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Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr.
130 vom 6. Juni 1940. S. 8
Böhmisch Leipa. [11593] 1 Genossenschaftsregister Amtsgericht Böhm. Leipa, Abt. 6, am 14. Mai 1940. Veränderung:
Dr 1 148. Im Genossenschaftsregister wurde bei der Firma „Spar⸗ und Darlehenskassenverein für Georgs⸗ walde und Umgebung, registrierte Genossenschaft mit unbeschränkter Haftung“ mit dem Sitz in Georgs⸗ woalde folgende Aenderung eingetragen: § 55 der Statuten wurde geändert. Der Geschäftsanteil wurde mit 20 RH.ℳ. festgesetzt.
Böhmisch Leipa. [1159⁴] Genossenschaftsregister Amtsgericht Böhm. Leipa. Abt. 6. Böhm. Leipa, am 14. Mai 1940. Veränderung:
Dr II 27. Im Genossenschaftsregister wurde bei der Genossenschaft „Mol⸗ ereigenossenschaft für Reichstadt
Umgebung, registrierte Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haf⸗ ung“ mit dem Sitze in Reichstadt,
folgende Aenderung eingetragen:
Die Satzungen wurden in den §§ 2, 8 P. 4 Abs. 4, 25 Abs. 2, 27 Abs. 1 und 2, 33 Abs. 2, 35 Abs. 1, 40 Abs. 2
teilweise geändert, § 50 wurde ge⸗ trichen. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nunmehr: 1. die Milchver⸗ wertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, 2. die Versorgung der Milchlieferanten mit den für die Ge⸗ winnung, Behandlung und Beförderung er Milch erforderlichen Bedarfsgegen⸗ tänden. Die Bekanntmachungen er⸗ olgen durch Anschlag an der Kund⸗ machungstafel der Genossenschaft und durch Verlautbarung im „Wochenblatt Landesbauernschaft Sudetenland“ Reichenberg. Der Geschäftsanteil 10 Hℳ, die Ordnungsstrafe
Böhmisch Leipa. [11595] Genossenschaftsregister. Amtsgericht Böhm. Leipa. Abt. 6. Böhm. Leipa, den 16. Mai 1940. Veränderung. e“ E wurde bei der Genossenschaft „Gedeka“ Niederländische Großeinkaufsge⸗ nossenschaft der Kaufleute der pol. Bezirke Rumburg, Schluckenau und Warnsdorf mit dem Sitze in Rum⸗ burg, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung nachstehende
Aenderung eingetragen: Die Genossenschaft heißt nunmehr Großhandel, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Rumburg“. Die Satzungen wurden geändert. Gegenstand des Un⸗ ternehmens ist nunmehr: 1. Der Be⸗ trieb eines Großhandelsunternehmens zum Zwecke des Ein⸗ und Verkaufs von Waren und Bedarfsartikeln der Kolo⸗ nialwaren⸗ und Lebensmittelbranche für den Einzelhandel. 2. Die Errichtung bon Anlagen und Betrieben und die Durchführung von Maßnahmen, die der Förderung des Erwerbes und der Wirt⸗ schaft der Mitglieder dienen. 3. Förde⸗ rung, Erhaltung und Schaffung gesun⸗ der, selbständiger Existenzen im Kolo⸗ nialwaren⸗ und Lebensmitteleinzel⸗ handel und Sicherung ihrer Leistungs⸗ fähigkeit im Dienste an der Käuferschaft. Weiter wurden die §§ 3, 4 teilweise ge⸗
Bublitz. s11596] Molkerei Bublitz E. G. m. b. H., Bublitz i. Pomm.
Neues Statut vom 29. Juni 1939. Gegenstand des Unternehmens: 1. Milch⸗ verwertung usw. 2. Versorgung der Mitglieder mit den erforderlichen Be⸗ darfsgegenständen. Haftsumme 50,— Reichsmark; Höchstgeschäftsanteil: 150. Amtsgericht Bublitz.
Crossen. [11597]
Amtsgericht Crossen (Oder),
den 25. Mai 1940.
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 45, betr. die Elektrizitäts⸗ und Maeschinengenossenschaft e. G. m. b. H. Neuendorf in Neuendorf am 25. Mai 1940 folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14. 5,. 1940 ist das im Fir⸗ mennamen enthaltene Wort ‚„Neuen⸗ dorf“ im § 1 Abs. 1 des Statuts ge⸗ strichen.
Die Firma lautet nunmehr: Elek⸗
trizitäts⸗ und Maschinengenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Gnoien. 111598] In unser Genossenschaftsregister ist heute zur Spar⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaft Remlin, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Remlin, folgendes einge⸗ tragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. März 1940 ist das Statut in § 2 dahin ergänzt, daß unter Gegen⸗ stand des Unternehmens zu Ziffer 5 weiter eingetragen ist „die Stromver⸗ sorgung“.
Amtsgericht Gnoien, 27. Mai 1940.
