Wiener Neustadt. [42058] Handelsregister Amtsgericht Wr. Neustadt, Abt. 8, am 15. Januar 1942. Veründerung:
H.⸗R. A 535 Firma Carinthia Spe⸗ ialpappenfabrik, Hauptniederlassung Schwarzau a. Steinfeld, Zweignie⸗ derlassung Untere Fellach b. Villach. Der Friederike Valentin in Wien, VI., Bürgerspitalgasse 20, ist Einzel⸗
prokura erteilt.
Woldenberg. [42059] Amtsgericht Woldenberg, 15. Januar 1942.
H.⸗R. A Nr. 199 die Firma Witwe Maria Dallmann, Woldenberg, Nm., ist in eine offene Handelsgesell⸗ schaft umgewandelt. Gesellschafter sind: a) Frl. Margarete Dallmann, b) Frl. Helene Dallmann, beide in Woldenberg, Nm. Die Gesellschaft hat am 1. Ok⸗ tober 1941 begonnen.
9
Zeitz. [42060] Handelsregister Amtsgericht Zeitz. — Zeitz, den 17. Januar 1942. Neueintragung: H.⸗R. A Nr. 1160 Büro für Kälte⸗ technik und Ladenbau Rudolf Leist⸗ ner, Zeitz. Inhaber ist der Techniker Nudolf Leistner, Zeitz. (Nicht eingetragen: Ge⸗ schäftszweig: Verkauf, Bau, Errichtung von Kühlanlagen und Kühlschränken aller Arten; Montage, Ueberwachung und Reparaturen solcher Einrichtungen; Vertrieb und Verlegen von Wand⸗ und Fußbodenplatten; Verkauf von Laden⸗ einrichtungen aller. Arten. Geschäfts⸗ räume: Zeitz, Wasservorstadt 9).
4. Genossenschafts⸗ b register Apolda.
Genossenschaftsregister
Amtsgericht Apolda, 16. Januar 1942. Gn.⸗R. 49. Sozial⸗Gewerk für Hand⸗ werker von Apolda und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schraänkter Haftpflicht in Apolda. Gegenstand des Unternehmens 1. die emeinschaftliche Förderung und Durch⸗ Seeer sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der Betriebe und Ge⸗ nossen. 2. Die Förderung einer Lei⸗ tungsgemeinschaft in den Betrieben er Genossen zum Einsatz auf den Ge⸗ bieten des sozialen und kulturellen Ge⸗ meinschaftslebens, die ein leistungs⸗ ähiges Handwerk und den Ausdruck andwerklicher Eigenart erfordern.
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 18. Dezember 1941 ist § 1 der Satzung (Gegenstand des Unterneh⸗ mens) geändert.
[42070]
Baldenburg. [42071] In unser Genossenschaftsregister 2- Pute unter Nr. 21 die Genossenschaft ferdezuchtgenossenschaft Briesnitz, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Briesnitz, mit dem Sitz in Briesnitz eingetragen worden. Das Statut ist am 3. Dezember 1941 festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist die Reinzucht eines Pferdes im Typ des vom Verband pommerscher Kaltblutzüchter gezüchteten rheinisch⸗ deutschen Kaltblüters.
Baldenburg, den 6. Januar
Das Amtsgericht.
Berlin. 1b 4 In unser Genoössenschaftsregister ist bei Nr. 2434, Sozial⸗Gewerk Ber⸗ iner Handwerker des Kreises IX ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, eingetragen worden: des Unternehmens ist jetzt: 1. die gemeinschaftliche Förderung und Durchführung sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der Betriebe der Ge⸗ nossen, 2. die Förderung einer Leistungs⸗ gemeinschaft in den Betrieben der Ge⸗ nossen zum Einsatz auf den Gebieten des sozialen und kulturellen Gemein⸗ schaftslebens, die ein leistungsfähiges öö und den Ausdruck handwerk⸗ icher Eigenart erfordern. Alle gemäß vorstehender Ziffer 1 geförderten Ein⸗ richtungen haben der Zielsetzung des von der Deutschen Arbeitsfront durch⸗ eführten Leistungskampfes der deut⸗ scen Betriebe zu entsprechen. Als Bei⸗ piel für die sozialen Einrichtungen und Maßnahmen gelten: a) die Errichtung von Wohnheimen und ⸗siedlungen für die Betriebsangehörigen und ihre Ver⸗ waltung, wobei die Genossenschaft nicht als Bauträger oder Bauunternehmer, sondern als auftritt; b) die Erstellung von Betriebsküchen, einer Gemeins itsberfleg ng für die Be⸗ triebsangehörigen und die Einrichtung von Kochecken in den Betrieben; c) die Einrichtung eines Gesundheitsdienstes, Maßnahmen der Unfallverhütung und Schutz gegen Berufskrankheiten; 8 För⸗ derung des Betriebssports und Schaf⸗ bung von Sportmöglichkeiten; e) die 8 rstellung und Beschaffung von Ge⸗ meinschafsräumen, Fachbüchereien und Lesezimmern sowie von Räumen für die Durchführung vder Berufserziehung; f) die Werkraumgestabltung, Maßnahmen im Sinne Bchigeh der Arbeit, und
