Erste Beilage zum Reichs⸗

und Staatsanzeiger Nr. 45 vom 22. Februar 1940. S. 4

1654434..

Hofbräu A. G. Bamberg und Erlangen in Bamberg.

Bilanz zum 30. September 1939.

—

Ab⸗

Vortrag Ab⸗ schrei⸗

Aktiva. zum 1. 10. 1938

Zugang Abgang

Stand am 30. 9. 1939

I. Anlagevermögen: R. N 1. Bebante Grundstücke: a) Brauerei, Mälzerei u. Niederlagen [1 009 100. b) Gastwirt⸗ schaften und Wohnge⸗ bäude . Industrie⸗ geleise Bauten auf fremden Grundstücken. Maschinen u. maschinelle Anlagen.. Betriebs⸗ u. Geschäftsaus⸗ stattung 199 002 . Realrechte . . 1 . Beteiligungen 1

R.ℳ 8 8

738 691 — 153 170 24 101 976,50

1

387 000 40 553 47 113

171 625 63] 77 499 131 767

RNℳ ₰

982 411

765 914

380 400

161 361 1 18—

2 333 797 374 747/82 238 937

2 290 091

II. Umlaufvermögen: . Roh⸗, Hilfs⸗ und, Betriebsstoffe... . Fertige Erzeugnise „ vertpapciu 11* .Hypothekarisch gesicherte Darlehen.. Andere Darlehen. “ . Von der Gesellschaft geleistete Anzahlungen.. 7. Forderungen auf Grund von Warenlieferungen und Leistungen . Wechsel 1111““ 8 .

10. Kassenbestand einschl. Reichsbank⸗ und Postscheckguthaben . 11. Andere Bankguthaben 12. Sonstige Forderungen . 1“ Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen.. derungen zu Passiva E. ℳ 37 571,61

Grundkapital, 2500 Stammaktien zu je R. ℳ 1000,— mit je gleichem timmc II11141“““ „Rücklagen: a) Gesetzliche Rücklage . b) Delkredererückkages 28 c) Rücklage für Ersatzbeschaffung 61 „Rückstellungen für ungewisse Schulden.. 1“ 7. Verbindlichkeiten: 3 1. Unterstützungsverein der Hofbräu A.⸗G. Bamberg und Er⸗ langen e. W 66 8* 226 671,88 2. Hypotheken und Grundschulden . . . . . . 632 823,08 3. Verbindlichkeiten auf Grund von Warenlieferungen undd 111161161412 4. Verbindlichkeiten aus der Annahme von Wechseln 218 250,60 5. Reichsbiersteuer, noch nicht fälliggg . 217 972,65 6. Darlehen, Einlagen und Kautionen. 170 473,82 7. Sonstige Verbindlichkeiitenn .84 971,90 Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienden... . . .. Gewinn: Vortrag aus 1937/3383... . 26 103,26 Reingewinn 193839. .. . 125 925,22 „Bürgschaften R. N 37 571,61

. 250 000,— 75 000,— 23 306,—

bö6 5

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr

442 554 82 280 858 41 8 500 — 894 528 67 50 972 86 3 930— 281 103/73 592 02

20 489 20 7 564 21 215 978 03 112 873/10 16 758 07

4 626 794 92

2 500 000

348 306 110 137

65 52

1 512 2 4 057,44

152 028 48

4 626 794 92

1938/39.

Aufwendungen.

Löhne und Gehälter1727626 Soziale Abgaben: a) gesetzlihe

bpb) freiwilliile Abschreibungen auf das Anlagevermögen. „Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Ver⸗ mögen 161666“ 220 047,56 Sonstige Steuern . 1 386 615,72 . Beiträge an Berufsvertretungen . . 8 .Gewinn: Vortrag aus 1937/38 .

Reingewinn 1 39

.. 36 478,20 14 817,38

— ———

26 103,26 .125 925,22

R. N 8o 517 han

51 295 58

238 937 44 21 684/89

V

1 606 663 28 16 237 23

152 028 48

Erträge. . Gewinnvortrag aus 1937/38 . . . . .Ertrag gem. § 132 11/1 Aktiengesetz . 3. Außerordentliche Erträge . . . . .

