Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 248 vom 4. November 1944. g. 4
4. Heffentliche Zustellungen
[9144] Oeffentliche Zustellung.
3 R 322/44. Die Ehefrau Anna Axenti eb. Hack in Hirschdorf, Kr. Schrimm, Feazestevomäcigter Rechtsanwalt
r. Jostes in Posen, klagt gegen ihren Ehemann, den Straßenbahnkondukteur Modest Avenxi, früher in Czernowitz, Rosch 1505, jetzt unbekannten Aufent⸗ halis. mit dem Antrag auf Ehe⸗ cheidung. Die Klägerin ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts in Posen, Mühlen⸗ stoß⸗ Nr. 1 a, I. Stockwerk, Zimmer Nr. 29, auf den 9. Februar 1945, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenemn Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen.
Posen, den 24. Oktober 1944.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[9168] Oeffentliche Zustellung
3. R. 359/44. Der Steinsetzer Erwin Hegermann aus Brandenburg (Havel), Sudetenweg 20, Prozeßbevollmäch⸗ tigter: Rechtsanwalt von Holleben, Potsdam, klagt gegen seine Ehefrau Frieda Hegermann geb. Gettow, z. Z. unbekannten Aufenthaltes, zuletzt wohn⸗ haft in Brandenburg (H.), Sudeten⸗ weg 20, wegen Ehescheidung aus § 49. des Ehegesetzes mit dem Antrag: die Ehe der Parteien zu scheiden und die Beklagte als alleinschuldig an der Scheidung zu erklären. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts Pots⸗ dam auf Donnerstag, den 14. De⸗ zember 1944, vormittags 9 Uhr, Sitzungssaal 137, mit der Aufforde⸗ rung, einen bei diesem Gericht zu⸗ Peree Rechtsanwalt als Prozeß⸗ bevollmächtigte zu bestellen. Zur öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug aus der Klage bekanntgemacht. 3. R. 269/44. Die verehelichte Frau rieda Ankenbrand in Treuenbrietzen, Jüterboger Str. 26, vertreten durch den Rechtsanwalt Goslich, Treuenbrietzen, klagt gegen den Ehemann Autoschlosser Rubol Ankenbrand, früher Treuen⸗ brietzen. Jüterboger Straße 256, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehe⸗ scheidung aus 1 49. des Ehegesetzes mit dem Antrage, die Ehe der Poör⸗ teien zu scheiden und den Beklagten für alleinschuldig zu erklären sowie dem Beklagten die Kosten des Rechts⸗ streits aufzuerlegen. Sie ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 2. Zivil⸗ kammer des Landgerichts in Potsdam auf Donnerstag, den 14. Dezember 1944, vormittags 9 Uhr, Sitzungssaal Nr. 137, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten zu bestellen. Zur öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt⸗ gemacht.
Potsdam, den 20. Oktober 1944.
klagten ar mündlichen
Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
7
[9143] Oeffentliche Zustellung. 2 R 448/44. Die Ehefrau Berthold Spiegel, Anna Maria Johanna ge⸗ borene Störchlin, in M. Gladbach, Straße der SA. 83, Prozeßbevollmäch⸗ tigter: Rechtsanwalt Huesgen in M. Gladbach, klagt gegen den Bank⸗ direktor Berthold Israel Spiegel, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, früher in M. Gladbach wohnhaft gewesen, unter der Behauptung, daß der Be⸗ klagte die Klägerin im September 1944 ohne Angabe eines Grundes verlassen habe und er seit diesem Zeitpunkt für sie und die Kinder nicht mehr sorge (§ 49 Eheges.), mit dem Antrag auf Ehescheidung aus Verschulden des Be⸗ klagten. Die Klägerin ladet den Be⸗ Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivil⸗ kammer des Landgerichts in M. Glad⸗ bach, Hohenzollernstraße 157, Saal 49, auf den 20. Dezember 1944, vormittags 9 ½ Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalt als Prozeß⸗ bevollmächtigten vertreten zu lassen. M. Gladbach, den 27. Oktober 1944. Landgericht. Geschäftsstelle Abt. 2.
[9201] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Antonie Grabowfki geb. Plochacki in Thorn, Albrecht⸗Russe⸗ Straße 53, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Krengel in Thorn, klagt gegen den Ehemann, Arbeiter Alois Grabowski, z. Z. unbekannten Auf⸗ enthalts, früher in Talange, Rue de 1. Usine 35 Pstra a auf Ehe⸗ scheidung aus § 55 des Ehegesetzes — Aktenzeichen: 1. R. 210/44 Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts in Thorn, Bäckergasse Nr. 51, II. Stockwerk, Zimmer Nr. 37, auf den 20. Dezember 1944, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen.
