reüh n
z Z““
—+
8
6
8 8
Dritte Beilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 154 vom 4. Juli 1942. S.
Aktien gesellschaft für alnmino⸗ thermische und elektrische Schweißumgen Berlin⸗Britz,
[12799]. Gradestr. 60/72.
Bilanz zum 31. Dezember 1941.
ERℳ 9.
Aktiva. Anlagevermögen: Bebaute Betriebsgrund⸗
stücke: Gundsacke Gebäude: Best. 221 420,—; Abschreibung 25 360,—; Zuschreibung 13 000,— Unbebaute Grundstücke. Maschinen und maschinelle Anlagen: Bestand 1,—; Zugang 612,80; Abgang 612,80,—; Zuschreibung 18300,0=S—S Schweißwagen u. Schweiß⸗ geräte: Bestand 1,—; Zugang 2550,—; Ab⸗ gang 2550,—; Zuschrei⸗ bung 3100,—N . . . . Licht⸗ und Kraftanlagen: Bestand 1,—; Zuschrei⸗ bung 2300,— ã. .. Anschlußgleis: Bestand 1,—; Zuschreibung 5900,— . Fahrzeuge: Bestand 1,—; Zugang 350,—; Ab⸗ gang 350,— . . . .. Betriebs⸗ und Geschäfts⸗ inventar: Bestand 2,—; Zugang 754,40; Ab⸗ gang 754,40; Zuschrei⸗ bung 21 500,— . “
228 904
209 060 83 764
Umlaufvermögen: Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebs⸗ “ Halb⸗ u. Fertigerzeugnisse Konsignationslager.. Werwapiere.. Gegebene Anzahlungen Forderungen auf Grund von Warenlieferungen u. Fö““ Kassenbestand und Post⸗ scheckgguthaben.. Bankguthaben.. Sonstige Forderungen.. Aktive Abgrenzposten..
74 793
8 461 66 247 . 48 400 4 120
168 988
30 523/13 4 634 50 3 359 45
Passiva. Grundkapital: Vor der Kapitalberich⸗ tigung. 500 000,— Erhöhung 150 000,— Vor der Kapital⸗ berichtig. 50 000,—
Rücklagen: Gesetzliche Rücklage. Freie Rück⸗ lage 118 000,— Rücklage für Ersatzbe⸗ schaffung 2 000,— Wertberichtigung zum Um⸗ laufvermögen.... 481 Rückstellungen v. d. Kapi⸗ ’ talberichtig. 44 169,10 59 169 Verbindlichkeiten a. Grund von Warenlieferungen und Leistungen . Sonstige Schulden.. Passive Abgrenzposten. Reingewinn: Gewinnvortrag aus 1940 10 430,14 Gewinn in 1941 .
65 000 2 100
2 000
108 014 42 65 986/58 1 277/81
33 574,08 44 004 22
998 033 68
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1941. Aufwendungen. Löhne und Gehälter.. Soziale Abgaben... Abschreibungen auf das An⸗ lagevermögen (einschließ⸗ lich NF.⸗Abschreibungen 2. ℳ 19 360) . ““ teuern vom Einkommen, vom Ertrag u. Vermögen Sonst. Steuern u. Abgaben Beiträge von Berufsvertre⸗ vbe4“ Außerordentliche Aufwen⸗ dungen.. Zuführung zum 1A1AA“ Pauschsteuer... Reingewinn: Vortrag aus 1940 190 430,14 Gewinn in 1941
*.; 8 270 787 ,65 14 946
29 627 3 716
48 865 26 363
1 527
“ 131 858 Grund⸗ 8 150 000
15 000
44 004 ¼ 736 697
33 574,08
Ausweispflichtiger Roh⸗ b c166* Außerordentliche Erträge. Gewinnvortrag.. Auflösungsbeträge zur
Kapitalberichtigung: aus freier Rück⸗
lage 100 900,— aus Zuschrei⸗ bung zum Anlagever⸗ mögen
557 268 3 998 10 430
165 000
736 697 Der Vorstand. Block.
3 Nach dem abschließenden Ergebnis
unserer pflichtmäßigen Prüfung auf
Grund der Bücher und der Schriften der
Gesellschaft sowie der vom Vorstand er⸗
teilten Aufklärungen und Nachweise ent⸗
64 100,—
15 668 57
998 033 68
‧Rückbürgschaft ge⸗
sprechen die Buchführung, der Jahres⸗! abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den ge⸗ setzlichen Vorschriften einschließlich der Bestimmungen über die Kapitalberich⸗ tigung.
Berlin, den 16. Mai 1942.
Treuverkehr Deutsche Treuhand
Aktiengesellschaft. ppa. Dr. Reinholz, Wirtschaftsprüfer.
ppa. Dr. OÖstersetzer, Wirtschaftsprüfer.
Der Vorstand ist Herr Ingwer Block.
