1919 / 281 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 Dec 1919 18:00:01 GMT) scan diff

E Eg E L EES E E E

Kaftfraft in Angriff genommen hatten, wegen der jammervollen L298 unseror Finanzen zunäcst zurüdgestellt werden mußten. Darüber ist ja inder Kommission ausführlich gerotet worden. Det Perr Finmz- minister hat ja gerate den Mitgliedern bei der Beratung des Kultus- etats in einer au&übrliden und sebr eindringlidhen Mete ‘die ganze Furtbarkeit unserer Finanzlage entrollt. Gewiß sollte aud nad meiner Meirang gerade an Kulturaufgaben zu allerleßt aefpart werten; aber die Vorschläge, die Herr Hoffmann machte, um Geld herbeizu- \chaffen, waren doch gar zu primitiv und kfindlich.

Meine Damen und Herren, darunter, taß manches nicht so durck- geFübrt werden konnte, wie es ursprünglich beabfichtigt worden war, darunter bat niemand. schwerer gelitten als 1. Jch habe don neulih ih glaube, au in den „Vormwärté“artifeln —, gesagt, daß es vielleicht die größte Tragik meines Lebens und vielleicht die größte Tragik, die cinem Menschen überbaupt 1viderfahren kann, t, wenn man Iabre und jabraehntelang ein Kulturprogramm groten Stiles durdtadt, turdincarbeitet, proflamiert hat und dafür eirzx- treten ist, und man wird dann Plößlih und unerwartet an die Stelle berufen, me man alles das hätte durchführen können, wo man jedenfalls seine Durchführung hätte kräftig in Angriff nehmen Fönnen, und wenn einem dann Händé und Beine gefesselt std, weil wtr den Prieg ver- loren haben, weil wir in dieser elenden S{uldknechtschaft der (Entente steden. Aus dieser Situation, an ter ih persönlih toch wahrhaftig rit die S&huld trage, erklärt si vieles von der, Unzufriedenheit und Gnttäuschung, die besonders in Whrerkreisen do eingetreten ift.

Und dann, meine verehrten Damen nund Herren, muß ih immer wieder darauf binweisen: wenn manches nicht so geworden ist, wie es im November vorigen Jahres gedabt war bergessen Sie doch nit das gilt für alle Parteien —, die Tathacke der weckselnden Koalitions-e regierungen. Ich habe guerst meine Ministershaft mit Herrn Ad ol ph

Hoffmann teilen müssen, und i bin dann in ein Koalitions- ,

ministerium mit den Demekraten und dem Zentrum eingetreten. Die erste Koalition war aus der Tatsache der Revolution selést goboren. die ¿weite Koalition war geboren aus ter bitteren vaterländischen Not- mwendigfeit, unter deren Dru wir alle miteinander geitanden babn, Daß da nicht alles völlig gradlinig geben kann, daß es man4mal bin und ber und im Zickfzalk gehen mußte, auch das ist doch zum nindest.n begreiflid Es liegt vielleiht weniger ann moinem allzu schwachen GSharafter, über den Herr Abgeordneter Hoffmann so gern“ spottet, als an den œŒjeftiven Verhältnissen, besonders auch an der konfessionellen Zerklüftung unseres Volkes, dée eine vóllig gratiinige .und eitbeitlide Qulturpelitif! in Preußen-DeutsGland micht ermögliben. Meine Damen und Herren, Sie dürfen es mir ‘glauben, daß ; dur die jeßige Koalition vielleicht keinem einzigen Ministerium oine so furdtbar \dwere Aufgabe gestellt ist wie gerade dem Kultuäministerium. Œs8 ist wirkli ein außerordenilih sckbweres Stück Arbeit; ¿h glguke, ih babe es in der Kommission schon solber mat der Aufgabe vera.i@en, die Quadratur des Zirkels zu finden. Es ist ein außerordentlich saures and \ckweres Stück Arbeit, eine gemck;nsame Kulturarbeit zmi1schen (Zentrum, bürgerlicher Demokratie und Sozialdemokratie durgzuführen. Fh bin beilfrob, daß es immer roh fo gegangen is, wie es gegangen ist; es bätte noch sebr viel \cklechter gehen können. Und alle Parteien, aub das Zentrum aber wir au, Herr Dr. Heß! -— (Zuruf des bg. Dr. Heß: Jch habe ja gar nichts gesagt!) -— aber Sie baben mich freundlih angeladt (Heiterkeit), ih münshte nur, Herr Dr. Heß labte mich immer freunzlih an aiso ih wcllte nur: sagen ——, daß alle Parteien, sowohl die bürgerliche Demokratie wie au bas Zentrum, vor allem aber auch meine Parte: be! der Koalition aeratdé auf fulturpolitishem Gebiet eine außerordentlid große Selbstverleugnung beweisen und sehr viele be- rehtigte Wünshe und Jnteressen haben zurlL&- stellen müssen. (Erneute Heiterkeit und Zurufe.) Aber wir besonders! Jch kann: nah dieser R chiung nur ganz das unter- Ktreichen, was der Herr Redner der Mehrhéitésozia.demokratie, Perr Abg. Schluchtmann, darüber auégeführt bat Aber Sie dürfen mir œauben Herr Dr. Heß und die anderen Herren —: es zst unier diesen Umständen wirklih kein schr beneidenswertes Los, gerade jeßt preußzisdher Kultusminister zu sein. ( Dann bat Herr Abgeordneter Dr. Böliß gestern erklärt, ich sei êwar nah der Auffassung seiner Parteifreunde nit dur meine Ver- gangenbcit als cpositioneller sogialdemokratiser Abgeordneter und Swriftsteller belastet, desto mebr aber dur meine Mitwirkung bei dem Kultuêministerium Hoffmann-Haenisch. Auch Herr Abgeordneter [Hoffmann ist beute wicter auéführlih auf unsere gemeinsame Täkig- Teit in den ersten Revolutionswocken eingegangen. Durch diese beiden Angriffe von reckis und links bin ih gezwungen, auch dabei neh ein- mal einicçe Minuten zu verweilen. Jch habe im Aussckuß gesagt und wiederbole es auch bier, daß ¿d ganz selbstverständlih für alle Erlasse und Verfügungen, die während der paar Wochen unserer gemeinsamen Ministersckaft ergatigen sind, vor dem Parlament und dem Lande. die volle verfassungsörechtlide Verantwortung übernehme. Jh denke nicht daran, nahträglih feige ins Mauselocb zu krichen urrd zu sagen: ih bin es nicht gewesen, bratet den bösen Adeclph Hoffmann! Das zu tun, wäre jämmerli%, Aber, meine Damen und Herren, was {ch {on im Auss&uß festgestellt habe und was ih auch bier feststellen möchte, das ist das, taß ih dur das Aubharren auf meinem Posten an den ersten Wochen des gemeinsamen Regimes mich um das preußisce Volk verdient gema@&t zu baben glaube, weil id nur. jo Schlimmes, -vielleickt das Allersck{linimste verbindern konnte. Herr Abgectdneter Adolph Hoffmann bat si auck. heute wieter auf Herrn Dr. Wyneken berufen. Jch halte: Herrn Dt, Wyneken auch heute nœch für einen ganz ausgezeichneten Päda- gogen, für einen reinen Jdealisten, aber aub für einen Mann; rer allerdings an einer gewissen Weltfremdbeit leidet, (Zuruf) —- ja, gewiß Herr Hoffmann! und der leider nit die Gabe bat, si in die nun einmal gegebenen Notwendigkeiten einer Beamtenregierung, überbaupt in eine ressortmäßige Haltung einzufügen, der ein gèrialer Eikcänger ist. Herr Wyneken ist nickt von Herrn Hoffmann, sondern ven mir bei. Beginn unserer gemeinsamen Ministerschaft ins Fultusministerium berufen wörden. (Zuruf.) Jh babe ohne. weiteres stets zugegeben,

