Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 103 vom 6. Mai

1943. g2. 4

[4832]

In der 53. ordentlichen Hauptver⸗ sammlung wurde am 4. 9. 1942 an Stelle des verstorbenen Aufsichtsratsmitgliedes Paul Koepff sen., Göppingen, Herr Dipl.⸗Ing. Heinrich Kvepff, Göppin⸗ gen, zur Zeit im Felde, in den Auf⸗ ichtsrat gewählt.

Der Aufsichtsrat wie folgt zusammen: nislaus Mühleisen, sitzer; Direktor Hermann Gürke, Emmendingen, stellvertr. Vorsitzer; Dipl.⸗Ing. Heinrich Drescher, München⸗ Solln; Dipl.⸗Ing. Heinrich Koepff, Göppingen; Frau Hedwig Krug von Nidda, Frankfurt a. M.; Frau Ella Metz, Freiburg i. Br.

Schweinfurt, den 4. Mai 1943.

Deutsche Gelatine⸗Fabriken. Der Vorstand.

setzt sich nunmehr Rechtsanwalt Sta⸗ Stuttgart, Vor⸗

[4310] Gas⸗ und Elektrizitäts⸗Werke Neuffen Aktiengesellschaft.

Wir fordern hiermit die unbekannten Inhaber der Aktien Nr. 17, 18, 539, 540 und 541 unserer Gesellschaft auf, die Aktien bis spätestens 15. August 1943 bei uns in Bremen, Am Wall 187, zwecks Umstempelung auf Reichsmark einzureichen, widrigen⸗ falls die Aktien für kraftlos erklärt werden.

Die an Stelle der für kraftlos er⸗ klärten alten Aktien aus egebenen neuen Aktien werden für der Beteiligten durch öffentliche Ver⸗ steigerung verkauft und der Erlös zu⸗ unsten der unbekannten Beteiligten sineeia. werden.

Bremen, im April 1943.

Der Vorstand. Bernhard ten Breujel.

Elbe⸗Werke Aktiengesellschaft, [4624] Dresden. Einladung zur Hauptversammlung. Die Alktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 7. Juni 1943, vormittags 11,30 Uhr, im Sitzungssaale der Dresdner Bank, Dresden A 1, König⸗ Johann⸗Straße 3—5, stattfindenden or⸗ dentlichen Hauptversammlung ein⸗ geladen. Tagesordnung:

1. Vorlegung des Geschäftsberichtes

und des Jahresabschlusses für 1942 mit dem Bericht des Aufsichtsrates.

„Beschlußfassung über die Vertei⸗

lung des Reingewinnes.

3 Beschlußfassung über die Ent⸗

lastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates. g Wahlen zum sghchtsefe .Wahl des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 1943.

Die Aktionäre, die in der Hauptver⸗ü sammlung ihr Stimutrecht ausüben wollen, müssen nach Bestimmung des § 15 der Satzungen ihre Aktienmäntel oder die von einem deutschen Notar oder einer Wertpapiersammelbank ausgestellten Hinterlegungsscheine spätestens am Donnerstag, den 3. Juni 1943, bei der Gesellschafts⸗ kasse oder bei der Dresdner Bank, Dresden A 1, König⸗Johann⸗Str. 3 bis 5, hinterlegen und bis zur Beendi⸗ gung der Hauptversammlung dort be⸗ lassen.

Presden, den 4. Mai 1943.

Der Vorstand. Scheibe.

Ravensberger Spinnerei A.⸗G., [4655] Bielefeld.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zu der am Don⸗ nerstag, den 27. Mai 1943, mit⸗ tags 12 Uhr, in dem Gesellschaftshause der Ressource zu Bielefeld, Rentei⸗ straße 23, stattfindenden diesjährigen ordentlichen Hauptversammlung ein.

Tagesordnung: .Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsrates.

.a) Vorlage des Jahresabschlusses für 1942 und Beschlußfassung über die Gewinnverteilung,

b) Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates. 1

Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

4. Wahl eines Abschlußprüfers. Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung ist jeder Aktionär (oder sein Bevollmächtigter) berechtigt, der späte⸗ stens am dritten Werktage vor der Hauptversammlung, also am Mon⸗ tag, den 24. Mai 1943, seine Ak⸗ tien bei der Gesellschaft oder bei der Dresdner Bank in Bielefeld oder Berlin oder bei einem deutschen No⸗ tar hinterlegt. 1

Die Hinterlegungsscheine dienen als Einlaßkarten für die Hauptversamm⸗ lung.

Vielefeld, im April 1943.

Der Vorstand. Felix Meyer. Walther Delius.

[4619] Pommersche Eisengießerei & Maschinenfabrik Aktiengesellschaft, Stralsund⸗Barth, in Stralsund. Einladung. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donners⸗ tag, den 17. Juni 1943, 16 Uhr, in Stralsund in den Räumen der Ge⸗ llschaft, Frankenstraße 57I, stattfin⸗

23,

8 ee ordentlichen Hauptversamm⸗⸗

lung eingeladen. 8 Tagesordnung: 1 1. Vorlage des Geschäftsberichtes und

3. Beschlußfassung

Aufsichtsrates.

