10 983, ausgestellt auf den Namen der
—
Anesche. uns Ssaasiganselgor Ir. 27 vom 10. Februar 1945. G. 2
nach Maßgabe der von der Gruppenarbeitsgemeinschaft Möbel erlassenen Ver⸗ teilungsrichtlinien. Ein Zuteilungsanspruch besteht nur für Möbelhandel treibende Betriebe, deren An⸗ teil an den in der Stichzeit im örtlichen Verteilungs⸗ bereich insgesamt eingelösten Bezugsberechtigungen die von der Gruppenarbeitsgemeinschaft Möbel festge⸗ setzte Mindestquote erreicht. 8
(3) Der erfaßte Ueberschuß an Möbeln über die Höhe der im Bezirk ausgegebenen Bezugsmarken⸗Kontin⸗ gente hinaus darf von den Bezirksverteilungsstellen für Möbel nur nach Weisungen der Wirtschaftsstelle
errechneten Schlüssel
für Möbel zur Durchführung eines überbezirklichen
Ausgleiches verteilt werden. Ausnahmevorschrift
Die Gruppenarbeitsgemeinschaft Möbel behält sich vor, Ausnahmen von den Vorschriften des § 2, Abs. 2 sowie § 5 Abs. 2 zuzsulassen.
Strafvorschrift
Zuwiderhandlungen gegen diese Anweisung werden nach den §§ 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr bestraft.
Inkrafttreten
Diese Anweisung tritt am 15. Februar 1945 in Kraft. Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten.
Berlin, den 14. Februar 1945.
Der Beauftragte der Gruppenarbeitsgemeinschaft Möbel in der Reichsgruppe Handel.
J. A.: Tasch.
““
4 des
8
vEEö1“ Die am 8. Februar 1945 ausgegebene Numme Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält
Verordnung zur Regelung personenstandsrechtlicher Fragen in den eingegliederten Ostgebieten. Vom 25. Januar 1945.
Verordnun zur Sicherung des Fronteinsatzes. Vom
26. Januar 1945.
Verordnung über Sozialversicherung 26. Januar 1945.
Verordnung zur Einschränkung des Reiseverkehrs. 1. Februar 1945.
Verordnung zur Sicherstellung des Brotgetreidebedarfs. Vom 5. Februar 1945.
Umfang: ½ Bogen. Verkaufspreis: 0,15 M. Postbeförde⸗ rungsgebühren: 0,03 NM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 962 00. C11
Berlin C2, den 13. Februar 1945.
der
die Anpassung des Verfahrens 8 Vom
an den totalen Kriegseinsatz.
Vom
Aus der Verwaltung
Veeiterer Kriegs⸗Stoy für Rechtsmittel
Ueber die weiteren Einschränkungen der Rechtsmittel und die Vereinfachung des Rechtsmittelverfahrens, wie sie aus Gründen der Kriegsregelung unseres Rechtslebens geboten waren, wird aus dem Reichsjustizministerium mitgeteilt: Während bisher nur die Berufung auf die Beschwerde des Angeklagten, Privatklägers und Nebenklägers von einer be⸗ sonderen Zulassung abhängig gemacht war. ist diese Rechts⸗ mittelbeschränkung jetzt auch auf die Revision ausgedehnt worden. Wie bisher ist die Zulassung zu erteilen, wenn ihre Versagung unbillig wäre. Eine weitere Beschränkung der Rechtsmittel lieat darin, daß nunmehr über alle Fälle der Zulassung eines Rechtsmittels der Vorsitzer desjenigen Gerichts entscheidet, das die angefochtene Entscheidung er⸗ lassen hat. Hierzu zählt auch der Amtsrichter. Gleichzeitig wurde für das Strafvollstreckungsverfahren das bisherige Nebeneinander von gerichtlichen Entscheidungen und Maß⸗ nahmen der Strafvollstreckungsbehörde und der Gnaden⸗ behörde eingeschränkt. Angesichts dieses weitgehenden Kriegs⸗ Stops bei allen Rechtsmitteln hat, wie aus dem Reichsjustiz⸗ ministerium hinzugefügt wird, der Staatsanwalt mehr denn je von Amts wegen darüber zu wachen, daß Urteile, die den Angeklagten zu Unrecht belasten, im Wege des außerordent⸗ lichen Rechtsbehelfs abgeändert oder beseitigt werden.
——
Wirtschaftsteil
Sranwewrr
Unnachsichtliches Vorgehen gegen Schleichhandel und Tauschhandel
Gegen Kaufleute und Gewerbetreibende, die Waren zu Ueberpreisen und zum Teil sogar zu Wucherpreisen hinten⸗
erum verkauft haben, also gegen den Schleichhandel, schreitet
ie Rechtsprechung scharf ein. Wie die Urteilspraxis zeigt, ist teilweise die Bestrafung zugleich auch ausgesprochen wor⸗ den aus dem Gesichtspunkt des verbotenen und strafbaren Tauschhandels. „Es können also zwei selbständige Strafen nebeneinander für den Schuldigen in Betracht kommen. Das Reichsgericht hat klar zu erkennen gegeben, daß für den be⸗ teiligten Kaufmann nicht der gerinaste Vorteil in der Zah⸗ lung überhöhter Einkaufspreise liegt, daß er vielmehr nicht nur den selbsterzielten Mehrerlös wieder zurückzuzahlen hat, sondern darüüber hinaus noch weitere Beträge zu leisten hat, ganz abgesehen von der verwirkten Strafe. Auch wer eine Ware zu einem unzulässig hohen Preis gekauft hat., darf sie nur zu einem zulässigen Preise weiterverkaufen. In diesen Fällen kann somwohl unter dem Gesichtspunkt der Preisüber⸗ schreitung handlung vorliegen.