*

Bamberg, den 15. Januar 19430. 8 Hofbräu A. G. Bamberg und Erlang

Hans Leibner. Constantin Freiherr von Nostitz, stellv.

2 604 67185

26 103 26 2 554 899 21

Wilhelm von Poschinger.

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtgemäßen Prüfung auf Grund

der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand

erteilten Auf⸗

klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der

Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzliche

München, den 15. Januar 1940. *

i Vorschriften.

Deutsche Allgemeine Treuhand Attiengesellschaft

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Dr. F. Fergg. ppa. Merk.

In der heutigen 54. ordentlichen Hauptversammlung wurde die Dividende das Geschäftsjahr 1938/39 auf insgesamt 5 °% festgesetzt. Die vaszehaang dieser Divi⸗

dende abzüglich 15 % Kapitalertragsteuer erfolgt ab 17. Februax eichung der Gewinnanteilscheine Nr. 14 zu den Aktien Nr. 1 — 1042 un

940 gegen Ein⸗

ud der Gewinn⸗

nteilscheine Nr. 10 zu den Aktien Nr. 1043 — 2500 bei der Gesellschaftskasse oder

en nachstehenden Zahlstellen: Bamberg: Deutsche Bank,

Bayerische Hypotheten⸗ und Wechsel⸗Bank,

München: Deutsche Bank,

Bayerische Hypotheken⸗ und Wechsel⸗Bant,

Bankhaus Georg Eidenschink,

Berlin: Deutsche Bant,

Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft Aktiengesellschaft.

Gleichzeitig geben wir bekannt, daß die neuen Gewinnanteilscheinbogen für die Aktien Nr. 1043 — 2500 mit den Gewinnanteilscheinen Nr. 15—20 gegen Ein⸗ lieferung des Erneuerungsscheines bei den angegebenen Zahlstellen in Empfang ge⸗

nommen werden können.

Der Aufsichtsrat setzt sich nach der heute stattgefundenen Wahl wie folgt zusammen: Dr. Wilhelm Schmidhuber, München, Vorsitzer; Franz Belitz, München, tellvertr. Vorsitzer; Dr. Adolf Fischer, München; Direktor Albert Glaser, München;

Bamberg, den 16. Februar 1940. Der Vorstand. Hans Leibner. Wilhelm von Poschinger. Constantin Freiherr von Nostitz, stellv.

23 668 92 G [2 604 671,39

[54426]. Säge⸗ und überlandwert Hofheim A.⸗G., Hofheim.

Umtausch von Aktien. Dritte Aufforderung.

Gemäß §1 ff. der ersten Durchführungs⸗ verordnung vom 29. 9. 1937 zum Aktien⸗ gesetz müssen unsere Aktien zu R.ℳ 20,— umgetauscht werden.

Es ergeht demgemäß an alle Aktionäre die Aufforderung, bis längstens 31. März 1940 ihre über R.ℳ 20,— lautenden Aktien, und zwar die Aktien⸗ mäntel (die Gewinnanteilscheinserie ist aufgebraucht, und der Erneuerungsschein

wurde für die Gewinnanteilauszahlung

für 1938 bereits eingereicht), bei unserer Gesellschaftskasse in Hofheim (Mainfranken) oder bei der Stutt⸗ garter Bank in Stuttgart einzu⸗ reichen.

Wir werden für je fünf Aktien zu R.ℳ 20,— eine neue Aktie zu R. ℳ 100,— mit Gewinnanteilscheinen Nr. 15 ff. und einem Erneuerungsschein hinausgeben.

In der angegebenen Frist nicht umge⸗ tauschte Aktien werden gemäß § 179 Akt.⸗ Ges. für kraftlos erklärt werden. Gleiches gilt für solche eingereichten Aktien zu F.ℳ 20,—, welche die zum Ersatz durch eine neue Aktie von Rℳ 100,— erforderliche Zahl nicht erreichen und nicht bis zu dem genannten Zeitpunkt zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt worden sind. Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien auszugeben⸗ den neuen Aktien werden, dem Gesetz ent⸗ sprechend, für Rechnung der Beteiligten verkauft; der hierfür erzielte Erlös wird nach Abzug der Kosten zur Verfügung der Beteiligten gehalten bzw. für deren Rechnung später hinterlegt.