Zur Teilnahme an sammlung sind verechtigt, welche bis 1943, 18 Uhr, ihre. peltem Nummernverze

sammelbank, bei kasse in Stralsund, be

Bankhaus C. G. Trin

dorf oder bei der Dre Berlin und deren

Der Vorstand.

2. Beschlußfassung über die Vertei⸗

lung des Reingewinns. über lastung des Vorstandes und des

4. Wahl des Bilanzprüfers für das Geschäftsjahr 1943.

diejenigen Aktionäre

Bescheinigung über die gesetzlich zu⸗ lässige Hinterlegung bei einem deut⸗ schen Notar, bei einer Wertpapier⸗ der Gesellschafts⸗

Joseph Frisch in Stuttgart, bei dem

lassungen hinterlegt haben. Stralsund, den 3. Mai 1943. G. Pickert.

Zustimmung einer Hinterlegungsstelle für sie bei einem anderen Kreditinstitut bis zur Beendigung der Hauptversamm⸗ lung im Sperrdepot gehalten werden

Im Falle der Hinterlegung der Aktien bei einem Notar oder der Seut⸗ schen Reichsbank als Wertpapier⸗ sammelbank ist die Bescheinigung spätestens am 29. Mai 1943 bei unserer Gesellschaftskasse einzu⸗ reichen.

Heidenau (Sachs.), 3. Mai 1943. Heidenauer Papierfabrik Aktiengesellschaft.

Der Vorstand. Grashof. Ebenhöch.

eheeee˙] [3681]. NEeee⸗ zum 31. Dezember 1942.

die Ent⸗

der Hauptver⸗

zum 12. Juni Aktien mit dop⸗ ichnis oder die

i dem Bankhaus

kaus in Düssel⸗ sduer Bank in Zweignieder⸗

Aktiva. R. ℳ Anlagevermögen: Grundstücke ohne Gebäude⸗

wert .. 5 402 780

[4627]

Siegen Wir laden hiermit unserer Gesellschaft zu Sonnabend, den zu Siegen ein. Vorstandes, Sund des Gewin schlages des Vors vbgelaufehe Geschã

„Beschlußfassung

Aufsichtsrates. Zur Ausübung des

bei der Heinrichstraße 12) oder schen Ban d Notar gemäß § 15 de

rend der üblichen Gesch

terlegen. Siegen, den 6. Mai Der Vorstand.

Ludwig Koch Aktiengesellschaft,

ordentlichen Hauptversammlung auf um 11 Uhr in das Hotel Kaisergarten

Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichts des des Jahresabschlusses

Berichten des Aufsichtsrates hierzu. über die lung des Reingewinns

Entlastung des Vorstandes und des

3. Wahl des Abschlußprüfers für das laufende Geschäftsjahr.

4. Wahl zum Aufsichtsrat.

der Hauptversammlung sind nur die⸗

jenigen Aktionäre berechti 35

stens am 19. Mai 1948

Gesellschaftskasse

oder bei einem deutschen

Kaltschmitt.

Gebäude (Wohnhäuser). . 5 052 049 Hauszinssteuerabgeltung 8 106 100 [W 1““ 1 31. „ . mlaufvermögen: 8 e8 desistönärne Mietrückstände ““ d Kassenbestand und Post⸗ scheckguthaben .. .. Bankguthaben .... Sonstige Forderungen. Posten, die der Rechnungs⸗ abgrenzung dienen Asservatenkonto Rt 1,—

nverteilungsvor⸗ 3 1 tandes für das as ftsjahr mit den Aktienkapital Rücklagen: Gesetzliche Rücklage.. Baureserve. öu68] Rücklagen für Mieten⸗ ausfälle.. Rückstellung ... . Wertberichtigungsposten: Häuserabschreibung.. Verbindlichkeiten: Hypothekenschulden. Abgeltungsdarlehen.. Hypothekenzinsreste .. Sonstige Verbindlich⸗ keiten.. Posten, die der Rechnungs⸗ abgrenzung dienen Avalkonto R.ℳ 1.— Gewinn: Gewinnvortrag aus dem Vorjahr . 2 539,—

6 402 47 815 196

Mai 1943,

3 265

(,8318 998

360 000

Vertei⸗

und die 17 670

61 241

7 500 4 096

900 412 4 119 000 106 100 8 620 3 401

3 270

.„ „ „ 0„

Stimmrechts in

die späte⸗ ihre Aktien

(Siegen, bei einer deut⸗ r Satzung wäh⸗ äftsstunden hin⸗

1943.

4612]/ Signalappara ulius Kräcker Ak Berlin SW 61, Be

Die Aktionäre werden zu der am S 29. Mai 1943, um seren ordentlichen hierdurch eingeladen.