Gnoien. [11599]
Genossenschaftsregistereintragung zur Milchlieferungsgenossenschaft Hökitz, e. G. m. b. H., vom 27. 5. 1940: Gegen⸗
G —
stand des Unternehmens ist jetzt die ge⸗ meinschaftliche Beteiligun bei der Beintichtlegretgenvffenschaft Gnoien e. G. m. b. H. zur Vermittlung der Milchverwertung für die Mitglieder durch deren Lieferung an die Zentral⸗ molkereigenossenschaft Gnoien, e. G. m. Amtsgericht Gnoien.
Horb. [11600] Amtsgericht Horb a. Neckar. Genossenschaftsregistereintragung vom a) 22. Mai 1940. Gewerbebank Horb ag. N. e. G. m. b. H. in Horb a. Neckar: Der Wortlaut der geändert in: Volksbank Horb a. N. ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗
ter Haftpflicht in Horb a. N.
b) 24. Mai 1940. Dreschgenossen⸗ schaft Wiesenstetten, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Wiesenstetten wurde umge⸗ wandelt in: Dreschgenossenschaft Wiesen⸗ stetten, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wiesenstetten. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb und die Unterhaltung einer Dreschereianlage zur gemeinschaftlichen Benützung durch die Mitglieder.
Neckarsulm. 10614] Amtsgericht Neckarsulm. Genossenschaftsregistereintrag vom 23. Mai 1940. Veränderung:
Genossenschaftsbank Neckarsulm, e. G. m. u. H., Neckarsulm.
In der Generalversammlung vom 30. April 1939 und 28. April 1940 wurde beschlossen:
Die Genossenschaft ist in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewan⸗ delt, und es ist die Firma dement⸗ sprechend geändert. 8
Die Haftsumme beträgt: 1000,— Rℳ je Geschäftsanteil, der auf 300,— HRℳ erhöht ist. Die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile, mit der sich ein Genosse beteiligen kann, beträgt fünf.
5. Musterregister.
Berlin. [11601]
In das Musterregister des unter⸗ zeichneten Gerichts ist eingetragen worden:
Nr. 44 687. Firma Jünger & Geb⸗ hardt Aktiengesellschäaft, Berlin, ein versiegeltes Paket mit dem Modell für eine „Filigran“ Eau de Cologne⸗Prunk⸗ flasche, Fabriknummer 2318, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 7. Mai 1940, 9 Uhr 25 Mi⸗ nuten.
Nr. 44 688. Paul Herbert Kreutz, Berlin, ein offener Umschlag mit vier Modellabbildungen für Mundharmo⸗ nika⸗Bekleidedecken, Geschäftsnummern K 300/1, K 300/,2, K 300/3, K 300/4, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Mai 1940, 7— 10 Uhr.
Nr. 44 689. Firma Careel Parfü⸗ merien Franz H. Prignitz, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit einem Geschenkkarton, enthaltend einen ge⸗ schliffenen Parfümflakon, Geschäfts⸗ nummer 21, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Fahre⸗ angemeldet am 4. Mai 1940, 9 Uhr 15 Minuten.
Nr. 44 690. Charlotte Zahlfeldt, Berlin, ein offener Umschlag mit der Abbildung eines Modells für Turban aus Borden, Geschäftsnummer 24, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. Mai 1940, 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 44 691. Firma Wallmann’s Verlag und Buchdruckerei Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster für Wallmann's Umschau im Recht nach Größe, Eingliederungs⸗ kennzeichen der einzelnen Abteilungen 1 — VII, Anordnung in bezug auf Lochung und Perforierung, Name, Ge⸗ schäftsnummer 39 057, Flächenerzeugnis, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 3. Mai 1940, 7—10 Uhr.
Nr. 44 692. Berthold Miüller, Berlin, ein offener Umschlag mit zehn Modell⸗Abbildungen für Mosaiktische mit Holz⸗, Messing⸗, Weißmetall⸗, Zink⸗ und Schmiedeeisen⸗Gestellen, Fabrik⸗ nummern ER 15, T 2, H 18 a, FG 2, E6 a, M4, E 7, E9, M S8, H 20, plastische Erzeugnisse, ferner mit 1 Muster für den Mosaikbelag aus Porzellan⸗Mosaik⸗ steinen nebst Abarten dieses Musters, Fabriknummer 13BM0 — Struktur — Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. März 1940, 7 bis 10 Uhr. —
Nr. 44 693 und 44 694. National⸗ sozialistischer Reichskriegerbund (Kyffhäuserbund) e. V. Berlin, ein versiegelter Umschlag mit einer Modell⸗ abbildung für Jubiläums⸗Abzeichen für 40jährige Mitgliedschaft im NS.⸗Reichs⸗ kriegerbund, Geschäftsnummer B. St. Nr. 42,
für Fahnennagel „Großdeutscher Reichskriegertag Kassel 1939“, Ge⸗ schäftsnummer B. St. Nr. 41, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 9. Mai 1940, 14 Uhr 50 Minuten.
Nr. 44 695. Fivma Johann Wagner & Sohn, Berlin, ein offener Umschlag mit der Abbildung eines Ehrenbechers aus Metall mit der “ Flie⸗ bech“, Fabriknummer 350, plastisches
Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, an⸗
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Firma wurde
gemeldet am 17. Mai 1940, 7—10 Uhr.
