1I11“
Reichs⸗ und
Staatsanzeiger Nr. 266 vo
“ 11u.“
im 29. November 1944. S. 4
4. Oeffentliche Zustellungen
[9908) Oeffentliche Zustellung. Der am 21. 2. 1942 geborene Franz xaver Heilmbauer, vertreten durch seinen Vormund, den Rentner Xaver Heilmbauer in Hailing bei Straubing in Bayern, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Kluge in Torgau, klagt gegen den Arbeiter Fritz Schmidt aus Zahna, jetzt in unbekannter Ab⸗ wesenheit, mit dem Antrage, festzu⸗ stellen, daß der Beklagte der blutmäßige Vater des Klägers ist. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts in Torgau, Schloßstraße Nr. 27, Erd⸗ geschoß, Zimmer Nr. 5, auf den 18. Ja⸗ nuar 1945, 9 Uhr, mit der Aufforde⸗ rung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeß⸗ bevollmächtigten vertreten zu lassen. Torgau, den 25. November 1944. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
5. Verlust⸗ und Fundsachen.
[9909] Aufgebot.
Der Versicherungsschein Nr. 203 459,]
ausgestellt von der VOHKX Lebensver⸗ sicherungsanstalt ostdeutscher Hand⸗ werkskammern V. a. G. zu Berlin auf den Namen Günther Striebel, Berlin SW 61, Möckernstr. 68, wird hiermit aufgeboten. Er wird kraftlos, falls er bei der VOHK nicht innerhalb zweier Monate vorgelegt ist.
7. Aktiengesellschaften
„Konditoreinkauf“ A.⸗G.
9910] Bekanntmachung. SHiermit ergeht Einladung an unsere Aktionäre zu einer ao. Haupt⸗Versamm⸗ lung am Mittwoch, den 27. 12. 1944, 8 Uhr, in München, Notariat XIII. (Notar Dr. Josef Edel, Schützenstr. 1). Die Tagesordnung wird zu Beginn der Hauptversammlung betanntgegeben.
Zur Teilnahme an der Versammlung ist jeder Aktionär berechtigt, der späte⸗ stens drei Tage vor der Versammlung seine Aktien beim Vorstand der Gesell⸗ schaft oder bei einem deutschen Notar hinterlegt hat und den Hinterlegungs⸗ nachweis mit Nummernverzeichnis bis zum Termin vorlegt.
München, den 27. November 1944.
Der Vorstand. Braun, Vorsttzer. 10. Gesellschaften m.
Ich gebe hiermit bekannt, daß die H“ beendet und die Firma damit erloschen ist. Eintragung er⸗ folgte im Handelsregister des Amts⸗ gerichts Chemnitz unterm 30. Sep⸗ tember 1944. — [9600]
Chemnitz⸗Kappel, 15. Novbr. 1944. Der Liquidator der Firma Strumpf⸗ fabrik Kappel Hübler & Co. G. m. b. H.:
15. Verschiedene Bekanntmachungen Landschaftliche Bank der Provinz Schleswig⸗Holstein.
am 31. Dezember 1943.
——
— ——y ——
[9786]. Bilanz 1 Aktiva.
1.
mittel, Gold)
2. Fällige Zins⸗ und Dividendenscheine 3. Wechsel:
b) eigene Ziehungen
.2
4. Eigene Wertpapiere:
Reichs und der Länder.. b) sonstige verzinsliche Wertpapiere. c) börsengängige Dividendenwerte.
mark 9 802 445,50.
mark 9 517 740,96. a) Rembourskredite ..
srimmt bezeichneter marktgängiger
7. Schuldner: a) Kreditinstitte b) sonstige Schuldnner ..
aa) gedeckt durch börsengängige ERéℳ 96, 250,06,
mark 1 728 532,45.
gesetzes) ..
instituten R ℳ 103 700,—. 10. Grundstücke und Gebäude:
Vee* ““ Abschreibung
b) sonstige .. 11. Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung: v16“ A1“ Abschreibung. 8
„ 27„2222⸗2
sind enthalten:
trägers angehört R. ℳ —,—,
5ℳ 148 600,—.
