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Sonderbeilage zum Reichs⸗ und Staats anzeiger Nr. 1 vom 2. Jaunuar 1941.

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Rohwurst. Anordnung über die Herstellung und Preisgestaltung von Rohwurst v. 3. 7. 1940: 156.

Rückgeführte. Anordnung über die Berechnung der Urlaubs⸗ dauer Rückgeführter im neuen Betrieb: 156.

Rundfunkröhren. 3. Anordnung über Beschränkung der Her⸗ stellung von Rundfunkröhren v. 17. 12. 1940: 298.

Schlachtviehgroßmärkte. Anordnung über die Schlachtvieh⸗ großmärkte Danzig, Bromberg, Posen und Litzmannstadt v. 23. 7. 1940: 173.

Schlachtviehpreise an deutschen Märkten: Monat Juni 1940: 162; Juli 1940: 192; August 1940: 215; September 1940: 240; Oktober 1940: 269; November 1940: 295.

Schmälzmittel. Anordnung über die Verwendung von Schmälz⸗ mitteln in der Textilindustrie (Schmälzmittelanordnung) v. 28. 8. 1940: 202; Polizeiverordnung zur Verhütung der Selbst⸗ entzündung von geschmälzten Faserstoffen (Schmälzmittelver⸗ ordnung) v. 6. 9. 1940: 213.

Schuh⸗Einzelhandel. Anordnung zur Aenderung der Verord⸗ nung des Reichsstatthalters (Oesterreichische Landesregierung) über die Festsetzung von Handelshöchstspannen für den Schuh⸗ Einzelhandel im Lande Oesterreich v. 3. 12. 1940: 286.

Schwebende Schuld des Reichs siehe Reichsschuld

Schweinshäute (siche auch Zahmschweinshäute). Anordnung über die Erhebung einer Gebühr zur Förderung der Schweine⸗ enthäutung v. 2. 11. 1940: 260. ““ “

4⸗Angelegenheiten. Bekanntmachung bezüglich der Passivlegi⸗

timation in K⸗Angelegenheiten: 275.

Säcke. Anordnung über die Einführung der Anordnung über die Errichtung einer Verteilungsstelle für Säcke in den ein⸗ gegliederten Ostgebieten v. 23. 7. 1940: 176; Anordnung zur Preisbildung für neue Gewebe und Säcke beim Verkauf durch die Mitglieder der Fachuntergruppe Sack⸗, Plan⸗ und Zelte⸗ herstellung v. 28. 10. 1940: 255.

Saiteninstrumente. 2. Anordnung über eine Regelung der Herstellung und des Absatzes von Saiteninstrumenten und deren Zubehör v. 21. 12. 1940: 304.

Seidenbau. Anordnung des Beauftragten des Reichsnährstands für den deutschen Seidenbau über Einführung von Anord⸗ nungen in den eingegliederten Ostgebieten und in den sudeten⸗ deutschen ö“ außerhalb des Reichsgaues Sudetenland v. 25. 7. 1940: 173.

Seifen und Waschmittel. Anordnung zur Abänderung der 2. Anordnung zur Regelung der Preise für Seifen und Wasch⸗ mittel v. 9. 12. 1939. Vom 11. 11. 1940: 267; Anordnung zur Ergänzung der Anordnung zur Regelung der Preise für Ersatz⸗ seifen und Ersatzwaschmittel v. 10. 12. 1940: 292; Anordnung

zur Ergänzung der Anordnung zur Regelung der Preise für Seifen und Waschmittel v. 12. 12. 1940: 294.

Sensenindustrir. Anordnung über die Errichtung eines Gemein⸗ schaftswerks in der deutschen Sensenindustrie v. 25. 7. 1940: 175.

“ siehe Konversionskasse für deutsche Auslands⸗ schulden.

Serum. Bekanntmachungen über die Einziehung von Di⸗ phtherieserum, Dysenterieserum, Gasbrand⸗(Gasödem⸗) Serum, Gasbrand⸗(Peritonitis⸗) Serum, Meningokokkenserum und Tetanusserum: 152; Bekanntmachung über die Einziehung von Diphtherieserum: 158; 179; 240; 276; 289; 293; Einziehung von Gasbrand⸗(Gasödem⸗) Serum: 230; Bekanntmachung über die Einziehung von Diphtherie⸗Impfstoffen, Dysenterieserum und Gasbrand⸗Peritonitis⸗) Serum: 234; Bekanntmachung über die Einziehung von Meningokokkenserum: 237; 276; Bekannt⸗ e über die Einziehung von Tetanusserum: 276; 286; 289; 293.

