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WWI11
1
k) Gerätekästen g) Rüstsatzkisten h) Holzeinsätze
(1) Mit der Ueberwachung und Durchführung dieser Anord⸗ nung wird der Arbeitsausschuß „Rüstzeugbehälter aus Holz“,
Stockach Baden, Postfach 59, beauftragt.
(2) Alle Hersteller der im § 2 genannten Erzeugnisse sind zur Auskunfterteilung, zur Einsichtgewährung in die Geschäfts⸗ bücher und einschlägigen Unterlagen sowie zur Duldung von Betriebsbesichtigungen und Prüfungen durch den Leiter des Arbeitsausschusses „Rüstzeugbehälter aus Holz“ bzw. dessen Be⸗
§ 4
2
Diese Anordnung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Sdie gilt auch für die eingegliederten Ostgebiete und die Ge⸗ biete von Eupen, Malmedy und Moresnet sowie der Unter⸗
steiermark.
Für die Wirtschaftsgebiete Elsaß, Lothvingen, Luxembur Protektorat Böhmen und Mähren sowie das gouvernement ergehen noch besondere Anordnungen.
Berlin, 28. Mai 1943. “
Der Leiter des Sonderausschusses „Verpackungsmittel aus Holz“ im Hauptausschuß „Wehrmacht⸗ und allgemeines Gerät“ beim Reichsminister für Bewaffnung und Munition Wilhelm Roth.
11“
Berichtigung der Anordnung XIII/43 der Reichsstelle „Chemie“ (Absatzregelung für stickstoffhaltige Düngemittel) Vom 31. Mai 1943 Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 124 vom 31. Mai 1943 § 4 der Anordnung XIII/43 der Reichsstelle „Chemie“ erhält folgende Fassung: 94
Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung sowie die gemäß § 3 vom Reichsbauernführer und die von der Stickstoff⸗ Syndikat G. m. b. H., Berlin als beauftragter Stelle des
Reichsbeauftragten für Chemie erlassenen Richtlinien zur Durchführung und Ergänzung dieser Anordnung werden nach den §§ 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr und den Strafvorschriften der Verordnung über Strafen und Strafverfahren bei Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften auf
dem Gebiet der Bewirtschaftung bezugsbeschränkter Erzeugnisse (Verbrauchsregelungs⸗Strafverordnung) in der Fassung vom
26. November 1941 (RGBl. I, S. 734) bestrafit. Berrlin, den 2. Juni 1943. ö Der Reichsbeauftragte für Chemie. Dr. Claus Ungewitter.
Bekanntmachuug a.
Die am 1. Juni 1943 ausgegebene Nummer 57 des Reichs⸗ gesetzblatts, Teil I, enthält:
Verordnung zur Angleichung des Strafrechts des Altreichs und der Alpen⸗ und Donau⸗Reichsgaue (Strafrechtsangleichungsver⸗ ordnung). Vom 29. Mai 1943. 1 3 Verordnung zur Durchführung der Verordnung zur Angleichung des Strafrechts des Altreichs und der Alpen⸗ und Donau⸗Reichs⸗ gaue. Vom 29. Mai 1943.
Dritte Verordnung zur Vereinfachung der Strafrechtspflege. Vom 29. Mai 1943. .
Verordnung zur Durchführung der Dritten Verordnung zur Vereinfachung der Strafrechtspflege. Vom 29. Mai 1943.
Verordnung zur weiteren Kräfteersparnis in der Strafrechts⸗ pflege. Vom 29. Mai 1943.
Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 ℛℳ. Postbeförde⸗ rungsgebühren: 0,03 Rℳ für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 962 0. 8
Berlin NW 40, den 2. Juni 1943.
Reichsverlagsamt. J. V.: S tern.
Mlichtamtliches eeveerdses SPentseches Reich.
Nummer 22 des Ministerialblatts des Reichs⸗ und Preußischen Ministeriums des Innern vom 2. Juni 1943 hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 24. 5. 43, Einstellg. u. Beschäftig. v. üb. 68 Jahre alten Arbeitskräften im öffentl. Dienst. — RdErl, 26. 5. 43, Gefahrenzulage f. Angest. u. Lohnempfänger in d. hyg. Inst., Med.⸗ u. Vet.⸗Unters-l. — RdErl. 28. 5. 43, Jugendarbeit d. NSDAP., d. Staates u. d. GV. — Kommunalverbände. RdErl. 24. 5. 43, Heranziehg. d. fabrikmäßig. u. fabrikähnl. Betriebe d. Reichswasserstraßenverw. u Verw.⸗Kostenzusch. — RdErl. 24. 5. 43, Gewerbesteuerhebe⸗ ätze f. Betriebe mit eig. Berufsschuleinrichtgn. — RdErl. 26. 5. 43, Verwendg. v. Schuldverschreibgn. d. “ dt. Gemeinden durch kreisangeh. Gemeinden. — RdErl. 28. 5. 43, Vergnügungssteuer; hier: Anerkenng. d. dt. Wochenschau Nr. 664. — Sammlungs⸗ u. Lotteriewesen. RdeErl. 24. 5. 43, Vertrieb d. Zeitschr. ‚Die Sirene“. — Polizeiverwal⸗ tung. RdErl. 25. 5. 43, Verwendg. v, Postkartenvordr. — RdErl. 26. 5. 43, Pol.⸗Stunde. — RdErl. 24. 5. 43, Ausw. Ein⸗ satz d. Ordn Pol. — RdErl. 25. 5. 43, Beförderg. v. im ausw. Einsatz befindl. Angeh. d. SchP. d. Gemeinden. — RdErl. 25. 5. 43, Gehaltszusch. — RdErl. 26. 5. 43, Anwendg. d. Be⸗
General⸗
