Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 93 vom 22. April 1944. S. 4

unserer Gewinnscheinbogen unter Ab⸗ ug von 15 % Kapitalertragsteuer (ein⸗ schließlich Kriegszuschlag) bei⸗ 1. der Gesellschaftskasse, Bankhaus J. H. Stein, Mülheim, Wiener Platz 5, Deutsche Bank, Berlin Mauerstr. 9 — 13, Dresdner Bank, Behrenstr. 35— 39. Berlin SW 68, den 18. April 1944. Persische Teppich Gesellschaft A. G. Der Vorstand.

Köln⸗ wö 8,

Berlin W 8,

793 eJennevwerte vormals J. Schreiber & Neffen Aktiengesellschaft, Wien. Kraftloserklärung von Aktien.

Unter Bezugnahme auf unsere im Deutschen Reichsanzeiger vom 20. August, 18. September und 20. Ok⸗ tober 1943 veröffentlichten Aufforde⸗ rungen zum Umtausch unserer Aktien werden hiermit gemäß § 179 Aktien⸗ esetz diejenigen Aktien unserer Gesell⸗ schaft zum Nennwert von Ke 400,—, welche trotz der obigen Aufforderungen nicht zum Umtausch eingereicht worden sind, sowie diejenigen Aktien, welche die zum Ersatz durch neue Aktien nötige Zahl nicht erreichten und unserer Ge⸗ sellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfü⸗ gung gestellt worden sind, für kraftlos erklärt.

Die an Stelle der für kraftlos er⸗ hUärten Aktien auszugebenden neuen⸗ Aktien zum Nennwert von Eℳ 100,— werden gemäß den gesetzlichen Vor⸗ schriften verkauft werden⸗ Der Erlös wird abzüglich der entstehenden Kosten den Beteiligten im Verhältnis ihres Aktienbesitzes bei der Creditanstalt⸗ Bankverein, Wien, I., Schottengasse 6, ur Verfügung gestellt bzw. für sie interlegt werden.

Wien, am 22. April 1944.

[939] Ueberlandwerke und Straßenbahnen Hannover Aktiengesellschaft.

In Anwendung der Verordnung über die Einschränkung von Mitgliederver⸗ sammlungen vom 23. 12. 1943 haben Aufsichtsrat und Vorstand der Gesell⸗ suss in der Bilanzsitzung vom 4. April 1944 Beschluß über die Gewinnver⸗ teilung für das Jahr 1943 gefaßt. Die Dividende ist auf 5 % des Aktienkapi⸗ tals festgesetzt worden. Gemäß § 2 der DAV. werden 4,8 9% an die Aktionäre ausgezahlt und 0,2 F0 dem Treuhandvermögen zugeführt. Die Auszahlung der Dividende für 1943 erfolgt vom 28. April 1944 ab gegen Einlieferung der Dividendenscheine Nr. 13 mit HRℳ 24,— pro Stück ab⸗ züglich 10 9% Kapitalertragsteuer und 5 % Kriegszuschlag bei der Dresdner Bank, Hannover, Berlin und Dresden, ““ bei der Deutschen Bank, Filiale Hannover, Hannover, bei der Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft A.⸗G., Berlin, bei der Kasse der Gesellschaft, Häan⸗ nover, Ihmestr. 7. Hennoben, den 18. April 1944. er Vorstand. Klotz. Kremer.

10. Gesellschasten m. b. H.

In der Gesellschafterversammlung vom 2. August 1943 wurde gemäß § 36 der Satzung dem Ausscheiden des Ing. Horst Aehnelt zugestimmt. An seine Stelle tritt Herr Friedrich Simon⸗Berlin. Das Aufsichtsratsmitglied Fritz Schül⸗ ler wurde zum stellvertretenden Vor⸗ sitzenden bestätigt, da sich der 1. Vor⸗ sitzende bei der Wehrmacht befindet. Markneukirchener Metallverarbeitungs⸗Gesellschaft

Glashüttenwerke vormals J. Schreiber & Neffen Aktiengese schaft.

8. Kommanditgesellschaften auf Aktien.

m. b. H., Markneukirchen/ Sa. mmnnnꝗꝗ—

Berliner Handels-Gesellschaft.

Bilanz am 31. Dezember 1943.

Aktiva. Barreserve: a) Kassenbestand (deutsche und auslä mittel).. .

b) Guthaben auf Reichsbankgiro⸗ und Postscheck⸗

fontsos ““ Fällige Zins⸗ und Dividendenscheine. Wechsel.. In dieser die dem § 13 Abs. 1

Summe sind enthalten: R. Nr. 1 des Gesetzes

bank entsprechen (Handelswechsel nach § 16 Abs. 2

Schatzwechsel und unverzinsliche Schatzan der ünder * Darin sind enthalten: n.ℳ 226 258 Schatzanweisungen, die die Eigene Wertpapiere:

a) Anleihen und verzinsliche Schatzanweisungen des

der Lünder ““ b) Sonstige verzinsliche Wertpapiere. c) Börsengängige Dividendenwerte d) Sonstige Wertpapiere....