eit 8 die Ueb (Bürgschaften für bemahme von Errichtung und
die Finanzierun — Ausgestaltun Werkstätten als Musterbetriebe; g) die Bildung vo
Betriebskassen zur Förderung der Maß⸗ nahmen Kraft durch Freude, zur Unter⸗ stützung von Meistern und Gesellen in unverschuldeten Notfällen und für den Mutter⸗ und Iugendschutz; h) die Schaffung von Urlaubsmöglichkeiten für die Betriebsführer oder für die Ehe⸗ frauen, insbesondere für den Allein⸗ meister durch Stellung von Ersatzkräften oder Aushilfen; i) die Schaffung von vrfahence tütnen; k) die Förderung des Gesellenwanderns und ⸗austausches. Die gemäß obenstehender Ziffer 2 be⸗ triebene Förderung hat der Zielsetzung der Deutschen Arbeitsfront insbesondere auf folgenden Gebieten zu entsprechen: a) der Wohnungsbau, b) die Herstellung deutschen Hausrates, c) das deutsche Modeschaffen, d) die Bedarfsdeckung des Dorfes durch das ländliche Handwerk, e) die Be⸗ und Verarbeitung von Gütern der Ernährungswirtschaft, f) die Herstellung schönen deutschen Hand⸗ werksgutes. Die gesamte Tätigkeit der Genossenschaft vollzieht sich nach den Richtlinten des Fachamtes „Das
Deutsche Handwerk“ in der Deutschen
Arbeitsfront. Amtsgericht Berlin, Abt. 571.
Bonn. s42075] In das Genossenschaftsregister 39 ist bei der Genossenschaft Haus der Nord⸗ deutschen, „‚eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bonn, am 19. 1. 1942 eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. August 1941 sind die §8 1 (Gegenstand des Unternehmens), 2 (Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft),
3 (Geschäftsanteil), 5 (Mitgliedschaft),
10 (Geschäftsjahr und jährlicher Rein⸗ gewinn) geändert. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen nur im Deutschen Reichsanzeiger mit Ausnahme der Einladungen zu den Generalver⸗ sammlungen, welche in der Kölnischen Zeitung erfolgen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nunmehr: Die uneigen⸗ nützige Zurverfügungstellung und Er⸗ haltung eines Kameradschaftshauses an eine zur Altherrenschaft Aegidienberg gehörende Jungkameradschaft des N. S. D. St. B., deren Mitglieder nach Ab⸗ schluß ihrer Studien Mitglieder der Altherrenschaft werden. Amtsgericht, 5 b, Bonn.
Döbeln. [42076] Auf Blatt 4 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, betr. die Spar⸗Kredit⸗ und Bezugsgenossenschaft Ostrau, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht in Ostrau i. Sa. ist heute eingetragen worden, daß die Firma künftig wie folgt lautet: Landbauk Ostrau, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ostrau i. Sa. Amtsgericht Döbeln, 20. Januar 1942.
Einbeck. [42077] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 21 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Lüthorst, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Lüthorst, am 17. Januar 1942 folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 15. Dezember 1940 ist die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Haftsumme für den Geschäftsanteil ist auf 500 Hℳ und die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 5 festgesetzt. Das bisherige Statut ist bezüglich §§ 1, 4, 11, 14 Ziffer 4 und 5, 44 und 53 ge⸗ ändert. “ Amtsgericht Einbeck. — “ Frankfurt, Main. [42078] Veröffentlichung aus dem Genossenschaftsregister. 41 Gn.⸗R. 426 Landeslieferungs⸗ genossenschaft des Wäscheschneider⸗ und Stickerhandwerks im Treu⸗ händerbezirk Hessen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Frankfurt / Main. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt die Verhandlung grundsätzlicher Fragen der Arbeitsbeschaffung mit Auftraggebern jeder Art im Interesse der Genossen. Der Einkauf aller ein⸗ schägigen Waren, Halb⸗ und Fertig⸗ abrikate sowie Vermittlung von Liefe⸗ rungsarbeiten aller Art an die Ge⸗ nossen. Die Uebernahme und Aus⸗ führung solcher Arbeiten sowie der Betrieb aller diesen Zwecken unmittel⸗ bar oder mittelbar dienenden Ge⸗ schäfte. Frankfurt a. M., 14. Januar 1942. Amtsgericht. Abteilung 41.