Der Aufsichtsrat besteht aus den Herren: Rechtsanwalt Ewald Kammeier, Eisenach, Vorsitzer; Direktor Max Hoseit, Berlin, stellv. Vorsitzer; Prof. Dr. Dr. Erich Müller, Dresden; Rechtsanwalt Otto Moser, Berlin. ——NNy [15405] Julius Meinl
Aktiengesellschaft, Wien.
Die Hauptversammlung der Julius Meinl Aktiengesellschaft hat in ihrer Sitzung vom 25. 6. 1942 beschlossen, die Hefre Dir. Dr. Josef Joham und Dr. Fritz Waibl in den Aufsichtsrat zu wählen. Aus dem Aufsichtsrat aus⸗ geschieden sind die Herren Dozent Dr. Robert Schmied und Direktor Alfred Kurzmeyer.
Der Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft besteht nunmehr aus folgenden Herren: Oekonomierat, Gaujägermeister Richard Claß, Ing. Fritz Hamburger, Dr. Ernst Hoffmann, Dir. Dr. Josef Joham, Gen.⸗Dir. Fritz Meinl, General⸗ konsul Julius Meinl, Staatsrat C. C. Fritz Meyer, Dr. Fritz Waibl, Dir. Adolf Warnecke, Johannes Wedtgrube. ☛☚☛☛ꝙ5nnU—2˖n [12776].
Bilanz zum 31. Dezember 1941.
—— en.
Aktiva. R. ℳ ₰ Anlagevermögen: Mobilien, Geräte, Fuhr⸗ park u. a. 31 Wasser⸗ und Fischerei⸗ 1ö1““ Waldungen 2 548 Beteiligun⸗ gen. . . 21 245 067 Anlagewert⸗ papiere. Uebriges An⸗ lagever⸗ mögen 61 066 000
Umlaufvermögen: Umlaufwert⸗ papiere. Hypotheken⸗ forderun⸗ gen.. 67 738 Forderun⸗-⸗ gen a. Kon⸗ zernunter⸗ nehmen Barmittel. Bankgut⸗ haben.. Uebriges Umlauf⸗ vermögen 26 600 855
Aktive Abgrenzposten.
Bürgschaften Reichs⸗ mark 3 990 539 (da⸗ von R.ℳ 348 060 durch Rückbürgschaft ge⸗ deckt)
Invaliden⸗, Alters⸗ und Hinterbliebenen⸗ Unterstützungskasse
REX 36 976
158 325
100 783
3 216 746 1 201 273
152 853
31 340 248 456 715
“
114 268 938
BPassiv Grundkapital: Vorzugs⸗ aktien. Stamm⸗ aktien. 64 978 000 Rücklagen: Gesetzliche Rücklage. Rückstellungen: für ungewisse Schul⸗ den. 4 434 062 für Pen⸗ sionen 3 500 000 Verbindlichkeiten: Anleihen, dinglich ge⸗ sichert. 845 300 Darlehen 7 800 000 Hypothe⸗ kenschuld. 1 133 993 Schulden 1 an Kon⸗ zern⸗ unter⸗ nehmen 4 484 370 Wechsel⸗ schulden Bankschulden (haupt⸗ sächlich Stillhalte⸗ konten). Uebrige Ver⸗ bindlich⸗ keiten. 7 580 353 Passive Abgrenzposten Reingewinn aus 1941. Bürgschaften Reichs⸗ mark 3 990 539 (da⸗ von Rℳ 348 060 durch
1 522 000
489 000
3 346 806
25 679 822
6 010 164 2 394 890
deckt)
Invaliden⸗, Alters⸗ und Hinterbliebenen⸗ Unterstützungskasse Rℳ 36 976
g. D. Max Schroeder, Berlin; General
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1941.
Soll. RA 8ϑ Zinsmehraufwand . . . . 1 227 563 — Außerordentliche Aufwen⸗
o“ Zuweisung an die gesetz⸗ liche Rücklage. . 2 004 000 — Reingewinn aus 1941. 2 394 890—
5 671 541 —
45
Haben. Rohüberschuß (nach Organ⸗ schaftsabrechnung) ab⸗ züglich Löhne u. Gehäl⸗ ter, Sozialabgaben, An⸗ lagenabschreibungen, Steuern auf Einkommen, Ertrag und Vermögen, andere Steuern u. gesetz⸗ liche Berufsbeiträge .. Beteiligungserträge .. . Außerordentliche Erträge.
4 046 317— 433 680 — 1 191 544 —
5 671 541, —
Berlin, im April 1942. Zellstofffabrik Waldhof. Schmid. Kiel. Müller⸗Clemm. Riedner.
Nach dem abschließenden Ergebnis unse⸗ rer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaf sowie der vom Vorstand erteilten Aufklä⸗ rungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften.
