41 [52188] [517451. Hackethal⸗Draht⸗ und Kabel⸗Werke Aktiengesellschaft, Langenhagen bei Hannover. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, dem 8. April 1941, 12 Uhr, in Kastens Hotel in Hannover stattfinden⸗ den ordentlichen Hauptversammlung eingeladen.

——õü assiva. I. Aktienkapital. 8. shit “ II. Rücklagen: 1. Gesetzliche Rücklage (§ 130 des Aktiengesetzes) „ WXI eea* III. Wertberichtigungen: 1. Grundbesitzentwertungsfonds... 2. Hypotheken 8 1“ IV. Rückstellung für ungewisse Schulden V. Prämienüberträge für: I. Autokaskoversicherung ... 1 2. Bootskaskoversicherung.. VI. Schadenreserve für: 1. Autokaskoversicheruukg . 2. Bootskaskoversicherung . . . . . ... VII. 1. Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunterneh⸗ mungen: .“ a) für einbehaltene Reserven aus dem laufenden Rückversicherungsverkehr 1ö1“ b) Sonstige Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten gegenüber anderen Versiche⸗ rungsunternehmen: a) für einbehaltene Reserven aus dem laufenden Rückversicherungsverkehr E b) Sonstige Verbindlichkeiten. VIII. Guthaben von Vertretern... IX. Sonstige Verbindlichkeiten: 1. Versicherungssteuer... 2. Hypotheken, Grundschulden . . . . . . .. 3. Verbindlichkeiten aus der Annahme von ge⸗

FR. ℳ

Motag Bersticherungs-Arxktien-Gesenschaft. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1940.

I. Autokaskoversicherung.

8e116“*“*“]

R.ℳ

9 X

100 000

bücs 76 266

10 000

Einnahmen. I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1. Prämienübertragageee ..

2. Schadenreservve... II. Prämieneinnahme abzüglich Rückbuchungen ... III. Nebenleistungen der Versicherungsnehmer (Aus⸗ fertigungsgebühre)n)ny. . .. IV. Kapitalerträge.

1“ .

522 142 435 134

Tagesordnung:

1. Vorlage des Jahresabschlusses, des Geschäftsberichts und des Berichts des Aufsichtsrats für das Geschäfts⸗ jahr 1940.

2. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.

3. Entlastung von Aufsichtsrat und

Vorstand.

4. Wahl eines Abschlußprüfers.

Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am 4. April 1941 während der üblichen Geschäftsstunden bei der Gesellschaft, der Commerzbank Aktiengesellchaft, Berlin, Hamburg oder Hannover, bei einer zur Entgegennahme der Aktien befugten 8

402 911 42 909

— —

132 510 8 880

4 111 26 439

987 826

——

Gesamteinnahmen

ische

—

Ausgaben.

I. Schäden aus den Vorjahren, einschl. der R. ℳ 5338,59 betragenden Schadenermittlungskosten, abzügl. des Anteils der Rückversicherer: 1 J““ LTE8 888“ 38 870

II. Schäden im Geschäftsjahr, einschl. der R. ℳ 5713,40 8 3 8

An Se-s für den Rau nfgespaltenen 55 mm breiten

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 ℛℳ einschließlich 0,48 £ℳ Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 &.ℳ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 ℛ0, einzelne Beilagen 10 7. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

tit⸗Zeile 1,10 ℛ ℳ, einer dreiges⸗ mm breiten Petit⸗

le 1,85 ℛ ℳ. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin W 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einfeitig beschriebenem Papier völlig druckrveif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fetidruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) bervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

4. vor dem Einrückungstermin bei der Anceigenste e eingegangen sein. 2

19 062

betragenden Schadenermittlungskosten, abzügl. des

Anteils der Rückversicherer:

1. gelelsteet .

2. zurkagestellt. III. Nückvericherüungprämien IV. Verwaltungskosten abzügl. Anteil der Rückversicherer:

1. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten Sonstige Verwaltungskosten.

“ 170 105 10 256/8

194 467 2 239

Vertpapiersammelbank oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben.

