Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 280 vom 30. November 1934, S. 2

Jiri

H) beim Verkauf ab Lager: für Mengen über » s «unter 9 ” ” ” ”» "” ”» ” D» ”

C 0/ ” "y N » 9800 kg 12% : 15%

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2, Gruppe B (Kupfer, Blockmessing, Rotguß)

a) beim Streckengeschäft:

/ für Mengen über _ 5000 kg 2% unter 5000 kg bis 3000 kg 3000 kg „ 2000 kg 2000 kg y 1000 kg

” ,” ” 1000 kg Þ) beim Verkauf ab Lager: E ir Mengen über g fa Si unter 5000 kg bis 3000 kg t 3000 kg „ 2000 kg

E ” 2000 kg y 1000 kg

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L » 3800 kg 12% t n 15% y ,” ”

500 kg y 3, Gruppe C (Nickel und Zinn)

300 kg a) beim Stredengeschäft: für Mengen über _ 5000 kg 122% unter 5000 kg bis 3000 kg 2% 3000 kg y 2000 kg 214% 2000 kg 1000 kg 500 kg y 300 kg

5000 kg 6%, 5000 kg bis 3000 kg 7% 3000 „ 2000 kg -8% „ 1000 kg 9% 500 kg 10%

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200 kg

N 100 kg

b) beim Verkauf ab Lager:

für Mengen über _ 5000 kg unter 5000 kg bis 3000 kg 3000 kg „ 2000 kg 1000 kg 500 kg 300 kg 200 kg

100 kg 9%

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2000 kg 1000 kg 500 kg 300 kg 200 kg 100 kg 50 kg

S 3. E . Die in § 2 genannten Zuschläge gelten niht füx Mallek. Diese ofen nULr die in der Zeit vom 1. bis 26. März 1934 handelsz üblihen Maklergebühren erheben. |

8 A, f

érzeuger dürfen beim Vexkauf von Neu- und Bloëckmetallett

für die L festgelegt sind, an Verbraucher, soweit es si um Mindermengen handelt, die nah § 2 im Streckten hes der Händler für solche Mengen zulässigen Zuschläge erheben. Uls Mindermengen in diesem Sinne gelten bei den Metallen der Gruppen A und B (§ 2) Mengen unter 5000 kg, bei den Metallen

dex Gruppe € Mengen unter 1000 kg. §5.

Weun die in §2 genannten Zuschläge erhoben iverdeit, sind Be gesondert im Rechnung zu stellen. i j

8 6. i

Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung fallen untex vie

St caîuo Tchxristeu des 8 6 Br Verxordnurig über Preise-für unedle Sli 1934;

Metalle vot 21. «5 18

x

« Diese Anoxdaung tritt am 1. Dezetinber 1988 Wt 4 Berlin, den 29, November 1934. Yederwachungsstclle für unedle Metalls.

Der Reichsbeauftragte: Lüttke.

Bekanntmachung.

über die Erhebung eines Ausgleichszushlags auf Lebendvieh in den Gean Offenba a. M, und New Jsenburg,

Vom 28. November 1934,

Als Zeitpunkt des Jnkrasttretens der von dem Herrn Reiben für Ernährung und Landwirischaft in seiner Bekanntmachung vom 11. November 1934 (Deutscher Reichs anzeiger Nr. 266 vom 13. November 1934) verfügten Erx- hebung eines U ags auf Lebendvieh für die Ge- meinden Offenbah a, M. und Neu eid wird im Ein- vernehmen mit dem Herrn Landesbauernführer in Frank- furt a. M. der 15, Dezember 1934 bestimmt.

Darmstadt, den 28. November 1934, Der Hessishe Staatsminister, Fung.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Einziehung kommunistischen BSermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl, 1 S. 293) in VerLtndung mit dem Geseh über die Einziehung vo!fs8- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14, Fuli 1933 {NGBl. I S. 479) und der Bekanntmachung des Staats- ministeriu'as zur Ausführuug des ersteren Gesehes vom 21, Juni 1933 (OGBl, S. 378) werden alle Sachen und Rechte

1.’ déx Freien Turnexrschaft Schortens8, e. V. in Schortens,

darunter auch das im Grundbuch der Gemeinde Schortens zu Artikel Nr, 1124 auf den Namen der Freien Turnerschaft Schortens, eingetragener Verein in Schortens, eingetragene Grundstü, :

. der Arbeiter-Wohlfahri Schortens, Ortsgruppe Heid-

mühle, darunter auch die auf dem Grundstück des Jn- K Oeltermann in Heidmühle errichtete Holz- arate,

. des Arbeitex-Turnvereins — Freie Turnershaft —

Jever,

des Arbeiter-Turn- und Sportvereins, Varel,

des Arbeiter-Turnvereins Mariensiel-Sande,

des Arbeiter-Turn- und Sportvereius „Freiheit“,

Schmidtshörn

des Arbeiter-Turn- und Sportvereins Dangastermoor,

des Arbeiter-Radfahrvereins Sengwarden,

des Arbeiter-Turnvereins Büppel,

der Vereinigung ernster Bibelforsher, Bockhorn,

- des Arbeiter Turn- und Sportvereins Obenstrohe,

Mm

— E

park —

Gruppen-Trommler- und Pfeiferkorps der n Varel, Büppel, Dangastermoor, Obenstrohe,

3. der Freien Fußballabteilung Schortens

4 der CiSetratisGen Partei Deutschlands, Orts- ruppen - Hohenkirhen, Sande, Varel, Schortens, insen, ever,

15. des Reichsbanners Shwarz-Rot-Gold, Bund der repu- blikanishen Kriegsteilnehmer, Ortsgruppen Schortens- Heidmühle, Fever, | : f

16. der Arbeiter-Wohlfahrt, Ortsgruppe Middelsfähr, Rü-

tringen, „

17. des Arbeller-Samariterbundes, ON 1 Varel, dex

Ortsgruppe ortens-Heidmühle,

18. des E CEtn avec „Volkslied“ der SPD,,.

