Zentralhandelsregisterbeilage zum Reich
88 G
Staatsanzeiger Nr. 221 vom 20.
0. 2. 4
ieem 8 Amtsgericht Wien, Abt. 133, am 9. September 1940. Veränderungen:
B 4477 Vereinigte Papier⸗ und Ultramarin⸗Fabriken Jacob Kraus, Joh. Setzer, N. Schneider jr. A. G. (Wien, I., Meistersingerstraße 13). Die Satzung ist mit Beschluß der Hauptver⸗ sammlung vom 20. Juni 1940 neu ge⸗ saßt und an das Aktiengesetz angepaßt. Von der Eintragung necschiossen ist die im § 3 an eerhe Uebersetzung der Firma in fremde Sprachen. Die Firma lautet nun: Vereinigte Papier⸗ und Ultramarinfabriken Jacob Kraus, Joh. Setzer, N. Schneider jr. Ak⸗ tiengesellschaft. Die Gesellschaft wird, der Vorstand aus mehreren Per⸗ sonen besteht, durch zwei Vorstandsmit⸗ glieder oder durch ein Vorstandsmit⸗ glied und einen Prokuristen gemein⸗ schaftlich vertreten. Das Amt der bis⸗ herxigen Vorstandsmitglieder ist er⸗ loschen. Detlef Horny, Industrieller in Wien, ist zum Vorstandsmitglied be⸗ Früt. Seine Vertretungsbefugnis ruht für die Dauer der Bestellung des Treu⸗ händers. Außer dieser Eintragung wird E111“ Der Vorstand be⸗ steht aus 1—3 Personen. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen durch den Deut⸗ schen Reichsanzeiger. Aufsichtsrat: Dr. Antonio Amaducci, Industrieller, Dr. Viktor Werner, Rechtsanwalt, und Ing. Anton Wickl, Forstrat, alle in Wien.
B 4448 Ohmark Versicherungs⸗
ktiengesellschaft (Wien, I., Renn⸗ gasse 1). Max Sesselmann, Direktor in München, ist zum Vorstandsmitglied bestellt. Heinrich Bareder ist nicht mehr Vorstandsmitglied. Mit Beschluß der Hauptversammlung vom 28. Juni 1940 wurde die Satzung im § 2 geändert. Der Zweck der Gesellschaft ist nun auch der unmittelbare und mittelbare Be⸗ trieb: 31. der Speditionsversicherung.
B 4221 Mannesmannröhren⸗ und Eisenhandel Aktiengesellschaft (Wien, IX., Währinger Straße 6—8). Gesamt⸗ prokura erteilt an: Otto Krzisch, Wien. Er vertritt die Gesellschaft, gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder mit einem anderen Prokuristen. Die gleiche
intragung wird bei den Amtsgeri ten Salzburg, Linz, Innsbruck und
raz für die Zweigniederlassungen in Salzburg, Linz, Innsbruck und Graz, letztere mit dem Zu⸗ 8 „Zweig⸗ niederlassung Graz“ erfolgen.
B 4123 Ostmärkischer Wirtschafts⸗ verband für den Viehverkehr Ak⸗ tiengesellschaft (Wien, III/40, St. Marx). Die Prokura des oman Schuster und Wilhelm Ziegler ist er⸗ loschen.
B 3808 Mollner Holzwarenfabri⸗ ken Aktiengesellschaft (Wien, XVIII., Währinger Gürtel 88). Mit Beschluß der Generalversammlung vom 12. Juni 1940 wurde das Grundkapital in Reichsmark mit dem Betrage von 350 000 neu festgestellt (Umstellung) und die Satzung im § 8 geändert. Der Auf⸗ sichtsrat kann nun einzelnen Vorstands⸗ mitgliedern die Befugnis erteilen, die selbständig zu vertreten.
eschluß des Aufsichtsrates vom 12. Juni 1940 wurden die §§ 5 und 19 der Satzung 1 Den Vorstands⸗ mitgliedern Robert Teschich und Hans Rauscher ist die Befugnis erteilt, die Gesellschaft selbständig zu vertreten. Außer dieser böö wird be⸗ anntgemacht: Der ennbetrag der ktien ist nun 100 Rℳ.
2
Wiener Neustadt. [27947]
Handelsregister
Amtsgericht Wr. Neustadt, Abt. 8.
Wr. Neustadt, am 9. September 1940. Löschung:
H.⸗R. B 9 Firma Weißenbacher Holzindustrie⸗ und Sägewerk Gesell⸗ schaft m. b. H., Sitz: Weißenbach . d. Triesting.
