1872 / 152 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 01 Jul 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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V2 1562.

Berlin, Montag, E

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1822.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem Bize- Präsidenten des Obergerichts zu Osnabrück, Obergeriht8-Vize-Direktor Dr. jur. Westerkamp, den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub; dem Schulrektor Hielscher zu Posen den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; dem Ortsrichter GottliebPolenz zu Jserbecka, Kreis Witten- berg, das AUgemeine Ehrenzeichen; sowie dem Schcffs-Steutr- mann Friedrich Anker und dem Kaufmann Ernst Aner, beide zu Ruß, Kreis Heydekrug, die Rettungs - Medaille am Bande zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Major und“ Bátaillons - Commandeur von Stein im 1. Posenschen Infanterie-Regiment Nr. 18 und dem Seconde- Lieutenant Wirth im Litthauischen Ulanen-Regiment Nr. 12 die Erlaubniß zur Anlegung der folgenden ihnen verliehenen fremdherrlichen Dekorationen zu ertheilen, und zwar dem Erste- ren der Schwerter zum Fürstlich reußischen Ehrenkreuz zweiter Klafse, dem Leßteren der Ritter - Insignien zweiter Klasse mit Schwertern des Herzoglich anhaltischen Hausordens Albrechts des Bären.

Deutsches Neich.

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung von Bevoll mächtigten zum Bundesrathe. BVHAt 29. Jl 1872:

Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung des Deutschen Reichs sind zu Bevollmächtigten zum Bundesrathe ernannt worden :

von Sr. Majestät dem Deutfchen Kaiser, Könige von Preußen: der Oberst v. Hartmann, vom Kricgs-Ministerium, für die Dauer der Abwesenheit des Generals “à 13 suits, General-Majors von Sticehle, von Sr. Durchlaucht dem Fürsten zu Waldeck und Pyrmont:

an Stelle des Landes-Direktors von Flottwell, der Landes-Dixektor von Sommerfeld.

Berlin, den 23. Juni 1872.

Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrü (T.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Die bisherigen Landräthe von Schlechtendal in Mersc- burg und Parey in Breslau, den bisherigen Staatsanwalt Anders in Breslau, ferner die Regierungs8-Assessoren Stéin - haus in Arnsberg, Meß in Cöslin, Michaelis zur Zeit in Berlin, Forst in Trier, Stampe in Stettin, Reuscher in Magdeburg, Jähnigen in Breslau, Bauckhage in Marienwerder, Graf von der Schulenburg in Potsdam , Freiherr von Patow in Königsberg, Fischer in Breslau, Grahn in Clausthal, Steilberg in Düsseldorf, Haarland in Marienwerder, Stumpf in Wiesbaden, Bode in Liegniß , den Kreisgerichts-Rath Wol ffel in Birn- baum, und die Regierungs - Assessoren von Meyeren in Posen, Girh in Breslau, Meißen z. Jt. in Berlin, Bött- cer in Trier, Kober in Potsdam, Bühling in Berlin, Jacobson in Frankfurt a. O. und Biedenweg in Hanno- ver zu Regierungs-Räthen ; so wie

Den Regierungs- Assessor Borchert zum Landrathe des Kreises Bitburg zu ernennen ;

Den Bürgermeister Fritsche zu Bernburg, in Folge der von der Stadtverordneten-Versammlung zu Guben getroffenen Wahl, als Bürgermeister der Stadt Guben für die geseßliche zwölfjährige AmtS8dauer; und

Den zeitigen unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Sprem- berg, Kaufmaun ckel, in diesem Amte, in Folge der von der dortigen Stadtverordneten-Versammlung getroffenen Wie- derwahl, für cine fernerweite sech8jährige Amtsdauer zu be- stätigen.

Berlin, 30. Juni. Se. Königliche Hoheit der H Albrecht vol[n

Preußen hat Sich heute früh nach Albrechtsberg bei Dresden begeben.