Hofheim, den 11. Februar 1940. Der Vorstand. Reinhard. ngnmumnmnmmsmmnnsssngn—

[54635]. Freankensteiner⸗Kreisbahn Aktiengesellschaft. Bilanz per 30. Juni 1939.

Aktiva. Anlagevermögen.. Stoffvorräte . Bankguthaben.

—

3 145 863 69 006

1 225

88 982

1 369

Forderungen.. Rechnungsabgrenzung Sicherheits⸗

leistung 50 000,—

3 306 446

Passiva. Grundkapital . . . Gesetzliche Rücklage Erneuerungsstock.. Spezialreservestock.. Sonstige Rücklagen Rechnungsabgrenzung . Sicherheitsleistung 50 000,— Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung: Gewinnvortrag aus 1937/38 14 147,07 Gewinn des lfd. Geschäfts⸗ jahres .

2 908 800 185 449 117 818

8 567 5 629/9 8 590

57 443,20 71 590 27 3 306 446ʃ13

Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

86 976 83 19 175/ 15 45 351 50 51 576 15

Aufwendungen. Gehälter und Löhne... Soziale Ausgaben... Für Betriebsstoffe. . Für bauliche Unterhaltung Unterhaltung d. Betriebs mittel 1X“ 33 106/80 Sonstige Betriebsaus⸗ Uübet“ ö““ Zuweisungen an Rücklagen Alle übrigen Aufwendungen Gewiinn 6

35 753 16 423 36 293

7 511 71 590

403 757

8 Erträge. Einnahmen aus dem Per⸗ sonenverkehr u165 50 641 Einnahmen aus dem Güterverkerhhr... 268 417 Sonstige Einnahmen... 49 073 Zinseneinnahmen .. .. 844 Außerordentliche Zuwen⸗ dungen... Gewinnvortrag aus W“

20 634/80

14 147, 07 403 757187

Den vorliegenden Geschäftsbericht des Vorstandes sowie den Jahresabschluß haben wir geprüft und für richtig befun⸗ den. Die Prüfung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung durch den Herrn Reichsbevollmächtigten für Bahn⸗ aufsicht in Breslau gab zu Beanstan⸗ dungen keinen Anlaß.

Der Aufsichtsrat.

Dr. Ercklentz, Landrat, Vorsitzer.

Der Hauptversammlung hat in der Sitzung vom 11. Januar 1940 der Jahres⸗ abschluß 1938/39 vorgelegen.

Die Hauptversammlung Be⸗ schluß:

a) über die Gewinnverteilung,.

9 über die Entlastung des Vorstandes

und des Aufsichtsrats,

ferner erfolgte die Wahl des Regierungs⸗ baumeisters a. D. Max Semke, Berlin⸗ Charlottenburg, Kantstraße, auf die Dauer von drei Jahren zum Aufsichtsrats⸗ mitglied.

faßte

Veröffentlicht: V3 Der Vorstand der Frantensteiner

Kreisbahn⸗Aktiengesellschaft.

[54772] Schorch⸗Werke 8

Die Aktionäre unserer Gesellse werden hierdurch zu der am Dienstag, dem 19. März 1940, mittags 12,30 Uhr, im Berliner Büro der Deutschen Continental⸗Gas⸗Gesellschaft, Berlin W 62, Kleiststraße 42, stattfindenden außerordentlichen Hauptversamm⸗ lung eingeladen. Tagesordnung:

1. Beschlußfassung über die Er⸗ deetng des Grundkapitals von nom. fHl.ℳ 3 000 000,— auf nom. ff. ℳ 4 000 000,— durch Ausgabe von 1000 neuen auf den Inhaber lautenden Stammaktien über je Rℳ 1000,— an die Deutsche Continental⸗Gas⸗ Gesellschaft zu Dessau zum Kurse von 100 % gegen Verrechnung einer leichhohen Forderung. Das ge⸗ etzliche Bezugsrecht der Aktionäre ist ausgeschlossen.

2. Aenderung des § 4 der Satzung

Döhe des Grundkapitals).