Sicherstellung des Kräftebedarfs für Aufgaben von beson⸗ derer staatspolitischer Bedeutung. 4. Durchführungsver⸗ ordnung zur Verordnung zur Sicherstellung des Kräftebedarfs ür Aufgaben von besonderer staatspolitischer Bedeutung (Zu⸗ ätzliche Alters⸗ und Hinterbliebenenversorgung des öffentlichen Dienstes bei Dienstverpflichtung) v. 28. 11. 1940: 283.

Sohlenklebstoffe. Allgemeine Anordnung über die Herstellung von Sohlenklebstoffen v. 4. 12. 1940: 286.

Sozialversicherung. 3. Ergänzungsbestimmung zu der Ver⸗ ordnung über die Sozialversicherung der einberufenen Luft⸗ schutzdienstpflichtigen v. 20. 9. 1940: 239.

Spezial⸗Fonds und Allgemeiner Fonds in den sudeten⸗

deutschen Gebieten siehe Kreditanstalten.

Spinnstoffwirtschaft. Anordnung über Ermächtigung der

Rieeichsstellen der Spinnstoffwirtschaft zu Preisfestsetzungen v. 16. 8. 1940: 193; 7. Durchführungsverordnung zur Verordnung über die Verbrauchsregelung für Spinnstoffwaren v. 21. 8. 1940: 197; 8. Durchführungsverordnung desgl. v. 23. 11. 1940: 278; Anordnung zur Preisbildung für die Gespinste der Vigogne⸗ und Zweizylinderspinnerei v. 15. 11. 1940: 271; An⸗ ordnung Nr. 7 des Sonderbeauftragten für die Spinnstoffwirt⸗ schaft über das Bleichen von Spinnstoffen und Spinnstoff⸗ waren in der Spinnstoffindustrie: 286; Anordnung zur Siche⸗ rung der planmäßigen Erzeugung von chemisch hergestellten Spinnstoffen v. 23. 12. 1940: 304.

Sprengstofferlaubnisscheine. Bekanntmachungen über

gültigkeitserklärung von Sprengstofferlaubnisscheinen:

174; 191; 219; 243; 269; 277;

Un⸗ 170;

Stahlbau. Anordnung über die Auftragslenkung im Stahlbau:

206. Stahlkammer⸗ (Tresor⸗) Türen, Archivtüren, Geld⸗ schränke und Stahlschränke. Anordnung über die Her⸗ stellung von Stahlkammer⸗ (Tresor⸗) Türen, Archivtüren, Geldschränken und Stahlschränken v. 15. 10. 1940: 244. Starkstromkabel und isolierte Leitungen. 10. Anordnung über Beschränkung der Herstellung von Starkstromkabeln und isolierten Leitungen v. 17. 12. 1940: 297. Statistik der Fischereifangergebnisse. Ausführungs⸗ bestimungen 2 1. Verordnung zur Durchführung des ge⸗ 4 5 * jie Statistik der Fischereifangergebnisse v. 19. 11.

über einen Steuerkurs: 257.

Steuerkurse. Bekanntmachung über die Harry⸗Kreismann⸗

Stiftungen. Bekanntmachung Stiftung: 251.

Straßenbeleuchtung. Verdunkelungsmaßnahmen auf die beleuchtung v. 17. 7. 1940: 167.

Streichgarnspinnerei. Anordnung zur Preisbildung für die Gespinste der Streichgarnspinnerei v. 25. 9. 1940: 228.

Studienreisen. Bekanntmachung des Preuß. Finanzministers über die Bewilligung von Prämien zur Ausführung von Studienreisen: 193. b

Anordnung über die Einwirkung der Entgelte für Straßen⸗

Tabak und Tabakwaren (siehe auch Reichsstelle für Tabak). Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Regelung der Handelsspannen beim Verkauf von Tabakerzeugnissen in der Ostmark v. 13. 9. 1940: 217; Anordnung über die Rege⸗ lung der Herstellung von Zigarren, Zigarillos und Stumpen vom 20. 9. 1940: 224; Anordnung über den Verkehr mit Tabakwaren zwischen dem Protektorat Böhmen und Mähren und dem Reichsgebiet (Gebietsschutzanordnung) v. 30. 9. 1940: 232; über den Verkehr mit Tabakwaren in den eingegliederten Ostgebieten v. 13. 9. 1940: 240; Anordnung über den Verkehr mit Tabakwaren zwischen dem Reichsgebiet und Elfaß und Lothringen (Gebietsschutzanordnung) v. 29. 10. 1940: 256; 3. Anordnung zur Verlängerung der Anordnung über die Preisgestaltung von Tabakrippen v. 31. 10. 1940: 262.