Berlitie 1. -Julii Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin- Mutter von Mecklenburg-Schwerin ist gestern Abend von Marienbad hier eingetroffen, im Königlichen Schlosse ab- gestiegen und heute nah Schwerin weiter gereist.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Königliche Eisenbahn - Direïtor Dr. jur. Hermann Frölich, bisheriges Mitglied der Königlichen Direktion der Oberschlefischen Eisenbahn, is in gleicher Eigenschaft zur Königs- lichen Direktivn der Main-Weser-Bahn verseßt worden,

Die bisherigen Königlichen Kreis - Baumeister Grun in Stallupönen und Noecering in Tilsit sind zu Königlichen Bau- Inspektoren ernannt worden.

Ministerium der geistlihen, Untérrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der ordentliche Lehrer Dr. Leo Ladislaus Wituski am Marien - Gymnasium in Posen is zum Oberlehrer beför- dert worden. i

__ Der seither mit der kommissarische# Verwaltung der Kreis- Thierarzt-Stelle des Kreises Eupen betraute Thierarzt Strecker ift E zum Kreis - Thierarzt des Kreises Eupen ernannt worden,

Es sind in neuester Zeit \{wach eingesalzene Speckseiten aus Amerika über Bremen importtrt und nah ciner nach- träglichen Räucherung in den Handel. gebracht worden. Durch die mikroskopische Untersuchung ist in denselben eine große Anzahl von Trichinen, welche ‘theilweise noch in lebendem Zustande waren, nachgewiesen worden.

Die Königliche Regierung 2c. wird hiervon in Kenntniß geseßt mit der Veranlassung, die betreffenden Polizei-Behörden mit einer diesfälligen Anweisung zu verschen, das Publikum vor dem Ankauf und Genuß solcher Speckseiten zu warnen und die Verkäufer derselben auf §. 367 Nr. 7 des Strafgescß- buchs hinzuweisen. ;

Berlin, den 21. Juni 1872. i L

Der Minister der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal- Angelegenheiten. In Vertretung: Dr, Nchenba ch. An sämmtliche Königliche Regierungen und Landdrosteien und das Königliche Polizei- Präsidium hier.

Akademie dex Künste.

D ea n n LILI A0 g Nachdem bereits durch Bekanntmachung des Reichskanzler- Amtes vom 19. d. Mts. die Urhebér derjenigen Entwürfe für das Parlamentsgebäudé des Deutsen Reiches, welchen ein Preis nicht zu Theil geworden? zur Ædholung derselben aufge- fordert find, ficht sich nun auch das uuterzeichnete Direktorium veranlaßt, diese Auffordèrung zu wiederholen, da dringend er- forderlich ist, daß die Säle, in welchen die Ausstellung statt gefunden hat, baldigst geräumt werden.

Berlin, am 29. Juni 1872. ;

Das Direktorium der Königlichen Akademie der Künste.

Im Auftrage: Ed. Daege. O. F. Gruppe.

Finanz-Ministerium.

Die Ziehung der 1. Klasse 146. Königl. Klassen-Lotterie wird nach planmäßiger Bestimmung am 3. Juli d. J., früh 7 Uhr, ihren Anfang nehmen. Das Einzäblen der sämmtlichen 95,000 Loose-Nummern nebst den 4000 Gewinnen gedachter 1. Klasse wird morgen Nachmittag 2 Uhr durch die Königlichen Ziehungskommissarien im Beiscin der dazu besonders auf- geforderten Lotterie - Einnehmer Herxen Hemptenmacher, Aron und Bohne von hier öffentlich im Ziehungs8saale des Lotterie- gebäudes stattfinden.

Berlin, den 1. Juli 1872. ; |

Königliche General-Lotterie-Direktion.

Ab gereist: Se. mergerichts, Wirkliche nach dexr Schweiz ; : :

Der Wirkliche Geheime Ober - Regierungs - Rath und Di- rektor der Handels- und Gewerbe - Abtheilung dés Handels- Ministeriums, Moser, nach Bad Landeck.

Der Ministerial - Direktor und Ober - Land - Forstmeister von Hagen , „nah dem Harz. E

Der Präsident der Justiz-Prüfungs8-Kommission, Wirkliche Geheime Ober-Justiz-Rath Dr. Friedherg nah Eis.

