Erste Beilage

4. Februar 1941. S. 4

147028]. Brauerei⸗Gesellschaft 1 Gg. Neff Akt.⸗Br.,

Heidenheim / Brenz.

Drdentliche Generalversamm⸗ lung Samstag, den 22. Februar 1941, 16 Uhr, im Sitzungszimmer der Brauerei.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts mit dem Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsrats über das Geschäftsjahr 1939/40 sowie der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

2. Genehmigung der Bilanz und Be⸗ schlußfassung über die Gewinn⸗ verwendung.

3. Entlastung des Vorstandes und des

1 Aufsichtsrats. 4. Wahl zum Aufsichtsrat.

Gemäß § 13 der Statuten bezeichnet der Aufsichtsrat als diejenige Stelle, bei welchem die Aktionäre sich über den Aktienbesitz, und zwar spätestens bis zum 19. Februar 1941, abends 6 Uhr, ausweisen müssen, um an der Generalversammlung teilnehmen zu können, das Gesellschaftsbüro in Heiden⸗ heim/ Brenz.

Heidenheim/ Brenz, 30. Jan. 1941.

Der Aufsichtsrat.

[47029]. Branerei zum Felsenkeller bei Dres den.

Unsere Aktionäre werden hiermit zu der am Dienstag, dem 4. März 1941, 16 Uhr, im Sitzungssaale der Dresdner Bank in Dresden, König⸗Johann⸗Straße 3, stattfindenden Hauptversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlegung des Jahresberichtes mit Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1939 bis 30. September 1940 und den Bemerkungen des Aufsichtsrates hierzu. .

2. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinnes.

3. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates.

4. Aufsichtsratswahlen. 5. Wahl eines Bilanzprüfers für das Geschäftsjahr 1940/41.

Zur Teilnahme an der Hauptversamm⸗ lung ist jeder Aktionär berechtigt. Um in derselben zu stimmen oder Anträge zu stellen, müssen die Aktionäre spätestens am 1. März 1941 ihre Aktien bei einer der nachstehenden Stellen hinter⸗ legt haben und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort belassen:

a) bei der Dres dner Bank, Dresden, und den übrigen Nieverlassungen dieses Justitutes,

b) bei der Gesellschaftskasse Dresden.

ImsFalle der Hinterlegung bei einer Wertpapiersammelbank oder bei einem dentschen Notar ist die von diesen auszustellende Bescheinigung spä⸗ testens am 2. März 1941 bei der Gesellschaftskasse einzureichen.

Die über die Hinterlegung ausgestellten Scheine gelten als Ausweis für den Besuch der Hauptversammlung.

Dresden, im Januar 1941. Brauerei zum Felsenkeller bei Dresden. Beck. Dr. Roerig.

in

[47030]. Zuckerfabrik Fraustadt.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft

werden hiermit zu der am Donnerstag, den 27. Februar 1941, 12 Uhr, im Sitzungssaale der Commerzbank A.⸗G., Berlin, Behrenstr. 46—48, stattfindenden 60. ordentlichen Hauptversamm⸗ lung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts, der Vermögensaufstellung und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1939/40.

2. Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Vorlagen und die Ver⸗ teilung des Reingewinns.

3. Erteilung der Entlastung an Auf⸗ sichtsrat und Vorstand.

4. Wahl eines Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1940/41.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an

dieser Haupwersammlung beteiligen wollen, haben ihre Altien oder eine Be⸗ cheinigung über bei einem dontschen otar bis nach Abhaltung der Haupt⸗ versammlung hinterlegte ien spä⸗ testens bis zum Sonnabend, den 22. Jebrnar 1941, bis zum Schlusse der Schalterstunden auf dem Kontor unserer Gesellschaft oder in Berlin: bei der Commerzbank Aktiengesellschaft, bei der Deutschen Bank bei der veica⸗Hreves-wn schaft, Lsktiengesellschaft,

bei dem Bankhaunse Georg From⸗ berg & Co., Aktien gesellschaft,

bei der Bank des Berliner Kassen⸗Vereins:

in Breslau: bei der Commerzbank Aktien gesellschaft, Filiale Breslau,

bei der Deutschen Bank, Filiale

Breslau; in Magdeburg: bei der Commerz⸗ 8 bank Aktiengesellschaft und bei sämtlichen Effektengirobanken deutscher Wertpapierbörsenplätze gegen Empfangsbescheinigung zu hinterlegen.