EIö

A 12

„59 565 539.836. 92

Im Falle der Hinterlegung bei einem 2. 3. Beiträge an Berufsvertretungen. 4. Steuern und öffentliche Abgaben

V. Prämienüberträge abzügl. Anteil der Rückversicherer

deutschen Notar oder bei einer Wert⸗ papiersammelbank ist die von diesen auszustellende I“ spã⸗ testens am Tage nach Ablauf der Hinterlegungsfrist bei Gesell⸗ schaft einzureichen.

Langenhagen bei Hannover, den 6. März 1941.

Der Vorsitzer des Aufsichtsrats:

Reusch.

der

[50257]. Aktiengesellschaft für Grundstücksverwaltung Am Friedrichshain. Bilanz zum 30. September 1940. — —

Anlagevermögen: Grundstücke 189 217,06 Abschreibung 2 440,71

Grundschulden und Hypo⸗ “ Einrichtung. 1 215,18 Abschreibung 685,18 Umlaufsvermögen:

Wertpapiere 12 237,50

Eigene Aktien

nom. 48 300,— 10 125,25

186 776

60 000 530

Forderungen a. Grund von

rungen und Leistungen. Sonstige For⸗ derungen. Bankguthaben Kassenbestand Sperrguthaben Aktienver⸗ steigerungs⸗ erlös . 1 885,85 Rechnungsabgrenzungs⸗ A*“ Verlust: Verlustvortrag am 1. 10. 1939 318 273,76 Gewinn 1939/40 383,61

4 258,90

2 727,91 1 539,10 1 138,67

317 890 599 673

500 000 21 000

Grundkapite Gesetzliche Reserve. Hypothelen .. . .. e““ Verbindlichkeiten a. Grund von Warenlieferungen u. v1144“*“ Alktienversteigerungserlös.

85 599 673/88

Gewinn⸗ und Verlustrechnung 1939/40.

1““ 78

Gehälter und Löhne... — Abschreibungen a. Anlagen 89 öFFö“ 98 Sonstige Aufwendungen. 65

8 8 ge

8 28

03 9 55 35 20

8

1“ Außerordentliche Erträge. Grundstückserträge. 111254“ Verlustvortrag 318 273,76 Gewinn 1939/40

15 28

383,61

332 061

Berlin, den 21. Januar 1941. — Aktiengesellschaft für Grundstücksverwaltung Am Friedrichshain. Der Aufsichtsrat. Dr. Hans Greulich.

Der Vorstand. Charlotte Pape. Nach dem abschließenden Ergebnis meeiner pflichtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗ klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften.

Berlin, den 21. Januar 1941.

Wilhelm Hucke, Wirtschaftsprüfer.

Der Aufsichtsrat setzt sich zusammen aus: Rechtsanwalt Dr. Hans Greulich, Vorsitzer, Berlin; Regierungsrat a. D. Wilhelm Oeding, stellvertr. Vorsitzer, Berlin; Kaufmann Walter Fricke, Berlin.

VI. ebHehh 1““

Gesamtausgaben II. Bootskaskoversicherung.

268 625 08

402 911 36 33 113/ 93

987 826 68

Einnahmen.

I. Ueberträge aus dem Vorjahre:

1. Prämienüberträge 2. Schadenreserve

fertigungsgebühren).. IV. Kapitalerträge ...

Ausgaben.

Anteils der Rückversicherer: 1. geleistet. .. 2. zurückgestellt.

Anteils der Rückversicherer: 1. geleistett.

III. Rückversicherungsprämien ...

2. Sonstige Verwaltungskosten.

V. Prämienüberträge abzügl. Anteil VI. Ueberschuß

.- 22

„6g86 0 6 8 9 90

3. Beiträge an Berufsvertretungen. 4. Steuern und öffentliche Abgaben

der Rückversiche

Gesamtausgaben Zusammenstellung des Gesamtgeschäftes.