Tagesordn 1. Bericht des Vorst

Genehmigung d

die Verwendung de

des Vorstandes. Satzungsänderung.

das Geschäftsjahr 6. Verschiedenes. Zur Teilnahme an

dritten Werktage

Aktien bei

weder ihre schaftskasse,

Straße 81. unserer

Geschäftsräumen stattfindenden Hauptversamml ung

Geschäftsjahr 1942 sowie Vorlage des Jahresabschlusses.

schlusses sowie Beschlußfassung über

.Entlastung des Aufsichtsrates und

5. Wahl eines Abschlußprüfers

Hauptversammlung und zum Erscheinen in derselben sind nur diejenigen Aktio⸗ näre berechtigt, welche spätestens am vor der anbe⸗ raumten Hauptversammlung rend der üblichen Geschäftsstunden ent⸗ bei einem Notar oder bei der Dresdner Bank, Berlin, niedergelegt haben. Berlin, den 4. Mai 1943. Der Vorstand.

tefabrik tiengesellschaft, lle⸗Alliance⸗

Gesellschaft.

onnabend, dem “ 14 Uhr in un⸗ Aufwendun

Hausausgaben: Löhne und Ge⸗ hälter. Soziale Ab⸗ gaben. Hypotheken⸗ zinse:n 133 272,— Grundsteuern 38 372,36 Hauszins⸗ steuern 10 944,30 Betriebskosten 38 344,29 Instandsetzungs⸗ kosten Verwaltungs⸗ kosten 11 767,75 288 752,52 abzgl. Grund⸗ u. Hauszins⸗ steuern, die “ unter Steuern ausgewiesen sind 49 316,66 Abschreibungen auf An⸗ lagen: Schöneberger Häuser. 5 850,— Norden⸗Häuser 46 395,— Sonderab⸗ schreibung a.

Reingewinn 1942. 25 146,59 27 685 5 618 998

Gewinn⸗ und Verlustrechnung 194

gen.

g 43 521,04 ung: 8

ne 1 621,86

üͤber das

es Jahresab⸗

s Reingewinnes. 10 951,02 für 1943.

der ordentlichen

wäh⸗

der Gesell⸗ deutschen

1 8* G

[4657] Heidenauer Papier

unserer Gesellschaft zu tag, dem 1. Juni 1 im Sitzungszimmer d Aktiengesellschaft in

den⸗A., 1, denden ordentlichen

lung ein. Tagesordn

jahr 1942 über die gewinnes. Beschlußfassung ü

sowie

Aufsichtsrat. 8 Aupsichtsratzwahl. . Wahl des Abschlu

Diejenigen Hauptversammlung ausüben wollen, haben spätestens Freitag, 1943,

denau oder Commerzbank

Dresden während der üblichen

des festgestellten Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1942.

gesellschaft, Heidenau (Sachs.). Wir laden hierdurch die Aktionäre

Waisenhausstr. 21, stattfin⸗

1. Vorlage des Geschäftsberichtes nebst Jahresabschluß und Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗

Verteilung des Rein⸗

der Entlastung an Vorstand. und

Geschäftsjahr 1943. Aktionäre,

bei der Gesellschaftskasse in Hei⸗

bei einer der Niederlassungen der

zu hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort zu belassen.

Hinterlegung ist auch dann ordnungs⸗. mäßig erfolgt, wenn die Aktien mit

Gebäude. 20 470,—

Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom eeö“ Prozeßkosten.. Soziale Sonderleistungen. Einstellung in die gesetzliche

Neiückage. .. ... Gewinn:

Vortrag 1941 2 539,—

1942 25 146,59

fabrik Aktien⸗

der am Diens⸗ 943, 11 Uhr, er Commerzbankt Dresden, Dres⸗

Hauptversamm⸗ nung:

Erträge. Gewinnvortrag . . . . . E Mieteinnahmen 398 630,78

Erstattete 1 1 Kosten für Kellerauss. bauten. 4 612,95

Sinsshwn —

Beschlußfassung

ber die Erteilung

ßprüfers für das 105 277 die in der ihr Stimmrecht r ihre Aktien bis den 28. Mai.

im März 1943.

Tiefbauten. Der Vorstand. Britzke.

in Berlin oder assessor Rudolf Rademacher.

schäftss⸗ den 2 Geschäftsstunde Berlin⸗Dahlem.

Der Vorstand.

73 38

I

Berlin⸗Schöneberg, Herbertstraße 4, Aktiengesellschaft für Bahnen und

Aufsichtsratsmitglieder sind: Ver⸗ leger Karl Kaehler, Vorsitzer; Dr. jur. Walter Kaehler, stellv. Vorsitzer; Berg⸗ Alleiniger Vorstand: Erich Britzke, Berlin⸗Schöneberg, im April 1943.

[4618] Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke, Aktiengesellschaft, Berlin.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am 28. Mai 1943, 12 Uhr, im Eichen⸗

Mauerstr. 39, stattfindenden ordent⸗ lichen Hauptversammlung ein⸗ geladen.

Tagesordnung:

1. Geschäftsbericht des Vorstandes so⸗ wie Vorlage des festgestellten Jahresabschlusses für das Ge⸗ schäftsjahr 1942 und des Berichts des Aufsichtsrats.

2. Beschlußfassung über die Verwen⸗

des Reingewinns.

3. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrats.

4. Aufsichtsratswahl.

5. Wahl der Abschlußprüfer.

Gemäß § 20 unferer Satzung sind zur

Teilnahme an der Hauptversammlung

und zur Ausübung des Stimmrechts

diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am 24. Mai

1943 einschließlich entweder bei

unserer Gesellschaft in Berlin⸗Wil⸗

helmsruh oder

in Berlin bei der Deutschen Bank, bei der Dresdner Bank;

in Leipzig bei der Deutschen Bank

Filiale Leipzig, bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt,

bei der Dresdner Bank in Leipzig

während der üblichen Geschäftsstunden

hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort belassen.

