Erscheint an jedem Wochentag abends.

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Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die 412 straße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten . 10 ⁄7. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherlge Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Ferusprech⸗Ga⸗

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„ einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit⸗Zeile 1,85 . ℳ. — An — an die Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 92. Alle vracauser ge auf einsoitig auch anzugeben,

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ür den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit⸗Zeile [

schriebenem Papier völlig bruckreif einzusenden, insbesondere welche Worte etwa durch Fetthruck (einmal unter⸗ Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungs⸗ termin der Anzeigenstelle eingegangen sein.

Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913

Postscheckkonto: Berlin 41821 1942 — —

Berlin, Mittwoch, den 1. Fuli, abends

Nr. 151

Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Verleihung von Auszeichnungen für die Errettung von Menschen aus Lebensgefahr.

Exequaturerteilung.

Erlöschen einer Exequaturerteilung. 1 “

Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Berlin über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.

Bekanntmachung über die 4 ½ % igen auslosbaren Schatz⸗ anweisungen des Deutschen Reichs von 1938, Erste Folge.

Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im Juni 1942.

Anordnung über das Verbot des Baues von Lokomotiven mit Verbrennungsmotoren vom 1. Juli 1942. 1

Anordnung des Bevollmächtigten für die Maschinenproduktion über die Typenvereinheitlichung von motorisch angetriebenen Lauf⸗ und Hüttenkranen sowie Drehkranen einschl. feststehender

Hubwinden mit Seil.

Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil I, Nr. 70.

Der Nichtamtliche Teil enthält: “ Stand der schwebenden Schuld des Reichs, Betrag der aus⸗ gegebenen Steuergutscheine und Betriebsanlageguthaben und Warenbeschaffungsguthaben.

Der heutigen Ausgabe liegt als Sonderbeilage das Sachverzeichnis für das 1. Halbjahr 1942 bei.

Der Führer hat den nachstehenden Personen das Luft⸗ schutz⸗Ehrenzeichen 1. Stufe verliehen:

dem General der Flakartillerie, Befehlshaber und Kom⸗

mandierender General im Luftgau III/IV. Alfred Haubold,

dem Generalleutnant, Befehlshaber und Kommandierender

General im LGK. XII/XIII Friedrich Heiling⸗ brunner,

dem General der Flakartillerie, Befehlshaber und Kom⸗

mandierender General im LGK. VI August Schmidt,

dem General der Flieger, Befehlshaber und Komman⸗

dierender General im LGK. XI Ludwig Wolff

dem General der Flakartillerie, esehlehaher und Kom⸗

mandierender General im LGK. VII Emil Zenetti.

Der Führer hat den nachstehenden Personen das Lu schutz⸗Ehrenzeichen 1. Stufe verliehen: gs dem Generaldirektor Alfred Bayer in Ludwigshafen/ R

dem Fachführer Dr. Rudolf Kraul in Hanada .

Verleihung von Auszeichnungen für die Errettung von Menschen aus Lebensgefahr

Der Führer hat folgende Auszeichnungen verliehen: a) die Rettungsmedaille am Bande:

dem Grubenwehrmann Franz Arndt in Heiligenwald,

dem Grubensteiger Johann Baßler in Oberbexbach,

dem Matrosenobergefreiten Fritz Brachaczek vom Kom⸗ mando einer Schiffsstammabteilung,

dem Unteroffizier Richard Bröcker, zur Zeit im Felde,

dem Obergefreiten Peter Broichmann in Görlitz,

dem eeszer Ernst Carstens in Rheinsberg in der

ark,

dem Grubenwehrmann Friedrich Christmann in Hei⸗ ligenwald,

dem Maschinenarbeiter Robert Dietrich in Stuttgart⸗ Münster,

dem Grubenwehrmann Nikolaus Ecker in Neunkirchen,

dem Matrosen Richard Eremit in Rantum auf Sylt,

dem Leutnant zur See Herbert Giesewetter bei einer Torpedoschule,

dem Matrosenhauptgefreiten Wilhelm Göser vom Kom⸗ mando einer Hafenüberwachungsstelle, “

dem Feldwebel Fritz Gollmer, zur Zeit im Felde,

dem Signalmaaten Rudolf Heinemann vom Kommando einer Steuermannschule,

dem Tischler Walter Helmberg in Balje,

dem Major im Generalstab August Hentz in Berlin⸗Gatow,

dem eeeeie Jakob⸗Adolf Hoffmann in Neun⸗ irchen,

dem Verwaltungsobergefreiten (Sv.) Helmut Jacobsen vom Kommando eines Zerstörers,