Hermann Walter Platz.
a) Kassenbestand (deutsche u. ausländische Zahlungs⸗ b) Guthaben auf Reichsbankgiro⸗ und Postschedkonto V
a) Wechsel (mit Ausschluß von Buchst. b und e).
c) eigene Wechsel der Kunden an die Order der Bank —
In der Gesamtsumme 3 sind enthalten Wechsel,
die dem § 13 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die
Deutsche Reichsbank entsprechen (Handelswechsel nach § 16 Abs. 2 KWG.) Rℳ 34 801,62.
a) Anleihen und verzinsliche Schatzanweisungen des
d) sonstige Wertpapire . In der Gesamtsumme 4 sind enthalten: Wert⸗ papiere, die die Reichsbank beleihen darf Reichs⸗
5. Kurzfällige Forderungen unzweifelhafter Bonität und Liquidität gegen Kreditinstitute . .. . . .. Davon sind täglich fällig (Nostroguthaben) Reichs⸗
6. Vorschüsse auf verfrachtete oder eingelagerte Waren:
b) sonstige kurzfristige Kredite gegen Verpfändung be⸗
In der Gesamtsumme 7 sind enthalten:
pb) gedeckt durch sonstige Sicherheiten Reichs⸗
8. Hypotheken, Grund⸗ und Rentenschulden 9. Beteiligungen (§ 131 Abs. 1 A II Nr. 6
Davon sind Beteiligungen bei anderen Kredit⸗
a) dem eigenen Geschäftsbetrieb dienende:
12. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen .. 13. In den Aktiven und in den Passiven 11, 12 und 13
a) Forderungen an Konzernunternehmen R.ℳ —,—, b) Forderungen an Mitglieder des Vorstandes, an Geschäftsführer und an andere im § 14 Abs. 1 und, 3 KVWG. genannte Personen sowie an Unter⸗ nehmen, bei denen ein Inhaber oder persönlich haftender Gesellschafter dem Kreditinstitut als Ge⸗ schäftsleiter oder Mitglied eines Verwaltungs⸗
c) Anlagen nach § 17 Abs. 1 KWG. R.ℳ 170 303,83, d) Anlagen nach § 17 Abs. 2 KWG. (Aktiva 9 und 10)
Summe der Aktiva
hr 8
121 594 24 890 935 82
1 012 530
2 2292 à9 0
42 528 89
8 235 286 2 626 750
10 862 037
11 022 412
Waren. 44 980 98
44 980
Se
2 012 418
22,2227272—2⸗2 82
2 012 418
Wertpapiere
des Aktien⸗
. 22 272„ Feesh Saig
. e- I cüh .810,—
.„ „ 22
50,40
50,40
26 093 928 64
Rℳ ₰.
3. Abschreibungen: auf Gebäude .. . .
Passiva. 1. Gläubiger:
a) seitens der Kundschaft bei Dritten benutzte nh“”“ b) sonstige im In⸗ und Ausland aufgenommene Gelder und Kredite .... c) Einlagen deutscher Kreditinstitute 11 292 322,59 d) sonstige Gläubiger 5 969 183,66
Von der Summe Buchstabe e und d entfallen auf: aa) jederzeit fällige Gelder Rℳ 12 489 048,29, bb) feste Gelder und Gelder auf Kündigung
aℳ 4 772 457,96. 8 Von bb werden durch Kündigung oder sind ällig: 8 . 1 ine rhalb 7 Tagen R.ℳ 461 654,83, 2. darüber hinaus bis zu 3 Monaten Reichs⸗ mark 3 301 005,98, 3. darüber hinaus bis zu 12 Monaten E.ℳ 1 009 797,15,
4. über 12 Monate hinaus Rℳ —,—. Spareinlagen: a) mit gesetzlicher Kündigungsfrist b) mit besonders vereinbarter Kündigungsfrist.. 4““
Davon Schuldverschreibung. im Umlauf R ℳ—,—.
1ee4*“ Rücklagen nach § 11 KWG.:
a) gesetzliche Rückageen .. b) sonstige Rücklagen nach 5 11 WG..
Sonstige Rücklkaggen .. Rückstellungen .. . Wertberichtigungspoösten (von Aktiva 3, 7, 8 abgesetzt) Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen Reingewinn: Gewinnvortrag aus dem Vorjahr . Gewinn 194... . .
Eigene Ziehungen im Umlauf R.ℳ —,— Verbindlichkeiten aus Bürgschaften, Wechsel⸗ und Scheckbürgschaften sowie aus Gewährleistungsver⸗ trägen (§ 131 Abs. 7 des Aktiengesetzes) R ℳ 29 800,— Eigene Indofsamentsverbindlichkeiten Eoℳ —,—
. In den Passiven sind enthalten: a) Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunternehmen
(einschl. der Verbindlichkeiten unter Passiva 11,
12 und 13) Eℳ 10 597 765,70, b) Gesamtverpflichtungen nach § 11 Abs. 1 KWG. ¹(Passiva 1— 3 und 11) Eℳ 23 661 955,79, c) Gesamtverpflichtungen nach §16 KWG. (Passiva 1, 3 und 11) Hℳ 17 460 131,30.