Thorn, den 24. Oktober 1944.
Die Geschäftsstelle.
[9165] Oeffentliche Zustellungen. Es klagen: 1. Frieda Wymann geb. Gläser, Berlin, Pettenkoferstr. 27, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Schönrock, Berlin, Frankfurter Allee Nr. 269, gegen Hotelangestellten Albert Wymann, Paris, rue des Roche⸗ chouart 11, 241. R. 231. 44, 2. Erna Heller geb. Mudrich, Berlin⸗Lichten⸗ berg, Wartenbergstr. 62, Prozeßbevoll⸗ mächtigter: Justizrat Dr. Langkau, Berlin, Wilhelmstr. 143, gegen Ver⸗ käufer Eugen Heller, Budapest, Rum⸗ bach Sebestyen ucca 7, 241. R. 245. 44, 3. Postangestellte Maria Durstewitz xeb. Neumann, Berlin⸗Spandau, Aalemann⸗Ufer 2, Prozeßbevollmäch⸗ tigter: Rechtsanwalt Dr. Münch, Ber⸗ lin⸗Spandau, Schönwalder Str. 6, geßen Schneider Richard Durstewitz, zuletzt Berlin⸗Spandau, Aalemann⸗
E“ ““
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Ufer 2, 215. R. 529. 44, 4. Robert Hübner, Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗
Zentralbandelscegister
anwalz Dr. Walther, Berlin, Pots⸗ damer Str. 78, gegen Maria Hübner eb. Nastak in Bakau/ Rumänien, Fala Tecuciuliu, 241. R. 588. 44, 5. Nicolaus Boschko, z. Z. in Chemnitz, Sa., Kepplerschule, Prozeßbevollmäch⸗ tigter: Rechtsanwalt Langer, Berlin, Seestr. 104, gegen Eudoxia Boschko geb. Woroniuc, früher in Scholbu⸗ nowo i. Polen, Wolhynien, Schilow⸗ straße 79, 241. R 589. 44, 6. Leo Löecsc, Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗ anwalt Dr. Schlagowski, Berlin⸗Char⸗ lottenburg, Berliner Str. 74, gegen Serafima Welsch geb. Chasanowa, 241. R. 625. 44, 7. Mechaniker Josef Jan Doubek, Berlin, Gneisenaustr. 69, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Miethke, Berlin⸗Neukölln, Bergstr. 114, gegen Raymonde Marie Doubek geb. Le Borgne, 241. R. 631, 44, 8. Schnei⸗ derin Else Zöhl geb. Schreiber, Ber⸗ lin⸗Schmargendorf, Breite Str. 6, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Thinius, Berlin⸗Wilmersdorf, Berliner Str. 134, gegen seaberen Fuhrunternehmer Herbert Zöhl, zuletzt “ Breite Str. 6, 235. R. 732. 42, 9. Kaufmann Nicolai Paramonoff, Berlin, Treuchtlinger Straße 5, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Bang, Berlin, Leip⸗ ziger Str. 107, gegen 1. die Erben des am 17. Februar 1943 verstorbenen Aram Bagdassarian, nämlich: a) Geor⸗ ges Bagdassarian, Paris, 93 rue Oli⸗ vier de Serres, b) Madeleine Masko geb. Bagdassarian, Paris, 230 rue de la Croix Nivert, c) Seda Eramoff⸗ Avian, Paris, 95 rue de Passy,
d) Jean Bagdassarian, Paris, 191 rue
de la Croix Nivert, 2. Frl. Senat Joch, Neuilly⸗Plassance (S. & O.), 50 Avenne Joffre, 3. Ingenieur Walter Vollmer, Neuilly⸗Plaisance (S. & O.), 50 Avenue Joffre, 202. 0. 107. 42, 10. Firma Werner Below, Berlin, Kaiser⸗Wilhelm⸗Str. 12, Inhaber Kaufmann Werner Below, ebenda, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Schulz, Berlin, Tauentzienstr. 10, gegen Firma Pasquale Micheluccei &
igli, Firenze (Italien), 407. 0. 139, 43, mit den Anträgen, zu 1—5, 7, 8 auf Ehescheidung, zu 6 auf Auf⸗ hebung evtl. Scheidung der Ehe, zu 9, die Beklagten zu verurteilen, darein zu willigen, daß von dem Konto Li I H 3508 in 2613 gel. bei der Reichsschulden⸗ verwaltung in Berlin, Entschädigungs⸗ abteilung, ein bestrangiger Teilbetrag von 2116,— E.ℳ nebst Zinsen seit 1. 1. 1928 und 42,32 R. Mℳ Bonus auf den Kaufmann Nikolai Paramonoff in Berlin umgeschrieben und diese Be⸗ träge an ihn ausgezahlt werden, zu 10 auf Zahlung von 2150,— E.ℳ Teil⸗ provision nebst 4 % Zinsen seit 15. 5. 1942. Kläger laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Landgericht Bexlin, Neue Friedrichstraße, und zwar auf: 1..30. 1. 1945, Zimmer 245, 2. 30. 1. 1945, Zimmer 245, 3. 28. 12. 1944, vise 253, 4. 25. 1. 1945, Zimmer Nr. 245, 5. 30. 1. 1945, Zimmer 245, 6. 30. 1. 1945, Zimmer 245, 7. 30. 1.