Nr. 44 696. Elisabeth Stämmler, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 10 Modellen für bunte, mit Holzperlen und Glasperlen bestickte Holzpantoffel⸗ Bänder, Geschäftsnummern 400 A, 400 B, 400 C, 400 D, 401, 404 A, 404 B, 409, 411 A, 411 B, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. April 1940, 7—10 Uhr.
Nr. 44 697. Firma Elektrolux Ak⸗ tiengesellschaft, Berlin, ein versiegel⸗ ter Umschlag mit der Modellabbildung einer elektrisch betriebenen Küchen⸗ maschine, Fabriknummer 0 400 004, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. April 1940, 8— 10 Uhr.
Bei Nr. 43 537 Firma „Epa“ Ak⸗ tiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf sechs Jahre für das Muster mit der Fabriknummer 282, angemeldet am 3. Mai 1940.
Nr. 43 543. irma H. Berthold Messinglinienfabrik und Schrift⸗ gießerei Aktien⸗Gesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 24. April⸗ 1940, 7—10 Uhr.
Nr. 43 553. Firma H. Berthold Messinglinienfabrik und Schrift⸗ gießerei Aktien⸗Gesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 24. April 1940, 7—10 Uhr.
Nr. 43 556. Karl Heß, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 25. April 1940, 7— 10 Uhr.
Nr. 37 077. Firma Deutsche Tele⸗ phonwerke und Kabelindustrie Ak⸗ tiengesellschaft, Berlin, Verlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf fünfzehn Jahre, angemeldet am 3. Mai 1940, 7—10 Uhr.
Nr. 43 531. Firma Allgemeine Elek⸗ triecitäts⸗Gesellschaft, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf zehn
ahre, angemeldet am 21. März 1940, — 10 Uhr. .
Nr. 43 542. Firma Siemens⸗ Schuckertwerke Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 9. Mai 1940, 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 38 793. Firma Ullstein Aktien⸗ E Berlin, Verlängerung der
chutzfrist bis auf fünfzehn Jahre für das Modell mit der Fabriknummer 17, angemeldet am 30. April 1940, 7 bis 10 Uhr.
Nr. 41 044. Erich Bredlow, Berlin, Verlängerung der Feutse bis auf acht Jahre bezüglich der Modelle mit den Geschäftsnummern 445, 446, 451, 640, 918, 919, 1112, 1118, angemeldet am 7. Mai 1940, 7— 10 Uhr.
Nr. 43 554. Firma „Epa“ Aktienge⸗ sellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf sechs Jahre, ange⸗ meldet am 15. Mai 1940, 9 Uhr 50 Mi⸗ nuten.
Nr. 43 575. Firma Rudolph Kar⸗ stadt Aktiengesellschaft, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf sechs
ahre, angemeldet am 15. Mai 1940, — 10 Uhr.
Nr. 43 583. Firma Rudolph Kar⸗ stadt Aktiengesellschaft, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf sechs Jahre, angemeldet am 23. Mai 1940, 7—10 Uhr.
Nr. 43 593. Firma Kanold Aktien⸗ gesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, ange⸗ meldet am 21. Mai 1940, 7— 10 Uhr.
dr. 43 596. Firma Jünger & Geb⸗ hardt Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 6. Mai 1940, 7— 10 Uhr.
Nr. 43 566. Firma Deutsches Pro⸗ paganda⸗Atelier Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 8. Mai 1940, 7— 10 Uhr.
Berlin, den 31. Mai 1940.
Amtsgericht Berlin. Abteilung 551.
Gmünd, Schwäbisch. 111602] Amtsgericht Schwäbisch Gmünd. Musterregister.
Nr. 1140. Bei der Uütna Hermann Bauer, Silberwarenfabrik in Schwäb. Gmünd, ein versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend 2 Musterabbildungen für Er⸗ zeugnisse der Werkkunst⸗Kleinmöbel⸗ Industrie, Fabriknummern 1000 und 1001, Kachelplatten mit Mosaikeintei⸗ lung in Keramik (Steingut, Majolika, Fayence), in Porzellan oder in Preß⸗ masse, Schutzfrist 3 Jahre, Anmeldung:
3. April 1940, 10 Uhr vormittags.
Nr. 1141. Bei der Firma J. Bid⸗ lingmaier, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Schwäbisch Gmünd, ein ver⸗ schloffener Umschlag, enthaltend ein Uhrarmband ohne Lötstelle, elastisch, leicht verstellbar, das in verschiedenen Breiten und Materialien angefertigt wird, Fabriknummer 6701, Schutzfrist 3 Jahre, Anmeldung: 12. April 1940, 16,15 Uhr.