.Gesamtes haftendes Eigenkapital nach § 11 Abs. 2 KVWG. (Passiva 4 und 5) Rℳ 2 000 000,—
Summe der Passiva
2 607 809
33 594 015—
— 1 000 000
6 201 824 198 325
1 000 000
200 000 122 314
126 098 928 Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr
—
Aufwend ungen. 1. Gehälter und Löhne. 2. Soziale Abgaben
. S. 810,—
11 400,— 50,40
auf Hauszinssteuerablösungskonto auf Geschäftsausstattunng.
4. Steuern. und Abgaben .... 3 5. Alle übrigen Aufwendungen 8 6. Reingewinn: Gewinnvortrag aus dem Vorjahr 8
1“ Gewinn 19433 . . „
„ „ 222,727222———s9b—920 82 .„ „ 2„ 2, 22⸗
44 267,68 65 385,36
„ „ „ 2 22
1943.
190 157 3 422
12 260
137 783 81 092
109 653
88 8
Erträge. 8“ 2. Zinsen, soweit sie die Aufwandszinsen übersteigen 1121“ 4. Sonstige Erträge
.„ 2b25b9255bub90säu929ö—2b9bu9bà929 —9 —20
Kiel, den 31. Dezember 1943.
Virch. Krohn. 8
Zentralhandelsregifter G
474 369
1812
44 267 352 492 54 50 117
AISI28
Landschaftliche Bank der Provinz Schleswig⸗Holstein.
1. Hanbdelsregister, 2. Güterrechtsregister,
8 Z.neenschetes: gmeer.
5. Musterregiseer, 6. Urheberrechtseintragsrolle, G
7. Kyukurse und Bergleichssachen. 8. Berschiebenes.
1. Handelsregifter
8₰ die Angaben in 9) wird eine Gewäähr r die Richtigkeit seitens der Registergerichte nicht übernommen.
9 Friedberg, Hessen. [9830] Handelsregister Amtsgericht Friedberg (Hess.), den 3. November 1944. Veränderung:
A 607 Heinrich Schriever, Friedberg, Hessen, jetzt: Heinrich Schriever, Inh. Ewald Werner, zu Fiiehs Hessen.
Die Haftung für die im Betrieb des Geschäfts reeh Verbindlichkeiten ist beim Erwerb des Geschäfts durch Ewald Werner ausgeschlossen.
Neckarsulm. [9793] Amtsgericht Neckarsulm, den 17. November 1944.
A 53 Naturstein⸗ und Marmorwerke Offenau Josef Fischer, Offenau (Her⸗ fewgg und Vertrieb von Erzeugnissen
er Natursteinindustrie).
Die Einlagen der Kommanditisten sind herabgesetzt. Posen. [9794] Bekanntmachung.
Fn unser Handelsregister A 4200 Posen ist bei der Firma Lobauer sel⸗ fabrik Jaunsem, Grünthal & Co. K. G. worden:
Die Prokuristen: a) kaufmännischer Direktor Ernst Raschka, b) Frau Ines Eglit, c) Kaufmann Gert Grünthal sind Gesamtprokuxisten. Ein jeder von ihnen ist auch in Gemeinschaft mit einem persönlich haftenden hhsenn after zur Vertretung der Gesellschaft er⸗ mächtigt.
„Ministerialrat Hans Wulff in Luban ist mit dem 1. Juli 1944 als perönlich haftender Gesellschafter in die Komman⸗ ditgesellschaft eingetragen und zur Ver⸗ tretung der Gesellschaßt gemeinschaftlich
inem Prokuristen bef
mi
Die Gesellschaft wird entweder durch zwei persönlich haftende Gesellschafter gemeinschaftlich oder durch einen per⸗ sönlich haftenden Gesellschafter in Ge⸗ meinschaft mit einem Prokuristen ver⸗ treten.
Posen, den 17. November 1944.
Das Amtsgericht.
Soltau, Hann. 19795] Amtsgericht Soltau, 21. November 1944. andelsregisterneueintragung:
A Nr. 382 Wirtschaftsbetriebe Raub⸗ kammer & Lopau bei Munster (Lager). Inhaber ist der Gastwirt Otto Bähre in Munster (Lager).
Dem Kaufmann Walter Langenheim 8. FauMseEmereferäüert ist Prokura erteilt. .
4. Genossenschafts⸗ regifter
0 Fiddichow. [9723] In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist am 9. No⸗ vember 1944 bei der Selchower länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ etragen: Die Firma der Genossen⸗ schast lautet jetzt: Raiffeisenkasse Sel⸗ chow eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. . Fiddichow, den 9. November 1944. Amtsgericht.