Mannheim, im April 1942. Süddeutsche Revisions⸗ und Treu⸗ hand⸗Aktien⸗Gesellschaft. Kappes, Wirtschaftsprüfer. ppa. F. Klemenz, Wirtschaftsprüfer. Der Aufsichtsrat setzt sich wie folgt zusammen: Dr. jur. Karl Ernst Sippell, Berlin, Vorsitzer; Carl Adolf Clemm, Berlin, stellv. Vorsitzer; Carl Goetz, Ber⸗ lin, stellv. Vorsitzer; Dr. phil. Wilhelm Clemm, Ludwigshafen a. Rh.; Philipp Frank, Mannheim; Prof. Dr. jur. Karl Geiler, Mannheim; Dr.⸗Ing. Rudolf Haas, Berlin; Dr. jur. Wilhelm Haas, München; Karl Schirner, Berlin; Konsul
der Inf. z. V. Joachim von Stülpnagel, Berlin.
Der Vorstand besteht aus: Max H. Schmid, Berlin, Vorsitzer; Dr. phil. Franz Kiel, Berlin; Dr. phil. Hellmuth Müller⸗ Clemm, Berlin; Georg M. Riedner, Ber⸗ lin; stellvertretend: Philipp Becht, Berlin; Dr. jur. Rudolf. Haas, Berlin; Dr. phil. Valentin Hottenroth, Mannheim; Wla⸗ dislaus Paprzycki, Berlin; Willy Schön, Berlin; Gustav Adolf Schütze, Berlin.
Laut Beschluß der Hauptversammlung vom 22. Juni 1942 kommen an unseren Kassen sowie bei der Deutschen Bank, Berlin, und deren sämtlichen Filia⸗ len, bei der Dresdner Bank, Berlin, und deren sämtlichen Filialen und bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗ schaft, Berlin, zur Auszahlung:
Gegen Vorlegung und Abstempelung der Kassenquittungen über Vorzugsaktien
für je nom. R.ℳ 1000,— mit
3 % Gewinnanteil.. ab 15 % Kapitalertrags⸗ 1664“*“
ℳ 30,—
ℳ 4,50 Rℳ 25,50
für je nom. Rℳ 100,— mit 3 % Gewinnanteil
ab 15 % Kapitalertrags⸗
steuer. . . . . .. . 27 90,45
R.ℳ 2,55
Auf Gewinnanteilschein Nr. 9 der Stammaktien lautend über nom. Reichs⸗ mark 1000,— mit 3 ½ % Gewinnanteil. ab 15 % Kapitalertrags⸗ E“ „.11698“
FRℳ 29,ͤ75 lautend über nom. Reichs⸗ mark 100,— mit 3 ½ % Gewinnanteil ab 15 % Kapitalertrags⸗ 11“
2q 3,—
ℳ 35,—
Eℳ 3,50 ℳ 0,52
Eℳ. 2,98 Berlin, den 22. Juni 1942. Zellstofffabrik Waldhof. Schmid. Kiel. Müller⸗Clemm. Riedner. —o—ↄmnmm—Q—xͥᷓõ, ‧‧‧‧n——2ʒʒͦʒↄbòq9————
[15352]
Pinkafelder Spar⸗ und Kreditbank Aktiengesellschaft. Einladung zu der am Freitag, den 31. Juli 1942, um 18 Uhr in Pinkafeld im eigenen Amtslokale statt⸗ findenden 72. ordentlichen Haupt⸗ versammlung der Pinkafelder Spar⸗ und Kreditbank Aktiengesellschaft
in Pinkafeld. Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes und des Jahresabschlusses für 1941 mit dem Bericht des Aufsichtsrates.
2. Beschlußfassung über die Vertei⸗ lung des Reingewinns.
3. Beschlußfassung über die Ent⸗ lastung des Vorstandes und des Aufsichtsrats.
4. Wahl des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 1942.
Stimmrecht für eine Aktie.
Endtermin für den Aktienerlag an
unserer Kasse am 28. Juli 1942.
[15415]
zur ordentlichen Hauptversammlung
Pinkafeld, am 30. Juni 1942. Der Vorstand. 8
Vereinigte Märkische Tuchfabriken Aktiengesellschaft in Berlin.
Bekanntmachung. Die Aktionäre der Gesellschaft werden
auf Donnerstag, den 30. Juli 1942, nachmittags 12,30 Uhr, in den Geschäftsräumen der Dresdner Bank, Berlin W 8, Behrenstraße 35/39, eingeladen.
Tagesordnung:
.Vorlegung des Geschäftsberichts und des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 1941 mit Bericht, des Aufsichtsrats.
.‚Beschlußfassung über die Vertei⸗ lung des Reingewinnes.
‚Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Auf⸗ sichtsrats.
.Beschlußfassung über eine Satzungs⸗ änderung (§ 7, „Ermächtigung des Aufsichtsrates, einzelnen Vorstands⸗ mitgliedern Alleinvertretungsrecht zu gewähren“).