Nr. 1142. Bei der Firma Hermann Bauer, Silberwarenfabrik in Schwä⸗ bisch Gmünd, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 4 Musterabbildungen für Erzeugnisse der Werkkunst⸗Kleinmöbel⸗ fabrik, Fabriknummern 1002, 1003, 1004, 1005, 1 mit Mosaik⸗ einteilung in Keramik (Steingut, Majolika, Fayence), Porzellan oder in Preßmasse, Schu frist 3 Jahre, An⸗
Hannover. v181413“ Amtsgericht Hannover, den 1. 6. 1940. In das Musterregister des Amts⸗ gerichts Hannover ist eingetragen am 21. Mai 1940 unter Nr. 2897 für die Firma H. Bahlsens Keks⸗Fabrik K.⸗G. in Hannover: 1 Umschlag, enthaltend 1 Muster, bezeichnet Früchteschachteln: Früchtewaffeln mit der Geschäftsnum⸗ mer 143, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 7 Jahre, angemeldet am 21. Mai 1940, 12 Uhr. Leipzig. 1L11604] In das Musterregister ist eingetra⸗
gen worden:
Nr. 17 525. Firma H. H. Ullstein in Leipzig, 1 Paket mit 38 Mustern von Ueberzugspapieren, offen, Fabrik⸗ nummern 6301 — 6338, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Mai 1940, 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 17 526. Firma Gustav & Wil⸗ helm Heller in Wien, Abbildung eines Musters, betr. gefüllte Zuckerware in Form von die bisherige Bonbonform an Gewicht übersteigenden, gegebenen⸗ falls mit Bruchkerben versehenen Blocks, Riegeln, Stangen, Tafeln o. dgl., ver⸗ siegelt, Fabriknummer 2000, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 10. Mai 1940, 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 17 527. Wenzel Letfuß, Kauf⸗ mann in Wien, 1 versiegeltes Paket mit Mustern für Duftträger mit den Geschäftsnummern 1—4, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 17. Mai 1940, 10 Uhr 40 Minuten.
Nr. 17 528. Firma Hero⸗Fabrikate Adolf Herold in Leipzig, 1 Paket — offen — enthaltend 1 Schreibmappe, Fabr.⸗Nr. 1093, 1 Photoalbum, Fabr.⸗ Nr. 1094, 1 Photoalbum, Fabr.⸗Nr. 1095, sämtlich aus deutschem Zellstoff, geprägt, genarbt und mit Motiven ver⸗ sehen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Mai 1940, 9 Uhr 15 Minuten.
Nr. 17 529. Firma Alfred Lorentz in Leipzig, 1 Muster eines Signets „Kurprinz auf der Weltkugel“ offen, Geschäftszeichen: Kurprinz, Flächen⸗ erzeugnis, I 15 Jahre, ange⸗ meldet am 28. Mai 1940, 11 Uhr.
Nr. 17 530. Firma J. Schowanek in Albrechtsdorf bei Gablonz a. N., Sudetenland, 1 Paket — versiegelt — mit 6 Mustern von „Untersetzern aus durch Verbindungsblättchen miteinander verbundenen Holzteilen“ mit nach⸗ stehenden Fabriknummern: 42059, 42 060, 42061, 42062, 42065, 42066, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Mai 1940, 15 Uhr 10 Minuten.
Nr. 17 531. Firma Wezel & Nau⸗ mann A. G. in Leipzig, 1 Paket — offen — mit 46 Mustern von lithogra⸗ phischen Erzeugnissen mit den Fabrik⸗ nummern 6516 bis 6561, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1940, 10 Uhr 10 Minuten.
Nr. 17 532. Fritz Walther in Leip⸗ zig, 1 Paket — offen —, enthaltend 2 Muster auf Zellstoffbasis hergestell⸗ ter “ Taschen mit Zickzack⸗ naht, Fabriknummern 503 und 504, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. Mai 1940, 12 Uhr 20 Minuten.
Bei Nr. 16 991, John Edward Sears, Junior, The Grey House zu Middlesex in England und Cla⸗ rence Sidney Stock zu London in England: Für das mit Fabriknummer 1 versehene Muster ist Schutzfristver⸗ ängerung bis auf 10 Jahre angemeldet.
ei Nr. 17 019, Firma Giesecke & Devrient A. G. in Leipzig hat für die mit den Fabriknummern 2204 bis 2208 versehenen Muster Schutzfristver⸗ längerung bis auf 10 Jahre ange⸗ meldet.
Bei Nr. 17 034, Firma Koh⸗i⸗nvor⸗ Bleistiftfabrik L. & C. Hardtmuth in Budweis hat für das mit Fabrik⸗ nummer L. C. H. 37 versehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf zehn Jahre angemeldet.
Amtsgericht Leipzig, 1. Juni 1940. Plauen, Vogtl.
[11605] Musterregister.
Nr. 13 124. Erich Sachs, Firma in Plauen (Vogtl.), ein offener Umschlag mit 19 Stickerei⸗Mustern, Flächenerzeug⸗ nisse, Geschäftsnummern 4794, 4795, 4796, 4797, 4798, 4799, 4800, 4801, 4802, 4803, 4804, 4805, 4806, 4807, 4808, 4809, 4810, 4811, 4812, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1940, vor⸗ mittags 14,30 Uhr.