II. Prämieneinnahme abzügl. Rückbuchungen . . .. III. Nebenleistungen der Versicherungsnehmer (Aus⸗

Gesamteinnahmen

I. Schäden aus den Vorjahren, einschl. der R.ℳ 35,— betragenden Schadenermittlungskosten, abzügl. des

99 9 989 666155

II. Schäden im Geschäftsjahr, einschl. der R. ℳ 495,05 betragenden Schadenermittlungskosten, abzügl. des

4*“

IV. Verwaltungskosten abzügl. Anteil der Rückversicherer 1 1. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten.

rer

59 015

42 909 10 11 271/59

58

137 197/17

Einnahmen. I. Vortrag aus dem Vorjahre

1uee 2. Bootskasko..

III. Kapitalerträge:

öe11““ 3. Mieten.

IWI“ V. Sonstige Einnahmen:

I. Abschreibungen: 1

auf Hypotheken..

2. 1 3. auf zweifelhafte Forderungen

rechneten Anteile

III. Sonstige Ausgaben ... h14141142422* V. Ueberschuß .

abz. der bei den einz. Zweig. verrechn

.„ 90 22 22

I. Gewinne aus den nachsteh. Versicherungszweigen:

1. Feträge aus Beteiligungen ... .....

et. Anteile

I4““

„E11616

4. auf Inventar, Auto und Büromaschinen ...

II. Steuern und öffentl. Abgaben einschl. Steuerrücklage

abzüglich der bei den einzelnen Zweigen ver⸗

R. Nℳ

„ 6

37 966 287

Bilanz für das Geschäftsjahr

Aktiva.

gezahltes Aktienkapital.... II. Grundbesitz .. .

V. Wertpapiere ... 868 VI. Eigene Aktien

Forderungen:

an Konzernunternehmunge

5. an Aufsichtsratsmitglieder.

VIII. Wechsel und Schecks . . .. IX. Im folgenden Jahre fällige Z

1. aus dem Geschäftsjahr. 2. aus früheren Jahren.

Abschreibung.

““

. „ 22„

soweit sie anteilig auf das Berichtsjahr entfallen X. Außenstände bei Vertretern und Versicherten:

I. Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein⸗

III. Hypotheken und Grundschuldforderungen Schuldscheinforderung. geg. öffentl. Körperschaften

1. an Bankhäuser, Sparkassen usw....

. an andere SuF 4. aus Krediten, die nach § 80 des Aktiengesetzes nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auf⸗ sichtsrates gewährt werden dürfen (mit Reichs⸗ mark 295 370,— in III enthalten)

XI. Kassenbestand einschl. Postscheckgguthaben. XII. Inventar, Auto und Büromaschinen

6 86 5386

. 4

46 5959

.2⸗

316 609

6 592

24 985 2 560

1

2 072 851

zogenen Wechseln oder der Ausstellung eigener

E1T1I1ö1ö1“ . Verbindlichkeiten

6. Rechnungsabgrenzungsposten. X. Gewinn: Vortrag aus 1939 . . . ““ aus dem Geschäftsjahr.

Berlin, den 10. Februar 1941. Der Vorstand.

gegenüber Banken . . .. Verbindlichkeiten aus Betriebsspareinrichtungen

R. C. Krueger.

Bericht des Abschlußprüfers.

Nach pflichtgemäßer Pruüfung auf Grund der „Motag“ Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft in Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresbericht, soweit er den Rechnungsabschluß erläutert, den gesetzlichen

und der

Vorschriften. Verlin, den 10. Februar 1941.

Bücher und der Schriften der Berlin sowie der vom Vorstand erteilten Rechnungsabschluß

Dr. E. Nord. Der Aufsichtsrat besteht aus den Herren: Dr. jur. Carl A. Pastor, Vor⸗ sitzer; Generaldirektor Walter Schmidt, stellv. Vorsitzer; Dr. Max Schoeller; Friedrich

B. von Lengerke.

Die Generalversammlung vom 14. Februar 1941 hat beschlossen, den Gewinn

von ERℳ 84 634,85 wie folgt zu verteilen: Aktionärdividende (6 % auf eingezahltes Aktienkapital) ...