Die Hauptversammlung vom 29. August 1940 hat die Umwandlung der Gefell. schaft durch die Uebertragung des Ver⸗ mögens auf den Hauptgesellschafter Ge⸗ meinde Weißenbach a. d. Triesting, welche das Unternehmen unter der Firma „Elektrizitätswerk der Ge⸗ meinde Weißenbach an der Triesting“ als Alleininhaber weiterführen wird, beschlossen.
Mit dieser Eintragung ist die Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung aufge⸗ löst und die Firma erloschen. Außerdem wird noch bekanntgemacht: Den Gläubigern der Firma Weißen⸗ bacher Holzindustrie⸗ und Sägewerke Gesellschaft m. b. H., welche sich binnen 1 dieser Bekannt⸗ machung melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung er⸗ langen können.
Wiener Neustadt. [27948] Handelsregister Amtsgericht Wr. Neustadt, Abt. 8.
r. Neustadt, am 9. September 1940.
Neueintragung:
H.⸗R. A 578 Firma Elektrizitäts⸗ werk der Gemeinde Weißenbach an der Triesting.
Alleininhaber: Gemeinde Weißenbach an der Triesting. Firmag ist durch Umwandlung der irma Weißenbacher Holzindustrie und Sägewerke Gesellschaft m. b. H. her⸗ vorgegangen. r die neue Einzelfirma zeichnen die etzmäßigen Organe der Gemeinde
Weißenbach an der Triesting in der ge⸗ setzlich vorgeschriebenen Form.
Wiener Neustadt. [27949] Handelsregister
Amtsgericht Wr. Neustadt, Abt. 8.
„Wr. Neustadt, am 10. September 1940.
Veränderung:
H.⸗R. B 17 Firma Wöllersdorfer Linoleum⸗Werke Gesellschaft m. b. H., Sitz: Wöllersdorf.
Durch Beschluß der außerordentlichen Gesellschafterversammlung vom 11. Juli 1940 wurde das Stammkapital in Reichsmark mit dem Betrage von 75 000. neu festgesetzt (Umstellung) und der Ge⸗ sellschaftsvertrag in den §§ 5 und 8 geändert.
Wiener Neustadt. [27950] Handelsregister Amtsgericht Wr. Neustadt, Abt. 8. Wr. Neustadt, am 10. September 1940. Veränderung:
H.⸗R. B 38 Firma Wr.⸗Neustädter Flugzeugwerke Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Sitz: Wr. Neu⸗
stadt.
Die Prokura des Josef Mokry in Wr. Neustadt ist erloschen.
Wiener Neustadt. [27951] Handelsregister Amtsgericht Wr. Neustadt, Abt. 8. Wr. Neustadt, am 12. September 1940. Löschung:
Reg. B 1/56 Firma Central⸗Wechsel⸗ stuben Aktiengesellschaft, Expositur Semmering. Sitz emmering.
Die Firma ist erloschen.
Ziegenhals. [27952] Handelsregister Amtsgericht Ziegenhals, 4. 9. 1940. Erloschen:
B 23 Papierfabrik Rothfest Be⸗ triebsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Rothfest.
Die Firma ist erloschen.
4. Genoffenschafts⸗ register.
Aschaffenburg. [28062] Bekanntmachung:
„Darlehenskassenverein Parten⸗ stein e. G. m. u. H. in Liquidation“ in Partenstein.
Das Liquidationsverfahren ist be⸗ endet, desgleichen die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren Michael Troll und Johann Amend. Aschaffenburg, den 14. September 1940.
Amtsgericht — Registergericht. Bayreuth.
[28063] Bekanntmachung. 1
In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Bayreuth wurde einge⸗ tragen:
Gemeinnützige Baugenossenschaft St. Johannis, e. G. m. b. H. in St. Jo⸗ hannis. Durch Beschluß der Gen.⸗Ver⸗ sammlung vom 22. Okt. 1939 wurde die Aufgabe des bisherigen und die An⸗ nahme eines neuen Statuts beschlossen, welches vom 22. Okt. 1939 datiert ist.
Die Firma lautet nun: Gemein⸗ nützige Baugenossenschaft Baäyreuth⸗ St. Johannis, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Ge⸗ genstand des Unternehmens ist der Bau von Kleinwohnungen im eigenen Namen; daneben können auch Klein⸗ wohnungsbauten erworben und der Bau von Kleinwohnungen betreut werden. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Bezirks St. Johannis beschränkt. Der Zweck des Unternehmens ist darauf ge⸗ richtet, den Mitgliedern gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnun⸗ gen im Sinne der Gemeinnützigkeits⸗ verordnung vom 1. Dezember 1930 und ihrer Ausführungsbestimmungen zu an⸗ gemessenen Preisen zu verschaffen.