Fraustadt, den 28. Januar 1941. Der Aufsichtsrat. M. Lipp.

8

der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom

[46731]1.

Rheinisch⸗Westfälische Kalkwerke, Dornap.

Bilanz zum 30. Juni 1940.

— 1939/1940 Zugang Abgang Abschreib.

R.ℳ „AnbERA 9 ₰

rrnen. —

Stand am

1.7.1939 30.6.1940

₰

Aktiva. R. ℳ Anlagevermögen: Beb. Grundst. mit a) Geschäfts⸗ und Wohngebäuden b) Fabrikgebäuden und anderen Baulichkeiten. Kalksteinbrüche, Reservegelände und sonstige un⸗ bebaute Grund⸗ siltleke Industr. Anlagen. Ofenanlagen.. Bahnanschlüsse u. Gleise. 1467 939 40 387 660 Lokomotiven. 318 105 62 17 235 Maschinen 11 119 925 65 2 969 372 Fuhrpark und V Förderwagen. 39 337 15 Wasserleitung.. Werkzeuge und Geräte ... Betriebs⸗ und Ge⸗ schäftsausstat⸗ u1“ Patente und Aus⸗ beutungsrechte

Rℳ 8

3 555 367

882 164

“ 8

178 064,70] 4 767 053, — 244 111 67] 2 387 786/01 174 903/12 y786 210 32

f EE“

4 849 086 89 122 949 1 408 236 06ʃ1 223 661 961 113/44

26 918/32

44 190 43 44 092 415 066 40

511 409 55 291 248 56 3 674 ..

— —

19 033 37 947

78 344

20 423 4 326

87 90

71 983 71 983

5016 017 85

1 347 446

16 906 355

In Bau befindliche Anlagen. Anzahlungen für Neuanlagen 262 503 Erahtec. 1 19 212 788 2 733 634

21 946 422

2 043 928

Beteiligungen.

Umlaufvermögen: Vorräte: 8 3 Hilfs⸗ und Betriebsstoffe.. CI“ Erzeugnisse: Kalkstein und Rohdolomit 130 830,85 Kalk und Sinterdolomit. . 310 102,—

IW ́ ́ 4““ Hypotheken, abzüglich Wertberichtigung.. . Forderungen auf Grund von Warenlieferungen, abzüg⸗ lich Wertberichtiganss. Forderungen an Konzernunternehmen, abzüglich Wert⸗ bevichteunununu”n“n ““ Sonstige Forderungen, abzüglich Wertberichtigung. Kassenbestand, Reichsbank⸗ und Postscheckguthaben. Andere Vankguthaben

Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienden...

6

1 235 586,45

440 932,85

47 855,62 222 299,95

1 081 553,88

1 135 578,67 468 278,07 145 041,28 119 576,77

4 896 703,54 106 265,28

26 949 391 41

8 Passiva.

6 5611“

1 Grundkapital.. 15 000 000 — Rücklagen:

Gesetzliche Rücklage..

eo 4a“ . Unterstützungsfonds für die Gefolgschaftt. 100 000,— 2 673 415 Rückstellungen für ungewisse Schulden . ... 164 682 Verbindlichkeiten: “

Tilgungsdarlehn, hypothekarisch gesichert 5 000 000,—

davon getilgt.. .. 135 000,— 4 865 000,— 164 013,69

L8888“ Anzahlung . . . 10 0090,—

Verbindlichkeiten auf Grund von Warenlieferungen und b8131313424* Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunternehmen .. 55 263,66 Sonstige Verbindlichkeiten. Ee1A“ 1 341 355,91 Akzeptverbindlichkeiten (davon an Konzernunternehmen 829 96) 114““

Naäö 1111e4“*“ Haftungsverhältnisse (vgl. auch Geschäftsbericht): Bürgschaften E.ℳ 265 000,— Kapitaleinzahlungsverpflichtungen bei Beteiligungsgesellschaften 13 400,— R.ℳ v“ Wechselobligo R.ℳ 102 457,60

