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Reichs, und Staatsanzeiger Nr
88 F. 2 9
„Der bisherige Absatz 1 des § 118 hat nach Erhöhung der Unfallversorgung keine Bedeutung mehr. Die neue Vorschrift 2 die Absätze 2 und 3 in verständlicherer Fassung zu⸗
men.
8 Zu § 120 und 1211
Die bisherigen §§ 120 und 121 werden umgestellt. Der alte § 120 erhält die Bezeichnung § 121, der alte § 121 die Bezeichnung 120. Es ist systematisch richtiger, zuerst die Unfallfürsorge für diejenigen früheren Beamten darzustellen, die einen Rechtsanspruch auf sie haben, und dann erst die Gewährung von e helfeeber e an Personen, die einen Rechtsanspruch nicht haben. Es ergibt sich dabei auch eine größere Klarheit über den Personenkreis, der unter die beiden Bestimmungen fällt.
Beamte auf Widerruf ohne Dienstbezüge hatten bisher einen Rechtsanspruch auf Unfallfürsorge nicht. Die Unfall⸗ fürsorge konnte nur § 120 (alt) gemäß bewilligt werden. Diese Beamten erhalten jetzt einen Rechtsanspruch (§ 120 Absätze 1 und 3 (neu)). Das gleiche gilt für Beamte im Sinne des § 67 Absatz 2. (Beispiel: Posthalter (1)). Beide Arten von Beamten waren bisher denjenigen Beamten gleichgestellt, die aus beamtenrechtlich unehrenhaften Grün⸗ den aus dem Beamtenverhältnis ausgeschieden waren. Es erscheint gerechtfertigt, ihnen einen Rechtsanspruch auf Un⸗ fallfürsorge zu gewähren.
Bisher hatten auch diejenigen nach § 60 und § 61 aus dem Beamtenverhältnis entlassenen Beamten einen Rechts⸗ anspruch auf Unfallfürsorge (§ 121 alt), die unter Umständen entlassen waren, die in einem Dienststrafverfahren zur Ent⸗ fernung aus dem Dienst geführt hätten. Diese ungerecht⸗ fertigte Begünstigung wird durch § 120 Absatz 2 (neu) be⸗ seitigt. Es kann diesen früheren Beamten jetzt nur noch eine Unfallfürsorge im Umfang des § 121 (neu) gewährt werden. Sie sind damit denjenigen Beamten gleichgestellt. die aus beamtenrechtlich unehrenhaften Gründen aus dem Beamtenverhältnis ausgeschieden sind. 1
Nach § 120 Absatz 3 (neu) kommt den nach § 60 und § 61. entlassenen früheren Beamten die Erhöhung der ruhegehalt⸗ fähigen Dienstbezüge nach § 112 nicht zugute. Die ruhe⸗ gehaltfähigen Dienstbezüge werden für die nach § 80 be⸗ messen. Es erscheint nicht begründet, den nach § 60 und § 61 entlassenen früheren Beamten die Vorteile zuzubilligen, die durch die Neufassung des § 112 diejenigen Beamten er⸗ halten, die einen Anspruch auf Ruhegehalt haben.
Die Hinterbliebenen eines nach § 121 alt) zu versorgen⸗ den Beamten hatten bisher einen Anspruch auf Unterhalts⸗ beitrag, der dem Witwengeld und Waisengeld entsprach. § 120 Absatz 4 (neu) gemäß bleibt es dabei, wenn der frühere Beamte an den Folgen des Dienstunfalls gestorben ist. Die Höhe des Unterhaltsbeitrags wird in der neuen Fassung ein⸗ deutig geregelt. Ist der frühere Beamte nicht an den Folgen des Dienstunfalls gestorben, so haben seine Hinterbliebenen einen Rechtsanspruch auf Unterhaltsbeitrag nicht. Es kann ihnen aber ein Unterhaltsbeitrag bewilligt werden, wenn der Verstorbene z. Zt. seines Todes einen Unterhaltsbeitrag be⸗ zogen hat.
Beamte auf Widerruf ohne Dienstbezüge haben, solange sie sich im Dienst befinden, Anspruch auf Heilverfahren nach § 109 und § 110. Der Anspruch auf Heilverfahren nach § 120 (neu) steht ihnen ab ihrer Entlassung zu.
§ 121 Absatz 1 (neu) grenzt den unter ihn fallenden Per⸗ sonenkreis gegenüber § 120 (neu) klar ab. Es kommt in diesen Fällen nicht auf die Dienstunfähigkeit des Beamten, sondern auf seine Erwerbsunfähigkeit an. Erhält ein solcher Beamter einen Unterhaltsbeitrag, so kann dieser auch seinen Hinter⸗ bliebenen gewährt werden ohne Rücksicht darauf, ob der Tod die Felge des Unfalls ist oder nicht.
bsatz 2 des § 121 (neu) gibt die Grenzen an, in denen der Unterhaltsbeitrag gewährt werden kann. Diese Grenzen sind gegenüber dem § 120 (alt) etwas zugunsten der Betroffenen er⸗ höht. Die bisherige Begrenzung auf die Hälfte der Beträge nach § 111 bis § 118 erschien in manchen Fällen als zu niedrig. ] . F. Zu Artikel II. I“ G
Die Aenderungen gelten ab dem Tag des Inkrafttretens des Deutschen Beamtengesetzes mit den folgenden Ausnahmen. Die Anrechnung der Zeit, in der der Beamte Militäranwärter oder Anwärter des Reichsarbeitsdienstes war, auf die ruhe⸗ gehaltfähige Dienstzeit gilt ab dem Tag des Inkrafttretens des Wehrmachtfürsorge⸗ und ⸗versorgungsgesetzes. Die Auf⸗ hebung der Auswirkung des § 162 Absatz 1 für die Hinter⸗ bliebenen eines Reichsministers gilt ab dem Tag des Inkraft⸗
retens dieses Gesetzes. Mehrzahlungen sind erst ab 1. Juli 1941 zu leisten. Die Einführung eines Mindestruhegehalts und ihre luswirkung auf Witwengeld und Waisengeld wird auch auf die Versorgungsberechtigten angewendet, die Ansprüche vor dem 1. Juli 1937 erworben haben. Die mit der Neufestsetzung aller dieser Fälle verbundene Verwaltungsarbeit muß in Anbetracht der Bedeutung der Vorschrift als sozialer Maß⸗ nahme in Kauf genommen werden.
