Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 300 vom 21. Dezember 1940. S. 4

Wohlau. [40871] Amtsgericht Wohlau, 7. Dezbr. 1940. H.⸗R. A 294 Schlesische Dorf⸗ zeitung (Wohlauer Zeitung) Wal⸗ ter Triepel gen. Schulze u. Co., Kommanditgesellschaft, Wohlau. Die Firma ist geändert in: Schlesische Dorfzeitung (Wohlauer Zeitung, Wohlauer Kreisblatt) Walter Trie⸗ pel gen. Schulze u. Co. Komman⸗ ditgesellschaft.

EZLeitz. [41003] Handelsregister Amtsgericht Zeitz. Zeitz, den 14. Dezember 1940. Veränderung:

H.⸗R. A Nr. 952 Ernst Topp, Kayna.

Inhaber Albert Markowski. Die Apotheke ist vom 1. April 1940 auf 5 Jahre an Albert Markowski ver⸗ pachtet.

Zinten. [41004] Amtsgericht Zinten, 14. Dez. 1940. In unser Handelsregister Abt. B ist m 29. November 1940 unter Nr. 3 ie Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗

tung unter der Firma „Ostdeutsche

Warenvertriebsgesellschaft mit be⸗ chränkter Haftung, Engel & Co.“ nit dem Sitz in Zinten eingetragen vorden. Der Gesellschaftsvertrag ist m 24. Oktober 1940 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist er Vertrieb von Mineralölen, Mine⸗ alölerzeugnissen, Reinigungsmitteln

und verwandten Waren. Das Stamm⸗

kapital beträgt 50 000 H.ℳ. Geschäftsführer sind der Kaufmann

Richard Lange und Frau Christel Neu⸗ mann geb. Hanke, beide aus Zinten. Bei mehreren Geschäftsführern wird ie Gesellschaft durch zwei Geschäfts⸗ ührer gemeinschaftlich oder durch einen

Geschäftsführer in Gemeinschaft mit inem Prokuristen vertreten. Durch Gesellschaftsbeschluß vom 0. Dezember 1940 ist die Firma ge⸗ ändert in „Engel & Co., Waren⸗ vertriebsgesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung“ mit dem Sitz in Zinten. Die Aenderung ist am 13. Dezember 40 im Handelsregister eingetragen. Zwickau, Sachsen.

[40872] Handelsregister Amtsgericht Zwickau (Sachs.), den 14. Dezember 1940. Veränderungen:

B 30 Hofmann & Zinkeisen, Ge⸗ ellschaft mit beschränkter Haftung, wickau (Maschinenfabrik, Reichen⸗

bacher Straße 80). Die Prokura des

Alfred Näser in Zwickau ist erloschen.

Kaufmann Alfred Näser in Zwickau ist

zum weiteren Geschäftsführer bestellt. r vertritt die Gesellschaft mit einem Beschäftsführer oder einem Prokuristen. B 80 Max Friedrich & Co., Ge⸗ ellschaft mit beschränkter Haftung, wickau (Maschinenfabrik, Reichen⸗ acher Straße 80). Die Prokura des lfred Näser in Zwickau ist erloschen. um weiteren “ ist der aufmann Alfred Näser in Zwickau

bestellt. Er vertritt die Gesellschaft mit inem Geschäftsführer oder einem Pro⸗ kuristen.

3. Vereinsregister.

St. Wendel. [41005] In dem hiesigen Vereinsregister urde heute bei dem unter Nr. 38.

eingetragenen Verein Unterstützungs⸗

kasse für die Gefolgschaftsmitglieder der Firma Franz Bruch in St.

Wendel folgendes eingetragen:

Durch Beschluß der Mitgliederver⸗

Sg ee vom 3. Dezember 1940 sind ie §§ 1, 5, 6 und 11 der Satzung ge⸗

ändert. Der Verein führt fortan den

Namen: Unterstützungseinrichtung ür die Gefolgschaftsmitglieder der

Firma Franz Bruch e. V. in

St. Wendel.

St. Wendel, den 10. Dezember 1940. Das Amtsgericht.