schwerdeordng. f. d. Vollzugspol. auf d. Pol.⸗Res. einschl. LSPol. — RdErl. 26. 5. 43, Lohnsteuerermäßig. f. 85 Pol.⸗Beamte u. Pol.⸗Reservisten. — RdErl. 24. 5. 43, Beschulg. d. Bez.⸗Offz.⸗ Anwärt. d. Gend. — RdErl. 26. 5. 43, Reichskarten 6 Urlauber. — RdErl. 26. 5. 43, Erkennungsmarken f. d. Ordn Pol. — RdErl. 26. 5. 43, Bezugsgebühren f. d. Zeitschr. „Sport d. Ordn Pol.“. — RdErl. 27. 5. 43, Neue Feldmütze f. d. Ordn Pol. — RdErl. 28. 5. 43, Bejh. bei Verlust u. Beschädg. eig. Dienstkleidungs⸗ stücke usw. d. Angeh. d. Ordn Pol. während d. Einsatzes. — RdErl. 28. 5. 43, Bindeweise d. Portepees am „„z1ls⸗Dienstdolch 36 — RdErl. 28. 5. 43, SchP. Anwärt.⸗Lehrg. — RdErl. 24. 5. 43, Sonderlehrg. f. Feuerw.⸗Führer. — RdErl. 26. 5. 43, Instand⸗ setzg. v. Tragkraftspritzen. — RdErl. 25. 5. 43, Dienstkleidg. d. LSPol. — RdErl. 26. 5. 43, Einführg. d. Luftschutzrechts in d. Untersteiermark. — RdErl. 26. 5. 43, Zentrale Auftragslenkg. f. Tarnmatten u. ⸗netze. — Staatsangehörigkeit. Paß⸗ und Ausländerpolizei. RdErl. 25. 5. 43, Mitteilgn. üb. Einbürgergn. v. rumän. Staatsangeh. — RdErl. 28. 5. 43, Sichtvermerke f. Auslandsreisen v. An. d. Reichskulturkammer. — Wehrangelegenheiren. Kriegsschäden. Fa⸗
milienunterhalt. RdErl. 24. 5. 43, Beseitig. v. Brand⸗
u. SSe; insbesondere Unwetterkatastrophenschäden in d. Landw. — RdErl. 24. 5. 43, Kriegsschäden d. dt. Binnenschiffahrt in Belgien u. Binnenschiffahrtsschäden v. Belgiern im Reichs⸗ ebiet. — RdErl. 26. 5. 43, Erfassg. u. Arbeitseinsatz d. uftangriffen umquartiert, u, abgewandert. Personen. — RdEr 28. 5. 43, Erfassg. v. Wehrpflichtigen d. Geburtsjahrg. 1894 bis 1896, die noch nicht erfaßt od. noch nicht im Besitz eines Wehr⸗ hosses bzw. eines Ausmusterungs⸗ od. Ausschließungsscheines find. — Wohlfahrtspflege u. Jugendwohlfahrt. RdErl. 26. 5. 43, Betreug. strafsälig Jugendlicher u. Minder⸗ jähriger. — Volksgesundheit. RdErl. 24. 5. 43, Aerztl. Vorprüfg. — RdErl. 26. 5. 43, Untersuchgn. v. Neubauern⸗ bewerbern. — RdErl. 28. 5. 43, Vertretg. v. freiberufstätig. Hebammen. — Veterinärverwaltung. RdErl. 26. 5. 43, Auslandsfleischbeschau. — RdErl. 28. 5. 43, S u. Fleischbeschaustatistik. — Verschiedenes. Handschriftl. Be⸗ richtig. — Neuerscheinungen. — Stellenausschrei⸗ bungen von Gemeindebeamten. Zu beziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin W 8, Mauer⸗ straße 44. Vierteljährlich 2,15 R.ℳ für Ausgabe A Gweiseitig bedruckt) und 2,70 ℛℳ für Ausgabe B (einseitig bedruckt).
Der Krafteinsatz der Heimat
Mit der vom 23. Mai bis 12. Juni durchgeführten Spinnstoff⸗ und Schuhsammlung 1943 rückt der totale Krieg noch einmal in greifbarste Nähe der Heimat und ihrer Haushaltungen. Wenn die letzte menschliche Kraft aufgeboten wird, um die Rüstungs⸗ wirtschaft auf jenen Stand zu bringen, der uns für die ent⸗ scheidende Phase des Krieges den Sieg garantiert, müssen auch auf dem wirtschaftlichen Sektor die Reserven mobilisiert werden. Der Krafteinsatz, den jetzt die Heimat zu leisten hat, besteht nicht nur in der körperlichen Tätigkeit, tritt nicht zu Tage, wenn die Millionenheere der Frauen in die Betriebe gehen, sondern kommt in allem zum Ausdruck, was jetzt von uns geschieht, um das Gesetz des totalen Kriegs bis zum letzten Buchstaben zu erfüllen.
Dieses Gesst “ von der Front den täglichen und stünd⸗ lichen Einsatz des ei Für die
s eigenen Ichs und damit des Lebens. Heimat enthält es den kategorischen Imperativ, auch da zu ver⸗ zichten, wo einer meint, daß ihm ein Verzicht nicht mehr zu⸗ gemutet werden könne. Die beiden früheren Spinnstoffsamm⸗ lungen und die Wollsammlung des Winters 41/42 haben gezeigt, daß ein Appell an die Herzen niemals vergeblich ist. Auch jetzt werden die Herzen der Heimat wieder gerufen, aber mit ihnen muß sich heute die verstandesmäßige Ueberlegung verbinden. Eine Ueberlegung, die zu der Einsicht führt, 88 es mit einer einfachen Spende nicht mehr getan ist, sondern daß heute gegeben werden muß, selbst wenn damit Entbehrungen verbunden sind.
Der Kreis der Dinge, die von der diesjährigen Spinnstoff⸗ und Schuhsammlung erfaßt werden, ist so groß, daß in jedem Haushalt noch etwas vorhanden ist, das abgegeben werden kann. Altspinnstoffe aller Art bis zum noch so zerfetzten Teppich und zu der endgültig ausrangierten Krawatte, alte Männeranzüge und alte Frauenkleider, Wäsche für Männer und Frauen, Schuhe und Stiefel werden benötigt, und eine genau arbeitende Organi⸗ sation ist aufgezogen, um entweder diese alten Sachen durch Reparaturen wieder für diejenigen tragfähig zu machen, die einen Anspruch darauf haben, daß man ihnen eine Arbeitskleidung gibt, oder sie auf dem Wege über die Reiß⸗Spinnstoffindustrie wieder zu wertvollem Spinngut und damit zu einwandfreien Rohstoffen zu machen.