In der Gesamtsumme sind enthalten: Rℳ 1 482 522,99 Wert⸗

papiere, die die Reichsbank beleihen Konsortialbeteiligungen.

Kurzfällige Forderungen unzweifelhafter Bonität und Liquidität

gegen Kreditinstitute. Davon sind R.ℳ 26 Forderungen aus Report⸗ und Lombar

gängige Wertpapierererr.

Schuldner: a) Kreditinstitute... b) Sonstige Schuldner In der Gesamtsumme sind enthalten: a) R. ℳ 47 223 430,77 gedeckt durch b b) Rℳ 47 627 586,28 gedeckt

Beteiligungen (§ 131 Abs. 1 A II Nr. 6 d

Davon sind R.ü 3 597 962,05 Beteiligungen bei anderen Kredit⸗

instituten.

Zugänge R. ℳ 170 115,—; Abgänge und Abschr. F. ℳ 328 034,40.

Grundstücke und Gebäude:

a) dem eigenen Geschäftsbetrieb dienende...

b) Sonstige.

Zugänge ERℳ 60 790,26; Abgänge und Abschr. Eℳ 66 810,—.

Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung . Zugänge R.ℳ 13 106,92; Abgängen

Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen.

In den Aktiven sind enthalten: Forderungen an K onzernunternehmen

keiten aus Bürgschaften und Indossamentsverbindlichkeiten)

REÖIℳ 3 807 262,95. Forderungen an Geschäftsinhaber R.

Forderungen an sonstige Personen und Unternehmen gemäß § 14

Abs. 1 und 3 KWG. und Artikel 13

nung Eℳ 6,369 555,77.

Reichsbank beleihen darf.

985 478,45 läglich fällig Nostroguthaben).

durch sonstige Sicherheiten.

ndische Zahlungs⸗ . . . 289 070,96

12 435 716 1 093 727 210 357 14“ 17 906 105 Nℳ 15 967 461,82 Wechsel, 8 über die Deutsche Reichs⸗ KWG!). Reichs und

9 184 746,32

EE13181868

weisungen des

249,10 Schatzwechsel und

Reichs und 805 928,24 . 2 509 489,17 .19 588 603,89 537 889,20

23 441 910

darf. „ 14 904 548

28 177 790

dgeschäften gegen börsen⸗ 8 000 000

.... .8 006 330,28

—. 169 028 566,54 177 034 896

örsengängige Wertpapiere,

es Aktiengesetzes) . 7 138 668

5 271 170,— 1 916 560,26 87 730

5 86 5565 8

71

(einschließlich Verbindlich⸗

„ .

der Durchführungsverord⸗

1

—

Spareinlagen mit besonders vereinbarter Kündigungsfrist... Kommanditkapital . 8

Rücklagen nach § 11 KWG.: a) Gesetzliche Rücklagen

.„ „ 2 „ .60ü019 9

5 000 000,—

b) Sonstige (freie) Ri 7 000 000,—

— —

hücklagen nach § 11 KWG.. 89. e72e *“ Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen . 11¹“ Reingewinn: Vortrag aus *“ 984,22

Gewinn 1943. . 2 180 440,73

Wechsel⸗ und Scheckbürg⸗ rträgen (§ 131 Abs. 7 des 8 . 9 319 984,83

Verbindlichkeiten aus Bürgschaften, schaften sowie aus Gewährleistungsve

Aktiengesetzes)... 8.

Eigene Indossamentsverbindlichkeiten 1

a) aus weiterbegebenen Bankakzepten

b) aus eigenen Wechseln der Kunden an die

der Bank .. sonstigen Rediskontierungen..

EE111I1II1In . ⸗ *

Order 1

7 631 000,—

c) aus

7a000,—

In den Passiven sind enthalten:

Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunternehmen Rℳ 160 946,—.

Gesamtverpflichtungen nach § 11 Abs. 1 KWG. (Gläubiger, Akzepte und Spareinlagen) HR.ℳ 492 511 713,60.

Gesamtverpflichtungen nach § 16 KWG. (Gläubiger und Akzepte ohne Spareinlagen) . ℳ 492 160 586,03.