Einzahlung auf das Aktienkapital

Satzungs⸗ und vertragsgemäße Gewinnanteie „ Vortrag auf neue Rechnung.

Der Vorstand.

Rüdiger Curt Krueger.

R.ℳ 27 900,— 35 000,— 13 229,16

8 505,69

R.ℳ 84 634,85

. . -„ „ „ „ 2

ERE1121

8 8 8

8

[52193]

Norddeutsche Portlandcementfabrik Misburg Aktiengesellschaft. Einladung zur ordentlichen Haupt⸗ versammlung auf Dienstag, den 8. April 1941, mittags 12,15 Uhr, in Kasten’s Hotel in Hannover.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichtes, des Jahresabschlusses und der Auf⸗ wands⸗ und Ertragsrechnung für das Jahr 1940 sowie Beschluß⸗

fassung über die Gewinnverteilung.

2. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates. 1

3. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941.

Stimmberechtigt in der Hauptver⸗

sammlung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien oder eine Nach⸗ weisung über deren anderweitige Hin⸗ terlegung (gemäß § 19 des Gesellschafts⸗ vertrages) bei

der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Berlin W 8,

der Commerz⸗Bank A. G., Han⸗ nover,

der Deutschen Bank, Filialen Braunschweig und Hannover,

der Dresdner Bank, Berlin, und deren Filiale Hannover,

dem Bankhaus Julius Maier u. Comp., Hannover, oder

der Gesellschaftskasse in Misburg

spätestens am 5. April 1941 wäh⸗

rend der üblichen Geschäftsstunden hinterlegt haben. ““

Misburg, den 7. März 1941.

Der Vorstand. 8

[52194] Wunstorfer Portlandcementwerke Aktiengesellschaft. Einladung zur ordentlichen Haupt⸗ versammlung auf Dienstag, den S. April 1941, vormittags 11,45 Uhr, in Kasten’'s Hotel in Hannover. Tagesordnung:

1. Vorlage und Genehmigung des Geschäftsberichtes, des Jahresab⸗ schlusses und der Aufwands⸗ und Ertragsrechnung für das Jahr 1940 sowie des Vorschlages über die Ge⸗ winnverteilung.

2. Entlastung des Vorstandes und Auf⸗ sichtsrates.

3. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941.

Stimmberechtigt in der Hauptver⸗

sammlung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien oder eine Nach⸗ weisung über deren Fe Hin⸗ terlegung (gemäß § 19 des Gesellschafts⸗ vertrages) bei

der Commerz⸗Bank, Aktiengesell⸗ schaft, Hannover,

dem Bankhaus Julius Maier u. Comp., Hannover,

der Gesellschaftskasse in Wunstorf

spätestens am 5. April 1941

während der üblichen Geschäftsstunden hinterlegt haben. 1 Wunstorf / Misburg, 7. März 1941. Der Vorstand.

[52195] Portlandecementwerk Schwanebeck Aktiengesellschaft. Einladung zur ordentlichen Haupt⸗ versammlung auf Dienstag, den 8. April 1941, vormittags 11,15 Uhr, in Kasten’s Hotel in Hannover. Tagesordnung:

1. Vorlage und Genehmigung des „Geschäftsberichtes, des Jahresab⸗ schlusses und der Aufwands⸗ und Ertragsrechnung für das Jahr 1940

sowie des Vorschlages über die Ge⸗

winnverteilung. 2. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates. 3. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1941. Stimmberechtigt in der Hauptver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien oder eine Nach⸗ weisung über deren anderweitige Hin⸗ terlegung (gemäß § 19 des Gesellschafts⸗ vertrages) bei der Dresdner Bank, Berlin W 56, Behrenstr. 35/39, oder der Gesellschaftskasse in Schwane⸗ e

spätestens am 5. April 1941 während der üblichen Geschäftsstunden hinterlegt haben. Schwanebeck/ Misburg, 7. 3. 1941. Der Vorstand.