—. C enoffenschafts⸗ register. [41013]

A burg. enosserschaftsregistereinträͤge. Eingetragen wurde: a) 10. 11. 1940 bei „Gewerbe⸗ und Landwirtschaftsbank Wertingen einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter tpflicht“, 8 ⅛ ertingen: Die Gen.⸗ ers. vom 27. Oktober 1940 hat Aende⸗ rung des Statuts beschlossen. irma lautet künftig: „Volksbank Wertingen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.“

b) 20. 11. 1940 bei „Elektrizitäts⸗ genossenschaft Sittenbach eingetragene I16“ mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ Sitz Sittenbach: Firma rr⸗ oschen. Von Amts wegen gelöscht pflicht“, Sitz Sittenbach: Firma er⸗ Löschung von Genossenschaften vom 9. 10. 1934). 1b

c) 12. 12. 1940 bei „Spar⸗ und Darlehenskassenverein Ustersbach ein⸗ fetragene mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“, it Ustersbach: In der Gen.⸗Vers. vom 24. 11. 1940 wurde die Satzung nach Niederschrift geändert. — lautet künftig: „Spar⸗ und Darlehenskasse Ustersbbach.*. Augsburg, den 13. Dezember 1940.

Amtsgericht — Registergericht.

Coburg. [40879] Genossenschaftsregister Amtsgericht Coburg, 16. Dez. 1940. Einträge: Bei der Saatgutreini⸗ gungs⸗Genossenschaft Zettlitz u. Ugbg. e. G. m. b. H., Zettlitz, am 12. Ok. 1940: aufgelöst durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. 8. 1940. Bei dem Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗Verein Zurkepevorh eingetr. Genossenschaft mit unbeschr. aftpflicht in Burkersdorf, am 12. Dez. 1940: Die Firma lautet jetzt Spar⸗ und Darlehenskasse Bur⸗ kersdorf eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Bei dem Darlehenskassenverein Elldorf eingetr. Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftyflicht in Unterelldorf, am 16. Dez. 1940: Die Firma lautet jetzt Spar⸗ und Darlehenskasse Ell⸗ orf eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in

Unterelldorf/Ofr.

Eckernförde.

In unser Genossenschaftsregister ist am 26. November 1940 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Owschlag eingetragen, daß ferner der gemeinsame Betrieb einer Kartoffel⸗ dämpfkolonne Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist.

Amtsgericht Eckernförde.

FestenSerg. [41014] Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Ab⸗ satzgenossenschaft Goschütz: An die Stelle des Statuts vom 28. 11. 1930 ist das Statut vom 17. 11. 1940 getreten. Gegenstand des Unternehmens ist: Ge⸗ meinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, gemein⸗ schaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse und Förderung der Ma⸗ schinenbenutzung. — G.⸗R. 10 a. Festenberg, den 11. Dezember 1940. Amtsgericht. Gummersbach. [41015] Genossenschaftsregister Amtsgericht Gummersbach.

Nr. 13 (Niederseßmarer Wasserlei⸗ tungsgesellschaft, e. G. m. u. H. in Niederseßmar): Die am 31. 10. 1923 erfolgte Eintragung der Beendigung der Liquidation ist zu Unrecht erfolgt, weil noch Grundbesitz der Genossenschaft vorhanden ist. Die Genossenschaft be⸗ steht in Liquidation fort. Liquidatoren sind der Stadtsekretär a. D. Fritz Schneppel und der Wegeaufseher a. D. Wilhelm Lütz sen., beide in Nieder⸗ seßmar. 7. 12. 1940.

Hainichen. [41016]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 5. Oktober 1940 auf Blatt 12 die Genossenschaft unter der Firma Sozial⸗Gewerk Hainichener Handwerker eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Hainichen mit dem in Hainichen eingetragen worden. Die Satzung ist am 20. August 1940 errichtet worden.

Gegenstand des Unternehmens ist: a) die Errichtung von Wohnheimen und ⸗siedlungen für die Betriebsange⸗ hörigen und ihre Verwaltung, wobei die Genossenschaft nicht als Bauträger oder Baunnternehmer, sondern als Bauherr auftritt, b) die Erstellung von Betriebsküchen, einer Gemeinschafts⸗ verpflegung für die 1““ rigen und die Einrichtung von 689 ecken in den Betrieben, c) die Einrich⸗ tung eines Gesundheitsdienstes, Maß⸗ nahmen der Unfallverhütung und Schutz gegen Berufskrankheiten, d) För⸗ derung des “ und Schaf⸗ fung von Sportmöglichkeiten, e) die Erstellung und Beschaffung von Ge⸗ meinschaftsräumen, Fachbüchereien und Lesezimmern sowie von Räumen für die Durchführung der Beru dehehuns

f) die Werkraumgestaltung, Maßnahmen im Sinne Schönheit der Arbeit und die Uebernahme von Bürgschaften für die Finanzierung der Errichtung und Ausgestaltung von Werkstätten als Musterbetriebe, g) die Bildung von Betriebskassen zur 1 der Maß⸗ nahmen Kraft durch Freude, zur Unter⸗ stützung von Meistern und Gesellen in unverschuldeten Notfällen und für den Mutter⸗ und Jugendschutz, h) die Schaffung von Urlaubsmöglichkeiten für die Betriebsführer oder für die Ehefrauen, insbesondere für den Allein⸗ meister durch Stellung von Ersatzkräften oder Aushilfen, i) die Schaffung von Feselenehane k) die Förderung des Gesellenwanderns und ⸗austausches.