Gesamtes haftendes Eigenkapital nach § 11 Abs. 2 KWG. (Kom⸗ manditkapital und Rücklagen nach § 11 ohne Gewinnvortrag) nℳ 40 000 000,—.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 31. Dezember

542 398 967,72

351 127,57 28 000 000 — S

3 312 314 47 S 4 007 51470 A

2 567 424 95 8 1 R

Rückstellung für Anspruch

Gewinnbeteiligung der Ver⸗ Vorausbezahlte

Rechnungsabgrenzungs⸗

B. Verpflichtungen. icherheitsrücklage (§ 13/1) 327 357,58 Ueberschuß . 7 723,92 chadensrückstellung 1. chadensrückstellung 2 lterungsrückstellung und Rückstellung für Sterbe⸗ geld “ ückstellung für Schadens⸗ bearbeitungskosten

an das Reich (Feindein⸗ wirkung) . . .

sicherten⸗ (§ 13/3).. 1 Beiträge (geschätzt) .

posten ..

335 131 575 000 63 500

471 973 28 750 123 299

99 800

4 000

1943.

Aufwendungen. Personalaufwendungen .. Ausgaben für soziale Zwecke, Sonstige Handlungsunkosten. Steuern und ähnliche Ebgaben Reingewinn: Vortrag aus 1549 6 Gewinn 1943 .. Verteilung des Reingewinns: 6 % v. H. Gewinnanteil auf von R.ℳ 28 000 000,— .. 8 Vortrag auf neue Rechnung. 5

. 2 2—2

Vortrag aus 1942 . . .. Wechseldiskont, Zinsen und

Dividenden. Provisionen.. 8

Nach dem abschließenden Bücher und der Schriften teilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die und der Geschäftsbericht, soweit er den schriften. 1 Berlin, den 21. März 1944.

Karl Fehrmann, Wirtschaftsprüfer. Geschäftsinhaber sind die Herren: Dr. Herbert v. Breska, Hans Weltzien.

Vorsitzer; Dr. Dr. Hans Berckemeyer, erster stellvertretender Dr. Dr. Hermann Bücher, zweiter stellvertretender Vorsitzer; Dr. Hans Avé⸗Lallemant; Dr. Otto Bormann; Gottfried Dierig; Dr. Dr. Paul Goerens; Herbert L. W. Göring; Honigmann; Geheimrat Dr. Hermann Kißler; Carl Müller; Dr. Hermann Münch; Walter Nadolny; Dr. Dr. Hans Niclassen; Dr. Eduard von Nicolai; Dr. Eduard Dr. Ernst Schneider; Max Sentz; Dipl.⸗Ing. Walther Winterle. Berlin, den 14. April 1944. Berliner Handels⸗Gesellschaft.

[933].

vom 15. April 1944.

11AX“ Wohlfahrtseinrichtungen und Pensionen .

386 984,22 2 180 440,73

das gewinnberechtigte Kommanditkapital ..1 820 000,— 8 747 424,95

22567 727,95

Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der der Gesellschaft sowie der von den Geschäftsinhabern er⸗ Buchführung, der Jahresabschluß erläutert, den

/ C111“] Dr. Wilhelm Koeppel, Dem Verwaltungsrat gehören folgende Herren an: Justizrat Dr. Karl Meidinger, Vorsitzer; Geheimrat Herbert Albrecht; Rudolf Euler; Professor Dr. Walter Hartmann; Dr. Kurt Krüger; Dr. Erich Lübbert; Dr. Walter Nettelrodt; Schalfejew;

— — —

14. Deutsche Reichsbank und Bankausweise Wochenübersicht der Deutschen Reichsbank “

8 Rℳ 9o . † 732 631 20 995 164 22 8 936 726 3 766 456

2 567 424 1

11998 403 47

386 984 22 7 084 723/78 4 526 695 47

——

11 998 403 47

Jahresabschluß gesetzlichen Vor⸗

Alfred C. P. J.

Rüdiger Schmidt;

8 — Steuern und Abgaben. 4 Spenden... Aufwendungen

8 Aktiva.

Deckungsbestand an Gold und Devisen . .

Bestand an 18b und Schecks sowie an Schatzwechseln des C111A4“*“ Wertpapieren, die nach § 13 Ziffer 3 angekauft

Lombardforderungen .. . ..

deutschen Scheidemünzen. ..

Rentenbankscheinen. .

sonstigen Wertpapieren..

sonstigen Aktiven ..

Passiva.

2 22742

„Grundkapitat . „Rücklagen und Rückstellungen: a) gesetzliche Rückkggen . b) sonstige Rücklagen und Rückstellunge Betrag der umlaufenden Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten .. „An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. 6. Sonstige Passiva . 8. .

3. 4. 5

Berlin, den 19. April 1944. 58 Reichsbankdirektorium.

Funk.

Puhl. Lange. Kretzschmann.

worden sind (deckungsfähige Wertpapiere) ..

77 019 000 40 125 274 000

624 000

30 165 000 37 559 000 620 650 000 31 915 000

1 305 431 000

150 000 000

150 000 000 808 255 000 33 679 868 000 6 785 203 000

655 311 000

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: Rℳ

Bayrhoffer.