Fürstenberg, Oder. [9724]
Im Genossenschaftsregister Nr. 12, Vogelsanger Spar⸗ u. Darlehnskasse, ist folgende Firmenänderung einge⸗ tragen:
ie Firma lautet jetzt: Raiffeisen⸗ kasse Vogelsang, eingetragene Genossen⸗ schaft, mit unbeschränkter Haftpflicht, Fürstenberg (Oder)⸗Vogelsang, Kreis Guben.
Fürstenberg (Oder), 21. Nov. 1944.
eis.
Hof. . 19725] Amtsgericht Hof, 20: November 1944.
„Sozialgewerk der Handwerker im Kreis Selb, eGmbH.“ in Selb: Am 6. 1. 1944 wurde die Firma in „So⸗ zial⸗Gewerk der DAF. (Handwerk, Han⸗ del und Gewerbe) im Kreis Selb, eGmbH.“ abgeändert.
Kempten, Allgiu. 19726] Amtsgericht Kempten (Allgäu). Kempten, den 21. November 1944.
Aenderung.
Gen.⸗Reg. II 48 Sonthofen. Mol⸗ kereigenossenschaft Kleinwalsertal ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Sitz: Riezlern, Gde. Mittelberg. Ea.
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 15. Oktober 1944 wurden die §§ 1 und 36 (Sitz und Einberufung der Generalversammlung) geändert. Sitz der Genossenschaft 8” nunmehr Hirsch⸗ egg, Gde. Mittelberg. “
Registergericht.
Kyritz, Prignitz. [9727] Amtsgericht Kyritz, 17. Novbr. 1944. Gn.⸗R. 15 Lohmer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Lohm, Kreis Ostprignitz. Durch Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 27. Oktober 1944 ist die Firma der Genossenschaft Sgs sie lautet jetzt: Raiffeisenkasse ohm eingetragene enossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Landsberg, Warthe. 9728]
Genossenschaftspegistereintragung bei Gn.⸗R. 7 Kerneiner Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Kernein: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. Mai 1944 ist das Statut 2 81 1. geändert. Die Firma autet jetzt: Raiffeisenkasse Kernein ein⸗
getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. Landsberg (Warthe), 16. Nov. 19441 Das Amtsgericht.
koschen e. G. m. Senftenberg,
; 9729 Leipzig S tember 1944.
Amtsgericht Leipzig, 17. Novbr. 1944. Auf Blatt 227 des Genossenschafts⸗ registers betr. die Firma „Agronomen⸗ aus“ Leipzig, eingetragene Geuossen⸗
chaft mit beschränkter Haftpflicht in Trautenau.
hie vr. Lausitz.
ie Firma der
Koschener Spar⸗ und Darlehnskasse e.
G. m. b. H. ist in Raiffeisenkasse Groß⸗ b. 4 geändert.
N. Lausitz,
Das Amtsgericht.
27
Bekanntmachung.
Leipzig, ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist auf Grund von §§ 2, 3 des Gesetzes über die Auflösun und Löschung von Gesell chatten un Genossenschaften vom 9.
von Amts wegen gelöscht.
vb66
Lüben, Schles, 19763]
Im Benssenschasteregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Kaltwasser unter Nr. 30 eingetragen worden:
Die Firma lautet jetzt: Raiffeisen⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Lüben, 16. November 1944.
Amtsgericht.
88 1
s Heng Mark. 19668] GnR. 11: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 6. Mai 1944 ist die Firma der Menzer Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. b. H. geändert in: Raiffeisenkasse Menz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Rheinsberg/ Mark, 7. Nov. 1944. Amtsgericht.
Senftenberg, Lausitz. 19698] Gn.⸗R. 5. Die Firma der Allmosener Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. b. H. ist in Raiffeisenkasse Allmosen e. G. m. b. H. geändert. Senftenberg, N. Lausitz, den 29. Sep⸗ tember 1944. 8 Das Amtsgericht.
tober 1934
lichen Teil, den fns un
Amtsgericht Trautenau. b Löschung im Genossenschaftsregister vom 17. November 1944:
83 „Trautenauer Kreditanstalt für Handel und Gewerbe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftung“ in Trautenau. Die Firma ist infolge beendigter Liquidation erloschen.
Zwickau, Sachsen. 19 [9700] — Genossenschaftsregister Amtsgericht Zwickau (Sachs.), den 17. November 1944. Gn.⸗R. 7. Die Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Ebersbrunn, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, in Ebersbrunn ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 4. März 1943 in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umgewan⸗ delt und die Haftsumme auf 400 Rℳ festgesetzt worden. Den Gläubigern der Genossenschaft ist, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach dieser Be⸗ kanntmachung bei der Genossenschaft zu diesem Zwecke melden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung
verlangen können.
