Zentralhandelsregisterbeilage
“
zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr.
157 vom 8. Juli 1940. S. 4
Die Satzung ist am 28. September 1928 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Führung der Waren⸗ geschäfte durch den gemeinsamen Ein⸗ kauf und Verkauf von Waren, die Ein⸗ richtung und die Führung von In⸗ dustriebetrieben für die Verarbeitung, den Vertrieb der Landprodukte und der landwirtschaftlichen Bedarfsartikel, die Herstellung und Instandsetzung von
andwirtschaftlichen Maschinen.
Kalisch, den 26. Juni 1940.
Amtsgericht. 1
8
—*
Kalisch. [17336] In das Genossenschaftsregister Sie⸗ radsch ist heute unter Nr. 1 eine Ge⸗ noossenschaft unter der Firma: „Waren⸗ zentrale der deutschen Genossenschaften, Genossenschaft mit Haftpflicht mit An⸗ teilen in Litzmannstadt, Zweignieder⸗ lassung Sieradsch“ eingetragen worden. Die Satzung ist am 28. September 1928 festgestellt. Gegenstand des Un⸗ ternehmens ist die Führung der Waren⸗ geschäfte durch den gemeinsamen Ein⸗ kauf und Verkauf von Waren, die Einrichtung und die Führung von Industriebetrieben für die Verarbei⸗ tung, den Vertrieb der Landprodukte und der landwirtschaftlichen Bedarfs⸗ artikel, die Herstellung und Instand⸗ “ von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen. z Kalisch, den 2. Juli 1940. 1A16“ Amtsgericht.
Linz, Rhein. Bekanntmachung. Gn.⸗R. Nr. 23. In das Genossen⸗ schaftsregister ist bei der landwirtschaft⸗ lichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Ohlenberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Ohlen⸗ berg (Nr. 23 des Registers) am 28. Juni 1940 folgendes eingetragen worden: Es ist das Einheitsstatut des Reichs⸗ verbandes der deutschen landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaften — Raiffeisen e. V. — unter dem 1. 10. 1989 an Stelle des früheren Statuts eingeführt. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenstän⸗ den des landwirtschaftlichen Be⸗ triebes. 2. Gemeinschaftlicher Verkauf wirtschaftlicher Erzeugnisse. 3. Die Förderung der Maschinen⸗ benutzung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. . Linz (Rhein), den 28. Juni 1940. Amtsgericht.
land⸗
Meissen. 5* [17338] Genossenschaftsregister Amtsgericht Meißen.
Meißen, den 29. Juni 1940. Veränderungen: Gen.⸗Reg. 35 Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugsverein Miltitz⸗Roitzschen, ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, zu Miltitz⸗
Roitzschen: Die Firma lautet künftig:
Landbank Miilttitz⸗Roitzschen, einge⸗
tragene Genossenschaft mit be⸗
chränkter Haftpflicht.
Meissen. Genossenschaftsregister Amtsgericht Meißen. Meißen, den 2. Juli 1940.
Veränderungen:
Gen.⸗Reg. 45 Wirtschaftsgenossen⸗
schaft Miltitz⸗Roitzschen und Um⸗
gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in
Roitzschen. Durch Beschluß der Gene⸗
ralversammlung vom 9. Juni 1940 ist
das bisherige Statut vom 23. August 1933 mit seinen mehrfachen Aenderun⸗
en außer Kraft gesetzt und das Ein⸗ heitsstatut vom 9. Juni 1940 ange⸗ nommen worden. Die Urschrift befindet sich Bl. 74 fl. der Registerakten. Die
Firma lautet künftig: Kornhaus Mil⸗
titz⸗Roitzschen, eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.
Der Gegenstand des Unternehmens
ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von
Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, 2. ge⸗ meinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse, 3. die Förderung der
Maschinenbenützung, .
Die Genossenschaft beschränkt ihren
Geschäftsbetrieb nicht auf den Kreis ihrer Mitglieder.
[17839]
Oehringen. ([17340] Amtsgericht Oehringen, 2. 7. 1940. In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Landwirtschafts⸗ und Gewerbebank Kupferzell eingetragen worden, daß die Genossenschaft nunmehr auf Grund der et1“ vom 3. Juni 1940 die Firma Volksbank Kupferzell, e. G. m. u. H. in Kupfer⸗ zell führt. Die Aenderung der Haftform ist noch nicht eintragungsfähig. Als egenstand des Unternehmens ist jetzt bezeichnet der Betrieb von Bank⸗ und Sparkassengeschäften jeder Art. Riesa. (17341] Genossenschaftsregister Amtsgericht Riesa, 29. Juni 1940. Neueintragungen: 37 Gn.⸗R. Kornhaus Strehla, ein⸗ getragene Genossenschaft mit chränk⸗ ter Haftpflicht in Strehla a. d. Das Statut vom 6. Februar 1940 be⸗
1u1“
findet sich in Urschrift Bl. 3 fg. der Akten.