Amtsgericht Hainichen, 17. Dez. 1940.

Heydekrug. 141018]

2 Gn.⸗R. 31. In dem hiesigen Ge⸗ nossenschaftsregister jist heute bei der unter Nr. 31 8ng. Genossen⸗ schaft „Raiffei wvvirer szlöknen e. G. m. u. H. in Uszlöknen“ olkgendes ein⸗ getragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Be Fluß der Generalversammlung vom 3. August 1940 eeh ans die Verschmelzung „mit der aiftelsfarasse ugnaten e. G. m. u. H. beschlossen worden Henberrng. den 6. Dezember 1940.

as Amtsgericht.

nge nast., genssensgaßteralegh Im hiesigen Genossenschaftsregister

am 13. 11g,8,8 ür die Firma Kreis⸗ molkerei dae. e. G. m. b. H. in Burghaun folgende Aenderung einge⸗

Eeqh worden: 8 itz der Genossenschaft ist Hünfeld.

Durch Beschluß der Gemeindever⸗ sammlung vom 28. Mai 1940 ist der Sitz der Genossenschaft von Burghaun nach Hünfeld verlegt.

Amtsgericht Hünfeld.

Kappeln, Schlei. [40881]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 10. Dezember 1940 unter Nr. 83 eine Bengslenschaft unter der Firma „Meierei⸗Genossenschaft Kaßpeln e. G. m. b. H. zu Kappeln“ eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf E1 Rechnung und Gefahr und die Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung erforderlichen Bedarfsgegenständen. Die Satzung ist am 20. 11. 1940 fest⸗ gestellt worden.

Kappeln, den 10. Dezember 1940. Amtsgericht. Lichtenstein, Sachsen. [41020] Auf Blatt 15 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, die 8 Genossenschaft Lichtenstein⸗Callnberg und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Lichtenstein i. Sa., betr., ist heute ein⸗

getragen worden: 1 Durch Beschluß der ordentlichen Gene⸗ ralversammlung vom 28. April 1940 hat die b eine neue Satzung vom gleichen Tage angenommen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ zug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung; 4. Tätigung von Großhan⸗ delsgeschäften. Die Genossenschaft be⸗ lüeehee ihren Geschäftsbetrieb nicht auf en Kreis ihrer Mitglieder. Amtsgericht Lichtenstein i. Sa., den 11. Dezember 1940.

Minden, Westf. “ In das Genossenschaftsregister Nr. 112 ist am 14. 12. 1940 bei der Kreisbau⸗ und Siedlungsgenossenschaft Min⸗ den eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Minden eingetragen:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 1. Dezember 1940 ist § 1 der Satzung vom 15. April 1932 geändert. Die Firma lautet jeßt: Gemeinnützige Siedlungs⸗ und Wohnungsgenossen⸗ schaft Minden eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.“

Amtsgericht Minden (Westf.). Neutitschein.

8 ein. [41022] Genossenschaftsregister Amtsgericht Neutitschein. Abt. 1. Neutitschein, den 11. Dezember 1940.

Veränderung:

1 Gn.⸗R. I — 198 Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse, r. G. m. unb. H. in Partschendorf. Durch Beschluß der Vollversammlung vom 9. Juli 1940 ist § 55 Abs. 1 (Erhöhung der Geschäfts⸗ anteile) geändert.

Neutitschein. 1741023] Genossenschaftsregister Amtsgericht Neutitschein. Abt. 1. Neutitschein, den 11. Dezember 1940. Beränderung:

1 Gn.⸗R. IX — 290 „Gedeka⸗Groß⸗ handel“ Einkaufsgenossenschaft der Kaufleute für Stadt Liebau und Umgebung, r. G. m. b. H. in Stadt Liebau. Eingetragen wurde Franz Schmidt, Angestellter der Gedeka in Stadt Liebau, als Obmannstellvertreter. Angemerkt wird, daß der bisherige Ob⸗ mannstellvertreter Karl Schleider, Kauf⸗ mann in Stadt Liebau, Obmann ist.

Gelöscht wurde der bisherige Ob⸗ mann Richard Klement.

Neutitschein. 141024] Genossenschaftsregister Amtsgericht Neutitschein. Abt. 1. Neutitschein, den 13. Dezember 1940.

