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1940 1. Hawjahr

Sachverzeichnis

ßischen Staatsanzeiger,

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preu

1“

für die Zeit vom 1. Zanuar bis 30. Juni 1940.

Bemerkung. Die hinter Doppelpunkten angegebenen halbfetten Zahlen bezeichnen jeweils die Nummer des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staats⸗

anzeigers, in der der vorher angeführte Gegenstand enthalten ist

Abbruch⸗ und Abwrack⸗Unternehmungen. 8. nordnung über

ein Verbot der Errichtung von Abbruch⸗ und Abwrack⸗Unter⸗ nehmungen: 4.

Abkommen (zwischenstaatliche). Bekanntmachung über die Ver⸗ längerung der Geltungsdauer des deutsch⸗finnischen Verrech⸗ nungsabkommens v. 24. 1. 1940: 21. Bekanntmachung des Reichswirtschaftsministers über Abkommen, die von dem Deut⸗ schen Ausschuß, der Deutschen Reichsbank und der Deutschen Golddiskontbank am 18. September 1939, 11. Dezember 1939 und am 8. Februar 1940 mit dem Schweizerischen Banken⸗ ausschuß, am 3. Oktober 1939 und am 8. Februar 1940 mit dem Holländischen und Belgischen Bankenausschuß und am 9. De⸗ zember 1939 mit dem Amerikanischen Bankenausschuß abge⸗ schlossen worden sind, das Abkommen vom 9. Dezember 1939 mit dem Amerikanischen Bankenausschuß mit deutscher Ueber⸗ setzung; Ausführungsbestimmungen zu dem deutsch⸗schweizeri⸗

schen Abkommen über den kleinen Grenzverkehr v. 9. 3. 1939: 94.

Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Bekanntmachung über Höchstpreise: 62; Bekanntmachung über Preisänderungen:

Bausteine und Ziegel. Anordnung über die Errichtung der Ver⸗ teilungsstelle Danzig⸗Westpreußen für Bausteine und Ziegel: 120; desgl. über die Errichtung der Verteilungsstelle Warthe⸗ land: 121 (Berichtigung: 126); desgl. über die Errichtung der Ostoberschlesischen Verteilungsstelle: 124.

Bauwirtschaft. Bekanntmachung des Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft über die Einsetzung von Gebietsbeauftragten: 6; 8. Anordnung des Generalbevollmäch⸗ tigten für die Regelung der Bauwirtschaft v. 19. 12. 1939: 20; 1. Durchführungsanordnung zur 8. Anordnung desgl. 33; 9. An⸗ ordnung über Neubauverbot v. 16. 2. 1940: 44; Merkblatt Nr. 7: Bestimmungen für die Erlangung von Kennziffern für die Be chaffung von Maschinen und Geräten: 44; 2. Durchführungs⸗ bestimmung zur 8. Anordnung (Richtlinien zur Eisenersparnis) v. 6. 2. 1940: 45; 10. Anordnung über die Deckung des Bedarfs an Baumaschinen und Geräten bei kriegs⸗ und lebenswichtigen Bauvorhaben: 46; 11. Anordnung über Bedarfsmeldung für Bausteine und Ziegel: 56; Bekanntmachung über die Aenderung der Liste von Gebietsbeauftragten: 63; 111; 12. Anordnung über den Einsatz von Baracken: 100; 1. Durchführungsbestimmung zur 12. Anordnung: 100; 13. Anordnung (Verhinderung un⸗ nötigen Eisenaufwandes bei der Durchführung von kriegs⸗ wichtigen Bauten) v. 21. 5. 1940: 126; Anordnung über Ver⸗ bindlicherklärung des Einheitsmietvertrages für Baugeräte v. 8b- e be Anordnung über Verpflegungsgelder v. 15. 6. 1940: 142.

Begründungen (amtliche Erläuterungen) von Gesetzen und Verordnungen. Begründung zu der Verordnung über den

206/39: 42: 89/39: 49; 145; 206/38: 52; 147; 97, 145 u. 206/38: 58; 209/39: 107; 218/39: 111; Bekanntmachung von Vermögens⸗ trägern, in deren Vermögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront eingewiesen wurde: 42; 48; 84; 113.