Verantwortlich für den ng und Nichtamt⸗
Tei für den Verlag: Präsident Dr. chlange in Potsdam,
verantwortlich für den Wirtschaftsteil und den
übrigen redaktionellen Teil:
Rudolf Lantzsch in Berlin 8W 68
Druck der Preußischen Verlags⸗ und Druckeret
Gm Berlin
Preis dieser Nummer: 10 Nf
monatlich 2,30 Nℳ zuzüglich Zustellgebühr,
kosten 10 T‧pf. Einzelnummern werden
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle monatlich 1,90 R⸗ℳ. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW68, Wilhelmstr. 30/31. Preis der einzelnen Nummer nach Umfang. Der Einzelpreis jeder Nummer ist aus der Angabe unter dem Pflichtindruck zu ersehen. Einzelne Beilagen — nur gegen Barzahle vorherige Einsendung des Betrages einschließlich 2 Portos 1.N
An
8
Zeile 1,10 ℛℳ, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit⸗Zeile 1,85 ℛℳ. — Anzeigen nimmt die Anzeigenstelle Berlin SW68, Wilhelmstr. 30/31, an.
Alle Druckansträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig bruckreif ein⸗ zusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettbruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Besristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
eis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit⸗
Nr. 267 S.nberec⸗ammerer⸗ 12 424s Berlin, Donnerstag, den 30. Novem
Inhalt des amtlichen Deutsches Reich
Verordnung über Zolländerungen. Vom 24. November 1944.
Anordnung über die Weihnachts⸗ und Abschlußgratifikationen
1944. Vom 21. November 1944.
Bekanntmachung der Filmprüfstelle über Zulassungskarten.
Deutsches Reich
Verordnung über Zolländerungen Vom 24. November 1944
Ich verordne auf Grund des § 49 Absatz 2 des Zollgesetzes im Einvernehmen mit dem Reichswirtschaftsminister:
Der Zolltarif wird wie folgt geändertrt: 1. In der Anmerkung 1 zu der Tarifnr. 440 werden die Worte „im eigenen Betrieb“ gestrichen. 2. In der Tarifnr. 777 (Roheisen usw.) wird in der An⸗ merkung „31. Oktober 1944“ ersetzt durch „31. Oktober 1946“.
8 § 2 Es treten in Kraft: a) die Vorschrift in dem § 1 Nr. 1 am 1. Januar 1945, b) die Vorschrift in dem § 1 Nr. 2-am 1. November 1944. Berlin, 24. November 1944. “ Der Reichsminister der Finanzen.
EEoEEEEEEETTT111““ ] vu“] 8 2 1b
8 Anordnung über die Weihnachts⸗ und Abschlußgratifikationen 19
6“
Vom 21. November 19444S
Wie in den vergangenen Jahren, so können auch im sechsten Kriegsjahr die üblichen Weihnachts⸗ und Abschlußgratifi⸗ kationen nur unter Beachtung der Vorschriften über den Lohn⸗ stop ausgeschüttet werden: Um es jedoch den Betriebsführern u ermöglichen, einzelnen Gefolgschaftsmitgliedern für treue Dienste, einwandfreie Führung und gewissenhafte Erledigung aller Arbeiten zum Weihnachtsfest eine Freude zu bereiten, asse ich auf Grund des § 5 Satz 1 der Zweiten Durchfüh⸗ ungsbestimmungen zum Abschnitt III der Kriegswirtschafts⸗ erordnung vom 12. Oktober 1939 (RGBl. I S. 2028) in Ver⸗ bindung mit der Verordnung über die Rechtsetzung durch den Generalbevollmächtigten für den Arbeitseinsatz vom 25. Mai 1942 (RGBl. I S. 347) die Ausschüttung von Weihnachts⸗ und Abschlußgratifikationen im Jahre 1944 in folgendem Rahmen zu:
I. Der Betriebsführer darf dem Bruttobetrage nach als Weih⸗ nachts⸗ und Abschlußgratifikationen für das Jahr 1944 an die
8 Gesamtheit der Lohnempfänger seines Betriebes nicht mehr
als die sich aus dem letzten abgeschlossenen Lohnabrechnungs⸗ eitraum ergebende Bruttowochenlohnsumme, an die Gesamt⸗ heit der Gehaltsempfänger seines Betriebes nicht mehr als ℳ er sich im letzten abgeschlossenen Gehaltszahlungszeitraum vgebenden Bruttogehaltssumme auszahlen. . 1 Der Betriebsführer darf über diese Grenzen nur insoweit inausgehen, als dies zur Aufrechterhaltung einzelner, im Jahre 1943 zulässigerweise gewährter Weihnachts⸗ und Ab⸗ chlußgratifikͤtionen unvermeidbar ist. Der Betriebsführer soll bei der Verteilung der nach dieser Anordnung zulässigen Zahlungen auf die einzelnen Gefolg⸗ chaftsmitglieder deren kreue Dienste, einwandfreie Führung, etriebliche Verbundenheit, Erfüllung aller Pflichten, Leistun⸗ en sowie Familienstand entsprechend werten. 8 Lehrlingen und Anlernlingen darf eine Weihnachtsgratifi⸗ kation bis zur Höhe der im § 2. Ziff. 2 und 3 meiner Anord⸗ nung zur Vereinheitlichung der Erziehungsbeihilfen und son⸗ stigen Leistungen an Lehrlinge und Anlernlinge in der pri⸗ vaten Wirtschaft vom 25. Februar 1943 (RABl. S. I 164) festgesetzten Erziehungsbeihilfen gegeben werden.