Heidmühle, E ui

19. der Freien Turnerschaft Heidmühle,

12. des l Arbeiter-Tunvereine

21. der Freien Turnerschaft Varel, Fever, zugunsten des Oldenburgischen Staates eingezogen.

Oldenburg, den 27. November 1934. Der Minister des Funern. Foel,.

Bektanntmachung. Die am 29. November 1934 ausgegebene Nummex 130 de8 Reichsgesebblatts, Teil T, enthält: " Geseh über Befugnisse der Versitherungsaufsichtsbehörden, vom

27. November 1934; l weite Verordnung über den Neuaufbau des Reichs, vom

27, November 19343

20. der Fußballabteilung, Freie Turnerschaft, Varel, L |

U

Dritte Verordnung über den Handel mit Papiertapeten, voy- 13, November 1934; ; ; | Verordnung zux Ausführung der Verordnung über die Schgy lingöbettinpfünt mit hochgiftigen Stoffen, vom 16. Novembet 1934; |

,

E N Verordnung über Festseßung der Preise für geshälte un ungeschälte Weiden sowie f Weidenrinde, vom 26. November 1h

Umfang: 4 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postverfej vin Ae 0,03 RM für ein Stü bei Voreinsendung, | i

Berlin NW 40, den 30. November 1934, Reichsverlagsamt, Fabricius.

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Ieichtamtliches.

Dentsches Reich. Der Königlich britishe Botschafter Sir Eric Phi ppz it nah Berlin rildgetehrt und hat die Leitung der Botz [haft wieder übernommen,

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Vetkanntmachung.

Jin Abänderung der Bekauntmahunug der Haudelss T der UdSSR. in Deutschland im Reiche anzeiger Nr. 206 vom 4. September 1934:

A. IV. 1, Arbatoff, Arkadi, wird gestrichen,

Berlin, den 29, November 1934. Handelsvertretung der UdSSR. in Deutschland, E Recht8abteilung.

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U me VerkehrS8wesen.

Sizung des Neich8verkehrsrats.

Unter dem Vorsiß des Ministers fand am Donnerstag im Reichs8verkehrsministerium eine Sißung des Ee rerals statt. Die Staats|sekretäre des Reichsverkehrs- und des Reichs- postministeriums gaben zunächst einen kurzen Veberblick über die von diesen Ministerien seit der leßten Tagung Ges Arbei- ten. Anschließend sprah der Führer der deutschen Seeschiffahrt, Staatsrat Eßberger ausführlich über „Wirtschaftliche Neugliede- rungen in der e E und zeigte, wie nah seiner Auf- fassung die Dienste der e Ua künftig zu Men seien. leber die Darlegungen entwidckelte sih unter den Mitgliedern des Reichsverkehrsrats eine lebhafte Aussprache. Nach kurzen, ab- In enden Bemerkungen des Reichsverkehrsministers entwidckelte exr Oberpräsident von Ostpreußen und Gauleiter Koch die Ver- kehr8probleme Ostpreußens. Um den Mitgliedern des Reichs- verkehrsrats einen Einblick in den Betrieb der Deutschen Reihs- post zu geben, wurde das Fernamt in der Winterfeldtstraße, das größte Fernamt Europas, besichtigt,

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3 E 2D» ss E 2 s Ja, ESinhettiche BerkehrSpoliti®. Ant Sonnabc#d, dent C. Dezember, tagt i Beclif im Prenßenhaus- L Reichsvechand Deutscher Verteheëveroolwunmatn, der, wie hereits berichtet, m Rahmen des srganischen Anshäues

der Wiztshaft durch den Reihs8verkehröministex als Ywargstr

lus der B

Ieue Reichsbeihilfen für den Bau von Futtereinsäuerungsbehältern.

