Erscheint an jedem ees abends. 2,30 &ℳ einschließlich 0,48 abholer bei der Anzeigenstelle 1,90

straße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe

10 é. Sie werden nur gegen Barzahlung obder vorherige

Bezugspreis durch die Post monatlich Zeitungsgebübr, aber ohne Bestellgeld monatlich. Alle Postansta Bestellungen an, in Verlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle §W 68, Wilhelm⸗ kosten 30 M, einzelne 2

Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33.

stten nehmen

Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913

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welche Worte etwa durch Fettbruck (einmal unter⸗

termin bei der Anzeigenstelle eingegangern sein.

.

Inhalt des amtlichen T Deutsches Reich

Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrechnungssätze Reichsmark für die Umsätze im Dezember 1941.

Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Linz / Donau über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.

Anordnung Nr. 42 der Reichsstelle für Mineralöl, Schmierstoff⸗ verbrauchslenkung im Reichsgau Danzig⸗Westpreußen. Vom 3. Januar 1942.

Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil I. Nr. 1.

auf

8 Amtliches Deutsches Reich

“ Bekanntmachung v 1““

Die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark ür die Umsätze im Monat Dezember 1941 werden auf rund von § 5 Absatz 1 Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. 1 S. 942) in Verbindung mit § 47 der Durchführungsbestimmungen zum Umsatz⸗ steuergesetz vom 23. Dezember 1938 (Reichsgesetzbl. I S. 1935) wie folgt festgesetzt:

11““

11““]

8

Einheit 1 Pfund

Lpd.Nr. Staat

Aegypten Afghanistan 100 Afghani Argentinien 100 Papierpesos Australien 1 Pfund

Belgien 85 100 Belga

Brastilien 100 Milreis Britisch⸗Indien 100 Rupien

Bulgarien 100 Lewa

Dänemark 100 Kronen

Finnland 100 Mark

Frantreich 100 Francs Griechenland 100 Drachmen Großbritannien 1 Pfund Sterling Holland 100 Gulden

Iran 100 Rials

Jsland 100 Italien 100

Japan 8 100

Kanada 1

Kroatien 100

Neuseeland 1 Norwegen 100 Palästinͤäa 1 Pfund Portugal “ 100 Eskudos Rumänien 100 Lei⸗ 100 Kronen 8 100 Franken . 100 Dinar Slowakei 100 Kronen Spaniemn 100 Peseten Sübafrikanische U 1 Pfund Türkei 1 Pfund Ungarn . 100 Pengö (bei Ausfuhr nach Ungarn)

eso

ollar

Pfund

Kronen

Uruguay Vereinigte Staaten vpon Amerika Die Umrechnungssätze für weitere Zahlungsmittel werden etwa am 5. d. M. festgesetzt werden. 8— Berlin, 2. Januar 1942.

sminister der Finanzen. J. A.: Hedding.

2,50

1115*

Verfügung Der Reichsminister des Innern hat mit Erlaß vom 117. November 1941 — Pol. S — II A 5 Nr. 3275 — II/41 — 212 — festgestellt, daß die Bestrebungen des Juden Max Fsrael Holzbauer, geb. am 4. 12. 1895 in Ro und einer Ehefrau Josefine geb. Fail, geb. am 14. 8. 1897 in ien, volks⸗ und staatsfeindlich gewesen sind.

Auf Grund der Verordnung über die Einziehung volks⸗ und staatsfeindlichen Vermögens im Lande Oesterreich vom 18. November 1938 — Rei zgesethl. I S. 1620 — in Ver⸗ bindung mit dem Erlaß des Reichsstatthalters in Oesterreich vom 7. Februar 1939 — B Nr. S II G — 41/V,/39 — und auf Grund des Erlasses des Führers und eichskanzlers über die Verwertung des eingezogenen Vermögens von Reichs⸗ feinden vom 29. Mai 1941 — Reichsgesetzbl. 1 S. 303 — wird hiermit das gesamte, innerhalb der Grenzen des frü⸗ heren Landes Oesterreich befindliche Vermögen des früher in Linz, Walterstraße 26, wohnhaft gewesenen Juden Ma⸗ Israel do Izbauer, geb. am 4. 12. 1895 in Rosenberg, und seiner