[daß dic Berufung des Herrn Dr... Wyneken allcin auf. mein Konto,

„FeineSmegs auf das. Konto des Herrn; Hoffmann ommt. Jh habe mich aber, nacbbem..ich gesehen. batte, baß Herr Dr. Wynekên pelitish mit Herrn Adolph Hoffmann, fast. gang durch dick und, dünn ging, daß ér

vor allem, im Gegensaß, zu mir, die, einschneitentsten, Maßhahmen

diftatorisch, bor. Zusammentritt ber, Landesversammlung treffên wollte (Zuruf) zweifellos wolite enbies, eider! -— und daß ein erfpriesp

‘Heotfentlich erkeb k

sides Busammenarbtiten zwischen thm und meinen anderen Ratgebern beim besten Willen nickt zu erzielen war, seren Herzens ents&ließen müssen, mi von ibm zu trennen. J stehe aber aub heute no, wie id aud bier Fagen fann, persónlib auf dem besten Fuße mit ibm, Er besudt mi neh beute, wenn er nad Berlin kemmt, im Kultus d meire Beamten baben ibn miederbolt in meinem , baben seine S@ule revidiert, und wir arbeiten daran, Beamtenapparatces mit seiner großen Reform- uit seinen starken Ideen, seiner eigengewadsenen starken Personlicktfeir dem Sc&tulleben unseres Volkes dienstbar zu machen. (Zuruf dés Abacordneten Atolph Hoffmann.) Hoffentlich ja! en Sie es aub noch, tenn ih wünsche auch Jhnen ein ret langes Loken.

Herr Hoffmann bat sich also aud heute wieder darauf berufen, ; Herr Dr. Wyneken ibm bezeugt babe, daß die Politik Hoffmann- ine von beiden Ministern in gleiwer Weise u verantrwoorténde Politik sei. Jch habe schon erklärt: scmeit das Formale, Staatóreckbilie in Betracht kommt, stehe ih obne meiteres dazu. Sachl ich aber kann ich, naddem Herr Hoff mann auc beute wieder, wie sckon in der Kommission die Dinge gur Cipracbe gebradt bat, nidit darguf verzichten, auc hier ein Schreiben des Herrn Dr. Wyneken zu- verlesen, das er mir gesdidt hat, naddem Herr Heffmann ktereits im Frübjabr ron der Tribüne hier die gleiche Beschuldigung gegen mich erboten hatte, Jch hatie damals-bei Herrn Dr. Wyneken in einem böflien Privatbrief angefragt, ob, er wirkli diese Meinung des Herfw Adolph Hoffmann zu der seinigen machen könnte. Darauf hat Herr Dr. Wyneken mir géantwortet. Damit diese Periode aus der Geschichte des preußischen Kultuêministeriums einmal endgültig Eargestellt wird, damit cs in die Akten des Hauses hineintommt, und damit die Angriffe aus diesem Anlaß endlich einmal aufbôren, muß id: die Antwort, die mir Herr Dr. Wyneken erteilt bat, verlesen, JTck& muß das um so mehr, als aud (Herr tv. Kardorff in einer ‘Rete, die er vor cinigen Monaten bier gehalten bat, wegen dieser Behauptungen des Herrn Hoffmann, stark gegen mich pelemisiect bat.

Herr Dr. Wyneken fckchreibt:

Hochgeehrter Herr Minister, meine Aeußerung, daß alle seiner- zeit vom Väinisterium ausgegangenen Erlasse die Billigung beider Minister, also ftets auch die Jhrige hatten, soll nicht besagen, daß Sie vem vornherein alle leiten Herzens zugestimmt hätten. Vielmehr war manches, wie z. B. gerade gewisse Bestimmungen im Schulgemeindeerlaß und im Religionserlaß, Ergebnis eines Kompromisses zwischen Jhnen und Hérrn Hoffmann. Es ift also in diesem Erlaß Jhre persönliche Auf- fassung nicht rein zum Ausdruck gekommen, und ih will auch selbstverständlich nicht die Tatsache bestreiten, daß Sie von Anfang'an s\chwere all- gemeinpolitishe Bedenken gegen die von Hoff- mann befürwortete kirhenpolitisGe- Taktik geltend gemacht haben. Wenn Sie also später manches von jenen gerteinfsamen Erlafsen wieder zurückgenomrmen baben, so entsprach dies durhaus Ihrer von Anfang an in diesen Angelegenheiten vertretenen Auffassung. Ich hoffe, mit dieser Er- flärung jedes Mißverständnis Jhrer Haltung, das etwa durch meine Polemik: entfteben könnte, beseitigt zu baben.