Um îm Rahmen der Erzeugungsshlaht eîne rasche und er- folgreiche Durchfü Lung des Settplanes und die dazu notwendige, erheblich verstärkte Förderung des Eigenfutterbaues in Verbindun mit neuzeitliher Futtereinsäuerung (Silofutterbereitung) un Heuwerbung zu erreithen, zet der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft neue Beträge für Beihilfen zum Bau von uttereinsäuerungsbehältern R ave m laufenden Haus- altsjahr sind bereits 1,8 Mill. RM Baukostenzuschüsse zur Her- tens L Einsäuerungsbehältern für Viehfutter gewährt wor- en. dieser Betrag sih jedoch als nicht ausreihend erwiesen hat, sollen für das laufende “ar On nochmals 4,5 Mill. RM und für s fommende Haushaltsjahr 1935/36 wahrscheinlich weitere 10 Mill. RM, im ganzen also 14,5 Mill. RM, bereit- estellt werden, damit auch die noch nicht erledigten Anträge auf Gewährung der Beihilfe bewilligt werden können. Nach den für die Jnanspruhnahme der Reichsbeihilfen geltenden besonderen Richtlinien wird der Baukostenzushuß von 4 RM je ebm um- bauten Raumes für Einsäuerungsbehälter (Silo, Grube) in massivèr Bauausführung (Beton, Stein, Mauerwerk, Eisen) oder aus Holz gewährt, falls sie wasserdruckfest und wasserundurchlässig sind, fowie allen soustigen an eine brauchbare Einsäuerungsaulage zu stellenden Anforderungen (sachgemäße Konstruktion und Bau- ausführung) entsprehen. Für eckige massive Behälter, deren Ecken nicht hinreichend ausgerundet sind, wird eine Reichsbeihilfe nicht ewährt. Holzbehälter, für deren Errichtung die Beihilfe bean- sprncht wird, müssen als Rundbehälter mit einem mit der Wan- ung fest verbundenen Boden (Holzboden oder massives Funda- ment) ausgeführt werden. Die zum Behälterbau verwendeten HEFOvNeRn müssen mindestens 5 em stark, gefedert oder gespundet in. Die Bedingungen für die Gewährung der Reichsbeihilfen

m möglichst viel Einsäuerungsraum zu schaffen, wird die Höchst- summe, die bisher auf 200 RM für 50 chm Siloraum begrenzt war, künftig auf 1000 RM für 259 cbm Siloraum erhöht. Be- triebe, die in der Vergangenheit bereits ein Bauko ies aus Reichsmitteln erhalten haben, können bei der neuen Unterstüßungs- aktion nux insoweit berücksihtigt werden, als der Gesamtbetrag des ihnen zu gewährenden Bauzuschusses (einschl. der bereits in Dea lia genommenen Beihilfe) 1000 RM nicht übersteigt. Eine wesentlihe Neuerung besteht darin, daß die Verteilung der Reichs- zushüsse, die bisher von den Landesregierungen vorgenommen wurde, künftig vom Reichsnährstand durchgeführt wird. Die An- träge auf Gewährung der Reichsmittel sind deshalb bei den zu- benen Landesbauernschaften einzureichen; genaue Baupläne sind

izufügen.

Vereinheitlißung der Bekleidung der Zoll- beamten.

Der Reichsfinanzminister hat für die Beamten dexr Zollver- waltung neue Bekleidungsbestimmungen herausgegeben, die am

ein. find gegenüber der tinsäneru Regelung e abgeändert worden.

1, Dezember in E treten. An dem dunkelgrünen Grundtuh der Uniformen hat jsih nihts geändert, dagegen sind die bisher

band sämiliher niht dem Reih gehörender Schienenbahnet erklärt worden ist. Dadurch ist der Leitung die Gewähr gegebeit für eine einheitlihe Verkehrspolitik im ganzen Reich.

Eine der Hauptaufgaben des Reichsverbandes wird sein, eins Verständigung mit deu übrigen am Nahverkehr G D Ves kehrêträgern herbeizuführen. Aus diesem Grunde sind vorz bereitende Besprehungen mit dem Reichspostministerium und det Deutschen Reichsbahngesellschaft gepflogen worden. Beide Ver- waltungen haben si grundsäßlih zu- einer gemeinsamen Reg lung des Nahverkehrs bereit erklärt.

Der Zweck dieser Erörterungen soll dahin gehen, daß mat versuchen will, innerhalb der einzelnen zusammengehöriger Verkehrsräume eine Gemeinschaftsarbeit der einzelnen Verkehrs« träger anzustreben, so daß kein zusammenhangloses Nebeneinandet, urern ein zweckentsprehendes Miteinander bei der gesamten

erfehrsbedienung geformt wird. Die Durchführung dieset Maßnahmen bedarf natürlich noch einer eingehenden Fest eguny der Richtlinien sowie einer sorgfältigen Abgrenzung dex Ve kehrsräume.

Es wird auf diese Weise mögli sein, eine gesunde Vet kehr8politik und Verkehrswirtschaït sowie auf dem für alld Volksgenossen=* so wichtigen Verkehrsgebiet durch ecinheitlihs Regelung der «Tarife, dec Liuienführung, der Herstellung vez Anslüssen usw. eine Gestaltung des Nahverkehrs zu crreibot die sowohl den Futerxessen der Bévölternng als gud terem rAdhest Rechnung trägt.

F N E S R S THE S E Sit R B

erwaltung.

verschiedenartigen Uniformröcke beseitigt worden. Es gibt in Zu kunft. in der Zollverwaltung nur A einen einreihigen Uniforit rock nah Art des Waffenrockes der Reithswehx und Polizei, Di vielfah als aufdringlih empfundenen goldenen Achselstücke sind durch einfachere silberne erseßt worden. Statt des früheren Bt amten-Adlers auf den Achselstücken ist A ein mattgoldener Adlek mit Hakenkreuz vorgeschen. An der Kopsbedeckung trägt der Zoll beamte, wie das schon seit einigen Monaten der Vi eine e Kokarde und das silberne Hoheitszeichet der NSDAP,