1945, Zimmer 245, 8. 30. 1. 1945, Zimmer 252, 9. 9. 2. 1945, Zimmer Nr. 254, 10. 24. 1. 1945, Zimmer 221, xu 1—9 um 10 Uhr, zu 10 um
„% Uhr, mit der Auforderung, sich durch einen bei diesem Gericht⸗ zu⸗ gelassenen Rechtsanwalt als Prozeß⸗ bevollmächtigten vertreten zu lassen.
Berlin, den 1. November 1944.
Die Geschäftsstelle des Landgerichts. [9166) Oeffentliche Zustellung.
2 R 535/43. Die Ehefrau Hermine Frumuselu geb. Halach in Leben⸗ stedt II, Flachsweg, bei Silzer, Prozeß⸗ bevollmächtigter: Rechtsanwalt Glinde⸗ mann, Salder, klagt gegen den Maschi⸗ nisten Grigor Frumuselu in Targo Oena, Bez. Bacau, Provinz Oituz, in Rumänien unter der Behauptung, daß der Beklagte sie verlassen habe und im Auslande lebe, mit dem Antrag auf. Ehescheidung. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts in Braunschweig auf den 29. Dezember 1944, vormittags 10 Uhr, geladen mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalt als Prozeß⸗ bevollmächtigten vertreten zu lassen.
Braunschweig, den 25. Oktober 1944.
Geschäftsstelle des Landgerichts. 2. Zivilkammer.
86” Oeffentliche Zustellung. 1 R 428/44. Die Ehefrau Margaretha Creutzer geb. Wehrung in Braun⸗ schweig, Steinweg 11, Prozeßbevoll⸗ mächtigter: Rechtsanwalt Dr. Müller, Braunschweig, klagt gegen deren Ehe⸗ mann Albert Creutzer, Audun⸗le⸗ Roman (Frankreich) bei Fench (Loth⸗ ringen), mit dem Antrag auf Ehe⸗ scheidung. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts in Braunschweig auf den 29. Dezember 1944, 10 Uhr, geladen mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Braunschweig, den 27. Oktober 1944. Geschäftsstelle des Landgerichts.
1. Zivilkammer.
[9202] Beschluß.
47 N. 542/43 — 30. Die mit den Beschlüssen vom 28. 9. 1943, 47 Ne 542/43 — 5 und 47 No 545/43 — 4, eröffnete Kuratel zuẽ Wahrung der Rechte der Besitzer der von der Aktien⸗ gesellschaft „Eisenbahnen eltweg⸗ Wolfsberg und Unterdrauburg⸗Wöllan“ ausgegebenen 4 Pigen Teilschuldver⸗ schreibungen Emission 1897 und Emission 1902 wird über Antrag der Eisenbahnen Zeltweg⸗Wolfsberg und Unterdrauburg⸗Wöllan aufgehoben. Der gemeinsame Kurator Dr. Gustav Schwab, Rechtsanwalt in Wien, I., Spiegelgasse Nr. 13, wird seines Amtes enthoben.
—
6. Auslosung ulw. von Wertpapieren
Kopenhagener 3 ½ % Stadtanleihe 9309] von 1886. 5
Die Verlosung der zur Rückzahlung am 2. Januar 1945 zullig werdenden Obligationen hat am 4. September 1944 stattgefunden. Die Ziehungsliste ist bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗ schaft, Berlin Ws, erhältlich.
7. Aktiengesellschaften
92042, — Dux⸗Bodenbacher Eisenbahn, Karlsbad. Kraftloserklärung.
