Dritte Betilage zum Reichs⸗ und Staatbanzeiger Nr. 139 vom 17. Juni 1940. S. 4

[ĩ13452) Wetzell Gummiwerke Aktiengesellschaft, Hildes heim. Bilanz zum 31. Dezember 1939.

— . — —

Bank in Berlin oder deren Filiale in Hildesheim eingelöst. * Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft

Aktiva. Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke: mit Geschäfts⸗ u. Wohn⸗ gebäuden am 1.1.1939. 77 432,— Abschreibung 2 632,— mit Fabrikgebäuden am 1.1.1939. 265 110,30 Zugang . 100 721,07 25 831,37 Abschreibung 32 331,37 Abschr. NF. 20 300,— 52 631,37 Unbebaute Grundstücke Naschinen und maschinelle Anlagen: Bestand am 1.1.1939. 330 903,33 Zugang 627 278,01 958 181,34 Abgang.. 158,— 958 023,34 Abschreibung 153 823,34 Werkzeuge, Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung: Be⸗ stand a. 1.1.1939 3,— Zugang . 30 458,70 30 467,70 Abschreibung 30 458,70 Kurzlebige Wirtschaftsgüter Zugang 22 830,55 Abschreibung 22 830,55 Geleistete Anzahlungen. Umlaufsvermögen: Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebs⸗ ff 8 289 383 262 973 28 948 227 643 25 000

—

313 200 130 958

31 990

Halbfertige Erzeugnisse. Fertige Erzeugnisse.. Wertpapiere Geleistete Anzahlungen Forderungen a. Grund von vpon Warenlieferungen u. Leistungen.. Wechsel.. *“ Kassenbestand, einschließlich Reichsbank⸗ u. Postscheck⸗

396 365

Sonstige Forderungen.. Bürgschaft ER.ℳ 11 503,—

Passiva. Grundkapittl . Rücklagen:

Gesetzliche Rück⸗

lage . 156 800,— Andere (freie)

Rücklagen . 167 154,56

Wertberichtigungen zu Posten des Umlaufper⸗ mögens .

Rückstellung für ungewisse Schulden..

Verbindlichkeiten: Hypotheken.. Verbindlichkeiten a. Grund von Warenlieferungen u. Leistungen....

Mtepgte .676 Verbindlichkeiten gegen⸗ über Banken .... Sonstige Verbindlichkeiten

Posten, die der Rechnungs⸗ abgrenzung dienen

Reingewinn: Gewinnvortrag aus 1938 Jahresgewinn 1939 54 651,20

Bürgschaft R. ℳ 11 503,—

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1939.

1 150 000

323 954

32 500 78 927 437 500

196 118

1 746

. 2

12 006,76

200 — 7 433 59

15 591 21 145/05 2 681 [64

2 611 517 26

15 550 —

105 15018s 203 411 61

66 657 96 2611 517 26

setzt sich zusammen aus den Herren: Fa⸗ brikdirektor Dr.⸗Ing. h. c. Carl Hugo Steinmüller, Gummersbach (Rhld.), Vor⸗ sitzer; Direktor Dr. jur. Carlos Wetzell, Berlin N 65; Kaufmann Benno Schmelz, Berlin⸗Charlottenburg; Gerichtsassessor a. D. Dr. jur. Leo Sachs, Hagen (Westf.); Generaldirektor i. R. August Schnorr, Hildesheim. Hildesheim, den 8. Juni 1940. Der Vorstand. 8 Ludwig Paschen. Dr. phil. Ernst Matthaei.

[L132771.

1“

Steirische Wasserkraft⸗ (Steweag), Graz,

138511 Hamburg⸗Bremer in Hamburg. Die diesjährige ordentliche

versammlung findet am 1

Geschäftsräumen, Alsterglacis

Die Tagesordnung umfaßt genden Punkte:

des festgestellten

mit dem Bericht des Aufsi

2. Beschlußfassung über die verteilung.

3. Beschlußfassung über die E

ückversicherungs⸗Aktiengesellschaft 1940, mittags 12 ¼ Uhr, in 89822

1. Vorlage des Geschäftsberichtes und. Rechnungsab⸗ schlusses für das Geschäftsjahr 1939

1

Haupt⸗ 1. Juli

3, statt. die fol⸗

tsrateés. ewinn⸗

ntlastung

Bilanz zum 31. Dezember 1939.