1 500 000,— 1 073 415,32

8b111ö56

„868688 1u.“

8 511 293/ 97 600 000—

1 583 427,59

1 Gewinn⸗ und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Juli 1939 bis 30. Juni 1940.

sesve esdae

26 949 391

*

Rℳ

88 Aufwendungen. . 6 562 974

- 0 o“X“ Soziale Abgaben: Gesetzliche Abgaben.. 689 766,04 Freiwillige Aufwendungen. 403 930,36 Abschreibungen auf das Anlagevermögen... Zinsen, soweit sie die Ertragszinsen übersteigen 6“ Steuern: Steuern vom Einkommen, Ertrag und Vermögen. Andere Steuern und Abgabebeenn. Beiträge an gesetzliche Berufsvertretungen 55 401 90 Außerordentliche Aufwendungen... 140 102 19 Reingewinn. . 600 000 —

11 619 093 65

1 093 696

1 347 446 261 534

1 162 826,98 395 110,2

—/——

1 557 937 50

355

.“ Erträge. Ausweispflichtiger Rohüberschuß .... Erträge aus Beteiligungen... Außerordentliche Erträge

11 417 206 88 144 653,— 57 233 77

11 619 093 66 Prüfung auf 8*.

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßige

klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der eschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften. Düsseldorf, am 7. Januar 1941. Dr. van Aubel, Wirtschaftsprüfer. H. Rätsch, Wirtschaftsprüfer. In der gestrigen Hauptversammlung wurde fuͤr das Geschäftsjahr 1939/40 die Verteilung eines sofort zahlbaren Gewinns von 4 % beschlossen.

Die Auszahlung dieses Gewinns erfolgt gegen Auslieferung des Gewinn⸗ anteilscheins Nr. 12 mit 12 ℛℳ für die Aktie, abzüglich 100% Kapitalertragsteuer und 50 % Kriegszuschlag, außer an der Kasse der Gesellschaft in Dornap bei der Deutschen Bank in Berlin, der Commerzbank A.⸗G. in Berlin und den Zweignieverlassungen dieser beiden Banken in Köln, Düsseldorf, Essen, Frankfurt a. M. und Wuppertal, ferner dem Bankhaus J. Wichelhaus P. Sohn A.⸗G. und dem Bankhaus von der Heydt⸗Kersten & Söhne, beide in Wuppertal⸗Elberfeld. b

Dem Aufsichtsrat gehören an: Bergassessor a. D. Dr. phil. h. c. Hermann Wenzel, Direktor, Dortmund, Vorsitzer; Bergassessor a. D. Hermann Willing, Dort⸗

8

mund, 1. stellv. Vorsitzer; Erich Tgahrt, Generaldirektor, Dortmund, 2. stellv. Vor⸗

— in der Hauptversammlung das Stimmrecht

(Kohlmarkt Nr. 7,

orstand erteilten Auf—

Dornap, den 29. Januar 1941.

[47023]. Sanatorium Auerspergstraße Aktiengesellschaft. Einladung zur ordentlichen Hauptversammlung der Aktionäre der Sanatorium Auerspergstraße Ak⸗ ö in Wien am Freitag, den 28. Februar 1941, um 18 u in den Buͤros der Gesellschaft in Wien, VIII., Auerspergstraße 9. 1

Tagesordnung:

1. Vorlage der Schlußbilanz zum 31. De⸗ zember 1940, der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung für das Geschäftsjahr 1940 und des Geschäftsberichtes für dieses Geschäftsjahr.

2. Bericht des Aufsichtsrates.

3. Bericht des Abschlußprüfers.

4. Beschlußfassung über die Entlastung

des Vorstandes und des Aufsichts⸗

rates und über die Verwendung des

Bilanzergebnisses.

Wahl des Abschlußprüfers für das

Geschäftsjahr 1941.

6, Wahlen in den Aufsichtsrat.

Laut § 16 der Satzungen müssen, um

5.

ausüben oder Anträge stellen zu können, die Aktionäre ihre Aktien spätestens bis zum Ablauf des dritten Tages vor dem Versammlungstage bei der Gesellschaftskasse, bei einem dent⸗ chen Notar, bei einer Wertpapier⸗ sammelstelle, bei der Creditanstalt⸗ Bankverein, Wien, Schottengasse

I. Nr. 6—8, oder einer Filiale derselben, bei

10. Gesellschaften

Die Mühlen⸗Werke Alfred Spalcke Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Oschersleben (Bode) ist gufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Oschersleben (Bode), 24. 1. 1941. Die Liquidatorin der Mühlen⸗ Werke Alfred Spalcke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Oschers⸗ leben (Bode): Elsbeth Spalcke.