Nr. 13 125. Erich Sachs, Firma in Plauen (Vogtl.), ein offener Umschlag mit 18 Stickerei⸗Mustern, Flächenerzeug⸗ nisse, Geschäftsnummern 4813. 4814, 4815. 4816, 4817, 4818, 4819, 4820, 4821, 4822, 4823, 4824, 4825, 4826, 4827, 4828, 4829, 4830, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 22. Mai 1940, vormittags 11,30 Uhr.
Amtsgericht Plauen (Vogtl.), den 30. Mai 1940.
Stuttgart. 8 Amtsgericht Stuttgart. Musterregistereinträge
vom 31. Mai 1940.
Nr. 4916. Firma Eugen Lemppenau, Stuttgart, Briefpapierpackungen und Briefpapierkassetten, Flächenerzeugnisse, nämlich Azur, Alpina, Bedarfspost,
meldung: 27. ril 1940, mittags 12 Uhr. 9 8 -
Bellarina, Da Capo, Floresta, Frohe
8
Botschaft, Havanna, Leistung, Margita, Melodie, Patronus, Parchment, Sere⸗ nade, Silvia, Sonja, Sonate, St. Bern⸗ hard, Teresina, Von Haus zu Haus, Briespapierschachteln, plastische Erzeug⸗ nisse, nämlich Fantasie Nr. 5093, Scha⸗ tulle Nr. 1075/0/6/7, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Mai 194 8 Uhr 20 Min. 1 Zu Nr. 4702. Muster der Firma Gebr. Waldbaur, Stuttgart, Schutz⸗ frist bezgl. der Muster Nr. 1560 und 1760 um weitere 7 Jahre verlängert, angemeldet am 25. Mai 1940.
7. Konkurse und Vergleichsfachen.
Baden-Baden. [11838]
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma W. Bäsken u. Franck, Tabakverwertung o. H.⸗G. in Baden⸗Oos, wurde nach rechts⸗ kräftiger Bestätigung des Zwangsver⸗ gleichs aufgehoben.
Baden⸗Baden, den 1. Juni 1940.
Amtsgericht.
8 8
Berlin. [11839] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hugo Lewy (Firma Gebr. Lewy), zuletzt Haus⸗ vogteiplatz 11, ist infolge Schlußver⸗ teilung nach Abhaltung des Schlußter⸗ mins aufgehoben worden. 1 Berlin, den 31. Mai 1940. Amtsgericht Berlin. Abt. 353.
Dortmund. [11840] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 29. 9. 1937 in Dort⸗ mund, Hans⸗Bernsau⸗Straße 30, ver⸗ storbenen Großbuchhändlers Johann Taubert ist nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Amtsgericht Dortmund, 31. Mai 1940.
Hannover. [11841]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Georg Siegel, als alleinigen Inhabers der Firma Metz & Ahlckes, Spielwaren⸗ Großhandlung in Hannover, Schiller⸗ straße 45, wird infolge des Schlußter⸗ mins aufgehoben. Der Konkursver⸗ walter behält die Verfügung über das Postscheckkonto Metz & Ahlckes Nr. 7691. Amtsgericht Hannover, 31. Mai 1940.
Leipzig. [11842]
107 N 21/35. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Gartenstadt Freiheitshöhe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Leipzig, Plauensche Straße 13 IV, gesetzlich vertreten durch den Vorstand: 1. Kfm. Friedrich Georg Lotz, 2. Baugewerksmeister Leopold Freund und 3. Architekt Martin Uhlich, sämtlich in Leipzig, wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Leipzig, Abt. 107, am 25. Mai 1940.
Meseritz. [11843]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft Karl Martin Andree und Co. Getreidegeschäft in Meseritz ist zur Prüfung der nachträglich angemel⸗ deten Forderungen Termin auf den 28. Juni 1940 um 10 Uhr vor dem Amtsgericht in Meseritz, Zim⸗ mer 21, anberaumt.
Meseritz, den 3. Juni 1940.
Das Amtsgericht. Mühlhausen, Thür. [11844] Beschluß.
N. 1/38. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Witwe Clara Merten geb. Weymar in Firma E. Merten (Baugeschäft) in Mühl⸗ hausen (Thür.) wird das Verfahren nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben.
Mühlhausen (Thür.), 31. Mai 1940.
Amtsgericht.
Westerstede. [11845] N. 2/38. Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Heinrich Pieperjohanns in Bad Zwischenahn wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Westerstede, den 29. Mai 1940. Amtsgericht. Abt. I.
Dresden.
In dem Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Butterhändlers Rudolf Ehregott Otto in Dresden, Könneritz⸗ straße 26, wird bekanntgemacht, daß die Ueberwachung zur Erfüllung des Ver⸗ gleichs durch den Kaufmann Hermann Zimmer in Dresden⸗A., Bürger⸗ wiese 5, beendet ist.
Amtsgericht Dresden, den 1. Juni 1940. „
Werder, Havel. 1 [11847] In Sachen betreffend das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses über das Vermögen des Obst⸗ züchters Wilhelm Rochlitz in Glindow, Chausseestraße 120, wird der Grund⸗ stücksmakler Karl Schoemann, Werder (Havel), zum Vergleichsverwalter an Stelle des verstorbenen Peter Ludwig Storm ernannt. — 3 VN 1/36. Amtsgericht Werder (Havel), 20. 5. 1940.