VII. Zu Artikel III. b § 2 des Gesetzes zur Aenderung des Deutschen Beamten⸗ gesetzes vom 25. März 1939 bestimmt, daß für die Dauer des Aufbaues der Wehrmacht bei Wehrmachtbeamten und bis zum
81. Dezember 1941 bei, den übrigen Beamten Anträgen auf Entlassung nicht entsprochen zu werden braucht. Die Ent⸗ wicklung der Verhältnisse und die durch den Krie bedingten Aufgaben lassen es zweckmäßig erscheinen, die estimmung es Zeitpunkts, mit dem diese Vorschrift außer Kraft treten oll, dem Reichsminister des Innern und für Wehrmacht⸗
eamte dem Chef des Oberkommandos der Wehrmacht zu
überlassen. Veröffentlicht vom Reichsminister der Finanzen.)
Bekanntmachung. Auf Grund von § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Ein⸗ iehung von Vermögen im Protektorat Böhmen und Mähren om 4. Oktober 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 1998) wird das Ver⸗ ögen folgender Personen: 1. Emil Bondy, geb. 15. 12. 1896 in Prag, sowie „Offene Handelsgefellschaft L. G. Bondy“ und „Foresta“ AG. in Prag, 2. Rudolf Röhr, geb. 18. 4. 1889 in Bilin, Ella Röhr, geb. Hübsch, geb. 5. 3. 1899 in Siroke, Lieselotte R 8 9 .
1ö16“
geb. 14. 11. 1929 in Saaz, Hans Röhr, geb. 28. 7. 1932 in Saaz, zuletzt wohnhaft gewesen Frag VII, Holeschowitzer Pl. 10,
Berthold Eisner, geb. 29. 6. 1874 in Horazdowitz, Franziska Eisner, geb. Kohn, geb. 8. 9. 1885 in Wolyne, Leopold Eisner, geb. 29. 8. 1906 in Winter⸗ berg, Irma Eisner, geb. Rauscher, geb. 16. 10. 1913, Hanna Eisner, Clementine Eisner, Arthur Eisner, geb. 29. 12. 1915 in Winterberg, zuletzt wohn⸗ haft gewesen Prag XIX, Neßlerhof 13 bzw. Strakonitz,
4. Theodor Pam, geb. 21. 10. 1869 in Michelsdorf, Krs.
.Arthur Weisl, geb. 27. 1. 1881 in
Schwarz,
Landskron, Martha Pam, geb. Freund, geb. 23. 7. 1885 in Prag, Kurt Pam, geb. 8. 9. 1906 in Lands⸗ kron, Walter Pam, geb. 1. 3. 1908 in Landskron, Lieselotte Pam, geb. 15. 3. 1919 in Landskron, zuletzt wohnhaft gewesen Landskron, Erxlebener Str. 17,
ilsen, zuletzt wohnhaft gewesen in Pilsen, Dominikanerstr. 8,
.Josef Abeles, . 14. 7. 1869 in Hochlibin, Hedwig
Abeles, geb. 1870, Dr. Hugo Abeles, geb. 23. 2. 1898 in Hochlibin, Jarmila Abeles, geb. Brillmayer, eb. 13. 12. 1901 in Prag, Walter Abeles, geb. 16. 12. 1902 in Hochlibin, Zdenka Abeles, geb. Stadler, Wilhelm Stadler, geb. 21. 3. 1872 in Strazov, Kamilla Stadler, geb. Srid, geb. 21. 9. 1883 in Velvary, zuletzt wohnhaft gewesen Pilsen, Kopernikgasse 16 bzw. Saaz bzw. Prag XII, Italienische Straße 23,
.Alfred Steckler, geb. 29. 3. 1891 in Proßnitz, Ger⸗ b. Sattler, geb. 1. 2. 1896 in Bud-
trud Steckler, ge weis, Edith Steckler, geb. 18. 8. 1923 in Budweis, zuletzt wohnhaft gewesen Prag III, Fliedergasse 10,
Berta Landsmann, geb. Bulowa, geb. 29. 3. 1886
in Laun, Karl Erich Landsmann, geb. 20. 11. 1907 in Prag, Rita Marie eb. 17. 4. 1917 in Prag, zuletzt wohnhaft gewesen G I, Tempelgasse 4/654,
.Erich Johann Schwarz, geb. 30. 9. 1898 in Wien,
Grete Schwarz, geb. Thorsch, geb. 30. 8. 1907 in
Brünn, Stefan Schwarz, geb. 26. 2. 1930 in Prag,
Lieselotte Schwarz, geb. 12. 1. 1928 in Wien, Marie geb. 30. 1. 1934 in Prag, zuletzt wohnhaft gewesen in Neuhaus,
10. Vojtech Benesch, geb. 15. 5. 1878 in Kozlany, Emilie
Benesch, geb. Rezac, geb. 1. 6. 1882 in Brazdin,
Dr. Wenzel Benesch, geb. 7. 5. 1910 in Brandeis,
Alice Benesch, geb. 17. 6. 1918 in Chicago, zuletzt wohnhaft gewesen 8
.Dr. Erich Oesterreicher, geb. 21. 3. 1898 in Zuck⸗ nantel b. Teplitz, Else Oesterreicher, geb. Hirsch,
geb. 31. 8. 1907 in Teplitz⸗Schönau, zuletzt wohnhaft ge⸗
HHaanizsa/Ungarn, zuletzt wohnhaft gewesen Karlsbad, Altte Wiese, Haus „Strauß“, 13.