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes; 2, ge⸗ meinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse; 3. die Förderung der Maschinenbenutzung.
Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb nicht auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ nossen fördern nach dem Grundsatz „Einer für alle, alle für einen“. Schweinfurt. [17342]
Genossenschaftsregister.
Spar⸗ und Darlehenskasse Som⸗ merach, eingetr. Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz: Sommerach. Mit Gen.⸗Vers.⸗Beschl. v. 30. 6. 1940 wurde § 2 der Satzg. geändert. Gegenstand des Unternehmens ist nun auch: Pachtung und Weiterver⸗ pachtung von Grundstücken.
Milchlieferungsgenossenschaft Al⸗ bertshausen, eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Albertshausen. Infolge Vermögens⸗ losigkeit wird die Genossenschaft ge⸗ mäß Reichsgesetz v. 9. 10. 1934 RGBl. I. S. 914 von Amts wegen gelöscht. Eine Liquidation findet nicht statt. Die Firma ist erloschen.
Schweinfurt, den 3. Juli 1940.
Amtsgericht (Registergericht).
Soldin. [17343]
I. In unser Genossenschaftsregister Nr. 76 ist folgendes eingetragen:
Auf Grund des Beschlusses der Ge⸗ neralversammlung vom 23. Februar 1940 und des Beschlusses der General⸗ versammlung der Luisenthaler Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Luisenthal, Kreis Soldin, vom 2. Fe⸗ bruar 1940 ist durch den Vertrag vom 2. Februar 1940 die Luisenthaler Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen im Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Soldin unter Nr. 70, mit der Landwirtschafts⸗ und Gewerbe⸗ bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Soldin, ver⸗ schmolzen.
II. Weiter ist im Genossenschafts⸗ register Nr. 70 folgendes eingetragen:
Auf Grund des Beschlusses der Ge⸗ neralversammlung vom 2. Februar 1940 und des Beschlusses der Generalver⸗ sammlung der Landwirtschafts⸗ und Gewerbebank eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Soldin vom 23. Februar 1940 ist durch den Vertrag vom 2. Februar 1940 die Genossenschaft mit der Landwirtschafts⸗ und Gewerbebank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Soldin, eingetragen im Genossen⸗ schaftsregister des Amtsgerichts Soldin unter Nr. 76, verschmolzen und dadurch aufgelöst.
Soldin, den 21. Juni 1940.
Das Amtsgericht.
Sorau, N. L. 117344]
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden:
Nr. 3 Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. b. H., Ober Ullersdorf: Die Firma lautet jetzt: Ober⸗Ullers⸗ dorfer Spar⸗ u. Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht,
Ullersdorf, Kr. Sorau. Amtsgericht Sorau.
Stolpen, Sachsen. 4 Auf Blatt 6 des Genossenschafts⸗ registers, den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugs⸗Verein Seeligstadt b. Stol⸗ pen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Seelig⸗ stadt betr., ist am 27. Juni 1940, ein⸗ getragen worden: Das Statut vom 15. Januar 1909 mit seinen mehrfachen Aenderungen ist außer Kraft gesetzt worden. An seine Stelle tritt das Statut vom 18. Mai 1940. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Amtsgericht Stolpen, den 2. Juli 1940.
Trittan. [17346]
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 10, Meiereigenossenschaft Moll⸗ hagen⸗Eprenge, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Mollhagen, am 18. Juni 1940 einge⸗ tragen: Durch Beschluß der Mitglieder⸗ versammlung vom 21. Mai 1940 ist die Firma in „Meiereigenossenschaft Toden⸗ dorf⸗Mollhagen u. Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Mollhagen“ geändert.
Das Amtsgericht Trittau.
Weima
r. [17347] Genossenschaftsregister Amtsgericht Weimar, 1. Juli 1940.
Bd. II Nr. 17, Arbeitsgemeinschaft des Güternahverkehrs von Mitgliedern
der Reichsverkehrsgruppe Kraftfahr⸗
gewerbe, e. G. m. b. H. in Weimar: Am 29. Mai 1938 ist das Statut neu gefaßt worden. Fege gsönd des Unter⸗ nehmens ist: „Vermittlung von Trans⸗ portaufträgen“.