[45198] . Unsere Gesellschaft ist aufgelöst.

Unsere Gläubiger werden hiermit auf⸗

gefordert, sich bei uns zu melden.

Berlin, am 22. Januar 1941.

Steinberg & Co. Hausverwaltungs

G. m. b. H. in Abmicklung.

Der Abwickler

[47054]

sitzer; Herbert Kauert, Bergwerksdirektor, Essen; Dr.⸗Ing. e. h. Adolf Klinkenberg, Direktor, Wittbräucke bei Herdecke; Dipl.⸗Ing. Paul Ludowigs, Direktor, Wülfrath; Dr. jur. Paul Marx, Bankdirektor, Berlin; Johann Baptist Rath, Bankdirektor, Köln; Dr. jur. Ferdinand Rothe, Rechtsanwalt, Köln; Dr.⸗Ing. e. h. Hartwig Schlüter, Münster i. W.; Dr.⸗Ing. Fritz Springorum, Dortmund.

Dem Vorstand gehören an: Hellmuth Siemssen, Regierungsbaumeister a. D., Dornap; Paul Trilling, Dornap; stellvertretend: Rudolf Bertelsmeier, Dornap.

Der Vorstand. ˙˙˙‧˙‧

der Bank der Deutschen Arbeit in Wien und ihren Zweigstellen in den üblichen Geschäftsstunden hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptversamm⸗ lung dort belassen.

Im Falle der Hinterlegung bei einem dentschen Notar oder einer der oben⸗ genannten Banken ist die von diesen aus⸗ zustellende Bescheinigung spätestens an dem Tage nach Ablauf der Hinterlegungs⸗ frist bei der Gesellschaft einzureichen.

Wien, am 4. 8 1941.

Der Vorstand.

47038] hestdentsche Holzindustrie A. G., Detmold. Der Aufsichtsrat hat mit Wirkung vom 1. Januar 1941 zu weiteren Mit⸗ gliedern des Vorstandes berufen:

1. Herrn Walter Brandt, Leopolds⸗

tal,

2. “ Dr. Otto Brandt, Leopolds⸗

tal.

Das bisherige Mitglied des Vor⸗ standes, Herr Direktor Hertwig, ist am 31. Januar 1941 aus der Gesellschaft ausgeschieden. Der Vorstand besteht nunmehr aus den Herren Walter Brandt, Leopoldstal, und Dr. Otto Brandt, Leopoldstal, welche jeder ein⸗ zeln zur Vertretung der Gesellschaft er⸗ mächtigt sind. 8

Der Aufsichtsrat.

August Brandt. H. Hopp

ermhesovg erxr wrkreer bs abcagne- aeTa SeiE'eavHaes alz Anona SSrnn aebe neeneeena

[47208]

Die Volksbank Schloppe e. G. m. b. H., Schloppe, ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 5. De⸗ zember 1940 als Zweigstelle auf die Volksbank Schönlanke e. G. m. b. H., Schönlanke, übergegangen. Gemäß 8. 82, 2 Genossenschaftsgesetz fordern wir hiermit die Gläubiger auf, die dieser Verschmelzung widersprechen, sich zu melden.

Uorksbank Schönlanke e. G. m. b. H.,

Schönlanke.

15. Verschiedene Bekanntmachungen

47061 lenrechahlichen Kreditinstitut des Fürstentums Lüneburg zu Celle. Aus Anlaß der durch Abstempelung erfolgten Umwandlung der 5 ½ % Ab⸗ findungsgoldpfandbriefe des Ritter⸗ schaftlichen Kreditinstituts des Fürsten⸗ tums Lüneburg in 4 ½ % Reichsmark⸗ pfandbriefe des Ritterschaftlichen Kre⸗

Versteigerung von Aktien. Unter Bezugnahme auf die im Deut⸗ schen Reichsanzeiger Nr. 261 vom 6. November 1940 veröffentlichte Kraft⸗ loserklärung der nicht zum Umtausch eingereichten Aktien der „Mondial“ Internationale Filmindustrie A. G. b wir hiermit bekannt,⸗ daß der Geschäftsanteil von 12 000,— Hℳ der Mondial⸗Filmgesellschaft m. b. H., welcher aus den Aktien der der Um⸗ wandlung in diese Gesellschaft nicht beigetretenen Aktionäre gebildet wurde, am 20. Februar 1941 um 17 Uhr 30 Minuten durch den mitgefertigten Notar in seiner Kanzlei in Wien, I., für Rechnung der Eigentümer der Aktien zur öffentlichen Verstoigerung gelangt.