Veränderungen:

1 Gn.⸗R. III — 59 Erste Werk⸗ genossenschaft der holzverarbeiten⸗ den Gewerbe in Neutitschein, r. G. m. b. H. in Neutitschein. Die in der am 28. November. 1940 abgehaltenen außerordentlichen Generalversammlung beschlossene Aenderung des § 1 Abs. 2 des Statuts wurde eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung von Werkstätten mit mechanischem Be⸗ trieb für holzverarbeitende Gewerbe in eigenen oder gemieteten Lokalitäten und die gemeinschaftliche Benützung der mechanischen Betriebsmittel im Wege der Vermietung derselben an die Mit⸗ glieder. Der Rest dieses Absatzes wurde gestrichen.

Rastenburg, Ostpr. 41025] AUmtogerichr Rastenbneg, ¹. 11. 1940.

Gen.⸗R. Nr. 40 Edeka Snr6 — e. G. m. b. H. —. Der § 1 Abs. 3 des Statuts ist, wje folgt, geändert und neu gefaßt worden: Er⸗ haltung und Schaffung vesexen selb⸗ ständiger Existenzen im Kolonialwaren⸗ und Lebensmitteleinzelhandel Sicherung ihrer Leistungsfähigkeit im Dienste an der Käuferschaft.“

Rheine, Westf. [41026] Bekanntmachung. Amtsgericht Rheine, 13. 12. 1940. Gen.⸗R. 19. Die Zuchtgenossenschaft

und

für den rotbunten Tieflandschlag, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht zu Catenhorn⸗Hauen⸗ or ist durch Beschluß der Generalver⸗ ammlung vom 3. 12. 1940 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder: Bauer August Leugermann zu Hauen⸗ horft Bauer August Exeler zu Caten⸗ orn, sind die Liquidatoren.

Salmünster. [41027] Am 2. Dezember 1940 — Gen.⸗Reg. 14 — Milchabsatzgenossenschaft Bad So⸗ den bei Salmünster e. G. m. b. H.: An die Stelle des Statuts vom 19. 7. 1933 ist das Statut vom 17. 11. 1940. getreten. Amtsgericht Salmünster.

Schmalkalden. 1 sanen Gen.⸗Reg. 3 Sabnder, Meitten chmal⸗ kalder Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Haindorf. Der Si der Genossenschaft ist nach Haindor verlegt. Schmalkalden, den 11. Dezember 1940. Amtsgericht. Abt. I.

Spaichingen. [40882] Genossenschaftsregister Amtsgericht Tuttlingen, Zweigstelle Spaichingen. Neueintragung vom 6. Dezember 1940: Milchverwertungsgenossenschaft Gos⸗ Fef eingetragene I1 mit beschränkter Haftpflicht in Gosheim. Statut vom 18. Oktober 1939. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die gemein⸗ Verwertung der von den Mit⸗ iedern angelieferten Milch in deren

kamen und für deren Rechnung.

Steinbach-Hallenberg. [41028. In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 2 bei dem Oberschönauer Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Oberschönan am 16. 12. 1940 einge⸗ tragen worden: 1 Die Satzung ist am 3. 11. 1940 neu fesghestect worden. teinbach⸗Hallenberg, 16. 12. 1940. Amtsgericht. Weimar. 1140726] Genossenschaftsregister Amtsgericht Weimar, den 14. Dezember 1940.

Bd. II Nr. 27 Firma Berlstedter Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Berlstedt.

Gegenstand des Unternehmens ist seit der Statutenänderung vom 26. Januar 1930: Die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erfor⸗ derlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeug⸗ nisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung; 3. die Be⸗ schaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung zur mietweisen Ueber⸗ lassung an die Mitglieder.

Wesermünde-Geestemünde. In unser Geno fe Zestans ister ist bei der Butter⸗A ag Zen rase Nord⸗ hannover e. G. m. b. H. in Wesermünde am 21. 11. 1940 folgendes eingetragen: Die Butter⸗Absatz⸗Zentrale Nordhan⸗ nover e. G. m. b. H. in Wesermünde ist mit Wirkung vom 1. 10. 1940 ver⸗ schmolzen mit der Molkerei⸗Zentrale e. G. m. b. H., Hannover (übernehmende Genossenschaft), und zwar durch den Verschmelzungsvertrag vom 28. 10. 1940, welcher am gleichen Tage von der Gene⸗ ung angenommen worden ist. ie Firma ist damit erloschen. (Gn.⸗R. 74).

Amtsgericht Wesermünde⸗Geestemünde.