Die Berechtigung zur Teilnahme an der außerordentlichen Hauptversamm⸗ lung ergibt sich aus den Bestimmungen des § 18 unserer Satzung.

Die Hinterlegung der Aktien kann, außer bei den in § 18 der Satzung an⸗ gegebenen Stellen, erfolgen:

bei der Deutschen Continental⸗ Gas⸗Gesellschaft, Dessau,

bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗

schaft, Berlin,

bei der Deutschen Bank, Berlin, und sämtlichen Niederlassungen,

bei der Dresdner Bank, Berlin, und sämtlichen Niederlassungen.

Rheydt, den 20. Februar 1940.

Schorch⸗Werke Aktiengesellschaft.

Der Vorstand. —N [54433].

Sandoz A.⸗G., ggeee;

Bilanz per 31. Dezember 1939.

RNℳ

Aktiva.

Anlagevermögen:

Geschäfts⸗ und Wohn⸗ gebäude 141 240,— Zugang . 59 637,12 200 877,72 Abschreibungen 1 185,89 Fabrikgebäude u. andere Baulichkeiten 204 933,— Abschreibungen 2 370,88 Maschinen u. maschinelle Anlagen 46 596,30 Zugang 35 439,05 82 035,35 Abschreibungen 10 652,75 Werkzeuge, Betriebs⸗ und Geschäftsaus⸗

stattung

Zugang

199 691

202 562

29 472,50 6 470,71 35 975,21 Abschreibungen 5 293,05 Fuhrpartk 3 588,— Zugang. 165,— 3 753,— 2 000,— 1753,— Abschreibungen 737,15 Kurzlebige Wirtschafts⸗ güter . . 17 740,89 Abschreibungen 17 740,89 Konzessionen, Patente, Li⸗ zenzen, Marken⸗ und andere Rechte.. Umlaufsvermögen: Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebs⸗ stoffe . 353 463,54 Halbfertige Erzeugnisse . 126 755,24 Fertige Erzeug⸗ nisse, Waren 169 570,54 Wertpapier. Von der Gesellschaft gelei⸗ stete Anzahlungen.. Forderungen a. Grund von Warenlieferungen und Leistungen. Kassenbestand einschl. von Reichsbank⸗ und Post⸗ scheckguthaben.. Andere Bankguthaben.. Sonstige Forderungen..

Abgang. .

649 789 508 478

1 340 347 689

7 600 149 376 502 880

2 672 456

Passiva. Grundkapital. “ Auf den Inhaber lautende Aktien Nom. 500 000,— Auf den Na⸗ men lautende Aktien Nom. 500 000,2. Rücklagen: Gesetzliche Rücklage. 250 000,— Andere Rücklagen 450 000,— Wertberichtigungen zu Posten des Umlaufs⸗ vermögens Rückstellungen für unge⸗ wisse Schulden... 525 615 Verbindlichkeiten: Hypotheken, Grund⸗ und Rentenschulden... Verbindlichkeiten a. Grund von Warenlieferungen und Leistungen... Posten, die der Rechnungs⸗ abgrenzung dienen.. Gewinnvortrag aus 1938.. Reingewinn “ 1939. 119 951,15 135 913 33

52 500

188 760

15 962,18

2 672 456 72

Aktiengesellschaft, Rheydt. chaft a

Gewinn⸗ und Verlustrechnung

Aufwand. Löhne und Gehälterü.. Soziale Abgaben.. Abschreibungen u. Wertbe⸗ richtigungen auf das An⸗ lagevermögen.. Steuern vom Einkommen vom Ertrag und vom Heei Beiträge an Berufsvertre⸗ tungen. 1“ Außerordentliche Aufwen⸗ dungen E“ 120 000 Gewinnvortrag aus 1938.. Reingewinn 1939.. . 119 951,15

R ℳ. —. 566 037 45 23 186,41

37 980/ 61

1 046 835 3 356 15 962,18

135 913 33 1 933 309 85

Ertrag. Jahresertrag nach Abzug der Aufwendungen und Erträge, soweit sie nicht nach § 132 Abs. 1, I, II. Akt.⸗Ges. gesondert aus⸗ zuweisen waren .. Zinsen, soweit sie die Auf⸗ wandszinsen übersteigen Außerordentliche Erträge einschl. der Beträge, die durch die Auflösung von Wertberichtigungen, Rückstellungen und freien Rücklagen gewonnen sind Gewinnvortrag aus 1938.