8 Gemeinschaftseinsatz in der Landwirtschaft . Der bolschewistische Ansturm hat uns große Gebiete vor⸗ läufig genommen, die Ueberschußgebiete für unsere Ernäh⸗ rung bedeuteten. Anderseits sind die Volksgenossen, die bis⸗ her dort wohnten und schafften, als Flüchtlinge zu uns ge⸗ kommen und müssen miternährt werden. Dadurch sind neue ernährungswirtschaftliche Planungen notwendig geworden; mit ihnen beschäftigt sich zur Zeit die Führung. Alles Nah⸗ rungsgut wird künftig noch genauer eingeteilt werden als bisher, worauf die deutsche Bevölkerung durch die bereits in Geltung getretene Uebergangslösung vorbereitet ist. Noch schärfer als bisher wird auch die unmittelbare Menschen⸗ nahrung nur noch als solche verwendet werden. Ernster noch wird vor allen Dingen die landwirtschaftliche Erzeugung auf die Schaffung der Grundnahrungsstoffe hingelenkt, nämlich das zu bauen, was von der Flächeneinheit den höchsten Er⸗ trag bringt und dafür alle Mittel und alle Kräfte einzusetzen. 88.. Vordergrund steht also außer dem von Getreide der nhau von Kartoffeln, Zuckerrüben, Gemüse und Oelfrüchten. Einen Vorteil hat die gegenwärtige Entwicklung mit sich gebracht: Sie hat uns mehr schaffende Hände zugeführt, so daß es auf dem deutschen Acker in diesem Frühjahr und
im Einkauf wie im Verkauf eine Preiszuwider⸗
Sommer daran nicht fehlen dürfte. Aufrechterhalten bleiben grundsätzlich die Parolen des Reichsbauernführers, nur wer⸗ den sie der neuen Lage angepaßt. Namentlich gilt die eine: „Wo die Kraft des einzelnen Betriebes nicht ausreicht, namentlich wenn der Bauer als Soldat vor dem Feinde steht, muß Gemeinschaftsarbeit einsetzen.“ Die Kriegsjahre haben schon weitgehend zu ihr geführt, aber noch bedeutend mehr als bisher muß sie künftig angewendet werden. Die Nachbarschaftshilfe muß überall aus alter Ueberliaferung heraus wieder ein lebendiger Begriff werden. Jeder ein⸗ zelne Bauernbetrieb hat sich für den anderen mitverantwort⸗ lich zu fühlen, damit keiner in seinen Arbeiten und in seinen Leistungen zurückbleibt. Arbeitskräfte, Gespanne, Maschinen und Geräte müssen von einem Acker zun. anderen wandern. Gilt es doch, aus der Heimatscholle herauszuholen, was nur irgend möglich ist. Der Gemeinschaftsgedanke muß in den deutschen Dörfern seine augenfälligste Verwirklichung finden. Die bewänrten Hofpatenschaften werden noch weitere Aus⸗ breitung erfahren und ebenso die Kriegshöfegemeinschaften. Das Mehr der Leistung ergibt sich nicht nur aus der rech⸗ nerischen Zusammenstellung, sondern aus den Unwäabar⸗ 8 der seelischen Wirkung einer solchen de ar e 82 2
——
Berichte von answärtigen Devisenmärkten ö“
London, 15. Februar. (D. N. B.) New York 4,02 ½ — 4,03 ½%, Spanien (offiz.) 44,00, Montreal 4,43 447, Schweiz 17,30 bis 17,40, Stockholm 16,85 — 16,95, Lissabon 99,80 — 100,20, Rio de Janeiro 82,84 ⁄¼10.
Zürich, 15. Februar. (D. N. B.) 111.40 Uhr.] Paris 8,00, London⸗Clearing 17,30, New York 4,30, Brüssel 69.25, Mailand 22,75 B., Madrid 39,75, Holland 229 ¾, Berlin 172,50, Lissabon 17,02 Steockholm 102,62, Oslo 98,62 ½, Kopenhagen 90,37 %, Sofia 5,37 ½¼, Prag 17,25, Budapest 104.50, Zagreb 8,75, Istanbul 3,50. Bukarest 2,37 ½, Helsinki 8,70, Preßburg 15,00, Buenos Aires 95,00, Japan 101,00, Rio 22,50 B.
Kopenhagen, 15. Februar. (D. N. B.) London 19,34, New York 4,79, Berlin 191,80, Paris 10,85, Antwerpen 76,80, Zürich 111,25. Rom —,—, Amsterdam 254.70, Stockholm 114,15, Oslo 109,00, Helsinki 9,83, Sofia —,—, Madrid —,—, Bukarest —,—. Alles Briefkurse.