dem Grubenwehrmann Oskar Kimmling in Neunkirchen,

dem Grubensteiger Knöfler in Wiebelskirchen,

dem Unteroffizier Johann Koza, zur Zeit im Felde,

dem Grubenwehrmann Franz Kreutzer in Heiligenwald,

dem Gefreiten Hans⸗Adolf Krupski in Döberitz⸗Elsgrund,

dem Bergverwalter Josef Kubitza in Bobrek⸗Karf I,

dem Unteroffizier Fritz Lohann in Berlin,

dem Kraftfahrer Bernhard Maler in Königsberg in Preußen,

dem General Wolfgang Martini in Berlin, 8

dem Grubensteiger eenea Müller in Höcherberg⸗ Frankenholz, ““

dem Polizeiassistenten Edmund Ommer in Düsseldorf,

dem Grubenwehrmann Alois Quinten in Münchwies,

dem Grubenwehrmann Ludwig⸗Jakob Sattler in Heiligen⸗ wald,

dem Unteroffizier Heinz Siemes, zur Zeit im Felde,

dem Geteglsibiger Nikolaus Sinewe in Heiligenwald,

dem Angestellten Schiefer in Salzburg,

dem 2H bauptscharfü rer Walter Schilling in Berlin⸗

ankwitz,

dem Meister der Schutzpolizei Alfred Schmeil in Landsberg an der Warthe,

dem ö Josef Schwarz in Höcherberg⸗ Mittelbexbach,

dem Matrosengefreiten Egon Vogl vom Kommando einer Hafenabteilung,

dem Schreibermaaten der Reserve Heinz Wogner von der Stabskompanie des Kommandanten einer Seeverteidigung,

dem Malergehilfen Walter Wienzek in Ohlau,

dem zz⸗Untersturmführer Harry Zöller in Dresden;

b) die Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr:

dem Gefreiten Andreas Bickert, zur Zeit im Fen dem Abteilungssteiger Alfons Bonk in Bobrek⸗Karf dem Hauer Richard Breits in Mülheim⸗Heißen, dem Matrosenhauptgefreiten Robert Bühler vom mando einer Kanalwachabteilung, 8 dem Hauzer Erich Detering in Mülheim⸗Heißen, — dem Gefreiten dee7 Erdmann, zur Zeit im Felde, dem kaufmännischen Angestellten Herbert Faulhaber in Grottkau, dem “ Josef F 3 8 r in Mülheim an der Ruhr,

Kom⸗

dem Matrosen Kurt umm vom Kommando einer Fetser snes ehe

dem kaufmännischen Lehrling Lore Kämpfer in Stuttgart⸗ Bad Cannstatt

dem 1e Heinz Klein, zur Zeit im Felde,

dem Matrosen Walter Köhler vom Kommando ein Schiffsstammabteilun 8

dem Obergefreiten Emil Kunz in Straubing,

dem Gefreiten Johannes Löhr in Leisnig,

dem Stanzer Georg Melzer in Erlangen,

dem Arbeitsmann im Relchsarbeitsdienst Kurt Merkens in Neue Mühle bei Strausberg,

dem Decksmann Albert Neu ebauer in Hamburg,

dem Reichsbahninspektor Karl Neumaier in Regensburg,

dem Grubensteiger Anton Plankar in Höcherberg⸗Höchen,

dem Pefeten Ewald Pohl, zur Pi im Fens

dem Schüler Rudolf Richter in Brosdorf, Kreis Wagstadt,

dem Reiter August Saur in Ulm an der Donau, b

dem Grubensteiger Alfred Sußmann in Höcherberg⸗

Frankenholz

Grubenwehrmann Josef Schwarz in Höcherberg⸗

Frankenholz,

dem Bergwerksdirektor Dr.⸗In von Velsen⸗ * rweck in Höchen⸗Frankenholz,

dem Weingärtner Emil Wärth in Stuttgart⸗Untertürkheim,

dem Feeeciptesttgetefss Karl Weck vom Kommando einer Parine gotahee ung,

dem Fner einrich aus der Wieschen in Mülheim an der

uhr.

dem

Dem Königlich Italienischen Generalkonsul in München, Gesandten Lui 84 Potrucci, ist namens des Reichs unter dem 24. Juni 1942 des Exequatur erteilt worden.

Das seinem Amtsporgänger, dem Generalkonsul Francesco E am 1. März 1932 erteilte Exe⸗ quatur ist somit erloschen.