Grundsätze für Regelung des Droschkenwesen%

Zur B der Notlage im Droschkengewerbe hat deb Reihs- und Preußische Minister des Jnnern für die Städte über 120 090 Einwohner in Ergänzung oder Abänderung der Grundt säße für die Regelung des Droschkenwesens vom 16. Juli 197 mit sofortiger Wirkung angeordnet, daß bis auf weiteres weder Erlaubnisse zur Ausübung des Kraftdroshkenfuhrbetriebes noh Erlaubuisse zur Jubetriebnahme von Kraftdroshken zu erteilen D Eine Folge der Genehmigungs- und Nummernsperre |1 er Ausschluß der L tat beider Erlaubnisse. Der vielfa üblihe und unerwünschte onze(ongoetauf N bunden. Eine Ausnahme wird aus Billigkeitsgcünden nur inl Falle des Todes des Unternehmers zugelassen, vorausgeseßt, da der Erbe die sonst an die Erteilung der Genehmigung gefnüpftes Vorausseßungen (wirtschaftliche und berufliche Zuverlässigkeit) t t und den Antrag binnen drei Monaten nach dem Tode de rlaubuisinhabers stellt. ; ; eft Nach den ah ad Vorordnungen darf die Fahrbercitschaf der Kraftdroschkenführer Ansa 12 Stunden nicht übel schreiten, Sind seit dem Dienstantritt eines Kraftdroschkenf / rers 12 Stunden verflossen, so darf erx keine Fahrt mehr an men. Die Einhaltung diejer Vorshrift, die dahin ergänzt E daß innerhalb 24 Stunden eine ununterbrothene Ruhepause. X mindestens 8 Stunden vente sein muß, is streng zu ü nd wachen. Jeder Drosthkenfahrer hat ein sogenanntes Arbeitsbw zu führen, das auf den Namen des Fahrers ausgestellt und et as Beginn und Ende der Arbeitszeit einzutragen sind. De Arbeitsbuch ist vom Fahrer während der Dienstzeit mitzuführé und dem zuständigen Beamten auf Verlangen vorzuzeigen. :

Kunst und Wisseuschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Sonnabend, deu 1. Dezember. d Staatsoper: Ein Maskenball. Musikalische Leitung: Hegb Beginn: 20 Uhr. E 66 Schauspielhaus: Das Glas Wasser. Lustspiel von D Beginn: 20 Uhr.

dex Beil

wird damit unter

lande bietet sich jeyt überall Gelegenheit, billige Seefische g A

Neich3- und Staats83anzeiger Nr. 280 vom 30, November 1934. S. 3

Handelstecil.

Die Sntwictklung am NRuhrkohlenmarkt.

Weiter belebtes Znlands8geschäft,

Die am 29: November abgehaltene Mitgliederversammlung des Rheinisch-Westfälishen Kohlen-Syndikats genehmigte die sür die Monate Fulî, Mau September, Oktober 1934 erhobenen Ana Veber die Marktlage wurde ein ausführliher Be- riht erstattet, èn dem es u. a. heißt: Der arbeitstäglihe Gesamt- umsaß für Rechnung des Syndikats blieb im Monatsdurhschnitt des laufenden Jahres bemerkenswert fest. Er betrug ohne die Aachener Zechen im Durchschnitt der ersten 10 Monate des lau- enden Jahres 193 000 t, das sind 26 000 t oder 15,6 vH mehr als e der gleichen Zeit des Vorjahres. Fn das unbestrittene Ge- biet gingen 96 000 t, das sind 12 000 t oder 14,3 vH mehr als im Vorjahr, und in das bestrittene Gebiet 97 000 t, das sind 14 000 t oder 16,9 vH mehr als im Vorjahr. Jn den Sommermonaten wurde der jahreszeitlice Rückgang im Hausbrandgeschäft zum Teil dur vermehrte Bezüge der Jndustrie und dur Mehraus- fuhr ausgeglihen. Auch im laufenden Monat hat der Syndikats- absay cine merklihe Belebung aufzuweisen. Er betrug ohne die Aachener Zechen in der Zeit vom 1. bis 23. November arbeits- täglih 217000 t gegen 200 000 t in der gleihen Zeit des Vor- jahres. Die Steigerung entfällt in dex Hauptsache auf das un- bestritiene Gebiet, in das 108 000 t gingen gegen 96 000 t im Oîtober, während der Versand in das bestrittene Gebiet sih auf 109 000 t gegenüber 104 000 t im Oktober stellte. Einschließlich der Aachener Zechen betrug der AbsaÞß in der Zeit vom 1. bis 23. November arbeitstäglih 238 000 t gegenüber 220 000 t in der gleihen Zeit des Oktober. Davon gingen 124000 t in das un- bestrittene Gebiet gegen 110 000 t im Vormonat und 114 000 .t în das bestrittene Gebiet gegenüber 110 000 t im Vormonat. Wäh- rend zu Beginn des Jahres die Haldenbestände (Koks und Brîi- ketis auf Kohle umgerechnet) noch 8 727 000 t betrugen, gingen sie im exsten Halbjahr auf 8153 000 t Ende Juni zurück. {Fn den Sommermonaten waren die Verladungen aus den Haldenbestän- den naturgemäß gering. Jufolge des jahreszeitlihen Rückgangs in den Hausbrandabrufen nahmen die Kohlenbestände sogar wieder etwas zu. Mit dem Einsehen des Herbstgeshäftes am Kohlenmarkt im September machte derx Abbau der Haldenbestände weitere Fortschritte, so daß die Bestände bis zum 17. November auf 7507 000 t zurückgingen. Einschließlich der Aachener Zechen betrugen sie am 17. Novembex 7 761 000 |.