Stockholm. 15 Februar. (D. N. B.) London 16,85 G., 16,95 B., Berlin 167,50 nom. G., 168,50 B., Paris —,— G.,
Offentlicher Anzeiger
—,— B. Brüssel —,— nom. G., 97,80 B., Amsterdam —,— G,
G. —,— B., Schweizerische Plätze 970 Kopenhagen
8760 G., 8790 B. Hslo 95,35 nom. G. 9565 B Wafhinaton Aühih
4,20 B., Helsinki 8.35 G., 8,59 B., Kanada 3,77 nom. G.,
—,— B. Lissabon
16 103,50 B. b
Rom G., 3,82 B. Madrid —,— G
7
Türkei
29 G., 16,55 B., Buenos Aires 101.,50 G
6*
— —
London, 15. Februar. (D. N B.) Silber Barren prompt 25,50 (neue Basis), auf Lieferung Barren 25,50 (neue Basis
Gold 168/—.
— —
In Berlin fesftgestellto Notierungen für telegravhische Auszahlung, ausländische Gelosorton und Banknoten
Telegraphifche Auszablung
Aeogupten (Mexandrien und Kairo) „ .
Afgbanistan (Kabul) . „ 8
Albanlen (Tirana) . Arageminien (Buenos Aires) Nustrallen (Sibneu Brasslien (Rio de Janeiro). Britisch-Indien (Bombau⸗ Calcutta) Buloarien (Sofia) Dönemark (Kovenhagen). Enaland (London) „ Finnland (Helsinki) Trankreich (Variss . Griech nland (Athen) . „.. Holland (Amsterbam und Rotterdam),)) „ Iran (Teheran). . rsland (Reukjavik) .. IFtalien (Rom und Wailand Japan (Tokivo und Kobe). Kanada (Montreah Kroatlen (ANaram) . . . . Neuseeland (Wellington) . Norwegen Oelo) Nortugal (Lissabon) 8 Rumaünien (Bukarest). Schweben (Stiochholm und Göteborag)
Sch Bern) Serbien (Belgrab) Slowakel (VBreßburg). Spansen (Madrid u. Barce- lona) Sübafrikanische Unson (Vre- toria und Fobannisburg) Türkei (Istanbuy „ Ungarn (Budapest) Lrugquag (Montevideo) . Verein. Staaten von Amerika (New Yorh)
. 1 austr. Pfund
. 100 Frs.
.100 Rials
. . 1 kanad. Dollar
. 100 Kronen . 100 Escudo
. [100 Pengö . 1 Peso
106. Februar
19. Februar Geld Brief
1 äqgot. Pfund 100 Afghani 00 Franken
1 Vav.-Pes.
18 81,06 P8
18,79 80,92 0,388
18,83 81.08 0,592
18,79 80,02 0,588 1 Cruzeiro 8r 100 Rupien 100 Lewa 100 Kronen mengl. Pfund 100 Finnmark
52,15 1,668 132,70 14,59 38,42
9,99 58,591
4,995 55,76 10,19
99,46
37,89 4.93 8,591
23,563
100 Drachmen 100 Gulden 100 üsl. Kr. 100 Lire
100 Yen
100 Kuna
1 neuseel. Pfo. 100 Lei
100 Kronen 100 Frs.
100 serb. Dinar 100 slow. Kr. 100 Pesetas
1 sllbafr. Pfd. — 1 türk. Pfund 1,978 1,199
1 Dollar
Für den innerdeutschen Verrechnungsverkehr gelten folgende Kurse:
Belalen (Brüssel u. Antwerven) England, Aegupten. Südafrikanische Llnion
Finnland
Frankreich. ulnarien
Austrolion, Neuseeland
Britisch⸗Indien.
Kanada
Vereinigte Staaten von Amerika
Brasilien.
Gelb
39,96 9,91 5,07 5,005 3,058 7,928
74.32 2,102 2,502 0,132
88
usländische Gelbsorten und Banknoten
Soverelgns... 20-Francs-Stücke Golb-Dol ars. . Aeguptische Amerikan.: 1000—5 Dollar 2 und 1 Dollar Argentinische Australischeü.. Belolsche Brasilianische. .. ritisch In ische. Bulgarische: 500 Lewa und ün1““ Dänische: aroßße .. 10 Kr. und darunter . . . Enolische: 10 B und bdarunter Finnische ranzösische. . Holländische Itallenische: große 111“ Kanabl che.. Kroatische Norwegische: 50 Kronen und darunter Rumaonische: 1000 Lei und 500 Lei 8 Schwedische: große.. 50 Kronen und darunter Schwelzer: grorbe . 100 grs. und darunter. Serbische Siowakische: 20 Kronen und darunter Südafrikanische Union Türkische Ungarische: 100 Pengd und darunter
.[1 Pav Pef. .1 austr. Pfd.
.100 Belaas
. 1 Cruzeiro
.. 100 Fro.
. .100 Gulden
. 100 Lire .10o0 Lire
. 1 kanad. Dollar
. 100 Lei
. 1 südafrik. Pfo.
