4
Durch Ausschlußurteile vom 6. De⸗ ember 1944 sind 1. das Sparkassenbuch
r. 8329 mit einem Bestande von 431,45 ℛℳ, ausgestellt von der Kreis⸗ und Stadtsparkasse in Warburg auf den Namen des Landwirts Paul Brecht⸗ ken in Hohenwepel Nr. 2, 2. das Spar⸗ kassenbuch Nr. 20 578 mit einem Be⸗ stande von 633,75 ℛ ℳ, ausgestellt von der Kreis⸗ und Stadtsparkasse in War⸗ burg auf den Namen der Ehefrau Kon⸗ ditor Bernhard Blome, Aenne geb. Baumann, aus Warburg, Sternstr. 37, für kraftlos erklärt.
Warburg, den 6. Dezember 1944. [102888 Das Ametsgericht.
Aufgebot F 5/44.
Durch Ausschlußurteil vom 6. Dezem⸗ ber 1944 wurde der Hypothekenbrief vom 17. Juni 1938 über die im Grundbuch von Volkers Band 8 Blatt 195 in Abt. III unter Nr. 2 für die Städtische Sparkasse in Schmalkalden eingetragene Darlehnsforderung von 2500 ℛℳ für kraftlos erklärt. Schmalkalden, den 6. Dezember 1944. [10222] Das Amtsgericht.
110180] 1 Durch Beschluß des Amtsgerichts Ber⸗ lin vom 2. Dezember 1944 ist der Tod der Frau Lucia Johanna Rogge ge⸗ borene Moebius, geboren am 10. De⸗ zember 1884 zu Berlin, zuletzt wohnhaft in Berlin NW 87, Hansa⸗Ufer 4, fest⸗ gestellt und als Zeitpunkt des Todes der 23. November 1943 gegen 20 Uhr. Berlin, den 2. Dezember 1944.. Amtsgericht Berlin — 456 Hl 240. 44.
4. Oeffentliche Zustellungen
[10289) Oeffentliche Zustellung. 2 R 111/44. Der Pole Wladislaw Nowacki in Kalisch, Ritterstr. 12, klagt gegen seine Ehefrau, die Polin Euge⸗ nia Noweacki geb. Glowinkowski, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Che⸗ scheidung und ladet die Beklagte vor das Landgericht in Kalisch, Hermann⸗ Göring⸗Str. 13, Zimmer 111, auf den 12. Februar 1944, vorm. 10 Uhr. Kalisch, den 7. Dezember 1944. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[10290] Oeffentliche Zustellung.
Der Lageraufseher der Reichsbahn August Sager in Grätz, Hans⸗Man⸗ teuffel⸗Str. 27, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Jostes in Posen, klagt gegen seine Ehefrau Alexandra Sager geborene Demidetzzcki, früher in UdSSR., Uralgebirge, jetzt unbekann⸗ ten Aufenthalts, mit dem Antrage auf Scheidung der Ehe der Parteien. Der Kläger ladet die Beklagte zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 3. Zivilkammer des Landgerichts in Posen, Mühlenstr. 1 a, auf den 20. Februar 1945, 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei die⸗ sem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Posen, den 20. November 1944. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[10226] Oeffentliche Zustellung.
Der Friseurmeister Albrecht Techam in Berlin⸗Hermsdorf, Heinsestraße 50, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Wilhelm Nemitz, Berlin⸗Wittenau, Oranienburger Straße 205, klagt gegen den kaufm. Angestellten Richard Koeppel, früher in Berlin⸗Siemens⸗ stadt, Siemens⸗Schuckertwerke, auf Zahlung von 500,— E.ℳ Schadens⸗ ersatz nebst 4 % Zinsen seit dem 1. Ja⸗ nuar 1944. Zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht Berlin, Neue Friedrichstr. 12/15, I. Stockwerk, Quergang 6, Zimmer 163, auf den 2. Februar 1945, 10 Uhr, geladen. — 21 C 656/44.
Berlin, den 30. November 1944.
7. Aktiena⸗ gefellschaften [10292]
Vereinigte Lothringer Licht⸗ und Wasserwerke Aktiengesellschaft. Einladung zur ordentlichen Haupt⸗ versammlung auf Mittwoch, den 10. Ja⸗ nuar 1945, 9 Uhr, in dem Geschäfts⸗ lokale des Herrn Rechtsanwalts Dr. jur. E. Kuhlmann, Bremen, Franco⸗
Allee 8. 1 Die Tagesordnung wird in der Hauptversammlung bekanntgegeben. Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Hauptversamm⸗ lung der Gesellschaft, Notbüro Achim i. Hann., Gaswerk, bei einem deutschen Notar oder einer Wertpapiersammel⸗
[Ratskeller des Rathauses Charlotten⸗
stelle hinterlegen und bis zur Beendi⸗
[10234].