II. 8 Us im Betrieb den Gefolgschaftsmitgliedern ein 13. Mo⸗ natsgehalt (Erziehungsbeihilfe) gezahlt wird, bedarf jede Neu⸗ einführung oder Erhöhung von zusätzlichen Weihnachts⸗ oder Arpstzhrugattgäkateonen der Zustimmung durch. den Reichs⸗ treuhänder oder Sondertreuhänder der Arbeit. Soweit bisher gewährte, als Weihnachts⸗ oder Abschluß⸗ vatifikationen gedachte 13. Monatsgehälter durch eine zu⸗ lässige oder 8 Tarifordnung vor eschriebene Erhöhung der 12 laufenden Monatsgehälter abgelöst worden sind, ist eine Neueinführung oder Erhöhung von Weihnachts⸗ oder Ab⸗ schlußgratifikationen nur bis zu den Grenzen zulässig, die sich aus Abschnitt I dieser Anordnung ergeben.
8— III. 1
Weihnachts⸗ oder Abschlußgratifikationen dürfen bei pflicht⸗ gemäßem Verhalten des Gefolgschaftsmitgliedes im Vekgleich zum Vorjahre nicht gesenkt werden, wenn in bezug auf die vorjährige Höhe bereits ein Rechtsanspruch besteht oder wenn der vorjährige Betrag zulässigerweise bereits mehrfach ohne Vorbehalt gewährt ist. Weihnachts⸗ und Abschlußgratifika⸗ tionen, für die in der vorjährigen Höhe kein Rechtsanspruch gegeben ist, sollen nicht ohne begründeten Anlaß abgebaut werden.
IV.
Die Anordnung findet sinngemäß auch auf die i
arbeit Beschäftigten Anwendung.
Die Gewährung von Weihnachts⸗ oder Abschlußgratifi⸗ kationen an polnische Beschäftigte unterliegt den für diese geltenden Sondervorschriften. “
Die Gewährung von Weihnachtz⸗ oder Abschlußgratifi⸗ kationen an jüdische Beschäftigte oder an Zigeuner ist nach den gesetzlichen Bestimmungen unzulässig. “
Der Reichstreuhänder oder Sondertreuhänder der Arbeit kann Ausnahmen zulassen. 8
Die für den öffentlichen Dienst geltenden Vorschriften über die Gewährung von Weihnachtszuwendungen werden durch diese Anordnung nicht berührt.
Berlin, den 21. November 1944.
Der Generalbevollmächtigte für den Arbeitseinsatz. Fritz Sauckel.
3 4 7 8 9
Bekanntmachung, betreffend Folgende Zulassungskarten sind ungültig: 8 Prüf⸗Nr. 58 089 vom 18. 12. 1942 „Letzte Grüße von
Marie“. Verfalltag: 26. 10. 1944. Gültig nur Nr. 60 656
vom 9. 10. 1944. 8 Prüf⸗Nr. 55 798 vom 26. 8. 1941 „Heimkehr“ mit Aus⸗
fertigungsdatum vom 30. 10. 1941. Verfalltag: 27. 10. 1944.