Die Partei bis zu ihren letzten Gliederungen ist eingesetzt, um zu sammeln und mit Hilfe fachmännischer Vertrauensleute
an Ort und Stelle gleich zu sortieren, was sich in dem bunten Allerlei der abgelieferten “ zusammenfindet. In jedem Gau wird ein Auffanglager für diese Waren errichtet, über das der Gauleiter in seiner Eigenschaft als Reichsverteidigungskommissar verfügt.
Der Soldat an der Front benötigt Uniformen und der Arbeiter an der Maschine, der ihm die Rüstung liefert, braucht wie der Landmann, der uns das tägliche Brot sichert, den Anzug und die Schuhe, in denen er seine Arbeit verrichten kann. on ihnen hängt das Schicksal der Heimat ab. Kann daher dieser Heimat die Entscheidung schwer fallen, wenn sie aufgefordert wird, nochmals die Mottenkiste auszusortieren und, wenn sich hier wirklich nichts mehr findet, jedes alte Kleidungsstück daraufhin zu überprüfen, ob es nun wirklich den Wert hat, der es berechtigt, gleich einem alten Ladenhüter den Kleiderschrank zu füllen, an⸗ statt dorthin gegeben zu werden, wo ohne Rücksicht auf das Alter und den tragfaͤhigen Zustand jedes Stück zu richtigem Einsatz wieder gelangt. . “
Richtlinien für die Preisbildung und Pretsüterwachung, 6
Im Mitteilungsblatt des Reichskommissars für die Preis⸗ bildung vom 31. Mai 1943 werden Richtlinien des Preis⸗ kommissars für die Preisbildung und Preisüberwachung ver⸗ öffentlicht. Ein weiterer Erlaß handelt von der Errichtung eines Preisüberwachungsreferats im Preiskommissariat.
Nach den Richtlinien soll das Schwergewicht der Arbeit der Preisbehörden bei der Preisüberwachung, bei der Durchsetzung der geltenden, zur Sicherung der Preisstabilität erlassenen Vor⸗ schriften liegen. Neue Preisvorschriften sollen nur noch erlassen werden, wenn ein dringendes Bedürfnis dafür vorhanden ist und besonders geänderten wirtschaftlichen Voraussetzungen Rech⸗ nung getragen werden muß.
Sofern neue Preisvorschriften herauskommen, sollen sie so gehalten sein, daß sie von der Wirtschaft und den Preisüber⸗ wachungsorganen leicht zu handhaben sind. Beim Erlaß neuer Vorschriften soll daher auch die Organisation der gewerblichen Wirtschaft stärker als bisher zur Beratung herangezogen werden.
Wochenübersicht der Deutschen Reichsbank. Wir weisen darauf hin, daß in der heutigen Ausgabe in Abteilung 14 des Oeffent⸗ lichen Anzeigers die Wochenübersicht der Deutschen Reichsbank
EqqqqẽUẽUUUñDρu˖!PqJq—ꝗqꝛqè⸗⸗⸗qqqéqéèéẽêp··gêsêqꝗ”ꝗ·„
Sffentlicher Anzeiger
“ Defizit der belgischen Eisenbahn in 1942
Brüssel, 2. Hunm das Geschäftsjahr 1942 mit einem Defizit von 925,83 Mill. bfrs. ab. Der bis 31. Dezember 1941 vorhandene Fehlbetrag aus früheren Jahren betrug 2016,70 Mill. bfrs. Im Geschäfts⸗ bericht heißt es, daß außer der Wiederherstellung des Schienen⸗ netzes bis Ende 1942 Kosten in Höhe von 2489 Mill. bfrs. ent⸗ standen sind, die auf den Kriegszustand zurückzuführen sind. Die Zunahme der Ausgaben wird zum Teil durch die 20 Pige Er⸗ höhung des Personentarifs ausgeglichen, die am 1. Juni 1942 in Kraft getreten ist. Für die letzten 7 Monate des Jahres 1942 dürfte die sich hieraus ergebende Mehreinnahme 130 will. bfrs. betragen. Die außerdem beabsichtigte Erhöhung des Fracht⸗ tarifs sei bisher nicht genehmigt worden. ““
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Wirtschaftsverhandlungen zwischen Iran, Irak und Aegypten gescheitert
Rom, 2. Juni. Die zwischen Iran, Irak und Aegpten an⸗ gebahnten Wirtschaftsverhandlungen, die auf Verstärkung des gegenseitigen Außenhandels abzielten, sind, wie Stefani meldet, escheitert da Iran die erforderlichen Lieferungen nicht aus⸗ Uähre kann. Damit sind die von England dringend geforderten Lebensmittel⸗ und Textilwarenlieferungen aus dem Irak und Aegypten nach dem Iran gegen langfriftige Kredite ebenfalls unmöglich geworden.
Neue Kriegsanleihe in Japan aufgelegt
Tokio, 2. Juni. In Japan wurde am Dienstag eine neue “ in Höhe von 800 Mill. Yen durch die Regierung aufgelegt.
Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „D. N. B.*
am 3. Juni auf 74,00 Rℳ (am 2. Juni auf 74,00 Eℳ) für 100 kg.
Berichte von auswärtigen Devisenmärkten
Prag, 2. Juni. (D. N. B.) Amsterdam 13,27 G., 13,27 B., Zürich 578,90 G., 580,10 B., Oslo 567,60 G., 568,80 B., Kopen⸗ hagen 521,50 G., 522,50 B., London 98,90 G., 99,10 B., Madrid 235,65 G., 236,05 B., Mailand 131,40 G., 131,60 B., New York 24,98 G., 25,02 B., Paris 49,95 G., 50,05 B., Stockholm 594,60 G., 595,80 B., Brüssel 399,60 G., 400,40 B., Belgrad 49,95, 50,05 B., Agram 49,95, 50,05 B., Sofia 30,47 G., 30,53 B., Athen 16,68 G., 16,72 B.
