,06 8,609

59,29

55,94 8,591

59,41

55,94 56,06

8,591 1,978 0,929 2,491

1,978 1,982 0929 0,931 2,491 2,495

kalien (Nom und Mailand). 13,09 13,11 Japan (Tokio u. Kobe) 1 Pen 0,583 0,585 Jugoslawien (Bel⸗ 100 Dinar Kanada (Montreal). Lettland (Riga) 100 Lats 48,75 48,85 Litauen (Kowno/ Kau⸗ .. 100 Litas 41,94 42,02 Lües ben (Luxem⸗ urg). . . 100 lux. Fr. 10,47 10,49 Neusekland (Welling⸗ Norwegen (Oslo) 100 Kronen 56,59 Seeae (Li 8 100 Escudo 9,091 umänien (Bukarest) 100 Lei und Göteborg).. Schweiz (Zürich, Basel und Bern). 100 Franken Slowakei UPretzburg) 100 Kronen Südafrik. Union (Pre⸗ torig l füdafr. Pf. Türkei (Istanbul) .. Ungarn (Budapest) 100 Pengö Uruguay (Montevid.) 1 Goldpeso 1 Dollar

grad und Zagreb). 5,694 5,706 1 kanad. Doll. a) on) 1 neuseel. Pf. Schweden (Stockholm 100 Kronen toria, Johannesbg.) 1 türk. Pfund Verein. Staaten von

Amerika (New York)

Für den innerdeutschen Verrechnungsverkehr gelten folgende Kurse:

Geld Brief

England, Aegypten, Südafrik. Union 9,94 9,96 4A“*“ 5,644 5,656

ustralien, Neuseeland . 7,952 7,968

Britisch⸗Indien.. .„8 74,18 74,32 * 2,218 2,222

0,578 0,582

0,132

3053

5,055 2,357

0,585 5,706

9,109

8,609

1,982 0,931 2,495

Eisen 93,00, Cement Heidelberg —,—, Deutsche Gold u. Silber 204,50, Deutsche Linoleum 124,50, Eßlinger Maschinen 100,50, Felten u. Guill. 133,50, Ph. Holzmann 143 ⅛, Gebr. Junghans —,—, Lahmeyer 108,00, Laurahütte 29,25, Mainkraftwerke 87,00, Nütgerswerie 143,00, Voig! u. Häffner —,— Zellstoff Waldho Hamburg, 4. Oktober. (D. N. B.) [Schlußkurse.] Dresdner Bank 104,50, Vereinsbank 110,00, Hamburger Hochbahn 93 ⅜, Paketf. 42,50, Hamburg⸗Südamerika 95,00, ordd. Lloyd 43,25. Alsen Zement Dynamit Nobel 83,50, Guano 93,00, Harburger Gummi —,—., Holsten⸗ Brauerei 129,00, Neu Guinea —,—. Otavi 18,50 Wien, 4. Oktober. (D. N. B.) 6 ½ % Ndöst. Lds.⸗Anl.

1934 100,00, 5 % Oberöst. Lds.⸗Anl. 1936 99,25, 648 % Steier⸗

mark Lds. 1934 99,85, Wien Donau⸗ Dampfsch.⸗Gesellschaft —,—, A. E. G.⸗Union Lit. A —,—, Brau A⸗G. Oesterreich —,— †, Brown⸗Boveri —,—, Egydyer Eisen u. Stahl 191,00, „Elin“ AG. f. el. Ind. 16,50, Enzes⸗ felder Metall —,—, Felten⸗Guilleaume 148,00 †, Gummi Semperit 78,00 †, Hanf⸗Jute⸗Textil 73,50, Kabel⸗ u. Drahtind. —,—, Lapp⸗Finze AG. 65,50, Leipnik⸗Lundb. —,—, Leykam⸗Josefs⸗ thal —,—, Neusiedler AG. 83,50, Perlmooser Kalk 368,00 K. †, Schrauben⸗Schmiedew.

Simmeringer Msch. —,—,

6 % 1934 98,35,

124,00, Siemens⸗Schuckert —.—, „Solo“ Zündwaren —,—, Steirische Steyr⸗Daimler⸗ Papier —,—, Veitscher Magnesit

—,— †, Wienerberger Ziegel —,— = Variable Kurse.