Der Erlös wird nach Abzug der Kosten und Gebühren den Beteiligten im Verhältnis ihres Aktienbesitzes bei dem mitgefertigten Dr. Franz Latsch⸗ ker in Wien, I., Kohlmarkt Nr. 7, hinterlegt werden. Mondial⸗Filmgesellschaft m. b. H.

Notar Dr. Franz Latschker,

Wien, I., Kohlmarkt Nr. 7.

MrwrehtserghcRFNH IedEh Masnk

ditinstituts des Fürstentums Lüneburg

werden die zur Peune dieser Pfand⸗ briefe dienenden Hypotheken und For⸗ derungen nach § 2 ff. der Verordnung zur Erleichterung der Einziehung von Aufwertungspfandbriefen und ver⸗ wandten Schnldverschreibungen vom 22. Mai 1940 (RGBl. I S. 801), nach⸗ dem die hierzu nach § 3 Abs. 4 er⸗ forderlichen Genehmigungen am 23. Ja⸗ nuar 1941 *) erteilt sind, wie folgt um⸗ gestellt:

1. Die Hypotheken und Forderungen einschl. der gemäß der Verordnung über die Zinserleichterung für den landwirtschaftlichen Realkredit vom 27. September 1932 (RGBl. I S. 480) entstandenen Zusatzforde⸗ rungen und ⸗hypotheken werden von Goldmark auf Reichsmark um⸗ gestellt. Eine Goldmark ist dabei einer Reichsmark gleichzusetzen.

Der Zinssatz beträgt 4 ½ v. H. jährlich, daneben sind jährlich ½ 9. Verwaltungskosten zu zahlen.

Für die Hypotheken und Forde⸗ rungen gelten nach Maßgabe des § 9 a. a. O. nicht mehr die Vor⸗ schriften der Aufwertungsgesetz⸗ gebung, sondern die Bestimnrngen der Satzung des Ritterschaftlichen

11. Genossen⸗ schaften.

1111“

4654 11“ „Minden⸗Ravensberg“ e. G. b. H. in Liquidation. Zu der am 22. Februar 1941, vor⸗

m.

mittags um 9 Uhr, im Sitzungs⸗ zimmer der Sparkasse der Stadt Mün⸗ ster i. W. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung wird hiermit eingeladen. 8 Tagesordnung: 1. Bericht des Liquidators. 2. Vorlegung der Jahresbilanz per 31. 12. 1940. 3. Genehmigung der Bilanz. 4. Entlastung des Liquidators für das sechste Liquidationsjahr. 8 5. Entlastung des Aufsichtsrats für das sechste Liquidationsjahr. 6. Verschiedenes. Münster i. W., 30. Januar 1941.

Sudendorf, Liquidator.

Kreditinstituts des Fürstentums Lüneburg. . „Im Verhältnis zwischen dem Rit⸗ terschaftlichen Kreditinstitut und den Darlehnsnehmern gelten die vorstehenden Umstellungsbedingun⸗

en vom 1. Juli 1940 ab.

Die vorstehenden Umstellungs⸗ bedingungen gelten für Schulden⸗ regelungshypotheken und ⸗forderun⸗ gen nur insoweit, als nicht die Ge⸗ meinschaftliche Richtlinie Nr. 82 (Amtliche Mitteilungen in Ent⸗ schuldungesachen Heft 285) oder 5 Vorschriften der landwirt⸗ scha ichen Entschuldung etwas an⸗

eres bestimmen.

Celle, den 1. Februar 1941. 8 Ritterschaftliche Kreditkommission des Fürstentums Lüneburg.