(Abg. Adolph Hoffmann: Bestätigt ja alles!) Aber vérebrtester Herr Hoffmann! Außerdem haben die drei engsten Mitarbeiter unseres damaligen gemeinsamen Ministeriums, zu denen auc eine engste Parteifreundin des Herrn Adolph Doffmann selbst gebörte, eine Erklärung abgegeben, aus der id auch wenige Saße verlesen will, um auch das in die Ukten des Pauses kommen zu lassen und diese Dinge ein für allemal auszu- raumen. Diese Herrschaften darunter, wie gesagt, eine Unab- bängige Sozialdemokratin erklären mit ihrer Namensunterschrift: Bei verschiedenen Gelegenheiten hat Herr Adolph Hoffmann Behauptungen aufgestellt, die den Eindruck erwecken sollen, als sei alles, was in der Zeit von Beginn der MNevolution bis zu seinem Austritt aus dem Kultusministeriuum geschah, gemeinsame Arbeit des Ministeriums und unter Zustimmung, wenn nicht ein- mütiger Billigung beider Münister und sämtlider Fachbeiräte er- folgt. Dazu haben wir, die wir die kritishe Zeit der Doppel- regierung von Mitte November bis Anfang Januar crlebt baben, folgendes zu bemerken: Es trifft nit zu, daß alle Verfügungen und Erlasse von Bedeutung die Billigung beider Minister gehabt haben. Wahr ift vielmehr, daß die meisten derselben erst nah harten Kämpfen und wiederholten Einsprüchen und Abstrichen seitens des. Ministers Haenish das Ministerium verlassen haben. Das gilt insbesondere für die unter seinem Namen gebenden, von Dr. Wyneken ent- worfenen Erlasse über die Religion in den Schulen fowie die Schülerräte. Wahr ist ferner, daß mehrfach Haenish's Unterschrift nur zu erzielen war, damit Schlimmeres verhindert wurde, indem Herr Hoffmann zu wiederholten Malen mit dem Appell an die Gewalt, (Hört, bört! rets),

d. h. an den damals allmächtigen Berliner Zentralrat der Arbeiter-

"und Soldatenräte drohte. (Zuruf des Abg. Adolph Hoffmann.) Das if ja richtig, Herr Hoffmann. Was wäre aber daraus geworden, Herr Hoffmann, wenn ich nicht durch Nachgeben in manchen Punkten verhindert hätte (Abg. Atälph Hoffmann: Das war ja unsere Bedingung, verleugnen Sie das doch nicht!) Gewiß, ih verleugne ja gar nidts. Meine Perren, es wäre ein nationales Unglück gewesen, (Abg. Adolph “Hoffmann: Durch Gewalt sind Sie ja nur dahin gekonimen!) es wäre ein nationáles Unglück gewesen, Herr Hoff- mann, wenn die Kirchen- und Schulpolitik von dem Ministerium fort und in die. Hände des damals auf dem äußersten linken Flügel stehenden Berliner Vollzugsrats gelegt worden wäre; und um das zu verhüten, meine Herren, habe ih im Interesse unseres Landes und unseres Volkes in manchen Punkten weiter nacgegeben, als

“ih sonst hon nachgegeben batte, Ich glaube, daß ‘das ganze Haus

mit Ausnahme der äußersten Linken für diese Haltung Ver- ftänvkis pat S

“Der “Herr Abgeordnete Hoffntann hat dann“ au beute wteder mit vielen mehr odet minder “gesckma#vollên * Wihen “ih mit meinem Besuch in Maria-Laach besdäftigt. Er bat ge- sagt, der Minister Häenish“ ist nit nach Kähossà, er ‘it’ viélthébr ‘nad Maria-Laäch gegangen, ér bäfté ‘li bableiben ‘sollen, da Paßt er bin, er bätte tie Kutte nehmen sollen, ‘und was dergleichen geshmadbolle Skherze mehr waren, Meine §erren, ‘wen der Herc

Abgeordnete Adolph Hoffmann mir einen Stri daraus drehen will, daß id mich aub mit dem Abt und mit den Patres in Maria-Laach freundscaftlih und ernst unterhalten habe, (erneute Zurufe des Abg. Adolph Hoffmann) so darf id mi dabei auf den Herrn Abgeordneten Adolph Hoffmann selbst berufen. Erst vor zwei oder drei Tagen hat auf dem Leipziger Parteitag der Unabhängigen Sozialdemokratie Herr Abgeordneter Adolph Hoffmann zur Verteidigung einiger Führer des linken Flügels seiner Partei, die wegen ihrer Verhandlungen mit den Kommunisten angegriffen worden waren, gesagt, daß er selbst si gern mit jedem politishen Gegner unterhalte, der ihn darum ersucht. (Zurufe bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Ja, gewiß, Herr Abgeordneter Dr. Weyl, S i e unterhalten sich auch mit mir in sehr angenehmer und netter Weise. (Heiterkeit) Jch meine aber, wenn ih das Recht habe, mich mit Ihnen zu unterhalten und ich habe mih auch oft mit Herrn Abgeordneten Adolph Hoffmann unterhalten —, dürfen Sie auch mir das Recht nit nehmen, mich mit dem Abt von Maria-Laach zu unterhalten. Jch wiederbcle, was ich gestern sagte, daß sich das Gespräh mit dem Abt von Maria-Laach in sehr viel besseren Verkehrsformen ab- gespielt hat, als die Verkehrsformen sind, die wir gewohnt sind, sobald der Herr Abgeordnete Adolph Hoffmann auf der Tribüne erscheint. (Heiterkeit.) Da aub in den allerleßten Tagen durch kleine Lokalblätter immer wieder noch die blôde Geschichte geht, über die ich gestern gesproben habe und zu der der Herr Ab- geordnete Dr. Lauscher namens seiner ganzen Fraktion in einer von mir anerkannten durhaus loyalen Weise Stellung genommen hat, ih bátte es in Maria-Laach als meine Abs;ht verkündet, den Atheis- mus zur Staatsreligion zu erheben, da, sage ih, dieser Unsinn immer wieder aufgeräumt wird, so gestatten Sie mir vielleicht, daß ich Ihnen einige wenige Worte aus einem neuen Briefe vor- lese, den ih gerade heute Mittag von dem Abt von Maria-Laach, Herrn Dr. Herwegen, bekommen hahe. Jch hatte ihm dafür ge: dankt, daß er seinerseits aus freier Jnitiative heraus jenen blöden Zeitungsverleumdungen entgegengetreten war. Darauf antwortet mir heute Herr Dr. Herwegen folgendes:

Durh Ihre gütige Zuschrift vom 20. d. M. haben Sie mih zu verbindlihstem Danke verpflichtet, den ih hierdurch abzustatten mich beehre. Auch ich habe es überaus bedauert, daß Jhr Besuch in unserer Abtei durh einen so bösen Schatten ge- trübt worden ift. Da die falshe Wiedergabe Ihrer Aeußerungen zuerst in ganz kleinen Lokalblätthen auftrat, glaubte ich, durch ein Dementi würde die Aufmerksamkeit nur noch stärker darauf gelenkt werden. Als aber sogar die ‘„Kölnishe Volkszeitung“ die törihte Mitteilung* nahdruckte, betrachtete ih ‘es -als meine Pflicht, ibr entgegenzutreten. Jedenfalls“ ist dadurch den auch jeßt ned) vereinzelt auftretenden "Angriffen: die Spiße abgebrochen, Sollten: Sie, sehr geehrter Herr Minister,“ bei gebotener Ge- legenheit : unsere ‘Eifeleinsamkeit noGmals aufsuchen wollen, so würde mir das die“ wertvollste Bestätigung dafür sein, daß Ihnen der Besuch“ troy der unliebsamen Nachklänge in angenehmer Er- innerung gebliében ift. j e L

Sehen Sie, in einem solchen Ton können auch Männer miteinander verkehren, die politishe Gegner, Gegner auch in Weltanschauungs- fragen sind. Es wäre mir sehr erfreulih, wenn ih in einem ähnlich anständigen Ton auh mit Herrn- Hoffmann verkehren könnte.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich glaube, damit Herrn Abgeordneten Adolph Hoffmann endgültig verlassen zu dürfen. (Bravo! im Zentrum.) |

Die Herren Abgeordneten Boeliß und Delze haben sib dann eingebend mit der Stellung des Kultusministers, inébe- sondere der Dberlehrerschaft ge genüber, beschäftigt, Von beiden Herren sind längere Zitate-aus meinen Artikeln im „Vorwärts“ gelesen worden, die ja auch ‘bereits im Ausscbuß eine große Rolle ge- spielt haben. Es ist von den Herren so dargestellt orden, als ob dur die, me Herr Abgeordneter ODelze es glaubte auëdrücken zu müssen, „allzu übereilte“ Berufung neuer Männer 1n das Kultusministeriumn eine Art Parieiberrschaft ctabliert werden sei, daß id mi nit als vollig über den Parteien stehender Minister, sondorn als“ auêge- sprockener Parteimann betätigt härte. Dem gegenüber muß 1h sagen, es mar ein aufdie Dauer unmöglider Zustand, toß in einem Väinisterium nür die cberste Spiße, der Minister, Sozialdemokrat wat, mwäbrend fast alle anderen Beamten konservativ waren. Darin mußte allmäblid Wandel gesckaffen werden, und diefen Wandel babe 1&6 in Uebereinstimmung mit meinem verehrten Mitarbeiter Herrn Unter- ftaatésetretär Dr. Beder, der Teineówogs auf sozialdemckratischem Parleistandpunkt steht, im Bereich des Möglichen in die Wege zu leiten versucht, Wäre es ständig so geblieben, daß der Minister fozialdemo- Tratis, alle seine Berater aber konservativ waren, dann wärt dey Karren der Verwaltung längst in den Abgrund gefahren. Stellen Sk sich dob nur mal das Ungekehrte vor! Halten Sie es etwa für mög“, daß ein fonfervativer Minister mit lautor sezialdemokratiscken Beamten regiert hätte? Das bätten doch gerade Sie nicht für möglich gebalten! (Zuruf vechts.) Es wird mir zugerufen: wenn der Minister mit seinen Mäten nicht übereinstimmt, soll der Minister seiner Wege gehen. Vas ist doch ein wahrer Hohn auf das parlamentarische Svstem, auf jeden Verfässungsstaat, au auf dén alten Tonstitutionell-monardistisden Staat. Jch habe also mit voller Absicht mein Ministertum allmähli& zu durbseßen versudt mit politis demokratiscken unck nit sozialdemokratiscken Elementen. Daß dabei keineswegs in erster Linie das Parteimitgliedsbuch in Frage kam, sondern sachliche Tüchtigkeit. Das babe- ih mehrfach betont. Jch glaube, die Herren, die mit meinen sozialdemokratishen Mitarbei- tern in der Kommission zusammengearbeitet haben, ‘auch mit den Unab- hängigen, haben im. allgemeinen von diesen, wie i höre, einen. recht guten Gindrut bekommen, sowohl die Herren im Unterrichtéaussuß wie auch die Herren im Hauptausschuß, und wenn ib. mich recht et- innere, bat geradè Dr. Heß mehrfach seine Anerkennung über das Auf- treten des einen- oder anderen meiner sozialdemokratifhen Mitarbeiter ausg&Proden. ;

Selbstvetständlih muß es auch mein Bestreben sein, nit nur im Minifterium, sondern aub an den ents{eidenten Stellen der oberen Provizialverwaltungsbehörde.n, dor. Probinzialschul- follégièn usw. allmäblih: ten einén oter antéren neucn Mann. hinein- “zubringen. "Daß solcke Aederungen' ‘in "koinem einzigen Fall .irgehd vie brutal g&s{ben- stnb, das werden "mir aub die Hérren der nir feindlichen Parteien bestätigen. ede Gesinräüngsshnüffel& liegt mir ‘duraus fern. (Zütuf.) „Fäll Céonbard“ “wird mir zugerufen. "Jb habe besen Fall ‘gerade der patteipolitishen Diélüssics zu eut.

ziehen gesudt, indem ih 1bn vox das „geordneio Disziplinargericht betwiesen babe, und sólange das Disziplinarberfäbren \dibebt, méthtie id mich nad altem guten Brauch dazu nicht äußern. Jch babe

son in einem meiner „Vorwärts“-Artikel den Vorwurf, daß es sich"