5. Mufterregister.
82
Bad Homburxg v. d. H. 7348] M.⸗R. 180. In unser Muster⸗ register ist unter Nr. 180 bei der Firma J. Heinrich Kofler, Bad Homburg v. d. H., eingetragen wor⸗ den: Ein rechteckiges Gewebe aus Bast, Stroh oder ähnlichem Werkstoff aus dem durch geschickte Faltung unter Ver⸗ wendung einer dicken farbigen Schnur ein modischer Strandhut entsteht. Als Muster sind 4 Lichtbilder offen hinter⸗ legt. Fabriknummer 8/1178, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 30. April 1940, 8,40 Uhr. Eingetragen am 7. Juni 1940.
H.⸗R. A 368 Fritz Ebert, Fried⸗ richsdorf i. Ts.
Die Eintragung lfd. Nr. 4 Verlegung des Ortes der Niederlassung von Amts wegen gelöscht. Eingetragen am 10. Juni 1940.
Bad Homburg v. d. F. 17. Juni 1940.
Das Amtsgericht. Abt. 4.
Köln. [17349] Amtsgericht Köln, Abt. 24, den 30. Juni 1940.
In das hiesige Musterregister wurde im Monat Juni 1940 folgendes eingetragen:
Nr. 3678. M. Lemkes, Köln, Kunstgewerbe, Moltkestraße 129, 8 Untersetzer für Gläser aus Eternit mit verschiedenen handgemalten De⸗ koren versehen. Je 6 Stück im Holz⸗ karton, versiegelt in einem Paket, plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 1 bis mit 8, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 26. Juni 1940, 12 Uhr.
[17350] ist einge⸗
Leipzig.
In das Musterregister tragen worden:
Nr. 17 533. Firma Vereinigte Böhmische Glasindustrie Aktienge⸗ sellschaft in Zuckmantel über Teplitz⸗ Schönau, Sudetengau: 1 Paket — versiegelt —, enthaltend 30 Abbildun⸗ gen von Mustern aus Glas mit den Fa⸗ briknummern 12263 Bonbondose, 12268 Untersatz, 12269 Honigdose, 12314 Kabarett, 12315 Kabarett, 12333 Veil⸗ chenvase, 12336 Kompottschale, 12337 Teller, 12339 Kompottschale, 12340 Kompottschale, 12342 Tablett, 12345 Kompottschale, 12 347 Kompottschale, 12348 Cocktail, 12349 Sektkelch, 12350 Teller, 12357 Teller, 12358 Teller, 12363 Kompottschale, 12367 Blumen⸗ schale, 12368 dreiteiliger Teller, 12369 Erdbeerschale, 12371 Vase, 12372 Vase, 12373 Ascher mit Einsatz, 12377 Sahne⸗ gießer, 12378 Zuckerschale, 12379 Sahne⸗ gießer, 12380 Tablett, 12381 Sahne⸗ gießer, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni
1940, 11 Uhr.
Nr. 17 534. Platen⸗Munters Refrigerating System Aktiebolag, Stockholm: 1 Umschlag — versiegelt — mit 2 Musternachbildungen einer Schranktür, Fabriknummer E 2100 (Fig. 1—4), plastische ⸗Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1940, 9 Uhr 10 Minuten
Nr. 17 535. Firma Giesecke & Devrient Aktiengesellschaft in Leip⸗ zig: 1 Paket — versiegelt —, enthaltend 10 Muster von gutllochierten und pantographierten Rahmen und Unter⸗ grunden zur Herstellung von Wertpa⸗ pieren aller Art mit den Fabriknum⸗ mern 2569 bis 2578, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juni 1940, 10 Uhr, 30 Minuten.
Bei Nr. 17 028 Firma Giesecke & Devrient Aktiengesellschaft in Leip⸗ zig hat für die mit den Fabriknum⸗ mern 2211 bis 2222 und 2224 ver⸗ sehenen Muster Schutzfristverlängerung bis auf 10 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 17 031 Firma Schmidt & Co. GmbH. in Bodenbach hat für die mit den Fabriknummern 618/I und 618/11 versehenen Muster Schutzfrist⸗ verlängerung bis auf 10 Jahre ange⸗ meldet.
Bei Nr. 17 052 Firma Coca⸗Cola GmbH. in Essen hat für das mit Fa⸗ briknummer 002 versehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf 15 Jahre angemeldet.
Amtsgericht Leipzig, den 2. Juli 1940.
Neuenbürg. [17351] Amtsgericht Neuenbürg (Württ.). In das Musterregister wurde am 29. Juni 1940 eingetragen: Nr. 24. E. Kammerer, Uhrengehäusefabrik in Birkenfeld, 2 Edelstahltrauringe, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Juni 1910, 17 Uhr.