Das Unternehmen darf im übrigen nur die nach der Gemeinnützigkeits⸗ verordnung und deren Ausführungs⸗ bestimmungen zulässigen Geschäfte 82 treiben.
Bayreuth, den 16. September 1940.
Amtsgericht — Registergericht.
Guben. [28064] Genossenschaftsregister Nr. 130 Baugesellschaft des Mieterbundes e. V.
e. G. m. b. H. in Guben:
Die §§ 3 und 20 des Statuts sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Juli 1940 geändert.
Guben, den 14. September 1940.
Das Amtsgericht.
Gummersbach. s28065] Amtsgericht Gummersbach, den 12. September 1940.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 95 bei der Genossen⸗ schaft „Edeka“ Großhandel Oberbergi⸗ cher Kreis, e. G. m. b. H., Nieder⸗ eßmar, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. März 1940 ist der Gegen⸗ stand des Unternehmens unter Ziffer 3 des § 1 Abs. 3 des Statuts geändert. Er ist insoweit nunmehr: Förderung, Erhaltung und Schaffung gesunder, selbständiger Existenzen im Kolonial⸗ waren⸗ und. Leben snitteleinge hangeft und Sicherung ihrer Leistungsfä im Dienste an der Käuferschaft.
Gummersbach. [28066] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 105 die Genossenschaft unter der Firma „Wasserleitungs⸗ genossenschaft Oberwette, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Oberwette“, eingetragen worden. Das Statut ist am 14. August 1939 errichtet. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist der Kauf und der Bau so⸗ wie die Unterhaltung von Wasser⸗ leitungen für die Ortschaft Oberwette und Umgebung zur Versorgung der Bewohner mit einwandfreiem Quell⸗ wasser für Haus⸗ und Wirtschafts⸗ bedarf. Gummersbach, den 13. Sep⸗ tember 1940. Amtsgericht. Hirschhorn, Neckar. [28067]
In dem Genossenschaftsregister hiesigen Gerichts wurde heute bei Landwirtschaftlicher Konsumverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Darsberg folgendes eingetragen:
Neues Statur vom 7. Juli 1940. Die Firma der Genossenschaft ist ge⸗ ändert in „Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und, Absatzgenossenschaft, eingetragene Genossen heßt mit beschränkter Haft⸗ pflicht“. Als Gegenstand des Unter⸗ nehmens gilt ferner die Förderung der Maschinenbenutzung.
Hirschhorn (Neckar), 10. Sept. 1940.
Amtsgericht.
Holzminden. [28068]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei Nr. 32 bei der Firma Ein⸗ kaufsvereinigung der Lebensmittel⸗ händler, eingetragene Gen. m. b. H., Holzminden, am 13. September 1940 folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. August 1940 ist unter Abänderung des § 1 Abs. 1 des Statuts die Firma geän⸗ dert in: „Edeka Großhandel Holz⸗ minden, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.“
Amtsgericht Holzminden.
Kalisch. [28069]
In das Genossenschaftsregister Sieradz ist heute unter Nr. 3 eine Genossenschaft mit der Firma „Waren⸗ genossenschaft Zloczew eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Zloczew eingetragen worden. Die Satzung ist am 1. April 1940 Le geea Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der gemeinschaftliche Ein⸗ und Verkauf von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Bedarfsartikeln, der Betrieb von industriellen Anlagen zur Be⸗ und Verarbeitung von landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnissen für eigene Rechnung und für Rechnung der Mit⸗ glieder, die Beschaffung von Maschinen und anderen Geräten des landwirt⸗ schaftlichen Betriebes und ihre Ueber⸗ lassung an die Mitglieder zur Be⸗ nutzung sowie die Einrichtung von Maschinenreparaturwerkstätten.
Kalisch, den 14. September 1940.
Amtsgericht.
Kempten, Allgäu. [28070] Genossenschaftsregister Amtsgericht Kempten (Allgäu) — Registergericht. Kempten, den 15. September 1940. Neueintrag:
II 24 Weiler. Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Mapprechts⸗Ried, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Sitz: Oberried, Gde.
Heimenkirch.
Die Generalversammlung vom 4. August 1940 hat ein neues Statut beschlossen.
Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung ines Stromvertei⸗ lungsnetzes sowie gemeinschaftliche An⸗ lage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Ge⸗ räten. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis der Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch üßre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwa⸗ chen stärken und das eistg⸗ und sitt⸗ liche Wohl der Genossen fördern.