Greifenberg, Pomm. (42079] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 60 das Sozial⸗Ge⸗ werk Greifenberger Handwerker, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Grei⸗ fenberg (Pomm.) eingetragen wor⸗ den. Satzung vom 27. 2. 1941. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. die ge⸗ meinschaftliche Förderung und Durch⸗ führung sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der Betriebe der Ge⸗ nossen, 2. die Förderung einer Lei⸗ stungsgemeinschaft in den Betrieben der Genossen zum Einsatz auf den Ge⸗ bieten des sozialen und kulturellen Ge⸗ meinschaftslebens, die ein leistungs⸗ fähiges Handwerk und den Ausdruck handwerklicher Eigenart erfordern. Greifenberg (Pomm.), 15. 1. 1942. Anmtsgericht. 8
Hann. Münden. [42080] Genossenschaftsregistereintragung zur Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Uschlag: Die Firma lautet nach Umwandlung jetzt: Spar⸗ und Darlehnskasse Uschlag eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Amtsgericht Hann. Münden,
20. Januar 1942.
Kenzingen. [42081]
Genossenschaftsregister Band III O.⸗Z. 11 Landw. Ein⸗ u. Verkaufs⸗ genossenschaft Niederhausen Amt Emmendingen e. G. m. b. H. in Niederhausen, Amt Emmendingen. Das Statut (§ 3 Abs. 2) wurde mit Generalversammlungsbeschluß vom 9. November 1941 geändert.
Kenzingen, den 13. Januar 1942.
Amtsgericht. Lünen. [42082] Genossenschaftsregister Amtsgericht Lünen. Lünen, den 16. Januar 1942. Erloschen: Gn.⸗R. Nr. 20 „Baugenossenschaft Kinderreich' eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Groß⸗Lünen“ mit dem Sitz in Lünen. Die Veheen nis der Liqui⸗ datoren ist beendet ie Firma ist er⸗ loschen. Meißen. [42083]
Genossenschaftsregister
Almtsgericht Meißen.
Meißen, den 13. Januar 1942.
Neueintragung: Gn.⸗R. 52 Sozialgenossenschaft der Handelskaufleute im Kreis Meißen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Meißen. Die Satzung vom 8. Dezember 1941 befindet sich in Urschrift Bl. 1 flg. d. Reg.⸗Akten.
Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Förderung sozialer Maßnahmen, deren Durchführung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des einzelnen Betriebes billigerweise nicht zugemutet werden kann oder der An⸗ zahl seiner Gefolgschaftsmitglieder nicht entspricht. Die Genossenschaft ist bei der Wahl und Durchführung dieser Maßnahmen an die hierzu ergehenden Richtlinien des Fachamtes „Der Deut⸗ sche Handel“ in der Deutschen Arbeits⸗ front gebunden. Sie werden im wesent⸗ lichen der Zielsetzung des von der Deut⸗ schen Arbeitsfront durchgeführten Lei⸗ stungskampfes der deutschen Betriebe entsprechen.
München. [42084]
1. Verbrauchergenossenschaft Pei⸗ ßenberg eingetragene Genossenschaf mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Peißenberg. Die Genossenschaft ist mit Wirkung vom 31. Dezember 1941 auf⸗ gelöst.
2. Verbrauchergenossenschaft Kirch⸗ seeon eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Kirchseeon. Die Genossenschaft ist mit Wirkung vom 30. November 1941 aufgelöst.
3. Verbrauchergeunossenschaft Penz⸗ berg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Penzberg. Die Genossenschaft ist mit Wirkung vom 31. Dezember 1941 auf⸗ gelöst.
Die Auflösung vorstehender drei Ge⸗ nossenschaften ist nach § 4 Abs. 2 der Zweiten Anordnung zur Durchführung der Verordnung zur Anpassung der verbrauchergenossenschaftlichen Einrich⸗ tungen an die kriegswirtschaftlichen Ver⸗ hältnisse vom 24. Juli 1941 (RGBl. I S. 452/53) erfolgt.
München, den 17. Januar 1942.
Amtsgericht.
Münster, Westf. [42085
Gn.⸗R. 34 Verbrauchergenossenschaft Münster e. G. m. b. H. in Münster (Westf.): Auf Grund der §8§ 1, 2 und 4 der 2. Anordnung zur Durchführung der Verordnung zur Anpassung der verbrauchergenossenschaftlichen Einrich⸗ tungen an die kriegswirtschaftlichen Verhältnisse vom 24. 7. 1941 (RGBl. 1 S. 452) ist das Gemeinschaftswerk der Deutschen Arbeitsfront, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hamburg, mit Ablauf des 31. 12. 1941 in das Ver⸗ mögen der Genossenschaft vom Reichs⸗ wirtschaftsminister eingewiesen. Von diesem Zeitpunkte ab gilt die Genossen⸗ schaft unter Ausschluß der Liquidation als aufgelöst. Eingetragen von Amts wegen am 9. 1. 1942.
Amtsgericht Münster (Westf.).
(42086] Reichenbach, Eulengebirge. Genossenschaftsregister Amtsgericht
Reichenbach (Eulengebirge), den 12. Januar 1942. Veränderung:
Nr. 54 Spar und Darlehnskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Olbers⸗ dorf.
Spalte 1: 14.
Spalte 5: Die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder Bauer Paul Keil in Olbers⸗ dorf und Lehrer Karl Werner, ebenda, sind Liquidatoren.
Spalte 7: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ 111¹n
888
Spalte 9: Der Beschluß befindet sich Blatt 139 der Akten. Saarlautern. s42087]
Pachtener Spar⸗ u. Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Pachten.
Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist beendet. Die Firma ist er⸗ loschen.