Die Zahl der im Ruhrbergbau angelegten Arbeiter, die von 218 000 zu Beginn des Fahres auf 225 000 um die Mitte des Jahres gestiegen ist, hat auch in den Sommermonaten weiter zugenommen. Sie betrug Ende Oktober 227 600. Damit ist wieder der Stand erreicht, der im Oktober 1931 noch vorhanden war. Jm November sind weitere Einstellungen vorgenommen worden. Gleichzeitig konnte jedoch auch die Zahl der Feiershihten wegen Absaßmangels weiter herabgedrückt werden; sie betrug im Ofto- ber nach den vorläufigen Ermittlungen nur 8377 000 gegen 775 000 im Oktober des Vorjahres, das sind pro Kopf der Belegschaft

Devisenbewirtschaftung.

Iebentoften der Wareneinfuhr.

Bei mehreren Devisenstellen und Ueberwachhungsstellen sind Zweifel darüber entstanden, ob für die in Runderlaß 9/34 USt. (120/34 Dev.St.) niht genannten Nebenkosten der Wareneinfuhr die Devisenstellen oder - die Ueberwachungsstellen zuständig und wie diese Nebenkosten zu behandeln sind. Die Devisenstellen sind für sämtliche devisenwirtschafstlihen Fragen zustäudig, sofern nicht durh besondere Anordnung die Zuständigkeit der Ueberwachungs- stellen Es ist. Wenn es also in RE, 9/34 ÜSt. (120/34 Dev.St.) heißt, daß dic Ueberwachungsstellen für andere als die dort genannten Nebenkosten keine Devisenbescheinigungen zu er- teilen ‘haben, so bedeutet dies, daß i au die Devisenstellen zu- ständig bleiben. Dasselbe ergibt sich aus den Vorschriften des RE. 117/34 Dev.St. (8/34 USt.) über die Nebenkosten des Waren- verkehrs, die nur bei einzelnen Posten des Abschnitts A I, 1 auf den rüdliden Boll beshränkt sind, während sie bei Fehlen dieser ausdrücklichen Beschränkung auf den gesamten Warenverkehx ab- gestellt sind. Der Sinn dieser Trennung der Nebenkosten der Wareneinfuhr liegt darin, daß die mit der Beförderung der Ware unmittelbar zusammenhängenden Nebenkosten — Transport- fosten, Provisionen und Transportversiherungsprämien — zu- sammen mit dem einzelnen Warengeshäft behandelt werden müssen, während die mit E. nicht in unmittelbarem Zusammen- hange stehenden Nebenkosten, also die allgemeinen Geschäfts- unkosten — insbesondere Gehälter und Löhne im Auslande be- shäftigter Angestellter und Arbeiter, Betriebskosten auswärtiger Filialen und Tochtergesellschaften, Geschäftsreisen, Schiffsbedürf-

nisse und Hafenkosten — für Einfuhr, Ausfuhr und Transit-

verkehr von der gleihen Stelle, der Devisenstelle, zu behandeln sind, zumal bei diesen Fällen in der Regel eiue Trennung nah Einfuhr, Ausfuhr und Transit niht möglih ist. Für die Be- zahlung derjenigen Nebeukosten der Wareneinfuhr, für die die Devisenstellen zuständig geblieben sind, können gemäß RE. 117/34 Abschn. A I, 2 allgeneine Verwendungsgenchmigungen erteilt werden, wenn der Einführer zugleich Ausführer ist, im übrigen Einzelerwerbsgeüehmigungen in dem durch RE. 117/34 Abschn. B vorgesehenen Verfahren, Anforderungen sind in der Liste mit einem besonderen Vermerk „Wareneinfuhr“ zu versehen. Bei der aud der Höchstbeträge einer allgemeinen Verwen- dungsgenehmigung und der Erteilung einer Éinzelerwerbsgeneh- migung ist davon auszugehen, daß die Nebenkosten der Waren- einfuhr im allgemeinen von ausländischen Lieferanten zu tragen sind, Zahlungen des inländishen Empfängers also Ausnahmen bleiben müssen. Eine Ausnahme ist dann anzuerkennen, wenn die Einfuhrware bei Verweigerung der Gene migung ent- weder überhaupt niht oder jedenfalls nux zu höheren Preisen k erhalten wäre. A einzelnen Branchen find diese Ausnahme- ôlle häufig. Bestehen im Einzelfall oder allgemein für gleich- artige Fälle bei der zuständigen Devisenstelle Zweifel über die Notwendigkeit der uny, so kann sie — abgesehen von den tachweisen, die vom ntragsteller anzufordern sind — die für die Ware zustäudige Ueberwachungsstelle zu einer gutachtlichen Stellungnahme veranlassen. Die Ueberwachungsstellen wer- den derartige Anfragen beschleunigt beantworten.

Große Seefischanlaudungen — billige Fischpreise.

Die Periode der teuren Fischpreise, hervorgerufen durch mangelhafte Fangergebuisse R oie stürmischen Wetters, ist vor- liber. Jn den deutschen Seefischereihäfen werden jevt von deut- hen Fischern in großen Mengen gefangene Seefishe, insbeson- êre Kabeljau, Rotbarsch und Seelahs angelandet, die zu nie- tigen Preisen auf den deutshen Markt kommen. Jm Binnen-

dien. Es darf nit vorkommen, daß gute frische Fische, die für lé menshlihe Ernährung bestimmt sind, zum Schaden der deut- hen Fishwirtshaft und der Verbraucher an die Fischmehl- abriken abgegeben werden müssen.