“ 1 865 636 40 212

11 498 60 15 962 18 1 933 309/85

Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklä⸗ rungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften. 82 Nürnberg, den 5. Februar 1940.

Dr. Thomas Röder, Wirtschaftsprüfer.

Die Generalversammlung hat die Ver⸗ teilung einer 9 9%igen Dividende be⸗ schlossen. Hiervon ist 1 % Anleihestock an die Deutsche Golddiskontbank abge⸗ führt worden. Der Dividendenschein für das Geschäftsjahr 1939 mit Rℳ 80,— abzüglich 15 % Kapitalertragsteuer wird bei der Geschäftskasse und der Kasse der Bayer. Hypotheken⸗ und Wechsel⸗ bank, Nürnberg, eingelöst. Dem Aufsichtsrat gehören an: Her⸗ mann Bothe, Vorsitzer; Dr. Eduard Wag⸗ ner, stellvertr. Vorsitzer; Dr. med. Hans Groß; Georg Schünemann. Vorstand: Fritz Augsberger, Vorsitzer; Dr. Alex Augsberger, stellvertr. Vorstands⸗ mitglied; Karl Aufsberg, stellvertr. Vor⸗ standsmitglied. Nürnberg, den 5. Februar 1940. Der Vorstand. Fritz Augsberger.

m. b. H. [53812]

Gläubiger der Heltena Grund⸗ erwerbgesellschaft Berlin in Liqu. wollen sich melden beim Abwickler Siegmund Israel Bereliowitz, Ber⸗ lin SW 68, Brandenburgstr. 45.

[54088]

Die Firma Tonwerke Neudorf G. m. b. H., Marienwerder, ist am 16. Mai 1939 in Liquidation getreten. Ich fordere alle Gläubiger auf, ihre

Forderungen bei mir anzumelden.

Der Abwickler:

Max Israel Flatauer, Berlin W 30, Regensburger Str. 14 a.

[54089] 3

Das „Union“ Kleiderwerk Bran⸗ denburg (Havel) G. m. b. H. in Brandenburg (Havel) ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden

1. sich bei ihr 9 melden.

randenburg (Havel), den 15. Fe⸗

bruar 1940. „Union“ 8

Kleiderwerk Brandenburg/ H. G. m. b. H. Der Liquidator: Frieda Greppert geb. Reinsch.

[53910] u“ Neue Berliner Baugesellschaft m. b. H. Heceigrebefchih Durch Gesellschafterbeschlu vom 27. Dezember 1939 ist die Gesellschaft

aufgelöst. ..“ 1 Der bisherige Geschäftsführer, Kauf⸗ mann Karl Küchemann, Berlin⸗ Charlottenburg 2, Bleibtreustr. 48, ist Abwickler. Die Gläubiger werden aufgefordert, ich zu melden. Der Abwickler.

[540877 “

Wir geben hiermit bekannt, daß die Milchhof Magdeburg Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Magde⸗ burg durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 8. Mai 1939 auf⸗ gelöst ist. .

Die Gläubiger der Gesellschaft wer⸗ den aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Die Liquidatoren:

G. von Nathusius, Hundisburg. A. Becker, Magdeburg

per 31. Dezember 1939. 1

10. Gesellschaften

15. Februar 1940 das Exequatur erteilt worden.

Dresden, . namens des Reichs unter dem 19. Oktober 1936 erteilte

—

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post 1 1 vehenic 8,38 RM Laheltegic 0,48 6ℳ Zeitungsgebühr, aber ohne vv 1,10 N7.ℳ, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit⸗ Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 RN monatlich. 8s b 8

Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 ¹f, einzelne Beilagen 10 0. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich

des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

2

Reichsbankgirokonto Nr. 1913 Nr. 46 i ber Reichsbank in Verlin

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten

eile 1,85 SW 68 1 8 beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin au unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

NAMℳ. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig

ch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal

—

Postscheckkonto: Berlin 41821 1 940

Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.