Wörrstadt. [40727]

Gen.⸗Reg. 20 Winzergenossenschaft “ ⸗Rommersheim e. G. m.

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 15. 9. 1940 wurde das neue Statut angenommen. Danach ist jetzt Gegen⸗ stand des Unternehmens: 1. die gemein⸗ same und Verwertung der in der Wirtschaft der Mitglieder geernteten Weintrauben unter möglichst sorgfälti⸗ ger Auslese nach Lage und Güte gemäß den von der Generalversammlung be⸗ schlossenen Richtlinien; 2,. durch einheit⸗ liche Behandlung bestgepflegte Weine zu gewinnen und diese sowie die aus den Weinabfällen hergestellten Nebenerzeug⸗ nisse (Branntweine 80 nf gemein⸗ same Rechnung und Gefahr bestmöglichst zu verwerten; 3. die Hebung des Wein⸗ baus durch alle hierzu geeigneten Maß⸗ nahmen, insbesondere auch durch ge⸗ meinsame Bekämpfung der Rebenkrank⸗ und Schädlinge; 4. der gemein⸗ ame Bezug der für den. Weinbau und die Kellerwirtschaft erforderlichen Be⸗ darfsstoffe; 5. gemeinsame Maschinen⸗

benutzung. Wörrstadt, den 9. Dezember 1940. Amtsgericht. 8

8 Zielenzig.

9en

Die Firma „Brennereigeno senscha aft

Grunow eingetragene enossen

mit Pagscee. Feaseoftcht, runow, Kreis Oststernberg“, lautet jetzt: Land⸗ wirtschaftliche Brennereigenossen⸗

andere

schaft eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftpflicht in Gru⸗ now, Kreis Oststernberg. 8

Zielenzig, den 5. Dezember 1940. Das Amtsgericht.

5. Mufterregiste

Bonn. : In das Musterregister 1133 ist bei der Firma „Kritzli“ Pharmazeutische Handelsgesellschaft m. b. H. in Bad Godesberg, Elsässer Str. 34, am 16. 12. 1940 eingetragen worden: Die Verlängerung der Schutzfrist der am 29. Dezember 1937 angemeldeten Muster für I“ für Pfefferminz oder abletten, bestehend aus farbig bedrucktem Zellophan oder dergl. Hüllen mit fensterartigen Unterbrechungen der aufgedruckten Flächen zur Sichtbar⸗ machung der Tabletten sowie mit zu⸗ sammengedrehten Enden, in die farbige Längsstreifen eingedruckt sind, Fabrik⸗ nummern 1, 2, 3, 4, 5, 6, ist auf wejtere sieben Jahre verlängert worden. Amtsgericht, Abt. 5 b, Bonn.

7. Konkurse und Vergleichsfachen.

Breslau. [41191]

Ueber den Nachlaß der am 25. März 1938 in Breslau, Hohenzollernstr. 76, ihrem letzten Wohnsitz, verstorbenen Ge⸗ schäftsinhaberin Gertrud Marquardt ist am 14. Dezember 1940 um 11,45 Uhr das Konkursverfahren eröffnet wor⸗ den. Konkursverwalter: Kaufmann Heinrich Chrometzka in Breslau, Vor⸗ werkstraße 17 II. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließ⸗ lich den 12. Januar 1941. Gläubiger⸗ versammlung zur Beschlußfassung über: a) die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters, b) die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses, c) die Bircbeeke gangsssee für die Konkursmassengelder, Wertpapiere und Kostbarkeiten, d) die sonstigen Gegenstände des § 132 der Konkurs⸗ ordnung am 13. Januar 1941 um 10 Uhr und Prüfungstermin am 23. Janugr 1941 um ‧9,45 Uhr vor dem Amtsgericht, hier, Museumstraße Nr. 9, Zimmer Nr. 442 im II. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 12. Ja⸗ nuar 1941 einschließlich. (42 N 11/40.)

Breslau, den 14. Dezember 1940.

Amtsgericht. .

Hamburg-Altona. [41192] Beschluß.

7a N 26 — 28/37 a. Das Konkurs⸗ verfahren über das Vermögen: 1. der Ferehe Hanseatischer Warenhandel Barth & Co., Kaffee⸗ und Tee⸗ import, alleiniger Inhaber Kaufmann Ernst Boller, Hamdurg⸗Altona, Gärt⸗ nerstr. 9 — 7a N 26/37 —, 2. der Firma Kaffeeeinfuhr u. Handelsgesell⸗ schaft Barth & Co., Inhaber Kaufmann Ernst Boller, Hamburg⸗Altona, Gärt⸗ nerstr. 9 — 7a N 27/37 —, 3. des Kaufmanns Ernst Franz Heinrich Boller, Hamburg, Hammer Landstraße 69 — 7 a N 28/37 —, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Hamburg⸗Altona, 17. Dezember 1940.