rag XVIII, Orechovka 185,
wesen Prag II, Wenzelsplatz 53, Dr. Arnold Lorand, geb. 12. 9. 1865 in Nagy⸗
Armin Herz, geb. 30. 1. 1906 in Radwanitz, Friede⸗ rike Herz, geb. Wolf, geb. 7. 5. 1912 in Hranice, zuletzt wohnhaft gewesen Pilsen, Franziskanergasse 8,
14. Anton Beck, geb. 16. 5. 1872 in Marienbad, Ida Beck, geb. Lapper, geb. 30. 12. 1879 in Marienbad,
1916 in Auscha, zuletzt wohnhaft gewesen
Paul Glaser,
Lavoslav
Fritz Beck, geb. 3. 11.1903 in Marienbad, Fritzi
B eck, geb. Witrofsky, Felix Beck, geb. 15. 11. 1902 in Marienbad, Hans Be
„geb. 18. 9. 1913 in Wien, zu⸗ letzt wohnhaft gewesen Prag XIX, Aspernplatz 1,
15. Arthur Walter Schwarz, geb. 10. 4. 1877 in
Auscha, Marie Schwarz, geb. Silberstern, geb. 2. 9. 1889 in Gold⸗Jenikau, Peter Schwarz, geb. 13. 11. 1912 in Auscha, Heinz Schwarz, geb. 13. 10.
Prag VII,
Skuherskystr. 426,
8 Franz Lewi, geh. 28. 4. 1895 in Raudnitz, Marie
ewi, geb. Lewit, geb. 30. 5. 1901 in Pilsen, Fenen Lewi, geb. 10. 7. 1927 in Prag, zuletzt wohnhaft Prag XIX, Hennergasse 506,
geb. 6. 3. 1892 in Pisek, Marie Glaser, geb. Reichmann, geb. 12. 8. 1894 in Pisek, zuletzt wohnhaft in Prag XII, Manesgasse 90,
Rudolf Baum, geb. 13. 6. 1885 in Fetit Berta
Baum, geb. Kosiner, geb. 16. 12. 1891 in Olownitz, Milos Baum, geb. 10. 12. 1912 in Prag, Hans Baum, geb 21. 1. 1928 in Prag, zuletzt wohnhaft in Prag XII, Am Svihan Nr. 11,
.Alfred Pick, geb. 22. 1. 1864 in Roth⸗Kosteletz,
Friederike Pick, geb. Lewith, geb. 24. 6. 1871 in Nachod, Otto Pick, geb. 12. 7. 1893 in Nachod, Marie Pick, geb. Tuskan, geb. 18. 5. 1900 in Prag, Zdenek Pick, geb. 30. 8. 1922 in Reinerz, Thomas Pick, cs. 19. 3. 1926 in Nachod, Paul Pick, geb. 4. 6. 1896 in Nachod, Ella Pick, geb. Lederer, geb. 20. 8.
1911 in Nachod, Vera Pick, geb. 6. 6. 1933 in Nachod, zuletzt wohnhaft gewesen in Nachod,
Oskar Lewith, geb. 31. 10. 1871 in Nachod, Rosa Lewith, geb. Schlafpel, geb. 18. 7. 1871 in Geiers⸗ berg, zuletzt wohnhaft gewesen Nachod Nr. 461,
Heinrich Landesmann, geb. 20. 10. 1881 in Prag, Ella Landesmann, geb. Böhm, geb. 19. 5. 1892 in Prag, zuletzt wohnhaft gewesen Prag XVI, Pekarufer 14,
Dr. Adolf Prochaska, geb. 5. 8. 1900 in Napajedl,
zuletzt wohnhaft gewesen Prag⸗Karlin, Kralovska 17,
.Alfrxed Reichl, geb. 17. 9. 1900 in Agram, Anna
Reichl, geb. Zinner, geb. 6. 5. 1907 in Zbraslavice,
Thomas Reichl, geb. 29. 1. 1938 in Prag, Alois
Zinner, geb. 13. 5. 1900 in Zbraslavice, Hilde
Zinner, geb. Pollak, geb. 3. 9. 1912 in Hamburg,
zuletzt wohnhaft gewesen Prag VII, Bubner Str. 5
bzw. vheg.ee. Sommerbergstr. 21,
eichl, geb. 15. 11. 1897 in Agram, Milka Reichl, geb. Spitzer, geb. 3. 7. 1898 in Agram, Drago Reichl, geb. 17. 5. 1927 in Agram, zuletzt wohnhaft gewesen Prag XVI, Pod Habravou 678/20,
Fasef Khyn, geb. 16. 2. 1884 in Prag, zuletzt wohn⸗ laft gewesen Prag XIX, August⸗Brömse⸗Str. 6,
.Gesellschaftsklub „Narodni kolo spolecensky klub v Praze“, Prag II, Am Graben 10,
Kurt Robert, geb. 8. 4. 1894 in Prag, Elisabeth Robert, geb. Mayer, geb. 4. 10. 1913 in Aussig, Harry Peter Robert, geb. 22. 1. 1932 in Prag, zuletzt wohnhaft gewesen Prag II, Wettengelgasse 4,
888
Landsmann,
5 zuletzt wohnha
1
28. Ignas Schück⸗Kolben, geb. 12. 2. 1889 in Zadni
EStritez, Grete Schück⸗Kolben, geb. Kolben, geb.