15. Perschiedene Bekanntmachungen

Se eee

“

Ueberträge aus dem

Beiträge .. .

8 Kapitalerträge: Sonstige Einnahmen..

Zahlung

Zahlungen

Verwaltungskosten:

(Abschreibungen:

Einnahmen. Vor⸗ jahr: Sicherheitsrück⸗

lage . . . 327 357,58 Schadensrück⸗

stellung 1 400 000,— Alterungsrück⸗

stellung 176 684,— Rückstellung: Schadense⸗

bearbeik

tungskosten 20 000,— Rückstellung

für Sterbe⸗ geld. 2235 289,—

debenleistungen der 1 Ver⸗ sicherten. .

37 796,87 3 460,— 112,50

Zinsen Mieten Kursgewinne

ver. 89

Ausgaben.

für unerledigte Versicherungsfälle aus dem Vorjahr (geschätzt). für Versiche⸗ rungsfälle im Geschäfts⸗

jahr:

geleistet

zurückgestellt (Schadens⸗

rückstel⸗ lung 1) .575 000,—

1 033 217,77

Eigentliche Verwaltung und Einzugskosten (7,99 %) 160 278,88

Werbung und Bestands⸗

pflege 2,33%) 27 99421

für den eigenen Grundbesitz.. Zinsdlen.

Kurzlebige güter Sonstiges In⸗ ventar.. Verschiedene Forderungen 317,50 Alterungsrückstellung und Rückstellung für Sterbe⸗ Ruͤckstellung für Schadens⸗ bearbeitungskosten Gewinnbeteiligung der Ver⸗ sicherten (§ 13/3).. Sicherheitsrücklage: 8 Stand am e 1. 1.1943 327 357,58 Ueberschuß. 7 723,92

Wirtschafts⸗ 759,—

7

122,80

—

3 216 424 —

Erfolgsrechnung 1943.

1 159 330 58 2 006 .

3 873 60

41 269'3 5 028

1

I 1 608 217

218 243 39

36 366/4 2 090 50

2 727 07 760

471 973 28 750

69 965 . 8 9*%

335 131 50

der Bücher und der S sicherungsunternehmung Vorstand Nachweise entsprechen die der Rechnungsabschluß un bericht, soweit er erläutert, den gesetzlichen Hamburg, den Friedrich C. J.

88 5 Ungültigkeitserklärung ei ausweises.

Oberbürgermeisters a.

Der rote Dienstausweis 29 D Dr. Wilhelm

3 216 424 19

Nach pflichtmäßiger Prüfung auf Grund christen der Ver⸗ sowie der vom erteilten Aufklärungen und

Buchführung, d der Jahres⸗

den Rechnungsabschluß

Vorschriften.

18. März 1944.

Busch,

Wirtschaftsprüfer.

nes Personal⸗

Nr. 290 des

(Quittungen, Anweisungen, quittierte Rechnungen und dergl Warendokumente, Effekten und sonstige wertverbriefende 8 unden, wie 3. B. Hypothekenbriefe und dergl.) ist folgende EC“ anzuwenden, sofern diese Auftragspapiere 1 cht 8 a nkdom iziliert sind, sondern dem Schuldner in nen Geschäftsräumen oder in seiner Wohnung zur Zahlu vorgelegt werden sollen: “

“

Erscheint an sedem Woch monatlich 2,30 T¹ℳ zuzül Anzeigenstelle monatlich an, in Berlin für Selbstab Preis der einzelnen Numm ist aus der Angabe unter kosten 10 Tyf. Ein

entag abends. Bezugspreis durch die 1 üglich Zustellgebühr. für Selbstabholer 888 — z. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen holer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstr. 32. 6 nach Umfang. Der Einzelpreis jeder Nummer tei deh zu ersehen. Be. Beilagen 10 N nur gegen vorherige Einsendung des Betrages einschlleßliche * 8 ihg ge

S

Nr. 94 Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33

An

Lerca für den Naum einer fünfgespaltenen 55 mm hreiten Petlt⸗ — Anzeigen nim tit,

al. vacceme imt die Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32, an. zusenden, insbesondere ist da

Fetthruck (einmal 1e ich anaugeben,

am Nande) hervor⸗ 11.. g8s den sollen. — Befristete Anzeigen müssen

10 ℛ ℳ, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit⸗Zeile 1,85 R.ℳ 68 find auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif ein⸗

welche Worte etwa n) oder durch Sperrdruck (besonderer 81

termin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich

Ernenmungen und sonstige Pers d

nennung onstige Personalveränderun

„ 2* 7 1

Bekanntmachung der Geheimen über die Einzie

Metallwaren für die Herst O illwaren für die Herstellung von Oel⸗ (Kraftstoff⸗) Gefäßen. Vom 1. April 1944.