[52186

Schleswig⸗Holsteinische Bank,

Husum.

Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der am Mittwoch, den 16. April 1941, nachmittags 15 Uhr, in Husum, Thomas Hotel, stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung ein.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts und des Jahresabschlusses für 1940 mit Bericht des Aufsichtsrates.

.Beschlußfassung über die Vertei⸗ lung des Reingewinns.

3. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.

4. Wahlen zum Aufsichtsrat.

5. Wa9h des Abschlußprüfers.

Diejenigen Aktionäre, welche an der Versammlung teilnehmen wollen, wer⸗ den ersucht, ihre Aktienmäntel oder die über diese lautenden Hinterlegungs⸗ scheine einer Effektengirobank bis spätestens zum 10. April d. J. innerhalb der Geschäftsstunden bei der Hauptniederlassung oder einer Zweig⸗ niederlassung unserer Bank, bei der Dresdner Bank in Berlin oder Hamburg, bei der Bank des Ber⸗ liner Kassenvereins, Berlin, oder einem deutschen Notar zu hinterlegen.

Husum, den 10. März 1941.

Der Vorstand.

8 — 2 Reichsbankgirokonto Verlin, Nr. 60 Konto Rr. 1/1913

888

vüvnggf.Evs esve are

Inhatt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich. 8

Bekanntmachungen über die Verfallserklärung von beschlag⸗ nahmten Vermögen.

Zweite Durchführungsverordnung zur Verordnung über die Be⸗ schränkung des Arbeitsplatzwechsels vom 7. März 1941.

Bekanntmachungen des Reichsführers zz und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbot der Verbreitung ausländischer Druck⸗ schriften im Inland.

Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die Preis⸗ bildung für die im Kammgarnspinnverfahren hergestellten Gespinste vom 5. März 1941.

Erste Durchführungsbestimmung zur 5. Anordnung der Reichs⸗ stelle für Rauchwaren.

Nachtrag 1 zur Anordnung Nr. 2 der Reichsstelle

0 für Papier 1ue (Herstellungsverbote) vom

10. März

Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts Teil I. Nr. 2. chsgesetblatts,

Bekanntmachung. 5 ig

1“

Das mit Bekanntmachung vom 25. November 1940

(Reichsanzeiger Nr. 280 vom 28. November 1940) beschlag⸗ nahmte Vermögen der ehemaligen deutschen Staatsange⸗ hörigen 1 Bruno Bernhard Israel Beermann 8 Grete Sara Beermann, geb. Rosenthal, Wilhelmine Sara Benjamin, geb. Levi, Anna Marie Sara Bieber, geb. Bieber,

Ruth Hanna Sara Bieber,

Hanna Sara Bieber,

Marie Fanny Margarete Sara Bu

Maendelssohn⸗Bartholdy,

Charlotte Marie Margarete Busch,

Dorothee Marie Margarete Busch,

Georg Israel Heß,

Frida Sara Heß, geb. Heilbronner,

Fesesset Heß, “

Foseph Israel Jacoby, 8

argarete Sara Jacoby, geb. Me

Sdcig Helmut Israel Korn,

Alice Sara Korn, geb. Katz;,

Gerd Israel Korn, 88

Karl Friedrich Israel Kunreuther,

Gertrud Bertha Sara Kunreuther, geb. Cohen,

Wolfgang Samuel Israel Kunreuther,

Georg Arnold Ifrael Kunreuther, “

Samuel Israel Oettinger,

Gabriele Sara Oettinger, geb. Doerzbacher,

Hildegard Sara Oettinger,

Edwin Isidor Reis,

Elsbeth Reis, geb. Markart,

Theodor Israel Rosenbaum,

Martha Sara Rosenbaum, geb. Born

Erich Ifrael Kosenbaum,

Hans Israel Rosenbaum,,

Frit Israel Rosenwald,

harlotte Rosenwald, geb. Friedmann,

Theodor Jonathan Rosenthal,

Margot Sara Rosenthal, geb. Tiemendorfer, wird gemäß §, 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. I S. 480) als dem Reiche verfallen erklärt. 1 ““

Berlin, den 10. März 1911. Der Reichsminister des Innern. J. A.: Duckart.