4. Wahlen zum Aufsi 5. Bekanntgabe des Ab

des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rates.

6. Verschiedenes.

Nach § 24 unserer jenigen Aktionäre,

versammlung besuch her, und zwa vor Beginu im Geschäfts

welche

r

higkatprüfers.

Satzung haben die⸗

die Haupt⸗

en wollen, sich vor⸗ r spätestens 24 der Hauptversammlung, haus der Gesellschaft aus⸗ zuweisen und Einlaßkarten entgegen⸗ zunehmen. Hamburg, im Juni 1944.

De Vorstand. b

Stunden

F. Lang, Direktor.

und Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft Friedl Sekanek Ring 7.

I.

Stand am

Zugänge durch Ueber⸗ nahme von

Tochterge⸗ sellschaften

1. 1939 989.

Abgänge

Abschrei⸗ bungen

Stand am 31. 12. 1939

Aktiva. Anlagevermögen: Verwaltungs⸗ und Wohngebäude Unbebaute Grundstücke Kraftwerksanlagen: Wohngebäude.. Betriebsgebäude und Baulichkeiten. ““ Wasserbauliche Anlagen ... Maschinen und maschinelle An⸗ lagen Umformer⸗ u. Verteilungsanlagen: Wohngebäude. 6 Betriebsgebäude und andere Baulichkeiten . .. Transformatoren und elektrische Einrichtungen Leitungeen. .. Zähler Werkzeuge, Betriebs⸗ und Ge⸗ schäftsausstattung Im Bau befindliche Anlagen.

andere

41

b6111ö5656 1

Rr 9.

679 425 278 525

608 945

1 570 323 31 411 953

—. [10 653 946

347 006 1 497 161

8 878 679

2 049 303

R. ℳ

5 433 29 960

Rℳ ₰

30 433

38 456 45 265

32 681 163 210

V 71 000 49 764

30 186 124 863

19 716

117 795 36 953 1 078 765

185 453

20 422

88 467 1 1

30 347 21

105 549 36 49 985 94

53 505 54 4 242 839 64

10 165 163

23 471 356

135 397

₰

53 506

₰

639 379 1 641 460 31 620 429

10 756 401

502 056 1 547 225

4 110 007 10 039 521

RMℳ ₰

684 859 310 495

44 657 671

16 198 811 423 550

1 6 156 74579

(Davon Anzahlungen: Rℳ 3 616 442,20) Beteiligungen.

62 284 161 679 945

50 000 —

1 700 819 59] *4 843 357 46]* 341 997 5 000 —

10

679 544

54 206 5 000

68 432 134

50 401

62 964 106

1750 819 55

1828 357 4611 021 541]

10

59 206 54

Umlaufvermögen: Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebsstoffe.. Waren Wertpapiere .. Forderungen auf Grund von Warenlie R.ℳ 23 869,22).

Posten der Rechnungsabgrenzung.. *) Hiervon Umbuchungen R.ℳ 1

Grundkapittl .. Rücklagen: Gesetzliche Rücklage Andere Rücklagen.

Abgänge. ..

Verbindlichkeiten: 6prozentige Dollaranleihe 1929, durch 4 ½ prozentige

Akzepte

—

R. ℳ 1 227 150 80 414 262 375

Aufwendungen. Löhne und Gehälter.. Soziale Abgaben.. Abschreibungen a. Anlagen Abschreibungen und Wert⸗

berichtigungen auf das Umlaufsvermögen.. Zinsen . ö. Steuern vom Einkommen vom Ertrag und vom Ver⸗ mögen ... ... Beiträge an gesetzliche Be⸗ rufsvertretungen.. Reingewinn: Gewinnvortrag

aus 1938 12 006,76 Jahresgewinn 11939.

Erträge. Gewinnvortrag aus 1938 Erträge abzüglich Aufwen⸗

dungen, ohne die beson⸗ ders ausgewiesenen Er⸗ träge und Aufwendungen Außerordentliche Erträge.

36 046 37 892 164 948 4 816

66 657 1 880 302 12 006

54 651,20

1 807 788 77 60 507 — 1 880 302 53

Nach dem abschließenden Ergebnis mei⸗ ner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund

Sonstige Verbindlichkeiten.. Reingewinn.

ren fferungen und Leistungen (davon an Konzernunternehmen Kasse, Reichsbank⸗ und Postscheckguthaben 8 8

Andere Bankguthaben (davon bei Konzernunterne Sonstige Forderungenn

Wohlfahrtsfonds . Wertberichtigungen zum Anlagevermögen: Zugang durch Uebernahme von Tochtergesellschaften.