15. Verschiedene Bekanntmachungen Schlesische Landeskreditanstalt Breslau.
Bilanz zum 31. Dezember 1943.
ung der Hauptversammlung dort be⸗
assen. meh, den 9. Dezember 1944. Der Vorstand. B. ten Breujel.
[10293] Einladung gemäß § 14 Abs. 2 der Satzung zu einer engen Hauptversammlung der Volkswohnheim Gemeinnützige Aktiengesellschaft Berlin am 28. Dezem⸗ ber 1944, nachmittags 15 Uhr, im
burg, Berliner Str. 72/73.
Die Tagesordnung ist in der Haupt⸗ versammlung am 12. Dezember 1944 bekanntgemacht, sie wird zu Beginn der Hauptversammlung nochmals ver⸗ kündet werden. —
Berlin, den 8. Dezember 1944., ; Der Vorstand:
Curt Gorgas. Haase.
Aktiva. guthaben
des Reichs b) Sonstige Wertpapiere
Bankguthaben
Sonstige Forderungen Langfristige Ausleihungen: a) Hypothekardarlehen b“
Rℳ 5 026 746,44
b) Zusatzforderungen (Verordnung vom tember 1982)
) Meliorationsdarlehen
dditanstalt R. ℳ 18 310 279,10 d) Kommunaldarlehen
e) Sonstige langfristige Ausleihungen
. Durchlaufende Kredite
leihungen: a) anteilige: Hypothekardarlehen MMeliorationsdarlehen Kommunaldarlehen Sonstige Darlehen
Hypothekardarlehen Meliorationsdarlehen Kommunaldarlehen
c) rückständige: Hypothekardarlehen Meliorationsdarlehen
10. Beteiligungen .. davon E.ℳ 66 500,— B Abgang Rℳ 1,—
11. Grundstücke und Gebäude:
Abschreib. ER.ℳ 30 000,— Abschreib. Rℳ 10 000,—
12. Betriebs⸗ und Geschäftsqusstattung. Zugang ℳ 366,80
Abschreibung R.ℳ 366,80
Rℳ 23 206,58 8 15. In den Aktiven sind nicht enthalten:
ℳ 5 633 936,52
Das Amtsgericht.
1. Kassenbestand einschließlich von Reichsbank⸗ und Postscheck⸗ Wertpapiere, soweit sie nicht unter 3 und 10 aufzuführen sind: a) Schatzanweisungen, Anleihen und Schuldbuchforderungen
Eigene Hypothekenpfandbriefe, Kommunalschuldverschreibun⸗ gen und Ablösungsanleihe (Nennbetrag H.ℳ 21 200,—)..
zur Deckung bestimmt R. ℳ 47 213 222,07 aus Mitteln der Dt. Rentenbank⸗Kreditanstalt
davon aus Mitteln der Dt. Rentenbank⸗Kre⸗
davon zur Deckung bestimmt Rℳ 21 141 027,98 288 gg
Forderungen aus der landwirtschaffl. Umschuldung von 1928
außerdem Entschuldungsablösungsdarlehen Rℳ, 5 6383 936,52 Zinsen und Verwaltungskostenbeiträge von langfristigen Aus⸗
b) im Dezember 1943 fällig gewordene:
a) dem eigenen Geschäftsbetrieb dienende b) Wohngebäude für Gefolgschaftsmitglieder
13. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen
14. In den Aktiven und in den Passiven 14 und 15 sind enthalten: Ausweispflichtige Forderungen an Mitglieder der Direktion, an Geschäftsführer und andere Personen und Unternehmen gemäß gesetzlichem Formblatt vom 29. September 1937/18. Oktober 1939
a) Entschuldungsablösungsdarlehen (vgl. b) Entschuldungsrenten Rℳ 1 416 580,90
1 209 805,36 4 598 157,04
27. Sep⸗ 369 627,64 19 785 302,45
78 881 815,55 173 718 707
2 953 803 20 203 697
169 021,04
64 985,39 433 829,44 7064,25
v0 855,83
14 553,15 8 649,95 4 730,79
2753/,85
154 088,96 2 419,48
155 508,77
ö. . 975 000,— . . 110 000,—
„ 2527„,29„ „ „ 22„ 2 „
Aktiva Ziffer 8)
15. Verbindlichkeiten aus Bürgschaften, Wechsel⸗ und Scheckbürg⸗
—
Passiva. 1. Anleihen im Umlauf: a) 4 % ige Pfandbrifee b) 40%ige Kommunalschuldverschreibungen c) Auslosbare Ablösungsanleie.. d) Nicht auslosbare Ablösungsanleihe..