5. Mitteilung einer Satzungsände⸗ rung (§ 3 der Satzung: Einteilung des Grundkapitals).
6. Wahl zum Aufsichtsrat.
7. Wahl des Abschlußprüfers.
Zur Ausübung des Stimmrechts und zur Stellung von Anträgen in der Hauptversammlung sind diejenigen Ak⸗ tionäre berechtigt, welche ihre Aktien bzw. die Kassenquittungen über die Zusatzaktien spätestens am 27. Juli 1942 bei der Dresdner Bank, bei dem Bankgeschäft Otto Markiewicz in Berlin, bei der Gesellschaft in Berlin C 2, Alte Leipziger Straße 6, oder in Sagan in Schles. oder bei einem deutschen Notar oder bei einer Wertpapiersammelbank hinterlegen und im Falle der Hinterlegung bei einem deutschen Notar oder bei einer Wertpapiersammelbank die von diesen auszustellende Bescheinigung spätestens am 28. Juli 1942 bei der Gesellschaft einreichen. Im übri⸗ gen wird auf §. 14 des Gesellschafts⸗ vertrages verwiesen.
Berlin, den 1. Juli 19422.
Der Aufsichtsrat.
Wir laden unsere Aktionäre zu der am Sonnabend, den 11. Juli 1942, 10 ½¼ Uhr, in Waltershausen in den Geschäftsräumen des Rechtsanwaltes und Notars Dr. Kurt Eckert stattfin⸗ denden Hauptversammlung ein.
[15419] Tagesordnung:
1. Vorlegung des Jahresabschlusses und des Geschäftsberichtes für 1941 mit dem Bericht des Aufsichtsrates.
2. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinnes.
3. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates.
4. Wahl des Abschlußprüfers für 1942.
Waltershausen, den 2. Juli Thüringer Schlauchweberei
und Gummiwerk A. G. Der Vorstand.
10. Gesellschaften m. b. H. [13111]
Die „Filderbote Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ in Vaihingen a. F. ist mit Wirkung vom 1. Juli 1942 ab aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. f b
Vaihingen a. F., 17. Juni 1942.
Filderbote Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
13360 — 8c0- „Flachsröste Mittelrhein“ Gesellschaft mit beschränkter Has⸗ tung in Koblenz⸗Metternich ist auf⸗ elöst. Die Gläubiger der Gesellschaft wer⸗ den aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Koblenz⸗Metternich, 15. Juni 1942. Flachsröste Mittelrhein GmbH. Der Liquidator: Kunttz.
[14278] 1 Die Prüf⸗Union G. m. b. H. Ver⸗ triebsgemeinschaft für Lehren und Prüf⸗Geräte in Berlin 80 36 ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche sofort bei den unterzeichneten Abwicklern anzu⸗ melden. Mar Lindner, Bln.⸗Charlottenburg. Max Eugen Latrille, Haupt⸗
Adalbert Jensen, Vorsttzer.
[15542].
L mann a. D., Berlin W 15.
14. Deutsche Reichsbank und Bankausweise Wochenübersicht der Deutschen Reichsbank
vom 30. Juni 1942.
Aktiva. 1. Deckungsbestand an Gold und Devisen
.Bestand an Wechseln und Schecks sowie an Schatzwechseln des
v Z““ Wertpapieren, die nach §
worden sind (deckungsfähige Wertpapiere)..
Lombardforderungen.. deutschen Scheidemünzen Rentenbankscheinen... sonstigen Wertpapieren. sonstigen Aktiven... Passiva. Grundkapital . Rücklagen und Rückstellungen: a) gesetzliche Rücklagen
b) sonstige Rücklagen und Rückstelungen ......
. Betrag der umlaufenden Noten.. 4. Täglich fällige Verbindlichkeiten ... 5. An eine Kündigungsfrist gebundene V 6. Sonstige Passiirnvuv . 3
R.ℳ 77 027 000
22 847 977 000
18 091 000 21 181 000 1“ 170 682 000 “ 255 011 000
13 Ziffer 3 angekauft
201 662 000 1 754 316 000
150 000 000
135 053 000 8 606 041 000 . 20 953 707 000 11“ 3 2 990 261 000 erbindlichkeiten. — . 510 885 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: Rℳ —,—.
Berlin, den 2. Juli 1942.
.8
Reichsbankdirektorium.
Fu
Puhl. Kretzschmann.
15. Verschiedene
Bekanntmachungen
[15342]
Das Aufsichtsratsmitglied Dr.
Eugen Weiß, Reg.Rat I. Kl., ist aus
dem Aufsichtsrat der Anstalt ausge⸗ schieden.
München, den 1. Juli 1942. Bayerische Beamtenversicherungs⸗ anstalt, Allgemeiner Lebensversiche⸗ rungsverein auf Gegenseitigkeit,
München. Der Vorstand. Spanner. Vierle
*
Bekanntmachung.