4

Iööö 2. Bekanntmachung zur Anordnung Nr. 52 er Wirtschaftsgruppe Elektroindustrie als Reichsstelle für

elektrotechnische Erzeugnisse, in Nr. 72.

Siebente Bekanntmachung zur Anordnung XV/43 des Reichs⸗ Vom 21. April

b für Technische Erzeugnisse.

Staatspolizei Darn tadt ziehung von Vermögenswerte; L1XX“ üb ziehung von Vermögenswerten für das R CCCCC11“ 8 gens as Reich. 1.“ den Einzug einfacher L1“ Anordnung Nr. 8/44 des Hauptausschusses Eisen⸗, Blech⸗ und

und Benzin⸗

Aumtliches Deutsches Reich

83b ührer hat dem ordentlichen P 8 8S” v1X“ 1 8 rofessor Dr. Otto Hoönigschmid in München mit Urkunde de- 14. Februar

044 9 Vvnot v0 M. 21 7; 2 F. 8 1944 die Goet ze⸗Medaille für Kunst und Wissenschat verliehen

1

8. Beschluß Auf Grund § 1 des Gesetzes über die Einzieh ,

g G 81 inziehun 2 fiae a Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. 1 8 2n) zin Verbindung mit dem Gesetz über die Einzi ig volts⸗

V Bindung t dem Gesetz se Einziehung volks⸗ un Vermögens vom 14. Juli 1938 (RGBl. 1 8 88,&& dem Erlaß. des Führers und Reichskanzlers über

ie des eingezogenen Vermögens von Reichs⸗ einden vom 29. Mai 1941 (RGBl. I S. 303) wird das ge⸗ Se Fesossec uund unbewegliche Nachlaßvermögen des Iöden F ermann Israel Schönfeld, geboren am 30. Ok⸗ “ 42 in Frankfurt,/Main, zuletzt wohnhaft in Worms, geste “ 21. August 1915 in Worms, und seiner Ehefrau 8 e Sara, geborene Gatzert, geboren am 27. Oktober 1848 89 ““ zuletzt wohnhaft in Baden⸗Baden, gestorben am heshes 1“ zugunsten des Deutschen rishtsggeah g sen Beschluß ist ein Rechtsmittel Darmstadt, den 17. April 1944. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Darmstadt.

“ 8

8 Gebührenordnung fr den Einzug einfacher Auftragspupiere 8 Die unterzeichneten Spitzenverbände⸗ Kreditinstitn un Die unter Spitzen ändev der Kreditinstitu 1“ der Kreditinstitute und aus den Spiben⸗ dg b den Pescatgegathgenan Fachgruppen der Kreditinstitute g 86 es Gesetzes über das Kreditwesen in Verbindung mit lrtikel 6 der D ritten Verordnung zur Durchführung und Er⸗ äftzung 18 “ über das Kreditwesen vom .Juni 1936 — RGBl. I S. 540 —) haben folge “ — ) haben folgenden Ver⸗ § 1

Für den Einzug einfacher

Auftragspapiere jeder Art

2) Einzugsgebühr: Einheitssatz 1 % vom Nennbetra (Quittungsbetrag, Rechnungsbetrag usw.) jedoch nicht weniger als 2 N-A. Daneben dürfen außergewöhnliche “ ene Barauslagen 6. B. hohe Fahrtkosten) in Rechnung gestellt werden.

b) Bei Rückgabe vergeblich vorgelegter nicht bankdomizi⸗

gefäße und

Berlin, Montag, den 24. April, abends

— —-— mmssnmnmöönn

zuvor von einem der unterzei uvor voꝛ 1 zeichneten Vertra einer Frist von 3 Monaten gekündigt worden ist das Reich 1 .Allgemeinverbindlichkeit des Vertrage⸗ Ugem 1- ages, so als mit sofortiger Wirkung Se

§ 4

im Deutschen Reichsanzeige in Kraft. 8—

8. Berlin, den 21. April 1944. des Deutschen Bank⸗ und Bankiergewerbes —

Wirtschaftsgruppe Hffentlich⸗rechtliche Kreditanstalten

und Giroverband) 1 Wirtschaftsgruppe Kreditgenossenschaften 8 Fachgruppe gewerbliche Kreditgenossenschaften (Deutscher 8 Genossenschaftsverband) Fachgruppe ländliche Kreditgenossenschaften (Reichsverband er deutschen landwirtschaftlichen Genossenschaften 8— Raiffeisen — e. V.) Wirtschaftsgruppe Kreditunternehmungen verschiedener Art Die von den Spitzenverbänd Kreditinsti . — Spitzenverbänden der Kreditinstitute, Wirt⸗ saabe ihen der Kreditinstitute und aus 88- dge rden hervorgegangenen Fachgruppen Kreditinstite ecgsn gehekdsegengen Fachgruppen der Kreditinstitute ge⸗ „Gebührenordnung für den Einzug einf Spapi — renordnung für Einzug einfacher Auftragspapiere“ 1 Seshee⸗ 8 Febses über das Kudenage - 89n. verbindlich erklärt. 111“ Berlin, den 21. April 1944.