½ s68 898

men Eℳ 31 340,—)

48 097,309. Passiva.

0 0 “*“*“ 2

Stand am 1.

Zugänsgsgs .

„„F 1öö 020

Rückstellungen für ungewisse Schulden 8

Grundbucheintragung gesschert

Reichsmarkanleihe, durch Grundbucheintragung gesichert Verbindlichkeiten aus Werkspareinlagen . 8 Verbindlichkeiten auf Grund von Warenlieferungen Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunternehmen.

und Leistungen

Verbindlichkeiten gegenüber Banken (Konzernunternehmen) “

Eventualverbindlichkeiten Rℳ 340 516,22 Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1939. ☚☛ ——V—V—V—V—V——O——

——

Davon aktiviert oder weiterverrechn

Soziale Abgaben.. Davon aktiviert oder

Abschreibungen und Wertberechtigungen

Ausweispflichtige Steuern.. Beiträge an Berufsvertretungen Zuweisung an Wohlfahrtsfonds Außerordentliche Aufwendungen Reingewinn..

8 E1“ 8 Ausweispflichtiger Rohüberschuß.. Außerordentliche ErtrageaV .

8

Geschäftsbericht, soweit er den Jahresab

weiterverrechnet

Abschreibungen auf Forderungen.

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer p schaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen un

Aufwendungen. Löhne und Gehältter

et

auf das Anlagevermögen

schluß erläutert,

flichtmäßigen Prüfung a d Nachweise entspreche den gesetzlichen Vorschriften.

ER E165

2 0⁴ .⁴ 0 2

417 080,37 21 227,75

uf Grund der Büche in die Buchführung,

438 308 V1 40 888

. 725 755 3 41 519 . 218 973 . 469 02

——— 8—

2 220 000 6 411 630 726 004

17 714 156 751 339

18 765 495 1 669 703

—õ

20 135 199 84 965

— 65 4282 535 74

y“ 1 934 467 7 412 70 424 416

22 200 000

9 357 635

20 050 233 1 408 643

15 925 169 1 482 734

——

70 424 416

R.ℳ 769 589

46 267

1 738 910

685 613 95 1 525 020 20 50 365 57 200 000,— 151 478 68

1 482 734 32

6 649 979 64

6 610 302/24 39 677/40

6 649 979164

r und Schriften der Gesell⸗ der Jahresabschluß und der

Bekanntmachung.

[12879] 1 g. 8 bin als Abwickler für die ehe⸗

Ich malige Textilwaren, München, straße 113, bestellt. u .

Ich fordere die Gläubiger obiger Firma auf, ihre Forderungen bei mir innerhalb acht Tagen anzumelden. Christoph Thoma,

revisor, München, Rindermarkt 9.

[13864] Die diesjährige versammlung des Kohlensyndikates Ges. m. b. H., Wien, IV., Brucknerstraße 6, indet am 29. Juni 1940, 10 Uhr 302 in. vormittags, in den Geschäftsräumen der Wirtschaftsgruppe Bergbau, Be⸗ zirksgruppe Ostmark, Wien, I., Ni⸗ belungengasse 13, mit folgender Tages⸗ ordnung statt: 8 .

1. Vorlage des Geschäftsberichtes und des Jahresabschlusses mit dem Be⸗ richt des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 1939/1940.

„Beschlußfassung über die Entlastung der Geschäftsführung.

.Festsetzung der Syndikatsumlage für das Geschäftsjahr 1940/1941.

Wahlen in den Aufsichtsrat. „Wahl der Abschlußprüfer für das Geschäftsjahr 1940/1941. ‚Verschiedenes. . Ostmärkisches Kohlensyndikat Ges. m. b. H. Der Vorsitzende des Aufsichtsrates.

[13862]

Die Gesellschafter unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der am Donners⸗ tag, den 4. Juli 1940, vormittags 10 Uhr, in den Geschäftsräumen des Herrn Notar Dr. Friedrich Rothe, Ber⸗ lin W8, Französische Straße 47, statt⸗ findenden Gesellschafterversammlung ergebenst ein.