FErequaturerteilungen. Erlöschen von Exequaturerteilungen. Bekanntmachung des Reichsministers für Ernährung und Land⸗

wirtschaft auf Grund des § 14 Abs. 1 der Verordnung über die öffentliche Bewirtschaftung von Eiern und Eierzeugnissen vom 7. September 1939.

8 9

Bekanntmachung des Reichsführers 7 und Chefs der Deutschen

Polizei über das Verbot der Verbreitung von ausländischen Druckschriften im Inland.

Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Reichenberg über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich. b

10. Anordnung des Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft über die Deckung des Bedarfs an Bau⸗ maschinen und Geräten bei kriegs⸗ und lebenswichtigen Bau⸗ vorhaben.

Nachtrag 2 zur Anordnung Nr. 2 der vin hasgen⸗ für Papier und Verpackungswesen (Herstellungsvorschriften für Papier⸗ erzeugnisse) vom 22. Februar 1940.

Anordnung V 34 der Reichsstelle für Waren verschiedener Art über die Bevorratung von Flachglas. Vom 23. Februar 1940.

Bekanntmachung Teil I, Nr. 32.

Preußen. 8

Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Düsseldorf über

die Einziehung von Vermögenswerten für Preußen.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Dem Königlich Italienischen Generalkonsul in Dresden,

Pietro de Paolis, ist namens des Reichs unter dem

Dem Finnischen Konsul in Hamburg, Taavi Pohjan⸗ palo, ist namens des Reichs unter dem 19. Februar 1940 das Exequatur erteilt worden.

Dem Königlich Griechischen Wahl⸗Konsul in Karlsbad, Dr. Socrates Petrides, ist namens des Reichs unter dem 14. Februar 1940 das Exequatur erteilt worden.

Das dem Königlich talienischen Generalkonsul in Ferruccio Luppis, Nobile di Ferrara,

Exequatur ist erloschen.

Das dem Wahl⸗Konsul von Peru in e a. M., Emil Brach, namens des Reichs unter dem 2. Februar 1928 erteilte Exequatur ist erloschen.

Bekanntmachung

des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft

vom 8. Februar 1940. Auf Grund des § 14 Abs. 1 der Verordnung über die

öffentliche Bewirtschaftung von Eiern und Eierzeugnissen

vom 7. September 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 1732) habe ich auf dem Erlaßwege angeordnet:

Die Verordnung über die öffentliche Bewirtschaftung von Eiern und Eierzeugnissen vom 7. September 1939 (Reichs⸗ gesetzbl. IS. 1732) gilt auch für Nutz⸗ und Zuchtgeflügel.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft J. A.: Narten.

Bekanntmachung über Verbote ausländischer Druckschriften.

Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗

1 aufklärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der⸗

Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Vo und Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im In⸗

lande die Verbreitung nachstehender Druckschriften verboten:

„S. O. S. Genf“ (Buch) von O. Seidlin und R. Plaut, Verlag Humanitas, Zürich,

„Juden — Christen — Judenchristen. Ein Ruf an die Christenheit.“ (Buch.) Heraus⸗

über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,

gegeben vom Schweizerischen Evangelischen Hilfswerk für die Bekennende Kirche in Deutschland, Verlag der Evangelischen Buchhandlung in Zollikon/ Schweiz,

„Redbook“ (Zeitschrift) New York,

„Mit Maria in die neue Zeit“ (Buch) von Robert Mäder, Verlag Nazareth, Basel,

Sämtliche Schriften des Vortrupp⸗ Verlages, Antwerpen,

Sämtliche Schriften des schwedischen Schriftstellers Harald Beijer,

Sämtliche Schriften des Emigranten Otto Braun,

Sämtliche Schriften des Sir George Franckenstein (früher Baron Georg Francken⸗ stein) und

Sämtliche Schriften Wilhelm Tabor.

Berlin, den 15. Februar 1940.

Der Reichsführer zS und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern.

des Emigranten

Bekanntmachung.