Gültig nur Nr. 60 655 vom 10. 10. 1944.U Prüf⸗Nr. 56 025 vom 14. 10. 1941 „Wetterleuchten um
Barbara“. Verfalltag: 7. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 667
vom 18. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 57 869 vom 20. 11. 1942 „Leinen aus Irland“. Verfalltag: 7. 11.1944. Gültig nur Nr. 60 683 vom 19. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 57 868 vom 24. 11. 1942 „Fasching“. Verfalltag: 7. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 684 vom 20. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 59 581 vom 8. 11. 1943 „Achtung, Feind hört
6 8 EE11 NBZAEII1I11“
Zulassunaskarten
mit!“ Verfalltag: 7. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 686 vom
20. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 56 294 vom 29. 11. 1941 „Der scheinheilige Florian“. Verfalltag: 20. 10. 1944. Gültig nur Nr. 60 687. vom 20. 10. 1944. .
Prüf⸗Nr. 57 865 vom 13. 11. 1942 „Im Namen des Vol⸗ kes“. Verfalltag: 7. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 691 vom 21. 10. 1944. 1
Prüf⸗Nr. 57 134 vom 14. 5. 1942 „Die Erde bricht auf“. Verfalltag: 31. 10. 1944. Gültig nur Nr. 60 321 vom 14. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 56 996 vom 9. 4. 1942 „Java am Alltag“. Ver⸗ falltag: 31. 10. 1944. Gültig nur Nr. 60 441 vom 14. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 40 053 vom 10. 9. 1935 „Aus dem Leben der Zwergrohrdommel“. Verfalltag: 1. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 640 vom 16. 10. 1944. 8
Prüf⸗Nr. 55 986 vom 15. 10. 1941 „Riemenschneider — der Meister von Würzburg“. Verfalltag: 2. 11. 1944. Gül⸗ tig nur Nr. 55 986 g vom 18. 10. 1944. 2
Prüf⸗Nr. 56 015 vom 31. 10. 1941 „Vom Hauswirt und Mieter auf dem Meeresgrund“ (Farbenfilm). Verfalltag: 2. 11.1944. Gültig nur Nr. 56 015 a vom 18.10. 1944.
Prüf⸗Nr. 56 030 vom 20. 10. 1941 „Lustgärten aus galanter Zeit (Farbenfilm). Verfalltag: 2. 11. 1944. Gültig nur Nr. 56 030 a vom 18. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 56 031 vom 20. 10. 1941 „Zeitgemäße Pflanzen⸗ zucht“. Verfalltag: 2. 11. 1944. vom 18. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 57 689 vom 9. 10. 1942 „Aus eigener Kraft“. Verfalltag: 2. 11. 1944. Gültig nur Nr. 57 689 a vom 18. 10. 1944. 1b
Prüf⸗Nr. 59 369 vom 6. 10. 1943 „Harzer Bilderbogen“. Verfalltag: 2. 11. 1944. Gültig nur Nr. 59, 369 a vom 18. 10. 1
Prüf⸗Nr. 59 370 vom 22. 9. 1943 „Alt⸗Regensburg“. Ver⸗ falltag: 2. 11. 1944. Gültig nur Nr. 59 370 a vom 18. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 59 375 vom 6. 10. 1943 „Selbstverständlich⸗ keiten“. Verfalltag: 2. 11. 1944. Gültig nur Nr. 59 375 a vom 18. 10. 1944.
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ber, abends
Ausfertigungsdatum vom 10. 2. 1943.
Gültig nur Nr. 56 031 a
Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913 Postscheckkonto: Berlin 418 2
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Prüf⸗Nr. 59 377 vom 21. 9. 1943 „Programmwechsel“. b 2. 11.1944. Gültig nur Nr. 59 377 a vom 18. 10. 1
Prüf⸗Nr. 59 419 vom 11. 10. 1943 „Deutscher Boden“. öö“ 7. 11.1944. Gültig nur Nr. 60 639 vom 18. 10.
Prüf⸗Nr. 59 504 vom 29. 10. 1943 „Am Horst der wilden Adler“. Verfalltag: 7. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 672 vom 18. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 57 852 vom 23. 11. 1942 „Wald in Gefahr“. e os: 7. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 677 vom 18. 10.