Ofrenbach, Main. [17352] Musterschutzregister Amtsgericht Offenbach (Main). M.⸗R. 7030. Firma Christian Am⸗ berg, Offenbach a. M., versiegelter Umschlag, enthaltend Lichtbilder von Damentaschen in besonderer Ausfüh⸗ rung und Form, 4/316 — 4/320 — 4/321 — 4/324 — 4/327 — 9889 8 tiche 22 Kicer —
,plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 5. Juni 1940 vorm. 10 Uhr. ““
M.⸗R. 7031. Firma Illert & Ewald Kommanditgesellschaft, Stein⸗ heim am Main, versiegelter Umschlag, enthaltend Apfeletikett für Früchte⸗ konserven, Gesch.⸗Nr. 35453, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet 7. Juni 1940, vorm. 8 Uhr 25 Min. Pforzheim. [17353]
Musterregistereinträge.
Firma Georg Lauer, Pforzheim, angemeldet am 10. Juni 1940, nachmit⸗ tags 15 Uhr 52 Minuten, offen über⸗ geben die Abbildung von einem Stahl⸗ Gold⸗Trauring mit der Fabriknummer 8931, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre. — Firma Fr. Kammerer Aktiengesellschaft, Pforzheim, Ver⸗ längerung der Schutzfrist um sieben Jahre für die am 15. April 1937 an⸗ gemeldeten Muster Serie 502 Nru. 1194, 1194 ½, 1195 — 1201, eingetragen am 3. Juni 1940. — Firma Fr. Kam⸗ merer Aktiengesellschaft, Pforz⸗ heim, Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre für die am 9. Juni 1937 angemeldeten Muster Serie 502/1202 bis 1207, 1209 — 1214, eingetragen am 10. Juni 1940. — Firma Lutz &. Weiß, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Pforzheim, Verlängerung der Schutzfrist um zwölf Jahre für das am 15. Juni 1937 angemeldete Muster Nr. 9600, eingetragen am 12. Juni 1940. — Firma Gebr. Fend, Pforz⸗ heim, Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre für die am 22. Juni 1937 angemeldeten Muster, eingetragen am 18. Juni 1940.
Amtsgericht Pforzheim.
Solingen. [17354] Mustereintragungen.
Nr. 5106. Firma Ferd. Neuhaus, Solingen, Bismarckstraße 19. In einem offenem Umschlag zwei Zeichnun⸗ gen für Ehbesteckgriffe mit neuartiger Prägung, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Geschäftsnummern 250 und 270, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1940, 11 %½ Uhr.
Nr. 5107. Firma Puma⸗Werk, Lauterjung & Sohn, in Solingen. In einem versiegelten Paket 3 — drei
aschenmesser mit Schalen in besonders geschmacklicher Ausführung und Auf⸗ machung, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Geschäftsnummer 1091 P. C., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1940, 12,25 Uhr.
Nr. 4962. Firma Puma⸗Werk, Lauterjung & Sohn, in Solingen. Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 26. Juni 1940, 12,20 Uhr, auf weitere sieben Jahre angemeldet. ““
Solingen, den 1. Juli 1940.
Amtgericht. Abt. 5.
†
Sorau, N. L. (17355]
In das Musterregister ist eingetra⸗ gen worden:
Nr. 304 Mechanische Weberei Sorau vormals F. A. Martin & Co., Sorau:
Verlängerung der Schutzfrist um wei⸗ tere 3 Jahre bezüglich der Muster 1612, 3106 und 3107, angemeldet am 16. Juni 1940, 9 Uhr.
Nr. 359 Mechanische Weberei So⸗ rau vormals F. A. Martin & Co., Sorau:
Verlängerung der Schutzfrist um wei⸗ tere 3 Jahre hinsichtlich der Muster 1520, 1521, 3193, 3194, 3196, 3197, 3198, 3205, 3207, 3208, 3209, angemeldet am 3. Juni 1940, 8 ½ Uhr.
Almtsgericht Sorau. Waiblingen. [17356] Amtsgericht Waiblingen, 3. 7. 1940. Unter Nr. 36 des Musterregisters ist für die Firma Karl Oppenländer & Söhne o. H.⸗G. in Waiblingen heute eingetragen worden, daß die Schutzfrist für die Modelle mit den Fa⸗ briknummern 6292, 6300/1, 5188 und 88 um weitere 3 Jahre verlängert wurde.
7. Konkurse und Vergleichsfachen.
Neuss. [17541] Ueber das Vermögen der Firma Niesen & Hußmann, K. G., in Holz⸗ heim bei Neuß wird heute, am 2. Juli 1940, mittags 11,40 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet, da die Firma zahlungsunfähig ist. Rechtsanwalt Geller in Neuß wird zum Konkursver⸗ walter ernannt. Offener Arrest und Anzeigepflicht: 29. Juli 1940. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am Freitag, den 2. August 1940, vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Breite Str. 46 (Eingang Grünstraße), Saal 117. Das Amtsgericht in Neuß.