Die Hinterlegung kann auch bei

(einem deutschen Notar oder bei einer

Wertpapiersammelbank erfolgen; in diesem Falle ist die Bescheinigung des Notars über die erfolgte Hinterlegung bzw. der von der Wertpapiersammel⸗ bank ausgestellte Hinterlegungsschein spätestens einen Werktag nach Ab⸗ lauf der Hinterlegungsfrist bei der Gesellschaftskasse einzureichen. Berlin, den 5. Mai 1943.

Der Vorstand.

[3690]. Märkische Kabelwerke Aktiengesell⸗ schaft, Berlin⸗Charlottenburg. Rechnungsabschluß zum 31. Dezember 1942.

saal der Deutschen Bank, Berlin W8,

Alktiva. Anlagevermögen: Sachanlagen:

Bebaute Grundstücke: mit Wohngebäuden.. mit Fabrikgebäuden und anderen Baulich⸗ keiten 1 768 501,— Zugang . 35 304,49 1803 805,70 Abschreibung 235 304,49 Unbebaute Grund⸗ stüce 626 884,— Abschreibung 116 884,— Maschinen u. maschinelle Anlagen.. 1,— Zugang 481 519,80 781 520,80 Abschreibung 481 519,80 Werkzeuge, Fahrzeuge, Betriebs⸗ und Geschäfts⸗ ausstattung. Zugang 47 067,36 038,35

Abschreibung 47 067,36

₰

1 568 501

510 000

Iee

Beteiligungen..

Umlaufvermögen: Warenvorräte: Roh⸗, Hilfs⸗ u. Betriebs⸗ stoffe Halbfertige Erzeugnisse Fertige Erzeugnisse . Wertpapiere Geleistete Anzahlungen Forderungen auf Grund von Warenlieferungen u. Leistungen.. Forderungen an Konzern⸗ unternehmen. A“ Kassenbestand einschließlich Reichsbank⸗ und Post⸗ scheckgguthaben Andere Bankguthaben. Sonstige Forderungen. .

1 493 906

4 281 309 74 510

EE——

3 000 090

8 141

121 911

Rechnungsabgrenzungs⸗

111A“

15 375 944 Passiva. Grundkapital Rücklagen: Gesetzliche Rück⸗ lage 66 1 000 000 Rückstellungen für ungewisse Schulden .2 430 998 Verbindlichkeiten:

Auf Grund von Waren⸗ lieferungen und Lei⸗ stungen . 627 371,46 Rohstoffkredite

inklusive

Zinsen 126 562,68 Sonstige Ver⸗ bindlichkeiten 529 013,78 Reingewinn: Gewinnvortrag aus

1941 36 758,07 Jahresgewinn

10 000 000

1922 8625 240,15 LLE11

307 056/72

328 657 75 12

122 949 23 42 381 398 57

13 200 195 87 34 241 31

661 998 22 15 375 944/18

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1942.

—

14 8. 3 910 643/44 257 646 93

Aufwand. Löhne und Gehälter Gesetzliche soziale Abgaben Abschreibungen auf das An⸗ lagevermögen: Grundstücke .116 884,— Gebäude —. 235 304,49 Maschinen und maschinelle Anlagen . Werkzeuge, Fahrzeuge, Betriebs⸗ und Geschäftsaus⸗ stattung 47 067,36 Steuern vom Einkommen, Ertrag und Ver⸗ mögen 3 197 584,76 Audere Steuern G und Abgaben 459 394,33 6 979 09 Beiträge an Verufsvertre⸗ tungen Reingewinn: Gewinnvortrag aus

1941 . 36 758,07 Jahresgewinn H. „ 19422 625 240,15 661 998 22 99 399 51983 1111“ V Gewinnvortrag aus 1941 36 758 07 Rohüberschuß.. . . . [9 226 193 69 Zinsen⸗, Skonti⸗ und Dis⸗ kontüberschuß

Der Vorstand.

Dr. Pratje. Rißmüller. Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand er⸗ teilten Aufklärungen und Nachweise ent⸗ sprechen die Buchführung, der Jahres⸗ abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den ge⸗ ffetzlichen Vorschriften.

Berlin, den 10. März 1943. Deutsche Treuhand⸗Gesellschaft.

Hübner, Wirtschaftsprüfer. Mühlenfeld, Wirtschaftsprüfer.

Aufsichtsrat: Herr Karl Schneider, Potsdam, ist aus dem Aufsichtsrat aus⸗ geschieden und wiedergewählt. Der Auf⸗ sichtsrat besteht aus folgenden Herren: Christian Bußmann, Vorsitzer; Dr. Victor Brünig, stellvertr. Vorsitzer; Dr. Albert Bannwarth; Karl Schneider.