Saarlautern, den 18. Dezember 1941.
Das Amtsgericht. Abt. 9.
Schweidnitz. (41940]
In unser Genossenschaftsregister 88 heute unter Nr. 91 die Genossenschaft unter der Firma „Sozialgewerk Schweidnitzer Handwerker und Handwerker der umliegenden Orte, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Schweidnitz, eingetragen worden. Das Statut ist am 26. September 1941 festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist die gemeinschaftliche Förde⸗ rung und Durchführung sozialer Ein⸗ richtungen und Maßnahmen der Be⸗ triebe der Genossen. Schweidnitz, den 17. Januar 1942. Amtsgericht.
Strehlen, Schles. - In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 98 die durch Statut vom 12. Dezember 1941 errichtete Zweite Milchlieferungsgenossen⸗ schaft Strehlen eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Sägen bei Strehlen eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch 88 E116“ Rechnung und efahr.
trehlen i. Schles., 12. Januar 1942.
Amtsgericht.
Waldbröl. [42089] In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 126 für die Reiner Elek⸗ trizitätsgenossenschaft heute folgen⸗ des eingetragen worden: Die Satzun vom 24. Mai 1925 ist durch Beschluß vom 23. Februar 1941 durch ein neues Statut ersetzt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Be⸗ nutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhal⸗ tung eines Stromverteilungsnetzes so⸗ wie gemeinschaftliche Anlage, Unterhal⸗ tung und Betrieb von landwirtschaft⸗ lichen Maschinen und Geräten. Waldbröl, den 19. Januar 1948 6 Amtsgericht.
Wohlau. [42090] Gn.⸗R. 56 Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Leipnitz, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht: Durch den Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 20. 12. 1941 ist die Genossenschaft aufgelöst. Ftha. Monert und Rabsahl sind nicht mehr Vorstand. Zu Liquidatoren sind be⸗ stellt die Bauern Fritz und Robert Monert, beide in Leipnitz. Amtsgericht Wohlau, 13. Januar 1942.
5. Musterreaister
Ansbach. [42267] Musterregistereintragung. Richard Strohmeyer von Dinkelsbühl, nun in Stuttgart: Die Set des am 23. Februar 1939 angemeldeten Musters, betr. Entwurf für eine Tabelle zur Errechnung der Zinsen (hier 3 %) aus Zinszahlen, Muster für “ erzeugnisse, ist auf weitere 5 Jahre ver⸗ längert worden. V. 269. Amtsgericht Ansbach. Registergericht.
Dresden. [ĩ42091] In das Musterregister ist einge⸗ worden: r. 11 190. Firma „Grawepa“ Kunstanstalt und Prägeplakat⸗ Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden: Schutzfrist ver⸗ längert bis auf zehn Jahre.
Nr. 11 215. Firma Koh⸗i⸗nvor Me⸗ tallwarenfabrik Puc & Merzinger in Dresden: Schutzfrist verlängert bis auf zehn Jahre.
Nr. 11 177, 11 185 und 11 272. Firma W. Hromadka & Jäger Nachf. in Dresden: Die Antragstellerin firmiert jetzt: Kemat⸗Werk Paul Mantz.
Amtsgericht Dresden. Abt. II.
[42274]
Münsingen. Amtsgericht Münsingen. Eintragung im wensac,cg ehnegtter Nr. 5 am 19. Januar 1942 für die Fn Schwäbische Handwebstoffe und eppiche Paul Maute in Sontheim, 1 offener Umschlag mit einer zeichne⸗ rischen Darstellung von vier verschie⸗ denen Mustern von als Wandbehang und 8- eeigneten Matten aus Stroh, p aftische Erzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 17790/1, 17790/2, 17790/3 und 17790/4, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 16. Jan. 1942, vorm. 11 Uhr.
Zeulenroda. [42268] In vete Musterregister bei der Firma S genc⸗ aer Kunstmöbelwerke Albin ay in Zeulenroda ist heute zu Nr. 153 eingetragen worden: Die Schutzfrist der am 23. Januar 1939 eingetragenen Muster: Modell
„Malmedy“, Geschirrschrank, Anrichte, Gesch.⸗Nr. 271 B, Modell „Delft“, Kre⸗ denz nach Zeichnung 1163, Gesch.⸗Nr. 273 B, Modell „Cochem“, Büfett, Vi⸗ trine, Gesch.⸗Nr. 274 B, Modell „Erke⸗ lenz“, Geschirrschrank, Kredenz, Gesch.⸗ Nr. 175 B, Modell „Charlottenburg“, Büfett, Vitrine, Tisch, Stuhl, Gesch.⸗Nr. 276 B, Modell „Moldau“, Type A, B, C, D, E, F, G, H, I, K und L, Gesch.⸗ Nr. 161 A, Modell „Böcklin“, Bücher⸗ schrank 270 cm, Schreibtisch, Gesch.⸗Nr. 162 A, Modell „Michael“, Bücherschrank 260 cm, Gesch.⸗Nr. 163 A, Modell „Friedrich“, Bücherschrank, Schreibtisch, Tisch, Gesch.⸗Nr. 164 A, Modell „Achen⸗ bach“, Bücherschrank, Schreibtisch, Tisch, Gesch.⸗Nr. 165 A, Modell „Charlotte“, Schrank, Doppelbett, Manikürschrank, Spiegel, Gesch.⸗Nr. 166 A, wird um drei Jahre verlängert, angemeldet am 13. Januar 1942, 11,49 Uhr. Zeulenroda, den 13. Januar 1942. Das Amtsgericht.