Berlin. ([17542]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 14. 8. 1935 verstorbe⸗ nen Fents Rhode, zuletzt wohnhaft gewesen in Berlin 0 117, Am Ober⸗ baum 3, ist nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben db
Berlin, den 3. Juli 1940.
Amtsgericht Berlin. Abt. 963
[schwandorf.
Berlin, .117543] Das Konkursverfahren über das Vermögen der Frau Paula Meyer geb. Mennecke, Berlin, Urbanstr. 64, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 3. Juli 1940. Amtsgericht Berlin. Abt. 353.
Berlin. [17544] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Walter Rupp in Berlin, Seestr. 33, ist nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben worden. Berlin, den 3. Juli 1940. Amtsgericht Berlin. Abt. 353.
Berlin. [17545] Das Konkursverfahren über das Vermögen der Kauffrau Solan, Berlin, Rosenstr. 17, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 2. Juli 1940. Amtsgericht Berlin. Abt. 353.
Garding. I17546. ktonkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmannes Paul Reher in Katharinenheerd ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwal⸗ ters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen der Schlußtermin auf den 6. August 1940, nachmittags um 14,30 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, bestimmt.
Garding, den 4. Juli 1940.
Das Amtsgericht.
B“ Neunkirchen, Saar. [17547] Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Bauunterneh⸗ mung Ehrhardt, Tief⸗, Hoch⸗Eisen⸗ betonbau in Neunkirchen⸗Saar, ist auf⸗ gehoben. Neunkirchen⸗Saar, 28. Juni 1940. Das Amtsgericht. Abt. 6.
Schwandorf. [17548] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Schwandorf i. Bay. hat mit Beschluß vom 29. Juni 1940 das Konkursverfahren über das Vermögen des Binders Georg Berger, früher in Schwandorf, jetzt in Beutels⸗ bach i. R., eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. § 204 K.⸗O.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Schwandorf i. Bay.
[17549] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Schwandorf i. Bay. hat mit Beschluß vom 24. Juni 1940 das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma „Edelkonserven⸗ Industrie Bayernwald G. m. b. H. in Ettmannsdorf eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entspre⸗ chende Konkursmasse nicht vorhanden ist. § 204 KO.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Schwandorf i. B
Schwerin, Mecklb. Peern
In dem Konkursverfahren, betref⸗
fend das Vermögen des verstorbenen Buttergroßhändlers Paul Friedrich Förster in Schwerin, haben die Erben des Gemeinschuldners beantragt, das Verfahren gemäß § 202 KO. ein⸗ zustellen. Der Antrag und die zu⸗ stimmenden Erklärungen der Konkurs⸗ gläubiger sind auf der Geschäftsstelle des unterzeichneten Gerichts zur Ein⸗ sicht der Konkursgläubiger niedergelegt. Etwaige Widersprüche gegen den An⸗ trag sind binnen einer seit dieser Be⸗ kanntmachung laufenden Frist von einer Woche beim Amtsgericht Schwerin zu erheben.
Schwerin (Mecklb.), 28. Juni 1940.
Amtsgericht.
Schwerin, Mecklb.
In Sachen, betreffend das verfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hans Stief in Schwerin, Richard⸗Wagner⸗Str. 19, wird, da der Konkursverwalter Rechtsanwalt von Borck zur Zeit durch Dienst in der Wehrmacht an der Weiterführung des Konkurses behindert ist, der Rechts⸗ anwalt O. P. Faull in Schwerin als Sonderkonkursverwalter bestellt mit der Aufgabe: a) alle zur Vorbereitung und Wahrnehmung des Schlußtermins nötigen Handlungen, b) die Schlußver⸗ teilung vorzunehmen.
Schwerin (Mecklb.), 24. Juni 1940.
Amtsgericht.
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einzusenden, insbesondere welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
0
Reichsbankgirokonto Nr. 1913 bei der Reichsbank in Berlin
erlin, Dienstag, den 9. Fuli, abends
Nr. 158
—
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Exequaturerteilung. Erlöschen einer Exequaturerteilung. Bekanntmachung eines Vermögensträgers, in dessen Vermögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront ein⸗ gewiesen ist. Anordnung über die Auflösung der Pensionserfüllungskasse der österreichischen Creditanstalt — Wiener Bankverein. Bekanntmachung über die Einziehung von Diphtherieserum. Bekanntmachung über die Ausgabe Teil I, Nr. 120. 89
Der Nichtamtliche Teil enthält: Stand der schwebenden Schuld des Reichs und ausgegebenen Steuergutscheine.