Aufgenommene Darlehen:
a) Rentenbank⸗Kreditanstlulut..
b) Zentrale Kreditinstiiitituuititie 70 190 040,37
c) Verpflichtungen aus gesetzlicher Zinserleich⸗ terung 277 940,50
d) Sonstige Darlehen 10 685 422,39
8 V“ aus der landwirtschaftlichen Umschuldung von 1161V11161 davon:
a) 6 ½ ige Dollarbonds à Rℳ 4,20 Rℳ 459 659,86 b) 4 ½¾ 9 ige R.ℳ⸗Darlehen der Dt. Landesbankenzentrale A.⸗G. Eℳ 1 768 020,— 4. Durchlaufende Kredite. . . außerdem Entschuldungsablösungsdarlehen Rℳ 5 633 936,52 5. Verbindlichkeiten: 1 a) Verloste Pfandbriefe und Schuldverschrei⸗ bungen b) Sonstige Verbindlichkeiten: aa) Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinsti⸗
„ „ 25 92„ „ 2 2„, 292 9 9 2
108 863,77
893 163,87 1 000 980,23
6. Stammkapital ge 7. Rücklagen nach § 11 des Gesetzes über das Kreditwesen. 8. Sonstige Rücklagen 8* 9 0 . 2 0 0 0 2 9 82 9 2 2 0 . 0 9
a) für Pensionsverpflichtungen. .508 196,67
b) für sonstige Verpflichtungen 2288 377,87 10. Wertberichtigung 8 11. Zinsen und Verwaltungskostenbeiträge von Pfandbriefen,
a) Anteilige .„ „ „ „ „ „ „ 2„ 1 221 077,87 b) Fällige 18 078,19 12. Noch nicht eingeforderte Einzahlungen auf Beteiligungen.. 13. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen. 14. Gewinn:
a) Vortrag aus 1922 . . 102 984,57 b) Gewinn aus 1943.. 313 898,16
schaften sowie aus Gewährleistungsverträgen R ℳ 40 793,75
16. Eigene Indossamentsverbindlichkeiten R.o —,—
17. In den Passiven sind enthalten:
a) Gesamtverpflichtungen nach § 11 Abs. 1 KWG. (Passiva 1, 2, 5 und 12) R.ℳ 173 488 619,ͤ33
b) Gesamtes haftendes Eigenkapital nach § 11 Abs. 2 KWG. (Passiva 6 und 7) Rℳ 9 100 000,— Se9
18. In den Passiven sind nicht enthalten: 1““
a) Entschuldungsablösungsdarlehen der Dt. Rentenbank⸗Kre⸗ ditanstalt (vgl. Passiva Ziffer 4) ERℳ 5 633 936,52
b) Entschuldungsrenten R. ℳ 1 416 580,90
Summe der Passiva
.23 386 280,700
9. Rückstellungen: 796 5 74 56
Schuldverschreibungen und aufgenommenen Darlehen: .-„.. .
88
1 239 156
31 028
“
104 539 683 9G
2 953 803
2 003 007 87
5 600 000 — 3 500 000— 200 000 —
1 899 633
187 500
-—
Gewinn⸗ und Verlustrechnung zum 31. Dezember 1943.
—†
Aufwend ungen.
. Löhne und GehälterF .. . Soziale Abgaben .. .Abschreibungen und Wertberichtigungen:
a) auf Grundstücke und Gebäude .
b) auf Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung. . Zinsen:
a) von Anleihen im Umlauf.
b) von aufgenommenen Darlehen .. . Ausweispflichtige Steuern..
Alle übrigen Aufwendungen . Zuweisung zur Rücklage nach § 11 KWG. . Zuweisung zur sonstigen Rücklage Gewinn: a) Vortrag aus 19422
40 000,— “ 366,80 c“ 32762284,16
ö102 984,57 „ .. SSe
R.ℳ 617 738 20 874
40 366
6 407 638
570 669 139 114 100 000
416 882
p) Gewinn aus 1943 .. 1 Summe der Aufwendungen Erträge.
a) von Hypothekardarlehen 3 271 203,53 b) von sonstigen Darlehen.. . 3 465 857,86 3. Andere Zinsen, soweit sie die Aufwandszinsen übersteigen. 4. Verwaltungskostenbeiträge . 5. Einmalige Einnahmen aus dem Darlehensgeschäft 6. Erträge aus Beteiligungen
7. Außerordentliche Erträage..
8. Sonstige Erträaggeü ..
„ à 2 22 22272
Gewinnvortrag aus 1942. . Zinsen:
„ „ „ ⸗ .
Summe der Erträge
Breslau, den 25. März 1944. —
Schlesische Landeskreditanstalt. 2
Dr. Dobermann. Dr. Seidler. Matthias.
Vorstehenden Geschäftsbericht sowie die Bilanz nebst Gewinn⸗ und V hat der Verwaltungsrat genehmigt.