Vorstand: Dr. Otto Pratje, Franz Rißmüller.

eeeeee] [4663]

Die Aktionäxe unserer werden hiermit zu der am Freitag, den 28. Mai 1943, nachmittags 16 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Brockwitz, Bz. Dresden Fabrite 8, stattfindenden ordent⸗ ichen Hauptversammlung eingeladen,

Tagesordnung:

1. Vorlegung des Jahresabschlusses mit den Berichten des Vorstandes und des Aufsichtsrates für das Ge⸗ schäftsjahr 1942.

Beschlußfassung über die Vertei⸗ lung des Reingewinnes.

—. 481 519,80 “

66 1 „

z

136 568 07 9 399 519/83

Aufsichtsrates. eehsrn. wegen Einziehung eigener Aktien. . 5. Wahlen zum Aufsichtsrat. 6. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1943. Diejenigen Aktionäre, die in der Hauptversammlung Anträge stellen ode fimmen wollen, haben ihre Aktien pätestens bis 25. Mai 1943 nach

Satzun in Hrockwitz, Bz. Dresden: bei⸗ der Gesellschaftskasse oder in Dresden: bei der Dresdner

Bank oder bei der Sächsischen Bank oder in Berlin: bei der Dresdner Bank oder bei einem deutschen Notar oder bei einer Wertpapiersammelban während der üblichen Geschäftsstunde zu hinterlegen, bis zum Schluß de

Hauptversammlung dort zu belasse

und die Hinterlegungsscheine in de

Hauptversammlung vorzuweisen.

Im Falle der Hinterlegung be einem deutschen Notar oder bei eine

Wertpapiersammelbank ist die ve

testens an dem Tage nach Ablau der Hinterlegungsfrist bei der Ge sellschaftskasse einzureichen.

Brockwitz, Bz. Dresden, de 3. Mai 1943.

Vereinigte Lack⸗ und Farben⸗ fabriken vorm. Carl Tiedemaur⸗ Schmidt & Hintzen Aktien⸗ gesellschaft.

Walter Schmidt.

Dr. Hermann Dudek.

—

Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗ lichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag⸗

Präsident Dr. Schlange in Potsdam,

verantwortlich für den Wirtschaftsteil und der übrigen redaktionellen Teil:

Rudolf Lantzsch in Berlin NW 21

Druck der Preußischen Verlags⸗ und Druckere GmbH. Berlin

Drei Beilagen (einschl. einer Zentralhandelsregisterbeilage).

Bei der gekürzten Ausgabe fällt die Zentral⸗ handelsregisterbeilage fort.

31 476 50

Rö1“

Aesellschacs

Entlastung des Vorstandes und

näherer Bestimmung des § 17 deß

diesen ausgestellte Bescheinigung spoß

ohne Fegtralhandelsregisterbeilage. Preußische Staatsanze

Verküuͤndungsorgan beze Bezugspreis der

her in Gesetzen und R chnet worden ist, bezieht 4 Vollausgabe durch Zustellgebühr, für Selbstabholer hei . der v monatlich 2,— R̊ ℳ zuzüglich Zu ellgebühr, für Selbsta monatlich 1,60 2.ℳ. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstr. 32.

ch das auf de der Anzeigenstelle monatlich

Erscheint an jedem Wochentag abends in einer Vollausgabe und in einer Ausgabe Soweit der Deutsche Reichsanzeiger und “ als amtliches 8 e Vollausgabe. — die Post monatlich 2,30 ℛ ℳ zuzügli 189gnc.

r vr- — e- die Post oler ler An

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ei lle Febühmtfg:

1“

Nr. 104 Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33

Einzelne Nummern kosten 30 Ay, einzelne Beilagen 10 7f. Einzelnummern werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm eeeen 1,10 ℛ — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32. Druckaufträge sind auf einseitig einzusenden, insbesondere ist darin auch Fetthruck (einmal Nande) hervorgehoben werden sollen. — Befri vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit⸗Zeile

beschriebenem Papier völlig bruckreif anzugeben, welche Worte etwa durch unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

ai, abends

Inhalt des amtlichen Teiles 8 Deutsches Reich.

Ie des Reichspatentamts über Vernichtung von Akten. Bekanntmachung über die Ziehung der 2. Klasse 9. Deutscher Reichslotterie. Bekanntmachung der Anordnung Nr. 6 des packungsmittel“ über die I Fifenbahnkansporte 5. Mai 1943.

Filmprüfstelle über Zulassungskarten. Leiters des Sonderausschusses „Ver⸗ Festlegung von Höchstentfernungen von Leichtfaß⸗Erzeugnissen. Vom

Amtliches Deutsches Reich

Bekanntmachung

Die besonderen Verhältnisse der Kriegszeit machen es un⸗ bedingt erforderlich, die Aufbewahrungsfrist für die Akten ab⸗ gelaufener Patente und nicht zur Erteilung gelangter Patent⸗ anmeldungen, die bisher 15 Jahre vom Ablauf des Jahres betrug, in dem der Schutz erloschen ist oder die Anmeldung ihre Erledigung gefunden hat, auf 10 Jahre herabzusetzen.