11. 2. 1898 in Prag, Gerhard ‧S. chaa-⸗K olben,
1n *₰ 1921, Robert Schück⸗Kolben, geb. 1929, zu⸗
letzt wohnhaft gewesen Prag XII, Hradeschinemgasse 1,
29. Dr. Ludwig Müller, geb. 5. 8. 1883 in Horitzki,
Elisabeth Müller, geb. Ottova, geb. 30. 5. 1893 in
Wien, Georg Müller, geb. 20. 2. 1919 in Prag,
zuletzt wohnhaft gewesen 85 II, Krakauergasse 10,
30. Robert Fischl, geb. 8. 10. 1886 in Prag, Irma
Fischl, geb. Pick, geb. 6. 3. 1891 in Tschaslau, Harry Fi chl, geb. 21. 4. 1913 in Prag, Margot Fis chl,
geb. 21. 4. 1923 in Prag, zuletzt wohnhaft gewesen Prag XII, Manesgasse 10,
31. Prokop Havlik, geb. 1. 7. 1898 in Prag, Bella Havlik, geb. Klein, geb. 18. 10. 1896 in Prag,
zuletzt wohnhaft gewesen Prag VII, Beim Pru⸗
32. Dr. Ladislaus Feierabend, geb. 18. 6. 1891 in Kostelee, Jenna Feierabend, geb. Hartmann, geb. 17. 2. 1902 in Valesin, zuletzt wohnhaft gewesen Prag XVIII, Haenkestr.,
33. Ing. Theodor Taussig, geb. 1. 11. 1874 in Pilsen, Martha Taussig, geb. Seidel, geb. 23. 12. 1881 in Woschin, zuletzt wohnhaft gewesen Prag V, Nürn⸗ berger Str. 18,
Oskar Musil, geb. 27. 12. 1881 in Deutschbrod, Olga Musil, geb. Morawetz, geb. 8. 8. 1888 in Chotebor, Margarete Lukas, geb. Musil, geb. 7. 5. 1916 in Deutschbrod, Irene Kodicek, geb. Mufil, geb. 29. 5. 1909 in Deutschbrod, zuletzt wohnhaft ge⸗ wesen Prag I, Platnergasse 13,
Richard Böhm, geb. 18. 7. 1890 in Marienbad, Eva Böhm, geb. 19. 5. 1892 in Prag, Alice Böhm,
eb. 26. 2. 1897 in Prag, Berta Bböhm, geb. Pollat⸗ scher, geb. 17. 2. 1869 in Prag, zuleßt wohnhaft ge⸗ wesen Prag VII, Pschtroßgasse 7 bzw. Prag XII, Schwerinstr. 34, b
Viktor Böhm, geb. 27. 1. 1889 in Wien, Gertrude Böhm, geb. Rie, geb. 19. 11. 1897 in Wien, Fosef Böhm, geb. 5. 10. 1892 in Wien, Anna Böhm, geb. Fürpaß, geb. 13. 9. 1899 in Graz, Klara Bö hm, eb. Bach, geb. 19. 12. 1870 in Wien, zuletzt wohn⸗ bas gewesen Wien VII, Schottenfeldgasse 30 bzw.
ien VII, Mariahilfer Str. 97,
Leo Max Löbl, geb. 4. 11. 1878 in Sadakora/Ru mänien, Agnes Löbl, geb. Weigert, geb. 16. 11. 1882 in Eger, zuletzt wohnhaft gewesen Prag XII, Schwerinstr. 6, 8
Paul Veit, geb. 29. 7. 1886 in Reichenau, zuletzt wohnhaft bssse Prag VII, Rößlergasse 14,
Richard orawetz, geb. 21. 5. 1881 in Aupa, Fehe Morawe, geb. Glaser, geb. 13. 8. 1894 in
elim, Herbert Morawetz, geb. 16. 10. 1917 in Prag, Oskar Morawetz, geb. 14. 1. 1017 in Svetla, s. Morawetz, geb. 4. 5. 1919 in
Setcg. onja 8 rawe . , gel
Aupa, zuletzt wohnhaft gewe Weber⸗Bir⸗ 42 9 b
Karl Rebenfeld, geb. 28. 8. 1887 in Prag, Martha Rebenfeld, geb. Ludwig Rebenfeld und Thomas Reben eld, geb. 1. 2. 1928 in Prag, Otto Reben eld, geb. 3. 7. 1892 in Prag, Marie Rebenfeld, geb. Geipel, geb. 23. 10. 1899 in Brünn, zuletzt vopnbaf gewesen Prag I, Fischgasse 12, bzw. Pra XIX, Na Kodymec 12,
Friedrich Gerstel, geb. 16. 4. 1896 in Prag, Martha Gerstel, geb. 11. 2. 1904 in Wien, zuletzt wohnhaft gewesen Prag II, Heuwaagsgasse 4, —
Heinrich Glaser, geb. 18. 2. 1866 in Pilgrams, Malvine Glaser, geb. Paur, geb. 8. 2. 1878 in Abtsdorf, Hans Glaser, geb. 18. 11. 1904 in Prag, Loni Glaser, geb. Schwarz, geb. 5. 11. 1909 in Prag, Stephan Glaser, geb. 31. 12. 1932 in Prag, zuletzt wohnhaft gewesen XII, Schlözerstr. 12,
Friederike Brukner, geb. Schleißner, geb. 4. 8. 1869 in Prag, Paul Brukner, geb. 28. 9. 1896 in Prag, Blanka Brukner, geb. Stein, geb. 7. 4. 1911 in Prag, Egon Brukner, geb. 13. 1. 1892 in Prag, Edith Brukner, geb. Schönfelder, geb. 5. 9.
1909 in Wien, Thomas Edgar Brukner, geb. 22. 11.