Marienwerder, Westpr. [28071] Genossenschaftsregister Amtsgericht Marienwerder, 11. September 1940.
Gn.⸗R. 5 Molkereigenossenschaft Gr. Weide. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 3. Februar 1940 ist die Genossenschaft aufgelöst. Zu Liqui⸗ datoren sind der Bauer Gustav Janzen in Gr. Weide und der Bauer Bruno Wiebe in Mewischfelde bestellt.
Massow. [28072]
In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 5 eingetra⸗ genen Spar⸗ und Darlehnskassenverein Priemhausen e. G. m. u. H. in Priem⸗ hausen, eingetragen worden: Die Firma heißt jetzt Spar⸗ und Darlehnskasse Priemhausen e. G. m. b. H. in Priem⸗ hausen. Die Haftsummze beträgt 300,— Reichsmark. Höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile: 10. Es ist ein neues Statut vom 1. Juli 1939 beschlossen worden. Die Bekanntmachungen und Willenserklärungen sind unverändert geblieben.
Massow, den 13. September 1940.
Das Amtsgericht.
buch,
Neutitschein. [28073] Genossenschaftsregister Amtsgericht Neutitschein. Abt. 1. Neutitschein, den 13. September 1940. Löschungen:
Gn.⸗R. VIII — 101 Lidovy duͤm v. Novém Jiéiné, zapsané spoleëéenstvo s ruéenim obmezenym v likvidaci in Neutitschein. Die Firma ist er⸗
loschen.
Neutitschein. [28074] Genossenschaftsregister Amtsgericht Neutitschein, Abt. 1. Neutitschein, den 13. September 1940.“ Veränderungen:
Gn.⸗R. X — 180 Landwirtschaft⸗ liche Speichergenossenschaft für Wagstadt und Umgebung, e. G. m. b. H. in Wagstadt. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Juni 1940 ist § 25 der Statuten (Geschäfts⸗ anteile und Beitrittsgebühr) geändert. Gelöscht wurde das Vorstandsmitglied Ernst Kreisel. Eingetragen als Vor⸗ standsmitglied Otto Lindner, Bauer in
Brosdorf Nr. 113.
Wusterhausen, Dosse. [28075]
1. Gn.⸗R. 11 Garzer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, e. G. m. u. H., Sitz Garz. Eintragung: Die Firma if nach Um⸗ wandlung der Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in eine solche mit beschränkter Haftpflicht geändert in: Garzer Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. — 2. Gn.⸗R. 30 Wutz⸗ etzer Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., Sitz Wutzetz über Friesack’/ Mark, Kreis Ruppin. Eintragung: Die Firma ist nach Umwandlung der Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in eine solche mit beschränkter Haftpflicht ge⸗ ändert in: Wutzetzer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Wutzetz, Kreis Ruppin.
Amtsgericht Wusterhausen a / D.,
16. 9. 1940.
5. Musterregister.
Hagen, Westf. [28076]
Musterregistereintragung vom 13. September 1940. Nr. 679. Firma: Heinrich Habig Aktiengesellschaft, Herdecke, ein versiegelter ööö 25 Stoffmuster für Kleider⸗ 8” e aus Geweben aller Art, wie
aumwolle, Wolle, Kunstseide, Zell⸗ wolle und Mischgarnen, Fabriknum⸗ mern: Z 1152, Z 1147, Z 695/5, Z 14/5, Z 101, 2 83, z 1017, z 85, Z 15, Z 11, Z 619, Z 66, Z 1019, Z 1020, Z 113, Z 131, Z 1153, Z 143, Z 144, Z 1156, Z 1155, 2 1168, Z 1137, Z 1154, Z 1098, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. 9. 1940, 11 Uhr.
Amtsgericht Hagen. Iserlohn. [28077]
In unser Musterregister ist heute folgendes eingetragen:
Die Firma Vollmann & Schmel⸗ zer in Iserlohn hat für die unter M.⸗R. 2595 eingetragenen Muster für Garderobenständer Nr. 602 und 603 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre und für M.⸗R. 4111 Flurgarderoben Nr. 8993/1 bis auf 10 Jahre angemeldet.
M.⸗K. 4223. Heiur. Hülter junior in Iserlohn, ein versiegeltes Päckchen, angeblich eühgttend ein Scharnier Nr. 30, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 27. Au⸗ gust 1940, 12 Uhr.
M.⸗R. 4224. C. W. Bals & Co. in Oese, ein verschlossener Umschlag, angeblich enthaltend Zeichnung für Huthaken Nr. 215, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. August 1940, 16 Uhr.