Summe der Aktiva] 210 329 396
Breslau, im
1
8
1. Handelsregister, 2. Güterrechtöregisfter,
a. Vereinsregister,
4. Genossenschaftsregister,
5. Mufste
6. Ee
7. Sout und ichstachen. 6. —— 8
18513 284
102 984
6 737 061
239 665 630 360 65 339 3 102 480 374 254 395
8 513 284
1. Handelsregister
er die Angaben in ( ) wird eine Gewähr hlr die Richtigkeit seitens der Reglikergertaer nicht übernommen.
“ b. Celle. 10236] mtsgericht Bergen b. Celle, 29. November 1944. Handelsregister A Nr. 98 Fa. Carl H. Meyer, Bergen b. Celle. Der Ehe⸗ frau Gretchen König geb. Meyer in Bergen ist Prokura erteilt.
Litzmannstadt. [10239] Handelsregister Amtsgericht Litzmannstadt, den 4. Dezember 1944. Veränderung:
H.⸗R. A 823 „Fleischwarenfabrit Adolf Schedler und Co.“ in Litzmann⸗ stadt (Friedrich⸗Goßler⸗Str. 50). Zur Vertretung der Gesellschaft sind nun⸗ mehr die Gesellschafter Adolf Schedler und Karl Schedler jeder für sich allein, ingegen die beiden anderen Gesell⸗ schafter Edmund Döhmer und Jo⸗ hanna Karolins Gerndt, geb. Schedler,
„nur beide gemeinschaftlich berechtigt.
1— 8 [10240] Eintragung im Handelsregister B Nr. 24 „Basaltwerk Niedersachsen G. m. b. H. in Güntersen“: Durch. Beschluß der Generalversammlung vom 10. 11.
sowie der Uebergan des Geschäfts begründeten Forderungen
ist Hhne Auguste Förster ausgeschlossen.
der im Betriebe
bei Erwerb des Geschäfts durch verw. Hanisch geb.
1944 ist das Stammkapital um 378 350,— Rℳ erhöht worden. § 3 des Gesellschaftsvertrages (Stammkapital) ist dementsprechend geändert.
Amtsgericht Uslar, 1. Dezember 1944.
Zwönmnitz. 8 [10195] Amtsgericht Zwönitz, den 30. November 1944. Handelsregisterveränderung:
A 147 Bernhard Hanisch Möbel⸗Haus Inhaber Willy Hermsdorf, Thalheim, Erzgeb., betr.:
Der bisherige Inhaber der Firma, Kaufmann Bruno Willy Hermsdorf, ist ausgeschieden. Die Firma ist geändert und lautet: Bernhard Hanisch Möbel⸗ haus Marie Hanisch, Thalheim, Erzgeb. Inhaberin ist Marie Auguste verw. Hanisch geb. Förstern, in Thalheim, Erzgeb. Die Haftung für alle im Be⸗ triebe des Geschäfts begründeten Ver⸗ bindlichkeiten des früheren Inhabers
Königs- Wusterhausen.
unter Nr. 2 bei der bisherigen „Gräbendorfer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse e. G. m. u. H. in Gräbendorf“ folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. 10. 1944 eisen⸗ Bene em he⸗ genossenschaft 1. verkehrs (Bezug darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); 2. der Mas⸗ swenbennsepf. 3. Aufnahme des Versicherungsgeschäftes.
4. Genossenschafts⸗ reagister
sä2 ter ist
In unser Genossenschaftsregi irma
4 die Firma geändert in „Raiff⸗ arengenossenschaft Gräbendorf m. u. H.“. Betrieb einer Waren⸗ fur Pflege des Waren⸗ andwirtschaftlicher Be⸗
zur Förderung
Königs Wusterhausen, d. 7. 12. 1944.
Das Amtsgericht.
dorf, registrierte Genossenschaft mit be⸗
Sozial⸗Gewerk der DAF. (Handwerk,
Steyr. [10168] Liquidation einer Genossenschaft. Genossenschaftsregister wurde am reise 5. Dezember 1944 bei der Genossenschaft dem Sitz in Überlingen. Elektrizitätsgenossenschaft Matzelsdor Weitersdorf, Post Eggendorf, re⸗ strierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung eingetragen: Durch eees der außerordentlichen Vollversammlung vom 13. 11. 1944 wurde die Genossen⸗ schaft aufgelöst und ist in Liquidation getreten. Liquidator: Karl Weingart⸗ mair als bisheriger Obmann. Liqui⸗ dationsfirma: Elektrizitätsgenossenschaft Matzelsdorf⸗Weitersdorf, Post Eggen⸗
Durchführung sozialer und nossen. 2. Die Förderun stungsgemeinschaft in den
schaftslebens,
licher Eigenart erfordern. Überlingen⸗Bodensee,
schränkter Haftung in Liquidation. zember 1944.