Amsterdam. 4. Oktober. (D. N. B.) 3 % Nederland 1937 84,00, 5 ½ % Dt. Reich 1930 (Young, ohne Kettenerkl. nicht nat.) 10,00, 4 % England Funding Loan 1960 1990 1 4 ½ % Frankreich Staatskasse Obl. 1932 —,—, Algemeene Kunst⸗ zijde Unie (Aku) 28 M., Philips Gloeilampenfabr. (Holding⸗Ges.) 136,25 M., Lever Bros. u. Unilever N. V. (Z) 93 M., Koninkl. Nederl. Mij. tot Exploit. v. Petroleumbronnen 283,00 Philips Petroleum Corp. (3) 33,50, Shell Union (3) 1171½ Holland Amerika Lijn 107,00, Nederl. Scheepvaart Unie 116.00, Rotter⸗ damsche Lloyd 107,00, „Amsterdam“ Rubber Cultuur Mij. 197 M., 7 % Dt. Reich 1924 (Dawes, ohne Kettenerkl., nicht nat.) —,—, 6 ½ % Bayern 1925 (nat.) 8,25, 6 % Preußen 1927 (nat.) 97⁄16, 7 % Deutsche Rentenbk. Kred. Ant. 1925 (nat.) 8,50, 7 % Ver. Städteanl. d. Dt. Spark.⸗ u. Giroverb. 1926 (nat.) 815⁄16, 7 % Deutsche Hyp.⸗Bank Bln. Pfdbr. (nat.) 7 % Preuß. Central Bodenkred., Pfbr. (nat.) —,—, 7 % Preuz. Pfand⸗ brbk., Pfdbr. (nat.) —,—, 7 % Rhein.⸗Westf. Bod.⸗Crd., Pfdbr. (nat.) —,—, Sächs. Bodencred., Pfdbr. (nat.) —,—, 5 ½ % A. R. de B. E. D. (Aeciéries Résunies) —,— 7 % Rob. Bosch A. G. (nat.) —,—, 7 % Contt Gummi⸗Werke A. G. (nat.) —,—, 7 % Deutsch. Kali⸗Syndik., Sinking Funds (nicht nat.) —,—, 6 % Harpener Bergb., 20 jähr. (nat.) —,—, 6 % J. G. Farben m. Gewinnbeteilig. u. Kettenerkl. (nicht nat.) (35 —- 7 % Rhein⸗Elbe Union (nat.) 15,00, 6 ½ % Siemens u. Halske 1926, m. Bezugsschein (nat.) —,—, 6 % Stiemens u. Halske m. Gewinnbeteilig. (nat.) —,—, 7 % Vereinigte Stahlwerke (nat.) —,—, 6 ½ % Bereinigte Stahlwerke, 25 jähr., Serie C (nat.) —,—, 6 % Neckar A. G. (nat.) 9,00 G., 7 % Rhein.⸗Westf. Elektr. Wke. 1925 (nat.) —, 7 % Rhein.⸗Westf. Elektr. Wke. 1931. Notes (nat.) —,—, 6 % Rhein.⸗Westf. Elektr. Wke. 1972 (nat.) —,—, 6 % Eschweiler Bergwerkver. (nat.) —,—, Amsterdamsche Bank 103,00, Rotterdamsche Bank Vereeng. 98 ⅛6, Deutsche Reichs⸗ bank (nicht nat.) 20,00, Holl. Kunstziide Unie —,—, Internat. Viscose Comp. —,—, A. Jürgens Ver. Fabr., Pref. and —,—, J. G. Farben (nicht nat.) (Z) 12,00, Algem. Nederl.⸗Ind. Electriciteits Mij. (Holding⸗Ges.) 210,00, Montecatini —,—.

(Z) = Zertifikate, (nat.) = nationalisierte Stücke.

Puch 123,00, Steyrermühl —,—, Waagner⸗Biro

2„

Anskändische Geldsorten und Bank gn

5. Oktober

Geld Brief Notiz 20,38 20,46 für 16,16 16,22

1 Stück 4,185 4,205 l ägypt. Pfd. 9,38 9,42

1 Dollan 2,99 2,61 1 Dollar 2,59 2,61 1 Pap.⸗Peso 0,55 057 1 austr. Pfd. 7,09 7,11 100 Belga 41,84 42,00 1 Milreis 0,115 0135 100 Rupien [1 69,71 69,99

100 Leva 100 Kronen 48,00 48,20 9,63 9,67

1 engl. Pfund 9,63 9,67

1 engl. Pfund Estnische.. 100 estn. Kr. 4,98 5,02 5,39 5,41

Fennch 1 100 finnl. M. ranzösische . . 100 Frs. olländische 100 Gulden [132,38 132,92 talienische: große 100 Lire Lire u. darunt. 100 Lire 13,07 18,13 Fegaflapeifa- 100 Dinar 5,63 5,67 anadische 1 kanad. Doll. 2,19 2,21 Lettländische. 100 Lats Litanische: große 100 Litas G 108ness darunt. 88 uxemburgische ... ux. Fr. T“ .100 Kronen 100 Le

Rumänische: 1000 Lei 100 Lei 59,18 59,42

und neue 500 Lei unter 500 Lei... Schwedische .1100 Kronen Schweizer: große. 100 Frs. 55,89 56,11 100 Frs. 55,89 56,11 1 südafr. Pfd.¹ n9,28 9,32 1,89 1,91

rs. u. darunt. Südafr. Union..