hefrau Josefine Sara Holzbauer, geb. Fail, geb. am 14. 8. 1897 in Wien, zugunsten des Deutschen Reiches, ver⸗ treten durch den Reichsminister der Finanzen, eingezogen. — B Nr. 1 4 — 5238/41 II A 5 —. 11“] Linz, den 8. Dezember 1941. “ 1 Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle ““

Anordnung Nr. 42 der Reichsstelle für Mineralöl Schmierstoffverbrauchslenkung im Reichsgau Danzig⸗West⸗ “ preußen “ Vom 3. Januar 1942

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 I S. 1431) in der Fassun der Verordnung vom 30. Oktober 1941 (Reichsgesetzbl. S. 679) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Rege fin und Ueberwachung des Waren⸗ verkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichs⸗ und Preu⸗ ßischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:

v11) Mineralschmierstoffe aller Art (Nr. 239 e, Nr. 259 und Nr. 260 des Statistischen Warenverzeichnisses) dürfen im Reichsgau Danzig⸗Westpreußen mit Ausnahme der früher zur Provinz Ostpreußen gehörigen Kreise (Elbing, Marienburg, Stuhm, Marienwerder und Rosenberg) nur gegen Vorlage eines Mineralschmierstoff⸗Bezugscheines des Reichsstatthalters in Danzig⸗Westpreußen (Landeswirtschaftsamt) zum Ver⸗ brauch abgegeben und bezogen werden.

(2) Die Abgabe und der Bezug von Motorenöl, Ge⸗ triebeöl und Abschmierfett für Kraftfahrzeuge aus bzw. von Tankstellen, Garagen und Reparaturwerkstätten unterliegt nicht der Bezugscheinpflicht, wenn der Lieferer das Motoren⸗ öl unmittelbar in die hierfür am Kraftfahrzeug vorgefehenen Einfüllstutzen oder — bei Zweitaktgemisch — in den Kraft⸗ stoffbehälter des Fahrzeuges einfüllt, bzw. das Kraftfahrzeug selbst abschmiert.

(3) Die Bezugscheinpflicht entfällt ferner, wenn die Ge⸗ samtbezüge eines Verhrauchers monatlich nicht mehr als 5 kg Schmierstoff betragen. 111“

Die im Verkehr befindlichen Mineralschmierstoff⸗Bezug⸗ scheine können vom Landeswirtschaftsamt in Danzig jeder⸗ se wieder eingegogen oder für ungültig erklärt werden. Die

ngültigkeitserklärung erfolgt im Amtsblatt des Reichsstatt⸗ halters in Danzig⸗Westpreußen.

§ 3 Die Vorschriften der Anordnung Nr. 29 der Reichsstelle für Mineralöl vom 2. Oktober 1939 (Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 231 vom 3. Oktober 1939) in Verbindung mit den Vorschriften der Anordnung Nr. 29 A vom 4. Juni 1940 (Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staats⸗ anzeiger Nr. 128 vom 4. Juni 1940) werden durch diese An⸗ ordnung nicht berührt. 84

Das Landeswirtschaftsamt in Danzig kann in besonderen Fällen Ausnahmen von dieser Anordnung zulassen. Die Aus⸗ nahmegenehmigung kann an Bedingungen und Auflagen ge⸗ knüpft und jederzeit widerrufen werden.

§ 5

Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach den §§ 10, 12 — 15 der Verordnung über den Warenverkehr und den Strafvorschriften der Verordnung über Strafen und Strafverfahren bei Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften auf dem Gebiet der Bewirtschaftung bezugsbeschränkter Erzeug⸗ nisse (Verbrauchsregelungs⸗Strasperordaung) in der Fassung vom 26. November 1941 (Reichsgesetzbl. 1 S. 734) bestraft.