Firmazeichnung: Der Liquidator wird der Liquidationsfirma seine Unterschrift
Handel und Gewerbe) eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht des Kreises überlingen⸗Bodensee mit
„ Gründung und Statut vom 6. Juni „ 1943. Gegenstand des Unternehmens: 1. Die gemeinschaftliche Förderung und Einrichtungen aßnahmen der Betriebe der Ge⸗
einer Lei⸗ etrieben der
Genossen zum Einsatz auf ben Gebieten des sozialen und kulturellen Gemein⸗ die ein leistungsfähiges Handwerk und den Ausdruck handwerk⸗
den 1.
De⸗
Amtsgericht — Registergericht.
beifügen. Amtsgericht Steyr, Abt. 4,
am 5. Dezember 124a4.
Präsident Dr. Schlan
Ueberlingen. [10204] Zum Genossenschaftsregister Band II
9³3. 12. veltehe Druck der Preußischen Verlags⸗
heute eingetragen: Gmb H. Berl
Preis dieser Nummer:
Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗ lichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: int Dr e in Potsdam. verantwortlich für den Wirtschaftsteil und der . übrigen redaktionellen Teil⸗ Rudolf Lantzsch in Berlin SW es
und Druckere
10 G
Bekanntmachung der Filmprüfstelle über Zulassungskarten.
25. Juni 1938 (RGBl. I S. 691), der Verordnung zur
..
6 8 FW116““
er
1
8
Reichsan
Erscheint an jedem Wochentag abends.
Anzeigenstelle monatlich 1,90 ℳ. Alle Postanstalten n an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW68,
kosten 10 f. Einzelnummern werden nur gegen Barzahlung
Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 ℛℳ zuzüglich Zustellgebühr, für Selbstabholer bei der een Bestelhingen ilhelmstr. 30/31. Preis der einzelnen Nummer nach Umfang. Der Einzelpreis jeder Nummer ist aus der Angabe unter dem Pflichtindruck zu ersehen. Einzelne Beilagen
vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
er
Alle Druck⸗
oder
enpreis Zelle 1,10 ℛℳ, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit⸗Zeile 1,85 ℛ.ℳ. — Anzeigen nimmt die Anzeigenstelle Berlin SW68, Wilhelmstr. 30/31, an.
zusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Pesristete Anzeigen müssen 3 Jage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
für den Naum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Pettt⸗
Staatsanzeiger
se sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig bruckreif ein⸗
ee
12 42 45
1 Nr. 278 Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.:
Berlin, Donners
RKeichsbantgirotonto Berlin, Komo Rr. 1/1915 8 Poftscheckkonto: Berlin 418 21
1944
tag, den 14. Dezember, abends
“ Inhalt des amtlichen Teile:; Deutsches Reich
Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Brünn über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich. Anordnung zur Ergänzung der Regelung arbeitsrechtlicher Fragen bei der Durchführung von Sofortmaßnahmen zur Beseitigung von Flieger⸗ und Flakschäden vom 11. August 1942 (Erste Ergänzungsanordnung). Vom 8. Dezember 1944.
Bekanntmachung des Reichsbeauftragten für industrielle Fette und Waschmittel, Zuweisungsmengen in Rasierseife. Vom 12. Dezember 1944.
Anordnung XI/44 des Produktionsbeauftragten für Druck des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion (Genehmigungspflicht für den Bezug von Schriftgießerei⸗ erzeugnissen und Setzmaschinenmatrizen). Vom 20. Ok⸗
toober 1944. 1“
Anordnung des Leiters des Feeehschasses für die Ra⸗ ttionalisierung des Feld⸗ und Industriebahnmaterials“ im Hauptausschuß Fahrzeuge beim Reichsminister 8 Rüstung und Kriegsproduktion über die Streichung alter Aufträge und die Begrenzung des Auftragsbestandes. Vom
5. Dezember 1944. Druckfehlerberichtigung der Bekanntmachung des Reichs⸗ beauftragten für Eisen und Metalle über eine Sammel⸗ 2 zur “ Nr. 1 zur Aenderung der
(nordnung M 57, in Nr. 276.