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mänrer auf leitende Posten darum handelt, eine einseitige Ppartei- politisde Bevorzugung zu treiben, zurückgewiesen, und es 1 kenn- zeichnend, daß weder Herr Oelze noch Herr Beeliß diese Stelle. mit- vorgelesen baben. Die Stelle lautet:

„Begnern, die in diefen Maßnahmen eine unzulässige Be- porzugung meiner sozialistishen Parteigenossen sehen, möchte ich entgegenbalten, daß es sid ganz im Gegenteil um nichts anderes bandelt, als darum, das schwere Unrecht wenigstens einigermaßen gut zu machen, daß zum Schaden der Schule selbst unter dem alten Regime demokratische und sozialistisbe Lebrer von leitenden Posten der Schule ausgeschlossen gewesen sind. Auch heute haben rein zablenmäßig die rehtsstehenden Glemente das entscheidende Uebergewicht. So wenig 1ch auf der einen Seite daran benfe, irgendeinen dieser Herren wegen seiner Gesinnung zu maßregeln, so ist es auf der anderen: Seite meine verdammte Pflicht und

* Schuldigkeit, für eine möglichst rashe Durchseßung auch des Ve- amtenschulkörpers mit brauchbaren demokratischen und sozialistischen Männern alles zu tun, was în meinen Kräften \teht.“ Das ist meine Auffassung und danach werde ich handeln troß der Angriffe der Nechten. (Zurufe von der Deutsch-nationalen Volks- partet.) Das ift keine neue Einseitigkeit, wenn ich die Leute, die bisher ihrer Gesinnung wegen im Schatten gestanden haben, heran- ziehe. Es gab bisher feine fozialdemokratishen Schulräte, keine sozialdemokratis{en Direktoren, Kreissc{ulinspektoren usw., es gab beinahe toine demotratisden, es gab nur wenig nationalliberale. Wenn 1ch die Leute allmählih aus dem Schatten ans Licht hole, dann ist das keine neue Ungerechtigkeit, fondern eine Wiebdergut- machung alten Unrehts, und darin werde ich mich nit hindern lassen. Der Herr Abgeordnete Oelze ist dann des näheren eingegangen auf die {bon im Aus\{uß ausführlih behandelte Frage, wie es mit dem Verfassungseid der Lebrer stände, und ob sie in Gewässensfonflibte geraken würden, wenn sie troß der Ableistung des Verfassungsoides in der Schule gelegentlih ihrer persönlichen Auffassung Ausdruck geben. Jch habe mich in einer formu- lierten Erklärung, die 1ch im Augenblick nit hier habe, im Ausschuß dazu geäußert, ih hoffe, daß diese formulicrte Erklärung im amtlihen Protokoll erscheinen wird. Ih möodhte bier nur dem Sinne nah wiederholen, daß selbstverständlih die neue Ne- gierung ganz im Gegensaß zu der alten Regierung nicht daran dent, die verfassungsmäßige Freiheit der Lehrer und Lehrerinnen irgendwie anzutasten;. Ganz im Gegenscß zu .dem alten: Regime kann unter dem neuen Regime jeder Lehrer. und jede Lehrerin jeder Partei ‘von den Unabhängigen- bis zu den Deutschnationalen angehören, ohne daß ihnen bdeéwegen ein Häar actrummt wird. (Zurufe rets.) Leonhard nt doch- mckt wegen ciner Zugehörigkeit- zu irgendeiner Partei vom Dienste suspendiert worden. Jch habe zwar gehört, er gehöre gar nit’ Ihrer Partei an, thh weiß wirtlih micht, welber Partei er angehört. Das! ist auch ganz gleicbgültig, darauf fommt es nit an fondern wegen be- stimmier Handlungen: und Unterlassungen. Das ist etwas ganz anderes. s ift selbstverständlich, daß unter dem neuen Regime im Wegensaß zu dem alten Regime niemandem wegen seiner politischen Zugehörigkeit oder politisben Tätigkeit ein Haar gekrümmt wird. » (Widerspruch rechts.) Weisen Sie mir nur einen Fall nah, wo das bisher geschehen äst. JIch habe das in keinem Fall getan und werde es auch nicht tun. Da’ können Sie warten, bis Sie {warz werden. Wenn ich aus leitenden Stellen innerhalb und außerhalb des Mintistotums ‘den tien oder den anderen alten fehr mit bem alten schulpolitishen Sÿ»stem verwahsenen Beamten entfernt habe, steht das auf einem ganz anderen Blatt. Die Lehrer ‘baben das Necbt, au jeder Partei anzugehören, sei es rets vom beutigen NRegierungsblock, sei es links von ihm, die auf verfassungsmäßigem, legalem, dur die Bestimmungen der Netchsverfassung vorgesehenen Wege eine Aenderung der Verfassung herbeiführen will. Damit ist gesagt, daß auch Unabbängige, die auf legalem geseß- oder ver- fassungsmäßigem Wege etwa das Nätesystem erstreben, rubig Lehrer bleiben fönnen, ebenso die Deutschnationalen, die auf verfassungs- mäßigem, legclem Wege die Wiedereinführung der Monarchie er- streben, aber roas unbedingt gefordert werden muß, ift, daß von den Lehrern nicht Parteipolitik in die Schule hineingetragen wird. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Es ist die ver- dammte Pflicht und Schuldigkeit der Lehrer, genau, wie das alte Retime das erst recht verlangte, auch unter dem neuen Regime die Jugend zu erziehen in Achtung vor der Verfassung und vor den Gesetzen der neuen deutschen Republäüf. (Sehr gut! links.) An dieser Pflicht der Lehrer halte ih fest, daran lasse ich nit deuteln, daran lasse ich nicht rühren und nicht rütteln. __ Daß id dabei nun nit in jete SŒulklasse- einen Spibel schen niöhte, der nun aufpaßt und mir hinterbringt, ob der Lebrer vielleicht bei dem griechischen Zitat: eis xaipavos ¿7tw, cis ßas).ehs, tas Herr ODelze anführte, es soll nur einer König sein, einer nur soll Herr sein, eine Bemerkung mat, die eiwa Sympathie für die monarchtsche Megterungsform ausdrült, das versteht si wohl von selbst. (Zuruf rets.) Ja, ‘Herr Delze, i bin kein Polizeibüttel, sondern ein Kultuêminister und bin verantwortlih dafür. Hätte früher irgendein Lehrer im Unterricht sogialdemokratische Anschau- ungen vertreten, so näre s ibm wohl übel ergangen, aber wir Wilden find eben de bessere Menrscken. Jch mêötte also wirkli ror ciner allzu aroßen Aengstli@feit warnen, und Sie können es rubig meinem

bei ten Berufungen fozialdemokratis{er und demekratischber Scckul-

persönliÆcn Takt und meiner Achtung vor der Lehrfrewheit überlassen,

was nackt: der Richtung bin zu geschehen hat.