Unter Bezugnahme auf unsere Um⸗ tauschaufforderung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger vom 15. 11. 1943 (Nr. 267) und auf unsere Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger vom 21. 2. 1944 (Nr. 43) werden unsere hiernach nicht fristgemäß zum Umtausch einge⸗ reichten alten, über Kronen lautenden Aktien gemäß §§ 67 bzw. 179 Akt.⸗G. für kraftlos erklärt. Das gleiche gilt für Aktien, die zwar eingereicht wur⸗ den, aber den zum Umtausch erforder⸗ lichen Nennbetrag nicht erreichen und uns nicht zur Verwertung für Rech⸗ nung der Beteiligten zur Verfügung gestellt worden sind.
Die an Stelle der für kraftlos er⸗ klärten Kronenaktien bestehenden Reichsmarkaktien (für je K. 1000,— = 77ℳ 150,—) werden in Höhe des darstellbaren Betrages von je nom. E.ℳ 100,— für Rechnung der Beteilig⸗ ten hinterlegt und in Höhe der nicht darstellbaren Spitze von je EHℳ 50,— verkauft und der Erlös hieraus hinter⸗ legt werden, worüber eine besondere Bekanntmachung noch erfolgt.
Karlsbad, im November 1944.
Dux⸗Bodenbacher Eisenbahn.
Westfälische Zellstoff⸗AG. „Alphalint“, Arnsberg in Westfalen. .
Einladung zur Hauptversammlung am Dienstag, den 5. Dezember 1944, 16 Uhr, nach Berlin⸗Halensee, Albrecht⸗ Achilles⸗Straße 62 — 64 (Hermann⸗Gö⸗ ring⸗Werke).
Die Tagesordnung wird in der Sitzung bekanntgegeben.
Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung und zur Ausübung des Stimmrechts sind nach § 18 der Satzung nur diejenigen Aktionäre berechtigt, die bis spätestens Donnerstag, den 30. No⸗ vember 1944, bei der Gefellschaft oder der Dresdner Bank Filiale Iserlohn, Iserlohn in Westfalen, ihre Aktien oder über diese lautende Hinterlegungs⸗ scheine einer deutschen Wertpapier⸗ sammelbank oder bei einem deutschen Notar hinterlegen.
Die Hinterlegung gilt ordnungsmäßig erfolgt, tien mit Zustimmung einer Hinter⸗ legungsstelle für sie bei anderen Bank⸗ firmen bis zur Beendigung der Haupt⸗ versammlung im Sperrdepot gehalten werden.
auch dann als wenn die Ak⸗
Landgericht Wien, I., Justizpalast, Abt. 47, am 26. Oktober 1944.
Arnsberg i. W., 1. November 1944. [9205] Der Vorstand.
——õꝛ—
1. Hanbelsregister, 2. Güterrechtöregister,
3. Vereinsregister, 4. Genossenschaftsregister,
5. Musterregtfter, 6. Urheberrechtseintragsrolle,
m
8. Be
— 7. Konkurse und Vergleichssachen, rschiedenes.
1. Handelsregister
ür die Angaben in ( wird eine Gewähr für die Richtigkeit seitens der Registergerichte nicht übernommen. wisür
Angermünde. [9102] In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 365 die offene Han⸗ delsgesellschaft in Firma Kurt Lange und Bruno Mantzke, Werkstätten für Präzisionsmechanik mit dem Sitz in Greiffenberg, U. M., eingetragen wor⸗ den. Die Gesellschafter sind der In⸗ genieur Kurt Lange und Feinmechaniker⸗ meister Bruno Mantzke, beide in Greiffenberg, U. M. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1944 begonnen.
Angermünde, den 12. Oktober 1944.
Das Amtsgericht Angermünde. 19103] Veränderunt:
H.⸗R. A 322 Franz Albig, Anger⸗ münde.
Franz Albig ist infolge Todes aus der Gesellschaft ausgeschieden. Kommandit⸗ geselschaft In die Gesellschaft ist die
itwe Helene Albig geb. Jahn in Angermünde als Kommanditistin mit einer Einlage von 12 000,— Rℳ ein⸗ getreten. Amtsgericht Angermünde,
den 12. Oktober 1944.