7. Konkurfe und Vergleichszachen
Bernkastel-Kues. 142452] Konkursverfahren. b 4 M 2/41. Ueber den Nachlaß des am 6. September 1941 verstorbenen Schmiedemeisters Johann Sylvester Zeimet aus Rachtig, Mosel, wird heute, am 20. Januar 1942, vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Bücherrevisor Wilhelm Albrecht aus Bernkastel⸗Kues, Schanz⸗ straße 4, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 21. Februar 1942 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschluß⸗ fassung über die Beibehaltung des er⸗ nannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Z“ und ein⸗ tretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf den 11. März 1942, vor⸗ mittags 10 Uhr, und zur Prüfung de angemeldeten Forderungen auf den 11. März 1942, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Ter⸗ min anbevaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, shr welche sie aus der 88 abge⸗ onderte Befriedigung in nspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 21. Februar 1942 Anzeige zu machen. Bernkastel⸗Kues, 20. Januar 1942. Amtsgericht Bernkastel⸗Kues.
Leipzig. —
107 N 12/42. Ueber den Nachlaß der am 20. September 1938 in Leipzig ver⸗ storbenen früheren Gastwirtin Adelheig Franziska Elsbeth Ebensperger geb Wecking in Leipzig, Münzgasse 6, wird heute, am 21. Januar 1942, nach⸗ mittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. W. Schnedelbach in Leipzig C 1, Petersstr. 26. e bis zum 14. Februar 1942. Wahltermin am 17. Februar 1942, vormittags 11 ¼ Uhr. Prüfungstermin am 27. Fe bruar 1942, vormittags 11 % Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 5. Februar 1942.
Amtsgericht Leipzig, Abt. 107, den 21. Januar 1942.
ℳö
Dortmund. [42455]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Wolf Bien⸗ stock, alleinigen Inhabers der einge⸗ tragenen Firma Wolf Bienstock, mech. Kleiderfabrik in Dortmund, Münster⸗ straße 49, ist nach Abhaltung des chlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Dortmund, 20. Jan. 1942.
Laupheim. [42456]%
Im Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Anton Schupp, Spinnerei in Dietenheim, Iller, In⸗ haber Anton Schupp in Dietenheim, ist Termin zur Puatung der nachträg⸗ lich angemeldeten Forderungen auf 9. 2. 1942, 14 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt. b
Amtsgericht Laupheim.
München. [424571
19 N 10/41. Das Amtsgericht Mün⸗ chen hat am 19. Januar 1942 das über den Nachlaß der am 3. 5. 1940 verstorbenen Geschäftsinhaberin Betty
Schmidt, München, Lipowskystraße 1
(Geschäft: Dachauer Straße 22), er⸗
öffnete Konkursverfahren als durch
Schlußverteilung beendet aufgehoben. Amtsgericht München.
Naumburg, Saale. (42458]8
4 V. N. 3/37. Das Konkursver⸗ fahren über den Nachlaß des am 31. Oktober 1936 zu Halle (Saale) verstorbenen, zuletzt in Großjena (Kreis Weißenfels) wohnhaft gewesenen Be⸗ triebsanwalts Gustav Adolph Winter wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
(Saale), 20. Jan. 1942. Das Amtsgericht. 8
d ’ Italia,
reußische
anzeiger
88*
abholer bei der Bestellungen an, in
nzeigenstelle 1,90
b-, g. 10 Sie werden nur Betrages einschließlich des
Erscheint an jedem Wochentag abends. g durch die Post monatlich . 2₰
2,30 £ℳ Aicmeslach 0,18 24 erneee. 822 Bestellgeld; für Selbst⸗ * G 1,10
mo 22 Postanstalten nehmen bb ’
rlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle §W 68, Wilhelm⸗ 8 1 8
Ginzelne Nummern dieser Aubsgabe kosten 80 Mp, einzelne xö— egen Barzahlung oder vorherige Einsendung des
ortos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Ar.
1 19 33 33.
sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa Fettbruck Sperrdruck (besonderer Vermerk am Nande)
du strichen) oder dur
werden sollen. — Befriftete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Ein
Anzeigenpeeis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit⸗Zeile v. * g. 2— 125— A F *+ Anzeigen A enstelle Ber 4 5 mstraße e Dru
e-e, 72,ne in beschetene 2 „ einzusenden, insbesondere durch einmal unter⸗
termin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Reichsbankgirokonto Beriilu. Konto Nr. 1/1913
Berlin, Dienstag, den 27. Januar, abends
—ö—
Poftscheckkoönto: Berlin 41821
—
Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich
Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,
Teil I. Nr. 6. Anordnung zur Regelung der Entgelte beim Lohndrusch. Vom
21. Januar 1942.
Amtliches
Deutsches Reich
“ Bekanntmachung ö
Die am 24. Januar 1942 ausgegebene Nummer 6 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:
Verordnung zur Einführung des Gaststättengesetzes in den eingegliederten Ostgebieten. Vom 15. Januar 1942. 8
Verordnung zur Durchführung des Erlasses des Führers über die Stellung des Leiters der Kartei⸗Kanzlei. Vom 16. Ja⸗ nuar 1942.