. 100 Pengö
19. Fsbruar Geld Brief 20,38 20,46 16,16 16,22
4,185 4,205
4,39 4,41
16. Februar Gelo Brlei 20,38 20,46 16,16 16,22
4,185 4,205
4,39 4,41
1 äqupt. Pfö. 1 Dollar 1 Dollar
0,₰ z4* 0,08 22,95 3,07 52,10 5,055 132,70 9,98 9,98 0,99 4,99 56,89 1,66 59,40 57,83
57,83 4,99 8,58 4,39 1,91
60,78
74., 2924 2,46
0,09 23,05 3,09 52.30 5,075 132,70 10,02 10,02
1,01 5,01
57,11 1,68 59,01 58,07 58,07 5,01 8,62 4,41 1,95
61,02
298 246⁶
99 23,05
800 5280 Fo 182,0 108 100: 1,01 5ol 57,1 168 59,61 58,07 58,01 5,01 862 4,41 1,83
61,02
0, 2,
0,08 22,95
3,07 52,10 5,055 132,70 9,98 9,98 0,99 4,99 56,89 1,66 59,40 57,83 57,83 4,99 8,58 4,39 1,91
60,78
100 Rupien
100 Lewa
100 Kronen 100 Kronen
1 engl. Pfd. 100 Finnmark
100 Kuna
100 Kronen 100 Kronen 100 Kronen 100 Frs.
100 Fro.
100 serb. Dinar 100 flow. Kr.
1 türk. Pfö.
8 EE11“
1. Unrersuchungs⸗ und Strafsachen, 4. Oeffentliche Zustellunge 2. Zwangsversteigerungen, 5. Ver'uft⸗ w2eg 8. Aufgebote,
6. Auslosung usw. von Wertpapteren,
A 8 —
8. Kommanditgesellschaßeen auf Aktien,
7. Akttengesellschaften, 11. G 9. Deutsche Kolonialgefellschaften, eree
10. Gesellschaften m. b. H.,
12. Offene Handels⸗ und Kommanditgesellschaften,
. Deutsche Reschsbank und Bankausweise,
Unfall⸗ und Invalibenversicherungen, Verschiedene Betanntmachungen.
3. Aufgebote
140] Aufgebot. Die Kreissparkasse in Ottweiler — Saar —, als Vertreterin der nach⸗
Ottweiler
und die Urkunde vorzulegen, widri⸗ genfalls die Kraftloserklärung der Urkunden eralgen wird.
Saar), 10. Januar 1945. Das Amtsgericht. —
cüstrinchen hat das Aufgebot des an⸗ geblich verlorengegangenen Hypo⸗ thekenbriefes über die auf dem Grundoͤblatte Alt Cüstrinchen Band 12 Blatt 450 in Abteilung III unter Nr. 1
stehend bezeichneten Kontoinhaber, da. das Aufgebot der angeblich ver⸗ vorengegangenen Sparkassenbücher der Kreissparkasse in Ottweiler — Saar —, Nr. 12 190, ausgestellt auf den Namen des Alois Schu in holey — Saar —, Bergstraße 13; Nr. 2091, ausgestellt auf den Namen des Karl Gützlaff in Neunkirchen — Saar —, Schloßstraße 29; Nr.
143] Aufgebot.
der Städt. Sparkasse
Urkunde
Gertrud Gützlaff in Neunkirchen 6 Saar —, Schloßstraße 29; Nr. 11 291, ausgestellt auf den Namen der Witwe Katharina Ebener, geb. Wag⸗ ner in Heiligenwald — Saar —, Adolf⸗Hitler⸗Straße 10 a, beantragt⸗ Der Inhaber der Urkunden wird gufgefordert, spätestens in dem auf Freitag, den 27. Juli 1945, 9 Uhr,
mer 88,
kunde erfolgen wird.
33 F 41/44. Frau Kurt Berkholz in Schwenningen a. N., Jägerstraße 28, hat das Aufgebot des Sparbuchs
Nr. 144 205, auf ihren Namen und über den Betrag von 6796,42 RM lautend, beantragt. Der Inhaber der wird aufgefordert, stens in dem auf den 23. Mai 1945, mittags 12 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Eiland 4, Zim⸗ anberaumten Aufgebots⸗ termin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung der Ur⸗
Wuppertal, den 16. Januar 1945.
Amtsgericht. Abt. 33.
für die Landwirtseheleute Friedrich Marten und Bertha Marten geb. Maasch in Alt Cüstrinchen eingetra⸗ gene Darlehnsforderung von 800 Goldmark beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, späte⸗ stens in dem auf den 16. Mai 1945, 10 Uhr, vor dem Gericht in Bad Freienwalde (Oder) anberaumten Aufgebotstermine seine Rochte an⸗ zumelden und die Urkunde vorzu⸗ legen, widrigenfalls die Kraftlos⸗
Wuppertal
Zeitpunkt späte⸗
beantragt, ihn für tot zu erklären. Es wird hiermit das Aufgebot des Verschollenen zum Zwecke der Todes⸗ erklärung angeordnet. Ewald Hillert wird aufgefordert, bis spätestens zum 1. April 1945 dem Amtsgericht Chem⸗ nitz Nachricht über seinen Verbleib zu geben, andernfalls er für tot er⸗ klärt werden kann. über Leben oder Tod des Verscholle⸗ nen zu geben vermag, wird aufge⸗ fordert, dies bis zum angegebenen bei der Gerichte zu tun.
Amtsgericht Chemnitz, den 31. Januar 1945.
Wer Auskunft
m unterzeichneten
[53
2— Ausschlußurteil vom 17. Ja⸗ nuar 1945 wird das Sparkassenbuch der Kreissparkasse in Paderborn Nr. 56 594, lautend auf den Namen des Schauffeurs Anton Kükelheim für kraftlos erklärt.
Das Amtsgericht Paderborn.