Tagsordnung:

1. Vorlegung der Bilanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung sowie Vorlegung des Berichts des Ge⸗ schäftsführers 88 das am 31. De⸗ zember 1939 a gelaufene Geschäfts⸗

jahr. 8 G „Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das am 31. Dezember 1939 abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr sowie Beschlaßfosing über die Entlastung des Geschäfts⸗ führers für das am 31. Dezember 1939 abgelaufene Geschäftstehhr. Beschlußfassung über die eber⸗ tragung des Vermögens der Ge⸗ sellschaft. 8 1 8 4. Beschlußfassung über die Auflösung der Gesellschaft. „Alabama“ Grundstücks⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Geschäftsführer: Paul Rettig.

15. Verschiedene Bekanntmachungen

[13863] „Terra“ Feuerversicherungs⸗ gesellschaft a. G., Saarbrücken.

Wir laden hiermit

ordneten zu der am Donnerstag, dem 11. Juli 1940, um 16,30 Uhr, im Geschäftshause der „Terra“ Spar⸗ und Lebensversicherung Aktien⸗ gesellschaft zu Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 135, stattfindenden or⸗ dentlichen Hauptversammlung er⸗ gebenst ein. Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichtes des Vorstandes und des Berichtes des Aufsichtsrates. Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnungen für das Geschäftsjahr

1939. „Feststellung des Jahresabschlusses. „Beschlußfassung über die Verwen⸗ dung des Gewinnes. B „Beschlußfassung über di Ent a) des Vorstandes, 1u b) des Aufsichtsrates. 3 5. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 6. Verschiedenes. Zur Zeit Berlin⸗Schöneberg, 14. Juni 1940. Der Vorstand. 8 Severin. Funk.

Augusten⸗

Bekanntmachung. Ostmärkischen

“

den

[13865] 4 Dresdener Pensionsverein auf Gegenseitigkeit.

Am Freitag, den 12. Juli 1940, vormittags 11 Uhr, findet in den Räumen der Sächsischen Bank, Dres⸗ den⸗A., Seestr. 18, eine ordentliche

Vertreterversammlung statt. Tagesordnung: 1. Wahl eines Vorsitzers und stellver⸗

10. Gesellschaften m. b. H.

Firma Haus Israel Weber,

beeid. Bücher⸗

ordentliche Haupt⸗

die Herren Abge⸗

Bestellgeld; für Selbstabholer

die Anzeigenstelle SW 68, Ausgabe kosten 30 ,

des Portos abgegeben.

—

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 ℛℳ einschließlich 0,48 2.2 / Zeitungsgebühr, aber ohne bei der Anzeigenstelle 1,90 A.ℳ monatlich. Alle Postanftalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer

einzelne Beilagen 10 l. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten etit⸗Zeile 1,10 N4.ℳ, eile 1,85 ℛℳ. —

SW 68, Wilbelmstraße 32. Alle Druckaufträge

beschriebenem Papier völlig druckreif

einer dreigespaltenen 92 mm breiten

Anzeigenstelle Berlin

sind auf einseitig insbesondere

Anzeigen nimmt an die

einzusenden,

Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieer 47 .“ ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal . — . 8 unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

0

140

bei der Reichsbank in Berlin

Reichsbankgirokonto Nr. 9136

vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

z

Ppostscheckkonto: Berlin 41821 1940

Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Erlöschen einer Exequaturerteilung.

Elfte Anordnung über die Aenderung der Anordnung über das Verbot der Aus⸗ und Einfuhr von Waren. Vom 15. Juni 1940.

Anordnung Nr. 36 der Reichsstelle für Mineralöl. Regelung des Absatzes und der Verwendung von Vaselin. Vom 17. Juni 1940.

Anordnung Nr. 15 der Reichsstelle für Holz. Betr.: Regelung des Absatzes und Verbrauchs von Brennholz für das Gebiet der Reichsgaue Wien und Niederdonau. Vom 15. Juni 1940.

Dritte Bekanntmachung der Reichsstelle „Chemie“ und der Reichsstelle für industrielle Fettversorgung zur Allgemeinen Anordnungbetreffend die Herstellung von Reinigungsmitteln aller Art. Vom 18. Juni 1940.

Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil I, Nr. 107.

Deutsches Reich.

Der Führer hat mit Urkunde vom 14. Mai 1940 dem ordentlichen Professor em. Geheimen Medizinalrat Dr. med. Emil Krückmann in Berlin die Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissenschaft verliehen.

Das dem Schweizerischen 15 in Bremen, Hans Otto Schübeler, namens des Reichs unter dem 2. Juni 1936 erteilte Exequatur ist erloschen.