§ 6 Diese Anordnung tritt am 13. Januar 1942 in Kraft. Berlin, den 3. Januar 1942. —

Der Reichsbeauftragte für Mineralöl. 8 J. A.: Budezies.

Bekanntmachung

Die am 2. Januar 1942 ausgegebene Nummer 1 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:

Verordnung über die Auflösung und Abwicklung der Gemein⸗ schaftlichen Waisenkassen im Reichsgau Sudetenland und in den in die Länder Preußen und Bayern sowie in die Reichsgaue Ober⸗ und Niederdonau eingegliederten sudetendeutschen Gebietsteilen. Vom 24. Dezember 1941.

Umfang: 1 ½ Bogen. Verkaufspreis: 0,30 R.ℳ. Postbeförde⸗ rungsgebühren: 0,03 ℳ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Pof checkkonto: Berlin 96200.

Berlin NW 40, den 3. Januar 192.

Reicchsverlagsamt. J. V.: Stern. —

“

.1

Nichtamtliches

SDSDeutsches Reich

8 8.

Nummer 52 des Ministerial⸗Blatts des Reichs⸗ und Preußi⸗ schen Ministeriums des Innern vom 24. Dezember 1941 hat fol⸗ genden Inhalt: Aklgemeine Verwaltung. Rdork. 15. 12. 41, d. ehem. beim Heilfonds d. öffentl. Bediensteten versichert. Beamten in den in die Länder Preußen