Excellenz der Erste Präsident des Kam- Géheiiite Rath Dr. von Strampff,

Uichtamtliches. Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 1k. Juli. Se. Majestät der Kaiser und König begaben Sih gestern Vormittags 9 Uhr von Ems nach Coblenz, wohnten daselbst auf dem Parade- playe der feierlichen Dekoration der Fahnen des 4. Garde-Gre- nadier - Regiments (Königin) mit dem Eisernen Kreuze, dent Gottesdienste und der Parade bei und kehrten Nachmit- tags 1 Uhr 5 Minuten nach Ems zurü.

Jhre Majestät die Kaiserin-Königin wohnte geltern dem Gottesdienste und der Einführung des vierten om-Geistlihen im Dome bei, und besichtigte, nach kurzem Verweilen im Palais, das Augusta - Hospital. Jhre Majestät beehrte die Herzogin von Ratibor mit] Allerhöchstihrem - Be- suche und erschien in der gra Pflanzen - Ausstellung, um unter Deltung des Vorstandes dieselbe zu besichtigen. Qum Diner kehrte die Kaiserin nah Schloß Babelsberg zurück, wo- E sid die Landgräfin von Hessen bei Jhrer Majestät ver- abschiedete.

Jhre Majestät die verwittwete Königin istam 26. v. M. Abends 6 Uhr mit Separatzug über Regensburg und Passau in Salzburg angekommen, wurde auf dem Bahn- hofe von den Erzherzogen Franz Karl und Ludwig Victor, \o-

wie vom Erzherzoge Karl Ludwig in preußischer Obersten- Uniform empfangen und in die Residenz geleitet, wo AlUer- höchstdieselbe einen mehrtägigen Aufenthalt nimmt. Jm Ge- folge Jhrer Majestät der Königin befinden fich der Kammerherr Graf Lüttichau und die Hofdame Gräfin Hacke.

Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl empfing vorgestern zur Feier Höchstseines Geburtstages auf Schloß Glinike die Gratulationen Jhrer Majestät der Käiserin und Königin, Jhrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten des Kron-

rinzen und der Kronprinzessin und der übrigen hier anwesen- en Mitglieder der Königlichen Familie. Aus Ems, Schloß Fischbach, Wildbad 2c. waren zahlreiche Glückwunsch-Telegramme eingelaufen. Nachmittags fand zur Feier des Tages auf Schloß Glinike Familien- und Marschallstafel statt.

Jn der Sizung des Bundesraths am 28. v Mts., in welcher der Staats - Minister Delbrück den Vorsiß führte, kamen folgende Gegenstände zur Berathung: a) Bildung ciner Kommission für die Vorberathung der Frage wegen Aufhebun der Salzsteuer, b) der Entwurf einer Schiffs - Vermessungs- Ordnung, ce) die Veranstaltung von Viehzählungen im Deut: schen Reiche, Á die Kosten der Erhebung und Verwaltu 1g der Zölle, e) die Vereinfachung der Jollverwaltungskosten - Liqui- dation und dic Erhöhung der Bauschsummen-Vergütung, C) die Gewährleistung beim Viehhandel, g) die Veröffentlihung der Verhandlungen des Bundesraths und der Anfangstermin für die Reichstagssessionen, D Anträge, betreffend die Ergänzung und Abänderung der Bekanntmachung über die Prüfung der, Aerzte.