*) Genehmigt vom Herrn Reichs⸗ minister für Ernährung und Landwirt⸗ schaft unter 1V A 1 — 2339 — Ht. zu⸗ gleich für den Herrn EE—

minister und den Herrn Reichsminister der Justiz.

des Portos abgegeben.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post

monatlich 2,30 ℛℳ einschließlich 0,48 ℛℳ Zeitungsgebühr, aber ohne etit⸗ Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ℛℳ monatlich. iie 8 Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 M, einzelne Beilagen 10 ℛf. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913

30

Föse Fieneie für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten

eile SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseiti beschriebenem Papier völli 1 vee. darin auch 38 unterstrichen) oder dur hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anßeien müssen 3 Tage

889

eile 1,10 ℛℳ, einer dreigespaltenen 99 mm b.

reiten ,85 2ℳ. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle

1. erlin druckreif einzusenden, insbesondere Worte etwa durch Fettdruck (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)

anzugeben, wel

vor dem Einrückungstermin

bei der Anzeigen

stelle eingegangen sein.

Berli n, Mittwoch, den 5. Februar, abends

Postscheckkonto: Berlin 41821 1 94 1

Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungsmittel für die Umsätze im Januar 1941.

Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäckverkehr bei⸗ gefügten Liste.

Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.

Anordnung des Leiters der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte Industriezweige über die verbindliche Einführung einheitlicher Herstellungsvorschriften für die Aluminium⸗ geschirr⸗Industrie vom 31. Januar 1941.

Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil I. Nr. 13.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Führer hat dem Gouverneur a. D. Wirklichen Ge⸗ heimen Rat Dr. Heinrich Schnee in Berlin mit Urkunde 8. 8. Februar 1941 den Adlerschild des Deutschen Reiches

erliehen.

Die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungs⸗ mittel werden im Anschluß an die Bekanntmachung vom 1. Februar 1941 (Reichsanzeiger Nr. 27 vom 1. Februar 1941, Reichssteuerblatt S. 88) für die Umsätze im Januar 1941 wie folgt festgesetzt:

Lfd. Nr. Y Staat

“

Einheit

100 Dollar

100 Dollar 100 Pesos 100 YNuan 100 Pesos 100 Pesos 100 Soles

100 Sowjetrubel

Britisch⸗Hongkong

Britisch⸗Straits⸗ Settlements

Chile

China

Kolumbien

Peru

Union der Sozialisti⸗

schen Sowjetrepubliken

Berlin, 5. Februar 1941.

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Trapp.

—2nmeUEedbdoe;

Berkanntmachug

zu der dem bEö Uebereinkommen über den Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäckverkehr beigefügten Liste.

Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen⸗ und Schiff⸗ fahrtslinien, auf die das Internationale Uebereinkommen über den Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäckverkehr Anwendung findet (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staats⸗ anzeiger Nr. 285 vom 8. Oktober 1938), wird mit sofortiger Wirkung wie folgt geändert:

Im Abschnitt „Rumänien“ wird unter A die folgende Nummer 6 gestrichen: . 6. Eisenbahnen der Stadtbahn von Oradea Mare

[Directiunea cäilor ferate orägenesti, Oradea MareI. (Diese Strecke ist infolge der teilweisen Rückgliederung der ostungarischen Landesteile und Siebenbürgens an Ungarn gekommen, von diesem Staat aber dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäck⸗ verkehr nicht wieder unterstellt worden.)

Berlin, den 31. Januar 1941. Der Reichsverkehrsministe

Bekanntmachung

liu der dem Internationalen Uebereinkommen über den

Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.

Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen⸗ und Schiff⸗ aahrtslinien, auf die das Internationale Uebereinkommen ber den Eisenbahnfrachtverkehr Anwendung findet (Deut⸗ scher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 285

vom 8. Oktober 1938), wird mit sofortiger Wirkung wie folgt geändert: I. Im Abschnitt „Rumänien“ wird unter A die fol⸗ gende Nummer 6 gestrichen: 6. Eisenbahnen der Stadtbahn von Oradea Mare [Directiunea cäilor ferate orasenegti, Oradea Mare]. II. Im Abschnitt „Ungarn“ wird unter A die folgende neue Nummer 6a eingeschaltet: 6 a) Nagyvärader Stadtbahn [Nagyvärad (Großwardein)] värosi vasut r. t.]. (Diese durch teilweise Rückgliederung der ostungarischen Landesteile und Siebenbürgens an Ungarn verursachten Aenderungen sind die Beteiligung dieser Strecken am Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfracht⸗ verkehr ohne Bedeutung.)