Auf Grund der §§ 1, 3 und 4 der VO. über die Ein⸗ iehung volks⸗ und staatsfeindlichen Vermögens in den “ Gebieten vom 12. Mai 1939 (RGBl. 1 S. 911), in Verbindung mit den Erlassen des RMdJ. vom 12. Juli 1939 — 1a 1594/39/3810 — und des Reichsstatt⸗ halters im Sudetengau vom 29. August 1939 — III Wi/Jd. 7126/39 — wird das gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen der

1. Edmund Hünigen, geb. 22. 1. 1897 zu Herms⸗ dorf, und seiner Ehefrau Hedwig, beide zuletzt wohn⸗ haft gewesen in Ruppersdorf,

2. Witwe Ottilie Raubitschek, geb. Falk, geb. am 5. 11. 1872 zu Herschmannmestic, zuletzt wohnhaft gewesen in Reichenberg,

Dr. Franz Kraus, geb. 31. 10. 1885 zu Nymburg, und seiner Ehefrau, beide zuletzt wohnhaft gewesen in Reichenberg,

Dr. Rudolf Klein, geb. 1. 5. 1881 zu Postelberg, und seiner Ehefrau Marie, geb. Fleischer, geb. 8. 12. 1895, beide zuletzt wohnhaft gewesen in Reichenberg,

Leopold Popper, geb. 9. 6. 1875 zu Nachod, und seiner Tochter Edith Reiner, geb. Popper, geb. 17. 9. 1902 zu Gablonz, beide zuletzt wohnhaft gewesen daselbst,

Siegfried Schwarz, geb. 24. 6.1902 zu Trautenau, und seiner Ehefrau Dora, geb. Teltscher, geb. 7. 6. 1910 zu Reichenberg, beide zuletzt wohnhaft gewesen daselbst,

Dr.⸗Ing. Leo Silberstern, geb. 5. 6. 1878 zu Wien, und seiner Ehefrau Dora, geb. Klindert, geb. 12. 3. 1897 zu Reichenberg, beide zuletzt wohnhaft gewesen daselbst,

.Viktor Straß, geb. 20. 10. 1879 zu Kolesov, und seiner Ehefrau Paula, geb. Lederer, geb. 26. 8. 1888 zu Kasejovice, beide zuletzt wohnhaft gewesen in

Teplitz⸗Schönau,

„Karl Strenitz, geb. 18. 6. 1878 zu Gablonz, zuletzt wohnhaft gewesen daselbst,

Egon Eisner, geb. 30. 10. 1903 zu Gablonz, uletzt wohnhaft gewesen daselbst,

11. Felit Rafael, geb. 23. 1. 1895 zu Gablonz, zuletzt wohnhaft gewesen daselbst, ““ hiermit zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen.

Reichenberg, den 19. Februar 1930.

Geheime Staatspolizei.

Staatspolizeileitstelle Reichenberg.

„

Schulz.

3

10. Anordnung Deckung des Bedarfs an Baumaschinen und Geräten

bei kriegs⸗ und lebenswich üvorhaben.

Durch die Umstellung auf die Kriegswirtschaft ist die Herstellung von Baumaschinen und Geräten teilweise außer⸗ ordentlich eingeschränkt worden. Es besteht daher grund⸗ sätzlich für die Dauer des Krieges nicht die Möglichkeit, daß sich Betriebe der Bauwirtschaft zur Vergrößerung ihres Betriebes zusätzlich Baumaschinen und Geräte anschaffen. Die Produktion an Baumaschinen und Geräten soll im wesentlichen nur für den Erneuerungs⸗ und Ersatzbedarf

[Verwendung finden.