In der Versammlung der Mit⸗ gliedervertretung am 19. Juni 1942 wurde das satzungsgemäß ausgeschie⸗ dene Aufsichtsratsmitglied Walter Wruck, Schneidemühl, wiedergewählt.
Das Aufsichtsratsmitglied Ernst Lücke, Posen, ist ausgeschieden.
Der Aufsichtsrat besteht nunmehr aus folgenden Herren: Kammerpräsi⸗ dent Willy Lohmann, Berlin, Vor⸗ sitzer, Reichsinnungsmeister Franz Renz, Posen, stellv. Vorsitzer, Abtei⸗ lungsleiter Karl Haese, Königsberg (Pr), Kaufmann Bruno Herrmann, Berlin, Kammerpräsident Walter Wruck, Schneidemühl.
VOHK Krankenversicherungsanstalt ostdeut⸗ scher Handwerkskammern V. a. G.
zu Berlin. Der Vorstand.
Ernst Pollmann, Vorsttzer.
Hans Bork. Wilhelm Stellmacher.
*
[14930]
Wilhelm.
nt.
Bayrhoffer. Emde.
[15338] 1
Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
Rℳ 2 000 000,— neue Aktien (Aus⸗ gaben 1937 und 1941) Nr. 1911 bis 2910 und Nr. 3001 — 4000 zu je Eℳ 1000,— der Handelsban
in Lübeck, Lübeck, . tüsh Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 2. Juli 1942. 3
Zulassungsstelle an der Börse
zu Berlin. Joerger. [15340] Einladung.
Nach § 15 der Satzung berufen wir hiermit die diesjährige ordentliche Mitgliederversammlung auf Sonn⸗ abend, den 1. August 1942, vor⸗ mittags 12 Uhr, nach Berlin in das Haus der Reichsgeschäftsführung des NSAB., Tiergartenstr. 20 — 21, ein.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes und des Jahresabschlusses zum 31. 12. 1941, des Berichtes des Aufsichts⸗ rats und des Vorschlages des Vorstandes zur Verteilung des nesdn;
2. Beschlußfassung über die Reinge⸗ winnverteilung,
3. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrats,
4. Verschiedenes.
Halle a. Saale, den 1. 7. 1942.
Der Vorstand der Deutschen Anwalt⸗ u. Notar⸗ Versicherung, Lebensversicherungs⸗ verein a. G. Dr. Oellers. Dr. Bischoff.
““
1942.
Bekanntmachung über die Harry Kreismann⸗Stiftung
ßischer
tscher
Binnktcoh Enu Zitte k.
Reichsanz
8 “
ger
4
2,30 ℛℳ einschließlich 0,48 Zeitungsgeb
abholer bei der Anzeigenstelle 1,90 monatlich.
10 é. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige
Erscheint an jedem So abends. Bezugspreis bdurch die Post monatlich
8 aber ohne Bestellgeld Alle Postanstag Bestellungen an, in Verlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelm⸗
straße 32. Einzelne Aummern dieser Ausgabe kosten 30 ℛ, einzelne Beilagen ginsendung e
1
8 Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Ar.;, 109 33 33.
für Selbst⸗ ten nehmen
Staatsanzeiger
Anzolgenpreis für den Raum einer fünsgespaltenen 55 mm breiten Petit⸗Zeile 1,10 ℛ%, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit⸗Zeile 1,85 ℛ.. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW 68, 32. Alle
88 auf einseitig 8% st darin auch an strichen) oder dur⸗ werden sollen. —
0
chriebenem Papier völlig bruckreif einzusenden, insbesondere
geben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unter⸗
Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben
hefriftete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungs⸗ termin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913
Berlin, Montag, den 6. Fuli, abends
Postscheckkonto: Berlin 41821 1942
Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich
Anordnung über die Aufwandsentschädigung und den Schutz der HJ⸗Angehörigen beim Einsatz zur Erleichterung der Beurlaubung erholungsbedürftiger Gefolgschaftsmitglieder. Vom 30. Juni 1942.
Anordnung über die Zuständigkeit zur Entscheidung von Be⸗ schwerden und zu Gnadenmaßnahmen in Ordnungsstraf⸗ verfahren der Reichstreuhänder der Arbeit.
Anordnung des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung über Aenderung der Provisionsbegrenzungsanordnungen des früheren Landesministers für Finanzen in Oesterreich.
3 Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei Regensburg
und Troppau über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.
Nachtrag 1 zur Anordnung Nr. 4 der Reichsstelle für Papier und Verpackungswesen (Bezug und Verwendung einzelner Alt⸗ papiersorten). Vom 3. Juli 1942.
Neunzehnte Bekanntmachung zur Anordnung 81 der Reichsstelle
für Lederwirtschaft (Lieferung und Bezug von Sohlenmaterial für Schuhausbesserungen im dritten Vierteljahr 1942) vom 1. Juli 1942.
Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,
.
weeiteren Arbeiten verliehen worden.
über di
Deil II, Nr. 22.
Deutsches Reich Bekanntmachung hlüber die Harry Kreismann⸗Stiftuug Der Ertrag der Stiftung für das Jahr 1942 ist dem Bildhauer Anton Grauel in Berlin⸗Südende in Anerkennung seiner künstlerischen Leistungen und zur Förderung seiner
Berlin, den 1. Juli 1942. er Reichsminister für Wissenschaft, Erzie
Volksbildung. —
8b
Anordnung 6 8 e Aufwandsentschädigung und den Schutz der HIJ⸗
EW11“ 8 n
Angehörigen beim Einsatz zur Erleichterung der Beurlaubung
erholungsbedürftiger Gefolgschaftsmitglieder Vom 30. Juni 1942 Auf Anordnung des Jugendführers des Deutschen Reichs
bene sich auch im Jahre 1942 Angehörige der Hitler⸗Jugend
reiwillig zur Verfügung, um den öffentlichen und privaten erwaltungen und Betrieben die Erteilung eines Erholungs⸗
urlaubs an erholungsbedürftige Gefolgschaftsmitglieder zu
erleichtern. Dieser Einsatz ist ein Ehrendienst der deutschen
8 Jugend. Es ist deshalb an die im Rahmen dieses Einsatzes
tätig werdenden Jugendlichen nicht Lohn oder Gehalt, son⸗ dern lediglich eine Aufwandsentschädigung zu zahlen. Um die einheitliche Anwendung dieses Grundsatzes sicherzustellen, ordne ich im Einvernehmen mit dem Jugendführer des
Deutschen Reichs auf Grund des § 2 der Verordnung zur Durchführung der Verordnung über die Lohngestaltung vom
23. April 1941 (Reichsgesetzbl. I S. 222) in Verbindung mit der Verordnung über die Rechtsetzung durch den General⸗ bevollmächtigten für den Arbeitseinsatz vom 25. Mai 1942 (Reichsgesetzbl. I S. 347) sowie im Einvernehmen mit dem
Reichsarbeitsminister auf Grund des § 9 der Verordnung
*
ssiichert:
jeden Arbeitstag eine Kassnhe h. Reichsmark zu zahlen und ein warmes Mi
8 Sicherstellung des Kräftebedarfs für Aufgaben von be⸗
onderer staatspolitischer Bedeutung vom 13. (Reichsgesetzbl. 1 S. 206) folgendes an: Den Zugendlichen, die diesen Ehrendienst leisten, ist für
von einer u ttagessen zu geben. st die Gewährung eines warmen Mittagessens nicht mög⸗ lich, so erhöht sich die Aufwandsentschädigung auf 1,50 R. A. Den Jugendlichen sind ferner die notwendigen Fahrtkosten zu erstatten. Höhere Aufwandsentschädigungen dürfen nicht
II. Die für den Arbeitsschutz Jugendlicher geltenden gesetz⸗ ichen Vorschriften finden Anwendung. 3 6 III. Die Jugendlichen sind nach folgenden Grundsätzen ver⸗
Februar 1939
LEE2 8 8
ggezahlt werden.
A. Krankenversicherung Die eingesetzten Jugendlichen sind krankenversiche⸗ rungspflichtig. 2. Für die Durchführung der Krankenversicherung ist der Träger der reichsgesetzlichen Krankenversicherung (Orts⸗,
Land⸗, Betriebs⸗ oder Inungskrankenkasse oder Reichsknapp⸗
v-
8
schaft) zuständig, bei dem die versicherungspflichtig Beschäf⸗ lttigten des Betriebes oder der Verwaltung, in denen die 8 Jugendlichen eingesetzt sind, pflichtversichert sind.
Sind in dem Betrieb oder der Verwaltung keine versicherungspflich⸗ tigen Personen beschäftigt, so hat die allgemeine Ortskranken⸗
kasse oder, wo eine solche nicht besteht, die Landkrankenkasse des Beschäftigungsortes die Krankenversicherung durchzu⸗ führen; bei Einfatz in einem knappschaftlichen Betrieb ist die Reichsknappschaft zuständig. Die Versicherten gelten als Mit⸗ glieder der nach Satz 1 oder 2 zuständigen Krankenkassen.
3. An Leistungen werden gewährt: Vercs entranden⸗ pflege oder an deren Stelle Krankenhauspflege. Für die Vor⸗ aussetzungen und den Umfang dieser Leistungen gelten die allgemeinen Vorschriften der Reichsversicherungsordnung und die Bestimmungen der einzelnen Krankenkassensatzung. Die Versicherten sind von der Entrichtung der Krankenschein⸗ gebühr und des Arzneikostenanteils befreit.