Das Reichsaufsichtsamt für das Kreditwesen

1 Anordnung Nr. 8/44

Herstellung von Oel⸗ und Benzin⸗ (Kraftstoff⸗) Gefäßen Vom 1. April 1944

Auf Vorschlag des Sonderausschusses Trans d „ Auf Vorschle bonderausschusses Transportgefäße Hauptausschuß Eisen⸗, Blech⸗ 88 Pegesähs umn eim Reichsminister für Rüstung und Kriegsproduktion wird auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Faslung 8 t. Dezember 1942 (RGBl. I S. 686) mit Zu⸗ timmung des Reichsministers für ⸗Rüß e produktion angeordnet: “ § 1

Die industrielle und handwerkliche Her inld und he Herstellung von Oel⸗ und Benzin⸗ (Kraftstoff⸗) Gefäßen für den In⸗ und Aus nds Hedarf ist verboten. 1““ Die Fertigung ist nur den Herstellern gestattet, die auf Vor⸗ schlag des Leiters des veet geestsnsußen Le⸗ und Sen. Kraftstoff⸗) Gefäße durch den Sonderausschuß Transport⸗ Behä Herstellungsanweisung erhalten.

Die Oel⸗ und Benzin⸗ (Kraftstoff fäße sind für die du Die O Benzin⸗ (Kraftstoff⸗) Gefäße sind für die dur Herstellungsanweisung ermächtigten Betriebe . noch in 8 nachstehenden Ausführung zulässig: Oelspritzkannen mit federnden Seitenwänden, Boden⸗S 8 48 mm, 0,021 Inhalt Oelspritzkannen mit federndem Boden, Boden⸗S 48 mm. 2 e 1 Inhalt b Spritzkannen mit federnden Seitenwänden, rechtecki en Se eckig, 0,

4 und 0,15 1 Inhalt uöu““ ö mit Federboden, Boden⸗S 75 mm, 0,25 1

Inhalt ö

gschließenden mit

saufsichtsamt für das Kreditwesen die gilt der Vertrag

SH 8 :

Der Vertrag tritt einen Monat nach seiner Veröffentlichung r und Preußischen Staatsanzeiger

Mirts raen r Myj

Wirtschaftsgruppe Privates Bankgewerbe — Centralverband

Wirtschaftsgruppe Öffentliche Banken mit Sonderaufgaben

(Verband deutscher öffentlich-⸗rechtlicher Kreditanstalten e. V.) Wirtschaftsgruppe Sparkassen (Deutscher Sparkassen

des Hauptausschusses Eisen⸗, Blech⸗ und Metallwaren für die

Reichsbankgirokonto Verlin, Konto N. Ppostscheckkonto: Berlin 418 —. 1/1913

Oelspar⸗ und Abfüllapparate, einteili

8 nd Abf parate, einteilig, 50 und 2001

3 Hestrage dürfen in begründeten Einzelfällen 18 8 Zustimmung des Ausschußleiters ausgeführt werden).

Der Sond ssch der Sonderausschuß Transportgefäße und Behält ß T b. 2r 1“ des Leiters des Ueceigse sschusses Wer⸗ 8 e Gefäße in begründeten Einzelfällen und ” 88 . es kriegswichtigen Bedarfes Ausnahmen zu eee wbechen sgrae descaneg kann mit Auflagen oder gungen versehen sein. Anträge auf Erteil lus nahmegenehmigungen sind an den Arbeits schuß Del Sg. Benzin⸗ (Kraftstoff⸗) Gefä 9 Ar eitsausschuß Oel⸗ und 8 8 g 2 e S w . / e 2 b hofstr. 27, einzureichen. “ § 4

28. H. Betriebe, die auf Grund der Bestimmungen der 88 828 9. eine Fertigung nicht fortsetzen dürfen, erhalten zum Auslauf der Produktion eine befristete Ausnahme⸗“ 11 sesern 18 Aufarbeitung der vorgearbeiteten e zum 30. April 1944 nicht möglich ist und die Auf arbeitung im Hinblick auf der dx. 5 1 8 n Wert der Teile aufzuwendende Arbeit gerechtfertigt it. 8