Deutsche Reichsbahn. Bekanntmachung über die Einlösung des

Zinsscheins Nr. 9 zu den 4 ½ %igen Schutzanweisungen der Deutschen Reichsbahn vom Jahre 1935 Reihe I: 38; Bekannt⸗ machung über die Einlösung des Zinsscheins Nr. 16 zu den 4 ½ higen Schuldverschreibungen der Deutschen Reichsbahn vom Jahre 1931 (steuerfreie Reichsbahn⸗Anleihe 1931): 63; Bekannt⸗ machung über die Einlösung des Zinsscheins Nr. 1 zu den 4 ½% igen auslosbaren Schatzanweisungen der Deutschen Reichs⸗ bahn von 1939: 112; Bekanntmachung über die Restdividende auf die Vorzugsaktien der Deutschen Reichsbahn, Serie I bis V: 116; Bekanntmachung über die Einlösung des Zinsscheins Nr. 9 zu den 4 ½ % igen Schatzanweisungen der Deutschen Reichsbahn vom Jahre 1936, Reihe I: 139; Bekanntmachung über die 4. Auslosung der 4 ½ higen Schuldverschreibungen der Deutschen Reichsbahn von 1931 (steuerfreie Reichsbahnanleihe 1931): 141.

Deutsche Reichslotterie. Bekanntmachung über die Ziehung

der 4. Klasse der 2. Deutschen Reichslotterie: 22; desgl. 5. Klasse: 42; Amtlicher Gewinnplan der 3. Deutschen Reichs⸗ lotterie: 45; Bekanntmachung über das Einschütten und Mischen der 400 000 Losnummernröllchen für die 3. Deutsche Reichs⸗ lotterie und der 10 000 Gewinnröllchen für die 1. Klasse: 88; Bekanntmachung über die Ziehung der 2. Klasse der 3. Deut⸗ schen Reichslotterie: 113; desgl. 3. Klasse: 133.

gyes. 8e 9ö “ 9 Verkehr mit Essigfäure v. 12. 2, 1940: 47: Begründung zum Deutsche Rentenbank (siehe auch Rentenbankscheine). Bekannt⸗ 77; 102; 126 (Ergänzung: 128); 138; 141. 5. Gesetz zur 1r-ce des Finanzausgleichs 8 21. 2.81840: machung § 9 Abs. 3 der Satzung der Deutschen Rentenbank: 138. Anleihen, Pfandbriefe, Schuldverschreibungen. Bekannt⸗ 55: Begründung zum Gesetz zur Aenderung des Reichsversor⸗ Deutsche Verrechnungskasse. Bekanntmachung über die Be⸗ mmachung über die 4 ½ %ige Preußische Staatsanleihe von 1937: gungsgesetzes v. 29. 4. 1940: 103; Begründung zum Reichsgesetz “ 1 G 1“ 68. 13; Bekanntmachung über die 4 % ige Umtauschanleihe der freien v. 10. 6. 1940 über die Körperschaft des öffentlichen Rechts 4 8 .“ ö 3 üb Hansestadt Bremen vom Jahre 1934: 14; Bekanntmachung über „Pommersche Landesbahnen“: 138. Deutsche Zentralgenossenschaftskasse. Bekanntmachung über

öö“ 8 “ w Behälter und Gebinde. Anordnung über die Beschlagnahme 11“ “ 8 ayern vom Jahre 1933: ; Bekanntmachung über die 4 älter bi 3. 1940: Devisenrecht. Bekanntmachung über die Verlängerung der 4 ½ % ige Sächsische Anleihe von 1937: 36; Bekanntmachung über von Behältern und Gebinden v. 6. 5. 1940: 106.

1 58 devisenrechtlichen Anbietungspflicht für rückgeführte Balten⸗ die Auslosung der 5 ½ (früher 4 ½) %igen Gold⸗Hypotheken⸗ Beratende Ingenienre. Listen der Beratenden Ingenieure: E“ gspflicht f gef