Berlin, den 31. Januar 1941.

Der Reichsverkehrsminister J. A.: Spieß.

Aktiengesellschaft [Nagyvaradi

Anordnung

des Leiters der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte Industriezweige über die verbindliche Einführung einheit⸗ licher Herstellungsvorschriften für die Aluminiumgeschirr⸗ ..“ Industrie 8

vom 31. Januar 194141.

Auf Grund des § 2 der Verordnung über die verbind⸗ liche Einführung von Normen, Geschäfts⸗ und Liefer⸗ bedingungen sowie von Güte⸗ und Bezeichnungsvorschriften vom 8. September 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 1745) ordne ich mit Ermächtigung des Herrn Reichswirtschaftsministers vom 27. Januar 1941 folgendes an: ..

“ Aluminium⸗Haushaltsgeschirre dürfen nur nach den Herstellungsvorschriften der in der Anlage aufgeführten ALU⸗ Blätter *) der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte Industriezweige hergestellt werden. Alle Angaben der ALU⸗ Blätter müssen eingehalten werden. Die Anordnungen der Reichsstelle für Metalle bleiben unberührt. § 2

„Die Verbindlichkeit der wbcsche te gilt nur für den Inlandsbedarf. Die Einführung von Haushalts⸗ geschirren aus Aluminium nach den venaschen Herstellungs⸗ vorschriften im Auslande ist zur einheitlichen Gestaltung der Fabrikation jedoch dringend erwünscht.

*) Die ALU⸗Blätter sind von der Fachgruppe Leichtmetall⸗ waren und verwandte Industriezweige, Berlin⸗Halensee, Kur⸗ fürstendamm 163, zu beziehen.

21 Länder auf der Reichsmesse Leipzig.

18 staatliche Kollektivausstellungen vom 2. bis 7. März in Leipzig.

Die Reichsmesse Leipzig im Frühjahr 1941, die vom 2. bis 7. März stattfindet, wird wieder eine außerordentlich reich⸗ Faltige Beschickung, und zwar nicht nur durch die deutsche Wirt⸗ chaft, sondern auch durch alle europäischen Staaten aufweisen. Sie wird den nach dem Stand der bisherigen Anmeldungen in großer Zahl zu erwartenden Einkäufern aus dem In⸗ und Aus⸗ land ein Warenangebot aus 21 Ländern unterbreiten. Unter diesen 21 Ländern sind 18 mit Kollektivausstellungen vertreten. Es handelt sich dabei um Belgien, Bulgarien, Dänemark, Finn⸗ land, den Iran, Italien, Jug⸗ lawien, die Niederlande, Norwegen, Rumänien, Schweden, die Schweiz, die Slowakei, Spanien, die UdSSR., Ungarn, das Protektorat Böhmen und Mähren sowie das Generalgouvernement. Aus den meisten dieser Länder kommen gleichzeitig noch Einzelaussteller, die außerhalb der Kollektivausstellungen in den jeweiligen Branchenmessehäusern ihr Warenangebot zur Geltung bringen. Ferner sind Einzelaussteller aus Griechenland und aus der Türkei zu erwarten. Damit ist die Beteiligung ausländischer Kollektivausstellungen im Früh⸗ jahr 1941 höher als im Frühjahr 1940, denn damals waren nur 16 Staaten in Leipzig vertreten. Die von den Auslands⸗ ausstellungen jetzt belegte Fläche gegenüber der Früh⸗ jahrsreichsmesse 1940, wo sie 1600 BQuadratmeter betragen hat,

auf rund 50.

Quadratmeter gewachsen. Daraus ist ersichtlich,

§ 3

Die Herstellungsvorschriften sind für alle Aufträge ver⸗ bindlich, die nach dem Inkrafttreten dieser L111“ werden. Geschirre, die den Herstellungsvorschriften nicht ent⸗ sprechen und am Tage des Inkrafttretens dieser Anordnung bei den Herstellern noch lagern, dürfen nach dem Inkraft⸗ treten dieser Anordnung nicht mehr veräußert und geliefert werden. Von diesem Verbot können Ausnahmen gewährt werden. Anträge sind bei der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte Industriezweige, Berlin⸗Halensee, Kurfürsten⸗ damm Nr. 163, einzureichen. Zu diesem Zweck sind in Frage stehende Bestände binnen einer Frist von drei Wochen vom Tage des Inkrafttretens dieser Anordnung an gerechnet bei der vorgenannten Fachgruppe anzumelden.