Bad Salzungen. [9104] Berichtigung: H.⸗R. A 30 Kreuz⸗Drogerie Rudolf Feistkorn’s Nachf. geändert in Kreuz⸗ rogerie Ernst Winchenbach Nachf. — nicht Winschenbach —. (8423.) Bad Salzungen, den 27. Oktober 1944. Amtsgericht. Abt. 2. Bremen. [9105] (Nr. 44.) Amtsgericht Bremen, den 25. Oktober 1944. Veränderung (Berichtigung): H.⸗R. A 4203. Albert Hoyer, Ober⸗ neuland b. Bremen (Spirituosen, Mühlenfeldstraße 64). W. A. Hoyer jun. ist am 25. Oktober 1942 gefallen. wei Kommanditistinnen sind einge⸗
treten. Seitdem Kommanditgesellschaft. Die Kommanditistinnen sind ausgeschie⸗ den. W. A. Hoyer Witwe, geb. Dett⸗ leff, ist als persönlich haftende Gesell⸗ schafterin eingetreten. Seit 1. Januar 1943 offene Handelsgesellschaft.
Brieg, Bz. Breslau. [9106] Amtsgericht Brieg, Bez. Breslau, den 20. Oktober 1944. 7 H.⸗R. A 536 Fa. T. T. Heinze, Brieg. Die an Stelle des verstorbenen Georg Heinze in die Gesellschaft ein⸗ getretenen persönlich haftenden Gesell⸗ schafter Frau Loni Heinze geb. Tück⸗ mantel, Fräulein Lore Heinze und die minderjährigen Günther und Hilde Heinze, sämtlich in Brieg, sind zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft nicht ermächtigt.
Elcbing. dg- 07] A 221 Friedrich Neumann, Elbing. Das Geschäft ist unter unveränderter Firma auf den Diplomkaufmann Lucian Flügel in Heidelberg übergegangen. Die Haftung des Erwerbers für die im Be⸗ triebe des Geschäfts begründeten Ver⸗ bindlichkeiten des früheren Inhabers Neumann sowie der Uebergang der im Betriebe begründeten Forderungen auf den Erwerber ist ausgeschlossen. Amtsgericht Elbing, 26. Oktober 1944.
Hirschberg, Riesengeb. [9108] Amtsgericht Hirschberg im Riesen⸗ gebirge, den 30. September 1944. Veränderung:
B 195 Hirschberger Grundstücks Al⸗ tiengesellschaft, Hirschberg im Riesen⸗ gebirge. Durch Beschluß des Vorstandes vom 28. 8. 1944 ift das Grundkapital um bis 3100 Rℳ auf 9400 HNℳ, durch Beschluß der Hauptversammlung vom 19. 9. 1944 um bis 20 600 KRℳ erhöht. Es betvüägt jetzt 30000 Rℳ. Die Er⸗ höhung ist durchgeführt, dementsprechend ist § 4 der Satzung, betreffend Grund⸗ kapital, geändert.
Als nicht einegtragen wird veröffent⸗ licht: Die Ausgabe der Aktien bei der ersten Erhöhung ist zum Kurse von 130, bei der zweiten Erhöhung zum Kurse von 100 erfolgt.
4. Genossenschafts⸗ regifter
Auerbach, Vogtl. Genossenschaftsregister Amtsgericht Auerbach (Vogtl.), den 26. Oktober 1944. Neueintragung:
Nr. 24 Landwirtschaftliche Trocknungs⸗ genossenschaft Auerbach i. Vogtl. ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Auerbach i. Vogtl. Die Satzung ist am 18. August 1944 errichtet worden. Zweck der Genossen⸗ schaft ist die Trocknung landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse, insbesondere von Grünfutter.
Fiddichow. v9027] In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist am 23. Ok⸗ tober 1944 bei der Molkereigenossen⸗ schaft Kehrberg eingetragen: Die Firma der genesen ca lautet jetzt: Raiffeisen⸗Molkerei Kehrberg ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. Fiddichow, den Oktober 1944. Amtsgericht Greifenhagen, Gerichtstagsgericht Fiddichow.
Fiddichow. [9028] In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist am 23. Ok⸗ tober 1944 bei der Brusenfelder ländl. Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragen: „Die Firma der Genossenschaft heißt jetzt: Raiffeisenkasse Brusenfelde einge⸗ tragene Genossenschaft⸗mit beschränkter Haftpflicht. Fiddichow, den 23. Oktober 1944. Amtsgericht Greifenhagen, Gerichtstagsgericht Fiddichow.
Hohensalza. Amtsgericht Hohensalza, den 28. September 1944. Gn.⸗R. 2 (Strelno). Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Strelno, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Strelno: Durch Beschluß der Generalversamm⸗
059
20.
lung vom 14. Juli 1944 ist die Firma geändert. Sie lautet jetzt: Raiffeisen⸗ kasse Strelno, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Strelno.
Gn.⸗R. 4 (Strelno). Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Großsee:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14. Juli 1944 ist die Firma geändert. Sie lautet jetzt: Raiffeisen⸗ kasse Großsee, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Großsee.