Tee. Erlaß über den Bezug von Tee: 285.

Textilausrüstungsbetriebe. Anordnung über die Verlänge⸗ rung der Anordnung über die Beschränkung der Errichtung und Erweiterung von Textilausrüstungsbetrieben und ⸗unter⸗ nehmungen in den sudetendeutschen Gebieten und im Lande Oesterreich v. 16. 12. 1940: 297.

Tierseuchenstand: 1. 7. 1940: 157; 15. 7. 1940: 169; 1. 8. 1940: 183; 15. 8. 1940: 195; 15. 9. 1940: 222; 1. 10. 1940: 236; 15. 10. 1940: 248; 1. 11. 1940: 262.

Tierzucht. Anordnung über das Inkrafttreten der 1. Verord⸗ nung zur Förderung der Tierzucht in den eingegliederten Ost⸗ gebieten v. 15. 8. 1940: 194; 2. Anordnung desgl. v. 23. 8. 1940: 199; 3. “ desgl. v. 27. 9. 1940: 229; 4. An⸗ ordnung desgl. v. 5. 11. 1940: 262.

Transferregelung siehe Konversionskasse für deutsche Aus⸗ landsschulden.

Tüll⸗Gardinengewebe. Anordnung zur Preisbildung für Tüll⸗ Gardinengewebe v. 5. 9. 1940: 212.

Turmdrehkrane. Anordnung zur Vereinheitlichung von fahrbaren Turmdrehkranen für die Bauwirtschaft v. 1. 7. 1940: 151; 154.

Umlegungsbehörden. Bekanntmachung gungsbehörde für die Saarpfalz: 208.

Umsatzsteuer. Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrech⸗ nungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im Juni 1940: 152; Juli 1940: 178; August 1940: 205; September 1940: 230; Ok⸗ tober 1940: 258; November 1940: 283; Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungsmittel für die Um⸗ sätze im Juni 1940: 156; Juli 1940: 182; August 1940: 208; September 1940: 234; Oktober 1940: 260 (Berichtigung: 261); November 1940: 287.

Unternehmen unter maßgebendem feindlichen Einfluß. All⸗ gemeine Verfügung über die Verwaltung von Unternehmen, die unter maßgebendem feindlichen nerla. stehen: 221; Be⸗ richtigung der Allgemeinen Verfügung in Nr. 144/40: 240.

Unternehmen unter maßgebendem norwegischen, nieder⸗

ländischen, belgischen oder luxemburgischen Einfluß. All⸗ emeine Verfügung über die Verwaltung von Unternehmen, jie unter maßgebendem norwegischen, niederländischen, bel⸗ gischen oder luxemburgischen Einfluß stehen (Artikel I der Ver⸗ ordnung über die Behandlung norwegischen, niederländischen, belgischen oder luxemburgischen Vermögens v. 30. 5. 1940 — RGBl. I S. 821 —) v. 14. 11. 1940: 269. 1

Urlaub. Ergänzung der Anordnung über die Wiedereinführung von Urlaub: 295.

Verbreitungsverbote. v des Reichsführers 5 und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbot der Verbrei⸗ tung ausländischer Druckschriften im Inland: 159; 163; 165; 176; 182; 190; 212; 218; 221; 226; 231; 249; 251; 252; 257; 259; 262; 276; 279; 294; 301.

Verdunkelungsmaßnahmen siehe Straßenbeleuchtung.

Verdunkelungsmittel. Bekanntmachung über die Aufhebung der bisherigen Prüsweise von Verdunkelungsmitteln: 199; Be⸗ kanntmachung über die Erteilung der Prüfbefugnis für die amtliche Prüfung von Verdunkelungsmitteln zu Luftschutz⸗ zwecken: 235.

Verfallserklärung von beschlagnahmten Vermögen: 152; 154; 155; 156; 160; 161; 163; 165; 166; 169; 170; 174; 175; 179; 183; 184; 185; 186; 194; 212; 214; 215; 218; 219; 220; 221; 222; 223; 224; 225; 226; 227; 229; 232; 233; 234; 238; 239; 240; 242; 244; 245; 251; 253; 254; 255; 257; 258; 260; 261; 265; 268; 270; 272; 274; 275; 276; 277; 278; 281; 283; 285; 286; 288; 290; 291; 292; 293; 295; 296; 298; 299; 300; 301; 302; 303; 305; Druckfehler⸗Berichtigung zur Bekannt⸗ machung in Nr. 144/40: 169.