EPEET Braunschweigischen Staatsbank: 8 Dienstverpflichtete. 3 Erlaß ur Durchführung der Anordnun Belanntmachung über die Auslosung der am 1. 8. 1940 ein; Beräbau. Anordnung über die Geltung von Borschriften der uder urkerfeltgeng für Biennberpfhancsüehrang der nnertnnng E11“ Schuldverschreibungen der 4 ½ (vorm. 6) zinsigen Verordnung zur Erhöhung der Förderleistung und des Lei⸗ t “ 1 Preuß. Staatsanleihe von 1928: 55; Bekanntmachung der stungslohnes im Bergbau im Reichsgau Sudetenland: 99. Drillmaschinen. Anordnung zur Vereinheitlichung von Drill⸗ Zichungslisten der Schuldverschreibungen der 4 ½ (vorm. 6) 3 8 1 maschinen für Gespannzug v. 26. 3. 1940: 79. zinsigen Anleihe des Landes Sachsen v. 5. 5.1927: 65; Bekannt Berufsgenossenschaften. Bekanntmachung über die Aenderung . eieäich “ machung über die Auslosung der Schuldverschreibungen und der Bezirke von Berufsgenossenschaften: 6; Bekanntmachung Durchschnittsheuern für Seeleute. Bekanntma “ die Schuldbuchfordernngen der 4 ½ ⁄%igen Anleihe des Deutschen über die Genehmigung des Beschlusses über den Uebergang des Ergänzung der Bekanntmachung über Durchschnittsheuern 85 Reichs von 1939: 67; desgl. 2. Ausgabe: 69; desgl. betr. 4 ½ %ige An⸗ Gewerbezweiges „Badeanstalten“ von der Nahrungsmittel⸗ Seeleute und den Durchschnittssatz für Beköstigung v. 5. 1. leihe des Deutschen Reichs von 1938: 70; 91; 142; Bekanntmachung Iudustrie⸗Berufsgenossenschaft auf die Berufsgenossenschaft für 1938. Vom 7. 2. 1940: 35. 1 über die 4 ½ % ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1939: 79; Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege: 87. E 84; Bekanntmachung über die 4 ½ (vorm. 6) ⁄%lige Preußische Betonpumpen. Anordnung für die Vereinheitlichung von Beton- . Staatsanleihe von 1928: 79; Bekanntmachung über prospektfreie pumpen und zugehörigen Rohrleitungen v. 12. 4. 1940: 96. Eichen⸗ und Fichten⸗Gerbrinde. Verordnung über die Preis⸗ 2 e .9,95 1111““ Hyvpothꝛem. Betriebskrankenkasse des Reichs. Erlaß über die Betriebs⸗ regelung von Eichen⸗ und Fichten⸗Gerbrinde v. 27. 1. 1940: 38. Pfandbriefen, Reihe XXVIII der Braunschweigischen Staats⸗ krankenkasse des Reichs in Berlin: 12. Einheitsbewertung. Bekanntmachung über die Einheitsbewer⸗ bank (Leihhausanstalt): 81; Bekanntmachung über die 4 ½ Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. tung des land⸗ und bbbTT“ in der Ost⸗ (vorm. 6, urspr. 8) %ige Lübeckische Staatsanleihe von 1928: 86; Bekanntmachung auf Grund des § 14 der Verordnung über die mark und im Reichsgau Sudetenland: 1.