M.⸗R. 4225. Ernst Hunke in Iser⸗ lohn, ein versiegelter Umschlag, angeb⸗ lich enthaltend Zeichnung für Schirm⸗ ständerfuß Nr. 3501, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist, 3 Jahre, angemeldet am 30. August 1940, 11 Uhr.
Iserlohn, den 13. September 1940.
Das Amtsgericht.
Iserlohn. [28078]
In unser Musterregister ist heute fehagg eingetragen:
ie Firma Gebrüder Vieler in
Letmathe hat für das unter M.⸗R. 4125 eingetragene Muster für Brief⸗ schild Nr. 456 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre ange⸗ meldet.
Iserlohn, den 16. September 1940.
Amtsgericht.
Ludwigsburg. [28079] Musterregister Amtsgericht Ludwigsburg. Neueintrag vom 10. September 1940. Nr. 405. Ernes Becht, Kunst⸗ gewerbe Werkstätte in Asperg, an⸗ gemeldet am 7. Sept. 1940, 12 Uhr: 1 verschlossenes Paket, enthaltend fol⸗ gende Muster: Nr. 1 B. H. Buchhülle, Nr. 2 T. B. Taschentuchtäschchen, Nr. 3 F. E. Füllhalteretui, Nr. 4 N. B. Notiz⸗ Nr. 5 „Nota“ Notizblockhülle, Nr. 6 B. F. Brillenetui, Nr. 7. H. T. Handtasche, Nr. 8 „Börse“ Geldbörse, Nr. 9 K. H. Kammhülle, je aus Leder und versehen mit einer Kombination von Blumen und sonstigen Motiven in Leder geschnitten und auf Leder auf⸗ eavbeitet, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
rist 3 Jahre.
Vergleichssachen.
Dresden. [28226] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann Richard Kühn, Langebrück b. Dresden, Brunnenstr. 7, alleinigen Inhabers der im Handelsregister ein⸗ getragenen Firma Kühn u. Müller in
Dresden, Freiberger Str. 6, 8, 9 (Fa⸗ 3
brikation chemischer Erzeugnisse), wird heute, am 18. September 1940, vor⸗ mittags 8,45 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Hermann Zimmer, Dres⸗ den⸗A., Bürgerwiese 5. Anmeldefrist bis zum 16. Oktober 1940. Wahlter⸗ min: 18. Oktober 1940, mittags 12,30 Uhr. Prüfungstermin: 30. Ok⸗ tober 1940, vormittags 10,30 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 18. Oktober 1940. 8 Amtsgericht Dresden. Abteilung I.
Rehna, Mecklb. [27195] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 23. Mai 1939 verstorbenen Kaufmanns Willi Blunck zu Rehna (Erbe: das Land Mecklenburg, vertreten durch das Meckl. Staatsministerium, Abt. Finanzen in Schwerin) wird heute, am 5. Septem⸗ ber 1940, 15 Uhr, auf Antrag des Erben das Konkursverfahren eröff⸗ net, da die Ueberschuldung des Nach⸗ lasses glaubhaft gemacht ist. Der Stadt⸗ angestellte Rudolf Sellmann in Rehna ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 3. Ok⸗ tober 1940 bei dem Gericht anzumel⸗ den. Erste Gläubigerversammlung am 26. September 1940, vormittags 9 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin der angemeldeten Forderungen am 17. Ok⸗ tober 1940, vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. Sep⸗ tember 1940.
Amtsgericht Rehna.
Attendorn. 7659] In dem Konkurs Heggener Wal werk A. G. in Heggen i. W. findet eine Nachtragsverteilung statt. Die
verfügbare Masse beträgt 788,39 Rℳ.
Attendorn, den 10. Mai 1940. Der Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dingerkus Attendorn.
Frankfurt (M.)-Höchst. [28227)
Beschluß.
.6 N 2/37. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Inhabers der Firma Otto Risch in Münster i. Ts., des Kaufmanns Otto Risch, jetzt wohn⸗ haft in Stuttgart, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch 8ng g In
Frankfurt (Main)⸗Höchst, den 7. Sep⸗ tember 1940. 1“ b
Das Amtsgericht. Abt. 6.
München. [28228] Bekanntmachung.
20 N 92/35. Am 15. September 1940 wurde das über das Vermögen der Firma Bayerische Fleischvertrieb G. m. b. H. i. L. Großmetzgerei in München eröffnete Konkursverfah⸗ ren als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben.
Amtsgericht München,
Geschäftsstelle des Konkursgerichts.
128229] Konkursverfahren.