Poftscheckkonto: Berlin 41821

u. Bayern eingeglied. ehem. sudetendt. Gebietsteilen — RdErl. 15. 12. 41, Versicherungsfreiheit v. Protektoratsbeamten. — RdErl. 16. 12. 41, Neufestsetzg. v. Versorgungsbezügen nach d. DBG. — RdErl. 17. 12. 41, Amtl. Krelsbfätter — RdErl. 18. 12. 41, Reisen nach d. besetzt. Ostgebieten. — RdErl. 19. 12. 41, Zuteilg. v. Kennziff. f. Instandsetzg. v. Krastfahrz. u. Beschaffg. v. Zu⸗ behörteilen. — Kommunalverbaände. RdErl. 15. 12. 41, Feststellg. d. Stellenpläne. — RdErl. 15. 12. 41, Aufbau eines Waldarbeiterfachstandes in gemeindl. Forstbetrieben. — RdErl. 16. 12. 41, Motorsägeneinsatz in d. Forstwirtsch. — RdErl. 16. 12. 1941, Schulbeih. f. gemeindl. Waldarbeiter. — RdErl. 16. 12. 41, Regelg. d. Arbeitsverhältn, abgeordn. staatl. Waldarbeiter. — RdErl. 16. 12. 41, Kinderzuschl. f. gemeindl. Waldarbeiter. — RdErl. 16. 12. 41, Beschaffungsbeih. f. arbeitsfördernde Geräte. — RdErl. 18. 12. 41, Lohnsummensteuer d. Sparkassen in d. ein⸗ geglied. Ostgebieten. — Anordng. 2. 12. 41, Aenderg. d. Grenzen d. Landkr. Frankenstein u. Strehlen. — Polizeiverwal⸗ tung. RdErl. 8. 12. 41, Zusammenarbeit mit d. „Internat. Kriminalpolizeil. Kommission“7. — RdͤErl. 15. 12. 41, Verleihg. ausländ. Kriegsauszeichngn. an Angeh. d. Ordn Pol. — RdErl. 18. 12. 41, Führg. d. Pers.⸗Akten d. Pol.⸗Beamten. — RdErl. 16. 12. 41, Einrichtg. einer Film⸗ u. Bildstelle d. Ordn Pol. — RdErl. 15. 12. 41, Weiterer Kriegseinsatz d. RAD. f. d. weibl. Jugend. — RdErl. 15. 12. 41, Uebernahme von Pol.⸗Reservisten in d. aktive Pol. — RdErl. 18. 12. 41, Bevorzugte Beförderg. v. schwer verwundeten Pol.⸗Beamten. — RdErl. 16. 12. 41, Berufs⸗ bezeichng. während d. prakt. Beschäftig. vor d. Studium im Ver⸗ messungswesen. — Wohlfahrtspflege und Jugend⸗ wohlfahrt. RoErl. 19. 12. 41, Fürsorgerechtl. Beziehgn. zwischen d. Protekt. Böhmen u. Mähren u. d. übrigen Reichsgebiet. — Volksgesundheit. RdErl. 17. 12. 41, Handbücherei f. d. öffentl. Gesundheitsdienst. — RdErl. 19. 12. 41, Vordr. zur Anweisg. d. Versorgungsbezüge f. d. auf d. Reichshaushalt stehen⸗ den Pol.⸗Beamten. — Zu besetzende Gend.⸗Kreisführerstelle. — RdErl. 15. 12. 41, Erstattg. y. Lastschriften in d. Bekleidungs⸗ konten. — RdErl. 15. 12. 41, Lehrg. f. d. in d. aktive Dienstver⸗ hältn. übernommenen ehem. Pol.⸗Reservisten. — RdErl. 18. 12. 41, Rundfunkgebühren f. truppenmäßig untergebrachte Verbände d. Ordn Pol. — RdErl. 18. 12. 41, Kragenspiegel f. Waffen⸗ usw. Röcke d. Pol. — RdErl. 18. 12. 41, Lehrg. f. Gend.⸗Wachtm. in Hildesheim. — RdErl. 19. 12. 41, Mitteilungsbl. f. d. weltan⸗ schaul. Schulg. d. Ordn Pol. — RdErl. 15. 12. 41, Hauptamtl. Brandschau. — RdErl. 16. 12. 41, Lehrg. f. Res.⸗Offz. d. SchP. bei d. FSchP. — RdErl. 18. 12. 41, Verdunklg. d. Dienstgebäude. — RdErl. 13. 12. 41, Verwendg. v. Wachtm. u. Meistern d. Gend. im Sanitätsdienst. — RdErl. 15. 12. 41, Erfassg. u. Verwendg. d. Meister u. Wachtm. d. SchP. u. Gend., die das Schmiedehand⸗ werk erlernt haben. — RdErl. 15. 12. 41, Heranziehg. v. reichseig. Pol.⸗Diensthunden zur Zucht. — Staatsangehöri gkeit. Paß⸗ und Ausländerpolizei. RdErl. 11. 12. 41, Ver⸗ zeichnis d. amtl. zugelass. dt. Grenzübergangsstellen f. d. großen Reiseverkehr. — Wehrangelegenheiten. Familien⸗ unterhalt. RdErl. 16. 12. 41, Ausgabe v. Reichskarten f. Ur⸗ lauber an Angeh. d. Wehrmacht u. d. Schutzgliedergn. außerh. d. Wehrmacht. — RdErl. 19. 12. 41, Entschädig. Deutscher f. Kriegs⸗ schäden in d. besetzt. Gebieten Frankreichs einschl. d. Departements du Nord u. Pas-de-Calais; hier: Verlängerg. d. Antragsfrist. — Vermeßsungs⸗ͤund Grenzsachen. RdeErl. 15. 12. 41, Verbindg. d. Reichskatasters mit d. Grundbuch. — Kriegshilfs⸗ dienst f. d. weibl. Jugend: hier: Hilfsdienst in d. Gesundhsj — RdErl. 18. 12. 41, Zulassg. zur staatl. Dentistenprüfg. u. An⸗ erkenng. als Dentist. — Verschiedenes. Handschriftl. Be⸗ richtigung. — Neuerscheinungen. — Stellenaus⸗ schreibungen von Gemeindebeamten. — Zu beziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin Ws8, Mauerstr. 44. Vierteljährlich 2,15 R. für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,70 R. für Ausgabe B (einsfeitig bedruckt).