Die Herstellerfirmen si ppflichtet, ich fü ie H llerfirm sind verpflichtet, monatlich für j 8 den stückmäßigen Ausstoß (Produktion) 1 Leder es E Oel⸗ und Benzin⸗ (Kraftstoff⸗) Gefäße zu melden. Die Meldungen müssen jeweils bis zum 5. des auf den Berichtsmonat folgenden Monats vorliegen. Zuwid d. uwiderhandlungen gegen diese Anord · den §§ 10, 12 bis 15 der⸗ SS “ dnh Seh. 8 er Verordnung über den Warenverkehr Diese Anordnung tritt 14 To ihrer ü Diese dnung tr 14 Tage nach ihrer Verkündung i Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen “ in Fei sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten und— in den Gebieten von Eupen, Malmedy und Moresnet sowie 8 mit Zustimmung des zuständigen Chefs der Zivilverwal⸗ tung — sinngemäß auch im Elsaß, in Lothringen und Luxem⸗ urg und im Bezirk Bialystok sowie in der Untersteiermark und den besetzten Gebieten Kärntens und Krains.

8 § 7 Die Anweisung Nr. 36 der Wirtschaf is

e ig Nr.? ttschafts e Eisen⸗, Stahl⸗ 88 Blechwarenindustrie als Bewittschaflunge telle des gesess ogre geüg gchch. Fraengnüff über Oel⸗ und Benzin⸗ 8 5. Februar tritt mit2 ün er neue 8 15s itt mit Verkündung der neuen

Hauptausschuß Eisen⸗, Blech⸗ und Metallwaren. J. V.: Dr. Pilz.

1

11

Berichtigung zur 2 Velsantmachten “ igung . . g zur Anordnung Nr. 52 der Wirtschaftsgruppe Elektroindustrie als Reichsstelle fu⸗ elektrotechnische Erzeugnisse vom 24. März 1944 (Deutscher b Reichsanz. und Preußischer Staatsanz. Nr. 72 vom 25. März 8 1944) 8 Statt Hermo Elektrowerk Jos. Molikowitsch, Dobersni zeder

1 1 . 1 9, D gg/ Nnieder⸗

österreich, St. Pölten⸗M. 240: sterrei

P ariazell 240: Oesterreich und muß es heißen:

Hermo⸗Elektrofabrik Josef Molikowitsch, Dobersnigg⸗Pi (Bahnstation Loich) /Niederdonau: n⸗ ö gaue, Protektorat. 8 br häci.

“

Siebente Bekanntmachung

zur Anordnung XV/43 des Reichsbeauftragten für Technische

Erzeugnisse 3 8 Vom 21. April 1944 uf Grund von § 1 der Anordnung XVW/43 des Reichs⸗

Ventilölkannen 0,15, 1,25, 0,50 und 1 1 Inhalt 0,25, 1,50 und 1 1 Inhalt Oelspritzen mit Ringgriff 0,125, 0,25 und 0,45 Srae. e 88 8 * “ 82 40 1 8 nhalt Flüssigkeitsmasse ohne Ausguß 0,5, 0,1, 0,2, 229 6 61 und 2 1 Inhalt “ Runde Trichter 80, 120, 200 und 300 mm ½. 6 Ovale Trichter 100 % 155 mm und 135 *¾ 185 1 Das Warenverzeichnis (

ale Tricht 156 1 5 mm Das Warenverzeichnis (Anlage zur 2 Knierohr⸗Trichter 200 mm Außen⸗S wird wie folgt geändert: ““ Verteilungskannen 11 Inhalt 1 E“ mit großer Einfüllöffnung 2, 5, 10 Es werden herausgenommen

2d 2 Fnhalt — S 1 1 ““ Ih a) aus der Sammel⸗Waren⸗N. “ 191eö ver⸗ kanntmachung zur 1 e heen. b 6 Tgs Sqeee 2 8 3 7öö ¹ 2 FEn alt 1948, 7 ei 80. ” 260 je ür † b 8 Tessee und nicht eichf. 5, 10 und 201 Inhalt “ “ 1 TFrfe en Aufbewahrungsgefäß 25 und 50 1 Inhalt (Einzel⸗Waren.N u“ V ra.8 Erfa 7279 B, ungesichert, 2, 5, 10 Bratpfanne 28 Ce d — 9 alt 8 1 M 88 8 8 Faßpumpen aus Stahlblech, 1 mm stark, 42 d 7 — ö11”“” Deltö 1, rk, 42 mm Rohr⸗S b) aus der Sammel⸗Waren⸗ 8 28 Stöpse 140 mm und 180 mmn S, 1,75 und 315 1 Inhckt —ox 18 em —.““ 8 pfe 0,25 und 21 Inhalt - ö, rige Form, für Elektroherde

(Einzel⸗Waren⸗Nr. 430/254)

lierter Auftragspapiere darf die übliche Rückgebühr Pc 88 8 n nzugsgebühr berechnet werden. 1 ein Kreditinstitut, das ein nicht bankdomiziliertes Auftragspapier zum Einzug hereingenommen hat, dieses uftragspapier einem anderen Kreditinstitut zum Ein⸗ zug weiter, so hat es dem anderen Kreditinstitut die Einzugsgebühr zu vergüten.