889

Elfte Anordnung e Aenderung der Anordnung über das Verbot der Aus⸗ und Einfuhr von Waren,

Vom 15. Juni 1940.

Auf Grund des H9es über Aus⸗ und Einfuhrverbote vom 25. März 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 578) und der Ersten Durchführungsverordnung zu diesem Gesetz vom 27. März 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 589) wird angeor net:

Die Anlage 1 der Anordnung über das Verbot der Aus⸗ und Einfuhr von Waren vom 27. März 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 75 vom 29. März 1939) in der Fassung der Zehnten Anordnung über ihre Aenderung vom 14. Mai 1940 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 112 vom 16. Mai 1940) — Ver⸗ zeichnis der ausfuhrverbotenen Waren — wird wie folgt geändert:

1. In Spalte 1 und 2 ist statt „. Kautschuk, Guttapercha und Balata, roh

oder gereinigt; Kautschukmilch; Oel⸗

kautschuk und andere Kautschukersatzstoffe;

Abfälle von Kautschuk, Guttapercha,

Balata oder Kautschukersatzstoffen; aus⸗

genommen Kunstkautschuk und Abfälle davon. zu setzen:

„Kautschuk, Guttapercha und Balata, roh

oder gereinigt; Kautschukmilch; Kunst⸗

kautschuk; Oelkautschuk und andere Kaut⸗

schukersatzstoffe; Abfälle von Kautschuk,

Z Guttapercha, Balata, Kunstkautschuk oder

Kautschukersatzstoffeernrn .

2. In Spalte 3 ist bei der Ausfuhrnr. aus 869 A 6 (Chrom, Kadmium usw.) statt

„RSt XII (ausgen. Silicomangan, Ferro⸗

niobium und Wismut)

RStXIII (Silicomangan und Ferroniobium)

RSt XIX (Wismut)“

zu setzen:

RSt XII (ausgen. Chrom, Mangan, Mo⸗ lybdän, Titan, Wolfram; Silicomangan, erroniobium und Wismut) .

der Reichsstelle für Mineralöl. Regelung des Absatzes und der Verwendung von Vaselin. Vom 17. Juni 1940.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 18. August 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 1430) und der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Über⸗ wachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:

8 § 1.

(1) Vaselin darf nur mit Genehmigung der Reichsstelle für Mineralöl veräußert werden. Die kann an Bedingungen und Auflagen geknüpft werden. Sie ist jeder⸗ zeit widerruflich.

(2) Die Bestimmungen des Abs. 1 gelten nicht für die Abgabe von Vaselin durch Apotheken.

§ 2.

Vaselin darf nicht mehr zur Herstellung von kosmetischen Artikeln 9. B. Haarpomade, Hautcreme, Brillantine), von Isoliermitteln für Korrosionsschutz (Isolierbinden und Isolier⸗ pasten), Kitten (z. B. Dachplattenkitt), Putzpasten und Knet⸗ massen (z. B. Plastilin) und Melkfett verwandt werden.

§ 3. (1) Wer Vaselin bisher zu Zwecken verwandt hat, zu denen es nach § 2 nicht mehr verwandt werden darf, hat die zur des Inkrafttretens dieser Anordnung bei ihm oder für seine Rechnung bei anderen lagernden Vorräte unter genauer Bezeichnung der Qualität und der Verpackung unver⸗ züglich der Reichsstelle für Mineralöl schriftlich zu melden. (2) Hat der naͤch Abs. 1 Meldepflichtige das von der Meldepflicht betroffene Vaselin auch zu anderen Zwecken ver⸗ wandt, so hat er gleichwohl die gesamten Bestände des Vase⸗ lins zu melden und dabei anzugeben, welche Mengen und Qualitäten er im Jahre 1938 zu den verschiedenen im ein⸗ zelnen anzuführenden Zwecken tatsächlich gebraucht hat und welche Mengen er für die einzelnen Verwendungszwecke zur Zeit monatlich benötigt. 8 4.

Die nach § 3 Ptengreset esesch sind auf Verlangen der Reichsstelle für Mineralöl verpflichtet, die von ihnen gemel⸗ deten Vorräte ganz oder teilweise an die von der Reichsstelle für Mineralöl bezeichneten Firmen zu veräußern.

(1) Abnehmer von Vaselin sollen keinen höheren Bestand an diesen Waren haben, als sie im Monatsdurchschnitt des vergangenen Kalendervierteljahres verbraucht, verarbeitet oder abgesetzt haben.