Landsberg, Warthe. [9030] Genossenschaftsregistereintragung bei Nr. 151 Eierverwertungsgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Landsberg (Warthe): Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. Mai 1944 ist das Statut zu § 1 (Firma) geändert. Die Firma lautet jetzt: Raiffeisen⸗Eierver⸗ wertung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Landsberg (Warthe), 23. Oktober 1944. Das Amtsgericht.
5. Musterregister
Erfurt. 19160] a) In ss Musterregister Nr. 714 ist am 7. Oktober 1944 bei der Firma Olympia Büromaschinenwerke A. G., Erfurt, eingetragen: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 30. September 1944 unter Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung rechtzeiti⸗ ger Anmeldung 9 Uhr 35 Minuten auf weitere 7 Jahre angemeldet.
b) In unser Musterregister Nr. 724 und 725 ist am 26. Oktober 1944 bei der Firma Olympia Büromaschinenwerke A. G., Erfurt, eingetragen: Die Ver⸗ längerung der Schutzfrist ist am 26. Ok⸗ tober 1944 unter Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäu⸗ mung rechtzeitiger Anmeldung 9 Uhr 50 Minuten auf weitere 7 Jahre, also bis 6. September 1948, angemeldet.
Amtsgericht Erfurt. Abt. 14.
Limbach, Sachsen.
7. Konturse und Vergleichsfachen
[9161] Ueber den Nachlaß des am 8. August 1944 verstorbenen, in Pleißa, Haupt⸗ straße 15, wohnhaft gewesenen Klempner⸗ meisters Johann Willy Fahlenkamp wird heute, am 30. Oktober 1944, nach⸗ mittags 17,15 Uhr, das Konkursverfah⸗ ren eröffnet. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Jaessing in Limbach, Sachs. Anmeldefrist bis zum 22. November 1944. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 30. November 1944, nachmittags 14,30 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 22. November 1944. Limbach, Sachs., den 30. Oktober 1944. Das Amtsgericht Limbach, Sachs.
Gerdauen. [9191] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Maurer⸗ und Zimmermeisters Ernst Sommer aus Gerdauen wird nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins aufgehoben. Gerdauen, den 27. Oktober 1944. Das Amtsgericht. Mainz. [9192] Beschluß. 13 N. 1/43. Konkursverfahren über den Nachlaß der Helena Mehling in Mainz. Das Konkursverfahren über den Nachlaß der zu Mainz ohne Beruf wohnhaft gewesenen und daselbst ver⸗ storbenen Helene Mehling wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Mainz, den 23. Oktober 1944. Amtsgericht.
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Berlin, Montag, den 6. November, abends
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Hee.
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Nr. 249 Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 12 42 45
— Inhalt des amtlichen Teiles: 3 Deutsches Reich 8
Anordnung IV/44 des Produktionsbeauftragten für Textilwirt⸗ schaft des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion (Streichung alter Herstellungsanweisungen). Vom 3. No⸗ vember 1944. . 1
Anordnung des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als zweite Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für Muldenkipper. Vom 28. Oktober 1944.
Anordnung des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als fünfte Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen der Industrie der Steine und Erden. Vom 28. Oktober 1944. b
Anordnung des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als vierte Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für den Bergbau. Vom 28. Oktober 1944.
Anordnung des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als erste Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für Einzelteile für Seeschiffe. Vom 28. Oktober 1944.
Bekanntmachung der Filmprüfstelle über Zulassungskarten.
Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Regensburg über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.
Anordnung 1/44 des Reichsbeauftragten für Technische Erzeug⸗ nisse über die Beschlagnahme von Maschinennadeln. Vom 4. November 1944.
Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil I, Nr. 56.
Anordnung IV/44
des Produktionsbeauftragten für Textilwirtschaft des Reichs⸗ ministers für Rüstung und Kriegsproduktion
(Streichung alter Herstellungsanweisu hen)
Vom 3. November 1944
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. I S. 686) in Ver⸗ bindung mit dem Erlaß des Führers über die Konzentration der Kriegswirtschaft vom 2. September 1943 und der Ersten Verordnung zur Durchführung dieses Erlasses vom 6. Sep⸗ tember 19143 (RGBl. I S. 529/531) wird im Einvernehmen mit dem Reichsbeauftragten für Textilwirtschaft und mit Zu⸗ stimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduk⸗ tion und des Generalbevollmächtigten für Rüstungsaufgaben — Planungsamt n ngeordnet:
(1) Herstellungsanweisungen der im Bereich der Textilwirt⸗ schaft bestehenden Bewirtschaftungsstellen, die vor dem 1. Ok⸗ tober 1943 erteilt worden sind und die bis zum 30. November 1944 nicht erfüllt werden können, werden mit dem 30. No⸗ vember 1944 ungültig. 2
(2) “ von der Vorschrift des Absatzes 1 sind die Herstellungsanweisungen oder Teile hiervon, für die sich die Gespinste bereits in Verarbeitung befinden.