[50] Sparkassenbuch Nr. 6029 der Kreis⸗ Pertese Luckau, N. L., früher Nr. 79 er Stadtsparkasse Luckan, N. L., lau⸗ stend auf Trautchen Leonhard, Luckau, N. L., ist durch Urteil vom 2. 2. 1945
8
erklärung der Urkunde erfolgen wird. Zehden (Oder), 30. Januar 1945. Amtsgericht. Dr. Walther Amtsgerichtsrat.
[46] Aufgebot. 80 II 2/45. Der am 30. Juni 1914 in Anapol (Ukraine) geborene Student
[52] 2 F., 20/44.
hausener
[45 8. 1. 45
or dem unterzeichneten Gericht, Aufgebot. Zimmer 108, anberaumten Aufge⸗
botstermin seine Rechte anzumelden
““
“ 1“
1 Die verwitwete Frau Marie Scholz geb. Klopper in
der Medizin Ewald Hillert wird seit dem 11. August 1941 vermißt. Seine Frau Maria Hillert geb. Fischer in Chemnitz, Margaretenstraße 39, hat
8 1“ 8
Alt⸗
858
Durch Ausschlußurteil vom 1. 2. 1945 ist das auf den Namen Frau Luise Kolodzinski geb. Radtke in Mülheim a. Straße
d. Ruhr, 134,
Ober⸗ ausgestellte Sparbuch Nr. 124 350 der Sparkasse der Stadt Mülheim an der Ruhr für kraftlos erklärt.
Amtsgericht Mülheim (Ruhr).
für kraftlos erklärt. Amtsgericht Luckau, N. L.
[51]
2 F. 18/44. Durch Ausschlußurteil vom 1. 2. 1945 ist das auf den Namen Ernst Wenzel in Mülheim (Ruhr), Duisburger Straße Nr. 67, lautende Sparbuch Nr. 98 884 der Sparkasse
kraftlos erklärt. Amtsgericht Mülheim (Ruhr).
der Stadt Mülheim an der Ruhr für
8 155
6g,⸗ 8/44. Durch Urteil des Amts⸗] erichts Torgau vom 22. Januar 1945 werden die Gläubiger der in Abt. III Nr. 1 für die Handarbeiters⸗ eheleute Gustav Dietrich und Wil⸗ helmine geb. Sickert in Dautzschen
eingetragenen Aufwertungshypothek Mil
von 200 Goldmark mit ihren Rechten auf diese Hypothek ausgeschlossen. Amtsgericht Torgau, den 26. Januar 1945.
—ynm
[ö9! Oeffentliche Zustellung.
2 R 321/44. Die Ehefrau Helene Lüppken geb. Schröder in Uslar, Pro⸗ zeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Ernesti in Göttingen, klagt gegen den Klempner Josef Lüppken, früher in Uslar, mit dem Antrage auf Schei⸗ dung der am 10. 3. 1933 geschlossenen Ehe und Schuldigerklärung des Be⸗ klagten. Die Klägerin ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Zivilkammer des Landgerichts in Göttingen auf den 9. April 1945, vormittags 9 ½ Uhr, mit der Auf⸗ forderung, sich durch einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. 8
Göttingen, den 31. Januar 1945. Die Geschäftsstelle der Zivilkammer 2.
[601 Oeffentliche Zustellung.
Frau Irmgard Emmerich geb. Fuchs in Reideburg, Delitzscher⸗ straße 92, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Kelling in Halle (Saale), klagt gegen den Reichsbahn⸗ angestellten Heinrich Emmerich, früher in Reideburg, mit dem An⸗ trage, den Beklagten zu verurteilen, an die Klägerin für diese und die am 14. April 1939 geborene Gitta Emme⸗ rich ab 1. Juni 1944 ein Wirtschafts⸗
geld von monatlich 100,— RM zu
hbsene Zur mündlichen Verhand⸗ ung des Rechtsstreits wird der Be⸗ klagte vor das Amtsgericht in Halle (Saale) auf den 26. April 1945, 10 Uhr, Zimmer 115, geladen. Halle (Saale), den 1. Februar 1945. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
[611 Oeffentliche Bekanntmachung. Der Prisenhof Hamburg gibt bekannt: P. H. H./E 410/45. Das holl. Mo⸗ torschiff „Eban“, 288,08 BRT., Unter⸗ scheidungssignal: P:D: U:C. Heimat⸗ hafen: Groningen. Eigentümer: E. bylkema, Groningen, Peizerweg 31, st im Hafen von Dordrecht. Kalk⸗ fafen, in Ausübung des Prisenrechts aufgebracht worden. Wegen des Motorschiffes ist das prisengericht⸗ liche Verfahren eingeleitet worden. Hiermit werden die Beteiligten bei Vermeidung ihres Ausschlusses vom Verfahren aufgefordert, innerhalb einer mit dem Tage nach der Ver⸗ öffentlichung beginnenden Frist von 1 Monat etwaige Anträge auf Frei⸗ gabe oder Entschädigung beim Prisen⸗ hof Hamburg, Oberlandesgerichtsge⸗ häude, Sievekingplatz 2, einzureichen. Solche Anträge müssen begründet sein, die Angabe der Beweismittel enthalten und von einem mit schrift⸗ licher Vollmacht versehenen, bei einem deutschen Gericht zugelassenen An⸗ walt unterzeichnet sein. Hamburg, den 1. Februar 1945. Der Präsident des Prisenhofs. Schmidt⸗Egk.