1929 in Prag, zuletzt wohnhaft gewesen Prag XIX, Veleslavingasse 1, 3 Jitleas Goldmann, geb. 27. 2. 1871 in Nachod,
lsa Goldmann, geb. Wengraf, geb. 9. 10. 1883
in Chrudim, Rudolf Goldmann, geb. 25. 11. 1899
in Politz, Renate Marie Goldmann, geb. Hoff⸗ mann, geb. 15. 2. 1912 in Tetschen, zuletzt wohnhaft
gewesen in Politz,
Eduard Goldmann, geb. 25. 3. 1869 in 8
Max Goldmann, geb. 4. 11. 1898 in Nachod,
Martha Goldmann, geb. Freund, geb. 26. 2. 1909
in Elbeteinitz, Ella Goldmann, geb. 7. 1. 1906 in
Politz, verst., Eva Goldmann, geb. 29. 6. 1930 in
Prag, zuletzt wohnhaft gewesen in Politz,
Siegmund Lörken, geb. 8.11.1879 in Modschiedl, Elsa Lörken, geb. Hoffer, geb. 20. 7. 1883 in Luditz,
ft gewesen Prag XII, Fochova Horni
Stromce,
„Dr. Siegfried Lissau, geb. 15.1.1873 in Prag, Berta Lissau, geb. Lustig, eb. 11. 2. 1893 in Har⸗ res Oesterreich, Inga Ruth 2 geb. 19. 12. 1922 in Reichenberg, Marianne Lissau, geb. 26.6.1926 in Reichenberg, zuletzt wohnhaft Hecheer Prag XVI, Keßnerhof 12, Dr. Friedrich Bondy, geb. 6. 4. 1874 in Kl. Skalitz, Hermann Fohdh⸗ geb. 10. 12.1876 in Kl. Skalitz, Ella Bondy, geb. Kafka, geb. 13. 7. 1886 in Pibram, Friedrich Bondy, geb. 16.11.1909 in Kl. Skalitz, Marie Wondy, geb. Lederer, geb. 8. 6.1913 in Prag, Wera Löwenbach, geb. Bondy, geb. 25. 8. 1910 in Kl. Skalitz, Heinrich Löwenbach, geb. 19. 10. 1899 in Hronov, zuketzt wohnhaft gewesen in Wien, Salz⸗ 8 bes Nr. 16, zuletzt Klein Skalitz, 49.
en
ranz Sattler, geb. 14.12. 1893 in Budweis,
ophie Sattler, geb. Turek, geb. 7. 5. 1907 in Dlmütz, zuletzt wohnhaft gewesen in Prag XII, Schwerinstr. 612,
cheib, geb. 25. 4. 1897 in Prag,
Reichs, und Staatsanzeiger Nr. 257 vom 3. November 1941. S.;3
50. Dr. Erik Johannes Kraus, geb. 12. 3. 1887 in
Kolin, Therese Kraus, geb. Ruß, geb. 22. 9. 1887 8 Elbogen, zuletzt Woknbeft gewesen Prag II, Dreifaltigkeitsgasse 4, 51. Oskar usch, geb. 29. 3. 1891 in Prag, Adele Busch, geb. Reiner, geb. 24. 3. 1904 in Bodenbach, Harry Rußolf Busch, geb. 18. 9. 1932 in Prag, zuletzt wohnhaft gewesen Prag V, Sanytergasse 206,
52. Josef Langer, geb. 4. 6. 1874 in Kosetic, Olga Langer, geb. Hasterlik, geb. 26.3.1889 in Horas⸗ dovice, Elli Weil, geb. Langer, geb. 15. 3. 1910 in
Prag, zuletzt wohnhaft gewesen Prag XIX, Maria⸗ Theresia⸗Str. 4, Samuel Bohrer, geb. 1. 2. 1883 in Demnai / Lem⸗ berg, Agnes Bohrer, geb. Mautner, geb. 1.4. 1887 zuletzt wohnhaft gewesen Klagenfurt bzw. abor,
. Dr. Julius Friedmann, geb. 25. 6. 1885 in Hoch⸗
Aujezd, Friederika Friedmann, geb. Steindler, geb. 6. 4. 1888 in Beneschau, Georg Friedmann, geb. 17. 9. 1913 in Prag, Vera Friedmann, geb. 29. 5. 1917 in Prag, Eva Friedmann, geb. 4. 3. 1922 in Prag, 88 wohnhaft gewesen Pene IV, E Nr. 186, Dr. Karl Friedmann, geb. 31. 10. 1894 in Prag, Henriette Friedmann, geb. Salz, geb. 25. 10.1902 in Miletic, zuletzt wohnhaft in Prag VII, Sommer⸗ bergstr. 33, 1 Hans Skutetzky, geb. 16. 6. 1888 in Brünn, zu⸗ letzt wohnhaft gewesen Prag II, Stefansgasse 32, .Heinrich Monter, geb. 8. 1. 1861 in Kosteletz, Oliva Monter, geb. Leiner, geb. 15. 9. 1877 in Saaz, Richard Monter, geb. 24. 6. 1903 in Koste⸗ letz, zuletzt wohnhaft gewesen Prag XVI, Horejsi Kai Nr. 12
Herbert Tyrrasch, geb. 2. 10. 1882 in Breslau, Gertrud Tyrrasch, geb. Bondy, geb. 10. 11. 1893 in Prag, zuletzt vehnhast gewesen Prag II, Ostrovni 5,
Marie Elbogen, geb. Kaufmann, geb. 17. 10. 1884 in Prag, Hans Elbogen, geb. 27. 9. 1912 in 18. 1 Edith Elbogen, geb. 14. 12. 1918 in Prag, Ernst Elbogen, geb. 8. 12. 1920 in Prag, Emma Elbogen, geb. 18. 9. 1916. in Prag, zuletzt wohn⸗ haft gewesen Prag XIX, General⸗Toettig⸗Str. 14,
Otto Weißberger, geb. 1. 2. 1864 in Neuhof b Patzau, Hermine Weißberger, geb. Schütz, geb. 26. 8. 1870 in Wien, Elisabeth Pollak, geb. Schütz,
eb. 14. 12. 1891 in Prag, Vera Weisl, geb. 2. 12. 1911 in Pilsen, Sona Sedlak, geb. Pollak, geb. 21. 4. 1921 in Pilsen, zuletzt wohnhaft gewesen Prag II, Moldaulände 20,
Erwin Tischer, geb. 28. 3. 1903 in Johannesberg, zuletzt wohnhaft gewesen Prag VII, Storßmeier⸗ platz 215,
2. Dr. Rudolf Winternitz, geb. 16. 11. 1879 in Kladno, Hermine Winternitz, geb. Abeles, geb. 22. 6. 1895 in Vatec, Geoorg Winternitz, geb. 28. 11. 1918 in Prag, Alfred Winternitz, geb. 18. 5. 1878 in Kladno, Fosef Winternitz, geb. 18. 5. 1878 in Kladno, Margarete Winterniy,
eb. Schubert, geb. 6. 7. 1881 in Jungbunzlau, Edith
internitz, geb. 25. 5. 1913 in Prag, Johann Georg Winternitz, geb. 22. 10. 1914 in Prag, zuletzt wohnhaft gewesen Prag V, Nürnberger Str. 14,
. Philosophische Studienbibliothek, ehem. TG. Masaryk⸗ Anstalt, Prag XIX, Marinestr. 9,
Paul Nettel, geb. 6. 3. 1894 in Trautenau, Lotte Nettel, geb. Klatscher, geb. 4. 4. 1907 in Prag, Johann Nettel, geb. 19. 6. 1930 in Prag, Stephan Nettel, geb. 12. 8. 1932 in Prag, zuletzt wohnhaft gewesen Eipel Nr. 461,
.Verband der Nationalen Schützengarden Prag, Pilsen, Turnau, Königgrätz, Böhm. Budweis, Brünn, Prerau, Mähr. Ostrau,
hierdurch zugunsten des Reiches — vertreten durch den
Reichsprotektor in Böhmen und Mähren — eingezogen. Prag, den 30. Oktober 1941. “ Geheime Staatspolizei. Staatspolizeileitstelle Pra
—. —
Bekanntmachung.