Das Amtsgericht. Abt. 7 a.

v. Seydlitz⸗Kurzbach, Amtsgerichtsrat. Köln.

[41193] Konkursverfahren.

79 N 14 a/40. Das Konkursver⸗ fahren über das Fernge der Firma Kath. Vereinshaus Kalk G. m. b. H. in Köln⸗Kalk, “ 6, wird nach Abhaltung des Schlußt mins hierdurch aufgehoben. 8

Köln, den 13. Dezember 1940.

Amtsgericht. Abt. 79.

Leipzig. [41194] 109 N. 114/40. Das Konkursver⸗ fahren über den Nachlaß des Juweliers Wilhelm Julius Rau in Leipzig C 1, Hessingstraße 8, Inhaber einer Ju⸗ welenhandlung unter der im Handels⸗ register eingetragenen Firma „Wilhelm Rau“ in Leipzig, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufge⸗ cht L Abt. 108, mtsgericht Leipzig, Abt. am 13. Dezember 1940.

Memel. (41195] Konkursverfahren.

6 N. 7/35. Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Rudolf Fisch in Memel wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Memel, den 13. Dezember 1940.

Das Amvtsgericht.

Verantwortlich

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Rudolf Lantzsch in Berlin⸗ Charlottenburg.

Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗ Se t, Berlin, Wilhelmstr. 32.

für den Amtlichen und e

r0

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 ℛℳ einschließlich 0,48 42. ℳ Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ℛℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 ℛ —l einzelne Beilagen 10 56 %., Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich

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SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig

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ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

7

vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

abends

Postschecktonto: Berlin 41821 1940

Inhalt des amtlichen Teiles. 8 Deutsches Reich.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung des Reichsführers ¹„¹6 und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbot der Verbreitung einer ausländischen Druckschrift im Inland.

Bekanntmachungen über die Verfallserklärung von beschlag⸗ nahmten Vermö gen.

Anordnung 50 der Reichsstelle für Eisen und Stahl über Her⸗ stellung und Beschaffung von Heizgeräten für Luftschutzräume.

Anordnung 05 der Reichsstelle für Metalle über Einführung der Verbrauchsregelung für Metalle in den eingegliederten Ostgebieten. Vom 16. Dezember 1940.

Bekanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil I Nr. 213, 214, 215 und Teil II, Nr. 43.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Führer hat den Konsul I. Klaässe Dr. Heinz Lau⸗ tenschläger zum Konsul des Reichs in Manila (Philip⸗ pinen) ernannt. 1 8 “

Der Führer empfing am 19. Dezember 1940 den neuen Botschafter der Union der Sozialistischen Sowjet⸗Republiken, Wladimir Georgiewitsch Dekanosow, zur seines Beglaubigungsschreibens sowie des Abberufungs⸗ schreibens seines Amtsvorgängers. .“

Betr.: Verbot einer ausländischen Druckschrift.

Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volksauf⸗ klärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der Ver⸗ ordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im Inlande die Verbreitung des Buches von Muron „Das kleine Volk“, Verlagsanstalt Benziger & Co. A.⸗G., Einsiedeln⸗Zürich, 1939,

verboten.

Berlin, den 17. Dezember 1940.

Der Reichsführer zzS und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern.

88 J. V. Heydrich.

„

Bekanntmachung.

Das beschlagnahmte Vermögen folgender der deutschen Staatsangehörigkeit verlustig erklärten Personen wird gemäß § 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. I S. 480) als dem Reiche verfallen er⸗ klärt:

Reichsanzeiger Nr. vom

Bekanntmachung vom

6. 1940 6. 1940

130 130

.1940 .1940

31.

Neuburger, Otto.. . 31.

. Schönfeld, Artur Israel. . Schönfeld, Lotte Sara, geb. Rynarzewski .. . Schwab, Isaak . .. Schwab, Ida, geb. Gut⸗ 11626262* . Stern, Louis Israel. . Stern, Markus ... . Stern, Sophie, geb. Hof⸗ 116““ . Stern, Simwoan.. . Strauß, Ignaz Israel .. .Strauß, Karolina Sara, geb. Frenkel... .. . Voß, Kurt Israel.. Schönberg, Elkan Israel . 14. Steinhard, Heimann Israel . Sternberg, Julius Isfrael. Sternberg, Alma Sara, geb. Höxrter...