[621. Oeffentliche Zustellung.
2. R. 496/44. Die Ehefrau Elfriede Brinkmann geb. Pankella in Celle, Birkenstraße 41 a, Prozeßbevollmäch⸗ tigter: Rechtsanwalt Dr. Oehlschlä⸗ ger in Lüneburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Helmut Brinkmann, früher in Celle, jetzt un⸗ bekannten Aufenthalts, auf Eheschei⸗ dung aus § 49 und Schuldigerklärung des Beklagten gemäß § 61 des Ehe⸗ gesetzes. Die Klägerin ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivil⸗ kammer des Landgerichts in Lüne⸗ burg, Am Markt Nr. 7, I. Stockwerk, Zimmer Nr. 65, auf Freitag, den 9. März 1945, 9 ½ Uhr, mit der Auf⸗ forderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt
6. April 1945, 9 Uhr, mit der Auf⸗
als Prozeßbevollmächti zu lassen. chtigten vertreten
Lüneburg, den 30. Januar 1945. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
[63=4 Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Frieda Muchow geb. ilarg in Prenzlau, Wittstraße Nr. 4, Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗
Relchs⸗- und Staatsanzelger Ne. 27 vom 19. Febeuar 1945. ES. 3
Die gezogenen Nummern werden in der Allgemeinen Verlosungstabelle bekanntgegeben. Auf diese Bekannt⸗ machung wird verwiesen.
Essen, im Januar 1945.
Der Vorstand.
anwalt Dr. Möller in Prenzlau, klagt gegen den Autoschlosser Herbert
uchow aus Prenzlau, Wittstraße Nr. 4, letzte bekannte Anschrift Neu⸗ sustrum über Lathen (Ems), Lager Nr. 5 B4, zur Zeit unbekannten Auf⸗ enthalts, auf Ehescheidung aus § 49 des Ehegesetzes und S uldigerklä⸗ rung des Beklagten gemäß § 60 des Ehegesetzes. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts in Prenzlau, Baustraße Nr. 346/48, Zimmer Nr. 131, 1 Treppe, auf den
forderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevpollmächtigten vertreten zu lassen. — 2. R. 7/44.
Prenzlau, den 22. Januar 1945. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
6. Auslosung usw.
vvon Wertwapieren 1143) Emschergenossenschaft in Essen. Auslosung von Teilschuldverschreibungen. Die Auslosungen zu folgenden An⸗ leihen der Emschergenossenschaft: a) 8 % (jetzt 4 ℳ%) 5 Mill.⸗Anl. 1926 VI. Ausgabe Reihe A, b) 6 % (jetzt 4 %) 5 Mill.⸗Anl. 1927
b 7 Aktiengesellschaften
144
Denes & Friedmann Aktiengesell⸗ schaft, Wien.
Kraftloserklärung von Aktien.
Unter Bezugnahme auf die durch Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger vom 80. September 1944 an unsere Aktionäre im Sinne der Umstellungsverordnung vom 2. August 1938 erlassene Aufforde⸗ rung zur Abstempelung unserer Ak⸗ tien zu je S 100,— in Aktien zu je RM 1000,— im Verhältnis von 4:1 werden hiermit die obengenannten S⸗Aktien, welche bisher noch nicht zum Umtausch vorgelegt worden sind, für kraftlos erklärt. Von der Kraftloserklärung werden auch alle noch im Umlauf befindlichen Aktien früherer Emissionen betroffen. Die auf die für kraäftlos erklärten Aktien entfallenden RM⸗Aktien im Betrage von RM 1200,— werden gemäß den gesetzlichen Vorschriften für Rech⸗ nung der Beteiligten am 5. März 1945 um 10 Uhr im Büro des No⸗ tars errn Dr. Franz Hausa, Wien, I., Wipplingerstr. 18, öffentlich versteigert werden.
Der Erlös wird nach Abzug der Kosten und Gebühren den Berech⸗ tigten im Verhältnis ihres Aktien⸗ 818 bei der Länderbank Wien Aktiengesellschaft, Wien, I., Am Hof 2, ausbezahlt bzw. für sie hin⸗ terlegt.
VI. Ausgabe Reihe B haben am 12. Januar 1945 stattge⸗ funden.
1l. Genofssenschaften Volksbank Mittenwalde, e. G. m. b. ͤh.
den 31. Dezember 1944.
Bilanz für
Wien, im Februar 1945. [Denes & Friedmann Aktiengesell⸗ schaft, Wien.
——
Aktiva.
1. Kassenbestand, Guthaben auf Reichsbankgiro⸗ und Postscheckkonto (Barreserven)) und Sorten.
2. Bestandwechsel a) Wechsel (ohne b) b) Vorschußwechsel.. 3. Wertpapiere
a) Anleihen und Schatzanweisungen des Reiches und
der Länder .. . b) sonstige verzinsliche und ähnliche) . In der Gesamtsumme 3
Wertpapiere
beleihen darf. 4. Bankguthaben
a) mit einer Fälligkeit bis zu 3 Monaten bei genossen⸗
schaftlichen Zentralkreditinstituten. b) bei sonstigen Kreditinstituten.