8 Auf Grund der §§ 1, 3 und 4 der VO. über die Ein⸗ ziehung volks⸗ und staatsfeindlichen Vermögens in den su⸗ detendeutschen Gebieten vom 12. Mai 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 911) in Verbindung mit den Erlassen des Reichsministers 6 Innern vom 12. Juli 1939 — L a 1594/39/3810 — und
es Reichsstatthalters im Sudetengau vom 29. August 1939 — III Wi/Jd. 7126/39 — wird das gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen der Jüdin Frieda Spitz;, geb.
VBerufserziehung als Voraussetzung der betrieblichen Leistung. “ Professor Arnhold vor der Wirtschaftskammer 6 Düsseldorf.
Der Beirat der Wirtschaftskammer Düsseldorf hielt eine
Sitzung ab, die der Förderung der Beru sausbildung im Kriege
ewidmet war und an der Vertreter des Staates, der Wehrmacht, her Beutschen Arbeitsfront, der Hitlerjugend, der Wirtschaft und der Berufsschulen teilnahmen.
Der Leiter der Sonderabteilung Berufserziehung und Lei⸗ stungssteigerung im Reichswirtschaftsministerium, Prof. Se⸗dngh Karl Arnhold, hielt einen Vortrag über „Berufserziehung als Voraussetzung betrieblicher Leistung“, wobei er davon ausging, daß die gigantischen Leistungen, die der Krieg heute bereits fordert und die in der Nachkriegszeit noch in viel gewaltigeren Formen von dem deutschen Volk gesordert werden, die Mobilisierung aller Leistungsreserben bedingen. Ausgangspunkt aller Leistungen aber ist der Betrieb. „Betrieb“ in diesem Sinne ist jede Werkstatt, Fabrik und Baustelle, aber auch jedes Büro, jede Kanzlei und jeder Verkaufsladen. In diesem Betriebsraum sind nun zwei ver⸗ schiedene Führungsaufgaben erfe gre zu lösen, wenn höchste
eistungen erzielt werden sollen: technische Führungsaufgaben und
Langer, geb. am 21. 10. 1881 zu Brüx,ü zuletzt wohnhaft ge⸗ wesen in Brüx, Prager Str. 435, hiermit zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen. Reichenberg den 29. Oktober 1941. 82 Geheime Staatpolizei. Staatspolizeileitstelle Reichenberg. J. V.: Möller.
Verordnung
über das Verbot des Steigenlassens von Drachen in der weiteren Umgebung des Fliegerhorstes Hörsching.
Auf Grund des § 79 der Verordnung über S in der Fassung vom 31. März 1937 (Reichsgesetzbl. 1 S. 432 ) in Verbindung mit 88 4 und 5 der Durcführungeveroronung zum Luftaufsichtgesetz vom 1. Februar 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 134) wird verordnet:
81
Das Steigenlassen von Drachen jeder Art in der weiteren Umgebung des Fliegerhorstes Hörsching ist verboten. Das Gebiet wird begrenzt durch folgende Orte seinschl.): im Norden aitge ine etwa 7,5 km NW Linz a. d. Donau, im Osten Ebelsberg, etwa 7,5 km 880 Linz a. d. Donau, im Süden Sipbachhof, etwa 19,3 km SSW Linz a. d. Donau, im Westen Lachgraben, etwa 19,6 km WsSW Linza. d. Donau.
82 1“ 8e on dieser Verordnung kann das Luftamt
§ 3 Zuwiderhandlungen werden nach 8§ 31 des Luftverkehrs⸗
esetzes in der Fassung vom 21. August 1936 (Reichsgesetzbl. 1 &. 888 mit einer Gelbstrafe bis zu 18g ERMℳ oder chagcef bis zu 14 Tagen bestraft.
Wien, den 31. Oktober 1941. 88
Luftamt Wien. Schmoc zer, Oberstleutnant.
Ausnahme Wien zulassen.
Deutsches Reich.
Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben in der Zeit vom 1. April 1941 bis 30. September 1941.
daß heute zwar die deut
Aufgekommen sind
Bezeichnung vom 1. Juli vom 1. Juli vom 1. April 1941 der 1941 bis 1940 bis bis
1 30. Séptember 30. Septemb.] 30. September
Einnahmen 1941 1940 1941
Rℳ Millionen Rℳ
1 2
Besitz⸗ und Verkehrsteuern zuschläge) 7 341 902 022,78
Zölle und Ver⸗ brauchsteuern.. 1 264 338 644,91
Im ganzen.. 8 606 240 667,69 Reichsfinanzministerium.