5 N 4/40. In dem Konkursverfah⸗ ron über das Vermögen des Nachlasses der Heilgymnastiklehrerin Katharina Rutten, Neuß, Königstr. 66, ist an Stelle des Rechtsanwalts Dr. Seitz der Rechtsanwalt Papenhoff in Neuß als Konkursverwalter bestellt. Neuer Ter⸗ min zur Prüfung der Forderungen ist auf den 4. Oktober 1940, vor⸗ mittags 11 Uhr, Zimmer 117, Breite⸗ straße 46, Eingang Grünstraße, be⸗
stimmt. Amtsgericht Neuß.
Straubing. [28230 Bekanntmachung.
Im Konkursverfahren über das Vermögen der Geschäftsstelle des Landwirtschaftlichen Bezirksver⸗ eines Straubing für An⸗ und Ver⸗ kauf e. G. m. b. H. in Straubing ist zwecks Prüfung der nachträglich an⸗ gemeldeten Forderungen Termin be⸗ stimmt auf Mittwoch, den 25. Sep⸗ tember 1940, vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaal Nr. gerichtes Straubing.
Straubing, den 17. September 1940.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Zittau. [28231]
Das Konkursverfahren über das 1“ des früheren Gastwirts Os⸗ wald Gustav Klimpel in Rosenthal Nr. 79 wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. (17 N 28/37.)
A Zittau, den 14. September 1940.
Neuss.
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2 des Fits⸗
Erscheint an jedem Wochentag abends.
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SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig
beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden,
ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
etit- erlin
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insbesondere
Reichsbankgirokonto Nr. 1913 bei der Reichsbank in Berlin
85
Gerlin, Sonnabend, den 21. September, abends
J114““
Nr. 222
Bekanntmachung über die Verfallserklärung von beschlag⸗ nahm en Vermögen.
Verordnung über Zolländerungen. Vom 20. September 1940.
Bekanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil I. Nr. 166, 167, und Teil II, Nr. 31.
Amtliches. Deutsches Reich
Bekanntmachung.
Das mit Bekanntmachung vom 13. März 1940 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 66 vom 18. März 1940) beschlagnahmte Ver⸗ mögen des ehemaligen deutschen Staatsangehörigen
Max Israel Weinberg, das mit Bekanntmachung vom 13. März 1940 (Reichsanzeiger Nr. 68 vom 20. März 1940) beschlagnahmte Vermögen der ehemaligen deutschen Staatsangehörigen
Robert Israel Rottenstein,
Gertrud Helene Sara Rottenstein, geb. Davids, das mit Bekanntmachung vom 11. April 1940 Reichs⸗ anzeiger Nr. 88 vom 15. bö 1940) beschlagnahmte Ver⸗ mögen des ehemaligen deutschen Staatsangehörigen
Max Bromet und das mit Bekanntmachung vom 29. April 1940 (Reichs⸗
anzeiger Nr. 103 vom 4. Mai 1940) beschlagnahmte Vermögen
der ehemaligen deutschen Staatsangehörigen Max Israel Gundersheimer und Ruth Viktoria Sara“ Gundersheimer, Heymann wird gemäß § 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 480) als dem Reiche verfallen erklärt. 8
Berlin, den 18. September 19430.
Derr Reichsminister des Innern.
J. A.: Duckart. 8
—
geb.
Verordnung über Zolländerungen. Vom 20. September 1940.
Auf Grund des § 49 Absatz 2 des Zollgesetzes und auf
Grund des § 2 der Verordnung über Zolländerungen vom 24. März 1939 Eissichsgesetor⸗ 1 S. 566) wird hierdurch, so⸗ weit erforderlich, im schaftsminister, verordnet: § 1 Die Verordnung über Zolländerungen vom 24. März 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 566) tritt außer Kraft.
§ 2 Der Zolltarif wird wie folgt geändert: 1. In der Tarifnr. 275 (Borsäure usw.) ist die folgende An⸗ merkung anzufügen:
Anmerkung. Der Reichsminister der Fi⸗ nanzen ist ermächtigt, für besondere Fälle bis zum 31. März 1941 Ausnahmen von dem Zoll für rohe Borsäure und rohen Borax zu bewilligen.
„2. In der Tarifnr. 298 (Ammoniak⸗, Kali⸗
laun usw.) ist die folgende Anmerkung anzufügen:
Anmerkung. Der Reichsminister der Fi⸗
nanzen ist ermächtigt, für besondere Fälle
bis zum 31. März 1941 Ausnahmen von
dem Zoll für künstliche Tonerde, die zur
Herstellung von künstlichem Korund ein⸗ geführt wird, zu bewilligen.