“ 8
[11846]
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Preußischer
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0
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit. Filmverbote.
Bekanntmachung
über die Auslosung der Bayerischen
4 ½ (6) %igen Serienanleihe vom Jahre 1933. Vierte Verordnung zur Durchführung des Forstlichen Artgesetzes
(Saatgutgewinnung und
⸗verwendung der Europäischen
Lärche). Bekanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts Teil I, Nr. 98, 99 und 100. 3 e
Amtliches.
Deutsches Reich. Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 des Gesetzes über den Widerruf von
Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. I S. 480) in Ver⸗ bindung mit § 1 des Gesetzes über die Aberkennung der Staatsangehörigkeit und den Widerruf des Staatsangehörig⸗ keitserwerbes in der Ostmark vom 11. Juli 1939 (RGBl. I S. 1235) erkläre ich im Einvernehmen mit dem Herrn Reichs⸗ minister des Auswvärtigen folgende Personen der deutschen Staatsangehörigkeit für verlustig:
n⁸ 9 2 9 9. 90 10 —
Adt, Viktor, geb. am 18. 5. 1902 in Ensheim, Adt, Anna, geb. Rumpler, geb. am 4. 8. 1902 in Bliesebersingen / Lothr.,
Adt, Klara, geb. am 17. 9. 1927 in Bliesebersingen / Lothringen,
Adt, Gertrud, geb. am 21. 11.1929 in Ensheim, Albers, Henry, geb. am 2. 1. 1903 in Berlin, Anspacher, Wilhelm, geb. am 14. 2. 1889 in Achim,
Anspacher, Anna Meta Catharine, geb. Kochinke, geb. am 16. 7. 1894 in Bremen,
Anspacher, Ingeborg, geb. am 16. 3. 1918 in Bremen,
Anspacher, Martin Gerhard Bruno, geb. am 1. 8. 1924 in Bremen,
Arning, Marie, geb. Kall, geb. am 19. 4. 1887 in Bramsche (Krs. Bersenbrück),
Auerbach, Erich Hellmuth, geb. am 10. 10. 1895 in Osterode / Ostpr.,
Barnaß, Hans, geb. am 12. 5. 1904 in Hohensalza, Barnaß, Hedwig Rosalie, geb. Haroska, geb. am 23. 7. 1910 in Eintrachtshütte,
Barnaß, Irene Julia, geb. am 10. 6. 1933 in Berlin⸗Karlshorst,
Bernblum, Salo Wilhelm, geb. am 11. 2. 1892 in Berlin,
Bernblum, Irene, geb. Balaban, geb. am 19. 8. 1905 in Wien,
Blaszezyk, Herta Wilhelmine Maria, geb. am 9. 1911 in Dortmund⸗Hörde,
loch, Jaques, geb. am 18. 7. 1908 in Zürich,
ock, Heinz Israel, geb. am 14. 1. 1922 in Breslau, 8 andt, Frieda Helene, geb. Pöhlandt, geb. am Bud, Georg, geb. am 8. 6. 1869 in Berlin,
98 in Leipzig, Bud, Else Maria, geb. Glogowski, geb. am 22. 1. 1883 in Berlin, Bud, Carmen, geb. am 1. 1. 1911 in Berlin, Danzer, Jakob, geb. am 12. 8. 1911 in St. Ingbert, Danziger, Paul, geb. am 7. 9. 1893 in Wuppertal⸗ Elberfeld, Danziger, Minna, geb. Selowsky, geb. am 2. 12. 1896 in Kolzig (Krs. Grünberg), Deutsch, Karl, geb. am 10. 7. 1911 in Rülzheim / Rheinpfalz, 1 Epstein, Hans Jakob Ludwig Israel, 18. 4. 1904 in Breslau,
6. B B. B 1.
ch n 18
geb. am
.Epstein, Suse Sara, geb. Fischer, geb. am 27. 5.
1914 in Breslau, 1G
Fabian, Christian, geb. am 13. 9. 1901 in Popowo (Krs. Samter),
Fabian, Helene Johanna, geb. Konczak, geb. am 3. 5. 1905 in Röhlinghausen,
Falkenstein, Heinrich, geb. am 9. 12. 1909 in FPeßenö fen (BA. Sinsheim / Baden),
Phan enstein, Maria, geb. Winter, geb. am ‧27. 8. 912 in Vipiteno (Italteng⸗ 8 1“
8
,
Staatsanzeiger.
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——
34. 35. 36.
7. 38. 39. 40. 41. 42. 43. 44. 45. 46. 47.
48. 49.