Bekanntmachung
Auf Grund des §4 Abs. 1 der Verordnung über die Ein⸗
ung von Vermögen im Protektorat Böhmen und Mähren
m 4. Oktober 1939 (7GBl. I S. 1998) wird das Vermögen
nachstehender Personen usw. hierdurch zugunsten des Groß⸗ deutschen Reiches — vertreten durch den Deutschen Staats⸗ minister für Böhmen und Mähren — eingezogen: 1. Mercgh Jude, ehem. Tuchfabrikant, geb. am 31. 5. 1878 in Zbraslau, Bez. Groß⸗Meseritsch, Prot.⸗ Ang., mos., verh., zul. in Nodwieditz Nr. 23 whg., 2. Havlen, Dobromir, Prot.⸗Ang., Autospediteur, geb. am 3. 4. 1910 in Linden, Bez. Boskowitz, verh., böhm.⸗ mähr. Rel., und seiner Ehefrau Havlenovà, Marie, Kodelkovs, Prot.⸗Ang., geb. am 1. 1. 1915 in Lin⸗ en, böhm.⸗mähr. Rel., beide zul. in Linden Nr. 129, Bez. Boskowitz, whg.,
Nesveda, Jaroslaus, Prot.⸗Ang., Landwirt, geb. am 27. 4. 1904 in Prokopsdorf, kfls., verh., zul. in Prokops⸗ dorf Nr. 5, Bez. Mähr.⸗Budwitz, whg.,
Nigrin, Karl, Prot.⸗Ang., ehem. Professor, geb. am 29. 2. 1904 in Neu⸗Straschitz, kfls., verw., zul. in Ung.⸗ Hradisch, Wallgasse Nr. 609, whg.,
Reich, Josef, Jude, ehem. Privatangestellter, geb. am 16. 10. 1883 in Buchlowitz, Bez. Ung.⸗Hradisch, mos., ledig, zul. in Buchlowitz Nr. 7, whg.,
„Schön, Erich, Jude, ehem. Angestellter, geb. am 8. 2. 1911 in Wsetin, Prot.⸗Ang., mos., verh., zul. in Neu⸗ Traubendorf whg. “
Brünn, den 9. Dezember 1944. 8
Geheime Staatspolizei. Staatspolizeileitstelle Brünn.
Anordnung
zur Ergänzung der Regelung arbeitsrechtlicher Fragen bei der Purchfüihrang⸗ d Sofortmaßnahmen zur Beseisigung von Flieger⸗ und Flakschäden vom 11. August 19422
(Erste Ergänzungsanordnung)
Vom 8. Dezember 1944
Auf Grund der Verordnung über die e us veg vom
urch⸗ führung der Verordnung über die Lohngestaltung vom 23. April 1941 (RGBl. I S. 222) und der Verordnung über die Rechtsetzung durch den Generalbevollmächtigten für den
Arbeitseinsatz vom 25. Mai 1942 (RGBl. I S. 347) ordne 16 3
Die Anordnung zur Regelung arbeitsrechtlicher Fragen bei der Durchführung von Sofortmaßnahmen zur Beseitigung von Flieger⸗ und Flakschäden vom 11. August 1942 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 188 vom 13. August 1942) wird wie folgt ergänzt:
1. Abschnitt IV, Entlohnung, erhält nachstehenden neuen
Absatz 2:
„(2) Hat das Z8X“ bis 1 Einsatz Akkord⸗, Leistungslohn⸗ oder Prämienarbeit geleistet, so erhält es bei Arbeiten im Zeitlohn für eine Uebergangszeit von zwei Wochen den durchschnittlichen Stundenverdienst der letzten
3 Monate vor dem Einsatz, soweit dieser Verdienst höher war
5
Voraussetzung der für den Heimatbetrieb geltende tarifliche oder ortsübliche Stundenlohn zuzüglich 10 v. H. zu zahlen oder, wenn der am Schadensort geltende tarifliche oder orts⸗ übliche Stundenlohn höher ist, dieser. Sind in der für den Heimatbetrieb geltenden n für Akkordarbeiter lediglich Stücklöhne festgesetzt, so ist bei Zeitlohnarbeit im Einsat zur Zahlung eines anderen als des für den Schadens⸗ ort geltenden tariflichen oder ortsüblichen Stundenlohns die Zustimmung des Reichstreuhänders der Arbeit erforderlich, in dessen Gebiet der Schadensort liegt. Bei Akkord⸗, Lei⸗ stungslohn⸗ oder Prämienarbeit am Schadensort hat das Gefolgschaftsmitglied spätestens nach einer Uebergangszeit von zwei Wochen lediglich Anspruch auf Zahlung der örtlich gel⸗
tenden Akkord⸗, Prämien⸗ oder Leistungslohnsätzee,..
Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3.
2. Abschnitt V, Verpflegung, Unterkunft und Einsatzgeld, erhält nachstehende neue Fassung:
„(1) Den Gefolgschaftsmitgliedern, die nicht täglich an ihren Wohn⸗ oder Unterbringungsort zurückkehren können, sind Ver⸗ pflegung und Unterkunft kostenlos zu gewähren.
(2) Ledige Gefolgschaftsmitglieder erhalten für die Dauer von drei Monaten ihrer Beschäftigung am gleichen Schadens⸗ ort ein Einsatzgeld von einer Reichsmark, die verheirateten ein solches von zwei Reichsmark kalendertäglich. Daneben werden Auslösungen und Trennungsgelder nicht gegeben. Nach Ablauf von drei Monaten kann das Einsatzgeld nur mit Zustimmung des Reichstreuhänders der Arbeit weitergezahlt werden.