2, Bekanntmachung über einen Härteausgleich für natürliche öffentliche Bewirtschaftung von Tieren und tierischen Erzeug⸗ Einziehung von Vermögenswerten zugunsten des Reichs Personen bei Umstellung ehemals oesterreichischer Staatsschuld⸗ nissen: 13; Erlaß über die Durchführung des Kartensystems für bzw. des Landes Preußen: 1; 12; 16; 20; 22; 24; 26; 28; 30; verschreibungen: 94; Bekanntmachung über die Ziehung der Lebensmittel für die Zuteilungsperiode v. 12. 2. bis 10. 3. 1940: 32; 33; 34; 35; 36; 42; 44; 45; 46; 47; 48; 51; 52; 54; 56; 58; Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Deutschen 23; desgl. v. 11. 3. bis 7. 4. 1940: 47; desgl. v. 8. 4. bis 5. 5. 59; 60; 65; 66; 69; 71; 73; 75; 79; 81; 82; 86; 88; 89; 90; 91; Reichs: 96; Bekanntmachung über die 4 ½ (ehemals 8) oige 1940: 69; desgl. v. 6. 5. bis 2. 6. 1940: 92; desgl. v. 3. bis 98; 100; 104; 106; 109; 118; 120; 121; 123; 124; 126; 136; 138; Hessische Staatsanleihe von 1928: 106;; Bekanntmachung über 30. 6. 1940: 110; desgl. v. 1. bis 28. 7. 1940: 139; Bekaͤnnt⸗ 139;: 141; 144; 145; 149. 8 8 die 1. Auslosung von EEE“ 8 8 fchung 8 nich 98 § 14 v. 1 der “ 188 die Berichtigung der Einziehungsverfügung in Nr. 290/39: 115. burgischen Staatsanleihe von 1936, I. Folge: 108; Gesamt⸗ öffentliche Bewirtschaftung von Eiern un ierzeugnissen v. 1 äck⸗ Pers 8 . mit Umtausch⸗Angebot betr. 5 ½ % (früher 4 ½ %) 7. 9. 1939: 46; Erlaß über Selbstversorger: 70; Erlaß über die ““ Gold⸗Hypotheken⸗Pfandbriefe Reihe XXV der Braunschweigi⸗ örtliche Zuständigkeit bei der Ausgabe der Lebensmittelkarten, Fdes Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäckverkehr beigefügten Liste: schen Staatsbank (Jeihhausanstalt): 121; Bekanntmachung über Regelung bei Umzügen und Reisen, Versorgung von Personen 13: 33; 66; 137; Bekanntmachung zu der dem Internationalen die Ziehung der 4 ½ % Hamburgischen Staatsanleihe von 1936 ohne ständigen Aufenthaltsort: 128; Erlaß über die Abgabe von Uebereinkommen über den Eisenbahn⸗Frachtverkehr beigefügten I. Folge: 127; Bekanntmachung über die 21. Ziehung der Aus⸗ Butter statt Margarine v. 11. 6. 1940: 141; Erlaß über die Liste: 17; 22; 33; 40; 66; 93; 138. losungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Deutschen Reichs: Abgabe von Butter und Quark in der Zuteilungsperiode v. 8 8 1“ 3 ““ 1 j j : ; Bekann 1 — ———“ 8 88 6 d Stahl). 2 S C Imq gte! Anleihe des Deutschen BIen von 1984: 130; Bekan itmachung Bier. Anordnung über die Senkung der Bierpreise v. 24. 5. für dee be et hb Stahlvewirtschaftung über Beschlagnahme von über die Auslosung der Bayerischen 4 ½ (6) %igen Serienanleihe 1940: 121 8. Sicht: 1087 1 D 1 8 8 “ vom Jahre 1933: 131; Bekanntmachung über die 5 ige An⸗ öö Eisen und öö 8 E“ ven. nnng ur 2 leihe des Deutschen Reichs von 1927: 145; Bekanntmachung zur Binnenschiffahrt. Verordnung zur Aenderung der Verordnung nung 1 v. 11. 5. 8* 1ü An 28 “ F8 4 Verordnung v. 14. 6. 1940 über Zinsermäßigung und Wäh⸗ über die Veräußerung von Binnenschiffen ins Ausland v. 3. 9. Eisen⸗ und Stah i whcen⸗ G dbenür 9 Pe “ rungsumstellung bei den Länder⸗ und Gemeindeanleihen in den 1939 und Bekanntmachung der neuen Fassung: 74; Satzung für stiitigfoh 8 *8 REböö“ chr bet. 88 Reichsgauen der Ostmark: 146; Kundmachungen über die Kün⸗ den Schiffahrtbetriebsverband für die Weichsel: 129; 32. Ver⸗ sch glchnts⸗ 8 G 7 vnnach digeen ür er Eegen digung bzw. Währungsumstellung der Anleihen der Gauselbst⸗ ordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Bekämpfung der 1 Stahlbewl tsch ft eh eate. Baueisen) 88 verwaltungen, der Reichsgaue Wien, Niederdonau, Oberdonau, Notlage der Binnenschiffahrt v. 16. 6. 1933. Vom 24. 5. 1940: vier gftenl süer enhe “ Stahl 8 Z . 88 ng. Steiermark sowie der Stadtkämmereien der Städte Graz und 129; 33. Verordnung desgl. (betr. Errichtung des Frachten⸗ Reichsstel ö Eisen 8 1 86 G b 1 ftmäc jen: 150. ausschusses Danzig): 129. führungsanor nung zur Anordnung 1 des Genera evol mäch⸗ Baden b. Wien: “ tigten für die Eisen⸗ und Stahlbewirtschaftung v. 11. 5. 1940. Arbeitslosenhilfe. Erlaß zur Durchführung der Verordnung Bodenuntersuchungen. Erlaß über die Sonderaktion für Boden⸗ der Reichsstelle für Eisen und Stahl über Beschlagnahme von über Arbeitslosenhilfe (2. Durchführungserlaß, v. 29. 2. 1940: untersuchungen: 76. Eisen und Stahl v. 28. 6. 1940: 149. 54; Erlaß über Berücksichtigung der emasenennes en F Branntwein. Bekanntmachung über die Aenderung der Brannt⸗ Eisen⸗ und Stahlmaterial siehe Reichsstelle für Eisen und Stahl bei der Gewährung von Arbeitslos 1““ weinverkaufpreise und 88 EE1 oder siehe Wehrmachtaufträge. 940: 99. machung über Aenderung des a lgemeinen ermäßigten Verkauf⸗ ic Iae Hüan 8 Arbeitsschutz. Anordnung zur nn SSeesr enhth preises (Kleinverkaufpreises), geltend ab 1. Juni 1940: 124. Ehe über die Errichtung 2. :42 5 g Vo 4. 1 G 8 3; 8 8 . † * über den Arbeitsschutz v. 12. 12. 1939. m Brieftauben. Anordnung über das Verbot des Haltens von Energiewirtschaft. 1. Verordnung zur Durchführung über die