Verkehr. Verordnung zur Durchführung der Berordnung zur Bekämpfung von Notständen im Verkehr v. 19. 9. 1939. Vom 12. 9. 1940: 220; desgl. Vom 3. 12. 1940: 288; Bekanntmachung über die Neufassung des Wortlauts des § 3 der Verordnung ber Bekämpfung von Notständen im Verkehr v. 14. 3. 1940:

53; Neue Fassung der Verordnung v. 23. 11. 1939 v. 23. 11. 1939 zur Durchführung der Verordnung zur Bekämpfung von Notständen im Verkehr v. 19. 9. 1939: 288.

Verleihung von Auszeichnungen für die Errettung von Menschen aus Lebensgefahr: 172; 194; 221; 256; 286; 299.

Versicherte. Bestimmung über die Meldung arbeitsunfähig er⸗ krankter Versicherter durch den Betriebsführer: 218.

Versicherungsaußendienst. Anordnung zur Verlängerung der Geltungsdauer der Anordnung zur Bereinigung des Versiche⸗ rungsaußendienstes v. 25. 7. 1939: 241.

8 G sch Reichsaufsichtsamt für Versicherungsunternehmen (siehe au i chtzam Privatversicherung). “ 178. 8,8HZ eines privgten Versicherungzunternesscher Versicherungsunter⸗ über die Beaufsichtigung sudetendener den Wideeruf don Be⸗ nehmen: 225; Bekanntriachungen üblr das Deutscha da Ses z2 Hmupebevollmächt gten fü . sche Reich „Wiener Versicherungsgesellschaften: 211ges. 3. Verwundetenabzeichen 8299 Ler rncges, eöZ * Verwundetenabzeichen des Weltkriegechrichti 1. 5 Kärntner Freiwilligenverbände: 192 (BeWiehsen 28 h Viehfeuchenpolizeiliche Anordnungen. Innern po Sch 6 Anordnungen des Reichsministeriums des . Bek 89 gegen den Rotz der Pferde v. 9. 8. 1940: 185 1g Lawakzntet ung über den Nachtrag zur Anlage I der viehsetenponze ichen Anordnung des Preuß. Minister für Landwirtschaft, Domäͤnen und Forsten v. 4. 4. 1929 über Ein⸗ und Durchfuhr vonr 885 in zoologischen Gäxten und Tierparke: 226; Viehseuchenponer⸗ liche Anordnung über das Verbot der Einfuhr von fe enh. aus den Ost⸗ und Südoststaaten: 270; 306; V. A. des RMdF. zum Scns. gegen die Schweinepest und die ansteckende Schweinelähme (Teschener Krankheit) v. 27. 12. 1940: 305.

Waren (Einfuhr und Ausfuhr). 12. Anordnung über die Aenderung der Anordnung über das Verbot der Aus⸗ und Ein⸗ fuhr von Waren v. 25. 9. 1940: 225.

Warenverkehr. Anordnung über das Verbot der Durchfuhr von Waren v. 29. 8. 1940: 203; 1. Anordnung zur Aenderung der 1ü über das Verbot der Durchfuhr von Waren v. 15. 10.

Warmblutzuchtgebiete. 2. , zur Anordnung des Reichs⸗ ministers für Ernährung und Landwirtschaft über die Schafsfung 8 Warmblutzuchtgebieten v. 15. 11. 1938. Vom 27. 6. 1940:

Wechselsteuer. Verordnung über die Umrechnung fremder 5 bei der Berechnung der Wechselsteuer v. 15. 11.

Wehrmachtaufträge. Bekanntmachung über die Ausdehnung des Verfahrens mit Metallscheinen und Metallunterscheinen für Wehrmachtaufträge zur Erlangung von Nichteisenmetallen und Edelmetallen in den Gebieten von Eupen, Malmedy und Mores⸗ net v. 16. 8. 1940: 193; Bekanntmachung über die Neuregelung zur Beschaffung von Eisen⸗ und Stahlmaterial (Walzwerks⸗ eh und Guß) ab III. Quartal 1940 für Wehrmachtauf⸗ räge: 218.

Weihnachtsbäume. Anordnung zur Einführung der Anordnung über die Festsetzung von Preisen für Weihnachtsbäume v. 5. 10. 1939 in den eingegliederten Ostgebieten v. 8. 11. 1940: 264.