1,66 bzw. 3,61. Jm November hat die Zahl der -Feierschichten einen weiteren Rückgang erfahren. Einschließlih der Aachener Zechen betrug die Zahl der angelegten Arbeiter Ende Oktober 251 800. — Die Lage am Ruhrko lenmarft hat sich in den Sommermonaten verhältnismäßig stabil gezeigt. Die Hausbrand- abrufe waren zwar der Jahreszeit entsprehend ziemlih gering, doch war der Fndustriekohlenabsay infolge der günstigen Ent- wicklung der Beschäftigung in vielen Fndustriezweigen weiter an- steigend. Jm September hat sih der Absaß in Hausbrandsorten wieder belebt, vor allem nahm das Geschäft im Oktober in lef allen S Io eten zu, und auch das Jndustriekohlengeschäft blieb günstig. An den ausländishen Kohlenmärkten i} dagegen die Lage noch sehr uneinheitlich. Mit besonderem Jnteresse wer- den im Ruhrkohlenbergbau die MOIRAEE über die english-pol- nische Kohlenverständigung verfolgt. bwohl das Geschaft am innerdeutshen Kohlenmarkt s infolge der vorgeschrittenen Jah- reszeit belebt hat, haben die Wettbewerbsverhältnisse eine grund- legende Aenderung niht erfahren. Das Angebot aus allen deut- hen Bergbaurevieren is weiterhin recht beträhtlich. Die Ein- A englisher Kohle ist zwar in den vergangenen drei Monaten insolge der shwierigen Devisenbeschaffung zurückgegangen, doch 24 ich dieser Ausfall am Markte nicht ebt bemerkbar gemacht.

ie Nahfrage wurde wieder zum erheblihen Teil aus den noch vorhandenen großen Beständen gedeckt. Nachdem zu Anfang Ok- tober das Finanzabkommen mit England zustande gekommen ist, i au die Kohleneinfuhx aus England wieder gestiegen. Die ‘infuhrx an belgishem Koks war in den leßten Monaten beträcht- lih höher, als die durchshnittlihe monatliche Einfuhr auf Grund des Kontingents beträgt. Auh aus dem Saargebiet wurden größere Mengen an Breunstoffen hereingelassen. Die Me insuhr hielt sich auf dex bisherigen Höhe und drückte vor allem am Oberrhein beträchtlih auf die Preislage.

Ausfuhrgeschäfte sind nah wie vor nur unter sehr großen Préisopfern hereinzuholen. Der Ruhrbergbau glaubt aber, sie auh im Futeresse der Devisenbeshaffung und der Beschäftigung seiner Bergarbeiter mit aller Energie betreiben zu müssen. Da aber stets mit politishen Gegeneinflüssen gerehnet werden muß, kann bei der Ausfuhr nicht mit einer siheren Entwicklung ‘ge- rechnet werden. Das Geschäft am innerdeutschen Kohlenmarkt verspriht dagegen mit großer Wahrscheinlichkeit einen gingen

ortshritt. Das Hausbrandgeschäft hat in diesem Jahr teilweise

âter eingeseßt als in den vergangenen Fahren, da das milde

etter einen stärkeren Verbrau nit erforderlich machte. Da der Plagthandel aber zumeist keine nennenswerten Vorräte besißt, nehmen die Hausbrandabrufe auch bei einzelneu Kältetagen schon merklih zu. Die_ Abrufe der Jndustrie sind nah wie vor sehr beständig. Die Stetigkeit der Entwicklung, die seit April 1933 Monat für Monat eine Doe Absatziffer brahte als im Vor=- jahr, berehtigt zu der oa, daß der Ruhrkohlenbergbau au in nächster Zeit von Rückschlägen verschont bleibt.

Staatsrat Wagner über Politik und Wirtschaft.

In der Judustrie- und Handelskamméx Dortmund fand in dem néuen, soeben fertiggestellten großen Festsaal die Amtsein- führung der Mitglieder des Beirates der Kammer statt. Vor einex zahlreihen Versammlung von Mitgliedern und Vertretern der Behörden nahm der Handelskammerpräsident, Pg. Müller, das Wort und begrüßte die erfreulihe Zusammenarbeit dex Handtels- kammer mit Behörden, mit der -Handwerkskammer und der Veut- schen Arbeitsfront. Die Männer der Wirtschaft hätten unzigelernt und stünden heute an ihrem Plaß im deutshen Wirtschaftsleben getreu dem Führer. Es sei unwichtig, ob jemand Parteigenosse sei, wichtig sei, daß jeder seine Pflicht tue im Dienst am Volk. Mehr forderé der Nationalsozialismus von niemandem, dessen oberster Grundsaß in der Forderung „Gemeinnuß vor Eigennuy“ for- muliert sei. Der Präsident erörterte ausführlich die Aufgaben der Handelskammer: Beratung der Gewerbe und der Wirtschafts- stellen für Geseßgebung und Verwaltung, Unterstüßung, Austausch von Erfahrungen, Ehrengerichtsbarkeit und dergleihen mehr, und kam zu dem Schluß, daß die Handelskammer berufen sei, einzelnen Wirtschaftszweigen, in der Hauptsahe aber der Gemeinschaft, zu dienen.