Deutsches Reich.
Der Führar hat dem Präsidenten der Reichsschrifttums⸗ kammer Preußischen Staatsrat Hanns Johst mit Urkunde vom 8. Juli 1940 die Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissen⸗ schaft verliehen.
Dem Schweizerischen Konsul in Elbing, Ernst Stucki, ist namens des Reichs unter dem 25. Juni 1940 das Exequatur rteilt worden. 8
Das dem Schweizerischen Generalkonsul in München, Dr. Paul Ritter, namens des Reichs unter dem 1. Februar 1939 erteilte Exequatur ist erloschen.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 24 Abs. 4 des Gesetzes über die Ge⸗
währung von Entschädigungen bei der Einziehung oder dem Uebergang von Vermögen vom 9. Dezember 1937 (Reichs⸗ gesetzbl. 1 S. 1333) wird als Vermögensträger, in dessen Ver⸗ mögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront eingewiesen ist, weiter bekanntgegeben: Steinsetz⸗ und Tiefbaugenossenschaft e. G. m. b. H. in Chemnitz. Als Stichtag gemäß § 25 Abs. 1 des Ge⸗ setzes wird der 10. Dezember 1937 bestimmt b
Berlin, den 6. Juli 1940. Der Reichsminister des Innern. 3 Turneck.
Anordnung. 1
Auf Grund meiner Verordnung zur Aufhebung des österreichischen Bundesgesetzes über Pensionserfüllungskassen vom 28. Juni 1940 (Reichsgesetzbl. I Nr. 119) wird das Bundesgesetz über Pensionserfüllungskassen vom 14. Juli 1937 am 1. Juli 1940 außer Kraft treten. Ich ordne daher auf Grund der Verordnung des Beauftragten für den Vier⸗ jahresplan, Generalfeldmarschall Göring über das Versiche⸗
rungswesen in Oesterreich vom 11. Juni 1938 (Reichs⸗ gesetzbl. 1 S. 626) folgendes an:
Die Pensionserfüllungskasse der österreichischen Credit⸗ anstalt — Wiener Bankverein wird mit Wirkung vom 1. Juli 1940 aufgelöst. Ihr Vermögen einschließlich der Schulden geht am 1. Juli 1940 auf die Creditanstalt — Bankverein in Wien über. Diese tritt in die Rechte und Pflichten gegenüber den Pensionisten der Pensionserfüllungskasse ein.
Berlin, den 28. Juni 1940. Der Reichswirtschaftsministe
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Einziehung von Diphtherieserum. RdErl. d. RMd. v. 1. 7. 1940 — IV g 1686/40-5543.
(1) Die Diphtheriesera mit den Kontrollnummern
733, 734 und 736 bis 738 (wörtlich: „siebenhundertdreiund⸗ dreißig“, „siebenhundertvierunddreißig“ und „sieben⸗ hundertsechsunddreißig bis siebenhundertachtund⸗ dreißig“) aus dem Sächsischen Serumwerk AG.
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des Reichsgesetzblatts,
sind wegen Abschwächung ihres ursprünglichen Wertes um mehr als 10 vH. zur Einziehung bestimmt.
(2) Eine gleiche Veröffentlichung erfolgt in der Deutschen Apotheker⸗Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker⸗Zeitung so⸗ wie in der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deutschland.
Bekanntmachung.
Die am 8. Juli 1940 ausgegebene Nummer Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:
Verordnung zur Einführung der Verordnung Wirtschaftsverwaltung in den eingegliederten Ostgebieten. 27. Juni 1940.
Dritte Verordnung zum Gesetz über die Besoldung, Ver⸗ pflegung, Unterbringung, Bekleidung und Heilfürsorge der An⸗ gehörigen der Wehrmacht bei besonderem Einsatz (Einsatz⸗Wehr⸗ machtgebührnisgesetz). Vom 30. Juni 1940.
Durchführungsbestimmungen zur Dritten Verordnung zum Einsatz⸗Wehrmachtgebührnisgesetz. Vom 30. Juni 1940.
Verordnung über Urheberrechte britischer Staatsangehöriger. Vom 1. Juli 1940.
Verordnung über die Schuldenabwicklung im Freimachungs⸗ gebiet. Vom 5. Juli 1940.
Umfang: ½ Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RMℳ. Post⸗ versendungsgebühren: 0,03 Rℳ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 9. Juli 1940. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.
120 des
über die Vom
Berliner Börse vom 8. Zuli.