1

1 Bekanntmachung

8 88 Auf Grund des § 1 des 8 über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 — Reichs⸗ Feletbr. I S. 293 — in Verbindung mit dem Gesetz über die inziehung volks⸗ und ga. lichen Vermögens vom 14. Juli 19383 — Reichsgesetzbl. I S. 479 —, der Preußi⸗ schen Durchführungsverordnung vom 31. Mai 1933 — GS. S. 207 — und dam Erlaß des Führers und Reichskanzlers über die Verwertung des eingezogenen Vermögens von Reichsfeinden vom 29. Mai 1941 — Reichsgesetzbl. I S. 303 — wird das Vermögen des Juden Dr. Ernst Israel Seelig, geb. am 4. 2. 1871 in Leipzig, früher in Berlin W 35, Kurfürstenstr. 43 wohnhaft gewesen, zu⸗ gunsten des Deutschen Reiches eingezogen. Berlin, den 23. Juni 1942.

8

J. A.: Dr. Bilfinger.

“ 1

4 ½ Pige auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1938, Erste Folge.

Die im Umlauf befindlichen und die im Schuldbuch ein⸗ etragenen 4 ¼ Pigen auslosbaren Schatzanweisungen des 82b Reichs von 1938, Erste Folge, werden den Inhabern der Schatzanweisungen und den Schuldbuchgläubigern für den 2. Januar 1943 zur Einlösung zum Nennwert gekündigt.

Die Inhaber der Schatzanweisungen werden aufgefordert, die Kapitalbeträge gegen Aushändigung der Schatzanweisungen und der nach dem 2. Januar 1943 fällig werdenden Zinsscheine Reihe I Nr. 11 bis 20 nebst Erneuerungsschein vom 2. Januar 1943 an bei der Reichsschuldenkasse n Berlin SW 68, Oranien⸗ straße 106/109, zu erheben. Diese Kasse ist werktäglich von 9 bis 13 Uhr, an den Sonnabenden von 9 bis 12 Uhr, für den Kassenverkehr geöffnet.

Die Einlösung der Schatzanweisungen geschieht auch durch Vermittlung aller Reichsbankanstalten mit Ausnahme der Deutschen Reichsbank in Berlin. Die Wertpapiere können schon vom 1. Dezember 1942 an diesen Stellen eingereicht werden, die sie der Reichsschuldenkasse zur Anerkennung einzusenden und nach deren Anweisung die Auszahlung vom 2. Januar 1943 an zu bewirken haben. Der Einlösungsbetrag kann bei den Stellen außerhalb Berlins nur dann mit Sicherheit an diesem Tag erhoben werden, wenn die Schatzanweisungen bei ihnen wenigstens zwei Wochen vorher eingeliefert werden.

Die Schatzanweisungen sind den Einlösestellen mit einem Verzeichnis einzureichen, zu dem Vordrucke von diesen Stellen unentgeltlich abgegeben werden.

Mit dem Ablauf des 31. Dezember 1942 hört die Ver⸗ zinsung der gekündigten Schatzanweisungen auf. Der Betrag der etwa Sriese Zinsscheine wird von dem Kapitalbetrag abgezogen.

Die Kapitalbeträge der im Reichsschuldbuch eingetragenen Schatzanweisungen werden den Gläubigern ohne ihr Zutun überwiesen, so daß Schuldbuchgläubiger dieserhalb nichts zu veranlassen haben.

Das Reich behält sich vor, den Inhabern und den Schuld⸗ buchgläubigern den Umtausch ihrer gekündigten Schatzanwei⸗ sungen in neue Schuldurkunden oder Schuldbuchforderungen des Reichs anzubieten.

Berlin, den 1. Juli 1942. Reichsschuldenverwaltung.

“ Bekanntmachung Die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die Umfätze im Monat Juni 1942 werden auf Grund von § 5 Absatz 1 Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 942) in Verbindung mit § 47 der Durchführungsbestimmungen zum Umsatz⸗ steuergesetz vom 28. Dezember 1938 (Reichsgesetzbl. I S. 1935) wie folgt festgesetzt: 1

Lfd. Nr.

— 2

Einheit

Aegypten 1 Pfund Afghanistan Afghant 8 Argentinien 1 “ Australien fund Belgien Belga Brasilien Milreis Britisch⸗Indien Rupien Bulgarien Lewa 8 Dͤnemark innland

0o-2 U. 0o do.—

Italien en 8 anada Kroatien Neuseeland Norwegen alästina ortugal umänien — S

Serbien Slowakei

1 Pfund 100 Eskudos 100 Lei 100 Kronen 100 Franken 100 Dinar 100 Kronen Spanien 100 Peseten n eanllche Union 1 Pfund Türke 1 Pfund Ungaarn 100 Pengs v“ (bei Ausfuh 1166“ Ungarn) Uruguay 1 Peso Vereinigte Staaten 1 Dollar von Amerika .

Die Umrechnungssätze für weitere Zahlungsmit etwa am 5. d. M. festgesetzt werden.

Berlin, 1. Juli 1942. 8

Der Reichsminister der Finanzen.