6

Bekanntmachung.

Das mit Bekanntmachung vom 5. Dezember 1940 (Reichs⸗

anzeiger Nr. 289 vom 9. Dezember 1940) beschlagnahmte Vermögen der ehemaligen deutschen Staatsangehörigen Elisabeth Sara Alsberg, geb. Hofmann,

Konrad Ifrael Alsberg, .

Dietrich Aasalm Israel Alsberg, 8

Reinhard Georg Israel Alsberg,

Ursula Sara Alsberg

8 8 ö

9,

g, 88 g

Martin Israel Knopf, . Israel Knopf, 8

aul Israel Lindemann,

ucian Israel Loeb, Luise Sara Loeb, geb. Kohn, Walter Fritz Israel Loeb, 8 Manfred Max Israel Lublinskyy Margarete Sara Lublinsky, geb. Levy, Curt Isfrael Mannheim, Rose Sara Mannheim, geb. Muskat, Arthur Israel Mayer, Marguerite Sara Mayer, geb. Benedikt, Denny (früher Heinz) Neumann, Tana (früher Herta) Neumann, geb. Grünwald, Hildegard Sara Philipp, “ Moritz Israel Posen, 1 Luise Auguste Sara Posen, geb Bauer, “ Israel Rosengarten,

elma Anna Helene Rosengarten, geb. Hal⸗

beck, verw. Hecht,

Heiarich Israel Selka, “ ara Selka, geb. Loewenthal,

Arthur Israel Sußmann, “

ne an Fsrael Schnittkin, 8

rida Sara Schnittkin, geb. Bry,

ngeborg Sara Schnittkin,

8 8” Gert Israel Schnittkin, Israel Sternberg, 3 Ida Sara Sternberg, geb. Voeh wird gemäß § 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Widerruf vo Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staats⸗ angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. I S. 480) als dem Reiche verfallen erklärt. — 8

Berlin, den 10. März 144u. SDer Reichsminister des Innern. “ J db.: aFark.,

zur Verordnung über die Beschränkung des Arbeitsplatzwechsels vom 7. März 1941 *). 8

Auf Grund der Verordnung über die Beschränkun des Arbeitsplatzwechsels vom 1. September 1939 (Reichsgesetzbl. S. 1685) wird verordnet: 8 88*8

BVI - e

Der Zustimmung zur Lösung von Arbeitsverhältnissen

bedarf es nicht, wenn Führer von Verwaltungen des Reichs,

der Länder, der Gemeinden (Gemeindeverbände) oder der

“ geacne⸗ ihren Gefolgschaftsmitgliedern kündigen.

8 Der Zustimmung zur Lösung von Arbeitsverhältnissen und der Zustimmung zur Einstellung von Arbeitskräften bedarf es nicht bei 1. den Mitgliedern der Reichstheaterkammer, die der Fncschaft Bühne oder der Fachschaft Artistik an⸗ gehören, 86 2. den Mitgliedern der Reichsfilmkammer, 3. den von der Reichsmusikkammer als Mitglieder faßten nachschaffenden Berufsmusikern, sofern es sich um eine Berufstätigkeit handelt, für d Mitgliedschaft vorgeschrieben ist. .

Diese Verordnung tritt mit dem Tage

I1111“ 1 2 1

1A“

. 2

E““

er Verkündung in

4 1

14“ Der Reichsarbeitsminister. 8 J. V.: Dr. Syrup.

bfh Die Verordnung ist im Reichsgesetzblatt Teil I Seite 126

erlin, den

6 Ea 1ö“

3 Bekanntmachuug über das Verbot einer ausländischen Druckschrift.

„Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗ aufklärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im Inlande die Verbreitung des Kalenders „Für Alle“. Ein christlicher Hausfreund für das Schweizervolk in Stadt und Land. 185

it⸗

ausgegeben vom Evangelischen Verlag Zollikon unter

8 — Zweite Durchführungsverordnung

EEWW“ 1 Sö

1

er⸗

Berlin, Mittwoch, den 12. März, 1.““ 1941

—-J————r—————

arbeit von Dr. Arthur Frey, Pfr. Heinrich Hellstern u. a. m., 1941, verboten.