Berlin, den 19. Dezember. Der Reichsminister des Innern.

130 6. 1940 130 6. 1940

—. 1940 1940

31. 31.

130 6. 1940 130 6. 6. 1940 130 . 6. 1940

. 1940 1940 . 1940

31. 31. 31.

6. 1940 6. 1940 6. 1940

130 130 130

31. 31.

.1940 1940 1940

130 6. 6. 1940 130 6. 6. 1940 145 6. 1940 145 6. 1940 145 24. 6. 1940

1940 1940 1940 . 1940 . 1940

1 SSS9898 αννμέμ 9fÆf μm l

.1940 145 6. 1940

Bekanntmachung.

Das beschlagnahmte Vermögen folgender der deutschen Staatsangehörigkeit verlustig erklärten Personen wird gemäß esetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. I S. 480) als dem Reiche verfallen er⸗

§2 Abs. 1 des

Bekanntmachung.

klärt:

Das beschlagnahmte Vermögen folgender der deutschen Staatsangehörigkeit verlustig erklärten Personen wird gemäß § 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. I S. 480) als dem Reiche verfallen er⸗

klärt:

Bekanntmachung vom

Reichsanzeiger

Nr.

Bekanntmachung

vom Nr.

vom

Reichsanzeiger vom

1. Beer, Paul Israel.... 9. 9. 1940 2. Beer, Lieselotte Sara, geb.

b11“ 9. 9. 1940 3. Beer, Karl Georg Israel. 9. 9.1940 4. Schick, Erich.. 9. 9.1940 5. Sternberg, Louis Israel. 9. 9.1940 6. Sternberg, Hedwig Sara,

Ieb. NebeIJ16. 9 7. Herrmann, Herbert.. 8. Herrmann, Elsa, geb.

Tiedemann... 9. Sandelowski, Max Israel. 10. Sandelowski, Irene Rahel

Sara, geb. Jelsi.. 11. Sigler, Herscu (gen. Her⸗

mann) Israel.. 12. Sigler, Rosa Sara, geb. 13. Bertenthal, David Israel. 14. Bertenthal, Sophie Sara,

geb. Berghofff... 15. Erlanger, Stefan Israel. 16. Fleischmann, Siegfrieb

Israel.. 17. Fleischmann, Irma, geb.

5 1““ 18. Frank, Julius IFrael.. 19. Friedländer, Siegmar

IaeII126. 14. 10. 1940 20. Teutsch, Hans Israel.. 14. 10. 1940

Berlin, den 18. Dezember 1940.

. 9. 1940 2. 10.1940

2. 10.1940 2. 10. 1940

2. 10. 1940 2. 10. 1940

2. 10. 1940 14. 10. 1940

14. 10. 1940 14. 10. 1940

14. 10. 1940

14. 10. 1940 14. 10. 1940

214 214 214 214 214

214 233

233 233

233 233

233 244

244 244

244 244

Der Reichsminister des Innern

8 F. A.: Duckart.

Bekanntmachung.

Das beschlagnahmte Fereeügge folgender der deutschen

1 ersonen wird gemäß esetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. I S. 480) als dem Reiche verfallen er⸗

Staatsangehörigkeit verlustig erklärten

§2 Abs. 1 des

klärt:

17. 10. 1940

1. Kaiser, Moritz Israel .. 168 20. 2. Kaiser, Alice Carolina Sara, geb. Mayer . . . 3. Kaiser, Edith Betti Sara . Kaiser, Ursula Helene Si “ . Scharff, Walter 8 . Felbel, Jaoobb.. 22. 7.

7. Felbel, Recha, geb. Lewin⸗ e“ 22. 7. 1940

sohn 8. Frankenthal, Käte ... 22. 7. 1940 9. Josephsohn, Fritz Israel. .7. 1940 10. Elias, Baruhchh.. . 8. 1940 11. Elias, Kurt Israel.. .1940 12. Flatow, Georg Israel.. .1940 13. Flatow, Hedwig Helene

Sara, geb. Wiener.. 14. Jacobowitz, Max .. 15. Kromwell, Ernst Isfrael. 16. Kromwell, Camilla Sara,

geb. Schwarzenberger .. . 8.

Berlin, den 18. Dezember 1940. Der Reichsminister des Innern. J. A.: Duckart.