London, 2. Juni. (D. N. B.) New York 4,02 ½ — 4,03 ½¼, Paris —,—, Berlin —,— Spanien (offiz.) 40,50, Montreal 4,43 — 4,47, Amsterdam —,—, Brüssel —,—, Italien (Freiv.) —,—, Schweiz 17,30 — 17,40, Kopenhagen (Freiv.) —,—, Stockholm 16,85 — 16,95, Oslo —,—, Buenos Aires (offiz.) —,—, Rio 83,64 %⅞, Schanghai Tschungking⸗Dollar —,—.
Amsterdam, 2. Juni. (D. N. B.) 12.00 Uhr; holl. Zeit.; [Amtlich.] Berlin —,—, London —,—, New York —,—, Paris —,—, Brüssel 30,11 — 30,17, Schweiz 43,63 — 43,71, Helsinki —,—, Italien (Clearing) —,—, Madrid —,—, Oslo —,—, Kopenhagen —,—, Stockholm 44,81 — 44,90, Prag —,—.
Kopenhagen, 1. Juni. (D. N. B.) London 19,34, New York 4,79, Berlin 191,80, Paris 10,85, Antwerpen 76,80, Zürich 111,25, Rom 25,35, Amsterdamg 254,70, Stockholm 114,15, Oslo 109,00, Helsinki 9,83, Prag —,—, Madrid —,—. Alles Briefkurse.
Stockholm, 2. Juni. (D. N. B.) London 16,85 G., 16,95 B., Berlin 167,50 G., 168,50 B., Paris —,— G., 9,00 B., Brüssel —,— G., 67,50 B., Schweiz. Plätze 97,00 G., 97,80 B., Amsterdam —,— G., 223,50 B., Kopenhagen 87,60 G., 87,90 B., Oslo 95,35 G., 95,65 B., Washington 4,15 G., 4,20 B., Helsinki 8,35 G., 8,59 B., Rom 22,00 G., 22,20 B., Prag —,—, Madrid —,—, Kanada 3,75 G., 3,82 B., Lissabon —,— G., 17,75 B., Buenos Aires 97,00 G., 100,00 B.
Oslo, 2. Juni. (D. N. B.) London —,— G., 17,75 B., Berlin 175,25 G., 176,75 B., Paris —,— G., 10,00 B., Nero York —,— G., 440 B., Amsterdam —,— G., 235 B., Zürich 101,50 G., 103,00 B., Helsinki 8,70 G., 9,20 B., Antwerpen —,— G., 71,50 B., Stockholm 104,55 G., 105,10 B., Kopenhagen 91,75 G., 92,25 B., Rom 22,20 G., 23,20 B.
4. Oeffentliche Zustellungen, 5. Verlust⸗ und Funbsachen,
2. Zwangsversteigerungen, 6. Auslosung usw. von
1. Untersuchungs⸗ und Strafsachen, 3. Aufgebote,
8. Rommanditgesellschaften auf Aktien,
7. Aktiengesellschaften, 11. Genossenschaften, 9. Deutsche Kolontalgefellschaften,
10. Gesellschaften m. b. H., 12. Offene Handels⸗ und Kommanditgesellschaften,
13. Unfall⸗ und Fnvalidenversicherungen, 14. Deutsche Reichsbank und Bankausweise,
3. Aufgebote
[8628] Zahlungssperre. Betreffs der
rzystwo Cukrowni Spolka Akceyjna) in
1¼ T Anleihe des Deut⸗ bis 20 865 und NN. 23 738—23 762 im seit 88 d. 2⸗ Frgenk Aüagse he. .. Nennwerte zu je 300,— Zloty nebst Ge⸗ Fritz Hermann beantragt. Der boren am 5. Mai 1892 in Braunsdorf,
über je 1000 Hℳ ist die Zahlungs⸗ winnanteilscheinen
5 8v8 50 28 Inhaber der Urkunden wird aufgefor⸗ zuletzt in sperre gemäß § 1020 ZPO. erlassen spätestens in dem
worden. — 456. F. 126. 43. sdert, Berlin, den 1. Juni 1943. 8 Das Amtsgericht Berlin.
Aufgebot.
[8632 *
2F 4/43. Der Dipl.⸗Ing. Leon Brech widrigenfalls die Kraftloserklärung der Zimmer Nr. 42, Urkunden erfolgen wird. Leslau, den 25. Mai 1 Das Amtsgericht.
in Leslau, Brückenstraße 7, hat das Aufgebot der ihm angeblich abhanden gekommenen, von der Firma Zucker⸗
ertpapieren,
fabrik Brest⸗Kujawien A. G. (Towa-] [8627] Brzesc Kujawski, F. 1 Brest⸗Kujawien Hüttner b Müller in München⸗ 3 8 s 1 ausgestellten 145 Aktien NX. 20 746 bernsdorf (Thür.) hat beantragt, den geben. Schuldverschreibun - Auma, den 27. Mai 1943.
Das Amtsgericht ““
1943. für tot
Aufgebot. 2,43. Die Ehefrau
November 1914 kriegsvermißten Lautenschläger, ge⸗
Vermißten geben können, werden auf⸗ Johanna S. dem Aufgebotstermin diese
15. Verschiebene Bekanntmachungen.
gestellte und gegenwärtig ein Gut⸗ Gericht spätestens im haben von 918,54 Uℳ nachweisende Auskunft zu Einlegebuch Nr. 764 426 der Spar⸗ 161616181““ wird für kraftlos
ferklärt unter Verurteilung der An⸗ stragstellerin in die Kosten des Ver⸗
Braunsdorf über Weida ([8630]
auf den wohnhaft, für tot zu erklären. Der
dem unterzeichneten Gericht anberaum⸗ stens in dem auf Donnerstag, den der Marie Fritsch, ten Aufgebotstermine seine Rechte an⸗ 2.