Dann hat der Herr Abgeordnete Oelze die Verfügung bemängelt, dach der ih angeordnet habe, daß die Jugèrd auf die großen ‘Gedanken der Völkerver\söbhnung und des Völkerbundes vor boreitet werde Dêr Akgeordnete Délze hat seine Angriffe degen diése Vei fücung nur deshalb..richten Tönnen, weil er, menn- au, natürli) ur absichtlich, den guten großen und sc{önen Gedanken des Völkerbundes Und der Völkerversöhnung mit der Karrikatur, mit der-Mißgeburt des Völkbrburdes ‘vermectselt, hat, die jéßt von den Herrèn Lleyd“George und Clemenceau propagiert wird. "(Séhr richtig! links.) Däs weiß gerade ich ganz gengu, daß in dem Völkerbundgedanken in den Händen unserer früheren Feinde, die sich au ch heu te n orh, wie: unsére Feinte benehmen, bon Versöbnung keine Spur zu finden ist. Das weiß ich je git wie Sie, da der Völkerbund in diesen Händen zu einem

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Spott- und Herxbild fondergleicchen geworden i. Jch weiß au& baß det Völferbinbgetant? der vön-ten "Frargvsen--ur® Œhnip ländern Träbrend des Krieges in Flugblättern in unsere Sckühengräben bi¿neingeworfen wurde, -nichls war als ein raffiniert ausgeflügeltes politisches Kampfmittel. Jch babe au nährend des Krieges in dieser (Saale von dieser Stelle aus mehr als einmal erklärt, daß i auf diesen Stmwindel nickt bineinfalle. Jch geböre da also idt zw den Ent- täusdten, id habe immer ven Anfang an davor gewarnt, bier im soausïe und auc sonst in der Deffentlidtfkeit. Aber der große Gedanke des Volkerbundes, der Völkerrersböhnung, der der cingzige ist, der der zerstörten Welt und tnöbesondere demzger- störtenEuropaMRettungund Heilbringen kann, hat mit dieser Karritatur nickis zu \ckaffen, und für diesen Gedanken will ich allerdings unsere Jugend erzegew wissen, für diefes Ideal muß unsere Jugerd gewonnen werden. (Sehr guit links.) "Das bat nun nid damit zu lun, daß tima eine antinationale cder eine unnationale ptoté in den Unterridt bine:nfemmen- müsse. Nein, Völkér- wersöhnung und'starkes nationales Séelbstbewußt- sein verträgt sickch durwhausmiteinander. (Sebr wahr! links) Jet hade neulich sckon bei ter Debatte üter den Wilmersdorser Fall Leonhard, als ich eine förmliche Anfrage zu beantworten hatte, gesagt, daß id für alle meine Parteifreunte ih darf da einen Augenblick als Parteimarn sprecken —, für alle Männer der Regierung und insbesondere für mich das Ret in Anspruch nehme, genau so national zu denken wie Sie. Der Unterschied zwischen uns und manchen von Jhnen ist nur der, daß wir national, Sie aber vielfach nationalistisck sind. National kann man fein, national soll man sein auf die große Kulturvergangenbeit unseres (Volkes, auf die unsterbliiten Sckäße unserer Kultur, unserer Literatur, unserer Klassik sollen wir stolz sein. Sie sollen alle unserem ganzen Boe zugänelih gemacht werden. Wir sollen au ch gerade 1eht im Unglück, in der Erniedrigung unseres Volkes unsern Kopf boch tragen und stolz unser Deutschtum Eekernen. Das ist heute not- wendigeralsjezuvor.

Aber etwas aanz anderes if jene naliokalistishe Ueberbeblich(- keit, die „am deutschen Wesen die ganze Welt genesen" lassen wollte, jene Ueberbeblichkeit, die vor dem Kriege jeden Augenblick mit dem Säbel rasselte und erklärte: wir halten unfer Pulver trocken, mbe balten unfer Schwert ges{liffen! Kommt nur! Wir hauen euch nieder! Das i} jene üble nationalistisbe Ueberheblihkeit, die uns in der ganzen Welt \o verhaßt gemacbt bat und die nickt zum wenigsten uns in dieses furhtbare Unglück hineingerissen hat, in dem wir heute steben. (Sehr richtig! Zurufe rechts.) Je weiß nicht, was Südekum geschrieben hat. Das hat hiermit au nichts zu tun. Ich erkläre, daß ih diesen - üblen, verderblichen, gemein- schädlichen Nationalismüs aufs äußerste bekämpfen, aber nationalen Stolz und nationäle Würde mit äußerstem Nacbdrutk in der Schule pflegen werde S

Dann die Anfrage des. Herrn Abgeordneten Boelitz gestern, ob der Artikel in der“ ,„Vossischen Zeitung“, in welhem' davon die Rede war, daß das Lied „Deutshland, Deutschland über alles!“ verpönt sei, von mir oder'von der Regierung inspiriert sei! J& habe cestern schon dur Zwischenruf erklärt: und erkläre es auch beute, daß das eine ganz irrige Annahme is. J stehe dem Artikel völlig fern, habe ihn überhaupt erst nah der Rede ‘des Herrn Boelißz gelesen.

Meine Damen und Herren, gegen das Lied „Deutschland, Deutschland über alles!" habe ich gar nichts einzuwenden. Jh habe es im August 1914 au mitgesungen und bin gern bereit, es wieder mißzusingen. Es. isb kein Lied nationalistis®er Ueberhcbung, sondern darin wird dem s{chönen Gedanken Ausdruck gegeben:

Einigkeit und Necht und Freiheit für das deutsde Vaterland, Danach laßt uns alle streben, brüderlich mit Herz und Hand! Das ist ein Boden, auf der auch Sozialdemokraten treten, auf den

wir uns alle vereinigen können.