Jn der vorgestrigen Sißung des Bundesraths, unter dem Vorsiße des Staats - Ministers Delbrück, kamen folgende Gegenstände zur Berathung: a) Vorschläge des Präsidiums, betreffend die Aus8prägung von Goldmünzen, þ) die Ausfüh- rung des Ges Über die französische Kriegskosten - Entschädi- qung, e) die A N AEN E zu dem Geseze wegen Erhebung der Brausteuer, d) die ZoUfreiheit eiserner Materialien zum Bau der Elbbrücke bei Dömiß, €) Petitionen wegen Er- böbung des Zollsaßes für raffinirten Zucker, f) die Vorlage, betreffend die Yollbefreiung der E ände, g) eine Petition wegen Erhebung von Sublevationssteuer für Mili- tärquartiere in Berlin, H) eine Petition wegen Gleichstellung der Besteuerung des Bieres, 1) Beschwerden wegen Justizver- weigerung im Großherzogthum Mecklenburg, k) der Abschluß eines Uebereinkommens mit Belgien wegen gegenseitiger Qu- lassung von Medizinalpersonen im Grenzgebiet, 1) die Vorlage für Elsaß-Lothringen betreffend den Ge)eßentwurf wegen der Umzugskosten der Civilbeamten bei Verseßungen, m) die Vor- lage für Elsaß-Lothringen , betreffend den Geseßentwurf wegen der Steuerfreiheit des verzollten ausländischen Weins 2c.

Das an den Reichskanzler gerichtete Schreiben des Prä- fidenten des Reich8tages, wonach der Reichstag beschlossen hat, eine Petition der Danziger Maschinenbau-Aktjiengesellschaft, be- treffend Aufhebung des Eingang8zolls auf Roh-, Walz- und Bruch-Eisen, dem Herrn Reichskanzler mit dem Ersuchen zu überweisen, bei der nächsten Jolltarif-Revision auf die Auf- E resp. Ermäßigung der Eisenzölle Bedacht zu nehmen, ist in der Sißung vom 21. v. M. dem Bundesrathe vorgelegt worden. “E hat beschlossen, die Vorlage dem Reichskanzler- Da zur Erwägung bei eintretender Tarifrevision zu üÜber- weisen.

Auf die Vorlage des Präsidiums , betreffend die Ab- änderung einiger Bestimmungen des Eisenbahnbetriebs - Regle- ments, Vat der Bundesrath in der babnes am 21. v. M. nach Anhörung des Ausschusses für Eisenbahnen, Post und Tele- graphen folgenden Beschluß gefaßt :

Das BetriebSreglement für die Eisenbahnen Deutschlands, wie es nah dem Beschlusse vom 8, Dezember v. J. lautet, wird in nachstehenden Punkten abgeändert: 1) In Abschnitt B. F. 3'II. A. wird dem Verzeichnisse der bedingungsweise zum Transport zu elassenen Gegenstände hinzugefügt: »17) Holy mehl.« Da betauf folgende Alinea beginnt mit den Wor- ten: »Alle unter 1 bis 17 genannten Gegenstände 2c.« 2) Ebendaselbst wird die Bemerkung zu Nr. 15 dur U erseßt: »Kienruß wird nur in kleinen, in dauerhafte Körbe ver- packten Tönnchen oder in Gefäßen , welche inwendig mit in Wasserglas getränktem Papier verklebt find, zur Beförderun zugelassen.« 3) Ebendaselbst ist nach der Bemerkung zu Nr. 1 hinzuzufügen: »Zu Nr. 17. Holzmehbl wird nur in offenen/ Wagen und unter guter Bedeckung befövdert.«

Die Deutsche Reihs8-Telegraphen-Verwaltung hatte angeordnet, daß der in Rom am 14. Januar d. Ä abs eschlossene internationale Telegraphenvertrag im aas ischen Text und in deutscher Uebersegung gedruckt wurde. Der Ab- dru nun soll den selbständigen und Ee en anderen Stationen, welche vielen Verkehr nach dem Auslande haben, ugesendet werden. Gleichzeitig werden diese aufgefordert wer- en, fih mit den Bestimmungen des Vertrages und des Regle- ments zu demselben, welhe vom 1. Juli d. J. ab nicht allein hans den internationalen Verkehr- in Ausführung kommen, son- ern auch mit geringen Abweichungen für den internen be- NRLL Eee Dee den Verkehr innerhalb des Deutschen Reiches

maßgebend sein werden, genau vertraut zu machen. :

Die heut in Kraft trelènde TelegLapben- ordnung für das Deutsche Reich, welche am 21. Juni