September
gebotstermin zu melden, sonst wird er Dr. W. erklärt. Alle
8 F. 150/1942. Das Amtsgericht Bre⸗ 21. Dezember 1943, 10 Uhr, vor Vermißte wird aufgefordert, sich späte⸗ men hat am 26. Mai 1943 auf Antrag [8631]
1943, 9 ½ Uhr Nr 126, vertreten durch die Rechts⸗ zumelden und die Urkunden vorzulegen, vorm., vor dem Amtsgericht in Auma, anwälte Dr. Heinemann, Dr. Hogrewe, des festgesetzten Auf⸗ Dr. Kelbling, e Hogrewe, Bremen, folgendes Ausschlußurteil erlassen: „Das auf den Personen, die Ausschlußurteil 6 Auskunft über Leben oder Tod des! den Namen der Antragstellerin aus⸗ gegenwärtig ein Guthaben von 589,72
fahrens.“ 1 Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Haus F 160/1942. Das Amtsgericht Bre⸗ men hat am 26. Mai 1943 auf Antrag Ludwig Niebergall, Bremen,
E. F. Heinemann und Neuenburger Straße Nr. 14, folgendes
Quelkhorn
verkündet: „Das auf Namen des Antragstellers lautende und
Die Belgische Eisenbahngesellschaft, schloz
Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ untd St
aatsanzeiger Nr. 127 vom
Juni 1943. ES. 4
2. Güterrechtsregister
Strasburg, Westpr. [8609]
In unser Güterrechtsregister ist am 6. Mai 1943 unter Nr. G.⸗R. 3142 folgendes eingetragen worden: Land⸗ wirt Hermann Jagusch und Berta geb. Kalies aus Karben. Durch Vertrag vom 13. April 1943 wird die Fort⸗ setzung der allgemeinen Gütergemein⸗ schaft des Bürgerlichen Gesetzbuches nach dem Tode des zuerst Verstorbenen
ausgeschlossen.
Amtsgericht Strasburg/Wpr., den 5. Mai 1943.
4. Genossenschafts⸗
regifter
Barten. 1 In unser Genossenschaftsregister
Nr. 17 Milchverwertungsgenossen⸗
schaft Barten e. G. m. b. H. ist am
28. Mai 1943 folgendes eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Genevalversammlung vom 17. März
1943 aufgelöst. Rechner Franz Krüger
aus Barten, Landwirt Reinhold Maeck
aus Baumgarten und Bauer Arthur
Peter aus Dombehnen sind Liqui⸗
datoren. — Amtsgericht Barten. Brüx. [8471] Amtsgericht Brüx, den 25. Mai 1943.
Veränderung:
7 Gn.⸗R. V 112 Genossenschaft Spar⸗ und Darlehenskassenverein für Pür⸗ stein und Umgebung, registrierte Genossenschaft mit unbeschränkter Haftung, Sitz Pürstein, Kreis Kaaden
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ bung vom 9. Mai 1943 sind die §§ 55 (Geschäftsanteile) und 61 (Beitritts⸗ gebühren) geändert.
Brüx- [8472] Amtsgericht Brüx, den 25. Mai 1943. Löschung:
7 Gn.⸗R. IX 7 Genossenschaft Ceské hospodãkské druzstvo, zaps. spole- Censtvo s ruéenim obmezenym, Sitz Brüx⸗Tschausch. Die Abwicklung ist abgeschlossen, die
Genossenschaft, wurde gelöscht.
Brüx. [8473] Amtsgericht Brüx, den 27. Mai 1943. Veränderung:
7 Gn.⸗R. XII 93 1e , ll a So⸗ zial⸗Gewerk für Handwerker von Dux und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dux, Sitz Dux.
Ausgeschieden ist das Vorstandsmit⸗ glied Franz Hohaus. In den Vor⸗ tand wurde bis zur nächsten General⸗ versammlung berufen Friedrich Kliegel, Spenglermeister in Dux.
Brüx. [8474] Amtsgericht Brüx, den 27. Mai 1943. Veränderung:
7 Gn. ⸗R. III 11 Genossenschaft Spar⸗ und Darlehenskassenverein für die Pfarrgemeinde Platten, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Sitz Platten, Kr. Görkau.
Die Satzung ist im § 55 (Geschäfts⸗ amteile) durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 2. Mai 1943 ge⸗ ändert.
Dortmund. [8475] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 124 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Schuhmacherei Einig⸗ keit eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Dort⸗ mund am 20. Mai 1943 folgendes ein⸗ getragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Mai 1943 ist die Genossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Dortmund.
Flensburg. [8476]
Lims sfen am 18. Mai 1943 in das Genossenschaftsregister bei Nr. 30, dem Schuhmacher Rohstoff⸗ und Lieferungsverein e. G. m. b. H. in Flensburg.
Die Firma ist geändert in Schuh⸗ macher Einkaufsgemeinschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Flensburg. Amtsgericht, Abt. III, in Flensburg Fürth, Bayern. [8477] Bekanntmachung.
Genossenschaftsregister.
Gn.⸗R. I 34 Windsheim S . 1943 — Spar⸗ und Darlehenskasse Unteraltenbernheim eingetragene s mit unbeschränkter Haftpflicht in Unteraltenbernheim. Die Spar⸗ und Darlehenskasse Schuß⸗
ach e. G. m. u. H. — Gn.⸗R. Windsheim I Nr. 19 — (übertragende Genossenschaft) hat sich mit der Spar⸗ und Darlehenskasse Unteraltenbern⸗ heim e. G. m. u. H. (übernehmende Genossenschaft) auf Grund der General⸗
ersammlungsbeschlüsse beider Ge⸗ nossenschaften vom 19./20. 4. 1943 so⸗ wie des Vertrags vom 19. 4. 1943 ver⸗ schmolzen und ist dadurch aufgelöst. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der übertragenden Ge⸗ nossenschaft ist, wenn sie sich binnen a- Monaten seit Veröffentlichung ieser Bekanntmachung bei der über⸗
nehmenden Genossenschaft zu diesem
lung vom 2.
[8470]
Zweck melden, Sicherheit zu leisten, so⸗ weit. sie nicht Befriedigung verlangen können. Fürth (Bay.), den 31. Mai 1943. Amtsgericht — Registergericht. Gräfentonna.
[8478] Genossenschaftsregister.
Bei der Frng Döllstädter Spar⸗ und Darlehenskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Döllstadt wurde heute in das Ge⸗ nossenschaftsregister eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ Mai 1943 ist das Statut neu gefaßt worden (Einführung des Musterstatuts E 2 a). Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ zug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung.