Die Frage des Abgeordneten Jordan nah meiner Stellung zu den Anträgen auf die körperlibe Ertüchtigung der Jugend kann i, unter Hinweis auf meine ausführlichen Erklärungen im Ausschuß, nur dahin beantworten, daß ih allen diesen Bestrebungen mit der denkbar größten praktishen Sympathie gegenüber tehe.

Meine verehrten Damen und Herrcn, über cine greße Neihe anderer Fragen, die in der Besprechung angeregt worden sind, die F der Schülerbünde, besonders des Deutscbnationalen, die Frage der Schulgemeinden, die vielen Fragen der Lehrerbildung, der kol- legialen Scbulleitung, die Fragen - des - Volkébocsckulwesens, über die der mehrheitsfozialistishe Redner Herr Abgeordneter Schlucht- mann so erfreuliche und beachtliche Ausführungen gemacht hat, und üer die Frage, die Herr Scbluchtmann gleichfalls angeregt ‘hat, .be- treffend die bessere Ausgestaltung der volkstümlihen Kunstpflege, üder die Frage der Popularisierung unserer Museumsschäbße, der Hochschulreform über alle diese und viele andere Dinge werden meine Sachverständigen, meine Näte und Mitarbeiter und ih selbft in der Einzelberatung uns noch aussprehen. Jch will die allge- meine Besprechung mit diesen Dingen nicht belasten.

Meine Däâmen und Herren, ih komme zum Sbluß. Trohdem die Besprechung vielfah recht erregte Formen angenommen hat, darf ih doh meiner großen Freude Ausdruck geben über das sehr rege Leben und Streben, das \sih, wie auh diese Debatte wieder gezeigt hat, auf allen Gebieten unseres kulturpolitishen Lebens geltend macht. Gewiß ist in all den tausendfahen Anregungen, die Tag für Tag, Stunde für Stunde gerade in meinem Ministerium zu- sammenströmen, viel Ueberschwang, mancher Schaum, aber doch auch sehr viel Gutes, sehr viel Großes und Gesundes, und cs wird Auf-

_ gabe des Ministeriums séin, hier die Spreu von dem Weizen zu

sondern und'dèm tirklich Guten und Großen auch. zum Durchbruch und zur Verwirklichung ‘zu verhelfen.

Meiñe Damen und Herren, gerade dieses rege, frische, unermüd- liche, immer“ wieder aufpulsende geistige Leben und Streben auf dem Gebiete der Kunst, der Schule, der Wissenschaft, all die tausendfachen Anregungen, die wir in den fünf ‘oder sech8 Wochen der Auss{uß- beratungen empfangen haben, geben mir die stolze und frohe Ge- wißheit, daß unserem deutschen Volke-troy alledem noch eine große Zukunft und eine gewaltige Kulturmission unter den Völkern der Welt be- schieden i sst. J boffe bestimmt, daß von hier, von der deutschen Seele, vom deutshen' Geiste aus die Gesundung unseres tiefkranken Volkskörpers ausgehen wird. : j A

Meine Damen und Herren, ein Volk,* das jegt in dén Tagen des furhtbarsten Niederbruchs, in den Tagen eines Zusammenbruchs, wie er noch nie in’ irgendeinèm Lande bei irgendeinem Volke der

E t m a zan m iei e m e a ad ani dim Éin dre L Ea A RALr ward ad

uns bekannten Geschichte da war, es fertigbringt, ruhig seine fultur- Politische Arbeit, seînèn kulturpölitishen Aüfstieg welter fortzuseßën, das mithin in diesen Tagen des Zusammenbruchs ein Unternehmen aus sih hervorbringt, wie diesés wundervolle Massen- theater im Zirkus Shumann mit der herrlichen Wiedergabe der Orestie, die wir in der vorigen Woche er- lebt haben, ein Volk, das mit solhem Ernst und selber Gründlich- keit, wie es im Auss{uß geschehen ist, fünf bis sechs Wochen lang sih mit den \{wierigsten, den höchsten, den tiefsten Fragen der Weltanschauung, des Wiederaufbaues der Schule, der Kunst und der Wissenschaft beschäftigt —: ein solches Volk bringen unsere Feinde nun und nimmer nieder, und ih wünsde nur, daß die vielen fremden Kommissionen, die jeßt bier in Berlin sißen, auch von diesen Dingen, von diesem großen geistigen Aufschwung unseres Volkes, von der aroßen. Kraft und Lebendigkeit unseres natio- nalen Geisteslebens ihren Regierungen re&t genauen Bericht erstatteten. Metne verehrten Damen und Herren, ein sol&es Volk kann nit. dauernd zu Böden geschblagen werden; "ein sol4%es Volk kommt wieder boch, kommt wieder an das Licht troß alledem und allédem! (Lebhafter Beifall.)

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92. Sizung vom 6. Dezember 1919. (Berik des Nahrichtenbüros dos Vereins deutscker Zeitungsverlcger*®).)

Am Regioruygetishe der Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Haenisch. | E

Präsident Leinert eröffnet die Sißzung um 111!/, Uhr.

Die zweite Beratung des Hanshalts des Mini- steriums für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung wird b-i dem Abschnitt „Volks\chulwesen“ fortgesegt.