Es werden daher die nachbezeichneten Akten des Reichs⸗ patentamts demnächst vernichtet werden:

a) der erteilten Patente, soweit nach 8 8 der Schutz erloschen ist, ind; b) der Patentanmeldungen, die nicht zur Erteilung eines Patentes geführt haben, soweit nach Ablauf des Jahres, in dem die Anmeldung ihre rechtskräf⸗ üg⸗ Erledigung gefunden hat, 10 Jahre verflossen sind; Etwaige Anträge, wichtige Akten länger aufzubewahren, können nur in besonders ge agerten Fällen berücksichtigt wer⸗ den. Solche Anträge sind pätestens bis zum 25. Juni 1943 einzureichen. Dabei ist das Aktenstück genau zu bezeichnen und eingehend darzulegen, weshalb es länger aufbewahrt werden muß. Anträgen, zu vernichtende Akten den Beteiligten zu überlassen, kann grundsätzlich nicht entsprochen werden.

Berlin, den 5. Mai 1943.

Der Präsident des Reichspatentamts. Klauer. 8

Ablauf des Jahres, 10 Jahre verflossen

Bekanntmachung

Die Neulose der 2. Klasse der 9. Deutschen Reichslotterie sind nach den §§ 3 und 5 der amtlichen Spielbedingungen unter Vorlegung des Vorklassenloses und Entrichtung des Einsatzbetrages spätestens bis Diensta⸗ „ den 11. Mai 1943, 18 Uhr, bei Vermeidung des Verlustes es, Anspruchs bei den zuständigen Lotterie⸗Einnehmern zu entnehmen.

Die Ziehung der 2. Klasse 9. Deutscher Reichslotterie be⸗ ginnt Dienstag, den 18. Mai 1943, 7,30 Uhr, im Ziehungs⸗ saal des Lotteriegebäudes in Berlin, Margaretenstr. 6.

Berlin, 7. Mai 1943.

Der Präsident der Deutschen Reichslotterie.

v. Dazur.

Bekanntmachung, betreffend Zulassungskarten Folgende Zulassungskarten sind ungültig: Prüf⸗Nr. 50 482 vom 28. 1. 1939 „Artisten“. Verfalltag:

18. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 108 vom 2. 2. 1943. Prüf⸗Nr. 54 629 vom 3. 12. 1940 „Togger“. Verfalltag: 18. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 111 vom 2. 2. 1943. Prüf⸗Nr. 51 215 vom 13. 5. 1939 „Liebesleute“. Verfalltag: 19. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 109 vom 3. 2. 1943. Prüf⸗Nr. 51 037 vom 18. 3. 1939 „Die Stimme aus dem Aether“. Verfalltag: 22. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 459 vom 4. 2. 1943. Prüf⸗Nr. 51 823 vom 19. 7. 1939 „Der Zirkus kommt“. Ver⸗ falltag: 17. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58,072 vom 1. 2. 1943. Prüf⸗Nr. 53 523 vom 27. 3. 1940 „Schwimmen und Sprin⸗ 2c. 1grsaltgg; 17. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 362 vom Prüf⸗Nr. 50 399 vom 18. 1. 1939 „Pferde und Fohlen“. Verfalltag: 17. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 448 vom 1. 2. 1943. Prüf⸗Nr. 54 354 vom 30. 10. 1940 „5 Minuten Skikurs“. Verfalltag: 17. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 492 vom 1.2. 1943. Prüf⸗Nr. 51 859 vom 28. 7. 1939 „Fallschirmjäger“. Ver⸗ falltag: 17. 2. 1943. Gültig nur Nr. 57 897 vom 2. 2. 1943. „Prüf⸗Nr. 52 610 vom 2. 11. 1939 „Fallschirmjäger“. (Schmaltonfilm). Verfalltag: 17. 2. 1943. Gültig nur Nr. 57 897 vom 2. 2. 1943. Prüf⸗Nr. 52 517 vom 21. 10. 1939 „10 Minuten Gym⸗ nastik“. Verfalltag: 18. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 357 vom

9. 2. 1943.

neNehee e 518 1 10. 1939 „Märchen im Friede⸗ Moritzburg“. erfalltag: 18. 2. 1943. Gültig nur

Nr. 58 358 vom 2. 2. 1943. b e.“

Prüf⸗Nr. 47 629 vom 17. 2. 1938 18. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 452

Prüf⸗Nr. 50 771 vom 27. 2. 1939 Verfalltag: 19. 2. 1943. Gültig nur

Prüf⸗Nr. 52 387 vom 4. 10. 1939 (Schmaltonfilm). Verfalltag: 19. 2. 1943. Nr. 58 315 vom 3. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 51 824 vom 19. 7. 1939 sein“. Verfalltag: 22. 2. 1943. 3. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 52 697 vom 15. 11.1939 „Störche“. Verfalltag: 19. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 348 vom 4. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 52 569 vom 27. 10. 1939 „Das Rif“ (Unterlegte deutsche Sprache). Verfalltag: 22. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 347 vom 5. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 49 072 vom 6. 9. 1938 „Film vom Film“, Ober⸗ ing. Dreyer führt durch ein Rohfilmwerk. Verfalltag: 22. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 373 vom 5. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 52 474 vom 14. 10. 1939 „Es surren die Spin⸗ deln“. Verfalltag: 22. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 375 vom 5. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 57 209 vom 18. 5. 1942 „Ein Geheimnis mit Carl Napp“ (Werbetonfilm). Verfalltag: 22. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 527 vom 6. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 58 527 vom 6. 2. 1943 „Ein Geheimnis mit Carl Napp“ (Werbetonfilm). Verfalltag: 30. 4. 1943. Gültig nur Nr. 58 527 vom 6. 2. 1943 mit Ausfertigungsdatum vom 15. 4. 1943.