1 türk. Pfund .100 Pengö

4. Oktober Geld 20,38 16,16

4,185

9.38

2,59 2,59 0,55 7,09 41,84 0,115 69,71

48,00 9,58 9,58 5,00 5,39

132,33

13,07 5,63 2,19

Sovereigns.... 20 Francs⸗Stücke. Gold⸗Dollars.. Aegyptische.. Amerikanische: 1000—5 Dollar.. 2 und 1 Dollar.. Argentinische... Auftralische.. Belgische Brasilianische .. Brit.⸗Indische... Bulgarische... 11II111“ Englische: große.. 1 £ n. darunter

0,135

4820 9,62 9,62 5,04 5,41

41,70 10,46

41,86 10,50 56,71

41,70 10,46 56,49

59,18 55,89 55,89 9,28 Türkische 1,89 Ungarische

1. Untersuchungs⸗ und Straffachen, 2. Zwangsversteigerungen,

3. Aufgebote,

4. Oeffentliche Zustellungen,

5. Verlust⸗ und Fundfachen,

e

Gffentlicher

er.

6. Auslofung usw. von Wertpapieren, 7. Aktiengesellschaften, 8. Kommanditgesellschaften auf Aktien, 9. Deutsche Kolonialgesellschaften, 10. Gefellschaften m. b. H.,

seine Ehefrau Recha, geborene Rosen⸗] Gemä 9 Zi 2 ff. d feichs⸗ 1. Untersuchungs⸗ und thal, geboren am 25. Juni 1879 zu bocscee Iesgcsnsedelheen ce

trafsachen. anhe burg, zuleßt woh

Steuersteckbrief und Vermögens⸗ beschlagnahme.

Der frühere Schirmfabrikant Paul

Klein, geboren am 10. Dezember

1868 zu Osterode (Ostpreußen), und

Reichsf

uchtstener von

nebst einem

schla

öneberg, Innsbrucker Str. 14/15, 1932 S. 571; 19. 185009) zur Zeit im Auslande, unbekannten S. 850; ,. schulden dem Reich eine wird

1

die am 9. v. fällig gewesen ist,

Hundert vom 10. 8. 1939 ab für jeden weiteren angefangenen Monat.

11. Genossenschaften,

12. Ossene Handels⸗ und Kommanditgesellschaften, 13. Unfall⸗ und Invalidenversicherungen,

14. Bankausweise,

15. Verschiedene Bekanntmachungen.

aft in Ber⸗ I 1931 S. 699; 4 S. 392, 941; 1995 c1936 S. 975; 1997 S. 1885) t iermit das inländische Ver⸗ 1500,—8 Rℳ, mögen rung der Ansprüche auf Reichsflu teuer nebst Zuschlägen, auf die gemäß 9 Ziffer 1 des Reichsfluchtsteuer⸗ gesetzes festzusetzende

ö

cht⸗ Ge von 1 vom

sonstige

88 8

alle im Steuer⸗ entstandenen und entstehenden Kosten beschlagnahmt Es ergeht lichen und juristischen Personen, die in im Inland einen Wohnsitz, er Steuerpflichtigen zur 2 8G wepegechen Aufenthalt, ihren chäftsleitun⸗

haben, das 1 1 Leistungen Geldstrafe und pflichtigen zu bewirken; sie werden des Reichsflu

[hiermit aufgefordert, unverzügliche pätestens innerhalb eines Monats dem unterzeichneten Finanzamt An zeige über die den Steuerpflichtigen

Swirvvee Forderungen oder sonstigen F, „Ansprüche zu 0. G

itz, ihre er nach der Veröffentlichung dieser oder Grundbesitz Bekanntmachung zum Zwecke der Er⸗ erbot, Zahlungen oder füllung an die Steuerpflichtigen eine an die Steuer⸗ Leistung bewirkt, ist nach § 10 Absatz 1 chtsteuergesetzes hierdurch

8

und Strafverfahren

hiermit an alle natür⸗

28

6999

1