Nummer 53 des Ministerial⸗Blatts des Reichs⸗ und Preußi⸗ schen Ministeriums des Innern vom 31. Dezember 1941 hat fol⸗ genden Inhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 22. 12. 41, BDA. d. aus d. BesGr. A 7 a in d. BesGr. A 5 b über⸗ getretenen Beamten. — RdErl. 23. 12. 41, Reichs A. f. Boden⸗ forscg. — Kommunalverbände. RdErl. 22. 12. 41, Um⸗ zugskosten u. Trennungsentschädig. f. gemeindl. Angest. — Polizeiverwaltung. RdErl. 18. 12. 41, Merkbl. f. d. Ver⸗ halten v. Angeh. d. Ordn Pol. in ausw. Standorten. — RdErl. 19. 12. 41, Kinderermäßig. bei d. Einkommensteuer während d. besond. Einsatzes d. Wehrmacht. — RdErl. 22. 12. 41, Ausstellg. v. Bescheinign. üb. d. Nachweis d. arischen Abstammg. bei An⸗ trägen um Aufnahme in die 5. — Zu besetzende Gend.⸗Abt.⸗ Führer⸗Stellen. — RdErl. 20. 12. 41, Uebermantel (Wachmantel) u. Skihose d. OrdnPol. S. 2295. — RdErl. 22. 12. 41, Einheitl. Schreibweise d. Wortes „Ski“ innerh. d. Dt. Pol. — RdErl. 22. 12. 41, Karabiner, Gewehre. — RdErl. 22. 12. 41, Unter⸗ schnallkoppel d. SW. — RdErl. 22. 12. 41, Rundfunkgeräte f. Kriminalpol. — RdErl. 22. 12. 41, Lehrg. f. Anstellg. auf Lebens⸗ zeit. — RdErl. 23. 12. 41, Vergütgn. d. Vertragslehrer bei Vor⸗ prüfgn. d. Bewerber f. d. mittl. Pol.⸗Verw.⸗Dienst. — RdErl. 23. 12. 41, Rev.⸗Offz.⸗Anw.⸗Lehrg. im kraftfahrtechn. Sonderdienst (2. Lehrg. f. Verkehrswesen). — RdErl. 23. 12. 41, Offenes Lagern v. Getreide u. anderen Ernteerzeugn. — Staatsa ngehörig⸗ keit. Paß⸗ und Ausländerpolizei. RdErl. 22. 12. 41, Regelg. v. Staatsangehörigkeitsfragen segemen d. Protekt. Böh⸗ men u. Mähren; hier: Erfassg. — RdErl. 22. 12. 41, Sammel⸗ werk „Dt. Paßvorschriften u. Einreisebestimmungen d. Auslandes“. — RdErl. 23. 12. 41, Erwerb d. dt. Staatsangehörigkeit —2 ehem. Danziger Staatsangeh. — Volksgesundheit. RdErl. 23. 12. 41, Heiraten v. Angeh. d. u. d. RAD. — RdErl. 23. 12. 1941, Verlängerg. d. Amtszeit d. Pharmazieräte. — RdErl. 23. 12. 1941, Ehrenkreuz d. Dt. Mutter. — RdErl. 22. 12. 41, Vor⸗ bereitungskurse f. Röntgen⸗, Strahlen⸗ u. Laboratoriumsschutz⸗ prüfgn. — RdErl. 22. 12. 41, Diphtherie⸗Impfstoff. — Neu⸗ erscheinungen. beziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, Verlin W 8, Mauerstr. 44. Vierteljähr⸗ lich 2,15 H.ℳ für Ausgabe A (weiseitig bedruckt) und 2,70 R. für Unencbe R (ekseitig bed vuckt).

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1942