Gräfentonna, den 28. Mai 1943. Amtsgericht. Hohenhausen, Lippe. [8479] Gn.⸗R. Nr. 3. Das Statut der im Genossenschaftsregister unter Nr. 3 ein⸗ getragenen Hohenhausener Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Hohenhausen, ist geändert
und neu gefaßt.
Hohenhausen, 26. Mai 1943.
Das Amtsgericht.
Königswinter. [8480] Im Genossenschaftsregister Nr. 8 wurde heute für die Dollendorfer Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. b. H. in Oberdollendorf folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Gene⸗ ralverꝛammlung vom 9. Mai 1943 ist die Genossenschaft in eine Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht um⸗ gewandelt worden und das Normal⸗ statut des Reichsverbandes der deut⸗ chen landwirtschaftlichen Genossen⸗ chaften — Raiffeisen e. V. — ange⸗ nommen worden. Der Geschäftsanteil jedes Genossen beträgt 200,— H.ℳ, die Haftsumme jedes Genossen beträgt 1000,— Rℳ. Die Gläubiger der Ge⸗ nossenschaft werden aufgefordert, sich binnen sechs Monaten bei der Genossen⸗ schaft zu melden, soweit sie Sicherheit von der Genossenschaft verlangen. Königswinter, den 22. Mai 1943. Amtsgericht.
Mährisch Schönberg. (8481] Amtsgericht Mähr. Schönberg, den 22. Mai 1943.
5 Gn.⸗R. 559. Eingetragen wurde im ö ister bei der Ge⸗ nossenschaftsfirma „Molkereigenossen⸗ schaft Triebendorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ folgendes: Zufolge Hauptver⸗ sammlungsbeschlusses vom 18. Apri! 1943 wurden die Satzungen im § 14 Abs. 10 (Haftsumme nunmehr 36 R ℳ für jeden erworbenen Geschäftsanteil) und im § 44 Abs. 1 (der Geschäfts⸗ anteil nunmehr 12 RMℳ) abgeändert.
Mährisch schönberg. ([8482] Amtsgericht Mähr. Schönberg, den 22. Mai 1943.
5 Gn.⸗R. 367. Eingetragen wurde
im Genossenschaftsregister bei der Ge⸗ nossenschaftsfirma „Spar⸗ und Dar⸗ lehenskassenverein für Nieder⸗ u. Ober⸗Ullersdorf, registrierte Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haf⸗ tung“ eingetragen: Zufolge Vollver⸗ sammlungsbeschluß vom 28. März 1943 wurde § 55 der Genossenschaftssatzun⸗ gen dahin abgeändert, daß der Ge⸗ chäftsanteil nunmehr 50 Hℳ beträgt.
Mährisch Schönberg. [8483] Amtsgericht Mährisch Schönberg, den 22. Mai 1943.
5 Gn.⸗R. 680. Eingetragen wurde im Gengfienschaftsreaster die Ge⸗ nossenschaftsfirma „Sozial⸗Gewerk deutscher Handwerker im Kreise Zwittau, e. G. m. b. H. in Zwittau Schönhengstgaun)“, Sitz Zwittau,
udetenland. Rechtsverhältnisse: Die Genossenschaft beruht auf dem Ge⸗ nossenschaftsstatut, angenommen in der gründenden Hauptversammlung am 16. Dezember 1942. Gegenstand des Unternehmen: 1. Die gemeinschaftliche Förderung und Durchführung sozialer Einrichtungen und aßnahmen der Betriebe der Genossenschafter; 2. die b einer Leistungsgemeinschaft in den Betrieben der Genossenschafter zum Einsatz auf den Gebieten des 8 ialen und kulturellen Ferneigtsafts⸗ lebens, die ein leistungsfähiges Hand⸗ werk und den Ausdruck handwerklicher Eigenart erfordern. b „Alle gemäaß vorstehender Ziffer 1 ge⸗ örderten Einrichtungen haben die Ziel⸗ etzung des von der Deutschen Arbeits⸗ ront durchgeführten ichh. er deutschen Betriebe zu entsprechen. Organe der Genossenschaft: a) Der Vorstand, b) der Aufsichtsrat, c) die Generalversammlung. Der Vorstand, dessen Mitglieder Genossenschafter sein müssen, besteht aus zwei, höchstens drei Mitgliedern. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Ge⸗ nossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Der Aufsichtsrat bestoht aus 6 bis 18 Mitgliedern. Ein Geschäfts⸗ anteil beträgt 25 Rℳ, die Haftsumme ebenfalls 25,— H.ℳ pro je Anteil.
Mäührisch schönberg. (8484] Amtsgericht Mährisch Schönberg, den 24. Mai 1943.
5 Gn.⸗R. 73. Im Genossenschafts⸗ register wurde bei der Genossenschaft: „Volksbank Müglitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung“ eingetragen: Zufolge Hauptversammlungsbeschluß vom 29. April 1943 wurden neue Satzun⸗ gen in Abänderungen und Ergänzun⸗ gen der bisherigen Satzungen ange⸗ nommen. Die Genossenschaft beruht nunmehr auf dem Genossenschaftsstatut vom Juli 1942, nach welchem der Firmawortlaut der bisherige bleibt. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bank⸗ und Spar⸗ kassengeschäften aller Art und die Er⸗ richtung und Erhaltung von Zweig⸗ stellen. Organe der Benogeascpeit a) Der Vorstand, b) der Aufsichtsrat, c) die Vollversammlung. Der nun⸗ mehrige Vorstand der Genossenschaft besteht aus mindestens zwei Mitglie⸗ dern. Zwei Vorstandsmitglieder können für die Genossenschaft zeichnen und Er⸗ klärungen abgeben. Der Aufsichtsrat besteht aus sieben bis elf Mitgliedern. Der Geschäftsanteil wird mit 50 HMℳ festgesetzt, die Haftsumme beträgt ehen⸗ falls 50 Pℳ für je einen Anteil. Die übrigen Bestimmungen der neuen Satzungen betreffen innere Verhältnisse der Genossenschaft. 6
Müllheim, Baden. 8485] Genossenschaftsregister O.⸗Z. 47 Amtsgericht Müllheim, Bd.,
28. Mai 1943.
Landwirtschaftliche Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenossenschaft Mauchen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. 9 2 des Statuts wurde erweitert. Gegenstand des Unternehmens ist weiter die Be⸗ schaffung, Herstellung, Heranzucht und Veräußerung von Unterlagsschnittholz, Edelreisschnittholz und Pfropfreben. Nagold. [8486]
Amtsgericht Nagold.