4. Als Beitrag ist für den Kalendertag 0,15 Rℳ zu zahlen. Die Beiträge hat der Unternehmer allein zu tragen.
5. Dem Betriebsführer liegt die Meldepflicht nach den allgemeinen Vorschriften der RVO. und den Bestimmungen der einzelnen Krankenkassensatzung ob. Bei Ueberwachung der Meldepflicht haben die Arbeitsämter den Krankenkassen die erforderlichen Auskünfte und Einsicht in die Listen der eingesetzten Jugendlichen zu gewähren.
6. Die Versicherten haben auf Grund dieser Versicherung kein Weiterversicherungsrecht nach § 313 RVO. “ B. Arbeitslosenversicherung Die eingesetzten Jugendlichen unterliegen nicht der Arbeitslosenversicherung. 8
C. Rentenversicherung Die eingesetzten Jugendlichen unterliegen nicht def
Rentenversicherung. “ 8
1 D. Unfallversicherung “ 1
Ddie eingesetzten Jugendlichen sind nach den allgemeinen
orschriften der Reichsversicherungsordnung gegen Unfall versichert. 8 88
Die Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1942 in Kraft. Berlin, den 30. Juni 1942. 8 Der Beauftragte für den Vierjahresplan. Der Generalbevollmächtigte für den Arbeitseinsatz. J. V.: Pr. Wiesfel.
LW1
1“
Anordnung über die Zuständigkeit zur Entscheidung von Beschwerden und zu Gnadenmaßnahmen in Ordnungsstrafverfahren der Reichstreuhänder der Arbeit
Zur Vereinfachung der Verwaltung ordne ich auf Grund der Kriegswirtschaftsverordnung vom 4. September 1939 (Reichsgesetzbl. IS. 1609) Abschnitt V § 29 Abs. 2, des Erlasses des Führers und Reichskanzlers über die Ausübung des Gnadenrechts vom 1. Februar 1935 (Reichsgesetzbl. I S. 74) Ziffer II Nr. 5 und der Verordnung über die Rechtsetzung
25. Mai 1942 (Reichsgesetzbl. I S. 347) folgendes an: § 1
Soweit der Reichstreuhänder der Arbeit, seine Beauf⸗ tragten oder der Reichstreuhänder für den öffentlichen Dienst seine in den einzelnen Wirtschaftsgebieten bestellten Sach⸗ bearbeiter ermächtigt hat, Ordnungsstrafen zu verhängen — § 21 der Kriegswirtschaftsverordnung, Dritte und Vierte Durchführungsbestimmungen zum Abschnitt III (Kriegslöhne) der Kriegswirtschaftsverordnung vom 2. Dezember 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 2370) und vom 10. April 1940 (Reichs⸗ gesetzbl. I S. 627) —, entscheidet über Beschwerden gegen Ord⸗ nungsstrafen, die von den Beauftragten oder den Sach⸗ bearbeitern verhängt worden sind, falls diese den Beschwerden nicht selbst abhelfen wollen, endgültig der Reichstreuhänder der Arbeit oder der Reichstreuhänder für den öffentlichen Dienst. § 2
Für Ordnungsstrafen, über die nach § 1 der Reichstreu⸗ händer der Arbeit oder der Reichstreuhänder für den öffent⸗ lichen Dienst im Falle einer Beschwerde zu entscheiden hat, übertrage ich diesen die Befugnis zu Gnadenerweisen oder ablehnenden Entschließungen in Gnadensachen.
Diese Anordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 25. Juni 1942. 8. Der Beauftragte für den Vierjahresplan. Der Generalbevollmächtigte für den 1 ““
Anordnung des Reichsaufsichtsamtes für Privatversicherung betreffend Aenderung der Provisionsbegrenzungsanordnungen des frühe⸗ ren Bundesministers für Finanzen in Oesterreich
Auf Grund des § 4 der Verordnung zur Einführung von Vorschriften über die Beaufsichtigung der privaten Versiche⸗ ⸗. im Lande Oesterreich vom 28. Februar 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 365 ff) ordne ich an: 1““
durch den Generalbevollmächtigten für den Arbeitseinsatz vom
In Abänderung des 8§ 5, erster Absatz der Anordnung des Bundesministers für Finanzen vom 25. November 1937 (Erste Provisionsbegrenzungsanordnung) in der Fassung der Anord⸗ nung des Bundesministers für Finanzen vom 18. Dezember 1937 (2. Provisionsbegrenzungsanordnung) und der Anord⸗ nung des Reichsaufsichtsamtes für Privatversicherung vom 4. Januar 1941 betreffend die Ergänzung der Provisions⸗ begrenzungsanordnungen wird die Provision für die Vermitt⸗ lung einschließlich Zubringung (Empfehlung) von Hagelver⸗ sicherungen in den Gebieten der Reichsgaue Wien, Kärnten, Niederdonau, Oberdonau, Salzburg, Steiermark und Tirol und Vorarlberg im allgemeinen mit 2 vom Tausend der Versiche⸗ rungssumme begrenzt. Bei Versicherungen von Obst und Wein kann dieser Satz auf 3 vom Tausend erhöht werden.