Von der Gesamtsumme sind
ℳ 443 408,50 (Nostroguthaben)
c) längerfristige Guthaben bei genossenschaflichen
Zentralkreditinstituten.. 5. Schuldner in laufender Rechnung
. 2 2
6. Hypotheken, Grund⸗ und Rentenschulden, Kaufgelder
und dergl. 8 “ 7. Dauernde Beteiligungen.
. 82 2 * .
8. Bebaute, dem eigenen Geschäftsbetrieb dienende
ee1“ 9. Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung
10. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen... ndossamentsverbind⸗
11. In den Aktiven und in den lichkeiten sind enthalten:
a) Forderungen an Vorstandsmitglieder und dergl. (§ 33 d Abs. 4 des Genossenschaftsgesetzes) ..
b) Forderungen an Mitglieder
c) Anlagen nach § 17 Abs. 2 des Reichsgesetzes über
das Kreditwesen (Aktiva 7 und 8)
Summe der Aktiva
Passiva. 1. Gläubiger
a) Einlagen deutscher Kreditinstitute 1
b) sonstige Gläubiger . . .
Von der Summe a und b entfallen:
aa) ℳ 2 404 234,25 auf jederzeit 2. Spareinlagen a) mit gesetzlicher Kündigungsfrist. b) mit besonders vereinbarter Kündi 3. Geschäftsguthaben a) der verbleibenden Mitglieder.. b) der ausscheidenden Mitglieder
sind enthalten: 9ℳ 3 181 577,50 Wertpapiere, die die Reichsbank
täglich fällig
.
Au⅛ ₰ã 67 97987
101 780— 101 730
2 997 077
Pfandbriefe 9 452 282/15
2 143 408 17 499
2. 2* 2 2. 2
1 250 000 + 3 410 908
491 758
42 964 6 200
. * * * 2
. 2 *
78 908
2 404 234 fällige Gelder
2 459 136 2 291 597
—õ—
255 214
gungsfrist.. 4 750 734
* 2 2³ 82 2
— —
Kreditwesen:
schafts⸗Gesetzes). 11““ b) sonstige frei Rücklagen nach § 11 5. Rückstellungen.. . Wertberichtigungsposten. . . Posten, die der Rechnungsabgrenzung . Reingewinn: Gewinn 1944 S„.
In den Passiven sind enthalten: a) Gesamtverpflichtungen nach § 11 über das Kreditwesen 2
gesetzes über das Kreditwesen (Pass c) gesamtes haftendes Eigenkapital
15 zu den Rücklagen erfolgt) . . Pb) Haftsummenzuschlag
4. Rücklagen nach § 11 des Reichsgesetzes über das a) gesetzliche Rücklagen (8 7 Nr. 4 des Genossen⸗
gesetzes über das Kreditwesen .
⁴ 4 2 2 2 2³. 2.
.. Verbindlichkeiten aus Bürgschaften, Wechsel⸗ und Scheckbürgschaften sowie aus Garantieverträgen .
b) Gesamtverpflichtungen nach 5 16 des Reichs⸗
Abs. 2 des Reichsgesetzes über das Kreditwesen: 3 aa) tatsächlich vorhandenes Eigenkapital (Passiva 3, 4 und 8, soweit eine Zuweisung
1; 33 345 des Reichs⸗ 115 500— 148 845 6 000 44 634 10 623 26 160
37 400
dienen 1
Abs. 1 des (Passiva 1 7 154 968
iva 1). 2 404 234
nach 8 11
8*
. 417 049 22 125 114 78. 542 164—
Summe
der Passiva 7629 81157
Gewinn- und Verlustrechnung.
1. Ausgaben für Zinsen 2. Persönliche Unkosten:
a) Löhne und Gehälter..
b) Gesetzliche soziale Abgaben . 3. Sachliche Unkosten... 4. Steuern: auf Grundbesitz
andere Steuren.
5. Abschreibungen auf Anlagevermögen 6. Rückstellungen.. 4“* 8. Sonstige Aufwendungen. 9. Reingewinn 19444
Erträge.
1. Einnahme aus Zinsen... 2. Erträge aus Beteiligungen.. 3. Sonstige Vermögenserträge 4. Kursgewinne 5. Außerordentliche Erträge und Zuwend
11. Mitgliederbewegung 1 ahl de itglied 470
14
14 470
Anfang 1944 Zugang 1944 Abgang 1944 Ende 1944
Lenz.
Vorstehende Jahresrechnung und Bilan auszüge und Bücher, Revision der Kasse befunden.
Gemäß Verordnung vom 19. Dezember des vorstehenden Jahresabschlusses durch verband (Schulze⸗Delitzsch) e. V., Berlin Bestätigungsvermerk nicht erteilt worden.
Dr. Pignol, Vorsitzer. Bergmann. Hennig.
Aktiva. 1. Deckungsbestand an Gold und Devisen Bestand an Wechseln und Schecks sow des Reicvch .. Wertpapieren, die nach § 1
Lombardforderungen. deutschen Scheidemünzen Rentenba ikscheinen
sonstigen Wertpapieren. G sonstigen Aktiven...
Passiva. .Grundkapital.
.Rücklagen und Rückstellungen: a) gesetzliche Rücklagenn... b) sonstige Rücklagen und Rückstellung Betrag der umlaufenden Noten. Täglich fällige Verbindlichkeiten...
2 3 4 5 6 7 8
Sonstige Passiva Berlin, den 14. Februar 1945.