Verordnung über die Ablösung von Rechten im Verfahren zur Regelung der landwirtschaftlichen ae im Gebiet der bisherigen Freien Stadt Danzig. Vom 16. Januar 1942.
Verordnung zur Aenderung und Ergänzung des Grund⸗ buchsrechts im Geltungsbereich des österreichischen allgemeinen Grundbuchsgesetzes. Vom 19. Januar 1942.
Anlage (zu § 1 vorstehender Anordnung)
Verordnung zur Regelung von Staatsangehörigkeitsfragen. Vom 20. Januar 1942. Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RA. Postbeförde⸗ rungsgebühren: 0,03 Rℳ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200. 1 8 Berlin NW 40, den 26. Januar 1942. 8 Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich
Anordnung zur Regelung der Entgelte beim Lohndrusch
“ Vom 21. Januar 1942
Auf Grund des § 2 des Gesetzes zur Durchführung des Vierjahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die Preisbildung — vom 29. Oktober 1936 (Reichsgesetzblatt I S. 927) wird mit Zustimmung des Beauftragten für den Vier⸗ jahresplan angeordnet: 91 3
Für die Ausführung von Drescharbeiten im Lohn (Lohn⸗ drusch) dürfen höchstens die in der Anlage aufgeführten Entgelte vom Auftragnehmer (Lohndrescher) berechnet und vom Auftraggeber gewährt werden. 16“
hat an einer gut sicht⸗
welchem die 1“ im Sinne r
Trommeldurchmesse
2
§ 3 Höchstsätze unberührt.
§ 4 ihm beauftragten Ste § 5
Durchführung oder Ergänzung dieser lichen Rechts⸗ und Verwaltungsvorschriften.
884
Berlin, den 21. Januar 1942.
Der Auftragnehmer ( Lohndrescher baren Stelle der Dreschmaschin ein S
8
child anzubringen, auf
8
J. V.: Dr. Flottmann.
der Anlage, de die Körnerleistung in Kilogramm je Stunde und die Anzahl der Schlagleisten anzugeben sind.
Soweit einzelne Preisbildungsstellen niedrigere höchst⸗ zulässige Entgelte für die Ausführung von Drescharbeiten im Lohn (Lohndrusch) festgesetzt haben, bleiben diese niedrigeren
Der Reichskommissar für die Preisbildung. ₰
Minutendrusch
der
Der “ für die Preisbildung oder die von en können Ausnahmen von den Be⸗
stimmungen dieser Anordnung zulassen oder anordnen.
Der Reichskommissar für die Preisbildung erläßt die zur Anordnung erforder⸗
I Diese Anordnung tritt am 1. Februar 1942 in Kraft. (2) Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten.
Größe der Dreschmaschine
Stundendrusch (R.ℳ je Std.)
8*
(Rℳ je Minute)
Bei Gestellung von Dreschmaschine mit Strohpresse, Antriebsmaschine und 1 Mann Bedienung (ohne Bindegarn und Bindedraht)
Loko⸗ Schlepper
Trom⸗
mel⸗ durch⸗
Körner⸗ leistung in kg
Elektro⸗
messer in mm
motor mobile ohne mit ohne ohne Treib⸗ Treib⸗
Strom Kohle stoff stoff
je Stunde
Erforder⸗
Zulässige Zuschläge
Elek⸗
liche Ab⸗
züge bei bei Ausrüstung der Dreschmaschine
bei Ge⸗ 8 mit:
tro⸗ motor
für Rücken bei Stellung der Zugkraft durch:
Nichtge⸗ stellung
einer
Lohndrescher Auftraggeber Säns
stellung⸗ von
Selbst⸗ Spreu⸗einleger presse presse bringer
V Kurz⸗ stroh⸗
förder
Fern⸗ einleger
Draht⸗ Sack⸗
heber
im
Orte
nach außerhalb nach außerhalb ber bis] über
e im bis 10 km Orte 10 km 10 km
Strom
Loko- mobile mit Kohle
Schlep⸗ mit Treib⸗ stoff
4 6 7
8 10 11 12 13 14
16 19 20 21
22
2 3
5,45 6,05 6,65 7,20 8,40 8,95
4,80 5,20 5,60 5,85 6,90 7,30
bis 460 bis 650 bis 490 bis 1000 bis 520 bis 1600 bis 560 bis 2500 bis 610 bis 3600 über 610 über 3600
4,40 4,75 5,10 5,30 6,15 6,45
Anmertungen: 1 86 3 1. Für die Einstufung der Dreschmaschinen in die verschiedenen Klassen ist in Zweifelsfällen die b 4. Körnerleistung maßgebend. Die Einstufung der Stiftendreschmaschinen erfolgt stets allein nach der 8
Köüörnerleistung. 2. Werden mehr Bedienungsleute als ein Mann gestellt, so darf
0,10 — 0,10
0,10 0,10 0,12 0,15 0,20 0,25
0,40 0,55 0,70 0,85 1,00 1,15
0,15 0,35 2 0,45 0,15 0,2 0,55 0,15 0,3 ; 0,15 0,3
2
jedoch höchstens zu dem
eine Vergütung hierfür nur auf
Grund einer besonderen Vereinbarung und höchstens zu den ortsüblichen Sätzen berechnet werden.