Genossenschaftsregistereintrag
vom 21. Mai 1943.
Bäcker⸗Einkaufsgenossenschaft e. G. m. b. H. Altensteig und Um⸗ gebung in Altensteig.
In der Generalversammlung vom 3. Mai 1943 wurde die bisherige Firma in Bäcker⸗Einkauf e. G. m. b. H., Altensteig, geändert.
Rybnik. [8279]
Gen.⸗Reg. 31 Kasa Oszezednosci i Pozyczek Spöldzielnia z nieograni- czona odpowiedzialnoscia w Wilczy Görnej.
Die kommissarische Verwaltung ist aufgehoben. Das bisherige Statut ist durch ein neues Statut vom 1. No⸗ vember 1942 ersetzt. Die Firma lautet jetzt: „Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Wilcza, Krs. Rybnik, und ist am 26. Mai 1943 unter Nr. 93 des deutschen Gen.⸗Reg. neu eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirt⸗ schaftl her Erzeugnisse); 3. zur gemein⸗ s aftlichen Benutzung von Maschinen.
Amtsgericht Rybnik, 13. Mai 1943.
Rybnik. [8280]
Gen.⸗Reg. 47 Kasa Oszczednosci i Pozyczek Spöldzielnia z nieograni- czona odpowiedzialnoscia w Przy- szowicach.
Die kommissarische Verwaltung ist aufgehoben. Das bisherige Statut ist durch ein neues Statut vom 1. No⸗ vember 1942 ersetzt. Die Firma lautet jetzt: „Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Preiswitz, Krs. Rybnik, und ist am 26. Mai 1943 unter Nr. 94 des deutschen Gen.⸗Reg. neu eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes;; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug sandwlrtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 3. zur gemeinscha lichen Benutzung von Maschinen.
Amtsgericht Rybnik, 13. Mai 1943.
Rybnik. [8281]
Gen.⸗Reg. 63 Kasa Oszczednosci i Potyczek Spöldzielnia z nieograni- eczona odpowiedzialnoscia w Gole- jowie.
Die kommissarische Verwaltung ist aufgehoben. Das bisherige Statut ist durch ein neues Statut vom 1. No⸗ vember 1942 ersetzt. Die Firma lautet jetzt: „Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Golleow, Krs. Rybnik, und ist am 26. Mai 1943 unter Nr. 95 des deutschen Gen.⸗Reg. neu eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗
verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 3. zur “ lichen Benutzung von Maschinen. Amtsgericht Rybnik, 13. Mai 1943.
Rybnik. [8282]
Gen.⸗Reg. 64 Kasa Oszczednosci i Potyczek Spöldzielnia z nieograni- czona odpowiedzialnoscia w Ksia- zenicach. 8
Die kommissarische Verwaltung ist aufgehoben. Das bisherige Statut ist durch ein neues Statut vom 1. No⸗ vember 1942 ersetzt. Die Firma lautet jetzt: „Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Knizenitz, Krs. Rybnik, und ist am 26. Mai 1943 unter Nr. 96 des deutschen Gen.⸗Reg. neu eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse; 3. zur gemeinschaft⸗ lichen Benutzung von Maschinen.
Amtsgericht Rybnik, 13. Mai 1943. Rybnik. [8283]
Gen.⸗Reg. 89 Kasa Oszezednosci i Pozyczek Spöldzielnia z nieograni- czona odpowiedzialnoscia w Gie- raltowicach.
Die kommissarische Verwaltung ist aufgehoben. Das bisherige Statut ist durch ein neues Statut vom 1. No⸗ vember 1942 ersetzt. Die Firma lautet jetzt: „Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Gieraltowitz, Kveis Rybnik, und ist unter Nr. 89 des deutschen Gen.⸗Reg. eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ sehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 3. zur gemeinschaft⸗ lichen Benutzung von Maschinen.
Amtsgericht Rybnik, 13. Mai 1943.
Rybnik. [8284]
Gen.⸗Reg. 1 Kasa Oszczednosci i Pozyczek Spõöldzielnia z nieograni- czona odpowiedzialnoscia w Bo- guszowicach.
Die kommissarische Verwaltung ist
aufgehoben. Das bisherige Statut ist durch ein neues Statut vom 1. No⸗ vember 1942 ersetzt. Die Firma lautet jetzt: „Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Boguschowitz, Krs. Rybnik, und ist am 26. Mai 1943 unter Nr. 92 des deutschen Gen.⸗Reg. neu eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 3. zur gemeinschaft⸗ lichen Benutzung von Maschinen.
Amtsgericht Rybnik, 13. Mai 1943.
Teschen, O. S. [8287 Amtsgericht Teschen, den 8. Apri 129 Erloschen:
Gen.⸗R. V 190 sSpöldzielnia Rzemieslniczo — Hadnlowa „Rze- mieslnik“ z. ogr. odpo. in Bobrek. Die Vertretungsbefugnis des Liquida⸗ tors ist beendet. Die Firma ist er⸗ loschen.
Werdau. s8487 Genossenschaftsregister — 1— Amtsgericht Werdau (Sachs.), den 26. Mai 1943. Veränderung:
Gn.⸗R. 10 Baugenossenschaft des Nationalen Arbeiter⸗Unterstützungs⸗ Vereins für Werdau und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Werdau. Die Satzung vom 8. April 1933 kommt in Wegfall; an ihre Stelle tritt die Satzung vom 9. März 1942. Firma und Sitz der Genossenschaft so⸗ wie Gegenstand des Unternehmens sind unverändert geblieben.