Die Aktienmärkte wurden zu Beginn der neuen Woche durch festere Verfassung gekennzeichnet. Bei lebhafteren Umsätzen kam es auf allen Marktgebieten zur Kurssteigerungen, die teilweise beachtliches Ausmaß annahmen. Rückgänge traten nur ver⸗ einzelt ein.
Am Montanmarkt lagen die Notierungen durchweg höher. Zu erwähnen sind Mannesmann, die 4¼ % höher eröffneten und alsbald erneut um 1 % fester lagen. Buderus und Vereinigte Stahlwerke stiegen um je ¾¼ %, ferner gewannen Harpener 1 ½ und Klöckner 1 1¼ %. Von Braunkoöhlenwerten zogen Ilse Berg⸗ bau um 3 % an. Ilse Genuß gaben andererseits 24 *% her. Am Kaliaktienmarkt befestigten sich Kalichemie um ½. und Winters⸗ hall um % %. In der chemischen Gruppe notierten Farben 179 ½ gegen 179 8. Schering gewannen ¾ %. Von Elektro⸗ und Versorgungswerten wurden Accumulatoren und Wasser Gelsenkirchen um je 1, ferner Gesfürel um *% % heraufgesetzt. Rheag, die ausschl. Dividende gehandelt wurden, stiegen um 0,95 %. Siemens büßten, ebenso wie Charlotte Wasser, je ½ und AEG % %h ein. Von Kabel⸗ und Drahtwerten zogen Felten um 1 ¾1, von Gummi⸗ und Linoleumwerten Dt. Linoleum um 1 ½¼ % an. Bei den Maschinenbaufabriken befestigten sich Ber⸗ liner Maschinen um 1, Schubert & Salzer sowie Maschinenbau und Bahnbedarf um je 1 ¼ %%. Von Metallwerten lagen Dt. Eisenhandel um 1 ¼ % höher, Metallgesellschaft im gleichen Aus⸗ maß niedriger. Größere Gewinne hatten noch Stoehr, Aschaffen⸗ burger Zellstoff und Schultheiß mit je † 1, Bremer Wolle mit + 1 ℳ¼ und Engelhardt mit +† 1 ½ % zu verzeichnen. Holzmann zogen unter Berücksichtigung des Dividendenabschlages um 1,30 % an. Bank für Brauindustrie büßten 1 % ein. Reichsbank stellten sich auf 112 ¼ gegen 112.
Im weiteren Verlauf gestaltete sich die Kursentwicklung unregelmäßig, wobei sich die Veränderungen nach beiden Rich⸗ tungen meist in sehr engen Grenzen bewegten. Vereinigte Stahl⸗ werke stellten sich nach vorübergehend 122 ¾% auf 122 ¼ und Farben nach zeitweise 179 3¾ auf 179. Mannesmann stiegen um , und Hotelbetrieb um X⅜ %, während Bemberg um ℳ¾ und Holzmann um 1 ¼ % nachgaben.
Das Geschäft war gegen Ende des Verkehrs außerordentlich still. Die Verlaufskurse konnten sich im großen und ganzen behaupten. Vereinigte Stahlwerke schlossen mit 122 und Farben mit 179 ½¼. Dessauer Gas befestigten sich um ½ , während Feldmühle um G und Schering um ¾¼ % nachgaben. Gegen erste Notiz schwächten sich Rheinebraun um 1 ½ % ab.
Am Kassamarkt waren Banken verschiedentlich leicht be⸗ festigt. So gewannen Dresdener Bank und Handelsgesellschaft je ¼ %, Commerzbank ½ % und Niederlausitzer Bank 1 %. Schwächer waren Kassenverein mit — % und Vereinsbank Ham⸗ burg mit — 1 ¼. Unter den Hyp.⸗Banken schwächten sich Rhein.⸗ Westfälische Boden um 1 % ab. Westboden besserten sich gegen letzte Notiz um ½ %. Am Schiffahrtsaktienmarkt waren Hapag und Hansa Dampf kaum verändert, während Hamburg⸗Süd mit + 2 % und Nordlloyd mit +† 1 % zu steigenden Kursen aus dem Markt genommen wurden. Kolonialanteile blieben meistenteils umsatzlos. Otavi zogen bei Repartierung auf 33 an (½ Rℳ). Am Kassamarkt der Pndustriepapiere zeigte die Kursentwicklung lein einheitliches Bild. Ueberwiegend war die Haltung jedo
Deutsches Reich.
I. Stand der schwebenden Schuld des Reichs.
Am Am 31.3.1940 30.4.1940 in Millionen RKℳ
“
a) Zahlungsverpflichtungen aus der Begebung von unverzinslichen Schatzanweisungen mit Gegenwert und von Reichswechseln...
b) Zahlungsverpflichtungen aus der Begebung von unverzinslichen Schatzanweisungen ohne Gegenwert
Kurzfristige Darlehen “
Betriebskredit bei der Reichsbank..