(3) Die gemäß Absatz 1 nicht oder nicht voll gelangenden Aufträge werden mit dem 30.
82.
Die Inhaber der in § 1 genannten Herstellungsanweisungen sind verpflichtet 8
a) ihren Auftraggebern unverzüglich, spätestens bis
vember 1944 mitzuteilen, nhe Auftragsmengen § 1 nicht mehr ausgeführt werden, 88 b) “ die sie auf Grund einer gemäß § Ss gültig werdenden Herstellungsanweisung erteilt häͤben unverzüglich, spätestens bis zum 30. November 1944 zu⸗ rückzuziehen. 8 .
ur Ausführung Rövember 1944
30. No⸗ gemãß
Die gemäß § 1 ganz oder teilweise ungültig werdenden Her⸗ eneitete jind der zuständigen Bewirtschaftungs⸗ stelle unter Angabe
a) der Nummer der Herstellungsanweisung
b) der Gruppenziffer “
c) der Warenart 1 5 d’) der für ungültigerklärten Menge in Kilogramm e) des Auftragswertes in Reichsmark .
is zum 10. Dezember 1944 zu melden. — § 4 Die durch die Vorschriften dieser Anordnung frei werdenden
engen si verzüglich für noch gültige Her⸗ Gespinstmengen sind unverzüg degh deag ce pect
ültige H en i betreffenden nengen gültige Herstellungsanweisungen in der arnnummier und Spinnstoffzusammensetzung nicht vorliegen,
8
—
— —
darf nur mit Genehmigung der zuständigen Bewirtschaftsstelle von den erteilten Herstellungsvorschriften abgewichen werden. Entsprechende Vorschläge sind der Bewirtschaftungsstelle ein⸗ zureichen.
§ 5
Die Betriebe aus dem Zuständigkeitsbereich des Produk⸗ tionsbeauftragten für Textilwirtschaft sind verpflichtet, ein ver⸗ bindliches Verzeichnis über ihre Auftragsbestände und die Reihenfolge der geplanten Erledigung zu führen. Die Zu⸗ sammenfassung gleichartiger Aufträge ist zulässig. § 6
Als Aufträge im Sinne dieser Anordnung gelten auch Her⸗
stellungsanweisungen, Lieferauflagen und Kundenaufträge.
§ 7
In besonders begründeten Einzelfällen kann die zuständige Bewirtschaftungsstelle Ausnahmen von den Vorschriften dieser Anordnung zulassen.
Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach §§ 10, 12—15 der Verordnung über den Warenverkehr be⸗ straft. Das Antragsrecht gemäß § 14 sowie das Ordnungs⸗ strafrecht gemäß § 15 dieser Verordnung werden vom Reichs⸗ beauftragten für Textilwirtschaft wahrgenommen.
Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung Kraft; sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten.
Berlin, den 3. November 1944.
Der Produktionsbeauftragte für Textilwirtschaft. Dr. Otten.
u1““ Anordnung des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als
zweite Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für Muldenkipper
Vom 28. Oktober 1944
Auf Grund des § 2 der Verordnung über die verbindliche Einführung von Normen, Geschäfts⸗ und Lieferbedingungen sowie von Güte⸗ und Bezeichnungsvorschriften vom 8. Sep⸗ tember 1939 (RGBl. I S. 1745) wird mit Zustimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion und des Reichswirtschaftsministers sowie im Einvernehmen mit dem Oberkommando des Heeres und dem Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft angeordnet .“
Die Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für Muldenkipper vom 3. Mai 1940. (RWWBl. S. 179) in der Fassung der Anordnung zur Ergänzung dieser Anordnung vom 15. März 1943 (RWMBl. S. 329) wird wie olgt geändert: 1 folgt g. 81
In der Anlage ist an Stelle von DIN 5965 Blatt 1 0,75 und 1 ms Inhalt — Feststell⸗ Ausgabe Dezember 1939 hebel und Bolzen DIN 5965 Blatt 2 1,75 ms Inhalt — Feststellhebel Ausgabe Dezember 1939 und Bolzen zu setzen: DIN 5965 Blatt 1
“ 11“
8. 116”“ v1“
0,75, 1 und 1,75, mz Inhalt — 2. Ausgabe Sept. 1944 Feststellhebel und Bolzen
DIN 5965 Blatt 2 0,75, 1 und 1,75 ms Inhalt — 2. Ausgabe Sept. 1944 Fheee für senkrecht abheb⸗ 3 re Mulden
II.
in Kraft, 8 Berlin, den 28. Oktober 1944. Der Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung. Benkert, 1 Präsident des Deutschen Normenausschusses.