(2) Solange der nach Abs. 1 zugelassene Bestand über⸗ schritten ist oder durch Zukauf Überschrillen werden würde, ist der Erwerb von Vaselin verboten.

(3) Die Bestimmungen der Abs. 1 und 2 gelten nicht für Importeure. “ 8 6.

Vaselin darf nur zu den Zwecken verwandt werden, die der Bezieher bei der Bestellung dem Lieferanten angibt. Ddie Reichsstelle für Mineralöl kann in besonderen Fällen Ausnahmen von dieser Anordnung zulassen. Die Ausnahme⸗ genehmigung kann an Bedingungen und Auflagen geknüpft und jederzeit widerrufen werden. § 8.

Wer dieser Anordnung zuwiderhandelt, wird nach §§ 10, 12 — 15 der Verordnung über den Warenverkehr bestraft. Diese Anordnung tritt am 24. Juni 1940 in gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten 8 Berrlin, den 17. Juni 1940.

Der Reichsbeauftragte für Mineralöl. * 11XAX“X“

8

Kraft. Sie .

Gestattet ist lediglich

Reichsstelle für Holz vom 5. September 1939 (RGBl. 1 S. 1677) und in Ausführung des § 1 Abs. 3 der Anord⸗ nung Nr. 1 der Reichsstelle für Holz, betr. Regelung des Absatzes, s

der Einfuhr und der Ausfuhr forst⸗ und holzwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse vom 27.

September 1939 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 227/228 vom

28./29. September 1939) ordne ich für das Gebiet der Reichsgaue Wien und Nieder⸗ donau an:

(1) Brennholz aller Holzarten und ⸗sorten (B holz, Brennreisig, Stockholz und Sägeabfallholz [Spreißel⸗ holz, Klötzelholz]) darf, soweit es auf Grund von Auflagen des Reichsstatthalters in Wien, Forst⸗ und Holzwirtschafts⸗ amt, bereitzustellen ist, nur gegen Uebergabe von Einkaufs⸗ scheinen, im übrigen nur gegen Uebergabe von Bezugskarten entgeltlich oder unentgeltlich abgegeben und bezogen werden.

(2) Die Uebergabe der Einkaufsscheine und Bezugs⸗ karten hat bei Kaufabschluß spätestens bei Lieferung oder Abholung des Holzes zu erfolgen.

(1) Einkaufsscheine (Einkaufshefte) werden durch das Forst⸗ und Holzwirtschaftsamt, Abteilun Absatzlenkung Wien der Reichsstelle für Holz), in Wien und

ezugskarten nach dessen Weisungen durch die Landräte bzw. Oberbürgermeister (Wirtschaftsämter) ausgegeben.

(2) Die Einkaufsscheine und Bezugskarten gelten nur zum Bezuge der aufgedruckten Holzarten und ⸗sorten. Die entgeltliche und unentgeltliche Uebertragung von Einkaufs⸗ scheinen (Einkaufsheften) und Bezugskarten ist verboten. die Uebergabe von Einkaufsscheinen (Einkaufsheften) und Bezugskarten an Dritte zum Einkauf

des Holzes für den Inhaber der Einkaufsgenehmigung. § 3

Ein Anspruch auf Zuteilung von Einkaufsscheinen (Ein⸗ kaufsheften) und Bezugskarten oder auf Zuteilung bestimmter Holzarten und ⸗sorten besteht nicht.

0) as Forst⸗ und Holzwirtschaftsamt, Abteilung Ab⸗ satzlenkung (Außenstelle Wien der Reichsstelle für Holz), in Wien gibt die zur Durchführung der Brennholzregelung er⸗ forderlichen weiteren Weisungen bekannt.

(2) Die nach Abs. 1 bekanntgegebenen “ sowie die auf den Einkaufsscheinen (Einkaufsheften), ezugskarten und Antragsvordrucken aufgedruckten Anweisungen gelten als Bestandteil dieser Anordnung.

(1) Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Anordnung fallen unter die Strafvorschriften der Verord⸗ nung über den Warenverkehr.

. (2) Als Zuwiderhandlung gilt auch jede Handlung, durch die die Bestimmungen dieser Anordnung unmittelbar oder mittelbar umgangen werden sollen.