Guhl, Ernst Paul Walter, geb. am 15. 5. 1915 in Berlin,
de Haas, Max Israel, geb. am 18. 6. 1885 in Bad Pyrmont,
de Haas, Margarethe Sara, geb. Frohsinn, geb. am 13. 5. 1890 in Höxter (Weser), 1 de Haas, Charlotte Sara, geb. am 19. 6. 1921 in Bad Pyrmont, de Haas, Marianne Sara, geb. am 2. 8. 1924 in Bad Pyrmont, Haist, Adolf Georg, geb. am 25. 12. 1899 in Lehe / Hannover, 8 Hamburger, Moritz, geb. am 15. 11. 1884 in Hörstein / Mainfranken, Hanft, Ferdinand, geb. am 31. 7. 1885 in Hardheim (Krs. Mosbach/ Baden),
Hanft, Fanny (genannt Ida), geb. Neuberger, geb. am 12. 5. 1881 in Sennfeld / Baden,
Hirsch, Fritz Arthur Bertold, geb. am 17. 4. 1890 in Mannheim,
Hirsch, Hermine Christine, get. Antony, gesch. Hage⸗ loch, geb. am 31. 3. 1905 in? ecztheim /Hesfen, Hirsch, Paul Israel, geb. am 26. 10. 1894 in Dirschau,
Hirsch, Margot Sara, geb. Israelski, geb. am 4. 4. 1904 in Dirschau, Hirsch, Ruth Lieselotte, geb. am 24. 11. 1929 in Berlin,
Hirsch, Karl Martin, geb. am 2. 8. 1933 in Berlin,
Hoffmann, Anna Elisabeth Barbara Elsa, geb. Zillich, geb. am 20. 10. 1874 im Mastig⸗Bad (Sudeten⸗
au),
8 a. z n, Eduard Israel, geb. am 9. 1. 1898 in Meurich (Krs. Saarburg),
Kahn, Johanna Sara, geb. Levy, geb. am 28. 1. 1898 in Kirf (Krs. Saarburg),
Kahn, Josef Israel, geb. am 22. 2. 1932 in Kirf (Krs. Saarburg),
Kahn, Hugo Israel, geb. am 22. 2. 1932 in Kirf (Krs. Saarburg), 3 M Kahn, Therese Sara, geb. am 24. 12. 1936 in Kirf (Krs. Saarburg), . Kahn, Ludwig Israel, geb. am 6. 8. 1882 in Jöh⸗ lingen (Lk. Durlach),
Kahn, Berta Sara, geb. Wertheim, geb. am 16. 5. 1888 in Ettlingen (Lk. Karlsruhe), Kahn, Sophie Sara, geb. am 19. 5. 1914 in Weil⸗ heim
Kahn, Elisabeth Sara, geb. am 20. 12. 1919 in Weilheim, Kahn, Heinrich Israel, geb. am 19. 7. 1922 in Weil⸗ heim
Kais er, Joachim Erich Israel, geb. am 12. 2. 1891. in. Heidelberg,
Kaiser, Margarete, geb. Harnisch, geb. am 14. 1. 1897 in Berlin⸗Charlottenburg, Kaiser, Ernst Ludwig, geb. am 18. 11. 1919 in Berlin⸗Schöneberg,
Kaiser, Margarete Franziska, geb. am 29. 10. 1928 in Berlin⸗Schöneberg, “ Katzenstein, Simon, geb. am 1. 1. 1868 in Gießen, Katzenstein, Henriette, geb. Rubin, geb. am 27. 5. 1886 in Kurnik (Krs. Schrimm), “ Katzenstein, Gerhard, geb. am 5. 7. 1920 in Berlin⸗Charlottenburg, Kaufmann, Arno Israel, geb. am 2. 8. 1890 in Siersleben (Mansfelder Gebirgskreis), Kaufmann, Erna Sara, geb. Freund, geb. am 4. 4. 1904 in Dortmund, Kaufmann, Hannelore Sara, geb. am 6. 9. 1928 in Siersleben (Mansfelder Gebirgskreis), Keßler, Hans, geb. am 15. 8. 1918 in Jena, Kilsheimer, Sally, geb. am 16. 4. 1897 in Kö⸗ nigsbach, Kosterlitz, Artur, geb. am 9. 8. 1885 in Groß⸗ Strehlitz, 8 Kosterlitz, Emilie Martha Hilde, geb. Rüchel, geb. am 22. 9. 1896 in Nudow (Kr. Teltow), Kristeller, Max, geb. am 30. 7. 1897 in Hohen⸗ salza, Krissteller, Katharina, geb. Lux, gesch. Kaßbaun, geb. am 10. 12. 1902 in Hamburg, Kühne, Willi Otto, geb. am 12. 5. 1893 in Berlin, Kühne, Erna Luise Minna, geb. Schrödter, geb. am 1. 8. 1894 in Berlin, Kühne, Eveline, geb. am 6. 12. 1920 in Berlin, Kunik, Erich Friedrich Wilhelm, geb. am 27. 4. 1890. in Deutsch⸗Lissa, Kunik, Peter, geb. am 29. 11. 1917 in Deutsch⸗Lissa, Lakelski, Hermann, geb. am 25. 4. 1909 in Düssel⸗