Prüf⸗Nr. 52 379 vom 3.10. 1939 „Bayreuth“ (Schmalton⸗ film). Verfalltag: 19. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 352 vom 3. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 53 561 vom 2. 4. 1940 „Krambambuli“ (Die Ge⸗ schichte eines Hundes). Verfalltag: 15.2. 1943. Gültig nur Nr. 58 502 vom 29. 1. 1943.

Prüf⸗Nr. 51 161 vom 29. 3. 1939 „Deutsches Land in Afrikau. Verfalltag: 4. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 332 vom 18. 1.1943. 1t .

Prüf⸗Nr. 57 821 vom 10. 11. 1942 „Oberschlesien“. Ver⸗ falltag: 24. 2. 1943. Gültig nur Nr. 57 821 vom 10. 11.1942 mit Ausfertigungsdatum vom 10. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 47 908 vom 16. 3. 1938 „Altfränkisches um Würz⸗ burg“. Verfalltag: 24. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 260 vom 8. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 51 778 vom 14. 7. 1939 „Die Jüngsten der Luft⸗ waffe“. Verfalltag: 24. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 338 vom 8.2. 1943.

Prüf⸗Nr. 53 110 vom 17. 1.1940 „Deutsche Vergangenheit wird lebendig“. Verfalltag: 24. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 361 vom 8. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 53 094 vom 16. 1.1940 „Arbeit am Walde“. Ver⸗ falltag: 24. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 411 vom 8. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 42 937 vom 23. 7. 1936 „Ueber Winterberge in Frühlingstäler“. Verfalltag: 24. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 554 vom 8. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 58 456 vom 20. 1. 1943 „Kampf dem Feuer“. Verfalltag: 23. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 557 vom 8. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 51 747 vom 7. 7. 1939 „Aus dem Lande der Rätoromanen“. Verfalltag: 24. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 564 vom 8. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 43 786 vom 27. 10. 1936 des Elbsandsteingebirges“. Verfalltag: 26. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 460 vom 10. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 44 809 vom 22. 2. 1937 „Warum nicht gleich?“. “ 27. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 520 vom 10. 2.

Prüf⸗Nr. 45 045 vom 24. 3.1937 „Immer wieder“. Ver⸗ falltag: 27. 2. 1943. Gültig nur Nr. 88 521 vom 10. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 53 869 vom 11. 6.1940 „Ski⸗Heil“. Verfalltag: 26. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 571 vom 10.2. 1943.

Prüf⸗Nr. 54 590 vom 6. 2. 1941 „Schmiedekunst“. Verfall⸗ tag: 26. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 575 vom 10. 2. 1943.

Prüf⸗Nr 56 260 vom 8. 12. 1941 „Harzfahrt“. Verfalltag: 5. 3.1943. Gültig nur Nr. 57 957 vom 16.2. 1943.

Prüf⸗Nr. 56 581 vom 14. 1.1942 „Fahrendes Volk“. Ver⸗ falltag: 4. 3. 1943. Gültig nur Nr. 58 134 vom 16.2. 1943.

Prüf⸗Nr. 50 375 vom 13. 1.1939 „Kennt Ihr das Land in deutschen Gauen“. Verfalltag: 5. 3. 1943. Gültig nur Nr. 58 308 vom 16. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 51 725 vom 4. 7. 1939 „Gesundheit und Kraft aus dem Meer“. Verfalltag: 4. 3. 1943. Gültig nur Nr. 58 336 vom 16. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 51 843 vom 24. 7.1939 „Gesundheit und Kraft aus dem Meer“ (Schmaltonfilm). Verfalltag: 4. 3. 1943. Gültig nur Nr. 58 336 vom 16. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 52 034 vom 22. 8. 1939 „Von Ohr zu Ohr“. Ver⸗ falltag: 5.3. 1943. Gültig nur Nr. 58 345 vom 16. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 54 121 vom 16. 8. 1940 „Der Sprung“. falltag: 5.3. 1943. Gültig nur Nr. 58 365 vom 16. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 54 157 vom 23. 8. 1940 „Auf kleinen Fließen“ (Schmalfilm). Verfalltag: 5. 3. 1943. Gültig nur Nr. 58 598

vom 16. 2. 1943. 24. 8. 1940 „Auf dem schwarzen Drin

Prüf⸗Nr. 54 158 vom durch vergessenes Land“ (Faltbootfahrt im füdlichen Balkan)

„Die Nixen“. Verfalltag: vom 2. 2. 1943.

„Minen in Sperrlücke X“. Nr. 58 315 vom 3. 2. 1943.

nur

Gültig

1939 „Tanzen will gelernt Gültig nur Nr. 58 339 vom

„In der Felsenwildnis

Ver⸗

„Minen in Sperrlücke X“

gen des § 1 entgegenstehen,

Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913 Postscheckkonto: Berlin 418 21 ——

(Schmalfilm). Verfalltag: 5. 3. 1943. Gültig nur Nr. 58 59. vom 16. 2. 1943.