Diese Anordnung tritt 1 18. Juni 1940 in Kraft. Berlin, den 15. Juni 1940. 8 “ Der Reichsbeauftragte für Holz.

J. V.: Walbrecht.

u“

—

Dritte Bekanntmachung

der Reichsstelle „Chemie“ und der Reichsstelle für industrielle

Fettversorgung zur Allgemeinen Anordnung, betreffend die Heerstellung von Reinigungsmitteln aller Art.

Vom 18. Juni 1940. “

„Auf Grund der Allgemeinen Anordnung der Reichsstelle für industrielle Fettversorgung und der Reichsstelle „Chemie“, betreffend die Herstellung von Reinigungsmitteln aller Art vom 27. Januar 1940 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußi⸗ scher Staatsanzeiger Nr. 27 vom 1. Februar 1940) wird bestimmt: 81 .

der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗ klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften. Hildesheim, 17. Mai 1940 Friedrich Nicolai, Wirtschaftsprüfer.

Ab 10. Juni d. J. werden die Ge⸗ winnanteilscheine Nr. 4 mit R ℳ 50,— pro Stück, abzüglich 10 % Kapitalertrag⸗ steuer und 5 % Kriegszuschlag, an der Kasse unserer Gesellschast, bei der Deutschen

1 .“ Fesi. des gn. Ept. 856 RSt XIII (Chrom, Mangan, Molybdän, Titan, Wolfram; Silicomangan und Ferroniobium) 1“ RSt XIX (Wismut)“

tretenden Vorsitzers der Vertreter⸗ versammlung. 8 2. Entgegennahme des Geschäfts⸗ berichtes und des Rechnungsab⸗ schlusses für das Geschäftsjahr 1939. 3. Beschlußfassung über die Entlastung des Aufsichtsrates und Vorstandes. 4. Wahl des Aufsichtsrates.

5. Sonstiges. Dresdener Pensionsverein auf Gegenseitigkeit.

Der Vorstand,

Die nach der Allgemeinen Anordnung vom 27. Januar 1940 erforderliche Genehmigung wird hiermit nach Maß⸗ abe der §§ 2 und 3 für Kristallsoda. und Bleichsoda den Firmen erteilt, denen die Reichsstelle „Chemie“ den Ver⸗ brauch der erforderlichen Rohstoffe ausdrücklich zur Herstel⸗ lung von Kristallsoda und Bleichsoda genehmigt hat.

§ 2 (1) Kristallsoda darf nur folgende Bestandteile enthalten: Natriumkarbonat (Na, CO2) 36 bis 40 ,

1 Deutsche Revisions⸗ und Treuhand⸗Aktiengesellschaft. 14“ “ Dr. H. Voß, Wirtschaftsprüfer. ppa. Dr. Baranowski, Wirtschaftsprüfer. Die ordentliche Hauptversammlung genehmigte für das Geschäftsjahr 1940 die Auszahlung eines Gewinnanteiles von R.ℳ 6,— abzüglich 15 % Kapitalertragssteuer samt Kriegszuschlag, daher von R.ℳ 5,10 auf jede 100,— R. ℳ⸗Aktie. Die Aus⸗ ahlung erfolgt ab 12. Juni 1940 gegen Abgabe des Gewinnanteilscheines Nr. 1 bei der Creditanstalt — Bankverein, ien, und deren Filiale in Graz.

e Der Vorstand setzt sich zusammen aus den Herren: Dipl.⸗Ing. Karl Augustin, Dipl.⸗Ing. Alois Hölzl und Dr. Odo retner

der Aufsichtsrat aus den Herren: Dr. Alfred Olscher, Vorsitzerstellvertreter, Werner Axt, Dr.⸗Ing. Hermann Grengg, Dr. er⸗Haccius, Otto Neubaur, Dr.⸗Ing. Mario Giuseppe Solbini, Dipl⸗Ing. Robert Steiner.

1 “ der Reichsstelle für Holz. § 2 11“ Betr.: Regelung des Absatzes und Verbrauchs von Brennholz Diese Anordnung tritt am 28. Juni 1940 in Kraft. für das Gebiet der Reichsgaue Wien und Niederdonau. 1“ S.] v1 Vom 15. Juni 1940.

.““ 9, Juni e 88 Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in 1 Der Reichswirtschaftsminister. der Fassung vom 18. August 1939 (RGBl. 1 S. 1430) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung einer

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Dr.⸗Ing. Armin Dabien Junans spaspar, Dr. Otto

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