Für die Einhaltung der Herstellungsvorschriften sind die Hersteller dea. 1““

Die Ueberwachung der richtigen Anwendung und Ein⸗ haltung der für E Herstellungsvorschriften liegt bei dem Leiter der Fachgruppe Leichtmetallwaren und verwandte Industriezweige. Die Hersteller sind zur Auskunft⸗ erteilung, zur Einsichtgeivährung in die Geschäftsbücher und zur Zulassung von Betriebsbesichtigungen verpflichtet.

§ 5 Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach den Vorschriften der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Vierjahresplanes vom 5. November 1936 (Reichsgesetzbl. I. S. 936) bestraft. 8 § 6

Diese Anordnung tritt am 1. April 1941 in Kraft Teningen, den 31. Januar 1941.

Der Leite der Fachgruppe Leichtmetallwaren und Industriezweige. E. Tscheulin.

₰— 8

Bekanntmachung.

Die am 3. Februar 1941 ausgegebene Nummer 13 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:

Sechste Verordnung über die Vereinfachung der Verwaltung (Gewerbesteuerausgleich)h. Vom 14. Januar 1941.

Polizeiverordnung über Verfahren, Mittel und Gegenstände zur Unterbrechung und Verhütung von Schwangerschaften. Vom 21. Januar 1941. 8

erordnung zur Aenderung des Reichsarbeitsdienstgesetzes.

Vom 30. Januar 1941.

Umfang: ¼ Bogen. Verkaufspreis: 0,15 R.ℳ. 0,03 Rℳ für ein Stück bei Voreins nser Postscheckkonto: Berlin 96200. 8

Berlin NW 40, den 4. Februar 1941. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.

Postversen⸗ dung auf

Wirtschaftsteil.

daß nicht nur die Zahl der Länder gestiegen ist, sondern daß auch auf Grund der in Leipzig erzielten Erfolge die meisten Staaten ihre Ausstellungsfläche erweitert haben. Die größte ausländische Kollektivausstellung wird auch dies⸗ mal von Italien bestritten, dessen wesentlich vergrößerte Beteili⸗ ung an der letzten Reichsmesse noch in bester Erinnerung ist. Italien wird auch diesmal eine umfangreiche Offerte an Roh⸗ stofüsn. Nahrungsmitteln sowie an Fertigerzeugnissen der ver⸗ chiedensten Art in einer großangelegten Schau im Ringmeßhaus unterbreiten. Die zweitgrößte Ausstellung bringt die UdSSR. Sie wiederholt ihr umfangreiches Rohstoffangebot, das durch die mannigfaltigen Warenmuster der sowjetrussischen Industrien ergänzt wird, die sich auch diesmal an der Kollektivausstellung beteiligen werden. An die dritte Stelle der Auslandsaussteller rücken dies⸗ mal die Niederlande mit ihrem gewohnten und stets geschmackvoll aufgemachten Landesprodukten⸗ und Fertigwarenangebot, zu dem eine Gemeinschaftsschau kunstgewerblicher Aussteller hinzutreten wird. Die nordeuropäischen Staaten, nämlich Dänemark, Nor⸗ wegen und Schweden und Finnland, beteiligen sich wieder sämt⸗ lich, zum Teil mit gegenüber dem Herbst vergrößerten Kollektivaus⸗ stellungen. Sie zeigen Fertigerzeugnisse Industrien sowie Rohstoffe. Von der Rohstoffseite her bestimmt sind schließlich im wesentlichen die Ausstellungen der südosteuropäischen Staaten, von denen Bulgarien, Jugoslawien, Rumänien, die Slowakei und Ungarn in Leipzig im gewohnten Umfang Angebote unterbreiten werden. Nach längerer Pause erscheint erstmalig wieder Spanien mit einer Kollektivausstellung. Nach der Neuordnung der Wirt⸗