8 F
“ Diese Werordnung tritt 8 1. 8 Berlin, 20. September 1940. 8 (Der Reichsminister der Finanzen. g In Vertretung des Staatssekretärs: Wucher.
und
invernehmen mit dem Reichswirt⸗
1 Bekanntmachung. 8
Die am 20. September 1940 ausgegebene Nummer 166 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:
Verordnung über Berufsfürsorge für entlassene Soldaten und männliche Angehörige des Reichsarbeitsdienstes im und nach dem Kriege. Vom 18. September 1940.
Bekanntmachung über die Eintragung von verzinslichen Schatzanweisungen der Deutschen Reichspost in ein Schuldbuch. Vom 10. September 1940.
Umfang: % Bogen. Verkaufspreis: 0,15 H.A. Postver⸗ sendungsgebühren: 0,03 f ℳ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 21. September 1940. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.
8 Bekanntmachugg.
Die am 20. September 1940 ausgegebene Nummer 167 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:
Verordnung zur Aenderung der Durchführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetz. Vom 8. September 1940. 8
Verordnung zur Aenderung der Verordnung über Glas⸗ hütten, Glasschleifereien, Glasätzereien, Glasmalereien, Glas⸗ hafenfabriken und verwandte Betriebe (Glashüttenverordnung). Vom 13. September 1940. 1
Verordnung zur Ueberleitung der Branntweinwirtschaft des Protektorats Böhmen und Mähren in das Branntweinmonopol des Reichs. Vom 17. September 1940.
Umfang: ¼ Bogen. Verkaufspreis: 0,15 Eℳ. Postver⸗ sendungsgebühren: 0,03 Rℳ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 21. September 1940. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.
Bekanntmachung. .
Die am 20. September 1940 ausgegebene Nummer 31 des Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält:
Verordnung über die vorläufige Anwendung kommens zur Regelung des Zahlungsverkehrs Anen dem Pro⸗ tektorat Böhmen und Mähren und der Italienisch⸗Albanischen Zollunion. Vom 10. September 1940.
Bekanntmachung zu den Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr und den Eisenbahn⸗Peorsonen⸗ und Gepäckverkehr (Beitritt der Slowakei). Vom 8. September 1940.
Umfang: Bogen. Verkaufspreis: 0,15. H.A. Postver⸗ sendungsgebühren: 0,03 Eℳ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.
Berlin NW 40, den 21. September 1940.
eines Ab⸗
Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.
Reichswirtschaftsminister Funk zur Aufhebung der Zollgrenze zwischen Reich und Protektorat.
Anläßlich der Aäg der Zollgrenze zwischen dem Reich und dem Protektorat Böhmen und Mähren gab Reichswirtschafts⸗ minister und Reichsbankpräsident Funk der Sondernummer der in Prag erscheinenden deutschen Wirtschaftszeitung „Die Wirt⸗ chaft“ ein Geleitwort, in dem es u. a. heißt: „Eine Entwicklung, sch die schon Friedrich List vor 100 Jahren gekämpft hatte, und die im deutschen Zollverein zu ihrem ersten praktischen Ergebnis geführt hatte, gelangt nunmehr zu ihrem organischen Abschluß. Schon vor 100 Jahren dämmerte die Erkenntnis, daß jede Wirt⸗ schaftsentfaltung das Vorhandensein eines entsprechenden Groß⸗ raumes zur Voraussetzung hat und daß also kleine Zollhoheits⸗ gebilde ihren Wohlstand nur in größeren Wirtschaftsräumen sichern können. Die inzwischen eingetretene technische Entwicklung hat die vor 100 Jahren nur wenigen Köpfen vorbehaltene Er⸗ kenntnis heute zu einem unbestrittenen Grundsatz gemacht. Da die 1919 in den Pariser Vororten entstandenen Grenzziehungen dieser Erkenntnis diametral zuwiderliefen, mußte schon aus diesem Grunde ihre Unsinnigkeit zutage treten. Es wurzelten auch tat⸗ sächlich die strukturellen Erkrankungserscheinungen der mittel⸗ europäischen Wirtschaft von 1918 bis 1938, vor allem in der Unter⸗ bindung der wichtigsten natürlichen Wirtschaftszusammenhänge durch die Grenzziehungen. Bei den vernünftigen Menschen war
on damals das Bestreben, einen Weg zu einer Großraumwirt⸗ schoß u finden, erkennbar. Erst die Erstarkung Deutschlands unter Adolf Hitler und die vom Führer geschaffene Neuordnung Mitteleuropas räumten die Fesseln hinweg, die bisher die Durch⸗ setzung des wirtschaftlich Vernünftigen verhindert hatten. Heute,
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Nichtamtliches.