Das weitergebende Kreditinstitut darf in diesem Falle S eigene Barauslagen (z. B. Portokosten) dem Ein⸗ lagen gens hn ergewöhrliche eigene Baraus⸗

§ 2

Ergeben sich Zweifelsfra ü 1 ich ragen über die Auslegung der Be⸗ stimungen dieses Vertrages, so entscheidet das Fheichtaufsichts⸗

amt für das Kreditwesen hierüber bindend.

. 1 § 3 Dieser Vertrag ist bis 11“ z 1 zum 31. Dezember 1944 wirksam veklängerr sich dann um jeweils 6 Monate wenn er ben

beauftragten für Technische Erzeugnisse über die Einführung von RTE⸗Schecks und RTE⸗Marken für Erzeugnisse aus Eisen und Metall vom 10. September 1943 (Deutscher Reichsanz und Preuß. Staatsanz. Nr. 212 vom 11 September 194 9) wird bestimmt: 8

Anlagen nach § 17 Abs. 1 KWG. Rℳ 36 189 584,28.

Anlagen nach § 17 Abs. 2 KWG. Rℳ 14 326 399,03. Bäuerliche Krankenhilfe Nordmark e

V. V. a. G., Sitz: Hamburg⸗Wands⸗ Kassenbestand. bek, z. Zt. Großensee bei Trittau, Postscheckgut⸗ [825]. Bez. Hamburg. haben. 52 362,92

Vermögensaufstellung Geschäftseinrichtung:

m 31. Dezember 1943. Anspruch an das b Femnern Reich . . 132 934,10

9 darauf er⸗ halten .. 20 000

Ebee2 2 537,10

Duhmer in Berlin⸗Dahlem, Fabeck⸗ straße 41, ausgestellt vom Präsidenten des Rechnungshofs des Deutschen Reichs in Potsdam am 12. Oktober 1935, ist ge⸗ stohlen worden. Der Ausweis wird für ungültig erklärt. Vor mißbräuchlicher Benutzung wird gewarnt⸗ Potsdam. den 18. April 1944. Der Präsident . Rechnungshofs des Deutschen Reichs. IF. VW Stengel.

978,74 V 53 341 66

8 Passiva. Gläubiger:

ꝛZa) seitens der Kundschaft bei Dritten benutzte [ViI1I1X“ b) Sonstige im In⸗ und Ausland aufgenommene Gelder und Kredite (Nostroverpflichtungen) c) Einlagen deutscher Kreditinstitiute... d) Sonstige Gläubiget.. . Von der Summe ec und d entfallen auf: 1. jederzeit fällige Gelder R. ℳ 96 036 893,29. 2. feste Gelder und Gelder auf Kündigung R.ℳ 369 741 692,64. Von 2. werden durch Kündigung oder sind fällig: a) innerhalb 7 Tagen R.ℳ 67 851 263,90, b) darüber hinaus bis zu 3 Monaten E.ℳ 193 966 298,93, c) darüber hinaus bis zu 12 Monaten H.ℳ 83 624 129,81, cd’) über 12 Monate hinaus R.ℳ 24 300 000,—. Verpflichtungen aus der Annahme gezogener und der Ausstellung eeigener Wechsel

J.

A. Besitzwerte. Grundbesitz 11 400,— Anspruch an das

Reich —. 79 232,90 Wertpapieerr.. Beteiliguuggg „ Kurzfristig belegte Forde⸗

rungen (Giro⸗ u. Depo⸗

sitenguthaben) . 383 410 Guthaben bei Sparkassen s

und Genossenschaften . 430 000 — Rückständige Zinsen . . . 20 190/11 Rückständige Beiträge (ge⸗ schätzthy

8

14 257 335,40

Rℳ 1 774 664,70 . 223 547 663,93 242 230 922,—

90 632 90

575 713/75 200 —

Kurzlebige Wirtschafts⸗ güter.. Sonstiges Inventar (Maschinen) 1 070,— Verschiedene Forderungen Rechnungsabgrenzungs⸗ posten. .

Amtlichen und Nichtamt⸗

für den nn.

een redaktionellen Teil, den und für den Verlag

Schlange in Potsdam und den

Verdntwortlich lichen Teil, zeigenteil Seeh Dr. verdntwortlich für den Wirtschaftsteil übrigen redaktionellen Teil: 1 Rudolf Lantzsch in Berlin SW 68 Druck der Preußischen Verlags⸗ und Druckeret Gmb H. Berlin

Preis dieser Nummer: 10 M

114 005 ,10 1 050 —

16

.28 n— 1707 414 95

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5 000—

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