Um aber unter diesen Verhältnissen die termingerechte Durchführung aller kriegs⸗ und lebenswichtigen Bauvorhaben sicherzustellen, ordne ich an, daß ab März 1940 sämtliche Betriebe der Bauwirtschaft, also solche, die der Wirtschafts⸗ gruppe Bauindustrie, dem Reichsinnungsverband des Bau⸗ gewerkes und dem Reichsinnungsverband des Pflasterer⸗ und Straßenbauhandwerks angehören, zum 15. eines jeden Monats unter Benutzung des in der Anlage zu dieser An ordnung beigefügten Vordruckes der Bezirksgruppe bzw. Bezirksstelle ihrer gewerblichen Organisation Meldung über den Bestand an freien und auch bei allen nicht als kriegs⸗ und lebenswichtig anerkannten Bauvorhaben eingesetzten Baumaschinen und Geräte erstatten. Auskunft darüber, ob ein Bauvorhaben als kriegs⸗ und lebenswichtig anerkannt ist (W-⸗Bauvorhaben), erteilt das für das Bauvorhaben zu⸗ ständige Bezirkswirtschaftsamt (Referat Bauwirtschaft) oder Arbeitsamt. Als frei sind solche Maschinen und Geräte zu melden, die am Stichtag der Meldung nicht mehr eingesetz sind, oder deren Einsatz innerhalb der nächsten vier Wochen abgelaufen ist. Der beabsichtigte Einsatz bei einem neue Bauvorhaben entbindet nicht von der Meldepflicht; doch is die Absicht unter Angabe des Bauherrn, der Baustelle und des voraussichtlichen Datums des geplanten Einsatzes anzu⸗ geben. Es ist den meldenden Betrieben unbenommen, im Feare gicset hanh mit den verlangten Meldungen ihr übriges rei verfügbares Gerät außer den im Vordruck einzeln ange sichrden Geräten zu melden.

Die obengenannten Organisationen der gewerbliche Bauwirtschaft haben die bei ihnen eingehenden Meldungen in Form von übersichtlichen Nachweisen stets auf dem laufen⸗ den zu halten und an Hand dieser Nachweise in selbstver⸗ antwortlicher Weise und notwendigenfalls im engsten Zu⸗ sammenwirken miteinander, oder unter Einschaltung ihre Hauptgeschäftsstelle jeden dringenden Gerätebedarf bei kriegs⸗ und lebenswichtigen Bauvorhaben im Sinne meiner An⸗ ordnung vom 1. Oktober 1939 — GB. 6869 —39 — auf Weisung der Bezirkswirtschaftsämter zu decken. Auf An⸗ forderung sind daher die zusammenfassenden Nachweise de Bezirkswirtschaftsüämtern zur Einsicht vorzulegen. .

Die erste Meldung muß mit Stichtag 15. März erstattet werden. Bis spätestens Ende des jeweiligen Meldemonats müssen die von den Bezirksgruppen bzw. Bezirksstellen auf⸗ zustellenden Nachweise bei den Hauptgeschäftsstellen vorliegen

Die verlangten Meldungen bzw. Nachweise freier, ode bei nicht kriegs⸗ und lebenswichtigen Bauvorhaben eingesetzter Baumaschinen und Geräte sind unter den derzeitigen Ver hältnissen unerläßlich. Ich sehe mich daher veranlaßt, dies Meldungen der Bauwirtschaft aufzuerlegen. Wird festgestellt, daß ein Betrieb der Bauwirtschaft sich dieser Meldepflicht entzieht, oder dieser nicht im vollen Umfange nachkommt, so wird der Betrieb gemäß der 2. Verordnung zur Durch⸗ führung des Vierjahresplans vom 5. November 1936 von mir in Strafe genommen. Darüber hinaus behalte ich mi alle weiteren Folgerungen daraus vor. 8

Berlin, den 20. Februar 1940.

Ministerpräsident Generalfeldmarschall Göring Beauftragter für den Vierjahresplan. Der Generalbevollmächtigte

für die Regelung der Bauwirtschaft Generalinspektor Dr.⸗Ing. Todt.

J. V.: Schulze⸗Fielitz. Anlagen Genehmigt gemäß 1.““ Einzusenden an die VO. vom 13. Februar 1939 Bezirksgruppe (Stelle) Statistischer Zentralausschuß 1 (Verfügung vom 17. Februar 1940) bis zum 20. des Meldemonats Meldung der derzeit freien bzw. der innerhalb der nächsten 4 Wochen frei werdenden Baumaschinen und Geräte Gemäß Anordnung des Generalbevollmächtigten “ für die Regelung der Bauwirtschaft vom 20. 2. 1940.

““

Hausnr. Fernruf: Amt

Kreis bzw. Bezirksamt, Amtshauptmannschaft:

Erklärung des Betriebsführers:

Ich erkläre hiermit, daß die Eintragungen in diesem Melde⸗ bogen nach bestem Wissen und Gewissen gemacht worden sind.

Unterschrift d. Betriebsführers 8 und Firmenstempel