Erlaß über den Arbeitsschutz und die Gewerbeaufsicht in den in Brieftauben auf den zu militärischen Sicherungsbereichen er⸗ 482 3 8 1 8 88. ’* B 1 i S i i ie st⸗ döe 228 ⸗ r 6 die Provinzen Schlesien und Ostpreußen eingegliederten Osft klärten Nordseeinseln: 87; 3. Verordnung zur Durchführung Einführung einer Anzeigepflicht über den Abschluß und die

““ “ und Ergänzung des Brieftaubengesetzes v. 22. 5. 1940 und Aus⸗ Wagene 8 11 die NeiecNergiemürt, Außenhandelsstellen. Bekanntmachung über die Ergänzung des führungsbestimmungen v. 22. u. 24. 5. 1940: 129. der Energieversorgungsunternehmen in den Reichsgauen der Verzeichnisses der Außenhandelsstellen: 9. Butter siehe Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen Erzeug⸗ Ostmark v. 17. 6. 1940: 143.

nissen. Ersatzseifen siehe Seifen.

“ 8 Europäische Lärche. 4. Verordnung zur Durchführung des Forst⸗ 1 . 8 lichen Artgese es (Saatgutverwendung und sverwendung der Bastgeflechte. Anordnung über die organisatorische Zugehörig⸗ Dachpappe siehe Pappen. 34 1X“ Europäischen Lärche): 131. keit der Hersteller von Bastgeflechten aus Raffiabast v. 29. 1. Danzig. E“ über Einheitsbewertung des land⸗ und Evangelische Kirche. Bekanntmachung über die Finanzabteilung 1940: 26. forstwirtschaftlichen Vermögens im Gebiet der bisherigen Freien beim Evangelischen Konsistorium in Breslau: 7. 8 Bauhandwerk. Erlaß über das Meldewesen im Bauhandwerk: 87. Stadt Danzig: 19. Baumwollspinnerei und ⸗weberei. Anordnung zur Preis⸗ Deutsche Arbeitsfront. Bekanntmachungen über Aenderungen F. bildung für die Gespinste der Baumwollspinnerei (Drei⸗ und bzw. Berichtigungen der Listen von Vermögensträgern, in deren 1 “ Vierzylinderspinnerei) v. 27. 1.1940: 26; Anordnung zur Preis⸗ Vermögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeits⸗ Fach lruppen. Fncpung gg. die Errichtung einer Fachgruppe bildung für Rohgewebe der Baumwollweberei v. 9. 5. 1940: 119. front eingewiesen wurde: 206/39: 10; 97 und 145/38: 23; „Plisseebrenner“ in der Reichsgruppe Handwerk: 80.

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