Anordnung
des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als fünfte Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen der Industrie de 8 Steine und Erden 8
“ gsgDom 28. Piober 19444 .— Auf Grund des § 2 der Verordnung über die verbindliche Einführung von Normen, Geschäfts⸗ und Lieferbedingungen sowie von Güte⸗ und Bezeichnungsvorschriften vom 8. Sep⸗ tember 1939 (RGBl. I S. 1745) wird mit Zustimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion und des Reichswirtschaftsministers angeordnett:: 6
89 8
Die Anordnung über die verbindliche Einführung von
„N
Diese Anordnung ritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung
2
tober 19410 (NWMBl. S. 501) in der Fassung der Anord⸗
nungen zur Aenderung und Ergänzung dieser Anordnung vom 7. April 1941 (RWMBl. S. 132), vom 17. November 1941 (RWNBl. S. 393), vom 28. Oktober 1942 (RWNMBl. S. 590) und vom 29. März 1943 (RWMBl. S. 349) wird wie
ol eändert: folgt g 81
In der Anlage ist unter industrie“ an Stelle von DIN 4052
Ausgabe August 1937
zu setzen:
DIN 4052
Blatt 1, 2, 3, 4 und 5 2. Ausgabe Oktober 1943
„3. Fachgruppe Betonstein⸗
Straßenabläufe aus Beton Blatt 1 und 2, Beiblatt 1
Straßenabläufe aus Beton
Diese Anordnung tritt am Tage ihrer Veröffentlichun in Kraft. Berlin, den 28. Oktober 1944. Der Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung. Benkert, Präsident des Deutschen Normenausschusses.
Anordnung des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als vierte Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für den Bergbau
Vom 28. Oktober 1944
Auf Grund des § 2 der Verordnung über die verbindliche Einführung von Normen, Geschäfts⸗ und Lieferbedingungen sowie von Güte⸗ und Bezeichnungsvorschriften vom 8. Sep⸗ tember 1939 (RGBl. I S. 1745) wird mit Zustimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion und des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
1 I.
Die Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für den Bergbau vom 24. Februar 1941 (RWWBl. S. 72) in der Fassung der Anordnungen zur Aenderung und Ergänzung dieser Anordnung vom 27. Juli 1942 (RWMBl. S. 400), vom 26. August 1943 (RWMBl. S. 716) und vom 19. Juni 1944 (RWMBl. S. 171) wird wie folgt geändert:
.„ § 1 b In der Anlage ist unter „l11. Schlauchanschlußteile“ an Stelle von: 16“
DIN 20037 “ Ausgabe Oktober 1941 zu setzen:
DIN 20037 2. Ausgabe Juli 1944
1 Schlauchanschlußnippel für Abbau⸗
Schlauchanschlußnippel
II. Diese Anordnung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 28. Oktober 1944. Der Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung. Benkert, Präsident des Deutschen Normenausschusses.
Anordnung
des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als
Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als erste Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für Einzelteile für “ Seeschiff
8 VVom 28. Oktober 1944
Auf Grund des § 2 der Verordnung über die verbindliche Einführung von Normen, Geschäfts⸗ und Lieferbedingungen sowie von Güte⸗ und Bezeichnungsvorschriften vom 8. Sep⸗ tember 1939 (RGBl. I S. 1745) wird mit Zustimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion und des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
1 J.
Die Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für Einzelteile für Seeschiffe vom 14. Juli 1942 (RWWBl. S. 379) wird wie folgt geändert:
Die in der Anlage genannten folgenden Normblätter wer⸗ den durch Neuausgaben ersetzt, und zwar unter
„B. Schiffsmaschinenbau“ Lager; Stäbe 8. Stevenrohrlager und Wellenbocklager, Abanessangen, Werkstoffe und Richtlinien für den
Einbau
88
KM 3381 Ausgabe Juli 1940
8
Lager: Stablager für Propeller⸗ wellen, Abmessungen, Werkstoffe und Richtlinien für Konstruktion und
durch KM 3381 2. Ausgabe August 1944
TT“
Normen der Industrie der Steine und Erden vom 19. Ok⸗
Einbau 8 8