Poftschecktonto: Berlin 41821 1940
—
Leutner, Josef, geb. am 18. 7. 1909 in Wien, Lewent, Max Heinrich, geb. am 5. 2. 1907 in Berlin,
7
Loevy, Arnold, geb. am 2. 12. 1885 in Göttingen,
Loevy, Gertrud, geb. am 30. 5. 1921 in Ansbach, Lubasz, Markus Samuel, geb. am 21. 3. 1886 in
Tarnow, Lubasz, Margarete Sara, geb. Nothmann, geb. am 6. 3. 1889 in Breslau,
18
Manasse, Walter, geb. am 21. 9. 1903 in Berlin,
Mayerfeld, Sali, geb. am 28. 3. 1904 in Crum⸗ stadt (Groß⸗Gerau’/ Hessen), 1
Mayerfeld, Helene, ”n Heidingsfeld, geb. am 22. 6. 1907 in Frankfurt / M., Mayerfeld, Martin, geb. am 24. 3. 1933 in Frankfurt / Main,
Mayerfeld, Bernhard, geb. am 21. 5. 1935 in
Frankfurt / Main,
Meisel, Ernst Hugo Israel, geb. am 3. 7. 1900 in Frankenthal / Pfalz,
Metzger, Groß⸗Reken (Kr. Borken),
Metzger, Else Sara, geb. Nathan, geb. am 24. 10. 1896 in Bornheim,
Meyer, Rudolf Theodor Israel, geb. am 8. 3. 1907. in Berlin⸗Wilmersdorf,
Albert 881 geb. am 24. 2. 1901 in
1“
Meyer, Johanna Hanna Sara, geb. Hammerstein,
geb. am 10. 7. 1909 in Berlin,
Meyer, Thomas Walter Richard, geb. am 17. 5
1938 in Bln.⸗Schöneberg,
Michel, Heinrich Sebastian, geb. am 13. 3. 1903
1 r. burg, Feeteita G
Michel, Fanny Rebekka Germaine, geb. Peretz, gesch Kupferberg, geb. am 5. 2. 1903 in Paris,
Müller, Albert Israel, geb. am 29. 5. 1912 in Ostrowo,
Müller, August, geb. am 16. 8. 1895 in Arzberg
(Lkr. Wunsiedel),
Müller, Josefa, geb. Andre, geb. am 31. 8. 1901
in Weilheim / Oberbayern,
8
Müller, Elisabeth, geb. am 4. 8. 1921 in Weilheim/
Oberbayern,
Müller, Johann, geb. am 5. 8. 1922 in Arzberg (Lkr. Wunsiedel),
Müller, Otto, geb. am 31. 12. 1884 in Adelebsen (Kr. Northeim),
Naftaniel, Horst, geb. am 9. 9. 1914 in Berlin, Naftaniel, Lotte Berta, geb. Späth, geb. am 8. 3. 1918 in Nürnberg,
Nahrendorf, Richard Otto, geb. am 19. 5. 1906 in Plauen / Vogtland, Naujoks, Fritz, geb. am 15. 7. 1898 in Gelsen⸗ u 8 b
Naujoks, Jeanette, geb. Roodenburg, geb.
27. 6. 1900 in Unte de . Naujoks, Eduard Fritz, geb. am 9. 11. 1935 in Amsterdam,
Neukircher, Rudolf Israel, geb. am 22. 7. 1907
in Berlin⸗Charlottenburg,
Neukircher, Elisabeth Maria, geb. Schüller, geb.
am 7. 9. 1907 in Geistingen,
Neumann, Berthold Israel, geb. am 1. 6. 1899 in
Tangermünde (Bez. Stendal),
8
8
Neumann, Nora Sara, geb. Szek, geb. am 30. 5. 1
1902 in Lublin / Polen,
Berlin,
Neumann, Hugo Israel, geb. am 15. 8. 1929 in Berlin,
Neustadt, Vera, geb. am 14. 11. 1916 in Berlin,
Neuwirth, Harry, geb. am 15. 9. 1909 in Gotha,
6
Neumann, Leo Israel, geb. am 16. 7. 1928 in
Noschel, Alfred Israel, geb. am 1. 3. 1890 in
Rostock,
Hamburg,
Noschel, Rosi, geb. Levy, geb. am 5. 6. 1891 in
Noschel, Irene, geb. am 7. 1. 1928 in Brooklyn,
USA.,
Nußbaum, Sally, geb. am 24. 2. 1874 in Aschen⸗
hausen (Kr. Eisenach),
Nußbaum, Therese Sara, geb. Meyer, geb. am 4. 2. 1873 in Bibra/Thüringen,
Oppenheimer, Adam Karl Ludwig, geb. am 21. 10. 1897 in Berlin⸗Grunewald, Oppenheimer, Elisabeth, geb. Kappler, geb. am 27. 5. 1903 in Dudweiler b. Saarbrücken, 8
.Oppenheimer, Bernhard Michael, geb. am 22. 8.
1936 in Berlin, Oppenheim, JIsaak, geb. Niederaula (Kr. Hersfeld),
Overdick, Leo, geb. am 22. 5. 1909 in Gelsen⸗
8
am 17. 6. 1887 in