Den Verheirateten werden Verwitwete und Geschiedene gleichgestellt, die mit minderjährigen Kindern einen gemein⸗ samen Haushalt führen.
(3) Wenn die Gewährung freier Unterkunft und „Ver⸗ pflegung oder eines von beiden aus zwingenden Gründen nicht möglich ist, so sind kalendertäglich zu zahlen:
für nicht gewährte freie Verpflegung an Verheiratete 2 11111“;
für nicht gewährte freie Unterkunft an Verheiratete.. 11“*“*“]
Die Barabgeltung bedarf, soweit sie nicht Diätverpflegern und Selbstversorgern gewährt werden soll, der Zustimmung des Reichstreuhänders der Arbeit, der dieses Recht auf die Leiter der Arbeitsämter übertragen kann.
Zwingende Gründe liegen z. B. vor: .
6 8 “
a) für Nichtgewährung von freier Verpflegung dann, wenn es sich um Diätverpfleger handelt, für die in einer Gemeinschaftsküche nicht gesorgt werden kann, oder wenn in einem Schadensort allgemein aus tech⸗ nischen Gründen (z. B. Zerstörung der in der Nähe der Schadensstelle befindlichen Gemeinschaftsküche) die Gefolgschaftsmitglieder vom Leiter der Sofortmaß⸗ nahmen auf Selbstverpflegung verwiesen werden müssen, schließlich auch, wenn es sich um Selbstversor⸗ ger handelt; für Nichtgewährung freier Unterkunft dann, wenn die hierfür in Aussicht genommenen Räume — vor allem in der Umgebung der Schadensstelle — unbenutzbar geworden sind, der Leiter der Sofortmaßnahmen von sich aus keine Ersatzunterkünfte stellen kann und daher die eingesetzten Gefolgschaftsmitglieder anweisen muß, sich selbst unterzubringen. Das gleiche gilt, wenn von Anfang an der Leiter der Sofortmaßnahmen inner⸗ halb der zur Verfügung stehenden Zeit für die Gefolg⸗ schaftsmitglieder keine zweckmäßigen Unterkünfte zur Verfügung stellen kann.
(4) Einsatzgeld und etwaige Barabgeltung für nicht K. währte freie Verpflegung werden für die Tage nicht gezahlt, an denen sich das Gefolgschaftsmitglied aus Gründen, die in seiner Person liegen, außerhalb der Schadensstelle befindet. Dasselbe gilt, wenn die Arbeit an der Schadensstelle aus den gleichen Gründen vor Schluß der üblichen Arbeitszeit ver⸗ lassen oder erst nach Beginn der üblichen Arbeitszeit auf⸗ genommen wird, und zwar auch dann, wenn der Unter⸗
nehmer oder der Einsatzleiter damit einverstanden ist.“ 1
II. Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung im Deutschen
“
Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger in Kraft. Berlin, den 9. Dezember 1944.
Der Generalbevollmächtigte für den Arbeitseinsatz. F. V.: Dr. Kimmich. 8 1
Bekanntmachung, betreffend Zulassungskarten
Folgende Zulassungskarten sind ungültig:
Nr. 56 174 vom 17. 11. 1941 „Verräter“ (auch Schmalton⸗ film). Verfalltag: 8. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 696 vom 23. 10. 1944 für Normalton⸗ und Nr. 60 697 vom 23. 10. 1944 für Schmaltonfilm.
Nr. 57 834 vom 13. 11.1942 „Der Gouverneur“. Verfall⸗
als der tarifliche oder ortsübliche Stundenlohn am Schadens⸗ 8 Nach Ablauf von zwei Wochen ist unter der gleichen
Verfalltag: 1944. Verfalltag: 1944.
Nr. 57 887 vom 19. 11. 1942 „Der Katzensteg“. 14. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 699 vom 24. 10. Nr. 57 870 vom 16. 11. 1942 „Johannisfeuer“. 10. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 695 vom 25. 10. Nr. 56 153 vom 18. 11. 1941 „Dreiklang“. Verfalltag: 14. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 700 vom 26. 10. 1944.
Nr. 56 236 vom 24. 11. 1941 „Der Fall Deruga“. Verfall⸗ tag: 16. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 705 vom 27. 10. 1944. Nr. 56 006 vom 17. 10. 1941 „Das tapfere Schneiderlein“. Verfalltag: 15. 11.1944. Gültig nur Nr. 60 720 vom 30. 10. 1944
18. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 712 vom 31. 10. 1944. Nr. 59 598 vom 11. 11. 1943 „Opernball“. Verfalltag: 17. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60,722 vom 1. 11. 1944. Prüf⸗Nr. 57 835 vom 24. 11. 1942 „Sommer, Sonne, Erika“. Verfalltag: 22. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 711 vom 2. 11. 1944.