Gauleiter Staatsrat Wagner spra sodann zu dem Thema „Politik und Wirtschaft“. Es gebe die verschiedensten Wirtschafts- auffassungen. Unter Zurückstellung des unberehtigten Egoismus müsse sih eine Wirtschaftsauffassung finden lassen, die vom ganzen Volke befolgt werden könne. Die Wirtschaft habe ihre Aufwärts- entwicklung im lezten Jahre dem Nationalsozialismus und der Umwandlung des deutshen Menschen zu danken, Die Verfolgung eigensühhtiger Jntéressen eines einzelnen oder einer einzelnen Gruppe ohne Rücfsiht auf Volk und Staat sei ebenso falsch wie die gänzlihe Ausschaltung persönlicher Fnitiative. Dex National- sozialismus sei kein lebensfremdes, phantastishes Jdeengebäude, sondern seine einfahen und klaren Gesebe könnten von jedem be- folgt werden. Die Vorausseßung für eine gesunde Weltwirtschaft sei die Gesundung der eigenen Volkswirtschaft. Nah dem Kriege habe der Staat versucht, in die Wirtschaft überall hineinzusteigen. Das habe sich als unzweckmäßig, wenn nicht sogar als verhängnis- voll erwiesen. Der Wirtschaftsaufshwung der leßten zwei Fahre

in unserer Binnenwirtschaft* sei gewiß ein Erfolg. Die Außens- -

wirtschaft sei in ihrer Entwicklung abhängig von der politischen Geltung eines Volkes in der Welt. Hier lägen die Aufgaben des Staates, aber auch der Staat sei an die Meuschen gebunden, die in dec Wirtschast stünden. Er habe deshalb die Aufgabe, die Menschen der Wirtschaft national- und sozialpolitish zu erziehen. Diese Aufgaben könne er aber nicht selbst erfüllen, sondern hier- für sei die nationalsozialistishe Bewegung da. Das wichtigste sei, daß jeder im Wirtschaftsleben seine Pflicht tue. Früher habe man im Julande oft die Judustrie und den Handel gegen die Land- wirtshaft und umgekehrt ausgespielt. Heute sei Deutshlaud eine Einheit. Das ershwere zunächst die Verhandlungen mit dem Ausland, aber wenn man erst einmal die einheitliche Haltung des Reiches als eines in sih geschlossenen Ganzen im Ausland erkannt hätte, werde man sie auch respektieren. Der Sinn des deutschen Sozialismus sei, auf eigene Juteressen zu verzichten, um den Jnteressen des Volksganzen zu dienen. Damit sei auh der Begriff der Volksgemeinschaft erfüllt.

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Berliner Vörse am 30. Itovember, Weiter fest.

Die feste Grundstimmung hielt an der Berliner Börse uts vermindert an. Besonders zeigte das Publikum im Zusammena hang mit der günstiger beurteilten außenpolitishen Situation und im Hinblick auf den Bericht des U a gu wachsen Kaufneigung, besonders für sogenannte \chwére- Werte. Au ÜL Renten hat das FJnteresse Fe. Die Kulisse benubt@ allerdings die Ee ahfrage vorübergehend zu kleinen Glattstellungen. usgehend von Montanpapieren wurde das Geschäft im Verlauf wieder etwas lebhafter. Erst gegen Schluß trat wieder eine Beruhigung ein, und die Börse {loß in gut bez haupteter Haltung,

Montanwerte waren im Verlauf besonders in Erwartung der Einführung der neuen Stahlvereinsaktien lebhafter gehandelt und bis zu 1 vH höher. Stahlverein selbst gewannen 4 vH. Unter Braunkohlenwerte lagen Rheinische B eantoblen um 3 vH und Grube Leopold um 2/4 vH gebessert. Bubiag waren unter Berüsichtigun des Dividendenabschlages gut gehalten. Unter Kalipapieren Kuben Westeregeln einiges Jnteresse (plus 2/4). Chemische Werte lagen ruhiger, J. G. Farben 4 vH e Unter Elektrowerten kam etwas Material in Chade eraus (minus 124), andererseits lagen Lahmeyer recht fest (plus 24), desgleihen Akkumulatoren (plus 2). Bei Metall- gesellschaft (plus 2) erwartet die Börse die Wiederaufnahme der Dividendenzahlung. Sonst lagen noch fest Berliner Maschinen (plus 174), Julius Berger und Reichsbank (je plus 1).

Am Kassamarkt war die Tendenz ebenfalls befestigt. Unter Großbankaktien zogen Deutsche Bank um 1 vH und Commerzbank um %4 vH an. Am Rentenmarkt überwogen Besserungen von 4 bis 74 vH. Dabei waren Pfandbriefe und Stadtanleihen be- vorzugt. Fm Hinblick auf den heutigen Ultimo erhöhte sih der Tagesgeldsay auf 41 bis 44 vH. Die Nachfrage war jedoch niht mehr groß. Am internationalen Devisenmarkt lag das Pfund \{chwächer und ging in Berlin auf 12,39 (12,41) RM zurück; der Dollar wurde auf 2,491 (2,49) RM festgesett.

Generalversammlungskalender für die Woche vom 3. bis 8, Dezember.