Summe der Zahlungsverpflichtungen
Schatzanweisungen zum Zwecke von Sicherheitsleistungen..
Summe der schwebenden Schuld.
18 050,5 18 746,5 II. Betrag der ausgegebenen Steuergutscheine. ¹ Anleihestock⸗Steuergutscheine. 109,2 109,3
N. F. Steuergutscheine: 1. = 1438,0 II. = 2380,4 4001,2 3 818,4 b F
fester. Gegen letzte Notiz stiegen Strausberg⸗Herzfelde um 3 ½ Ver. Märkische Tuch um 4 ½ %, Hemmoor 5 % und Planeta 4 I
Steuergutscheine I hörte man unverändert mit 99,95. Auch Steuergutscheine II blieben unverändert mit Ausnahme der um % % heraufgesetzten Julistücke.
Im variablen Rentenverkehr handelte man die Reichsalt⸗ besitzanleihe unter Schwankungen mit 149,80 — 150 (Vortag 149 %) und die rentenahnlichen Reichsbahnvorzüge mit 128 ½ (128).
Am Kassarentenmarkt blieben Pfandbriefe weiter gefragt. Am Markt der Stadtanleihen blieb die Lage unverändert. Ge⸗ meindeumschuldung stellte sich wieder auf 99,80. Dekosama I. gingen um 4 % zurück. Länderanleihen bewegten sich fast durch⸗ weg auf Vortagsniveau. Unter den Provinzanleihen konnten Hannover bei Repartierung einen 1 %igen Gewinn verbuchen. Von Altbesitzemissionen befestigten sich Hamburger um *½ , dagegen gaben Lübecker um 1 und Mecklenburger um ½ % nach. Von Reichsanleihen wurde die 27er um ½%½ % heraufgesetzt. Im gleichen Ausmaß befestigten sich von Reichsschätzen 37 Folge 2 und 3 und 38er Folge 2. Auch Reichspostschätze wurden zu leicht erhöhten Kursen aus dem Markt genommen. Reichsbahnschätze lagen bei geringen Abweichungen nicht einheitlich. Für Industrie⸗ obligationen kennzeichnete sich die Stimmung als freundlicher.
Der Privatdiskontsatz blieb mit 2 ½% % in der Mitte un⸗ verändert.
Am Geldmarkt blieb der Satz für Blankotagesgeld mit 1 ½ bis 14 % unverändert.
Beteiligung des Protektorats Böhmen und Mähren an Herbftmessen im Reich und im Ausland.
Prag, 8. Juli. An den diesjährigen Herbstmessen im Reich und im Auslande wird sich die Industrie Böhmens und Mährens in größerem Ausmaß beteiligen. Großes Augenmerk wurde einerseits den Messen im 88 andererseits den Messen in Süd⸗ osteuropa gewidmet. Agf der Leipziger Messe (25. bis 29. August) wird eine Spezialausstellung „Glas — Keramik“ wie üblich im Ringmessehaus veranstaltet. Auf der Wiener Messe wird eine Kollektivausstellung der Industrie und der Landwirtschaft Böhmens und Mährens in einem selbständigen Pavillon ver⸗ anstaltet; diese Ausstellung wird besonders der Metall⸗, der Glas⸗, der keramischen, der Leder⸗, Zucker⸗, Brau⸗, Lebensmittel⸗ industrie und jenen landwirtschaftlichen Zweigen gelten, die für Lieferungen ins Reich und nach dem neutralen Ausland in Be⸗ tracht kommen. Auf der Königsberger Messe (11. bis 14. August) wird zwar nur ein Auskunftsbüro mit einer angeschlossenen kleineren Kollektivausstellung eingerichtet sein, doch ist die wirt⸗ „schaftliche Bedeutung dieser ersten Zusammenarbeit des Protek⸗ torats Böhmen⸗Mähren mit der Königsberger Messe besonders zu würdigen wegen der Bedeutung der Köngigsberger Messe für die Wirtschaftsbeziehungen mit Sowjetrußland, Litauen, Lett⸗ land, Estland, Finnland sowie auch mit Schweden und Norwegen. Auf der Preßburger Messe (1. bis 8. September) wird sich die diesjährige Beteiligung auf ein Auskunftsbüro beschränken, doch ist zu erwarten, daß einzelne Firmen Böhmens und Mährens die Preßburger Messe beschicken werden. Auch auf der Agramer (31. August bis 9. September) und der Belgrader Messe (7. bis
16. Septe ber) wird das Protektorat vertreten sein.
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