Die sonstigen Bestimmungen der Provisionsbegrenzungs⸗ anordnungen bleiben für Hagelversicherungen bestehen, mit Ausnahme der Bestimmungen, die eine Erhöhung der Pr visionssätze dorsehen.
Berlin, den 3. Juli 1942. Der Präsident des Reichsaufsichtsamtes f
Auf Grund des § 1 der Verordnung über die Einziehung volks⸗ und staatsfeindlichen Vermögens in den sudetendeutschen Gebieten vom 12. Mai 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 911) wird das gesamte im Inland (außer Protektorat Böhmen und Maähren) befindliche bewegliche und unbewegliche Vermögen der Judenfamilie Bloch, und zwar:
Bloch, Richard, geb. 24. 4. 1890 Hartmanitz, Bloch, Katharina, geb. Raubitschekm, geb. 24. 8. 1899 Rosenberg, G Bloch, Anneliese, geb. 3. 5.1923 Prag, und Bloch, Walter, geb. 23. 1. 1927 Hamburg, sämtliche wohnhaft gewesen in Hartmanitz, zugunsten des Deutschen Reiches (Reichsfinanzverwaltung) eingezogen.
Regensburg, den 30. Juni 1942.
Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Regensburg.
Popp, ẽ“⸗Obersturmbannführer u. Polizeidirektor.
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Bekanntmachug
Auf Grund der §§ 1, 3 und 4 der VO. über die Ein⸗ ziehung volks⸗ und staatsfeindlichen Vermögens in den sudeten⸗ deutschen Gebieten vom 12. Mai 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 911) in Verbindung mit den Erlassen des Reichsministers des Innern vom 12. Juli 1939 — I a 1594/39/3810 — und des Reichsstatthalters im Sudetengau vom 29. August 1939 — III 7 Wi /Id — 7126/39 — wird das gesamte Vermögen der Gebrüder: 1. des Kaufmanns Paul Israel Weißbarth, geb. am 23. 3. 1896 in Mährisch⸗Schönberg, 2. des Ing.⸗ Chemikers Hermann Israel Weißbarth, geb. am 6. 3. 1900 in Mährisch⸗Schönberg, und 3. des Kaufmanns Rudolf Israel Weißbarth, geb. am 7.4. 1894 in MährischSchön⸗ berg, sämtlich zuletzt wohnhaft in Mährisch⸗Schönberg, jetzt in Proßnitz, Wapenice Nr. 25, hiermit zugunsten des Deutschen Reiches — Reichsfinanzverwaltung — eingezogen.
Troppau, den 3. Juli 1942.
Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Troppau.
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Bekanntmachung
„Auf Grund der §§ 1, 3 und 4 der VO. über die Ein⸗ ziehung volks⸗ und staatsfeindlichen Vermögens in den sudetendeutschen Gebieten vom 12. Mai 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 911) in Verbindung mit den Erlassen des Reichsministers des Innern vom 12. Juli 1939. — 1 a 1594/39,3810 — und des Reichsstatthalters im Sudetengau vom 29. August 1939 — III 7 Wi/Jld — 7126/39 — wird das gesamte Vermögen des Dr. Ludwig Israel Reiß, geb. am 15. 7. 1884 in Trenecin, und dessen Ehefrau Valerie Sara Reiß, geb. , geb. am 21. 6. 1891 in 2, beide zuletzt wohnhaft in Reutit⸗ schein, jetzt angeblich Protektorat, hiermit zugunsten des Deutschen Reiches — Reichsfinanzverwaltung — eingezogen.
Troppau, den 3. Juli 1942. 1 Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Troppau.
Bekanntmachung „Auf Grund der §§ 1, 3 und 4 der VO. über die Ein⸗ ziehung volks⸗ und staatsfeindlichen Vermögens in den sudetendeutschen Gebieten vom 12. Mai 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 911) in Verbindung mit den Erlassen des Reichsministers des Innern vom 12. Juli 1939 — I a 1594/39/3810 — und des Reichsstatthalters im Sudetengau vom 29. August 1939 — III 7 Wi/Jd — 7126/39 — wird das gesamte Vermögen des Küaufmanns Josef Israel Herz, geb. am 27. 1. 1894 in Braunsdorf, Krs. Mährisch⸗Ostrau, und dessen Ehefrau Helene Sara Herz, geb? Weiß, geb. am 19. 12. 1886 in Brosdorf, Krs. Wagstadt, zuletzt wohnhaft in Stiebnig, Haus Nr. 59, jetzt Protektorat, hiermit zugunsten des Deutschen Reiches — Reichsfinanzverwaltung — eingezogen. Troppau, den 3. Juli 1942. “ Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Troppau. b 8* 1A16AAA“ 1“
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