.Bindegarn und Bindedraht dürfen zu den Selbstkosten zuzüglich 10 v. Der beim Drusch mit Elektromotor verbrauchte elektrische Strom dar
der selbst liefert, höchstens zu de
0,10 0,11 0,12 0,15 0,18 0,22
2,50 3,00 3,50 4,̃00 5,00 V 6,00
88
—
888888
—ö—
—
88288
—
—'q—ℳK —— —-
25 50 00 50
— —
.
ortsüblichen Stromtarif.
Selbstkosten zuzüglich 10 erechnen.
0,13 0,14 0,15 0,18 0,20
0,23
Wirtschaftstein
Wirtschaft und Währung im neuen Europa
Deutschlands Zusammenarbeit mit Italien — Empfang für den Gouverneur der Banca d'Italia — Ansprachen des Reichs⸗ 8 ministers Funk und des Gouverneurs Azzolini
Zu Ehren des in Berlin weilenden Gouverneurs der Banca xr. Bicenco Azzolini, v der Präsi⸗ * dent der Deutschen Reichsbank, Reichsminister Walther Funk, am Sonnabendabend im Kaiserhof einen Empfang, bei dem an⸗ wesend waren: die Reichsminister Rust und Dr. Todt, Staats⸗ minister Dr. Meißner, die Staatssekretäre von Weizsäcker, Körner, Pfundtner, Landfried und Neumann, der Vizepräsident der Deutschen Reichsbank Puhl sowie sämtliche Mitglieder des Reichs⸗ bankdirektoriums, General der Infanterie Unterstaatssekretär von Hanneken, Unterstaatssekretär von Jagwitz, die Ministerial⸗ divektoren Wiehl, Illgner und Klucki, der Chef des Protokolls des Auswärtigen Amtes Gesandter von Dörnberg, der Leiter der Reichsgruppe Banken Dr. Otto d. Fischer, za kreiche führende Persönlichkeiten der deutschen Bankwelt und der Industrie sowie auch Vertreter der Bank von Japan. Als Vertveter der Italie⸗ nischen Botschaft nahmen Botschaftsrat Graf di Cossato, Baron Schmidt⸗Müller von Friedberg und Botschaftssekvetär Casardi an dem Empfang teil. Reichsminister Funk sagte in einer Ansprache u. a.: In dem gewaltigen Ringen, in dem unsere beiden verbündeten Nationen Schulter an Schulter gegen den angelsächsischen vrnge. rialismus und den Bolschewismus kämpfen, wird das Gesicht der Reichshauptstadt in erster Linie Ir. die Kriegsarbeit be⸗ stimmt. Für eine weitere erfolgreiche Gestaltung der Kriegs⸗ wirtschaft und der Kriegsfinanzen gemeinsame Richtlinien und Pläne aufzustellen, ist der Zweck Ihres esuches. Der Gleich⸗ klang unseres weltanschaulichen und politischen Denkens und die wirtschaftlichen Ergänzungsmöglichkeiten unserer beiden Länder bieten die besten Voraussetzungen für ein 1 „und er⸗ folareches Zusammenwirken auch in der Geld⸗ und Währfings⸗ politik. genn die Wirtschaft produktiv und störungsfrei arbeiten soll, muß auch das Geldwesen gesund sein. Die Funktion des Geldes in der Wirtschaft gleicht der des Blutes im menschlichen Körper. Nur in einem gesunden Körper ist das Blut Hücen.