Weinverteiler. Berichtigung der Anordnung über die Fest⸗ setzung von Weinverteilerspannen, in Nr. 150/40: 155.

Werberat der deutschen Wirtschaft. Bestimmung des Werbe⸗ rats der deutschen Wirtschaft über die Einführung seiner Be⸗ kanntmachungen in den eingegliederten Ostgebieten v. 1. 7. 1940: 151 (Berichtigung: 183); 2. Bestimmung des Werberats der deutschen Wirtschaft über die Einführung seiner Bekannt⸗ machungen in den sudetendeutschen Gebieten v. 1. 10. 1940: 230.

Werkstätten⸗Nutzholz. Anordnung zur Abänderung der Anord⸗ nung über die Festsetzung von Preisen für Werkstätten⸗Nutzholz v. 30. 1. 1940. Vom 17. 6. 1940: 152 (Berichtigung: 163).

Werkstoff⸗ und Festigkeitsprüfung. Anordnung über die Zu⸗ lassung amtlicher Prüfstellen für das Meßwesen in der Werk⸗ stoff⸗ und Festigkeitsprüfung nebst Allgemeinen Bedingungen:

Widerruf von Einbürgerungen und Aberkennung der deut⸗ schen Staatsangehörigkeit: 154; 155; 161; 162; 167; 168; 179; 171; 173; 175; 187; 188; 197; 202; 214; 225; 233; 242; 244; 253; 256: 263; 264; 270; 276; 280; 286; 289; 293. Be⸗ richtigungen: 287.

Wirtschaft der eingegliederten Ostgebiete. 3. Anordnung zur Durchführung der Verordnung zur Sicherung des geord⸗ neten Aufbaus der Wirtschaft der eingegliederten Ostgebiete v. 31. 1. 1940. Vom 19. 11. 1940: 302.

Wirtschaftsgruppen. Anordnung zur Aenderung der in Nr. 206/34 veröffentlichten Anordnung des Leiters der Haupt⸗ gruppe II der Reichsgruppe Industrie v. 29. 8. 1934 über die

nerkennung der irtschaftsgruppe Elektroindustrie: 161; Durchführungsbestimmungen des Leiters der Wirtschaftsgruppe Gaststätten⸗ und Beherbergungsgewerbe zur Durchführung der Gemeinschaftshilfe der Reichsgruppe Fremdenverkehr im Gast⸗ stätten⸗ und Beherbergungsgewerbe: 19.

Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Ausland. Bekannt⸗ machung über die Anmeldung von Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Ausland: 230.

Zahmschweinshäute. 8 zur Aenderung der 3. Anord nung über Preise für im Inland anfallende Zahmschweins

äute v. 2. 11.1940: 260.

Fercten siehe Tabak und Tabakwaren. insabkommen und Zinssätze. Druckfehlerberichtigung der Aenderung des Habenzinsabkommens v. 22. 12. 1936 und des Beschlusses zur Neufestfetzuug der Zins⸗ und Normalsätze v. 23. 4. 1940 in Nr. 144/40: 154.

Zölle und Zolländerungen. Verordnung über Zolländerungen v. 26. 7. 1940: 175; desgl. v. 20. 9. 1940: 222; desgl. v. 23. 9. 1940: 224; desgl. v. 22. 10. 1940: 249; desgl. v. 10. 12. 1940: 291; desgl. v. 27. 12. 1940: 304.

Zollgebiete, Zollordnungen, Zollstraßen, Binneulinien und Zollgrenzschutz. Verordnung über den Verlauf der Binnen⸗ linie im Oberfinanzbezirk Köln v. 25. 7. 1940: 179; Verord⸗ nung über Zollstraßen im Obersinanzbezirk Troppau: 250 (Berichtigung: 265).

Zulassungskarten (siehe auch Filmverbote). Bekanntmachung der Filmprüfstelle über Zulassungskarten: 155; 195; 245; 290.

Zusätzliche Alters⸗ und interbliebenenversorgung des öffentlichen Dienstes bei Dienstverpflichtung siehe Sicher⸗ stellung des Kräftebedarfs für Aufgaben von besonderer staats⸗ politischer weSe er2

Zusatzfuttermittel. Anordnung über die Aufhebung der Anord⸗ nung über die Festsetzung von Verbraucherhöchstpreisen für Zusatzfuttermittel v. 10. 12. 1938 sowie der 1. Bekanntmachung hierzu vom gleichen Tage. Vom 17. 7. 1940: 167.

Zwangskartelle. Anordnung auf Grund des Gesetzes über die Errichtung von Zwangskartellen: 291.