3 366
———
258 580
Puhl. Lange. Kretzschman
Aufwendungen.
worden sind (deckungsfähige
An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkelten
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande
“ a 137 973
bE111““ 2 2 272
. 16 152,63
495,80 16 648
10 426
9 743 29 800
..644,80 9 098,35
der Aufwendungen
Summe
der
r Anzahl der ser Ges
10 260 750,—
12. Die Geschäftsguthaben haben sich im Geschäftsjahre vermehrt um 26 586,69 13. Die ausstehenden Pflichteinzahlungen auf Geschäftsanteile betragen „ 14. Die Haftsummen haben sich im Geschäftsjahr erhöht um „ 15. Höhe des einzelnen Geschäftsanteilsg. . . .. 16. Höhe der Haftsumme je Geschäftsanteil.. Mittenwalde (Mark), den 23. Januar 1945. Volksbank Mittenwalde, e. G. m. b. H. Behling.
16 750,— 250,—
³⁴ 2 2. 20 . 0 2⁴ 99
Dreke.
z haben wir auf Grund der Inventur⸗ und Wechsel geprüft und in Ordnung
1942 (RGBl. I S. 729) ist eine Prüfung den Brandenburgischen Genossenschafts⸗ ⸗Charlottenburg, nicht erfolgt und der
Der Aufsichtsrat. Julius Siegmann, stellv. Vorsitzer. Kiekebusch.
Redlich. Sieke.
Wochen-Abersicht der Deutschen Reichsbank
vom 31. Fanuar 1945.
1“ 77 422 000 ie an Schatzwechseln 64 624 831 000
3 Ziffer 3 angekauft 81 382 000
““ 198 955 000 5 478 000 435 934 000 59 831 000
1 641 417 000
* 2³ 2³ 0 2* 9 2 8
. 1 150 000 000
150 000 000 806 539 000 51 206 872 000 13 565 586 000
b“ zahlbaren Wechseln: 5 ℳ —,—
1“
en
Reoichsbankotroktorium. un
8 b n. Wilhelm.
Zentralhandelsregifter
1. Hanbdelsregister, 2. Güterrechtsregister,
3. Vereinsregister, 4. Genossenf haftsregtfter,
5. Musterregister, 6. Urheberrechtseintragsrolle,
7. Konkurse und Vergleichssachen, 8. Verschiedenes.
—
1. Handelsregister
Fuͤr die Angaben in! wird eine Gewähr für die Richtigkeit seitens der Registergerichte nicht übernommen.
Bad Salzuflen. Veränderung. Handelsregister A bei .523: Firma Ziegelkarrenfabrik Heinrich Meier in Schötmar. Die Firma ist geändert in Ziegelkarrenfabrik Hein⸗ rich Meier Inhaber Lehrbach u. Meier in Schötmar. Der Ingenieur Ernst Lehrbach in Berlin⸗Zehlendorf
Die Firma ist eine offene Handels⸗ gesellschaft und hat am 1. September 1944 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Gesellschafter Ernst Lehrbach ermächtigt. Bad Salzuflen. 1. Februar 1945. Das Amtsgericht. II.
Berlin. [78] Amtsgericht Berlin. Abt. 551. Berlin, 19. Januar 1945. Veränderung:
A 103 790 Hamel & Co. Bank⸗ geschäft. Vally Hamel geb. Selig⸗
ist in das Geschäft als persönlich haftende Gesellschalter eingetxreten,
mann ist von der Vertretung der Ge⸗ sellschaft ausgeschloslen. —
Berlin. [123] Abt. 563. a; 12. 8 Das Erlöschen der vermögenslosen Fa. B 55 660 Grundstücksgesellschaft Berlin Otawistraße 39 m. b. H. soll in das Handelsregister eingetragen werden. Wer ein berechtigtes Inter⸗ esse an der Unterlassung der Löschung hat, kann innerhalb eines Monats nach Bekanntmachung Widerspruch erheben. .“
113 Böblingen. 8 1“ Amtsgericht Böblingen. Handelsregistereintragung vom 31. Januar 1945. 1 A 14 Firma W. Dengler, Conrad
[741
Berner’'s Nachf., Böblingen. Die bis⸗ herige Firmeninhaberin Witwe Pau⸗ line Dengler geb. Berner in Böb⸗ lingen hat die Firma an ihre Tochter Emilie — genannt Milly — Dengler, Geschäftsführerin in Böblingen, mit Wirkung vom 1. Januar 1945 an übertragen.
8
Borken. [75 Amtsgericht Borken (Westf.)
Borken, den 30. Januar 1945.
Heinrich Urbaum, Borken (Westf.), ist Einzelprokurist. “
— -— —
Halle, Saale. X Handelsregister Amtsgericht Halle, Saale. Halle, Saale, den 5. Februar 1945. Neneintragung:
A 6430 F. W. Brune & Co., Halle, Saale, Holzfabrikate, Thaer⸗ straße 23. Offene Handelsgesellschaft seit 1. Jannar 1945. Persönlich haf⸗ tende Gesellschafter: Wilhelm Brune, Holzkaufmann, und Liselotte Brune,
Veränderungen:
A 184 Wilhelm Kolks, Borken (Westf.). Die Prokura des Franz Holtrichter ist durch Tod erloschen.!
beide in Halle, Saale. Zur Vertre⸗ tung ist allein Wilhelm Brune be⸗ rechtigt.
“