Montag, 3. Dezember.

Berlin: Berliner Maschinenbau-A.-G. vorm. L. Schwartkopff, Berlin, 1125s Uhr.

Berliu: Süd-Film A.-G. i. L. Berlin. ao. H.-V.. 16:4 Uhr.

Marienburg: Standard Marienburger Gummiwerke Marienburg, 11 Uhr.

Dienstag, 4. Dezember.

Berlin: Halle-Hettstedter Eisenbahn-Gesellschaft, Halle a. S., 12 Uhn,

Danzig: Waggonfabrik Danzig A.-G., Danzig, 11!4 Uhr.

Dortmund: Baroper Walzwerk A.-G., Dortmund-Barop, 17 Uhe

Dortmund: Trierer Walzwerk A.-G., Trier, 16 Uhr.

Düsseldorf: Niederrheinische Papier- und Pappenfabrik A.-Gz Neuß, 11 Uhr.

Unna i. W.: Messingwerk Unna A.-G., Unna i. W., 174 Uhr.

Mittwoch, 5. Dezember.

Berlin: Bastfaserkontor A.-G., Berlin, 10 Uhr.

Berlin: Deutsche Atlas Allgemeine Versicherungsbank A.-G., Luda wigshafen, ao. §.-V., 12 Uhr.

Berlin: Hotelbetriebs-A.-G. (Bristol, Kaiserhof, Bellevue, Balticz Centralhotel), Berlin, 12 Uhr.

Bremen: Nordsee Dt. Hochseefisherei Bremen-Cuxhaven A.-Gy Hamburg, 12 Uhr.

Breslau: Trachenberger Zucersiederei SLRDEY, 11 e

Herrenwyk: Hochofenwerk Lübeck A.-G,, Herrenwyk, 11!4 Uhr.

Dounerstag, 6. Dezember. Berlin: Deutsche Zuckerbank A.-G., Berlin, 13 Uhr. Aachen: Tuchfabrik Aachen vorm. Süskind & Sternau A.-G,, Aachen, 12 Uhr. Erfurt: Schuhfabrik Heß A.-G., Erfurt, 10 Uhr. Kassel: A.-G. für pharmaceutishe Bedarfsartikel vormals Georg Wenderoth, Kassel, 10 Uhr. Freitag, 7. Dezember. Aachen: Aachener Kleinbahn-Gesellshaft, Aachen, 11 Uhr. Bielefeld: Anker-Werke A.-G., Bielefeld, 114 Uhr. Frid: N U Nee Bechmann-Kupfer A.-G, ürth, 11 L; Hamburg: W. A. Scholten Stärke- und Syrup-Fabriken A.-G, Brandenburg, 12 Uhr.

Sounabend, 8. Dezember. : Maunheim: Pfälzische Preßhefen- und Spritfabrik, Ludwigshafeth 12

Uhr.

A.-G.,

Angemessene Lieferfristen bewilligen !

Das Reichswirtschaftsministerium teilt mit: Von verschiedenert Seiten wird darüber Klage geführt, daß Herstellerfirmen von s Auftraggebern zu kurze Lieferfristen vorgeschieben werden Besteller, die die Auftrags8erteilung auf lange gei hinauszögernz verlangen, wenn sie sih zur Erteilung des Au trages entschlossen

ben, häufig Lieferung innerhalb unverhältnismäßig kurzex risten. Sie nehmen offenbar an, daß die Lieferwerke auf Grund ihres geringen Beschäftigungsgrades mit besonders kurzen Liefer« fristen auskommen können. Diese Annahme ist aber ri Beschränkte Belegschaft und verkürzte Arbeitszeit erfordern viel« mehr meist längere Lieferfristen als sie bei normalem Beschäftis gungsgrad der Werke erforderlih sind. Wird die Lieferfrist zu kurz bemessen, P ist die Herstellerfirma, insbesondere wenn es sih um die Herstellung großer Anlagen handelt, gezwungen, Ueber- tunden einzurichten, wogegen sie bei längerer und angeme}jjsener at in der Lage wäre, neue Arbeitskräfte einzustellen. Daß bei u kurzen Lieferfristen nicht immer die gleiche Sorgfalt auf die Herste ung der Anlage verwandt werden kann, ist selbstverständlich. Es muß deshalb allen mit der Vergebung von Aufträgen be- trauten Personen und Stellen, sowohl in ihrem eigenen Fnteresse als auch im Jnteresse einer kontinuierlihen Beschäftigung der Lieferfirmen auf das dringenste empfohlen werden, sich frühzeitig ur Vergebung ihrer Aufträge zu entschließen und angemessene jeferfristen zu bewillen.

Tagung des Reichsgutachterausschufses für Bauvergebung.

Der Reichsgutachteraus\chuß für Bauvergebung hielt Mitte des Monats seine erste Besprehung ab. Neben den Vertretern des Reiches nahm auch Reichshandwerksmeister Sh midt an der Sitzung teil. Der Leiter des Reichsgutachterausshusses, R& gierungsrat Dr. Jng. Ka mmler, umriß zur Einführung diè Aufgaben ‘des Reichsgutachteraus\hu"ses, die vor allem în det Klärung der großen und grundsäßlihen Fragen des Vergebung wesens na ledig und die Herbeiführung einex Gemeinschaftsa Vel h wischen Banauftraggebern und Bauauftragnehmern zuni Ziel haben.