12. 9. 1940

168

9. 1940 168

9. 1940 9. 1940 9. 1940

12. 12. 12. 5 12. 168 168 173

4 5 15. 7. 1940 12. 9. 1940 6 1940

4. 10. 1940 173

173 173 188 188 202

4. 10. 1940 4. 10. 1940

4. 10. 1940 4. 10. 1940

4. 10. 1940 17. 10. 1940

202 202 202

. 1940 —. 1940 8. 1940

17. 10.1940 1940

17. 10. 1940

17. 10. 1940

17. 10. 1940 Anordnung 50

der Reichsstelle für Eisen und Stahl,

betr. Herstellung und Beschaffung von Heizgeräten für Luftschutzräume.

17. 10. 1940 17. 10. 1940

wirtschaftsministers angeordnet:

Heizgeräte, die auf Grund b

Bekanntmachung

Reichsanzeiger

Nr.

derer Anordnung de Reichsstelle für Eisen und Stahl für die Beheizung von Luft⸗ schutzräumen hergestellt oder für diesen Zweck zur Verfügung

estellt werden, müssen besonders gekennzeichnet werden. Ueber

.1940

. 1940 —. 1940

. 1940

1940

7. 1940

—. 1940 . 1940 . 1940 —. 1940 —. 1940 —. 1940

—. 1940 —. 1940 —. 1940

—. 1940

“

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 18. August 1939 (RGBl. I S. 1430) in Ver⸗ bindung mit der Bekanntmachung üher die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. L.u⸗

ust 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nn. 192 vom 21. August 1939) wird im Einvernehmen mit den beteiligten Reichsstellen und mit Zustimmung des Reichs

vom bis Kennzeichnung ergehen an die zuständigen Wirtschafts

Danziger, Karl Israel.. Marx, Sara Rosalie, geb. Rosenhelm.. Marx, Arthur Israel Strauß, Emanuel Israel. Strauß, Melanie Sara, geb. heiien 16 Strauß, Max Israel.. Strauß, Alice, geb. Kocher⸗ IW“ Strauß, Elisabeth.. Strauß, Helere.. Vogel, Kurt Israel..

. Vogel, Gertrud Sara, geb. Löwenstein, verw. Friede Nassauer, Franz Leo Israel Nassauer, Hedwig Sara Johanna, geb. Weill .

. Neuwahl, Heinz Israel

. Schwab, Josef ...

. Schwab, Hermine, Löwenthal .. ..

. Schwab, Theodor .. Stern, Julius Israel.. Stern, Ruth Sara, geb. Falkenstein ... 10. 7. 1940

geb.

10. 7. 1940

Jacoby, Eduard Georg. 7. 8. 1940 Berlin, den 18. Dezember 1940.

155

155 155 155

155 155

155 155 155

155

155 161

161 161 161

161 161

Der Reichsminister des Innern.

J. A.: Duckart.

gruppen besonder

Weisungen durch die Reichsstelle f und Stahl.

5. 7. 1940 1““

§ 2 . 5. 7. 1940 5. 7. 1940

5.7.1940 außerhalb der

erlassenen

5. 7. 1940

5. 7. 1940 Organisation der gewerblichen Wirtschaft bekanntgibt.

5. 7. 1940 § 3 5. 7.1940 5. 7. 1940 5. 7. 1940

12. 7. 1940 12. 7. 1940

12. 7. 1940 12. 7. 1940

mungen getroffen werden.

12. 7. 1940 transportable Kachelöfen.

12. 7. 1940 12. 7. 1940

§ 4

Nz. 7. 1940

12. 8. 1940 bundes ausgegeben.

cheinen berechtigten Dienststellen zu bestimmen.

§ 5

r Eisen

Heizgeräte für die Beheizung von Luftschutzräumen dürfen Herstellungsbeschränkungen Herstellungsverbote nur in der Menge und Art hergestellt werden, die die Reichsstelle für Eisen und Stahl über die

und

Heizgeräte, die auf Grund besonderer Anordnung der Reichsstelle für Eisen und Stahl für die Beheizung von Luft schutzräumen hergestellt oder für diesen Zweck zur Verfügung 5. 7. 1940 werden, dürfen nur gegen Bezugschein geliefert und

bezogen werden, soweit nicht für die Lieferung und den Bezug von der Reichsstelle für Eisen und Stahl besondere Bestim⸗

Die Bestimmung des Abs. ‚1 gilt auch für die Lieferung und den Bezug von Anschlußmaterial für Eisenöfen und

Die von der Reichsstelle für Eisen und Stahl ausgestellten Bezugscheine werden von den Dienststellen des Reichsluftschutz⸗

Der Reichsluftschutzbund ist beauftragt, die zur Ent⸗ seeenae het von Anträgen und zur Ausstellung von Bezug⸗

Anträge auf Erteilung eines Bezugscheines sind von Hauseigentümern oder deren Stellvertretern auf den von den