13 206 719 591,70 2 575 174 595,90 15 781 894 187,60
Aus ber Berwaltumng.
Der Wirtschaftsaufschwung des General⸗
gouvernements im Spiegel des Steuer⸗ aufkommens. Krakau, 1. November. Ein Zeichen der zunehmenden Be⸗ 55 der Wirtschaft im Generalgouvernement ist die Entwicklung des Steueraufkommens im laufenden Rechnungsjahr gegenüber dem Rechnungsjahr 1940/41. Während in 1940/41 ein Prutto⸗ steueraufkommen von 391 Mill. Zl. zu verzeichnen war, beträgt es
sallein im ersten Halbjahr des Rechnungsjahres 1941/42 bereits
310 Mill. Zl. Das Nettosteueraufkommen der ersten sechs Monate des laufenden Rechnungsjahres übersteigt mit 258 Mill. Zl. bereits das Ge EEEC11“ im Rechnungsjahr 1940/41 mit 253 Mill. Zl. Der Steueranstieg ist hauptsächlich auf das erhöhte Aufkommen von Umsatz⸗ und Lohnsteuer zurückzuführen. Auch im Distrikt Galizien ist ein erfreuliches Anlaufen der Wirtschaft zu verzeichnen. So hat sich z. B. in der Stadt Lemberg die im August, dem ersten Monat unter deutscher Verwaltung, eingenom⸗ mene Steuersumme von 0,30 Mill. Zl. bis zum 25. 10. auf 2,6 Mill. Zl. erhöht.
die Aufgabe der 1“ Das Problem besteht darin, die Synthese zwischen technischer etriebsbedingtheit und mensch⸗ licher Eigengesetzlichkeit herbeizuführen. Diese Synthese ist erst⸗ malig unter nationalsozialistischer Weltanschauung in deutschen Betrieben möglich geworden. Wenn der Betrieb den Ausgangs⸗ punkt aller Leistungen darstellt, so ist der schaffende Mensch jedoch der Leistungsquell, Von seinem Arbeitskönnen, seinem Leistungs⸗ willen und seiner Arbeitsgesinnung ist jeder Leistungserfolg ab⸗ hängig. Daraus ergeben sich für den deutschen Betrieh drei große Aufgabenkreise 1. Ausbildung und Erziehung der Gefolgscaft 2. organische Gestaltung des Betriebes, 3. Führung im Betriebs⸗ raum. Die erste dieser drei Aufgaben wurde vom Vortragenden in ihrer ganzen Breite und Tiefe dargestellt. Ausgehend vom Wesenskern des deutschen Menschen zeigte er, was im tiefsten Sinne Berufserziehung bedeutet: Die kämpferischen, handwerklichen und schöpferischen Blutskräfte im deutschen Menschen zu erkennen, sie freizusetzen, durch Schulung zu mehren und auf ein hohes Ziel zu Fichhimn Unter Herausstellung der drei hierfür entfcheidendsten psychologischen Grundsätze zeigte der Redner nun die Ansätze der praktischen Berufserziehungsarbeit. Eingehend beschäftigte er sich dabei mit den Methoden neuzeitlicher Berufsfindun ‚woei er ins⸗ besondere auf die von seinen Mitarbeitern entwickelte und nun⸗ mehr in bereits zehn Gauen und 278 Arbeitskreisen in der Er⸗ probung begriffene „Einfachstschulung“ einging. 8
Ebenso widmete der Vortragende dem Problem der notwen⸗ digen staatlichen Berufslenkung — dem Generalnachwuchsplan — und der sich daraus ergebenden Rangordnung der Berufe eine eingehende Betrachtung. Dabei zeigte er praktisch gangbare Wege, die Lücken in der Zahl des jugendlichen Nachwuchses der kommenden Jahre auszufülen. Sodann ging er auf die Berufs⸗ erziehung des Rachwuchses in der handwerklichen Meisterlehre auf dem Büro und in den Lehrwerkstätten ein, wobei er der Berufsschule und dem Elternhaus ihre besonderen Aufgaben zu⸗ wies. Insbesondere zeigte er auch dem Handwerk neue Wege zur Aufwärtsentwicklung der traditionellen Meisterlehre.
Nach kurzem historischen Rückblick auf die Entwicklung und die damit verbundenen Kämpfe um die deutsche v zeigte sodann Prof. Dr. Axrnhold, wie es heute auf diesem Ge⸗ biet bereits in vielen Pankten unter Steuerung des Staates zu einer echten Zusammenarbeit zwischen der Organisation der ge⸗ werblichen Wirtschaft und der DAF. gekommen sei. Diese ver⸗ trauensvolle Zusammenarbeit sei dann auch die Grundlage dafür geworden, daß der Staat für eine gemeinsame Fünfjahresaktion von Berufserziehungsmaßnahmen in den 8 Ost⸗
ebieten erstmalig in der Geschichte der deutschen Berufserziehung gie Summe von 12,5 Mill. Hℳ zur Verfügung stellte, eine Summe, die durch Zuschüsse der Wirtschaft auf 15 Mill. Rℳ ab-⸗ gerundet wurde. — 8 8 Der Redner schloß seine Ausführungen mit dem Gedanken, che Berufserziehung grundsätzlich in den Betrieben verankert sei, daß ihre Bedeutung jedoch weit über den Rahmen der Betriebe hinausrage, und daß richtige Hin⸗ 8 lenkung zum Beruf und anschließende Erziehung zum Beruf für jeden einzelnen einen wichth Teil seines Lebensglückes, für die Gesamtheit aber höchste völkische Leistung bedeute.
1 ——
Flaschen für unfere Wehrmacht.
Reichssammlung am 8. November 1941.