Prüf⸗Nr. 56 237 vom 26. 11. 1941 „Alm im Karwendel“. Verfalltag: 6. 11. 1944. Gültig nur Nr. 56 237 a vom 21. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 56 245 vom 25. 11. 1941 „Völkerwanderungen der Fische“. Verfalltag: 6.11.1944. Gültig nur Nr. 56 245 a vom 21. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 57,563 vom 15. 1. 1943 „Auf fliegenden Höl⸗ zern“. Verfalltag: 6. 11. 1944. Gültig nur Nr. 57 563 a vom 21. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 57 821 vom 10. 11. 1942 „Oberschlesien“ mit — Verfalltag: 6. 11. 1944. Gültig nur Nr. 57 821 a vom 21. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 57 878 vom 28. 11. 1942 „Hochland HJ“. Ver⸗ falltag: 6. 11. 1944. Gültig nur Nr. 57 878 a vom 21. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 57 953 vom 30. 11. 1942 „Erstes Rohr vor“. Verfalltag: 6. 11. 1944. Gültig nur Nr. 57 953 a vom 21. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 57 908 vom 28. 11. 1942 „Klingendes Holz“. Verfalltag: 6. 11. 1944. Gültig nur Nr. 57 908 a vom 21. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 57 956 vom 1. 12. 1942 „Gorch Fock“. Ver⸗ falltag: 6. 11. 1944. Gültig nur Nr. 57 956 a vom 21. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 57 966 vom 1. 12. 1942 „In der Rott“. Ver⸗ falltag: 6. 11. 1944. Gültig nur Nr. 57 966 a vom 21. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 59 097 vom 29. 6. 1943 „Hänschen klein“. Ver⸗ falltag: 6. 11. 1944. Gültig nur Nr. 59 097 a vom 21. 10. 1944. 1
Prüf⸗Nr. 55 969 vom 12. 11. 1941 „Kampf um den Himalaja“. Verfalltag: 7. 11.1944. Gültig nur Nr. 55 969 a vom 23. 10. 1944. 8
Prüf⸗Nr. 56 032 vom 17. 11. 1941 „Die junge Man⸗ dschurei“. Verfalltag: 7. 11. 1944. Gültig nur Nr. 56 032 a vom 23. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 56 118 vom 4. 11. 1941 „Michelangelo“. Ver⸗ falltag: 7. 11. 1944. Gültig nur 56 118 a vom 23. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 56 176 vom 25. 11. 1941 „Gesunde Frau — ge⸗ sundes Volk“. Verfalltag: 7. 11. 1944. Gültig nur Nr. 56 176 a vom 23. 10. 1944. b
Prüf⸗Nr. 56 213 vom 20. 11. 1941 „Salzgewinnung in Japan“ (unterlegte deutsche Sprache). Verfalltag: 7. 11. 1944. Gültig nur Nr. 56 213 a vom 23. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 56 214 vom 27. 11. 1941 „Tintenfische“ (Far⸗ bentonfilm). Verfalltag: 7. 11. 1944. Gültig nur Nr. 56 214 a vom 23. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 56 215 vom 25. 11. 1941 „Sonne, Erde und Mond“. Verfalltag: 8. 11. 1944. Gültig nur Nr. 56 215 a vom 23. 10. 1944. —
Prüf⸗Nr. 56 218, vom 20. 11. 1941 „Können Tiere denken?“ Verfalltag: 8. 11. 1944. Gültig nur Nr. 56 218 a vom 23. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 56 219 vom 20. 11. 1941 „Ketten, Ringe und Geschmeide“. Verfalltag: 8. 11. 1944. Gültig nur Nr. 56 219 a vom 23. 10. 1944. 3
Prüf⸗Nr. 56 235 vom 26. 11. 1941 „Hochzeiter im Tier⸗ reich“ (Farbentonfilm). Verfalltag: 8. 11. 1944. Gültig nur Nr. 56 235 a vom 23. 10. 1944.
Prüf⸗Nr. 55 931 vom 26. 9. 1941 „Alkazar“ (unterlegte deutsche Sprache). Verfalltag: 9. 10. 1944. Gültig nur Nr.
Berlin, den 27. November 1944. Der Leiter der Filmprüfstelle. Dr. Bacmeister.
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3 des Reichsarbeitsblatts vom 25. November 194 hat folgenden Inhalt: Teil I. Der eö Arbeitsschutz. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Betr.: Entzug von Lebensmittelzulagen bei pflichtwidriger Arbeitsversäumnis. — Fehlzeitkarte. — Betr.: Beschäftigung von Frauen als Führe⸗ rinnen von Straßenbahnen. — Städtebau und Bau⸗ polizei. Gesetze, Verordnunzen, Erlasse: Betr.: LS.⸗Stollen. — Dampfkesselanlagen. — Soziale Fürsorge Öund Wohlfahrtspflege. Gesetze, Verordnungen asfe: Vierte Verordnung zur Vereinfachung des ürsorgerechts, Vom 9. November 1944. — Der Generalbevollmächtigte für den Arbeitseinsatz. Allgemeines und Gemeinsames. Ge⸗ setze, Verordnungen, Erlasse: Neue deI der Dienst⸗
stellen und Lvees; der Sachbearbeiter des Reichstreuhänders für den öffentlichen Dienst. — Arbeitseinsatz und Ar⸗-
Bau von