Nr. 57 884 vom 17. 11. 1942 „Wenn wir alle Engel wären“. Verfalltag: 22. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 726 vom 2. 11. 1944. h
Nr. 57 586 vom 15. 9. 1942 „In Sachsens Berghauptstadt“. Verfalltag: 10. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 420 vom 23. 10.
1944. Nr. 59 122 vom 1. 7. 1943 „Jahrtausende am Nil“. Ver⸗
Nr. 57 412 vom 29. 7. 1942 „Kleinkrieg“. Verfalltag: 10. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 657 vom 23. 10. 1944.
Nr. 59 180 vom 17. 7. 1943 „Schaffende Hände“. Verfall⸗ tag: 10. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 660 vom 23. 10. 1944.
meister zu
Nr. 60 678 vom 25. 10. 1944. Nr. 59 495 vom 28. 10. 1943 „Geschwindigkeit und Siche
heit“. Verfalltag: 14. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 701 vom
25. 10. 1944. falltag: 14. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 703 vom 25. 10 1944. Z
Nr. 55 965 vom 9. 10. 1941 „Das deutsche Elsaß“. Ver⸗ falltag: 14. 11. 1944. Gültig nur Nr. 55 965 a vom 30. 10. 1944. . 8
Nr. 57 638 vom 9. 11. 1942 „Gebändigte Naturgewalten“ (auch Schmaltonfilm). Verfalltag: 15. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 698 (nur Normal⸗Tonfilm) vom 30. 10. 1944.
Nr. 56 004 vom 18. 10. 1941 „In der Höhle des Wetter⸗ riesen“ (Seppl macht das Wetter). Verfalltag: 15. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 718 vom 30. 10. 1944 8
Nr. 59 247 vom 9. 8. 1943 „Die sagenhafte Korfu“. Verfalltag: 16. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 727 vom 30. 10. 1944.
Nr. 59 357 vom 18. 9. 1943 „Tier und Mensch im Zoo“. Verfalltag: 18. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 668 vom 31. 10. 1944.
Nr. 58 628 vom 5. 3. 1943 „Die Barockstadt Dresden“. Verfalltag: 18. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 708 vom 31. 10. 1944.
Nr. 56 003 vom 22. 10. 1941 „Der Zauberer Klumbum“. Verfalltag: 17. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 717 vom 31. 10.
1944. Nr. 56 005 vom 22. 10. 1941 „Die Räuber Kribs und
Krabs“. Verfalltag: 17. 11.1944. Gültig nur Nr. 60 719 vom 31. 10. 1944.
Nr. 58 182 vom 23. 12. 1942 „Zar und Verfalltag: 18. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60
1944. Nr. 57 789 vom 24. 11. 1942 „Korn und Eisen“. Verfall⸗
simmermann“. 5 vom 1. 11.
Berlin, den 12. Dezember 1944. 8 Der Leiter der Filmprüfstelle. Dr. Bacmeister.
8
Bekanntmachung des Reichsbeauftragten für -eas eg Fette und Wasch⸗ mitte
Zuweisungsmengen in Rafierseife Vom 12. Dezember 1944
Auf Grund des § 2 der Anordnung IV/44 des Reichsbeauf⸗ tragten für industrielle Fette und Waschmittel vom 1. No⸗ vember 1944 (Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staatsanz. Nr. 250 vom 7. November 1944) gebe ich mit Zustimmung des Herrn Reichswirtschaftsministers bekannt:
1. Die Abschnitte der im Oktober 1944 ausgegebenen Reichs⸗ seifenkarten „1 Stück Rasierseife“ gelten bis 31. Januar 1945 und berechtigen zum Bezug von 1 Normalstück Rasierseife
oder 1 großen Tube Rasierereme oder 2 kleinen Tuben Rasierereme.
ag: 10. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 692 vom 24. 10. 1944.
2. In der Zeit vom 1. Februar 1945 bis 31. Mai 1945 be⸗ rechtigt der Abschnitt „1 Stück Rasierseife“ der für die 72. Zu⸗
Nr. 59 565 vom 4. 11. 1943 „Wunschkonzert“. Verfalltag:
falltag: 10. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 633 vom 23. 10. 1944.
Nr. 54 890 vom 20. 1. 1941 „Peter Parler, Dombau⸗ Prag“. Verfalltag: 13. 11. 1944. Gültig nur
v
Nr. 59 989 vom 19. 10. 1948 „Fliegende Menschen”“. Ver-⸗
tag: 18. 11. 1944. Gültig nur Nr. 60 676 vom 1. 11. 1944.