Der millionenfache Einsatz deutscher Soldaten im Osten macht es für die Dauer des Winters notwendig, sie zusätzlich mit wär⸗ menden und stärkeren Getränken aller Art zu versorgen. Trotz der gegenüber dem letzten Friedensjahr um nahezu das Doppelte esteigerten Produktion der deutschen Flaschenfabriken bedarf es 8 zu einer zusätzlichen ö Heeresverpflegungsämter 8n Großabfüllstellen mit vielen Millionen möglichst geräumiger Flaschen. ““
Das Oberkommando der Wehrmacht hat daher den Reichs⸗
kommissar für Altmaterialverwertüͤng und Reichsbeauftragten der NSDAP. für Altmaterialerfassung-gebeten, durch eine Sammel⸗ aktion die benötigten Mengen an Flaschen zu mobilisieren. Diese Aktion wird gemeinschaftlich von der Wehrmacht und der Partei einheitlich für das gesamte Reichsgebiet am 8. November 1941 durchgeführt. Sie trägt den Namen ‚Flaschen für unsere Wehr⸗ macht“, Reichssammlung am 8. November 1941. Organisiert wird diese Sammlung von den Altmaterigaleinsatzstäben bei den Gau⸗, Kreis⸗ und Ortsgruppenleitungen, die sich mit ihren insgesamt etwa 500 000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern erst letztens bei der Reichs⸗Spinnstoff⸗Sammlung so außerordentlich gut bewährt haben. In allen Garnisonstädten stellen die Stand⸗ ortältesten Lastkraftwagen und Soldaten für das Zusammen⸗ tragen der Flaschen, wo nötig, auch für das Sortieren der Flaschen, und für die Abfuhr der sortierten Flaschen zu den Groß⸗ abfüllstellen zur Verfügung. In Orten ohne Garnison und in den Landgemeinden übernehmen die politischen Leiter des Sam⸗ meln der Flaschen, nötigenfalls unterstützt von der Technischen Nothilfe, dem Sicherheits⸗ und Hilfsdienst, dem NS.⸗Reichs⸗ kriegerbund usw. Gesammelt werden Flaschen aller Art, insbe⸗ ondere Weiß⸗ und Rotweinflaschen, Weinbrandflaschen, normale ikörflaschen, Sektflaschen und Saftflaschen. Nicht angenommen werden medizinische oder kosmetische Flaschen, auch nicht Bier⸗ und Feltesweilegh aschen, da diese Eigentum der Brauereien und örtlichen Bierverleger find. 8 8 . 8
Der Erfolg einiger EE. in Berlin, wo allein im Kreise III der NSDAP. von rd. 120 000 Haushaltungen über eine halbe Million, darunter 420 000 brauchbare Flaschen zur Verfügung gestellt wurden, rechtfertigt die Erwartung, daß durch das Ergebnis dieser Reichssamimung nicht nur die vom OKW. benötigten Flaschenmengen zusammenkommen, sondern daß sie darüber hinaus eine fühlbare⸗Entla⸗ stung fü⸗ den E1“ zivilen Sektors mit sich bringen wird. Die Erfahrung in den Kreisen I, II und IV der NSDAP. des Gaues Berlin hat bestätigt, daß Hunderte von Millionen Flaschen aller Art in den Kellern der deutschen Haus⸗ haltungen nutzlos thefauriert liegen, die durch diese Fammlung der Wirtschaft wieder nutzbar gemacht werden können. Die abge⸗ gebenen Flaschen werden nicht vergütet, sondern stellen eine Spende des deutschen Volkes für seine Wehrmacht dar.
Lebhafte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Slowakei.
Staatssekretär für Fremdenverkehr Hermann Esser traf kürz⸗ lich zu einem Besuch in der Slowakei ein, wobei er in Preßburg eine herzliche Aus.sprache mit dem für den Fremdenverkehr zu⸗ ständigen Wirtschaftsminister Medricki und den führenden Männern der slowakischen Organisationen des Fremdenverkehrs hatte. Ferner besichtigte Staatssekretär Esser die Anlagen des berühmten Bades Pistyan. Die lebhafte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Slowakei auf dem Gebiet des Fremdenverkehrs wird in den nächsten Wochen in einer erstmaligen slowakisch⸗
deutschen Fremdenverkehrsausstellung in Preßburg ihren Ausdruck
finden.
8 Devisenbewirtschaftung.
Zaäahlungsverkehr mit der Türkei.
Durch Runderlaß 85/41 D. St./28/41 R. St. wird der Zah⸗ lungsverkehr mit der Türkei auf Grund der deutsch⸗türkischen Vereinbarungen über den Waren⸗ und Zahlungsverkehr vom 9. Oktober 1941 geregelt. Dem Runderlaß ist ein Merkblatt über die Art und Weise der Zahlung für die Wareneinfuhr aus der Türkei beigefügt.
Wirtschaft des Auslandes.
Neue Preissteigerungswelle in Großbritannien.
Lissabon, 1. November. In krassem Gegensatz zu den zahl⸗ losen Beteuerungen der g Regierung, alles daran zu setzen, um die englischen Lebenshaltungskosten wenigstens auf dem gegenwärtigen Stand stabil zu halten, mußte der britische Er⸗ üraezmehter kürzlich verkünden, daß er sich zur Festsetzung oines neuen AHeehee für eines der wichtigsten Volksnah⸗ rungsmittel, nämlich für das Brot, habe bereit erklären müssen. Einem Bericht der „Times“ zufolge bedeuten die neuen Preise eine Erhesang um nicht weniger als 10 bis 12 %. Es muß ab dabei in Rechnung gestellt werden, daß schon bisher der Brotprei nur durch eine jährlich viele Millionen Pfund Sterling er fordernde Subvention der englischen Regierung noch einigermaßen gehalten werden konnte. Infolge der außerordentlich hohen Be⸗ deutung des Brotes im Rahmen der gesamten Lebenshaltungs⸗ kosten und im Zusammenhang mit noch zahlreichen anderen neuen Preissteigerungen in England ist vielmehr mit aller Wahrschein⸗ lichkeit zu e n, daß diese Preiserhöhungen noch weitere