Abg. Runge (Soz ): Die Einheitésschule ist eine alte Forderung der Lehrerschaft, aber erst die Nevolution mußte kommen, um ibre Einführung zu ermöglihen. Die Nebenersheinungen der von Ihnen (nah 1echts) so fehr verurteilten Revolution fallen aber nit auf das Konto der- Revolution, sondern sind die Nahwirkung-n de-s Krieges. ckelbstverständlih gehört ein vernünftiger 1aautsbürgerlit:r Unter- riht zu den Lehrfächern der Einbei1s\{Gule. Durch Ire Geiwaltpolit? istt die foztalistihe Bewegung, die in der aanzen Welt eingesegt hat, der Schule bisher verschlossen gewesen. Uns vorzuwerfen, daß die fozt liftische Bewegung bisher nichts Positives gacleifiet habe, haben doch Sie (na rech18) am allerwenigsten Ursache. Was b t denn das Chr'stentum während feiner zweitausendjätrigen Herrschaft an witfliber Giziehungsarbeit geleistet ? Bezüglich der Religion kann ih nur sogen, ih achte jere Melig on, ater auf der anderen Seite müssen selbstverständlih auch die WGefüh e anderer geachtet werden, daë ist aber niht der Fall. Hirßichtlich der Au2gestallung des Echulw:sers stellen wir uns aur den Boden der Reichéverfassung. Es bestehen aber leider bezügli der Autlegnng der Verfassung immer no@ Meinungéverscieden beiten zwis n der Nationalversammlung und di tem hohen Haute. Um diee zu beteitigen, baben wir unseren Autrag eingebra | t, ben wir“ dem Unterrihtsauss{usse w überweisen b'tten. Sie (naG rets) verlangen von uns Leyalität. Jst tern aber Ibre Vandlungêrweife immer loyal gewesen? Fh weiß verschiedene Falle, aus den illoyales Verhalten Ihren (zum Zentrum) Ange igen gegen- übrer hervorgeht. Auch wir wünschen einen arößeren Einfluß ter Eltern auf die Schule. Es ift doch selbitverständlich, daß b-i cinem parlamentaris&en Syfïtem die Negierung aus der Mehrheit des Parlaments gebildet wird, aber nun von dem Minister zu verlangen, seine Parteizugebörigfkeit vollfommen zu verleugnen, gebt dot ein bißden weit. Es foll do der Wille der Mehrheit des Volkes in der Negierurg zum A, sd uck gebraht werden. Zu unseren Lehrern haben wir das Vertrauen, daß sie sich der Schwere ibrer Verant- wortung voll bewußt tein und in diefem Stnne auc ihr Tun und Lassen eturichten werden. In die Lesebücher aebören alle bedeutenden Männer des Bolkes, so natüriih auch August Bebel. An ihm soll den Kindern gezeigt werden, daß auch der Aerm'te es zu etwas Großem bringen fann. Wir wünchen auch, daß das Zücktigungoreht des Lebrer8 in allen Schulen auf dem Verordnung" ege eingeic1ärkt und daß dieser Ber ordnung die nôtige Achtung ver\cl.aff toird. Wenn anch unsere jehige finanzielle Laue eine sehr ungünstige ist, so darf uns das doch nicht bhalten, Verbeuerungsvorschiäge zu. mahéên. Wo ein Wille üt, witd sich au «in Weg firden evertuell im Wege einer besonderen Steuergeseggebunag. Gerade auf tem Gebtete der Förderung der Gilbungsmögitchkeit unseres Volke= muß alles geschehen. Wir voffen vom Kultusmioister und seinen Mitarbeitern, daß sie sich durch n'ch18 von dem beschcittenen Wege abhalten lassen, so daß ir unseren Kindern, denen wir infolge des unglüdlichen Auszangs de8 Krieges eine gewaltige Shuldenlast hinterlassen, wenigstens etwas gutes vererben.'

_ Väinisterialdirekto1 stn er: Es ist mir eine Ehre und Frende, mich dem Hause vorzuscellen und zum ersten Moie an den Etats- beratungen teiinehinen zu diufen. JIch bin mir der Schwere des Amtes voll bewußt, das vielleicht mebr als je eine volle‘ Arbeitskraft erfordert, aber 1ch bin ranftbar dcfür, an eiuer solchen Stelle mit- arbeiten zu büifen, in einer Zeit, wo mander hier und da an seiner Arbeit verzweifeln möchte. Wir sehen das g:oße Erlebais, wie heute aus ner Masse des Volkcs der Bildungswille kommt, und {h bia stolz darauf, in diesen N-ihben hier mita beiten zu dintea. Mehr noch als Wirischaftsfragen werden Sch-l- und Bildungefragen beî . dem Wiederaufbau des deutshen Volks eiue Nolle spielen - Ju di sem Sinne bitte ich um Ihr Vertrau-n bei unjerer gemeinsamen Arbeit am Schulwesen. NRNeichlich 20 000 Lehrer sind für ihr Vaterland gefallen. Wie so bäufig sind es die beiten, die wir jet bet der Arbeit am Wiederaufbau entbehren müssen. Die Unterrichisverwaltung wird sie nicht, vergessn, sie wird sich auch mit clfen ihren Kräften ihrer Hinterbliebenen annehmen (Beifall), Zum ersien Male vermißt wird in diesem Jahre bei diefen Beratungen auch der verewigte Ministerialdirektor von Bremen, der seine Lebinsarbeit der preußisGhen Volks- \Hule gesenkt hatte, der ein ganzer Mann war und der Werk? hinteclassen hat, die iein reiches Leben zweifellos über- dauern werden. Schöpferish mitgearb- iter hat er insbejo- dere an dein Zustandekommen des Zentralinstituts für Ecztehung und Unter- richt. Beésonbers gesdäßi weiden mußte an ibm feine ständige srische Jnitiative, sein stäntiger Beikehr mit dem frishen Leben außerhalb der Büros. Unter den neuen s{twkerigen Vertälinissea ter Gegenwart ‘arf uns die Arbeit nicht zu sehr eishwert werden au nit durch. Ueberschwemmung mit Schulreformvorsch!lägen, was allzu leicht die ernste Arbeit gerährdet. Wir nehmen jede Anregung schr dankbar entgegen, aber wir müssen uns unsere Z:it zur Arbeit an den Dingen selbst retten. Sehr erletchrert wird uns das fkollegiale Zusammenarbeiten aller Art etter an der Schule dur die Lebrerräte werden. Diese werden nit bloß Gelegenheit, zu gutabtliwen Azußerungen zu bekommen haben, sondern fie werden au mit zu entschließen und mit zu ent- \ceiden haben; es wid zwischen der einen und der anderen Tätigkeit ein vernünftiger Mittelweg zu finden sein. Die: Lehrerräte werden a: bei der En?zanung der Kreisschulinspektoren wesentlich beteiligt sein. Ueber die Grfzhrungen mit den Lbrerräten liegen teilweiie lon: Berichte vor. Später wird auf Grund dieser Erfahrungen eine Konferenz si über die definitive Organisation der Lehrerräte grünb!ich an*zusyreden haben. Auch die V. rwaltung wünscht die Einführung von Lehtern als Hiifsarbeitec in der Verwaltung; es ist zunächst bei fünf

S “Mit -Ausnabine ‘dec eben * dèr Herten Ministéc, bit im rtlauts wlibetgedeben Wer