Prüf⸗Nr. 47 680 vom 22. 2. 1938 „Meißen, die Stadt um einen Dom“. Verfalltag: 24. 2. 1943. Gültig nur Nr. 58 570 vom 9. 2. 1943.

Prüf Nr. 57 711 vom 16. 10. 1942 „Verdreht, Verdreht“ (Werbetonfilm). Verfalltag: 22. 2. 1943. Gültig nu Nr. 58 469 vom 6. 2. 1943 mit neuem Haupttitel: „In eine kleinen Konditorei“ (Werbetonfilm).

Berlin, den 6. Mai 1943.

örden. — 28 Anordnung Nr. 6 1 des Leiters des Sonderausschusses „Verpackungsmittel“ über die Festlegung von Höchstentfernungen für Eisen ahntransporte v„pon Leichtfaß⸗Erzeugnissen 1 Vom 5. Mai 1943 “ Auf Grund der Ziffer 22 der Geschäftsordnung für Aus⸗ schüsse und Ringe beim Reichsminister für Bewaffnung und kunition vom 20. April 1942 erlasse ich im Einvernehmen mit dem Leiter des Hauptausschusses „Wehrmacht⸗ und allgemeines Gerät“ folgende Anordnung:

(1) Leichtfaßerzeugnisse der im Absatz 2 aufgeführten Art, deren Transport unter Benutzung des Schienenweges erfolgt, dürfen vom Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Anordnung ab nur noch bis zu den dafür vorgesehenen Höchstentfernungen versandt werden.

(2) Diese Höchstentfernungen betragen für:

a) fertig verböttcherte Buttertonnen . . 200 km b) Packäsfer, Halbdichtfässer und Kübel . 400 km.

(3) Die festgesetzten Entfernungsbegrenzungen gelten ab Versandstation des Herstellerbetriebes, gleichgültig, ob die Lieferung vom Erzeuger an den Verbraucher unmittelbar oder unter Zwischenschaltung des Handels erfolgt.

„(9) Um die Einhaltung der vorgeschriebenen Entfernungs⸗ begrenzungen auch bei Lieferungen über den Handel zu ge⸗ währleisten, dürfen Leichtfaßerzeugnisse, die den Bestimmungen dieser Anordnung unterliegen, nur dann an einen Händler geliefert werden, wenn dieser durch Abgabe einer Ver⸗ pflichtungserklärung die Einhaltung der Bestimmungen dieser Anordnung zugesichert hat. 88

§ 2

(1) In besonders begründeten Fällen können Ausnahmen von den Bestimmungen des § 1 zugelassen werden.

(2) Hierfür ist eine besondere Genehmigung erforderlich, die auf Antrag von dem Leiter des Arbeitsausschusses „Leicht⸗ fässer“ erteilt wird.

(3) Entsprechende Anträge mit dem notwendigen Beweis⸗ material und den erforderlichen Unterlagen sind bei dem Arbeitsausschuß „Leichtfässer“, Berlin Er ll Bolivarallee 4, einzureichen.

§ 3 8

(1) Mit der Ueberwachung und Durchfüh ng dieser An⸗ ordnung wird der Arbeitsausschuß „Leichtfässer“ beauftragt.

(2) Alle Hersteller der im § 1 aufgeführten Erzeugnisse sind zur Auskunfterteilung, zur Einsichtgewährung in die Ge⸗ schäftsbücher und einschlägigen Unterlagen sowie zur Duldung von Betriebsbesichtigungen verpflichtet.

* 8

8

18 .(1) Die Bestimmungen dieser Anordnung treten am 15. Mai 1943 in Kraft. Sie gelten auch für die eingegliederten Ost⸗ gebiete und die Gebiete von Eupen, Malmedy und Moresnet und die Untersteiermark.

(2) Vertragliche Lieferverpflichtungen, die den Bestimmun⸗ aber bei Bekanntgabe der Anord⸗ nung bereits abgeschlossen waren, dürfen bis zum 31. Juli 1943 erfüllt werden, müssen jedoch bis zum 15. Mai 1943 beim Arbeitsausschuß „Leichtfässer“ angemeldet werden.

Berlin, den 5. Mai 1943.

Der Leiter des Sonderausschusses „Verpackungsmittel“ im Hauptausschuß „Wehrmacht⸗ und allgemeines Gerät“ beim Reichsminister für Bewaffnung und Munition Wilhelm Roth.

Nichtamtliches

Aus der Verwaltung

Reinhardt zur Frage der Abzugsfähigkeit von Spenden bei der Einkommen⸗ und Körper⸗ schaftsteuer

Zu der Frage, ob Beiträge und Spenden bei der Einkommen⸗ und Körperschaftsteuer abgezogen werden können, nimmt der Staatssekretär im Reichsfinanzministerium, Fritz Reinhardt, in der Deutschen Steuerzeitung vom 28. April 1943 eingehend Stel⸗ lung. Er führt darin u. a. aus: Unter dem Gesichtspunkt, daß der Staat die wichtigste soziale Einrichtung ist, die es gibt, muß die Steuer, die der Staat der natürlichen Person oder Korperschaft abverlangt, „als der wichtigste Sozial⸗

Staats Beiträgen und

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