Berlin, den 7. März 1941.

Der Reichsführer⸗th und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern.

“

Bekanntmachuuug über das Verbot einer ausländischen Druckschrift.

Im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks⸗ aufklärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis auf weiteres im Inlande die Verbreitung der Schrift: „Polnisches Weißbuch.“ Die polnisch⸗deutschen und polnisch⸗sowjetrussischen Beziehungen im Zeitraum von 1933 — 1939. Vom Außenministerium der Republik Polen autorisierte ungekürzte und unveränderte Uebersetzung der Originalausgabe der offiziellen Dokumenten⸗

11“

sammlung. Verlag Birkhäuser, Basel, 1940. — Dokumente und Urkunden

zum Kriegsausbruch September 1939 — ver⸗ boten. .“ Berlin, den 8. März 1941. Der Reichsführer⸗zz und Chef der Deutschen Polizei 8 18 2 im Reichsministerium des Innern.

8

Anorbdnung

zur Aenderung der Anordnung über die Preisbildung für die im Kammgarnspinnverfahren hergestellten Gespinste.

Vom 5. März 1941.

„Auf Grund des 8 2 des Gesetzes zur Durchführung des Vierjahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die Preisbildung — vom 29. Oktober 1936 (Reichsgesetzbl. 1. S. 927) wird angeordnet:

§ 1

Der § 3 Absatz 2 der Anordnung über die Preisbildung für die im Kammgarnspinnverfahren hergestellten Gespinste vom 22. November 1939 (Reichsanzeiger Nr. 280 vom 29. No⸗ vember 1939) erhält folgende Fassung:

„Als Spinnaufschlag (Spinnmarge) für Phanta⸗ iegarne, Spezialfabrikationsgarne sowie für handels⸗ ertig aufgemachte Garne darf höchstens der Unter⸗ chied zwischen dem im ersten Halbjahr 1939 für gleiche der vergleichbare Garne überwiegend erzielten Ver⸗

kaufspreis und dem in diesem Verkaufspreis enthal⸗ tenen Gesamtbetrag der Werkstoffkosten und der Ver⸗ triebssonderkosten eingesetzt werden.“

2 Diese Anordnung “ 10. März 1941 in Kraft Berlin, den 5. März 1941. Der Reichskommissar für die Preisbildun JF. V.: Dr. Flottmann.

88

Erste Durchführungsbestimmung zur 5. Anordnung der Reichsstelle für Rauchwaren.

Auf Grund von § 5 der 5. Anordnung der Reichsstelle für Rauchwaren vom 18. Oktober 1940 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 247 vom 21. Oktober 1940) wird im Einvernehmen mit der Reichsstelle für Lederwirtschaft und der Reichsstelle für Wolle und andere Tierhaare bestimmt:

Der Mindestsatz an rohen Zahmkaninchenfellen (aus Nr. 154 b des Statistischen Warenverzeichnisses), die ein Unter⸗ nehmen jeweils innerhalb eines Kalendervierteljahres derart

u verarbeiten oder verarbeiten zu lassen hat, daß die Blößen für die Ledererzeugung erhalten bleiben (§ 1 Abs. 1 der 5. An⸗ ordnung), wird vom 1. April 1941 ab von 10 vom Hundert auf 25 vom Hundert erhöht. “ § 2

8 1 “ 18 “ Diese Durchführungsbestimmung gilt auch in den einge⸗ gliederten Ostgebieten und in den Gebieten von Eupen, Mal⸗ medy und Moresnet. 2

eipzig, den 10. März 1941.

*

Der Reichsbeauftragte für Rauchwaren. Dr. Schettler.

8*