Kunst und Wiffenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater in der Zeit vom 22. bis 30. September.
Staatsoper. Sonntag, den 22. September. Rigoletto. Heger. Beginn: 19 Uhr. Montag, den 23. September. Ero der Schelm. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn: 19 Uhr. Dienstag, den 24. September. Tiefland. Musikal. Leitung Lenzer. Beginn: 19 Uhr. 8 Mittwoch, den 25. September. Der fliegende Holländer. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn: 19 Uhr. Donnerstag, den 26. September. Tosca. Musikal. Leitung: Lenzer. Beginn: 19 Uhr. 1 Freitag, den 27. September. Die Macht des Schicksals. Musikal. Leitung: Jäger. Beginn: 19 Uhr. Sonnabend, den 28. September. Martha. Musikal. Leitung: van Kempen. Beginn: 19 Uhr. 8 Sonntag, den 29. September. 11 ½ Uhr. Wiederholung der Tanz⸗Morgenfeier. Cavalleria rusticana Bajazzo. Musikal. Leitung: Lenzer. Beginn: 19 Uhr. Montag, den 30. September. Donna Diana. Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 19 Uhr.
Schauspielhaus. Sonntag, den 22. September. Der Wald. Beginn: 19 Uhr. Montag, den 23. September. Der Wald. Beginn: 19 88 Dienstag, den 24. September. Antigone. Beginn: 19 ½ Uhr. Mittwoch, den 25. September. Der Wald. Beginn: 19 Uhr. Donnerstag, den 26. September. Fiesco. Beginn: 18 ½ Uhr. Freitag; den 27. September. Antigone. Beginn: 19 ½ Uhr. Sonnabend, den 28. September. Hamlet. Beginn: 18 ½ Uhr. Sonntag, den 29. September. Der Wald. Beginn: 19 Uhr. Montag, den 30. September. Der Wald. Beginn: 19 Uht:
Kleines Haus.
Sonntag, den 22. Septoember. Wie es euch gefällt. ginn: 19 Uhr. Ausverkauft. 3
Montag, den 23. September. Kleines Genie.
19 Uhr. 8 Wie es euch gefällt.
Dienstag, den 24. September. ginn: 19 Uhr. 1 1
Mittwoch, den 25. September. Kleines Genie. Beginn: 19 Uh
t. .
6“ den 26. September. Kleines Genie. Beginn: 19 Uhr,
Freitag, den 27. September. Be⸗ ginn: 19 Uhr.
Sonnabend, den 28. September. Be⸗ ginn: 19 Uhr.
Sonntag, den 29. September. 19 Uhr.
Montag, den 30. September. 19 Uhr.
Musikal. Leitung
Be⸗ Beginn: Be⸗
Wie es euch gefällt. Wie es euch gefällt.
Kleines Genie. Beginn:
Kleines Genie. Beginn:
nach der vorsichtig abgetasteten Ueberleitungsperiode sind wir so weit, die letzten der einst so zahlreichen Zollenclaven im Herzen Deutschlands liquidieren zu können.“
Besichtigungsreise des Neichsfinanzministers in die besetzten Gebiete des Westens.
Der Reichsminister der Finanzen Graf Schwerin von Krosigk begibt sich heute, begleitet vom Generalinspekteur des Zollgrenz⸗ schutzes und seinem persönlichen Referenten, auf eine Besichti⸗ gungsfahrt in die besetzten Gebiete im Westen, um sich von dem derzeitigen Einsatz des Zollgrenzschutzes zu unterrichten und um aktuelle Fegantsatorische Fragen mit den maßgeblichen Stellen zu besprechen.
Der Verrechnungsverkehr zwischen Griechenland und den von Deutschland befetzten Gebieten geregelt.
Der deutsche und der griechische Regierungsausschuß haben vom 26. August bis 19. September ihre fünfte gemeinsam Tagung abgehalten. Die Verhandlungen hatten außer der Fest⸗ setzung der Kontingente für den Warenaustausch während des Vertragsjahres 1940/41 vor allem die Regelung des Ver rechnungsverkehrs zwischen Griechenland und den von Deutsch land besetzten Gebieten sowie seinen Einbau in das deuts griechische Clearing zum Gegenstand. Die bezüglichen Ab machungen wurden von den Vorsitzenden der beiden Regierungs Sisehih dem Gesandten im Auswärtigen Amt Morath und dem ouverneur der Bank von Griechenland, Professo Varvaressos, unterzeichnet
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