5. Mufterreaister
Dresden. [8290] In das Musterregister ist eingetragen worden: 3 Nr. 11 359. Aurelia Zigarettenfabrik Ernst Karl Müller in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend die Abbil⸗ dung einer Zigarettenpackung, Ge⸗ schäftsnummer 1981, Muster für Geh Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. März 1943, vorm. 10,30 Uhr. Nr. 11 360. Ingenieur Oskar Mikut in Dresden, ein Umschlag, offen, ent⸗ haltend 4 verschiedene Muster von Photographien, und zwar „Stereo⸗ bilder“ in allen möglichen Farben und aus allen möglichen Stoffen, Fabrik⸗ nummer 5183/HA. plastische Erzeugnisse, Jahre, angemeldet am 18. März 1943, vorm. 10,15 Uhr. 1“
1—4, Muster für Schutzfrist drei
Nr. 11 361. Aktiengesellschaft für Glasindustrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden, ein Paket, versiegelt, an⸗ geblich enthaltend einen Glasbaustein mit schräger Musterung, Fabriknummer 1 426 803, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 25. März 1943, vorm. 10,35 Uhr.
Nr. 11 362. Deutsche Werkstätten A. G. in Hellerau bei Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblich enthal⸗ tend 45 Blatt mit 49 Zeichnungen, und zwar: 8 Kleiderschränke, 1 Kleider⸗ und Wäscheschrank, 5 Betten, 6 Nachtschränk⸗ chen, 3 Kommoden, 2 Spiegel, ein Toilettenspiegel, 1 Handspiegel, ein Standspiegel, 1 Geschirrschrank, 1 An richte, 1 Glasaufsatz, 1 Ausziehtisch, 1 Bücherschrank, 2 Schreibtische, ein kleiner Schrank, 1 Standlampe, eine Tischlampe, 1 Nachttischlampe, 1 Wand⸗ arm, 1 Kacheltisch, 1 Sitz⸗ und Schlaf⸗ sofa mit Bettkasten, 1 ausziehbares Ruhesofa, 2 Leseparavents, 1 Klosett⸗ papierhalter, 1 Holzkoffer, 1 Stuhl, 1 Armlehnstuhl, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern: 760/1, 761/1, 762/1, 47050, 47051, 47052, 47053, 47054, 47010, 760/8, 761/8, 762/8, 47011, 47055, 760/10, 761/10, 762/10, 47012, 17056, 47057, 760/7, 761/7, 762/7, 760/16, 761/16, 47013, 46897, 47058, 47000, 47001, 47001 a, 47002, 47060, 47061, 47062, 46957, 47030, 47031, 47032, 47033, 47103, 46848, 47265, 47038, 47038 a, 47047, 47048, 47003, 47097, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. April 1943, vormittags 10,30 Uhr.
Nr. 11 363. Kaufmann Hermann Oscar Baumgärtel in Dresden, 1 Um⸗ schlag, offen, enthaltend 14 Wein⸗Eti⸗ ketten, 2 Apfelsaft⸗Etiketten und sechs Ornament⸗Etiketten, Fabriknummern: 4811, 4815, 4822, 4825, 4882, 4886, 4891, 4913, 4971, 4995, 4996, 4997, 4998, 4999, 5217, 43006, 5011, 5012, 5018, 5303, 5302, 5304, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1943, vorm. 8,20 Uhr.
Nr. 10 466. Seidel & Naumann, Aktiengesellschaft in Dresden, Schutz⸗ frist verlängert bis auf 15 Jahre.
r. 11 240 Direktor Heinrich Kell⸗ ner in Dresden, Schutzfrist verlängert bis auf 15 Jahre.
Nr. 11 272. Kemat⸗Werk Paul Mantz in Dresden, Schutzfrist verlängert bis auf 10 Jahre.
Nr. 11 281. Bauhilfsarbeiter Karl Franz Böthig in Dresden, Schutzfrist “ bis auf 10 Jahre. f
r. 11 287. Margarete Geppert in Dresden, Schutzfrist verlä 10 Jaehre tzfris ängert bis auf
Amtsgericht, Abt. M, Dresden.
7. Konkurse und Vergleichssachen
Berlin. [8622 Ueber den Nachlaß des am 4. 11.˖1942 verstorbenen Schuhmachers Anton Jensenak in Berlin, Blumenstraße 33 wohnhaft gewesen, ist heute, 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet won⸗ den. — 352. N. 9. 43. — Verwalter: Kaufmann Ackermann, Berlin⸗Nieder⸗ schöneweide, Britzer Str. 18. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 11. 7. 1943. Erste Gläubigerversamm⸗ lung: 5. 7. 1943, 11,30 Uhr. Prüfungs⸗ termin am 6. 8. 1943, 11,30 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin⸗Charlottenbung, “ Weg, 17/20, II. Stock, Zim⸗ mer 202. Offener Arrest mi frist bis 11. 7. 1943. “ Berlin, den 31. Mai 1943. Amtsgericht Berlin. Abt. 352.
Bad Doberan. 24
Das Konkursverfahren übel da
Nachlaß des Carl⸗Adolf Diederichs in
1— L8; nach W Ab⸗ altung des Schlußtermin ierdur
aufgehoben. laß “ Bad Doberan, den 27. Mai 1948.
— Anmtsgericht.
Berlin. [8624] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Vertreters Fritz Schrader, Berlin, Simplonstr. 51, ist nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 31. Mai 1943. Amtsgericht Berlin, Abt. 354.
Berlin. [8625] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Tischlermeisters Hans ungeg⸗ 2. “ 36, ist nach ung des Schlußtermins f⸗ gehoben worden. “ Berlin, den 31. Mai 1943. Amtsgericht Berlin, Abt. 354.
Nabburg. s8626 Bekanntmachung. Durch Beschluß des Amtsgerichts Nabburg vom 28. Mai 1943 wurde das vveee über das Ver⸗ mögen der Gutspächterin Ida Fießler in Bvudersdorf bei EEö— stellt, da eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Masse nicht vor⸗ handen ist. Von der Abhaltung eines Schlußtermins zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung wird der Kostenersparnis halber abgesehen.
Nabburg, den 28. Mai 1943. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
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