Die Wirtschaft ist stets das Primäre und die Währung das Sekundäre. ie Wirtschaft selbst aber empfängt ihre Kraft und Stärke aus dem politischen und sozialen Kraftquell der Nation. Dank dem unerschütterlichen Vertrauen der Bevölkerung zur Staatsführung, dank der Disziplin und Leistungsfähigkeit des H und nicht zuletzt dank einer vernünftigen Politik der Notenbanken konnten in unseren beiden Ländern die Wäh⸗ rungsprobleme auch im Kriege gemeistert werden. Der Wert der Liva und der Reichsmark steht seit Jahren unerschütterlich fest. Und das ist erreicht worden trotz der hohen Anforderungen, welche die Finanzierung des Krieges an die Notenbanken und das Geldwesen der Achsenmächte gestellt hat. 8
Der glänzende Aufschwung, den der deutsch⸗italienische Güter⸗ austausch in den letzten Jahren genommen hat, ist durch unsere erprobten Methoden der gegenseitigen Verrechnung wesentlich erleichtert und gefördert worden. Es gibt für uns kein Zurück mehr zu überlebten Währungsformen. Die Welt, in der das Gold die Grundlage der Währung bildete, ist fur uns versunken. Inzwischen haben wir auch die Aufgabe, das deutsch⸗italienische Clearing zu einem Iesemtenvhene Verrechnungsverkehr aus⸗ zubauen, mit gutem Erfolg in Angriff Fenssämh
Am S 8 seiner Ansprache gab Reichsminister Funk der Hoffnung Ausdruck, daß der Besuch des Gouverneurs in der Reichshauptstadt einen wichtigen Abschnitt in der Entwicklung der deutsch⸗italienischen Währungsbeziehungen und für den Auf⸗ bau einer neuen Währungsordnung in Europa bilden werde.
Gouverneur Azzolini dankte am Beginn seiner Er⸗ widerung für den kameradschaftlichen Empfang und sprach seine Genugtuung über die in den e. enh. gs Uebereinstimmung der⸗Ansichten aus, die au
Revolution beruhe. K 1 neues Europa, das wir auffassen als eine harmoni
und wirtschaftliche 1
gegenwärtigen eae-; hervorgehen wird, daran beteiligten Nationen sicher
finden. Die allen Kräften streben,
Autarkien. Es i
und in einem kranken Körper wird auch der Blutumlauf ge
b
8
hervorgetretene der Gleichheit der Ausgangspunkte der nationalsozialistischen und der faschistischen Kern dieser gemeinsamen vesfhe eei ein
che, geistige
lossen wirtschaftlichen Raum, der aus dem Zee Lissem escht 18 werden die Völker aller Arbeit und Lebensmöglichkeit utarkie auf europäischer Basis, nach der wir mit wird natürlich ganz andere Eigenschaften haben als die engen, durch die Umstände veranlaßten nationalen sicher, daß in einem neuen Europa ein stufen⸗
„gesondert berechnet werden. gesondert berechnet werden,
Beim Stundendrusch mit Lokomobile darf der Auftragnehmer (Lohndrescher) die Kohlen, di
und teilweiser Abbau der nationalen autarkischen Ausrüstungen
zugunsten der kontinentalen reich dieses Wirtschaftsgebietes Außenhandels möglich sein, der, sammenarbeit der 2 stabilen Gleichgewicht Staates zu dem größten maße ch Erzeugungs⸗ und Aufnahmefähigkeit zuläßt. fähigkeit auf den in⸗ und auslän
Lohn für Völker wie Sparer sind. Es wird ein endgültiger Schlu mit der Zeit der Währungsmanipulationen.
Die enge politische und wirtschaftliche zwischen den verschiedenen Staaten Europas lichen, . viche die Stärke der Sencl. ist. schon hervor, daß eine Werden ist. Wenn diese auch in einzelnen die F als durch einen
gerufen wird,
und freiwillige Mitarbeit an bringen wird.
merkung über die Aufgabe der Notenbanken:
rufen werden,
verfügen und ihre Interessen erprobt ist.
In
der begonnen hat.“
für 100 kkc.
8 * 212
aufrechterhalten werden können, was, wie ich gla sein wird, die, wie die unsrigen,
daß die vertragsmäßige Stärke eines j
„Ich
Autarkie stattfinden wird. wird das Wiederaufblühen des durch die bereitwillige Zu⸗ Nationen kontrolliert und gelenkt, bei einem des Gesamtaußenhandels 8 Ausmaße anwachsen wird, das dessen Die Aufnahme⸗ ischen Märkten wird beständig ube, der beste Arbeiter und
gemacht
Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „ am 27. Jannar auf 74,00 Rhℳ (am 26. Januar
auf
“ 8
eines
74,00
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jeden
werden
Zusammenarbeit wird es ermög⸗ eden von ihnen Aus vielen Zeichen geht ntwicklung im angegebenen Sinne im ällen mehr durch bewußten Willen hervor⸗ cheint es doch, daß schließlich sich bei allen Staats⸗ männern der zu diesem Raum gehörigen Länder die Ueberzeu⸗ ung von den unvergleichlichen Vorteilen durchsetzen wird, die
für das einzelne Land und für die Gesamtheit die volle friedliche dem Aufbau der neuen Ordnung
Der Gouverneur schloß seine Easpsghe mit folgender Be⸗ laube, daß
die Zentralbanken über ihre sonstigen wichtigen Aufgaben hin⸗ aus zur Mitarbeit an der neuen europäischen Ordnung aufge da sie ein Element der Stabilität in der sich ständig verändernden Umwelt darstellen, über alte Erfahrungen Treue gegenüber den höchsten nationalen des herzlichen, freiwilligen und vor
allem redlichen Zusammenarbeit der Zentralbanken, insbesondere der Deutschen Reichsbank und der Banca d’Italia, sehe ich ein wesentliches Element des sicheren Erfolges des großen
1
Aufbaues
deutsche
D. N. B.*
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